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Wolfgang Lüke, Joachim Püls - E-Justiz: Notare als Mittler und Motoren im elektronischen Rechtsverkehr

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Wolfgang Lüke (ed.), Joachim Püls (ed.)

E-Justiz: Notare als Mittler und Motoren im elektronischen Rechtsverkehr

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 24 2011

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Ulrike Riedel Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Grundbuchsachen im Freistaat Sachsen S. 47-62

„… Sachsen im Grundbuchwesen viel erreicht. Die Grundbuchämter waren der erste Bereich in der Justiz, der …” „… über EGVP in allen Grundbuchämtern eingeführt werden. 2.2 49 Gesetzesgrundlagen zur Einführung des …” „… Zeitpunkt, das Dateiformat und die direkt adressierbare Einrichtung (Postfachadresse) des Grundbuchamts …”

Wilfried Bernhardt Elektronischer Rechtsverkehr und bürgernahe Justiz S. 35-46

„… ADV-Stelle beim Oberlandesgericht damit, Gerichte, Staatsanwaltschaften und Grundbuchämter sowie die …” „… Sachsen erreichte die sächsische Justiz-IT ab 1994 eine neue Qualität. Zunächst wurden alle Grundbuchämter …” „… Datenaustausch zwischen den Grundbuchämtern und den Katasterämtern. Neben erheblichen Einsparungen auf beiden …”

Dominik Gassen Der Anfang einer stürmischen Liebe? Thesen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Grundbuchsachen aus der Sicht des Notars S. 63-74

„… Grundbuchamt. nun mag man trefflich darüber streiten, ob die "Entschleunigung" gerade in diesem Bereich nicht …” „… Bearbeitungsfrist des Grundbuchamtes (anders als die "Bedenkzeit" des § 17 Abs. 2a Nr. 2 BeurkG) zur Unzeit: Hier …” „… Justiz- Intermediär-Server bestätigt, nicht aber den Abruf durch die Poststelle des Grundbuchamtes oder …”

Wolfgang Lüke Verbraucherschutz durch Notare im Wandel der Zeit – Anforderungen an die verbraucherschützende Qualität notarieller Tätigkeit im Zeitalter des elektronischen Rechtsverkehrs S. 9-34

„… . an das Grundbuchamt), die Verwahrung von Geld, die Einholung von Genehmigungen oder die Überwachung …” „… übermitteln, z.B. an das Handelsregister, an andere Notare und in Kürze auch an das Grundbuchamt. III. 1. 122 …”

doi.org/10.5771/9783845233895

Wolfgang Lüke, Joachim Püls - Zukunftsfragen des Notariats - Internationalisierung und E-Justiz

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Wolfgang Lüke (ed.), Joachim Püls (ed.)

Zukunftsfragen des Notariats - Internationalisierung und E-Justiz

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 48 2017

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Marco Herrmann Elektronischer Rechtsverkehr in Grundbuchsachen – praktische Demonstration der Umsetzung in Sachsen S. 79-87

„… gleichzeitiger Grundschuldbestellung und die Weiterverarbeitung im Grundbuchamt durch sowohl …” „… , Justizamtfrau, Gruppenleiterin beim Grundbuchamt Dresden. 79 Abriss der Vorgänge im Notariat Elektronischer …” „… Auflassungsvormerkung) mit gleichzeitiger Grundschuldbestellung und die Weiterverarbeitung im Grundbuchamt durch sowohl …”

Wilfried Bernhardt Grußwort S. 9-20

„… kann. Zunächst haben wir ein Pilotprojekt beim Grundbuchamt Dresden eröffnet. Wenn – wovon ich ausgehe …” „… Grundbuchämter einbeziehen. Also auch insoweit haben wir bundesweit auf uns aufmerksam gemacht. Ich möchte an …” „… wichtigen Etappenerfolg erzielt: Beim Grundbuchamt Dresden wurde ebenfalls ab 1. April 2014 die erste …”

Ulrike Riedel Aktuelle Entwicklungen bei den Grundbuchverfahren – Was bringt das Datenbankgrundbuch? S. 55-78

„… Aktenführung seit 1. April 2014 beim Grundbuchamt Dresden mit einer Sonderlösung der Aktenführung im …” „… ist, die Grundbuchumschreibung bis auf wenige Grundbuchämter in Mecklenburg-Vorpommern und …” „… Grundbuchämtern an die Notare ermöglicht werden. Durch die neuen Zulassungsbestimmungen zum externen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… grundbuchlichen Alltag. In Grundbuchsachen haben in einigen Bundesländern bereits etliche Grundbuchämter auf …” „… elektronischen Rechtsverkehr umgestellt, in Sachsen zuletzt das Grundbuchamt Leipzig zum 1. Februar 2015. Die …”

doi.org/10.5771/9783845284798

Heiko Gojowczyk - Das Bergwerkseigentum als Gegenstand der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

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Heiko Gojowczyk

Das Bergwerkseigentum als Gegenstand der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

Series: Freiberger Schriften zum Berg-, Energie-und Technikrecht

Volume 1 2014

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Die Eintragungen im Berggrundbuch S. 179-197

„… GBO das Amtsgericht als Grundbuchamt zuständig, in dessen Bezirk sich das Bergwerkseigentum bzw. das …” „… Grundbuchämter das hiervon zuständige nach § 1 Abs. 2 GBO i. V. m. § 5 FamFG durch das nächsthöhere gemeinsame …” „… Grundbuchamt durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts bestimmt. 575 OLG Oldenburg, MDR 2012, 1419 f. C …”

Fazit des IV. Kapitels S. 197-199

„… entsprechenden Normen sind zudem obsolet und damit de lege ferenda verzichtbar. Zunächst hat das Grundbuchamt …” „… – ausschließlich auf Ersuchen der zuständigen Behörde, dessen Inhalt das Grundbuchamt allerdings auf …” „… Grundbuchamt um die Löschung zu ersuchen. Deren Vollzug erfolgt ____________________ 650 Triebel, GBO, Art. 26 …”

Das Berggrundbuch S. 173-179

„… Grundbuchamt (§ 17 Abs. 3 BBergG) anzugeben; so auch Boldt/Weller, BBergG, § 17 Rn. 7. IV. Die grundbuchmäßige …” „… . Grundsätzlich ist für die Führung auch des Berggrundbuchs gemäß § 1 Abs. 1 GBO das Amtsgericht als Grundbuchamt …” „… wurde, ist bei Belegenheit des Bergwerksfeldes im Bezirk mehrerer Grundbuchämter das hiervon zuständige …”

Örtliche Zuständigkeit S. 206-209

„… des Zeugnisses eines Grundbuchamtes (§ 17 Abs. 2 S. 1 ____________________ 671 Vgl. Böttcher, ZVG …” „… Zeugnis des Grundbuchamts683 nachzuweisen. Eine Erleicherung für den Gläubiger bietet insoweit zwar § 17 …” „… Vollstreckungsgericht und Grundbuchamt demselben Amtsgericht angehören. Dies dürfte allerdings beim Bergwerkseigentum …”

Zwangssicherungshypothek S. 199-203

„… Grundbuchgeschäft. Entsprechend wird das zuständige Grundbuchamt sowohl als Vollstreckungsorgan als auch als Organ …” „… für das Grundbuchamt beachtenswerte Spezifika. Allerdings bleibt auch hier darauf hinzuweisen, dass …”

Verfahrensanordnung S. 209-212

„… Zeugnis des Grundbuchamts683 nachzuweisen. Eine Erleicherung für den Gläubiger bietet insoweit zwar § 17 …” „… Vollstreckungsgericht und Grundbuchamt demselben Amtsgericht angehören. Dies dürfte allerdings beim Bergwerkseigentum …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 308-313

„… . Zu beachten hat das Grundbuchamt insbesondere, dass im Fall der Veräußerung von Bergwerkseigentum …” „… . Dem Eintragungsersuchen des Vollstreckungsgerichts an das Grundbuchamt (§ 130 ZVG) muss keine …”

Eintragungsersuchen (§ 130 ZVG) S. 244-245

„… des Zuschlags und nach der Ausführung des Teilungsplans von Amts wegen das Grundbuchamt um Eintragung …”

Fazit des II. Kapitels S. 249-251

„… . 1 BBergG bedarf und dass im Fall des Zuschlags dem Eintragungsersuchen an das Grundbuchamt (§ 130 …”

Verfahrensschicksal beim Erlöschen des Bergwerkseigentums S. 245-248

„… anschließende Löschung im Grundbuch bekannt, über die es gemäß § 19 Abs. 3 ZVG durch das Grundbuchamt zu …”

Bergrechtlicher Verfahrenshintergrund S. 256-259

„… Erlöschen hat die zuständige Behörde gemäß § 20 Abs. 5 BBergG das Grundbuchamt um die lediglich …”

Terminsbestimmung S. 229-233

„… ) und nach dem Eingang der Mitteilungen des Grundbuchamts (§ 19 Abs. 2 ZVG) hat das …”

Beschlagnahmeumfang nach Zwangsvollstreckungsrecht S. 162-171

„… beim Grundbuchamt (vgl. § 19 Abs. 1 ZVG), sofern hierauf die Grundbucheintragung „demnächst“ erfolgt …”

Bergwerkseigentum (§ 9 BBergG) S. 56-107

„… Verzichtserklärung gegenüber dem Grundbuchamt abgibt und der Verzicht in das Grundbuch eingetragen wird. Das …” „… Grundbuchamt um die Löschung des Bergwerkseigentums zu ersuchen, wenn der Widerruf wirksam geworden ist. Im …” „… , Freiheit und Pflichtenbindungen, S. 23, der auf die Parallele zu § 873 BGB hinweist, wo dem Grundbuchamt …”

Versteigerungstermin S. 233-244

„… des Zuschlags und nach der Ausführung des Teilungsplans von Amts wegen das Grundbuchamt um Eintragung …”

Verkehrswert S. 216-229

„… Mitteilungen des Grundbuchamts (§ 19 Abs. 2 ZVG) hat das Vollstreckungsgericht gemäß § 36 Abs. 1 ZVG den …”

doi.org/10.5771/9783845253039

Philip Huperz - Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

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Philip Huperz

Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 31 2010

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Einigung und Eintragung, besondere Anforderungen aus § 32 Abs. 3 WEG S. 159-163

„… WEG wird dies nochmals klargestellt, indem das Grundbuchamt angewiesen wird, die Eintragung in …” „… Parteien nicht über den in § 32 Abs. 3 WEG ausgewiesenen Inhalt geeinigt, soll das Grundbuchamt die …” „… Heimfallanspruch vereinbaren wollen. In diesem Fall sei das Grundbuchamt entgegen dem Wortlaut nicht dazu …”

Dingliche Bestellung des Dauerwohnrechts S. 84-94

„… von Amts wegen wieder zu löschen ist.291 Das Grundbuchamt ist angehalten, die rechtswirksame …” „… ) Erlangung der Eintragung aa) Antrag beim Grundbuchamt Ausgangspunkt für die Eintragung des Dauerwohnrechts …” „… ist ein diesbezüglicher Antrag an das Grundbuchamt, § 13 Abs. 1 GBO, den sowohl …”

Bestellung eines Dauerwohnrechts S. 215-218

„… seitens des Grundbuchamtes entsprochen wird, wenn eine öffentlich beurkundete oder beglaubigte …” „… Dauerwohnrecht auf dem gesamten Gebäude lasten, hat das Grundbuchamt die Eintragung auch ohne …” „… Grundbuchamtes zu differenzieren. Zunächst hat der Eigentümer bei der zuständigen Bauordnungsbehörde die …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 218-221

„… sowohl des Grundbuchamtes als auch der zuständigen Bauaufsichtsbehörde abhängig, die dar-über hinaus …” „… erforderlich, eine Genehmigung i.S.d. § 22 Abs. 1 Satz 2 BauGB zur Vorlage beim Grundbuchamt. Entsprechen die …” „… Unterlagen den Anforderungen des Grundbuchamtes, trägt dieses auf Antrag und mit Eintragungsbewilligung des …”

Zusammenfassung S. 94-97

„… Eintragung eines Dauerwohnrechts. So haben die Parteien dem Grundbuchamt grundsätzlich nachzuweisen, dass sie …” „… jedoch ein Heimfallanspruch seitens der Parteien nicht gewollt, darf das Grundbuchamt die Eintragung …”

„Bestimmte Wohnung“ – Räumliches Bezugsobjekt des Dauerwohnrechts S. 41-43

„… von Grundstücken zu unterbinden.35 Im Zweifelsfall kann das Grundbuchamt diesbezüglich Nachforschungen …” „… bereits ein Aufteilungsplan der Räume bestehen, damit das Grundbuchamt die Eintragung vornehmen wird.44 …”

Bedingungsfeindlichkeit S. 51

„… einer Bedingung, ist die dingliche Einigung unwirksam; das Grundbuchamt wird die Eintragung ablehnen …”

Heimfallanspruch ohne Einigung und Eintragung S. 163-164

„… sogar den Rechtsweg gegen die Entscheidung des Grundbuchamtes zu beschreiten. 2. Heimfallanspruch ohne …”

„Zu bewohnen oder in anderer Weise zu nutzen“ – Nutzung des räumlichen Bezugsobjekts S. 43-44

„… das Grundbuchamt die Eintragung vornehmen wird.44 Das Schicksal eines Dauerwohnrechts bis zur …”

Rechtsfolgen der Ausübung S. 166-167

„… Grundbuchamt jedoch nicht vorgelegt werden muss, da § 20 GBO nicht gilt.730 Dies begründet aber das Risiko …”

Zusammenfassung S. 167-170

„… Einverständnisses des Dritten, das dem Grundbuchamt jedoch nicht vorgelegt werden muss, da § 20 GBO nicht gilt.730 …”

Kreis der Dauerwohnberechtigten S. 51-53

„… einer Bedingung, ist die dingliche Einigung unwirksam; das Grundbuchamt wird die Eintragung ablehnen …”

Veräußerlichkeit und Vererblichkeit S. 45-51

„… 2 WEG.88 Steht es unter einer Bedingung, ist die dingliche Einigung unwirksam; das Grundbuchamt wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Eintragung 86 aa) Antrag beim Grundbuchamt 86 bb) Eintragungsbewilligung, § 19 GBO 86 cc) Zusätzliche …”

Dingliche Rechte und Pflichten S. 69-79

„… Dauerwohnrechts, so dass das Grundbuchamt mangels einer diesbezüglichen Regelung zwischen den Parteien berechtigt …”

doi.org/10.5771/9783845224817

Wolfgang Lüke, Joachim Püls - Der elektronische Rechtsverkehr in der notariellen Praxis

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Wolfgang Lüke (ed.), Joachim Püls (ed.)

Der elektronische Rechtsverkehr in der notariellen Praxis

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 12 2009

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Dominik Gassen, Jens Kirchner Perspektiven des elektronischen Rechtsverkehrs in Grundbuchsachen S. 65-76

„… gewünschten Ausfertigungen an diesen. Der Notar stellt die notwendigen Anträge beim zuständigen Grundbuchamt …” „… und Eintragung beim Grundbuchamt liegen übliche Bearbeitungsfristen. Diese Umstände können im …” „… Geschwindigkeit und Effizienz der Bearbeitung ermöglicht. Die Einbindung der Grundbuchämter blieb dabei zunächst …”

Jörg Steiner Elektronische Bearbeitung von Kreditsicherheiten S. 61-64

„… Notare und Grundbuchämter intensiv in alle Arbeitsschritte eingebunden sind. Der Datenaustausch erfolgt …” „… Finanzinstitute gemeinsam mit der Bundesnotarkammer unter gleichzeitiger Einbindung der Grundbuchämter über das …” „… Grundschuldbestellungen geht es um die Einbindung der Grundbuchämter, welche derzeit an der Realisierung der …”

Jörg Bettendorf Die elektronische Signatur aus berufsrechtlicher Sicht S. 27-40

„… ) Formzweck der öffentlichen Beglaubigung insbesondere im Verkehr mit Registergerichten und Grundbuchamt Der …” „… Registergericht oder das Grundbuchamt nicht feststellen, ob sich hinter dem elektronischen Dokument ein berechtigt …” „… . Die Angaben, die das Registergericht bzw. das Grundbuchamt aus einem qualifizierten elektronischen …”

Geert Mackenroth Aufgabenübertragung auf Notare als Entlastungsmöglichkeit für die Justiz S. 77-84

„… gegenüber Registergericht oder Grundbuchamt dient. Hierdurch lässt sich – vor allem bei langen …” „… Vollmachtketten – die Menge des bei den öffentlichen Registern und Grundbuchämtern entstehenden Archivgutes …”

Wolfgang Lüke, Joachim Püls Vorwort S. 7-8

„… zwischen Banken, Notaren und dem Grundbuchamt auf elektronischem Wege erfolgen. Die Prognose, dass …”

doi.org/10.5771/9783845217161

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