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Caroline Christ - Englische Private Limited und französische Société à Responsabilité Limitée

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Caroline Christ

Englische Private Limited und französische Société à Responsabilité Limitée

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 15 2008

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Reform des Rechts der GmbH S. 359-364

„… auf den Vergleich mit der GmbH Die Reform der Limited wird durch die o.g. Änderungen wesentliche im …” „… Vergleich zur GmbH bestehende Nachteile – unübersichtliche Regelung der Einberufungsfristen für die …” „… Pflichten – minimieren bzw. ausgleichen. Zugleich wird die GmbH hierdurch ihren insoweit bestehenden …”

Literaturverzeichnis S. 367-376

„… Frankreich, in: Centrale für GmbH Dr. Otto Schmidt, Die GmbH-Rechte in den EG-Staaten, Köln 1993, 77-97 …” „… . Bayer, Walter, Die EuGH-Entscheidung „Inspire Art“ und die deutsche GmbH im Wettbewerb der europäischen …” „… Haftung im internationalen und europäischen Recht, 2. Aufl., Berlin/New York 1997. Bernstorff, Christoph v …”

Beendigung S. 228-239

„… . Vergleich Die Beendigung einer GmbH verläuft in drei Phasen. Zunächst wird die Gesellschaft aufgelöst …” „… Liquidationsverfahren wird die GmbH gelöscht, § 74 Abs. 1 S. 2 GmbHG. Mit der Löschung ist sie beendet. Während im …” „… deutschen Recht sowie auch im französischen Recht die Auflösung der Gesellschaft der Abwicklung vorausgeht …”

Organisationsverfassung S. 240-241

„… Gesellschaft. III. Kapitalverfassung Im Rahmen der Kapitalaufbringung bietet allein das Recht der GmbH …” „… Geschäftsführungsorgane von GmbH und SARL einige ihrer Befugnisse originär aus dem Gesetz ableiten, sind sämtliche …” „… Geschäftsführungsorgan der GmbH gegenüber der Gesellschaftergesamtheit weisungsabhängig, das von Limited und SARL dagegen …”

Gründung S. 31-45

„… -_______________________ 34 Shearman in Centrale für GmbH Dr. Otto Schmidt, Die GmbH-Rechte in den EG-Staaten, S. 64. 35 …” „… deutschen Recht durch die ersten gérants vorzunehmen.88 Die Anmeldung der GmbH zum Handelsregister hat in …” „… Limited und SARL mit der GmbH I. Gründung 1. Limited a) Rechtliche Neugründung Die rechtliche Neugründung …”

Gründung S. 239-240

„… deutschen und englischen Recht erforderlichen Glaubhaftmachung des rechtlichen Interesses an der …” „… Verfahrenseröffnung durch die Gläubiger. Im deutschen Recht ist die Glaubhaftmachung beispielsweise durch Nachweis …” „… eines erfolglosen Versuchs der Zwangsvollstreckung möglich.1264 Im englischen Recht genügt hingegen eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Wettlauf der Reformen von GmbH und Limited 357 I. Reform des Rechts der Limited 357 II. Reform des …” „… Rechts der GmbH 359 B. Die Europäische Privatgesellschaft als Empfehlung 364 Literaturverzeichnis …” „… Schlussbetrachtung und Ausblick 357 A. Wettlauf der Reformen von GmbH und Limited 357 I. Reform des Rechts der …”

Einleitung - Problemstellung S. 27-28

„… 27 Einleitung - Problemstellung Die GmbH hat sich seit einigen Jahren als die mit Abstand …” „… lässt sie OHG, KG und GbR ebenso wie die AG weit hinter sich.3 Inzwischen hat die GmbH allerdings unter …” „… dem Einfluss des europäischen Rechts von ihren Pendants in den anderen EU-Mitgliedstaaten Konkurrenz …”

Beendigung S. 245-246

„… Organtätigkeit. Haftung der Gesellschafter Während im Recht von GmbH und SARL die zumindest teilweise Leistung …” „… 245 als die Haftung auslösender faute de gestion zu qualifizieren sein. Im deutschen Recht kann …” „… sich die Fortführung einer materiell unterkapitalisierten GmbH als deliktisches Verhalten darstellen …”

Reform des Rechts der Limited S. 357-359

„… 357 Schlussbetrachtung und Ausblick A. Wettlauf der Reformen von GmbH und Limited I. Reform des …” „… Rechts der Limited 1. Geplante Änderungen Im März 1998 wurde vom Department of Trade and Industry eine …” „… auf den Vergleich mit der GmbH Die Reform der Limited wird durch die o.g. Änderungen wesentliche im …”

Kapitalverfassung S. 241-242

„… . Kapitalverfassung Im Rahmen der Kapitalaufbringung bietet allein das Recht der GmbH Gläubigerschutz durch ein …” „… 241 einschränkbar, im Recht der Limited ist sie generell nur durch die articles einschränkbar, von …” „… Gesetzes wegen ist der Anteilshandel sehr einfach1266 möglich. Mit der Mitgliedschaft gehen jeweils Rechte …”

Erweiterter Personenkreis der Gründungs- bzw. Leitungsberechtigten S. 342-343

„… im Recht der GmbH der Grundsatz der Satzungsautonomie; einige Befugnisse sind dem …” „… für die Limited nach englischem Recht und für die SARL nach französischem Recht. Die deutschen …” „… Kapitalaufbringungsregeln kommen daneben nicht zur Anwendung. Soweit englisches und französisches Recht Haftungsrisiken …”

Haftungsverfassung S. 155-228

„… 155 getragen. Im englischen Recht besteht nämlich keine Sperrfrist für die Eintragung des …” „… Kapitalherabsetzungsbeschlusses. Im französischen Recht ist die während des Laufs der einmonatigen Widerspruchsfrist bestehende …” „… Sperrfrist für die Durchführung der Kapitalherabsetzung wesentlich kürzer als im deutschen Recht, wo sie ein …”

Fazit S. 246-248

„… Einstellung des Geschäftsbetriebs. Im Gegensatz dazu folgt im deutschen und französischen Recht stets die …” „… Liquidation der Auflösung nach. Ist eine GmbH masselos, so wird sie nach den gesellschaftsrechtlichen Regeln …” „… liquidiert. Im englischen Recht hingegen kann die Eröffnung eines Insolvenzverfahres über eine Limited nicht …”

Haftungsverfassung S. 242-245

„… Organtätigkeit. Haftung der Gesellschafter Während im Recht von GmbH und SARL die zumindest teilweise Leistung …” „… geschrieben. Dies ist für das englische und französische Recht sehr erstaunlich angesichts fehlender …” „… jedoch. Im englischen Recht wird der Gläubigerschutz in erster Linie durch die Gerichte verwirklicht, im …”

Organisationsverfassung S. 45-122

„… Pratique, Rn. 885. 292 Maier-Bridou in Centrale für GmbH Dr. Otto Schmidt, Die GmbH-Rechte in den …” „… englische Recht unterscheidet zwischen der Bestellung der first directors bei Gesellschaftsgründung und der …” „… Beschluss der members (ordinary resolution) abberufen werden. Das Recht zur (grundlosen) Abberufung ist …”

Satzungsautonomie S. 343-344

„… der gesellschaftsinternen Verhältnisse. Zwar gilt auch im Recht der GmbH der Grundsatz der …” „… GmbH zu erfüllen sind, sind äußerst umfangreich. Die Eintragung der GmbH schließlich erfolgt …” „… Gründer einer SARL besitzen insoweit keinen Vorteil gegenüber der GmbH; die französische Rechtslage ist in …”

Geringerer Gründungsaufwand S. 343

„… der gesellschaftsinternen Verhältnisse. Zwar gilt auch im Recht der GmbH der Grundsatz der …” „… GmbH zu erfüllen sind, sind äußerst umfangreich. Die Eintragung der GmbH schließlich erfolgt …” „… Gründer einer SARL besitzen insoweit keinen Vorteil gegenüber der GmbH; die französische Rechtslage ist in …”

Die Europäische Privatgesellschaft als Empfehlung S. 364-366

„… Anteilsübertragung im englischen Recht weiterhin einfacher, schneller und kostengünstiger bleiben. Durch Abschaffung …” „… des Eigenkapitalersatzrechts löst sich die GmbH von einem gegenüber der Limited bestehenden …” „… Stellung des Insolvenzantrags Berechtigten erstreckt sich nunmehr wie im englischen Recht auch auf die …”

Eigener Lösungsvorschlag S. 316-342

„… vom 23.5.2007, s.u. Schlussbetrachtung und Ausblick unter dem Punkt „Reform des Rechts der GmbH“. 1835 …” „… Auslandsgesellschaften nach inländischem Recht lediglich unter dem Aspekt des Missbrauchs- und Betrugseinwands sowie …” „… Rechts. Inländische Regelungen können demnach nur dann herangezogen werden, wenn es der Lückenschließung …”

Kapitalverfassung S. 122-155

„… französischen Recht sind im deutschen Recht mit Ausnahme der Einmann-GmbH keine Protokolle zu führen,572 …” „… deutschen Recht fehlerhaft, wenn sie gegen Gesetz oder Satzung verstoßen. Sie können in analoger Anwendung …” „… geltend gemacht werden. Im englischen Recht ist zwar kein Rechtsmittelverfahren kodifiziert. Es ist aber …”

Rechtsformgestaltungen unter Beteiligung von Limited und SARL S. 346-347

„… Umwandlung einer GmbH in eine AG verläuft hingegen wesentlich komplizierter, zeit- und kostenintensiver. Die …” „… Vergleich zur GmbH kostengünstigere und schnellere Möglichkeit der Gründung zurückzuführen und ferner auf …” „… Beteiligung der nach englischem bzw. französischem Recht als juristische Personen anerkannten Limited und SARL …”

Fazit S. 355-356

„… England oder einer französischen SARL in Frankreich mag im Vergleich zum Betreiben einer GmbH in …” „… einer deutschen GmbH. Hinzu kommt die aktuell noch unsichere Rechtslage hinsichtlich des auf die …” „… Auslandsgesellschaft anwendbaren Rechts sowie die Probleme, die sich aus dem Zusammentreffen von inländischer und …”

Der Wegzug von Gesellschaften – Rechtslage S. 258-273

„… . Danach beurteilt sich die Rechtsfähigkeit von Limited und SARL nach englischem bzw. französischem Recht …” „… , nach englischem bzw. französischem Recht Rechtsfähigkeit, dann behält sie diese auch in Deutschland …” „… das Recht, den Sitz ihrer Geschäftsleitung unter Wahrung _______________________ 1337 OLG Zweibrücken …”

Die englische Limited im Überblick S. 29-30

„… Überblick Vor der Rechtsvergleichung von Limited und SARL mit der GmbH erfolgt eine kurze Erläuterung der …” „… Millionen Limiteds in England (und Wales) registriert.16 Das auf die Limited anwendbare Recht ist im …” „… beschränkter Haftung im internationalen und europäischen Recht, S. 840-895; Kadel, MittBayNot 2006, 102-111. 16 …”

Die französische SARL im Überblick S. 30-31

„… . L. 223-12 C.Com., 1841 C.Civ. Die SARL bildet somit das Pendant zur deutschen GmbH, während die SA …” „… die SARL anwendbare Recht bestimmt sich im Wesentlichen nach den Vorschriften des Gesetzes vom …” „… jeweiligen Besonderheiten der einzelnen Gesellschaftsformen eingegangen wird. Das Recht der SARL hat erst …”

Einfachere Umwandlungsmöglichkeiten S. 346

„… Umwandlung einer GmbH in eine AG verläuft hingegen wesentlich komplizierter, zeit- und kostenintensiver. Die …” „… Vergleich zur GmbH kostengünstigere und schnellere Möglichkeit der Gründung zurückzuführen und ferner auf …” „… Beteiligung der nach englischem bzw. französischem Recht als juristische Personen anerkannten Limited und SARL …”

Problemaufriss S. 273-277

„… 273 B. Nach welchem Recht entscheiden die deutschen Gerichte? - Gläubigerschutz im Falle einer …” „… etablieren? Nach welchem Recht leben sie in Deutschland? Eine europäische Kodifikation des internationalen …” „… , RIW 2003, 949; dies., RIW 2004, 7; Ulmer, NJW 2004, 1201; Veit/Wichert, AG 2004, 14; Wach- 274 Recht …”

Keine Unternehmensmitbestimmung S. 345-346

„… companies register binnen eines Tages für lediglich GBP 80,- vollzogen werden. Die Umwandlung einer GmbH in …” „… , d.h. die Wahl einer Limited & Co. KG. Dies ist wohl primär auf die im Vergleich zur GmbH …” „… bzw. französischem Recht als juristische Personen anerkannten Limited und SARL an einer deutschen KG …”

Gründungs- und Unterhaltungskosten sowie Verwaltungsaufwand S. 347-352

„… regelmäßig fehlender Vertrautheit mit dem englischen und französischen Recht auch in Fällen nötig sein, in …” „… denen bei Wahl der Rechtsform der GmbH kein Beratungsbedarf bestanden hätte. Zudem wird in nicht …” „… Deutschland Schließlich ergibt sich im Vergleich zur Wahl der inländischen Rechtsform GmbH ein erhöhter …”

Problem der Anerkennung im Geschäftsverkehr S. 354-355

„… nach ihrem Gründungsrecht richtet. Die Unterwerfung unter das englische bzw. französische Recht ist für …” „… Gesellschafter und Geschäftsführer nicht unbedingt attraktiver als die Behandlung nach deutschem Recht, wie die …” „… Rechtsvergleichung zeigte. Hervorzuheben ist insoweit, dass auch das englische sowie das französische Recht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-26

„… bürgerlichen Rechts gem. gemäß GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter …” „… Ltd. Private limited company MDR Monatsschrift für Deutsches Recht m.E. meines Erachtens m.w.B …” „… Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht RdW Das Recht der Wirtschaft Rev. soc. Revue …”

Rechtliche Konsequenzen der vertretenen Theorien S. 284-312

„… 284 betrifft, so soll dieser erst geführt sein, wenn das ausländische Recht des Gründungsstaates …” „… , wenn das ausländische Recht keine funktions-äquivalenten Regeln kennt1524 bzw. wenn diese in der …” „… inländischen Rechts unabhängig von dessen kollisionsrechtlicher Qualifikation auf die Vereinbarkeit mit der …”

doi.org/10.5771/9783845206202

Martin Schweiger - Aktive Krisenpflichten im Recht der GmbH

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Martin Schweiger

Aktive Krisenpflichten im Recht der GmbH

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 30 2012

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Literaturverzeichnis S. 181-194

„… Gläubigerschutz im Recht der GmbH – Vorschläge zurVermögensbindung und Gesellschafterhaftung de lege ferenda …” „… , 2009.Grigoleit, Hans Christoph: Gesellschafterhaftung für interne Einflussnahme im Recht der GmbH …” „… : Insolvenzantragsrecht und -pflicht in der GmbH insbesondere des „faktischen Geschäftsführers“ nach neuem Recht, DStR …”

Einleitung S. 15-20

„… eröffnet. Mehr als ein Drittel davon entfiel auf Unternehmen in derRechtsform der GmbH. In 4.051 Fällen …” „… zumindest rechtzeitig Insolvenzantrag zu stellen, wirddas Unternehmen der GmbH häufig unverändert …” „… eingreifender Verhaltenspflichten für die Organe der GmbH. Kommtes dennoch nicht zu einer erfolgreichen …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 136-145

„… GmbH, das heißt das Vorliegen von Zahlungsunfähigkeitund/oder Überschuldung (vgl. § 15a I S. 1 …” „… Gesamtheit das oberste Willensbildungsorgander GmbH.612 Das Organ als solches ist jedoch nicht rechtsfähig …” „… trifft lediglich gering beteiligte Gesellschafter keineVerantwortung für die Finanzierung der GmbH.618 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 178-180

„… Sanierung aber zwingend erforderlich.2. Das Recht der GmbH und die Insolvenzordnung bieten den …” „… ist im Recht der GmbH einseitig zugunsten derHaftungsbeschränkung gelöst. Die Gesellschafter treffen …” „… Zusammenfassung und AusblickZiel der Arbeit war es, das Krisenreaktionssystem der GmbH vor dem …”

Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft S. 110-116

„… außerdem der Rechtspersönlichkeit der GmbH sowie dem Institut der Haftungsbeschränkung am bestengerecht …” „… GmbH vereinbaren lässt und tatsächlich eingeführt werdensollte. Als problematisch erweisen sich dabei …” „… der Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft (1.), das Fehlen einer Nachschusspflicht (2 …”

Rechtspolitische Erwägungen S. 123-126

„… . Hauptkonkurrent der GmbH ist die englische Limited.559 Währendin gesellschaftsrechtlichen Fragen das Recht des …” „… qualifizieren.561 Eine allgemeine Sanierungspflicht wäre deshalb nur auf die deutsche GmbH anwendbar.Im Recht …” „… Rechtsordnungenzu Lasten der GmbH und UG auswirken.ZerschlagungsautomatismusEine allgemeine Sanierungspflicht würde …”

Konflikt mit dem Prinzip der Haftungsbeschränkung S. 89-94

„… , Gläubigerschutz, S. 34; Martens, Personalistische GmbH, S. 25 ff.89tiengesellschaft lässt sich die …” „… Bei der typischen GmbH versagen diese Begründungsmuster jedoch.392 So fehltes bei der GmbH in der …” „… der Praxis meist umfassend aus.394 Hinzukommt, dass bei der durchschnittlichen GmbH von …”

Pflicht zur Krisenfrüherkennung (§ 43 I GmbHG) S. 31-36

„… nicht eingeführt.89 Jedochkommt § 91 II AktG Ausstrahlungswirkung für das Recht der GmbH zu.90 Er ist1.a …” „… wirksame Krisenfrüherkennung zusorgen (1.). Befindet sich die GmbH in der Krise, fällt dem Geschäftsführer …” „… .). Sollte die GmbH nicht sanierungsfähig sein oder die Sanierung aus anderen Gründen scheitern, muss der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Kleinbeteiligungsprivilegien(1) 137Kleinbeteiligungsprivilegien im Recht der GmbH(2) 138Schlussfolgerungen für das …” „… 27.03.12 10:10Martin SchweigerAktive Krisenpflichten im Recht der GmbHPlädoyer für eine Erstreckung der …” „… ?Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks …”

Anwendbarkeit auf Scheinauslandsgesellschaften S. 170-176

„… Gesellschafter wäre auf dieGmbH zugeschnitten. Daneben könnte sie analog auf der GmbH …” „… entstünde der GmbH dann keinWettbewerbsnachteil gegenüber ausländischen Privatgesellschaften und eine …” „… nur bei der deutschen GmbH. Beiallen haftungsbeschränkten Privatgesellschaften haben die …”

Interessen im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb S. 78-80

„… den Gläubigerschutz zu verbessern.Das gegenwärtige Recht der GmbH kennt – sieht man von dem …” „… Krisenpflichten hat gezeigt, dass das Krisenmanagementsystem der GmbH die Sanierungsverantwortung einseitig dem …” „… ein„Recht auf Desinteresse“.329Die Einführung neuer, haftungsbewehrter Gesellschafterpflichten würde …”

Fazit: Notwendigkeit einer verstärkten Inanspruchnahme der Gesellschafter S. 105-107

„… Darlehensgewährung. Nach geltendem Recht erfasst sie allerdings nur die Geschäftsführerder GmbH. Um die Verantwortung …” „… . Konsequenterweise müsste dieVerantwortlichkeit der Gesellschafter dann erst recht sichergestellt werden.475 …” „… Rechtstechnisch ist dies über das Recht der Gesellschafterdarlehen nicht zu erreichen.Das geeignetere Instrument …”

Minderjährige Gesellschafter S. 168-170

„… , der Genehmigung des Familiengerichts. Darunter fällt grundsätzlichauch die Beteiligung an einer GmbH …” „… . Allerdings ist nach geltendem Recht zwischen Beteiligung bei Gründung und dem späteren Anteilserwerb zu …” „… Veräußerung von Gesellschaftsanteilenan einer bestehenden GmbH zu beurteilen. Rein formal betrachtet, erwirbt …”

Interessen in der Krise S. 80-87

„… vonHerrschaft und Haftung im Recht der GmbH zu Gunsten der Gesellschafter allerdings zu weit in den Hintergrund …” „… der Gläubiger, die zur Erfüllung ihrer Forderungen ebenfalls vom wirtschaftlichen Wohlergehen der GmbH …” „… Gesellschaft aus. Befindet sich die GmbH in existenziellen Schwierigkeiten oder ist sie bereits …”

Krisenfrüherkennung S. 26-28

„… werden.56Das österreichische Recht stellt für die Definition des Reorganisationsbedarfseines Unternehmens …” „… Schuldentil-II.52 Siehe unten: C.I.1.53 Wellensiek/Schluck-Amend, in: K. Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise …” „… , Sanierung undInsolvenz, Rn. 1.74; Hess, Sanierungshandbuch, Kap. 2 Rn. 2.54 Wellensiek/Oberle, MünchHdb GmbH …”

Zusammenfassung: Interessenlage der beteiligten Personen S. 87

„… der Grundsatz der Einheit vonHerrschaft und Haftung im Recht der GmbH zu Gunsten der Gesellschafter …” „… Gesellschaftsorgane und der Gläubiger einer GmbH parallel. Sobald eine GmbH jedoch in die Krise gerät, ändert sich …” „… . Mag dieses Defizit im normalen Geschäftsbetrieb der GmbH nochhinnehmbar sein, ist es in der Krise der …”

Folgerungen für eine verstärkte Inanspruchnahme der Gesellschafter S. 104-105

„… Darlehensgewährung. Nach geltendem Recht erfasst sie allerdings nur die Geschäftsführerder GmbH. Um die Verantwortung …” „… ; Bork, ZGR 2007, 250, 254 ff.; Raiser/Veil, Recht der Kapitalgesellschaften,§ 38 Rn. 19.468 RegE MoMiG …” „… , Insolvenzverschleppung, S. 51; Reiner, in: FS Boujong, S. 415, 416; Raiser/Veil,Recht der Kapitalgesellschaften, § 38 Rn …”

Zusammenfassung: Krise S. 25-26

„… nachträglich5.45 Maus, in: K. Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz, Rn. 1.13 …” „… : Gottwald, Insolvenzrechts-Handbuch, § 2 Rn. 6 f.; Bauer, DieGmbH in der Krise, Rn. 11.48 Bauer, Die GmbH in …” „… ; Drukarczyk/Schöntag, in: Gottwald, Insolvenzrechts-Handbuch, § 2 Rn. 6; Bauer, Die GmbH in der Krise, Rn. 9 ff.50 Vgl …”

Die Einheit von Herrschaft und Haftung als rechtspolitischer Grundsatz S. 87-89

„… der Grundsatz der Einheit vonHerrschaft und Haftung im Recht der GmbH zu Gunsten der Gesellschafter …” „… Gesellschaftsorgane und der Gläubiger einer GmbH parallel. Sobald eine GmbH jedoch in die Krise gerät, ändert sich …” „… . Mag dieses Defizit im normalen Geschäftsbetrieb der GmbH nochhinnehmbar sein, ist es in der Krise der …”

Pflicht zur Sanierung S. 61-68

„… Sanierungspflicht der Gesellschafter findet sich imRecht der GmbH nicht. Eine Geschäftsleiterpflicht der …” „… , ob und wie zu sanieren ist, bei denGesellschaftern. Erst recht gilt dies für eventuell erforderliche …” „… ; K.Schmidt, JZ 2010, 125, 126 f.; zur Übertragbarkeit auf die GmbH: Priester, ZIP 2010, 497.63Gegenüber der …”

Fehlen einer Nachschusspflicht S. 116-117

„… den Zugang zur GmbH als Gesellschaftsform beschränken würden.Fazit: Vereinbarkeit mit dem Charakter …” „… der GmbH als KapitalgesellschaftEine verstärkte Inanspruchnahme der Gesellschafter wäre mit dem …” „… , Gesellschafter einer GmbH zu werden, wäre mit der Einführung einerallgemeinen Sanierungspflicht ebenfalls nicht …”

Herrschaft und Haftung in der GmbH S. 98-102

„… unbeschränkt persönlich, sondern verschuldensabhängig.Herrschaft und Haftung in der GmbHIn der GmbH sind …” „… Raiser/Veil, Recht der Kapitalgesellschaften, § 32 Rn. 1; Uwe H. Schneider, in: Scholz,GmbHG, § 37 Rn. 12 ff …” „… GmbH nicht anerkannt wird.443 Eine dem § 117 AktGvergleichbare Regelung fehlt dem GmbHG ebenfalls …”

Verfahrensrechtliche Verhinderung missbräuchlicher Insolvenzanträge S. 167-168

„… Mitgesellschafter überdie beabsichtigte Insolvenzantragsstellung sieht das geltende Recht verfahrensrechtliche …” „… Antragsstellung ver-2.756 Vgl. oben: F.III.5.757 Nach geltendem Recht bezieht sich dieser Passus lediglich auf den …” „… , der Genehmigung des Familiengerichts. Darunter fällt grundsätzlichauch die Beteiligung an einer GmbH …”

Zusammenfassung: Geschäftsführerpflichten S. 60-61

„… Sanierungspflicht der Gesellschafter findet sich imRecht der GmbH nicht. Eine Geschäftsleiterpflicht der …” „… der GmbH angewiesen sind,desto eher werden sie auf den Geschäftsführer einwirken, um diesen zur …” „… genommen nicht in jedem Fall sicherstellen, dasseine insolvente GmbH rechtzeitig vom Markt genommen …”

Inhalt der Insolvenzantragspflicht S. 145-148

„… Scheinauslandsgesellschaften anwendbar –657 demnachschlechter gestellt als die Gesellschafter einer vergleichbaren GmbH. Darin …” „… europäischer Rechtsformen.658Fazit: GmbH mit AufsichtsratEine Ausnahme von der Insolvenzantragspflicht für die …” „… sollte jeden Gesellschafter einer GmbH treffen. EinKleinbeteiligungsprivileg sowie eine Ausnahme für …”

Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft S. 130-132

„… dieinterne Zuständigkeitsverteilung in der GmbH, wenn auch nur in deren Endstadium, ändern. Zum anderen würde …” „… Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft (1.) und einer möglichen Schwächung der Anreizfunktion der …” „… kollisionsrechtliche Behandlung der Insolvenzantragspflicht siehe unten: F.IV.4.a).130Charakter der GmbH als …”

Zwischenergebnis: Die Rolle von Geschäftsführern und Gesellschaftern S. 76-77

„… : GesellschafterpflichtenDie Gesellschafter einer GmbH sind im Krisenfalle nicht zu deren Sanierungverpflichtet. Über die …” „… dazuverpflichtet im Falle der Insolvenz einzuschreiten. Nach geltendem Recht müssensie die Geschäftstätigkeit weder …” „… überwachen noch müssen sie die GmbH vomMarkt nehmen, wenn diese insolvent ist.Aufgrund dieses Ergebnisses …”

Verhinderung der Insolvenzverschleppung S. 127-129

„… nicht ganz fremd.Gemäß § 15a III InsO sind die Gesellschafter einer GmbH im Falle der Führungslosigkeit …” „… teilweise Verantwortlichkeit zum Schutz derGläubiger vor Gefahren, die von der GmbH – insbesondere infolge …” „… Gesellschafterwäre die Verhinderung der Insolvenzverschleppung. Nach geltendem Recht fehltfür die Gesellschafter ein …”

Selbstinformation der Gesellschafter und Schaffung eines Sanierungsanreizes S. 129-130

„… würde dadurch ihr bisheriges „Recht auf Desinteresse“582 genommen. Sie wären zu einerständigen …” „… auf die Gesellschafter dieinterne Zuständigkeitsverteilung in der GmbH, wenn auch nur in deren …” „… nach derVereinbarkeit einer solchen Regelung mit dem Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft (1 …”

Der Konflikt zwischen Herrschaft und Haftung und Haftungsbeschränkung im Gesellschaftsrecht S. 94-98

„… Personengesellschaftsrechtund das Recht der Aktiengesellschaft verdeutlicht werden.d)3.418 Dies fordert Eucken …” „… ebenfalls ausgeschaltet werden, indem eine GmbH die Komplementärsrolleübernimmt. Dann rückt die …” „… Kapitalgesellschaften.Ausgleich im Recht der AktiengesellschaftWeniger eindeutig ist das Prinzip der Einheit von Herrschaft und …”

Haftung für verfrühte Insolvenzantragsstellung S. 159-163

„… Gläubiger einer GmbH sollen sich nach derKonzeption des Gläubigerschutzsystems darauf verlassen können, dass …” „… Maße das Vertrauen fürsich in Anspruch genommen haben, dass sie für eine Fortführung der GmbH …” „… ein eigennütziges Recht des Gesellschafters handelt, kommt dem Unternehmensinteressemaßgebliche …”

Wertungskonflikt zu anderen Haftungskonstruktionen S. 117-122

„… HaftungskonstruktionenProblematischer erscheinen wertungsmäßige Unstimmigkeiten im Haftungssystemder GmbH, die durch die Einführung …” „… 28.4.2008 – II ZR 264/06, BGHZ 176, 204, 210; Raiser/Veil, Recht der Kapitalgesellschaften, § 29 Rn. 34 f …” „… , BGHZ 173, 246, 258 f.; BGH, Urteil vom28.4.2008 – II ZR 264/06, BGHZ 176, 204, 210; Raiser/Veil, Recht …”

Schwächung der Anreizfunktion der Haftungsbeschränkung S. 122-123

„… Zerschlagungsmechanismus wirkt, zum anderen könnte sie sich im Wettbewerb der Rechtsordnungenzu Lasten der GmbH und UG …” „… . DasZiel eines sanierungsfreundlichen Rechts, wie es der deutsche Gesetzgeber mit derReform der …”

Wertungen des Eigenkapitalersatzrechts S. 102-104

„… Gesellschafter in der Krise der GmbH entnehmen lassen.5.III.457 Vgl. Immenga, Kapitalgesellschaft, S. 352.458 Zu …” „… , 32b Rn. 15;Habersack, in: GroßKomm GmbHG, §§ 32a/b Rn. 206 ff.; Raiser/Veil, Recht der …” „… a, 32b Rn. 4; Raiser/Veil, Recht der Kapitalgesellschaften, § 38Rn. 7 f.; Pentz, in …”

Verhältnis zur Insolvenzantragspflicht und Haftung des Geschäftsführers S. 163-165

„… Gesellschafter und jeder Geschäftsführer einzeln verantc)6.743 Zu den Rechten der Gesellschafter im …” „… derKompetenzverteilung in der GmbH die Geschäftsführung primär den Geschäftsführern obliegt. Allerdings lässt sie außer …” „… der Insolvenzantragspflicht jedochnicht maßgeblich. Denn es geht bei dieser nicht um das Recht, eine …”

doi.org/10.5771/9783845240916

Christian Hilpert - Englische Ltd. und deutsche GmbH

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Christian Hilpert

Englische Ltd. und deutsche GmbH

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 36 2007

Results in this title

Die Rechts- und Handlungsfähigkeit der GmbH S. 75-80

„… Rechts- und Handlungsfähigkeit der GmbH Der GmbH wird wie schon erwähnt durch die gesetzlichen Vorgaben …” „… fraglich ist, welche Konsequenzen sich aus der Rechts- für die Handlungsfähigkeit der GmbH ergeben und ob …” „… bei der GmbH eine Begrenzung der Rechts- und/oder Handlungsfähigkeit durch den Verbands- bzw …”

Rechtliche Selbstständigkeit und Rechtspersönlichkeit der GmbH S. 60-64

„… noch in Teilbereichen erhebliche Bedeutung.322 Im Recht der GmbH allerdings finden sich sowohl Spuren …” „… 60Zweites Kapitel: Die rechtliche Selbstständigkeit von GmbH und Ltd. – Konzeption und praktische …” „… Rechtspersönlichkeit der GmbH Grundlagen und Ausgestaltung der GmbH als eigenständiges körperschaftliches Gebilde …”

Die Entwicklungen zwischen 1870 und 1980 unter besonderer Berücksichtigung der GmbH S. 29-33

„… zwischen 1870 und 1980 unter besonderer Berücksichtigung der GmbH Die Geschichte des modernen …” „… . Jahrhundert, S. 61) und so ihre Struktur umfassend geregelt (vgl. Raiser,Recht der Kapitalgesellschaften, S. 5 …” „… ). 47 Vgl. Gmür in: FS Westermann, S. 168. 48 Vgl. Neuling, Deutsche GmbH und englische private company …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung …” „… Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der GmbH 28A. Ursprung und Anfänge der Kapitalgesellschaften …” „… unter besonderer Berücksichtigung der GmbH 29I. Die GmbH als gesetzgeberische Schöpfung 30II. Die …”

Rechtliche Entwicklungen nach 1844 unter besonderer Berücksichtigung der Entstehung der private company S. 38-47

„… ausländischen Recht, S. 733 f. 158 Vgl. Neuling, Deutsche GmbH und englische private company, S. 14. 159 Siehe …” „… . Behrens, Die GmbH im internationalen und ausländischen Recht, S. 733 f. 161 Salomon (Pauper) v. A. Salomon …” „… : Behrens, Die GmbH im internationalen und ausländischen Recht, S. 734. 166 Vgl. Leigh/Joffe/Goldberg …”

Literaturverzeichnis S. 273-282

„… 1.10.1969, Köln 1969. Centrale für GmbH Dr. Otto Schmidt [Hrsg.], Die GmbH-Rechte in den EG-Staaten, Köln …” „… für die Durchgriffshaftung im Recht der GmbH? GmbHR 1993, S. 71 - 79. Gierke, Otto (v.), Die …” „… der der GmbH, ZIP 2002, S. 1553 - 1563. Altmeppen, Holger/ Roth, Günther H., Gesetz betreffend die …”

Die Entwicklungen der GmbH seit 1980 S. 33-34

„… 33Kritik.78 In der Diskussion um die Existenzberechtigung der GmbH setzten sich jedoch schließlich …” „… Legitimation und Struktur der GmbH setzte sich im Nachkriegsdeutschland fort, obwohl die Anzahl an GmbHs in der …” „… Ausbreitung der GmbH jedoch kritisch betrachtet. Dies galt insbesondere, weil die GmbH als freiere und auf …”

Haftungsstruktur, Haftungs- und Kapitalerhaltungsfragen als Ergebnis der Rahmenbedingungen bei der GmbH S. 88-91

„… uneingeschränkt haftet, wobei das deutsche Recht für die GmbH eine Mindestkapitalausstattung i.H.v. 25.000 …” „… , im deutschen Recht als existentielle Grundlagen der ordnungsgemäßen GmbH betrachtet werden, kann die …” „… . Haftungsstruktur, Haftungs- und Kapitalerhaltungsfragen als Ergebnis der Rahmenbedingungen bei der GmbH Wenn § 13 …”

Stellung, Einsatzbereich und Wesensmerkmale der Ltd. S. 49-51

„… Mischformbildung begünstigt wird, sind dem heutigen englischen Recht Mischformen, insbesondere eine der GmbH & Co …” „… betrachtet werden müssen, während das deutsche Recht in AG und GmbH eigenständige, spezialgesetzlich …” „… des Konzern- und Kartellrechts225 lassen sich vor allem die Gruppen der GmbH als selbstständige …”

Stellung, Einsatzbereich und Wesensmerkmale der GmbH S. 48-49

„… europäischen Recht, S. 846. 219 Vgl. Shearman, GmbHR 1992, 149 (149). 220 Vgl. Neuling, Deutsche GmbH und …” „… „[…] die Geschichte des Aktienrechts die Geschichte seiner Reform sei, […] auf kaum ein anderes Recht …” „… Anwendungsbereiche der Gesellschaftsformen A. Stellung, Einsatzbereich und Wesensmerkmale der GmbH In Deutschland …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Betrachtung S. 51-52

„… englischen Recht Mischformen, insbesondere eine der GmbH & Co. KG vergleichbare Konstruktion, nicht bekannt …” „… Einpersonengesellschaft in Europa, S. 180, sowie: Shearman in: Centrale für GmbH, Die GmbH-Rechte in den EG-Staaten, S. 51 …” „… heute noch wieder. C. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Betrachtung GmbH und Ltd. werden …”

Organe und Organstruktur der GmbH S. 52-54

„… 52Ltd. aus deutscher Perspektive zunächst nicht unbedingt den Gedanken an die GmbH als Pendant nahe …” „… Unterschiede verfügen GmbH und Ltd. aber über wesentliche verbindende Merkmale, die die jeweils andere …” „… lassen.253 GmbH und Ltd. kommen in ihrer Rechtsordnung gleichermaßen jeweils dort zum Einsatz, wo …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Betrachtung S. 86-88

„… werden und werden können,505 sodass es bei der GmbH keine externe Beschränkung der Rechts- und/oder …” „… CA 1985 i.d.F. von sec. 108 CA 1989 auch heute noch das historisch gewachsene499 Recht zu, Verstöße …” „… Betrachtung Auch wenn GmbH und Ltd. gleichermaßen verselbstständigte Willens- und Wirkungseinheiten …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Betrachtung S. 74-75

„… Rechts- und Handlungsfähigkeit der GmbH Der GmbH wird wie schon erwähnt durch die gesetzlichen Vorgaben …” „… fraglich ist, welche Konsequenzen sich aus der Rechts- für die Handlungsfähigkeit der GmbH ergeben und ob …” „… bei der GmbH eine Begrenzung der Rechts- und/oder Handlungsfähigkeit durch den Verbands- bzw …”

Zusammenfassung S. 34-35

„… auf das GmbH-Recht.92 Größere Reformversuche von Seiten des Gesetzgebers unterblieben aber und sind …” „… dem umfassenden Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung …” „… quo, insgesamt jedoch stellt sich die GmbH als strukturell gefestigtes Modell dar, dessen Grundlagen …”

Die selbstständige Rechtspersönlichkeit der Ltd. S. 64-74

„… Gesellschaftsvermögen der GmbH dem unmittelbaren Zugriff des GmbH-Gesellschafters entzogen ist.343 Insofern sind die …” „… Selbstständigkeit der GmbH im Verhältnis zu ihren Gesellschaftern Kern des Trennungsprinzips. 343 Vgl. Michalski in …” „… : Michalski, GmbH-Kommentar, Band I, § 13, S. 1115. 344 Vgl. Wilke/Berg/Gottschling, Handbuch der GmbH, S. 77 …”

Die Situation bei der deutschen GmbH S. 99-109

„… unter Deliktsgesichtspunkten A. Die Situation bei der deutschen GmbH I. Haftung unter Rechtsschein …” „… haftungsbegründender Verpflichtungsgrund Das deutsche Recht geht von dem Grundsatz aus, dass eine Person ihre Rolle im …” „… Gesetzgeber für die GmbH nochmals durch die §§ 35, 35 a GmbHG und § 17 HGB unterstrichen.586Wenn …”

Haftungsstruktur, Haftungs- und Kapitalerhaltungsfragen als Ergebnis der Rahmenbedingungen bei der Ltd. S. 91-96

„… , dass das englische Recht keine Mindestkapitalvorschriften bei einer Limited kennt […]“530, sondern die …” „… ,531 das nach englischem Recht als der Maximalbetrag zu verstehen ist, den die Gesellschaft in Form von …” „… vorvertragliche Haftung aus § 280 i.V.m. §§ 311 III, 241 II BGB möglich. Weiterführend: Goette, Die GmbH, S. 313 …”

Die capacity der Ltd. – Umfang, Ausgestaltung und Grenzen S. 80-86

„… 80B. Die capacity der Ltd. – Umfang, Ausgestaltung und Grenzen Eine dem deutschen Recht …” „… vergleichbar strenge Unterscheidung zwischen Innenund Außenverhältnis ist dem englischen Recht ebenso unbekannt …” „… wie die Trennung zwischen der Fähigkeit, Rechte zu haben, und der Eigenschaft, diese begründen zu …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Betrachtung S. 57-59

„… einzelne directors keine Vertretungsbefugnis haben.299 Eine Besonderheit des englischen Rechts besteht …” „… rechtsvergleichende Betrachtung Sowohl die deutsche GmbH als auch die englische Ltd. verfügen grundsätzlich über je …” „… zwei Organe. Bei der GmbH besteht jedoch noch die Möglichkeit bzw. Pflicht zur Schaffung eines …”

Ursprung und Anfänge der Kapitalgesellschaften und des deutschen Kapitalgesellschaftsrechts bis 1870 S. 28-29

„… Berücksichtigung der GmbH Die Geschichte des deutschen Gesellschaftsrechts ist in besonderem Maß Sozialund …” „… Normengeschichte zugleich, wobei sich die Abhängigkeit des Rechts vom sozialen Kontext nicht auf dessen Genese …” „… zu können. Dennoch erscheint eine Betrachtung des historischen Kontexts für das Verständnis der GmbH …”

Vertragliche Regelungen als Verpflichtungsgründe für Gesellschafter und Geschäftsführer bei GmbH und Ltd. S. 98-99

„… GmbH und Ltd. Sowohl in Deutschland als auch England ist eine explizite Haftungsüber- bzw …” „… . Haftungsmitübernahme576 von Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH bzw. shareholder und director der Ltd. neben …” „… so gut wie keine Bedeutung.580 Auch der dem englischen Recht bekannte Mechanismus, etwa bei der …”

Funktion und Merkmale von Durchgriff und lifting of the corporate veil als Gläubigerschutzmechanismus S. 143-146

„… Ausgestaltung von GmbH und Ltd. als prinzipiell von den Gesellschaftern verselbstständigte Einheiten mit …” „… Eigenständigkeit der Gesellschaft als auch der Schutz des Gesellschaftsvermögens von GmbH und company vor …” „… entwickelt. Dieser Bedeutungsgrad wiederum hat 879 Vgl. für die GmbH: Roth/Altmeppen, GmbHG, 3. Auflage …”

Methodische Konzeption der Untersuchung S. 26-28

„… Betrachtung zu untersuchen, ob die englische Ltd. der deutschen GmbH konzeptionell tatsächlich unterlegen ist …” „… oder ob das englische Recht, wenn auch mit anderen Mitteln, einen gleichwertigen Schutz bereitstellt …” „… voneinander. Während im deutschen Recht von Gesetzestexten ausgegangen wird und diese dann auf den jeweiligen …”

Ursprung und Anfänge des englischen Gesellschaftsrechts bis zum South Sea Bubble Act von 1720 S. 35-37

„… Spuren hinterlassen; eine umfassende strukturelle Veränderung der GmbH vermochten sie bisher jedoch nicht …” „… oder das Personengesellschaftsrecht zu stützen, sondern vielmehr versucht, allgemeine Konturen der GmbH …” „… GmbH gegenüber den anderen deutschen Rechtsformen stetig zu erhöhen, ohne dabei ihre Attraktivität …”

Die Folgezeit des South Sea Bubble Act S. 37-38

„… Bereich ausschließlich über ein Verbots-, d.h. ein negatives Recht,117was den Bubble Act nachhaltig in die …” „… , Deutsche GmbH und englische private company, S. 9. 115 Vgl. Neuling, Deutsche GmbH und englische private …” „… company, S. 9. 116 So: Farrar, Farrar’s Company Law, S. 18. 117 Vgl. Neuling, Deutsche GmbH und englische …”

Zusammenfassung S. 47-48

„… sich die private limited company als neue Rechtsform im englischen Recht etabliert und wurde umfassend …” „… kennt das englische Recht den Grundsatz, dass “[…] the unanimous decision of all the shareholders in a …” „… Reform sei, […] auf kaum ein anderes Recht besser zutrifft, als auf das englische […]“218, kann daher für …”

Schlussbetrachtung des rechtsvergleichenden Gesamtbefunds zu Haftungsprivileg und Haftungsdurchgriff bei GmbH und Ltd. S. 258-261

„… , die aus Sicht des deutschen Rechts mit Blick auf den Dualismus von GmbH und AG ungewohnt sind. Auch …” „… rechtsvergleichenden Gesamtbefunds zu Haftungsprivileg und Haftungsdurchgriff bei GmbH und Ltd. Im Gegensatz zur …” „… deutschen GmbH handelt es sich bei der Ltd. entstehungsgeschichtlich nicht um eine gesetzgeberische …”

Spezielle legislative Haftungsanordnungen bei der Ltd. S. 139-141

„… und shareholder A. Spezielle legislative Haftungsanordnungen bei der GmbH Sofern sich im GmbH-Recht …” „… deutschen Recht mit Blick auf die GmbH demgemäß nicht vorhanden. Auch für Geschäftsführer kennt das deutsche …” „… Recht mit Ausnahme der bereits angesprochenen Haftungskonstellationen über § 64 GmbHG857 und …”

Organe und Organstruktur der Ltd. S. 54-57

„… 54B. Organe und Organstruktur der Ltd. Während das englische Recht bis 1929 überhaupt keine feste …” „… Recht zum Abschluss von Dienst- oder Mietverträgen (vgl. Hohloch,EU-Handbuch Gesellschaftsrecht …” „… den articles häufig eine andere Sprache spricht. Für das englische Recht gilt nach wie vor der bereits …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Betrachtung S. 96-97

„… Sowohl Ltd. als auch GmbH verfügen gleichermaßen über eine Haftungsbeschränkung, die dazu führt, dass die …” „… bei der deutschen GmbH, sodass die Ltd. damit in praxi über eine gesellschafterfreundlichere …” „… kennt das deutsche Recht auch umfangreiche Kapitalerhaltungspflichten, die dem Schutz des …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Anmerkungen S. 141-142

„… Haftungsanordnungen in Bezug auf GmbH und Ltd. lassen sich sowohl Gemeinsamkeiten als auch einige bemerkenswerte …” „… . Sowohl bei GmbH als auch bei der Ltd. dienen Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsvorschriften somit …” „… modern company law, S. 212 ff. 871 Vgl. Meyer, Haftungsbeschränkung im Recht der Handelsgesellschaften …”

Fallgruppen der Durchgriffshaftung und ihre Behandlung S. 160-179

„… , 1553 (1557)) bezeichnet ihn sogar als einzigen noch anerkannten Fall. 1013 Vgl. Raiser, Recht der …” „… Recht festzuhalten, dass ganz überwiegend1033 nur solche Gesellschafter in die Haftung einbezogen werden …” „… . Die Unterkapitalisierungsproblematik im deutschen Recht Der Haftungsdurchgriff wegen …”

Insolvenz, Gesellschaftsabwicklung und -beendigung: Struktur und allgemeine Schutzmechanismen S. 232-235

„… eines Haftungsdurchgriffs begründen lässt.1478 Das englische Recht versucht vielmehr, dem Missbrauch der …” „… Rechts insbesondere zahlreiche legislative Lösungsansätze hervorgebracht, zu denen neben den bereits …” „… -beendigung: Struktur und allgemeine Schutzmechanismen Das englische Recht unterscheidet streng zwischen der …”

Spezielle legislative Haftungsanordnungen bei der GmbH S. 139

„… und shareholder A. Spezielle legislative Haftungsanordnungen bei der GmbH Sofern sich im GmbH-Recht …” „… deutschen Recht mit Blick auf die GmbH demgemäß nicht vorhanden. Auch für Geschäftsführer kennt das deutsche …” „… Recht mit Ausnahme der bereits angesprochenen Haftungskonstellationen über § 64 GmbHG857 und …”

Rechtswissenschaftliche Durchgriffskonzepte und judikativer Umgang mit dem Durchgriffsproblem S. 146-160

„… deutschen GmbH Der Gesellschafterhaftung aufgrund „besonderer“ Verpflichtungsgründe steht im deutschen Recht …” „… Sinne eines gängigen deutschen Durchgriffsverständnisses handelt. 905 So: Raiser, Recht der …” „… Personen, S. 203. 918 Vgl. Raiser, Recht der Kapitalgesellschaften, S. 492; Serick, Rechtsform und …”

Das deutsche Recht und die europäische Corporate-Governance-Debatte: Die wrongful trading-rule als erster Schritt auf dem Weg zu einem effektiven Schutz- und Sanktionskonzept für ausländische Rechtsformen? S. 263-271

„… gelöst werden kann. B. Das deutsche Recht und die europäische Corporate-Governance-Debatte: Die wrongful …” „… diese über den bloßen Anlass hinaus dem deutschen Recht bereits inhaltliche (Teil-)lösungen für den …” „… strukturell auf der action en complement du passif des französischen Rechts und vor allem auf dem englischen …”

Rechtsvergleichende Betrachtung und Bewertung S. 136-139

„… darstellen können, sind im deutschen Recht mit Blick auf die GmbH demgemäß nicht vorhanden. Auch für …” „… methodischer Ebene nachhaltig voneinander. Während das deutsche Recht bei der Sanktionierung von …” „… Rechtsscheingrundsätze legt, verfolgt das englische Recht ein dual wirkendes Schutzkonzept, das in Bezug auf die …”

Problemstellung und Gang der Darstellung S. 23-26

„… Gläubigerschutzstruktur des englischen Rechts gerne als Legitimation für kollisions- und/oder sachrechtliche …” „… Niveau verblieben seien. Zu beachten ist allerdings, dass die Ltd.nach englischem Recht grundsätzlich nur …” „… Firmensitzes nach englischem Recht prinzipiell nicht möglich ist (Ebert/Levedag, GmbHR 2003, 1337 (1337 …”

Zentrale Thesen zur Untersuchung S. 271-272

„… der Mindeststammkapitalhöhe bei der GmbH ein bemerkenswerter Paradigmenwechsel. • Das bei der Ltd …” „… geprägte Verständnis des corporate veil und der limited liability dem englischen Recht auch heute noch als …” „… methodische Basis. Gleichzeitig ist damit aber auch die im Ergebnis gegenüber dem deutschen Recht signifikant …”

Die Durchgriffsfallgruppen in England und ihre Methodik S. 186-225

„… : Die Durchgriffsfallgruppen in England und ihre Methodik Wenn das englische Recht also keine von …” „… angeordnet wurde, differenzieren zu müssen;1215eine Trennung, die aus Sicht des englischen Rechts künstlich …” „… unterscheiden. 1212 So zutreffend: Meyer, Haftungsbeschränkung im Recht der Handelsgesellschaften, S. 466 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Decisions (USA) FS Festschrift gem. gemäß ggf. gegebenenfalls ggü. gegenüber GmbH Gesellschaft mit …” „… für Deutsches Recht (bis 1933) m.E. meines Erachtens M.L.R. Modern Law Review M.R. Master of the …” „… Rabel Re in Sachen RG Reichsgericht RGZ Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen RIW Recht …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Bewertung des deutsch-englischen Durchgriffsspektrums S. 225-231

„… , unterscheiden sich nachhaltig voneinander. Das deutsche Recht und seine Gläubigerschutzsystematik werden zentral …” „… GmbH Ausdruck, sondern durchzieht in Form einer konzeptionellen Grundwertung „Schutz durch Kapital“ die …” „… deutsche Gläubigerschutzsystematik insgesamt. Insofern ist es nur konsequent, dass das deutsche Recht auch …”

Die Haftungstatbestände in Ss. 213 und 214 IA 1986 S. 235-254

„… wieder aufzufüllen.1495Daneben sieht das englische Recht mit sec. 423 IA 1986 für den Insolvenzverwalter …” „… deutlich, dass das englische Recht zahlreiche legislative Ansätze für die liquidations- und …” „… kennt das englische Recht einige unter Gläubigerschutz- und Durchgriffsaspekten besonders relevante …”

Wissenschaftliche und judikative Durchgriffsansätze in England S. 179-186

„… Durchgriffsfeld im englischen Recht dar, sondern nimmt diese grundlegende Funktion bis heute wahr.1180 Ihre nach …” „… . Meyer, Haftungsbeschränkung im Recht der Handelsgesellschaften, S. 465. Fleischer(Fleischer, DStR 2000 …” „… macht, ist die Gewichtung beider Aspekte im englischen Recht. Nach englischem Verständnis liegt das …”

Die Situation bei der englischen Ltd. S. 109-136

„… englischen Recht Wie bereits deutlich geworden ist, ist dem englischen Recht der Organbegriff in einer dem …” „… deutschen Recht vergleichbaren Form und Ausgestaltung fremd.660Grundlage des Handelns für die Gesellschaft …” „… aus dem deutschen Recht bekannten Elemente Interessenwahrung, Vertrauensverhältnis, Handeln im …”

doi.org/10.5771/9783845201467

Christoph Geiger - Insolvenz einer GmbH nach deutschem Recht und einer Société à responsabilité limitée nach französischem Recht

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Christoph Geiger

Insolvenz einer GmbH nach deutschem Recht und einer Société à responsabilité limitée nach französischem Recht

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 28 2009

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Rechte und Pflichten der GmbH als Insolvenzschuldnerin S. 100-110

„… Regelinsolvenzverfahrens und der Eigenverwaltung.I. Rechte und Pflichten der GmbH als InsolvenzschuldnerinUnabhängig davon …” „… Geschäftsführer als SchuldnervertreterRechte und Pflichten der GmbH wahr (§ 101 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 97 ff …” „… Ausübung ihrerRechte benötigt. Die GmbH kann damit verlangen, über den aktuellen Stand …”

Insolvenzverwalter S. 75-91

„… Vergleiche für die GmbH abschließen bzw. auf einzelne Ansprücheder GmbH verzichten darf.355 Das GmbH-Recht …” „… Sachwalters dar, um die GmbH zur Kooperation anzuhalten.4171. Systematisierung spezifischer Rechte und …” „… 754. Ergebnis Die GmbH ist Trägerin der Eigenverwalterrolle, und der Geschäftsführer unterliegt bei …”

Eigenverwaltung S. 61-75

„… 61nimmt hingegen der Geschäftsführer als Organ der GmbH wahr. Der Insolvenzverwalter wird nicht zum …” „… die Verfahrenseröffnung auch bei Anordnung der Eigenverwaltung zur Auflösung der GmbH.254 Im Gegensatz …” „… zustehen,werden im Rahmen der Eigenverwaltung auf die GmbH und den Sachwalter aufgeteilt.259 Danach organisiert …”

Aufgaben im Regelinsolvenzverfahren S. 110-116

„… 110II. Aufgaben im RegelinsolvenzverfahrenNeben den wahrzunehmenden Rechten und Pflichten aus dem …” „… Gemeinschuldnerbereich der GmbH hat der Geschäftsführer im Regelinsolvenzverfahren dasinsolvenzfreie Vermögen zu …” „… verwalten und die innergesellschaftliche Organisation der GmbH aufrechtzuerhalten.5091. Verwaltung des …”

Regelinsolvenzverfahren S. 48-61

„… Rechte der GmbH als Gemeinschuldnerin wahr. Iminsolvenzfreien Bereich komme ihm schließlich die …” „… Insolvenzverwalter imRegelinsolvenzverfahren einer GmbH ist zunächst maßgeblich, dass die Verwaltungs- und …” „… Verfügungsbefugnis der GmbH gemäß § 80 Abs. 1 InsO auf den Verwalter übergeht. Von Bedeutung ist zudem, dass die GmbH …”

Sachwalter S. 91-100

„… Sachwalters dar, um die GmbH zur Kooperation anzuhalten.4171. Systematisierung spezifischer Rechte und …” „… Eigenverwaltung derGmbH steht dieses Recht der GmbH zu (§ 279 Satz 1 InsO), so dass der Geschäftsführer selbst für …” „… Eigenverwaltung.I. Rechte und Pflichten der GmbH als InsolvenzschuldnerinUnabhängig davon, ob das Insolvenzgericht …”

Literaturverzeichnis S. 209-220

„… GmbH: Der Einfluss des Insolvenzverwalters aufdie Rechts- und Pflichtenstellung des …” „… 1982, 761Sudhoff, Heinrich, Rechte und Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH und einer GmbH & Co …” „… Insolvenzordnung, Auswirkungen auf das Recht der GmbH und der GmbH& Co. KG, GmbHR 1995, 81; 195 Uhlenbruck, Wilhelm …”

Aufgaben in der Eigenverwaltung S. 116-123

„… Anspruch der GmbH gegenüber den Gläubigern auf Gewährung von Unterstützung lasse sich daraus allerdings …” „… zusammenhängenden Rechte und Pflichten nur eine unterstützende Funktion zu. Allein im insolvenzfreien Bereich …” „… InsolvenzmasseDer Geschäftsführer darf grundsätzlich wie ein Insolvenzverwalter das Vermögender GmbH verwalten und …”

Stellung des Insolvenzverwalters, des Sachwalters und des Geschäftsführers S. 47-48

„… theoretischen Lösungsansätzen imdeutschen Recht die Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH von denjenigendes …” „… 472. Kapitel: Die Aufgabenverteilung im deutschen RechtZunächst ist zu untersuchen, nach welchen …” „… Geschäftsführer (§ 3) zukommt.§ 1 Theoretische Lösungsansätze zur AufgabenverteilungIn der Insolvenz der GmbH …”

Einführung in die Thematik S. 21-26

„… Insolvenzeiner GmbH nach deutschem Recht bzw. der Insolvenz einer »Société à responsabilité limitée« (SARL) nach …” „… decommerce.16 Zum deutschen Recht: K. Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung undInsolvenz, S. 585 …” „… französischem Recht ist das Thema der vorliegenden Dissertation. Dabei gilt es zunächst herauszufinden, wie sich …”

Ausgangsproblematik vorliegender Arbeit: Die Kompetenzverteilung zwischen Geschäftsführer und Insolvenzverwalter S. 186-189

„… Eröffnungsbeschluss zur Auflösung der GmbH führt (§ 60 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG),wohingegen im französischen Recht die SARL …” „… funktionalen Rechtsvergleichung ist also zu prüfen, obden Regelungen des deutschen und des französischen Rechts …” „… Insolvenz einer GmbH bzw. einer SARL. In der deutschenwie auch in der französischen Rechtsordnung bestimmen …”

Vollstreckungs- und handelsrechtliche Einordnung des Insolvenzrechts S. 189-191

„… 189Schließlich ist festzustellen, dass sich GmbH und SARL im selben juristischenUmfeld bewegen …” „… Insolvenzverwalter im deutschen und im französischen Recht ist insgesamt also möglich.Im Ergebnis kann dieser …” „… Aufgabenverteilung zwischen Geschäftsführer und Verwalter im französischen Recht zur Überprüfung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 9:15:59 UhrChristoph GeigerInsolvenz einer GmbH nach deutschem Recht und einer Société à responsabilité …” „… 993. Ergebnis 99§ 3 Maßgebliche Aufgaben des Geschäftsführers 100I. Rechte und Pflichten der GmbH als …” „… limitée nach französischem RechtKompetenzverteilung zwischen Geschäftsführer und …”

Auswirkung der unterschiedlichen insolvenzrechtlichen Verfahrensziele auf die Kompetenzverteilung S. 191-192

„… deutschen und des französischen Rechts auf die Aufgabenverteilung zwischen Geschäftsführer und …” „… Insolvenzverwalter auswirken.976 Imdeutschen Recht genießt die Gläubigerbefriedigung Vorrang.977 Dies gilt sowohlfür …” „… Insolvenzverwalter die GmbH.979 Denn die Gläubigerbefriedigung soll sichergestellt werden, indem der …”

Import einer französischen Rechtsidee? Die Ermächtigung des Verwalters zur Einberufung der Gesellschafterversammlung im Vergleich S. 195-197

„… Organisation der GmbH bzw. SARL bei. In diesem Zusammenhangwurde zum deutschen Recht jüngst höchstrichterlich …” „… Geschäftsführer einer GmbH abzuberufen, weil auch der endgültige Insolvenzverwalter hierzu nicht befugt sei. Denn …” „… innergesellschaftlicheAufgaben grundsätzlich nicht wahr. Eine Ausnahme hierzu findet sich jedoch imfranzösischen Recht. Dort kann …”

Fakultatives verwalterloses Verfahren versus obligatorische Verwalterbestellung S. 194-195

„… beantragt hatte. Zudemsind im deutschen Recht die Aufgaben des Insolvenzverwalters bzw. des Sachwalters …” „… Schwellenwerte im französischen Recht dazu, dass sich die Frage der Kompetenzabgrenzung zwischenGeschäftsführer …” „… Aufrechterhaltung der innergesellschaftsrechtlichen Organisation der GmbH bzw. SARL bei. In diesem Zusammenhangwurde …”

Aufrechterhaltung der innergesellschaftlichen Organisation durch den Geschäftsführer S. 195

„… Organisation der GmbH bzw. SARL bei. In diesem Zusammenhangwurde zum deutschen Recht jüngst höchstrichterlich …” „… Geschäftsführer einer GmbH abzuberufen, weil auch der endgültige Insolvenzverwalter hierzu nicht befugt sei. Denn …” „… innergesellschaftlicheAufgaben grundsätzlich nicht wahr. Eine Ausnahme hierzu findet sich jedoch imfranzösischen Recht. Dort kann …”

Bewertung des Vergleichs S. 201-204

„… Geschäftsführers führen könnte. Im französischen Recht istdamit sichergestellt, dass der Geschäftsführer die …” „… Leitung der SARL beibehält,wenn er die Eröffnung des Erhaltungsverfahrens beantragt. Das französischeRecht …” „… Recht dem Vollstreckungsrecht und im französischen Recht dem Handelsrecht zugeordnet.Diese Unterschiede …”

Erfordernis einer wesensähnlichen Ausgangsproblematik S. 185-186

„… Aufgabenverteilung zwischen Geschäftsführer und Insolvenzverwalter bzw. Abwickler zunächst im deutschen Recht …” „… undanschließend im französischen Recht untersucht. Gleichwohl erfolgte die Untersuchung dieser Abgrenzungsthematik …” „… im deutschen Recht nicht isoliert von derentsprechenden Thematik im französischen Recht. Vielmehr …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform S. 205-208

„… Geschäftsführer einer GmbH für die Beantragung der Beendigung der Eigenverwaltung die Zustimmung der …” „… innergesellschaftliche Organisation der GmbH bzw. der SARL.3. Unterschiedliche Kompetenzverteilung aufgrund …” „… Geschäftsführer im französischenRecht mehr Freiraum zu als dem Geschäftsführer im deutschen Recht. Spiegelbildlich …”

Gang der Untersuchung S. 44-46

„… Insolvenzverwalter und Geschäftsführer im Rahmen der Insolvenz der GmbH im deutschen Recht erarbeitet.Ausgangspunkt …” „… Geschäftsführer einer GmbH in Eigenverwaltung den gesellschaftsrechtlichen Beschränkungen unterliegt oder ob er …” „… widmet sich der Rechtslage in Frankreich. Umeine vergleichbare Gegenüberstellung zum deutschen Recht zu …”

Ergebnis S. 189

„… 189Schließlich ist festzustellen, dass sich GmbH und SARL im selben juristischenUmfeld bewegen …” „… Insolvenzverwalter im deutschen und im französischen Recht ist insgesamt also möglich.Im Ergebnis kann dieser …” „… Aufgabenverteilung zwischen Geschäftsführer und Verwalter im französischen Recht zur Überprüfung und …”

Einfluss der Verfahrensvielfalt im französischen Insolvenzrecht auf die Kompetenzverteilung S. 192-194

„… der Eigenverwaltung auf.Im französischen Recht kam es infolge der Insolvenzrechtsreform 2005 …” „… Abwicklung.Damit richtet sich die Anwendbarkeit des jeweiligen Verfahrens im französischen Recht nach der Schwere …” „… weist das Regelinsolvenzverfahren hingegenunabhängig vom Ausmaß der Schwierigkeiten der GmbH lediglich …”

Erhaltungs- und Sanierungsverfahren S. 124-139

„… 1243. Kapitel: Die Aufgabenverteilung im französischen RechtAuch im französischen Recht stellt sich …” „… . 565 Zu den jüngsten Änderungen im Recht der SARL, vgl. Monnet, Jurisclasseur, Droit dessociétés, 2004 …” „… amerikanischenRecht: Skeel, Texas Law Review, vol. 72, Nummer 3, Februar 1994, S. 471. 581 Vgl. Jeantin/Le Cannu …”

doi.org/10.5771/9783845213118

Barbara Gutsche - Eigenkapitalersetzende Leistungen im Konzern und deren Schicksal in der Insolvenz

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Barbara Gutsche

Eigenkapitalersetzende Leistungen im Konzern und deren Schicksal in der Insolvenz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 578 2008

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Grundsätzliche Änderungen im deutschen GmbH Recht S. 153-156

„… 153 4. Geplante Änderungen durch das MoMiG 4.1. Grundsätzliche Änderungen im deutschen GmbH Recht …” „… dieser Betrag von Existenzgründern oft schwer aufzubringen ist, soll das neue GmbH Recht eine …” „… Einführung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) werfen …”

Literaturverzeichnis S. 167-190

„… (1985) Fleck, GmbH – Eigenkapitalersatz – Gebrauchsüberlassung eines Betriebsgrundstücks –Recht des …” „… höchstrichterliche Rechtsprechung zur Behandlung eigenkapitalersetzender Leistungen im GmbH Recht, DStR 1997, 2027 …” „… Knof, Modernisierung des GmbH Rechts an der Schnittstelle zum Insolvenzrecht – Zukunft des …”

Unternehmensverträge S. 40-52

„… beteiligte AGs beziehen, da auch das deutsche GmbHG, ähnlich dem Österreichischen kein ausformuliertes GmbH …” „… – Konzernrecht kennt. Eckpunkte aus dem dAktG finden im Wege der Analogie aber auch auf die GmbH Anwendung, so …” „… nicht, dass Beherrschungsverträge mit einer GmbH etwa unmöglich wären.117Zentrales Merkmal des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Bundesabgabenordnung Österreich BB Betriebs-Berater Zeitschrift für Recht und Wirtschaft BGBl. Bundesgesetzblatt …” „… Konkursordnung dKStG deutsches Körperschaftssteuergesetz DRdA Das Recht der Arbeit Österreich DStR Deutsches …” „… Insolvenzrechtsänderungsgesetz Österreich 14GmbHR GmbH Rundschau Österreich hM herrschende Meinung hL herrschende Lehre HS …”

Kreditgewährung S. 104-109

„… 1992, 1382; Roth/Altmeppen, Komm GmbH5 § 32a Rz 31; Rechtslage in Österreich ist entsprechend. 497 …” „… kreditunwürdig ist, hat der Gesellschafter prinzipiell das Recht zu einer au-ßerordentlichen Kündigung aus …” „… derartige Sachverhalten nach alter Rechtsprechung, ähnlich dem deutschen Recht gelöst, stellt das EKEG 508 …”

Krise S. 102-104

„… Reorganisationsbedarf als drittes Kriterium kennt das deutsche Recht nicht. 484 Goette, Die GmbH § 4 Rz 14. 485 Scholz …” „… . die Überlassungsunwürdigkeit als weitere Kriterien. Wann nach deutschem Recht Zahlungsunfähigkeit …” „… Behauptungslast erleichtert. 491 Goette, GmbH § 4 Rz 17. 492 Lutter/Hommelhoff, GmbHG §§ 32a/b Rz 18f.; Scholz …”

§ 5 EKEG – Erfasste Gesellschafter S. 68-71

„… diese Stelle nützt oder nicht, spielt bei der Beurteilung keine Rolle, solange er das Recht dazu hat …” „… . Auf die Höhe der Beteiligung kommt es dabei nicht an.283 Dieses Recht zur Bekleidung eines Sitzes im …” „… Leitungsorgan muss abgesichert sein.284 Bei der GmbH kommt dieses Sonderrecht nur dem …”

Zweistufiges System: BGH-Regeln und Novellen-Regeln S. 95-102

„… drittes Kriterium kennt das deutsche Recht nicht. 484 Goette, Die GmbH § 4 Rz 14. 485 Scholz, GmbHG10 …” „… . Eigenkapitalersatzrecht in Deutschland Auch für das deutsche Recht gilt der Grundsatz größtmöglicher Finanzierungsfreiheit …” „… den Gesellschafter aufgrund des Gläubigerschutzes von Rechts wegen grundsätzlich gar nicht zur …”

§ 11 EKEG – Kommanditgesellschaft S. 83-84

„… Jabornegg/Strasser, Komm AktG4 § 52 Rz 61.365 § 57a KO. 366 typisches Beispiel dafür ist die GmbH & Co KG, als …” „… Personengesellschaft bei der lediglich die GmbH als unbeschränkt haftender Komplementär auftritt. 367 OGH 24.7.1996 …” „… übt die Kapitalanlagegesellschaft die Rechte, aus den in diesen Investmentfonds angesammelten …”

§ 10 EKEG – stille Gesellschaft S. 81-83

„… idealtypischen Rechte, die einem Kommanditisten zustehen auszugehen, welche zumindest nach § 164 UGB …” „… § 57a KO. 366 typisches Beispiel dafür ist die GmbH & Co KG, als Personengesellschaft bei der …” „… lediglich die GmbH als unbeschränkt haftender Komplementär auftritt. 367 OGH 24.7.1996, 8 Ob 2124/96b = SZ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… im deutschen GmbH Recht 1534.2. Das Eigenkapitalersatzrecht nach dem MoMiG 1564.2.1. Wegfall von …” „… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 578Barbara GutscheEigenkapitalersetzende Leistungen im …” „… 2008. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen …”

Weisungsrecht S. 23-24

„… Bestimmungen im österreichischen Recht äußern sich ausdrücklich zu einem Weisungsrecht von herrschenden …” „… .23 Im Gegensatz zu den Geschäftsführern einer GmbH ist der Vorstand einer AG in Fragen der …” „… darum geht, den Vorstand und den Aufsichtsrat in ihren Rechten und Pflichten zu beschneiden.25 Weisungen …”

Erfasste Gesellschaften S. 159-160

„… und europäischen Rechts, neben der AG und der GmbH auch die SE und im Inland ansässige ausländische …” „… , ausländischen und europäischen Rechts.839 Nicht umfasst ist hingegen der Verein, worin sich wiederum das neue …”

Abschaffung der Rechtsprechungsregeln S. 157-159

„… , in der Insolvenz nur noch nachrangige Befriedigung erlangen.826 Das geltende Recht, wie in den …” „… dGmbHG834 die Haftung der Geschäftsführer ausgedehnt werden soll. Nach momentanem Recht sind die …” „… daher alle Kapitalgesellschaften deutschen, ausländischen und europäischen Rechts, neben der AG und der …”

Darlehen und wirtschaftlich gleichgestellte Forderungen S. 161-163

„… Differenzierung zwischen GmbH und AG kein Grund ersichtlich sei. Diesem Ansatz kann nur zugestimmt werden, 848 …” „… entgegen stehende Regelung enthält der Regierungsentwurf nicht. Nach zukünftigem Recht sollen zwar alle …” „… geltenden Recht festgestellt werden. Der darlehensgewährende Dritte muss auch in Zukunft für seine …”

Einheitliche Leitung S. 22-23

„… Bestimmungen im österreichischen Recht äußern sich ausdrücklich zu einem Weisungsrecht von herrschenden …” „… .23 Im Gegensatz zu den Geschäftsführern einer GmbH ist der Vorstand einer AG in Fragen der …”

Wegfall von „Krise“ und „Finanzierungsfolgenverantwortung“ S. 156-157

„… Geschäftsführer einer GmbH bestellt werden können, der gegen zentrale Bestimmungen des Wirtschaftsrechts verstoßen …” „… geltende Recht, wie in den Kapital zuvor ausführlich dargelegt, sieht eine Umqualifizierung und damit eine …”

§ 6 EKEG – abgestimmtes Verhalten S. 71-73

„… koordinierender Gesellschafter schon im Zusammenhang mit der 25% Grenze bei der AG und dann auch auf die GmbH mit …” „… ohnehin schon praktiziertes Recht war.316 Die Erfassung des Treugebers ist nichts zuletzt wegen der Gefahr …”

§ 1 EKEG – Grundtatbestand S. 53-59

„… Gesellschafter nur haftendes Eigenkapital einsetzt, wenn er der GmbH den Fortbestand in der Krise ermöglicht und …” „… versuchte, die in Deutschland entwickelten Regelungen und Grundsätze ins österreichische Recht zu …” „… Rechtsgrundsätze für das österreichische Recht anwendbar zu machen.192Warum aber versuchte man die offensichtlich …”

§ 3 EKEG – Kreditgewährung S. 61-66

„… unabhängig von einem Jahresbericht. Diese Verantwortung wird ihm mE zu Recht zugemutet werden können. 2.1.3 …” „… Anwendungsbereich gerade zu wuchernde Ausmaße annahm.248 § 3 Abs 1 Z 3 EKEG korrigiert mE zu Recht diese …” „… . 22. GP 7. 263 vgl. § 3 Abs 1 Z 1. 264 zur Miteinbeziehung der GmbH & Co KG siehe Artmann, RdW …”

doi.org/10.5771/9783845210568

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