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Jan Gudlick - Gläubigerschutz und Gesellschafterhaftung beim Cash-Pooling

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Jan Gudlick

Gläubigerschutz und Gesellschafterhaftung beim Cash-Pooling

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 758 2012

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Grenze des Weisungsrechts S. 260-261

„… deshalb grundsätzlich statthaft.1127Grenze des WeisungsrechtsDie Zulässigkeit einer Weisung ist zwingend …” „… Grund“1128 des Unternehmensvertrages fehlt.1129 Zwar sind ausweislich des § 308 Abs. 1 S. 2 AktGauch …” „… Grenzen, die der Sicherheitenbestellung aus der Existenzvernichtungshaftung erwachsen. Siehe vorhergehend …”

Sicherheitenbestellung S. 259-260

„… Sicherheitenbestellungen aufgrund einer Weisungim Beherrschungsvertrag deshalb grundsätzlich statthaft.1127Grenze des …” „… WeisungsrechtsDie Zulässigkeit einer Weisung ist zwingend an deren Rechtmäßigkeit i.S.v. § 308Abs. 1 AktG geknüpft …” „… herausgearbeiteten Anforderungen an die Organisation des Cash-Poolseingehalten,1122 bestehen an der Zulässigkeit …”

Vorwort S. 7-20

„… Grenze des WeisungsrechtsI. 260Cash-Pool Teilnahme nur bei sichergestelltem VerlustausgleichII. 261 …” „… Anwendung von § 43 aGmbHG2.150Meinungsstanda) 150Stellungnahmeb) 151Grenzen des Cash-Pooling außerhalb des …” „… und Grenzen der Treuepflichtc) 161Rechtsfolgen eines Verstoßesd) 163Inhaltskontrolle des Cash-Poolinge …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… geltenden Mehrheitsprinzips sowie des weitgehendenWeisungsrechts der Gesellschafterversammlung gegenüber der …” „… einesfaktischen Konzerns. Angesichts der weitreichenden Kompetenzen der Gesellschafter, des grundsätzlich …” „… nicht desAbschlusses eines Beherrschungsvertrages.19 Nicht zu vergessen sind auch die …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 269-274

„… dieDarlehensgewährung am Kapitalerhaltungsgebot des § 30 Abs. 1 GmbHG zumessen.2. Dem Kapitalerhaltungsgebot liegt …” „… grundsätzlich eine handelsbilanzielle Betrachtungsweise zugrunde. Dies gilt sowohl für die Bestimmung des …” „… Gesellschaftsvermögens als auch des Auszahlungsbegriffes. Ein Wechsel der Betrachtungsweise je nach wirtschaftlicher Lage …”

doi.org/10.5771/9783845240312

Wiebke Horst - Gleichbehandlung bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers

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Wiebke Horst

Gleichbehandlung bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 131 2013

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Rechtsfolgen bei Überschreiten der Grenzen des Weisungsrechts S. 42-51

„… der Grenzen des WeisungsrechtsDer Arbeitnehmer hat Weisungen, die sich im Rahmen der aufgezeigten …” „… ein diesbezügliches Weisungsrecht des Arbeitgebers, das allein den Grenzen des § 106 S. 1 GewO …” „… .174Überschreitet der Arbeitgeber hingegen die Grenzen des Weisungsrechts, mussdie Weisung nach …”

Die geschriebenen Grenzen des Weisungsrechts im Überblick (§?106 GewO) S. 37-40

„… auch im Rahmen der hier vorliegenden Untersuchung zeigen.Die geschriebenen Grenzen des Weisungsrechts …” „… im Überblick (§ 106 GewO)In § 106 GewO werden explizit Grenzen des Weisungsrechts kodifiziert, die …” „… einem Grundsatzurteil des BAG zum Weisungsrecht heißt es, dass das Weisungsrecht seine Grenzen in den …”

Sonderproblem: Dauer der Arbeitszeit S. 40-42

„… Unterschied ergibt.170Rechtsfolgen bei Überschreiten der Grenzen des WeisungsrechtsDer Arbeitnehmer hat …” „… Weisungsrecht des Arbeitgebers, das allein den Grenzen des § 106 S. 1 GewO unterläge. Dies wurde und wirdauch …” „… ArbeitszeitDer Anwendungsbereich des Weisungsrechts wird erst im zweiten Teil der Arbeitim Rahmen der …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… der Grenzen des WeisungsrechtsVI. 42Verstoß gegen zwingendes höherrangiges Recht …” „… GewO2. 34Das Weisungsrecht als GestaltungsrechtIII. 36Die geschriebenen Grenzen des Weisungsrechts im …” „… derAusübung des WeisungsrechtsII.22Die Problematik einer RechtsgrundlageIII. 23Ausgangspunkt: Gebot der …”

Sonderproblem: Überprüfung einer sog. „generellen Weisung“ auf „billiges Ermessen“ S. 127-140

„… „billigen Ermessens“ als Grenze des Weisungsrechts hat primär Bedeutung in den Fällen, in denen kein …” „… einzelfallbezogene Interessenabwägung vornehmen.780 Da die Grenze des Weisungsrechts im Einzelvertrag verankert ist …” „… § 106 S. 2 GewO eine gesetzliche Grundlage gefunden. Das Weisungsrecht desArbeitgebers erstreckt sich …”

Ausschluss oder Einschränkung des Anwendungsbereichs aufgrund des in §?106 GewO geforderten „billigen Ermessens“? S. 107-127

„… anderen Seite wird in Bezug auf das Weisungsrecht des Arbeitgebers vertreten, dass gerade die Geltung des …” „… arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz beider Ausübung des Weisungsrechts zu der gemäß § 106 GewO geforderten …” „… Arbeitgeber zusätzlich der Grenze des„billigen Ermessens“ unterliegt. Das „billige Ermessen“ ermöglicht dem …”

Zusammenfassung Teil 1 S. 89-90

„… Weisungsrechtes geben, obwohl sie jeweilsrichtige Kernelemente aufgreifen.518 Aufgrund der Macht des Arbeitgebers …” „… für eine Gleichbehandlungspflicht des Arbeitgebers bei der Ausübung des Weisungsrechts sprechen.520 …” „… Grenze des „billigen Ermessens“ gebundenist. Vielmehr handelt es sich bei dem Gebot der Billigkeit und …”

Literaturverzeichnis S. 215-229

„… , Rolf-Dieter: Gegenstand und Grenzen des arbeitgeberseitigen Weisungsrechts,DB 1981, S. 1087-1092.Fastrich …” „… Arbeitsvertrages].223Molitor, Erich: Grund und Grenzen des Weisungsrechts, RdA 1959, S. 2-7.Mugdan, Benno: Die …” „… . Aufl., Baden-Baden 2011 [zit.: R. Krause ArbR].Lakies, Thomas: Das Weisungsrecht des Arbeitgebers …”

Einführung S. 30-33

„… Änderungsvertrag oder Änderungskündigung, zu bedürfen.103 Im Zusammenhang mit diesen Grenzen des Weisungsrechts …” „… WeisungsrechtsDas Weisungsrecht des Arbeitgebers ist durch das Dritte Gesetz zur Änderung derGewerbeordnung und …” „… Weisungsrecht des ArbeitgebersBevor auf die Frage der Gleichbehandlung bei der Ausübung des …”

Rechtsgrundlage S. 33-36

„… bedürfen.103 Im Zusammenhang mit diesen Grenzen des Weisungsrechts steht auch dieFrage, inwiefern der …” „… Gesetzgeber eine ausdrücklicheRegelung über Inhalt und Grenzen des Weisungsrechts schaffen, die er im …” „… . Dennoch ist zunächst kurz auf dieRechtsgrundlage sowie die Rechtsnatur des Weisungsrechts …”

Das Weisungsrecht als Gestaltungsrecht S. 36-37

„… auch im Rahmen der hier vorliegenden Untersuchung zeigen.Die geschriebenen Grenzen des Weisungsrechts …” „… im Überblick (§ 106 GewO)In § 106 GewO werden explizit Grenzen des Weisungsrechts kodifiziert, die …” „… als klarstellende Rechtsgrundlage des Weisungsrechts125begriffen werden, welches sich unbeschadet …”

Überwachungsmaßnahmen (am Beispiel der Aus- und Eingangskontrolle) S. 190-195

„… unterliegt in den Grenzen des § 106 S. 2 GewOdem Weisungsrecht des Arbeitgebers.1173 Nach allgemeiner Meinung …” „… im Rahmen der vertraglichen und gesetzlichen Grenzen durch Ausübung seines Weisungsrechts nach …” „… Arbeitgebers rechtlich, zumindest im Hinblick auf dieGleichbehandlung bei der Ausübung des Weisungsrechts …”

Arbeitszuweisungen S. 179-186

„… Anwendungsbereich desGleichbehandlungsgrundsatzes bei der Ausübung des Weisungsrechts aufgezeigt.Es werden unter …” „… zu unbeliebten, je nach Ausgestaltung des Arbeitsvertragesaber üblichen und vom Weisungsrecht daher …” „… auch bei derZuweisung sonstiger Arbeitsaufgaben auf Grundlage des Weisungsrechts, wie beispielsweise …”

Lage der Arbeitszeit S. 206-209

„… auch ein Gleitzeitsystem1249 einzuführen. Dabei hat er insbesondere die Grenzen des ArbZG zu beachten …” „… Gleichbehandlung bei derAusübung des Weisungsrechts.1261 Der Arbeitgeber verfügt dann nicht mehr überdie einseitige …” „… Gleit- bzw. Jahresarbeitszeitregelungen eingeführt. Hierdurch wird das Weisungsrecht des Arbeitgebers …”

Versetzungen S. 188-190

„… Leistungen einzuordnen und hier nicht zu vertiefen. Ein Arbeitnehmer, der auf Grundlage desWeisungsrechts zu …” „… Weisungsrecht ändern.1122 Gehen arbeitsvertragliche Versetzungsklauseln dabei über den gesetzlichen Inhalt des …” „… ).1123Können Versetzungen in Ausübung des (gegebenenfalls erweiterten) Weisungsrechts vorgenommen werden …”

Dauer der Arbeitszeit S. 201-206

„… bzw. das Image der Firma zu verbessern.1212 Hierbei unterliegt der Arbeitgeber den Grenzen des § 106S …” „… ArbeitszeitfragenDauer der ArbeitszeitDas Weisungsrecht des Arbeitgebers erstreckt sich nicht auf die Dauer der …” „… Recht zur Anordnungvon ÜberstundenÜberstundenklauseln, die das Weisungsrecht des Arbeitgebers erweitern …”

Erteilung von Verboten (insbesondere Rauchverbote) S. 195-200

„… unterliegt in den Grenzen des § 106 S. 2 GewOdem Weisungsrecht des Arbeitgebers.1173 Nach allgemeiner Meinung …” „… führen kann.RauchverboteDer Arbeitgeber kann durch Ausübung seines Weisungsrechts in den Grenzen des§ 106 …” „… ).198Sonstige VerboteIn den Grenzen des § 106 S. 2 GewO ist auch die Erteilung sonstiger Verbote (z …”

Dienstkleidung/ Schutzkleidung S. 200-201

„… Firma zu verbessern.1212 Hierbei unterliegt der Arbeitgeber den Grenzen des § 106S. 2 GewO, wobei im …” „… ArbeitszeitDas Weisungsrecht des Arbeitgebers erstreckt sich nicht auf die Dauer der Arbeitszeit. Nur sofern eine …” „… zulässig ist.1204 Vorgenommene Differenzierungen des Arbeitgebers können dadurch bedingt sein. Für …”

Das Gebot der Billigkeit als Rechtsgrundlage des Gleichbehandlungsgrundsatzes? S. 54-66

„… Gleichbehandlungspflicht bei der Ausübung desWeisungsrechts gefunden.Das Gebot der Billigkeit als Rechtsgrundlage …” „… ermächtigt ist, die gesetzlichenGrenzen des Ermessens einzuhalten habe, bestätigt.Die Billigkeit (Epikie …” „… Bydlinski in: Starck, Allgemeines Gesetz, S. 66, 68. Vgl. auch in Bezug auf das Weisungsrecht des …”

Gleichbehandlungsgrundsatz als Ausübungsschranke S. 171-174

„… . 1 GG ergibt sich, dass der Arbeitgebersein Weisungsrecht nur im Rahmen des …” „… Da es sich bei Gleichbehandlungsfragen im Rahmen des Weisungsrechts zumeist um weniger gewichtige …” „… Auswahl herangezogen werden.1013Der Gleichbehandlungsgrundsatz verbietet bei der Ausübung des …”

doi.org/10.5771/9783845247182

Dimitrios Parashu - The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

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Dimitrios Parashu (ed.)

The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

2019

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Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… Erschaffung des Europäischen Staatsanwalts.“1 Die Strafverfolgung erfolgt ab dem Jahr 20202 nicht mehr …” „… wirtschaftlicher Verlust von mehr als 50 Milliarden Euro.3 Wegen der bis zum Inkrafttreten des Lissaboner Vertrags4 …” „… Leibniz Universität Hannover. 1 Übersetzung des Zitats „Le moment est venu de créer le parquet européen …”

doi.org/10.5771/9783748905042

Hannah Dechert - Das Weisungsrecht des Matrixmanagers

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Hannah Dechert

Das Weisungsrecht des Matrixmanagers

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 219 2024

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§ 4 Das gesellschaftsrechtliche Weisungsrecht in der Matrixorganisation S. 183-216

„… sofern nicht die noch näher darzustellenden Grenzen des Weisungsrechts überschritten sind.620613 Lenz, in …” „… ), 387, 408.620 Siehe näher zu den Grenzen des gesellschaftsrechtlichen Weisungsrechts S. 189 ff.§ 4 Das …” „… gesellschaftsrechtliche Weisungsrecht in der Matrixorganisation1882. Umfang und Grenzen des gesellschaftsrechtlichen …”

§ 2 Das arbeitsrechtliche Weisungsrecht in der Matrixorganisation S. 59-142

„… gleichzeitig auch Grenzen des Weisungsrechts normiert. Der Umfang des Weisungsrechts bemisst sich primär nach …” „… WeisungsrechtsIn Betracht kommt die Abtretung des fachlichen Weisungsrechts, ohne Übertragung des Rechts zur …” „… Bevollmächtigung zur Ausübung des fachlichen WeisungsrechtsMit der herrschenden Auffassung ist zunächst anzunehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Grenzen des gesellschaftsrechtlichen Weisungsrechts2.189Grundsatza) 189Grenzen des Weisungsrechtsb) 189 …” „… Das Weisungsrecht des MatrixmanagersHannah DechertStudien zumHandels-, Arbeits- und …” „… . Harm Peter WestermannBand 219Hannah DechertDas Weisungsrecht des Matrixmanagers1. Auflage 2024© Nomos …”

§ 3 Ausgewählte betriebsverfassungsrechtliche Fragen S. 143-182

„… . Bevollmächtigung eines Matrixmanagers1. Bloße Bevollmächtigung zur Ausübung des fachlichen WeisungsrechtsBei einer …” „… der Matrixorganisation ein Matrixmanager bereits durch die Einräumung des fachlichen Weisungsrechts …” „… durch die Einräumung des Weisungsrechts bzw. sonstiger disziplinarischer und personeller Rechte in den …”

§ 6 Wesentliche Ergebnisse S. 259-264

„… umfassend auf das Handeln der Geschäftsleitung der Gesellschaft Einfluss nehmen. Grenzen des Weisungsrechts …” „… §§ 164 ff. BGB.881 Es sind zwar auch andere Rechtsinstitute wie z.B. eine Abtretung des Weisungsrechts …” „… arbeitgeberfremden Matrixmanagers darf die Ausübung des fachlichen Weisungsrechts und auch das Recht zur Ausübung …”

Literaturverzeichnis S. 265-277

„… , Trennungs-Matrixstrukturen im Konzern, AG 2013, 229-243.Sina, Peter, Grenzen des Konzern-Weisungsrechts nach § 308 AktG, AG …” „… Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers, DB 1995, 1609-1615.Hromadka, Wolfgang, Das allgemeine Weisungsrecht, DB 1995 …” „… , Hartmut, Weisungsrecht der Gesellschafterversammlung und Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats in der …”

§ 5 Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit Weisungen S. 217-258

„… dem Vertragsarbeitgeber selbst, ein Entscheidungsspielraum zu.780 In den Grenzen des billigen …” „… einer bloßen Überschreitung des Innenverhältnisses unter Beachtung der Grenzen des Außenverhältnisses …” „… Zielvorgaben, bei denen der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in den Grenzen seines Weisungsrechts Ziele vorgeben …”

§ 1 Einleitung S. 31-58

„… Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats anzuerkennen ist.In § 4 wird das gesellschaftsrechtliche Weisungsrecht der …” „… sich die Organisation des Unternehmensverbunds maßgeblich an betriebswirtschaftlichen Erwägungen …” „… Hinblick auf die Vielfalt denkbarer Ausgestaltungen ist auch außerhalb des Gesetzes noch keine …”

doi.org/10.5771/9783748920342

Florian Klein - Unbillige Weisungen des Arbeitgebers und ihre Folgen

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Florian Klein

Unbillige Weisungen des Arbeitgebers und ihre Folgen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 116 2024

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Erster Teil: Das Weisungsrecht des Arbeitgebers S. 33-144

„… unddie Grenzen des Weisungsrechts ausdrücklich zu regeln.59 Dieses Anliegenhat er schließlich mit der …” „… . Rechtsgrundlage des WeisungsrechtsSeit der Einführung von § 106 GewO und § 611a BGB vertritt eine …” „… Bitzenhofer, Grundlagen des Weisungsrechts.Erster Teil: Das Weisungsrecht des Arbeitgebers54im Wesentlichen an …”

Untersuchungsergebnisse S. 473-484

„… er‐wähnt ist. Äußere Grenze des inhaltlichen Weisungsrechts bildet dervereinbarte sachliche …” „… Weisungsrechts nicht die Grenzen des billigen Ermessenseingehalten hat. Derartige Weisungen sind „unverbindlich …” „… Arbeitnehmersgeschaffen werden. Schließlich sollte ein Beitrag zu ausgewählten Grundla‐genfragen des Weisungsrechts …”

Zweiter Teil: Tatbestand der unbilligen Weisung S. 145-170

„… Inhalt und Grenzen des Weisungsrechts.Hierzu gehört auch der Maßstab, an welchem eine Weisung zu messen …” „… (Außen-)Grenzen des Weisungsrechts eingehalten hat, vgl.BAG 18.10.2017 – 10 AZR 330/16, NZA 2017, 1452 (1456, Rn …” „… , kommt man nichtumhin, sich auch mit der Grenze des „billigen Ermessens“ auseinanderzu‐setzen. Von …”

Einführung S. 23-32

„… inhaltlichen Grenzen des Weisungsrechts wahren,aber im konkreten Einzelfall nicht billigem Ermessen i.S.d …” „… EinführungA. UntersuchungsgegenstandDas Weisungsrecht des Arbeitgebers1 ist das Recht, einseitig …” „… gesetzlicher Vorschriften festgelegt sind.2 Das Weisungs‐recht des Arbeitgebers und die Weisungsabhängigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 485-524

„… Grenzen des Weisungsrechts,in: RdA 1959, S. 5 ff.[zitiert: Molitor, RdA 1959, 5].Moll, Vera R. Die …” „… Grundlagen des Weisungsrechts,Berlin 2020.[zitiert: Bitzenhofer, Grundlagen des Weisungsrechts].Blomeyer …” „… : Hromadka, DB 1995, 1609].Hromadka, Wolfgang Grenzen des Weisungsrechts, Zur Auslegung des § 106GewO,in: NZA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Reichweite des WeisungsrechtsB. 104Gegenstand des WeisungsrechtsI. 104Inhalt der Arbeitsleistung1. 105 …” „… FolgenZugleich ein Beitrag zu ausgewählten Grundlagenfragen des WeisungsrechtsDie Deutsche Nationalbibliothek …” „… des WeisungsrechtsB. 104Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer wirksamen WeisungC. 140Tatbestand der …”

Vierter Teil: Rechtsfolgen unbilliger Weisungen S. 209-472

„… Überschreitung der Grenzen des Weisungsrechts, BeckOKArbR/Tillmanns, § 106 GewO, Rn. 56.1080 BAG 18.10.2017 – 10 …” „… Weisungsrecht schon ohne Wei‐teres als vom Wortlaut des § 315 BGB erfasst angesehen wird; die Wortlaut‐grenze …” „… dieFortführung des status quo, mithin für die Fortgeltung des § 315 BGB im Rahmendes allgemeinen Weisungsrechts.A …”

Dritter Teil: Rechtsfolgen einer gegen höherrangiges Recht verstoßenden Weisung S. 171-208

„… entscheidenden Grundlagen des Weisungsrechts und dieGrundsätze des billigen Ermessens hinreichend geklärt wurden …” „… die allgemeine zivilrechtliche Grenze des§ 134 BGB. Nach der Vorschrift ist ein Rechtsgeschäft, das …” „… , BGB AT, § 55, Rn. 1).801 Siehe etwa Bitzenhofer, Grundlagen des Weisungsrechts, S. 233; Horst …”

doi.org/10.5771/9783748920113

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