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Anna Mrozek - Grenzschutz als supranationale Aufgabe

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Anna Mrozek

Grenzschutz als supranationale Aufgabe

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 12 2013

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Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz S. 48-50

„… . Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz„Außengrenzen“ ist zunächst ein legal definierter Rechtsbegriff. Der …” „… sukzessive zu bestimmen, was untereinem „supranationalen Grenzschutz“ zu verstehen ist. Eine konkrete …” „… Untersuchung sein. Die oben angeführte Definitiondes Begriffes Grenzschutz kann hier schon zumindest als …”

Staatsgrenzen – nationaler Grenzschutz S. 46-48

„… – nationaler GrenzschutzZentral für den Rahmen der Untersuchung sind auch die Begriffe „Staatsgrenze“und …” „… betrachtetwerden.III. Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz„Außengrenzen“ ist zunächst ein legal definierter …” „… Grenzschutz werden im Rahmendieser Untersuchung die Begriffe „Funktion“ und „Funktionsträger“ gebraucht.Es …”

Grenzschutz als Aufgabe S. 75-91

„… II. Grenzschutz als Aufgabe1. FunktionsträgerDie unterschiedlichen Funktionen von Staatsgrenzen …” „… haben zur Herausbildungverschiedener für den Grenzschutz zuständiger Funktionsträger geführt. Der …” „… moderne Grenzschutz ist durch eine Aufteilung dieser Aufgabe auf institutionellvoneinander getrennte …”

Grenzschutz als supranationale Aufgabe S. 153-189

„… ) Koordinierung grenzschützender Maßnahmenaa) Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX: rechtlicher Rahmen …” „… in Gestalt der Verlagerungdes Grenzschutzes an die Außengrenzen das schwierige Verhältnis des …” „… Staateszur Migration, und zugleich wird die Rolle der Aufgabe Grenzschutz als Mittelder Migrationskontrolle …”

Zusammenfassung: Umfängliche rechtsstaatliche Bindung des bundesdeutschen Grenzschutzes S. 130-132

„… GrenzschutzesDer Grenzschutz in der Bundesrepublik knüpft an die seit dem 19. Jahrhundertherausgebildete …” „… hand rechtsstaatlicher Kriterien spiegeln sich hier der besondere Charakter desGrenzschutzes und …” „… militärischen Grenzschutz an und schreibtdiese Aufgabe ebenfalls unterschiedlichen Funktionsträgern zu …”

Der bundesdeutsche Grenzschutz und sein polizeilicher Funktionsträger S. 97-110

„… § 5 Grenzschutz als Aufgabe in der national-staatlichen Rechtsordnung amBeispiel der …” „… BundesrepublikI. Der bundesdeutsche Grenzschutz und sein polizeilicher Funktionsträger1. Der Rechtsbegriff …” „… Grenzschutz nach dem Grundgesetz und demBundespolizeigesetzIm Grundgesetz findet sich der Begriff …”

Rechtsstaatliche Anforderungen an den Grenzschutz in der Bundesrepublik Deutschland S. 110-130

„… rechtsstaatliche Bindung desbundesdeutschen GrenzschutzesDer Grenzschutz in der Bundesrepublik knüpft an die seit …” „… II. Rechtsstaatliche Anforderungen an den Grenzschutz in der BundesrepublikDeutschland1. Das …” „… Konzept RechtsstaatBeim Grenzschutz handelt es sich originär um eine hoheitliche Aufgabe …”

Das Verhältnis des Schutzes der Außengrenzen als einer supranationalen Aufgabe zum Schutz der nationalen Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten S. 299-301

„… Grenzschutzkorps, der die polizeiliche Aufgabe Grenzschutz vollständig selbst übernehmen könnte. Der …” „… Supranationalisierung der nationalstaatlichen AufgabeGrenzschutz geleitet. Als Ausgangspunkt wurde die Betrachtung …” „… des Grenzschutzes als einer nationalstaatlichen Aufgabe gewählt. Die Untersuchung hat diesbezüglich …”

Die Ausgestaltung im Lichte des Territorialitätsprinzips und rechtsstaatlicher Vorgaben wie des Grundrechtsschutzes, des effektiven Rechtsschutzes und des Vorbehaltes des Gesetzes S. 301-305

„… Grenzschutzkorps, der die polizeiliche Aufgabe Grenzschutz vollständig selbst übernehmen könnte. Der …” „… erforderlichen Ermächtigungen zur Vornahme grenzschützenderMaßnahmen sind im Recht des Einsatzmitgliedstaates …” „… supranationaleGrenzschutz basiert daher auf dem Konzept der integrierten Grenzverwaltung,die zur Aufgabenerfüllung im …”

Zusammenfassung: Kein Bedeutungsverlust der Staatsgrenzen und ihres Schutzes S. 95-97

„… Staatsgrenze zugehörigen Aufgaben des Grenzschutzeswahrnehmen. Primärer Zweck der Aufgabe Grenzschutz ist die …” „… unterschiedlichen Funktionen der Staatsgrenzen bestimmen auch die Artund Weise der hoheitlichen Aufgabe Grenzschutz …” „… ausdifferenziert und es ist jeweils ihre realpolitischeBedeutung, die den den Zweck des Grenzschutzes dominiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… _0326-5.indd 2 23.07.13 09:45Anna MrozekGrenzschutz als supranationale AufgabeDer Schutz der …” „… und Gang der Untersuchung 25§ 1 Grenzschutz unter den Bedingungen der Supranationalität 25I …” „… . Staatsgrenzen – nationaler Grenzschutz 46III. Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz 48IV …”

Gang der Untersuchung S. 43-46

„… , erschließen.II. Staatsgrenzen – nationaler GrenzschutzZentral für den Rahmen der Untersuchung sind auch die …” „… einerseits, grenzschützenden Maßnahmen andererseits, aufdie jedoch im Rahmen dieser Untersuchung nicht näher …” „… systematische Einordnung des polizeilichen Grenzschutzes als sowohl nationale als auch supranationale Aufgabe …”

Zusammenfassung: Schwinden der Eingriffsbefugnisse in Richtung der Hohen See S. 279-283

„… derHohen SeeDer Grenzschutz an den Seeaußengrenzen eines Staates sieht sich mit der besonderen …” „… Küstenstaates verankerten Eingriffsbefugnisse für grenzschützende Maßnahmen in Richtung der Hohen See. Das …” „… des Seerechtsübereinkommens richten muss. Zumanderen bedürfen grenzschützende Maßnahmen auch bei …”

Die Funktion der Außengrenzen im supranationalen Raum S. 146-153

„… „geschützt“ werden sollen. Der originär mitdem Staatswesen verwobene Begriff des Grenzschutzes wird im …” „… originär nationalstaatlicheAufgabe Grenzschutz nicht nur begrifflich, sondern auch tatsächlich an die …” „… Au-ßengrenzen eines supranationalen Raumes gekoppelt. Auch an dieser Verlagerung des Grenzschutzes an die …”

Schlusswort S. 305-308

„… des polizeilichen Grenzschutzes bildet und mithin auch die Konfrontation der Grenzschutzregime mit dem …” „… Supranationalisierung der Aufgabe Grenzschutz hat diese aus ihrer originärnationalen, staatsgebietsbezogenen Zuordnung …” „… herausgelöst. So ist insbesondereder polizeiliche Grenzschutz als Teilaspekt der Gefahrenabwehr ein …”

Art. 23 GG als verfassungsrechtliche Schranke S. 284-296

„… Hoheitsrechten im Bereich desGrenzschutzes und auch die weitere Einbindung der deutschen Staatsgewalt, d.h.im …” „… Kompetenzübertragung im KernbereichDie Übertragung der hoheitlichen Aufgabe Grenzschutz auf die supranationaleEbene …” „… Entscheidungshoheit des deutschenVolkssouveräns entzogen werden.Der Grenzschutz ist Bestandteil des polizeilichen …”

Art. 23 Abs. 1 GG als verfassungsrechtliche Ermächtigung S. 283-284

„… § 11 Zulässigkeit und Grenzen der Supranationalisierung der AufgabeGrenzschutz aus der …” „… polizeiliche Aufgabe Grenzschutz untersteht nach der Konzeption desGrundgesetzes der Hoheit des Bundes …” „… (und damit auch solcher, die zu der hoheitlichen Aufgabe Grenzschutz gehören) an die …”

Eingriffsbefugnisse im Lichte des Seerechtsübereinkommens S. 258-279

„… grenzschützender Maßnahmen an den Außengrenzen den Grenzschutzbeamten der beteiligten Mitgliedstaaten obliegt. Die …” „… grenzschützenden Maßnahmen von denjenigen Grenzen, derenSchutz sie dienen, entfernen.1029Sofern also unter der …” „… und Gerichtsbar-1029 Daraus folgt, dass die Regelungen, auf die die grenzschützenden …”

Zusammenfassung: Integrierte Grenzverwaltung als Instrument supranationaler Migrationskontrolle S. 189-190

„… Hinblick auf den Grenzschutz(als Element der Sicherheitsarchitektur des Staates und Instrument der …” „… besserer Koordinierung grenzschützender Maßnahmen unterschiedlicher nationaler Grenzschutzbehörden, die …” „… . Zentrale Aspekte sind die institutionelleZentralisierung des polizeilichen Grenzschutzes zum Zwecke …”

Zusammenfassung: Nationalstaatliche Gewaltausübung im verwaltungsorganisatorischen Gewand der supranationalen Rechtsordnung S. 247-249

„… Grenzschutz auf diemitgliedstaatlichen Funktionsträger des polizeilichen Grenzschutzes zurück. Daran ändert …” „… materielle Rechtslage entscheidenden Sachnormen im Bereich des Grenzschutzes sind aber nach wie vor rein …” „… konkretisieren die spezifischen Kompetenzender Mitgliedstaaten für den Grenzschutz als Teil des Polizei …”

Grundlegende Prämissen und Ausgangsthesen S. 35-38

„… europäische Grenzschutzbehörde. Der Grenzschutz als supranationale Aufgabe wirddurch die …” „… Grenzschutzes. Im Rahmen dieser Aufgabenwahrnehmung kommt es zum direkten Kontakt der Staatsgewalt mit …” „… Rechtssubjekten. Der nationale Grenzschutz ist, wie jede andere Form staatlicher Gewaltausübung gegenüber …”

Zusammenfassung: (Noch) verfassungsrechtlich zulässige Kompetenzübertragung S. 296-298

„… zulässigeKompetenzübertragungDie verfassungsrechtliche Ermächtigung für die Hoheitsübertragung im Bereichder Aufgabe Grenzschutz …” „… Gewaltmonopol, demwiederum der polizeiliche Grenzschutz zugeordnet ist, und der Grundrechtsschutz.Unter …” „… Übertragung der Hoheitsrechte imBereich der Aufgabe Grenzschutz im derzeitigen Integrationsstadium nicht …”

Gegenstand der Untersuchung S. 25-35

„… Erster Teil: Problemstellung, Grundbegriffe und Gang derUntersuchung§ 1 Grenzschutz unter den …” „… Rechtsordnung als einerechtsstaatliche Ordnung ausgestaltet ist. Das betrifft auch den Grenzschutz …” „… derMitgliedstaaten der Europäischen Union. Die zur Durchführung von grenzschützenden Maßnahmen (zu denen auch die …”

Forschungsperspektiven und Forschungsstand S. 38-43

„… Fragen des Migrationsrechts mitden Fragen des extraterritorialen Grenzschutzes verknüpfen …” „… ; Vgl.Weinzierl/Lisson, Grenzschutz und Menschenrechte. Eine europarechtliche und seerechtliche Studie, Deutsches …” „… Seenotrettungsverpflichtungen einerseits, grenzschützenden Maßnahmen andererseits, aufdie jedoch im Rahmen dieser Untersuchung …”

Die Regelung der Eingriffsbefugnisse der beteiligten Funktionsträger S. 207-247

„… Grenzschutzbeamten,der ihnen möglicherweise durch das nationale Recht bei grenzschützenden Maßnahmen eingeräumt wird, ein …” „… Grenzschutzbeamten der Mitgliedstaaten verstanden, die in den europäischen Grenzschutzteams Dienst tunund keine …” „… “ im Bereich der Koordinierungund Unterstützung der Mitgliedstaaten bei deren grenzschützender …”

Funktion – Funktionsträger S. 46

„… – nationaler GrenzschutzZentral für den Rahmen der Untersuchung sind auch die Begriffe „Staatsgrenze“und …” „… Grenzschutz werden im Rahmendieser Untersuchung die Begriffe „Funktion“ und „Funktionsträger“ gebraucht.Es …” „… von Staatsgrenzen auch unterschiedliche Funktionsträger hervorgebracht, die die Aufgabe Grenzschutz …”

Der Sonderfall Seeaußengrenzen S. 249-252

„… , bleibt jedoch zugleich Bestandteil der originär nationalstaatlichen Aufgabe Grenzschutz, die auch …” „… Hoheitsrechte imBereich des Grenzschutzes auch nicht mehr erwehren. Diese führt vor allem zueiner neuen …” „… der grenzschützenden Maßnahmen an den Seeaußengrenzen im Rahmen der operativen Einsätze Sache …”

Zusammenfassung: Staatsgrenzen als Grenzen staatlichen Machtraumes S. 66-68

„… systematischen Grenzschutzes, der nicht nur punktuell von einer bestimmten äußeren Bedrohung abhängig gemacht …” „… zu müssen und vor allem ohne einensystematischen Grenzschutz zu erfordern. Die Validität dieses …” „… Funktionen der Staatsgrenzen ist auch der Zweck des Grenzschutzes zu betrachten. 189 Treffend Balibar, Sind …”

Zusammenfassung: Strukturelle Bedeutung der Außengrenzen für die Konstituierung des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 144-146

„… Grenzschutz, auchwenn die Vertragstexte gerade bezüglich der Kompetenzen nicht explizit vondem „Schutz der …” „… Außengrenzen“ oder dem „Grenzschutz“, sondern von Maßnahmen in Bezug auf die „Kontrolle der Außengrenzen“ …” „… Begriff eines „Grenzschutzes“ zumindest annähern. Der Sprachgebrauch der EU-Organe weist ebenfalls über …”

Geltung der Eingriffsbefugnisse: Normsetzungs- und Normdurchsetzungsbefugnis S. 252-258

„… grenzschützende Maßnahmen anden Seeaußengrenzen. Deren Schutz ist mit vielen Einzelfragen konfrontiert, diesich …” „… fürdie grenzschützenden Maßnahmen an den Außengrenzen nach den einschlägigenRegelungen des Unionsrechts …” „… ist und damit auch den rechtlichen Rahmenfür grenzschützende Maßnahmen außerhalb des …”

Zusammenfassung: Rechtsstaatlichkeit als prägende Leitidee S. 202-203

„… Aufgabe des Grenzschutzes mit Befugnissen von Grenzschutzbeamten einhergehen müsse, die den …” „… Grenzschutzbeamten auch im Rahmen des nationalen Grenzschutzes zur Verfügung stehen, und empfahl die …” „… gesetzlicher Grundlagen für grenzschützende Maßnahmen imRahmen des Schutzes der Außengrenzen wurde auf der …”

Funktionen der Staatsgrenzen S. 68-75

„… . Staatsgrenzen reflektieren dieFunktionen des Staates, die sich in der Art des Grenzschutzes …” „… , 174.74II. Grenzschutz als Aufgabe1. FunktionsträgerDie unterschiedlichen Funktionen von Staatsgrenzen …” „… haben zur Herausbildungverschiedener für den Grenzschutz zuständiger Funktionsträger geführt. Der …”

Die Entstehung der Außengrenzen: Der Binnenmarkt und der Schengen-Acquis S. 133-140

„… Grenzschutz samt Grenzübertrittskontrollen wurde im bewährtenUmfang aufrechterhalten. Mit der Unterzeichnung …” „… Staatsgrenzen und der Migrationskontrolle alsZweck des Grenzschutzes verwundert es nicht, dass die …” „… Bereich desGrenzschutzes im Besonderen Rechnung und verdeutlicht die oben angesprochene, weltweit zu …”

Der territoriale Nationalstaat und seine Staatsgrenzen S. 55-66

„… , lassen sichGrenzschutzregime nicht erklären. Auch der moderne Grenzschutz muss imLichte der …” „… Zweiter Teil: Nationaler Grenzschutz als originäre Aufgabe desNationalstaates§ 3 Die Genese der …” „… Gegenstand eines solchen„Grenzschutzes“. Auch der Personenverkehr unterlag im Mittelalter nur …”

Das Konzept Rechtsstaat im supranationalen Raum S. 191-193

„… Vierter Teil: Die supranationalisierte Aufgabe Grenzschutz im Lichterechtsstaatlicher Grundsätze …” „… inwieweit die auf den nationalen Grenzschutz bezogenen rechtsstaatlichen Maßstäbe – namentlich die …” „… Gesetzes –auch für die supranationalisierte Aufgabe Grenzschutz, deren Ausgangspunkteine …”

Vorbehalt des Gesetzes im supranationalen Raum S. 199-202

„… Aufgabe des Grenzschutzes mit Befugnissen von Grenzschutzbeamten einhergehen müsse, die den …” „… Grenzschutzbeamten auch im Rahmen des nationalen Grenzschutzes zur Verfügung stehen, und empfahl die …” „… gesetzlicher Grundlagen für grenzschützende Maßnahmen imRahmen des Schutzes der Außengrenzen wurde auf der …”

Funktionsverlust vs. Funktionswandel von Staatsgrenzen S. 91-95

„… Aufgabe Grenzschutz grundsätzlich an Bedeutung für die moderne Staatlichkeit verlieren, wenn das …” „… „reboardering“.306 Dieser Prozess wird darüber hinaus von einerzunehmenden Technologisierung des Grenzschutzes …” „… Grenzschutzes, also ein starker Prozess des „reboarderings“ zu beobachten.315 Insgesamt kann daher nicht von …”

Eingriffsbefugnisse S. 50-52

„… Vornahme grenzschützender Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen gegenüber Rechtssubjekten, d.h. nach …” „… grenzschützendem Handeln ermächtigenden Regelungen zu betonen. Sie gelten nicht wie andere Rechtssätze für …”

Einleitung S. 21-24

„… nationalen mitgliedstaatlichen Grenzschutzes unter Bezug auf den Grenzschutz in der Bundesrepublik. Im …” „… sogenannte operative Einsätze unter Beteiligung der Grenzschutzbeamten der Mitgliedstaaten durchgeführt.Die …”

Stichwortverzeichnis S. 329-332

„… 34, 179ff., 187f.Aufgabe, siehe GrenzschutzAufgabenzuweisungsnorm 125f. Binnenmarkt– Binnengrenzen …” „… , 152, 170, 299Grenzen, siehe StaatsgrenzenGrenzschutz 25ff., 46ff., 48ff., 55ff., 75ff., 97ff., 130ff …”

Literaturverzeichnis S. 309-328

„… deutschen zum europäischenGrenzschutz, in: Möllers, Martin; van Ooyen, Robert (Hrsg …” „… Verwaltungsrechts, 1. Aufl., München 2005.Ohrband, Werner, Der Grenzschutz in Deutschland seit dem Deutschen Reich …” „… ff.Tohidipur, Timo, Der Europäische Grenzschutz und seine Agentur, Wissenschaft und Frieden4/2007, S. 29 …”

Die Verrechtlichung der Außengrenzen: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 140-144

„… Vergemeinschaftung der nationalenAufgabe Grenzschutz bei.Der EUV-Amsterdam führte einen Begriff ein, der eine …”

Die maßgebenden sekundärrechtlichen Regelungen S. 203-207

„… Grenzschutzim Lichte dieser Anforderungen des Grundrechtsschutzes, der Gewährleistungeines effektiven …” „… einheitlich geregelt werden muss, welche AufgabenGrenzschutzbeamte der Mitgliedstaaten bei einer gemeinsamen …” „… Fall der operativen Einsätze, nämlichdie Einsätze von Grenzschutzbeamten im Rahmen der sogenannten …”

doi.org/10.5771/9783845246949

Jo Leinen, Jan Kreutz - Die Zukunft Europas

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Jo Leinen, Jan Kreutz

Die Zukunft Europas

Series: Europäische Schriften

Volume 88 2011

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Jan Kreutz, Jo Leinen Grenzschutz in Europa S. 156-157

„… notwendig.Grenzschutz in EuropaDie Europäische Union verfügt über ca. 6.000 Kilometer Land- und 85.000 Kilometer …” „… Mitgliedstaaten technisch und operativ beim Schutz der Außengrenzen zu unterstützen.Beim Grenzschutz steht die EU …” „… bringen. Dem europäischen Grenzschutz wäre daher erheblich geholfen, wenn der Drogenpräventionund der …”

Jan Kreutz, Jo Leinen Europäische justizielle Zusammenarbeit S. 154-156

„… notwendig.Grenzschutz in EuropaDie Europäische Union verfügt über ca. 6.000 Kilometer Land- und 85.000 Kilometer …” „… Mitgliedstaaten technisch und operativ beim Schutz der Außengrenzen zu unterstützen.Beim Grenzschutz steht die EU …” „… , bei der Ausbildung von nationalenGrenzschutzbeamten zu helfen, Risikoanalysen zu erstellen und die …”

Jan Kreutz, Jo Leinen Migration und Integration S. 157-162

„… Möglichkeiten finden, sie nach Europa zu bringen. Dem europäischen Grenzschutz wäre daher erheblich geholfen …” „… bisherige Verständnis von Grenzschutz, nämlich die Überwachung der Au-ßengrenzen zu verschärfen, darf nicht …”

Jan Kreutz, Jo Leinen Herausforderung Europäische Innenpolitik S. 150-152

„… , insbesondere die polizeiliche Zusammenarbeit, die EuropäischeJustizpolitik, der europäische Grenzschutz und die …”

Jan Kreutz, Jo Leinen Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Zusammenarbeit8.3. 154Grenzschutz in Europa8.4. 156Migration und Integration8.5. 157Europa auf dem Weg zur …”

doi.org/10.5771/9783845229140

Matthias Laas - Die Entstehung eines europäischen Migrationsverwaltungsraumes

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Matthias Laas

Die Entstehung eines europäischen Migrationsverwaltungsraumes

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 13 2008

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Einführung: Auf dem Weg zu einem integrierten Grenzschutz? S. 150-151

„… . I. Einführung: Auf dem Weg zu einem integrierten Grenzschutz? Mit dem Wegfall der Binnengrenzen kann …” „… Olmeda, Tratado de extranjería, S. 59 (77). 731 Plan für den Grenzschutz an den Außengrenzen der …” „… Grenzschutz mit einheitlichen Standards ist daher seit geraumer Zeit eines der Hauptanliegen der Europäischen …”

Inhaltliche Ausgestaltung der Grenzkontrolle S. 151-165

„… Grenzschutzschule ergänzt werden könnte, die sich im Speziellen mit Fragen des Grenzschutzes auseinandersetzt755 …” „… Grenzschutzbeamten sowie Seminare für die Beamten selbst an, in denen der Grenzschutz aber auch gemeinsame …” „… Grenzschutzkorps, und damit einer Zentralisierung des Grenzschutzes interpretiert werden. Gleichzeitig ist aber …”

Verwendete Dokumente in chronologischer Reihenfolge S. 289-292

„… gemeinsame Politik auf dem Gebiet der illegalen Einwanderung, KOM (2001) 672 endg. Plan für den Grenzschutz …” „… . Mitteilung der Kommission „Auf dem Weg zu einem integrierten Grenzschutz an den Außengrenzen der …”

Gesamtfazit: Das Schengen-Visum im Verwaltungsverbund S. 148-150

„… damit vergemeinschaftet729. I. Einführung: Auf dem Weg zu einem integrierten Grenzschutz? Mit dem …” „… , in: Palomar Olmeda, Tratado de extranjería, S. 59 (77). 731 Plan für den Grenzschutz an den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… “ Kontrolle der Außengrenzen 150 I. Einführung: Auf dem Weg zu einem integrierten Grenzschutz? 150 II …” „… als endgültige Zentralisierung des Grenzschutzes? 163 g) Schwierigkeiten der gemeinsamen Grenzpolitik …” „… über die Bildung von Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke 162 f) Europäisches Grenzschutzkorps …”

Informationsprogramme S. 165-167

„… vertikalen Zentralisierung des Grenzschutzes kommen. C. Sonstige Maßnahmen und Kooperationsprogramme zur …”

Das Verfahren zur Erlangung eines Schengen-Visums als Legitimationsbasis für die transnationale Entscheidung? S. 95-148

„… Grenzschutzbeamte treten477. Die Kontrollmoda- 471 Zu dieser Bezeichnung durch den Rat vgl. EuGH (FN.465), Tz. 42 …” „… teilweise 18 Kunden in der Stunde angenommen wurden630. In einem Bericht der Grenzschutzdirektion Koblenz …”

Fazit S. 169-170

„… , eines Grenzschutzkorps oder des SIS II - verdeutlichen allerdings, dass auch in diesem Bereich langsam …”

doi.org/10.5771/9783845211138

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Freiheit

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Freiheit

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 15 2014

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Stefan Keßler Grenzschutz oder Flüchtlingsschutz? Anmerkungen zur Arbeit von FRONTEX S. 222-227

„… 222 Stefan Keßler* Grenzschutz oder Flüchtlingsschutz? Anmerkungen zur Arbeit von FRONTEX Das …” „… , Imagepflege der Grenzschützer. FRONTEX rettet keine Schiffbrüchigen – sie produziert welche. die tageszeitung …” „… „Grenzschutzagentur“ der Europäischen Union (EU) mit Sitz in Warschau.4 In der Terminologie der EU-Kommission handelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ......................... 204 Stefan Keßler Grenzschutz oder Flüchtlingsschutz? Anmerkungen zur Arbeit von FRONTEX …”

Jutta Lauth Bacas Neue Entwicklungen an den EU-Außengrenzen in Griechenland S. 204-222

„… Stefan Keßler* Grenzschutz oder Flüchtlingsschutz? Anmerkungen zur Arbeit von FRONTEX Das Mittelmeer …” „… , Imagepflege der Grenzschützer. FRONTEX rettet keine Schiffbrüchigen – sie produziert welche. die tageszeitung …” „… europäische Grenzschutzagentur hält FRONTEX sich nicht zuständig für die Erstversorgung von Schiffsmigranten …”

Thomas Groß Migrationsrelevante Freiheitsrechte der EU-Grundrechtecharta S. 68-77

„… . 4 Zur Beurteilung der von der Grenzschutzagentur FRONTEX koordinierten Einsätze Groß, JZ 2012 …”

doi.org/10.5771/9783845252759

Juliane Seehase - Die Grenzschutzagentur FRONTEX

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Juliane Seehase

Die Grenzschutzagentur FRONTEX

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 820 2013

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Einleitung S. 19-24

„… Standards in der Einwanderungs- und Asylpolitik zu entwickeln und damit den Grenzschutz an den …” „… EU-Außengrenzen insgesamt effektiver zu gestalten2. Was aber hat der Grenzschutz mit dem europäischen …” „… Einfluss auf die Art der Durchführung des Grenzschutzes. Dies hängt insbesondere mit ihrem …”

Operationen und Projekte – Überblick über die Tätigkeit von FRONTEX S. 212-242

„… Informationen darüber, welche Maßnahme die europäischen Grenzschützer anlässlich der Zusammentreffen mit den …” „… /6283736.stm. 215 wird deutlich, dass die Grenzschützer in keinster Weise überprüft haben, ob sich unter …” „… Grenzschützern nach Aussagen des Exekutivdirektors anscheinend nicht überprüft. Gleiches ergibt sich aus der …”

Problemfelder S. 242-340

„… Absichtserklärung, konkrete Maßnahmen, durch die die Einhaltung der Menschenrechte im Rahmen des Grenzschutzes …” „… europäischen Grenzschutzes und zur stärkeren Einbindung von Transit- und Herkunftsländern in die …” „… Migrationskontrolle geschnürt. In den Zusammenhang der Verstärkung des Grenzschutzes gehört auch die Errichtung der …”

Aufbau und Zuständigkeit S. 180-212

„… einschlägigen Erfahrungen und ihres Fachwissens im Bereich der operativen Zusammenarbeit beim Grenzschutz« sein …” „… Grenzschutzes aktiv gewesen sind und entsprechende Erfahrungen mitbringen772. Die Mitglieder des Verwaltungsrats …” „… finnischen Grenzschutzes und war von 1999 bis 2002 in der Vorgängerorganisation von FRONTEX tätig, dem SAEGA …”

Dokumente der EU S. 366-370

„… Grenzschutzagentur für 2005 und 2006, Ratsdok. Nr. 6941/06 vom 11.7.2006. - Plan für den Grenzschutz an den …” „… integrierten Grenzschutz an den Außengrenzen der EU-Mitgliedstaaten, KOM (2002) 233 endg. - Mitteilung der …”

Entstehungsgeschichte S. 143-180

„… Grenzschutzagentur zur Koordinierung einer verbesserten Zusammenarbeit der nationalen Grenzschutzbehörden – sowie die …” „… Koordinierung im Zusammenhang mit dem Grenzschutz jedoch nicht erreicht werden. Es fehlte ganz eindeutig an …” „… sollte731. Diese Ideen wurden vom Rat in einem Plan für den Grenzschutz an den Außengrenzen aufgegriffen …”

Vorwort S. 5-6

„… Mitgliedstaaten, zur Durchsetzung einer Immigrationsabwehr um jeden Preis. Der europäische Grenzschutz ist einer …” „… auf die Europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, deren Tätigkeit zu diesem Zeitpunkt von der …” „… bereits auf die menschenrechtswidrige Grenzschutzpraxis der Agentur hingewiesen und vor dem Machtfaktor …”

Ergebnis Teil 1 S. 128-129

„… Motive haben. Die Herausforderung des Grenzschutzes und damit für FRONTEX und die Mitgliedstaaten der EU …” „… , welche Aspekte FRONTEX und die Grenzschutzbehörden der EU-Mitgliedstaaten zu berücksichtigen haben …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… SAEGA Strategischer Ausschuss für Einwanderungs-, Grenzschutz- und Asylfragen SAR International …”

Geschichte des Flüchtlingsrechts S. 27-28

„… Grenzschutzagentur FRONTEX im Rahmen des Grenzschutzes treffen, ist der Begriff des Flüchtlings selbst, so wie ihn …” „… FRONTEX und den Grenzschutzbeamten der Mitgliedstaaten ein Recht darauf, einzureisen, um ihre …”

Rechtliche Voraussetzungen für die Zuerkennung des Flüchtlingsstatus S. 28-29

„… flüchtlingsrechtlichen Verpflichtungen, die die Europäische Grenzschutzagentur FRONTEX im Rahmen des Grenzschutzes …” „… (potentiell) Flüchtlinge in diesem Sinne sind, haben gegenüber FRONTEX und den Grenzschutzbeamten der …”

Veröffentlichungen internationaler Organisationen S. 363-366

„… menschenrechte.de/no_cache/de/publikationen.html. Weinzierl, Ruth und Lisson, Urszula: Grenzschutz und Menschenrechte. Eine europarechtliche und …”

Ergebnis und Lösungsansätze S. 340-346

„… zu einer wichtigen Institution im Grenzschutz werden. V. Ergebnis und Lösungsansätze Stellt FRONTEX …” „… Einflussnahme der Grenzschutzagentur FRONTEX – wesentlich verbessert hat, ist die Europäische Union ihrem Ziel …” „… lückenlosen Netz auszubauen. Hierzu organisiert die Grenzschutzagentur Operationen, führt Risikobewertungen …”

Historische Entwicklung S. 130-135

„… Grenzschutzes zu verbessern. Die Agentur hat – obgleich sie bereits seit Ende 2005 aktiv ist – bislang ein …” „… 130 Teil 2: FRONTEX Mit diesem Verständnis kann nun der Blick auf die Grenzschutzagentur FRONTEX …”

Fachliteratur S. 351-363

„… menschenrechte.de/no_cache/de/publikationen.html. Weinzierl, Ruth und Lisson, Urszula: Grenzschutz und Menschenrechte. Eine europarechtliche und …” „… Grenzkontrollregime. Rechtsrahmen der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX, Za-öRV 2007, S. 1219 – 1276 …”

Flüchtling im Sinne des § 60 Abs. 1 AufenthG S. 106-128

„… Motive haben. Die Herausforderung des Grenzschutzes und damit für FRONTEX und die Mitgliedstaaten der EU …” „… , welche Aspekte FRONTEX und die Grenzschutzbehörden der EU-Mitgliedstaaten zu berücksichtigen haben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 820Dr. Juliane SeehaseDie Grenzschutzagentur FRONTEXChance …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Grenzkontrollsysteme durch eine Grenzschutzagentur 177 II. Aufbau und Zuständigkeit 180 1. Der Verwaltungsrat …”

Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention S. 29-52

„… . Dabei ist die europäische Grenzschutzagentur als eine Organisationseinheit der EU unmittelbar an die …” „… FRONTEX ebenfalls an diese Rechtsetzung gebunden. Zum einen deswegen, weil die Grenzschutzpolitik, die …”

Flüchtling i.S.d. EU-Qualifikationsrichtlinie S. 52-70

„… . Dabei ist die europäische Grenzschutzagentur als eine Organisationseinheit der EU unmittelbar an die …” „… FRONTEX ebenfalls an diese Rechtsetzung gebunden. Zum einen deswegen, weil die Grenzschutzpolitik, die …” „… europäische Grenzschutzagentur FRONTEX hat die Auslegungsmaßstäbe der Qualifikationsrichtlinie zwingend bei …”

Flüchtling i.S.d. des deutschen Rechts S. 70-103

„… der Qualifikationsrichtlinie Rechtsverbindlich-keit erhalten haben. Die europäische Grenzschutzagentur …”

Grenzen der Übertragbarkeit von Befugnissen auf Agenturen S. 139-143

„… Kompetenzen auf die Grenzschutzagentur FRONTEX vgl. S. 356 ff. 142 sich ziehen kann, indem sie eine Agentur …” „… FRONTEX als zentrale Koordinationsstelle I. Entstehungsgeschichte Die europäische Grenzschutzagentur …”

doi.org/10.5771/9783845249735

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