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Gesa Bartram - Die Ziele der Raumordnung

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Gesa Bartram

Die Ziele der Raumordnung

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 20 2012

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Ausweitung des Regelungsgegenstandes auf Einzelhandelsagglomerationen S. 79-82

„… dieselben(Aus)Wirkungen haben wie die großflächigen Einzelhandelsbetriebe.Ziel 13:„ […] und Agglomerationen von …” „… Einzelhandelsbetrieben, die jeder für sichdie Schwelle zur Großflächigkeit nicht überschreiten, können zusammen …” „… Einkaufszentrum imSinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO oder ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb gemäß§ 11 Abs. 3 …”

Regelungsgegenstand S. 76-79

„… wie die großflächigen Einzelhandelsbetriebe.Ziel 13:„ […] und Agglomerationen von …” „… entwickelt.319 Diese steuern die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben auf der Ebene der Landes …” „… Hinsicht steuern sie dieStandorte der großflächigen Einzelhandelsbetriebe, ihre Größe und ihr Sortiment.316 …”

Bindung nach dem Baugesetzbuch S. 139-192

„… bei der Ansiedlung großflächigerEinzelhandelsbetriebeDie Ziele der Raumordnung wirken direkt auf die …” „… , indem sie großflächige Einzelhandelsbetriebe von erheblichem Umfang an nicht integrierten Standorten …” „… großflächigeEinzelhandelsbetriebe auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung nichtnur unwesentlich auswirken. Damit können …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Einzelhandelsbetriebeb)144Großflächiger Einzelhandelsbetrieb(i) 145Mögliche Auswirkung auf die Verwirklichung derZiele der Raumordnung(ii …” „… - oderErgänzungssatzungen(i)176Bindungswirkung bei der Ansiedlung großflächigerEinzelhandelsbetriebe als Art der baulichen …” „… parzellenscharfe ZielaussagenB. 64GebietsfestlegungenC. 69Speziell: Großflächiger EinzelhandelD. 76Die …”

Verbot isolierten Einzelhandels S. 88-89

„… großflächigen Einzelhandelsbetriebe. Für großflächigeEinzelhandelsbetriebe mit nicht zentrenrelevantem Sortiment …” „… bestimmte Standorte für großflächige Einzelhandelsbetriebe aus: Gewerbe- und Industriegebiete:V.362 2.9.3 …” „… neueEinkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelsformen für Endverbraucher …”

Integrationsgebot S. 85-88

„… großflächigen Einzelhandelsbetriebe. Für großflächigeEinzelhandelsbetriebe mit nicht zentrenrelevantem Sortiment …” „… bestimmte Standorte für großflächige Einzelhandelsbetriebe aus: Gewerbe- und Industriegebiete:V.362 2.9.3 …” „… biet Kern- und Sondergebiete für den großflächigen Einzelhandel ausweisen. Gemeinden ohne …”

Die Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 251-258

„… . 109.256lung großflächiger Einzelhandelsbetriebe steuern.1198 Diese unterscheiden sich vonanderen …” „… Vermeidung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben an nicht integrierten Standorten im Speziellen …” „… konkreten großflächigen Einzelhandelsbetriebs eine Beeinträchtigung bedeutet. Prinzipiell andersgelagert ist …”

Literaturverzeichnis S. 281-296

„… , 3. Auflage, Heidelberg 2008.Rieger, Wolfgang: Großflächige Einzelhandelsbetriebe im unbeplanten …” „… Steuerung der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe durch die Raumordnung und ihre Durchsetzung, in …” „… ff.Spannowsky, Willy: Die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben - Vergleich derräumlichen …”

Der Anpassungsspielraum S. 218-221

„… parzellenscharfe Zielaussagen, etwa großflächige Einzelhandelsbetriebe oderihre Agglomerationen, sind zwar je nach …” „… großflächiger Einzelhandel ist. Je nach konkretem großflächigen Einzelhandelsbetrieb treffen die …” „… mindestens drei Anlagen unabhängig vonderen Höhe regionalbedeutsam.965 Bei Einzelhandelsbetrieben kann …”

Die Anwendung auf die Fallgruppen S. 234-246

„… großflächige Einzelhandelsbetriebe grundsätzlich nur in zentralen Ortenund Betriebe mit mehr als 2 000 m² nur …” „… großflächiger Einzelhandelsbetriebe mit einer bestimmten Zentralitätsstufe die Versorgung in allen Teilen des …” „… , Verkaufsfläche und Sortiment der großflächigen Einzelhandelsbetriebe betreffen dagegen nicht die …”

Beeinträchtigungsverbot S. 89-90

„… neueEinkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelsformen für Endverbraucher …” „… . Hinzutretende großflächige Einzelhandelsbetriebe dürfen aufgrund ihrer Lage und Größe bestehende …” „… 2010 und der Regionalplan Stuttgart verbieten dieAnsiedlung von (großflächigem) Einzelhandel in …”

Kongruenzgebot S. 90-91

„… Beeinträchtigungen. Hinzutretende großflächige Einzelhandelsbetriebe dürfen aufgrund ihrer Lage und Größe bestehende …” „… verfolgt die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandelentsprechend der zentralörtlichen Versorgungsfunktion …” „… je nach Hierarchiestufe der entsprechende Verflechtungsbereich.“379Der konkrete Einzelhandelsbetrieb …”

Der Katalog der Grundsätze der Raumordnung S. 209-211

„… derBevölkerung sicherstellen. Die ungesteuerte Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe ist in der Lage …” „… Kongruenzgeboten. Diese Zielaussagen stellen sicher, dass großflächige Einzelhandelsbetriebe nur in bestimmten …” „… Höchstintensitätsgrenze festzulegen.Die Grundsätze der Raumordnung nehmen nicht ausdrücklich auf den großflächigen …”

Die Aufgabe der Raumordnung S. 200-209

„… Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe ist nicht nurAufgabe der Bauleitplanung, sondern auch der …” „… entschieden wird, ob ein bestimmtes Vorhabenzulässig ist, ist es bei den großflächigen Einzelhandelsbetrieben …” „… zur Aufgabe der Raumordnung zählt. Gegen die Einzelhandelsbetriebe unter 800 m² Verkaufsfläche mit …”

Konzentrationsgebot S. 82-85

„… großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der zentralörtlichen Standortbereiche, des zentralörtlichen …” „… de mehrere neue Einzelhandelsvorhaben (auch unterhalb der Schwelle derGroßflächigkeit) durch einen …” „… :„Hersteller-Direktverkaufszentren (FOC) als besondere Form des großflächigen Einzelhandels sind grundsätzlich nur in Oberzentren …”

Die Raumbedeutsamkeit und die Regionalbedeutsamkeit als Ausprägung des Prinzips der Erforderlichkeit der Planung S. 217-218

„… großflächige Einzelhandelsbetriebe oderihre Agglomerationen, sind zwar je nach der räumlichen Dimension der …” „… regionalbedeutsam.965 Bei Einzelhandelsbetrieben kann Regionalbedeutsamkeit bei einer Verkaufsfläche von 800 m² und …”

Keine Vorwegnahme der Regelungsbereiche der Bauleitpläne S. 221-225

„… Landesmesse oder die Standorte von großflächigenEinzelhandelsbetrieben steuern, ist mit § 11 Abs. 2 BauNVO und …” „… großflächigenEinzelhandelsbetrieben in Gewerbe- und Industriegebieten auf. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshof Kassel …”

Die Vorhabenbezogene Ausschlusswirkung der Zielinhalte S. 246-248

„… , Verkaufsfläche und Sortiment der großflächigen Einzelhandelsbetriebe betreffen dagegen nicht die …” „… Bauleitplanung,S. 103; El Bureiasi, Großflächiger Einzelhandel, S. 295.246Die Vorhabenbezogene Ausschlusswirkung …” „… Bestimmtheit kann bei großflächigeren Ausweisungen im Randbereich problematisch sein. Zu fragen ist nach dem …”

Fazit S. 277-280

„… Festlegungen zurSteuerung der Ansiedlung des großflächigen Einzelhandels. Die genannten Beispiele illustrieren …” „… . Die detaillierten Zielaussagen zum großflächigen Einzelhandel regeln neben dem Standortdieser Vorhaben …” „… ihr Sortiment und die Größe der Einzelhandelsbetriebe. Alle dieseZielaussagen lassen Rückschlüsse auf …”

Die Kerninhalte S. 211-216

„… Einzelhandelsbetrieben trifftund mit großflächigen Betrieben gleichsetzt.959 Nach den Grundsätzen der Plan-V.957 …” „… Dienstleistungseinrichtungen,insbesondere Standorte für Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelbetriebe,sonstige großflächige …” „… bestimmten Vorhabens.Auf den großflächigen Einzelhandel nimmt insbesondere der bereits erwähnte§ 11 Abs. 3 S …”

Einleitung S. 19-22

„… , großflächige Einzelhandelsbetriebe oder Windenergieanlagen ausweisen. Darüber hinaus lässt sich einneuer Trend …”

Das Entwicklungsgebot für den Regionalplan S. 216-217

„… Einzelhandelsbetrieben trifftund mit großflächigen Betrieben gleichsetzt.959 Nach den Grundsätzen der Plan-V.957 …”

doi.org/10.5771/9783845237541

Henning Jäde, Franz Dirnberger - Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO)

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Henning Jäde, Franz Dirnberger

Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO)

2022

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§ 11 Sonstige Sondergebiete S. 1535-1546

„… Sonnenener-gie, dienen.(3)1. Einkaufszentren,2. großflächige Einzelhandelsbetriebe, die sich nach Art, Lage oder …” „… ); Ein-zelhandelsbetriebe, die im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 großflächig sind, stellendabei einen eigenständigen …” „… . 30. 6. 1999 – 3 M 144/98 –; zu sog. pick-up-points als großflächi-ger Einzelhandelsbetrieb siehe …”

§ 7 Kerngebiete S. 1517-1522

„… großflächigen Einzelhandelsbetriebe i. S. d. § 11 Abs. 3; inso-weit kommt der Festsetzung eines Sondergebiets …” „… .(2) Zulässig sind1. Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude,2. Einzelhandelsbetriebe, Schank- und …” „… Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude (Abs. 2 Nr. 1) . . . . . . . . . . . . . 32.2 Einzelhandelsbetriebe …”

§ 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen S. 1530-1535

„… , dienen.(3)1. Einkaufszentren,2. großflächige Einzelhandelsbetriebe, die sich nach Art, Lage oder …” „… Ferienwohnen einerseits sowieDauerwohnen andererseits,Ladengebiete,Gebiete für Einkaufszentren und großflächige …” „… Entwicklung und Ordnung nicht nur unwe-sentlich auswirken können,3. sonstige großflächige Handelsbetriebe, die …”

§ 1 Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete S. 1425-1454

„… eines Kerngebiets (§ 7) in der Absicht, auf den Restflächeneinen großflächigen Einzelhandelsbetrieb mit …” „… 1.06 –; nicht „typfähig“ demgegenüber ein großflächiger Einzelhan-delsbetrieb mit maximal 4.000 m2 …” „… “ zur Bewältigung von Nutzungskonflikten eingeschoben werden. Einzelhandels-betriebe können im …”

Zweiter Teil Schlussvorschriften S. 1339-1425

„… Einfügungsgebots für großflächige Einzelhandelsbetriebe(Abs. 7)§ 246 Abs. 7 Satz 1 eröffnete den Ländern die …” „… zum 31. Dezem-ber 2004 nicht für Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe undsonstige …” „… Möglichkeit, in Bezug auf großflächigeEinkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige …”

§ 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen S. 1563-1567

„… Auswirkungen eines großflächigen Einzelhandels-betriebs auf die Versorgung der Bevölkerung bei gegebener …”

§ 8 Gewerbegebiete S. 1522-1527

„… Verwirklichung ei-nes großflächigen Einzelhandelsbetriebes im Gewerbegebiet steht allerdings § 11Abs. 3 entgegen …”

§ 4 Allgemeine Wohngebiete S. 1468-1479

„… großflä-chigen Einzelhandelsbetrieb erfüllt sind (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 28. 2.2017 – OVG 10 N 6.13 …” „… desGebiets dienenden Einzelhandelsbetrieb).Als in diesem Sinne störende Gewerbebetriebe sind angesehen worden …”

Stichwortverzeichnis S. 1801-1840

„… großflächige Einzelhan-delsbetriebe G: §246, 13– Abwägung G: §34, 74– Abweichung G: §34, 102, 103, 104,105, 106 …” „… , 82– beseitigte Bebauung G: §34, 66– Fernwirkungen großflächiger Einzel-handelsbetriebe G: §34, 85 …” „… , 11; §29, 21Einzelhandelsbetrieb G: §34, 94; V: §1,30, 31, 77; §5, 20; §6, 19– Ausschluss V: §1, 70 …”

Erster Teil Bauleitplanung S. 29-341

„… Gewerbebetrieben zur Verfü-gung stellt. Wünscht sie an einem bestimmten Standort keine Einzelhandelsbetriebe,Schank …” „… Zusammen-hang mit großflächigem Einzelhandel). Aber auch in diesen Fällen entsteht wegen § 1Abs. 3 Satz 2 kein …” „… großflächigen Einzelhandelsgeplant ist), ist niemals städtebaulich erforderlich (OVG SchlH, Urt. v. 11. 11. 2003 …”

Dritter Teil Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung S. 444-752

„… großflächige Einzelhandelsbetriebe nach § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO (OVGNW, Urt. v. 21. 12. 2010 – 2 A …” „… großflächigenSpieß 459444546BauGB_10Aufl_Druck.pdf 459 11.05.2022 10:17:47§ 29 Regelung der baulichen und …” „… sonstigen Nutzung; Entschädigung474849460 SpießEinzelhandelsbetrieb nach § 11 Abs. 3 BauNVO auf dem …”

Erster Teil Überleitungsvorschriften S. 1293-1339

„… die Frage, ob sich ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 34 Abs. 1in die Eigenart der …” „… StBauFGdurch Rechtsverordnung der Landesregierung und war auf die großflächige Schaffungvon Bauland …” „… zugeschnitten. Vor allem wegen der „Großflächigkeit“ dieses Maßnah-mentyps und der Festlegung durch die …”

Erster Teil Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen S. 1031-1102

„… ; hier ist denkbar, dass sich etwa die Errich-tung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs in einer …”

doi.org/10.5771/9783415073203

Christian Kirchberg, Sebastian Wilske - Perspektiven der räumlichen Planung

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Christian Kirchberg (ed.), Sebastian Wilske (ed.)

Perspektiven der räumlichen Planung

2023

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Michael Uechtritz Konkurrenzschutz bei der planerischen Zulassung von Einzelhandelsbetrieben? S. 297-312

„… (meist großflächigen) Einzelhandelsbetrieben befassen, ist hoch. Im Rahmen von Ansiedlungsentscheidungen …” „… (großflächigen) Einzelhandelsbetriebes seien i.S.d. § 2 Abs. 3 BauGB zu ermitteln und zu bewerten (typischerweise …” „… dürfen: Eine Planungsentscheidung, die der Ansiedlung weiterer großflächiger Einzelhandelsbetriebe …”

Karlheinz Schlotterbeck Städtebaurechtliche Perspektiven durch sektorale Bebauungspläne innerhalb der sog. faktischen Bebauungsbereiche einer Gemeinde S. 215-296

Dirk Herrmann Die Regionalverbände und der Rechtsschutz S. 205-214

„… großflächigen Einzelhandelsbetriebes oder eines sonstigen großflächigen Handelsbetriebes betreffen.26 …” „… Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige Handelsbetriebe im Sinne des § 11 Abs. 3 S. 1 …” „… können in Regionalplänen auch Standorte für Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und …”

doi.org/10.5771/9783748928607

Matthias Casper, Matthias Durst - Forum Immobilienrecht 2011

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Matthias Casper (ed.), Matthias Durst (ed.)

Forum Immobilienrecht 2011

2012

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Jörg Suppee Möglichkeiten der Steuerung großflächigen Einzelhandels durch Festsetzungen im Bebauungsplan S. 131-156

„… “ ............................................... 132 II. Betriebstypen großflächiger Einzelhandelsbetriebe …” „… . Großflächige Einzelhandelsbetriebe i.S.v. § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO …” „… ............................................................................................ 149 b.) Mehrere großflächige Einzelhandelsbetriebe ........................................... 150 …”

doi.org/10.5771/9783845240299

Wolfgang Köck, Kilian Bizer, Bernd Hansjürgens, Klaus Einig, Stefan Siedentop - Handelbare Flächenausweisungsrechte

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Wolfgang Köck (ed.), Kilian Bizer (ed.), Bernd Hansjürgens (ed.), Klaus Einig (ed.), Stefan Siedentop (ed.)

Handelbare Flächenausweisungsrechte

Series: Recht, Ökonomie und Umwelt

Volume 17 2008

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Stefan Siedentop Anforderungen aus raumplanerischer Sicht S. 110-158

„… Der erhebliche Ansiedlungs- und Erweiterungsdruck großflächiger Einzelhandelsbetriebe in den 1980er …” „… von großflächigen Einzelhandelsbetrieben. Als Grundsatz wird regelmäßig gefordert, dass der …” „… „Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelsbetriebe für Endverbraucher …”

doi.org/10.5771/9783845211442

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