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Friederike Engler - Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem

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Friederike Engler

Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 46 2014

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Gleichheitsrechte S. 262-277

„… Informationsaustausch. III. Gleichheitsrechte Titel III der Grundrechtecharta verwirklicht den Auftrag des Europäischen …” „… Rates von Köln, wonach die Europäische-Grundrechtecharta unter anderem die Gleichheitsrechte umfassen …” „… Grundrechtsartikel garantieren demnach spezifisch gleichheitsrechtliche Gewährleistungen.529 Nicht alle sind …”

Sonstige freiheitliche Gewährleistungen – Datenschutz S. 260-262

„… steuerlichen Informationsaustausch. III. Gleichheitsrechte Titel III der Grundrechtecharta verwirklicht den …” „… Gleichheitsrechte umfassen soll, wie sie in der EMRK gewährleistet sind und wie sie sich aus den gemeinsamen …” „… Grundrechtsartikel garantieren demnach spezifisch gleichheitsrechtliche Gewährleistungen.529 Nicht alle sind …”

Zusammenfassung der konventionsrechtlichen Vorgaben für das Steuerrecht S. 244-246

„… Schutzrichtung zielt dann indes nicht auf eine freiheits-, sondern auf eine gleichheitsrechtliche Perspektive. Im …” „… gleichheitsrechtlichen Perspektive gewährleisten Art. 8 EMRK sowie Art. 9 EMRK wiederum einzelne Freiräume der …”

Allgemeiner Gleichheitssatz als steuerverfassungsrechtliche Kerngarantie S. 128-135

„… Aufteilungsmaßstabes.6 Das gleichheitsrechtliche Gebot, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu …” „… freiheits- und vor allem gleichheitsrechtlichen Garantien zu strahlenden Hoffnungsträger“. 5 BVerfG v …”

Zusammenfassung der steuerrelevanten Gewährleistungen der Grundrechtecharta S. 279-280

„… gleichheitsrechtliche Problematik anerkannt, Maßstab ist indessen allein das einfache Recht. Die Gleichbehandlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gewährleistungen – Datenschutz 260 III. Gleichheitsrechte 262 1. Art. 20 GrCh 263 a) Gleichheit zwischen den …”

Einleitung und Rechtfertigung des Themas S. 15-19

„… auch gleichheitsrechtlichen Garantien ist insoweit stets eine Schlüsselrolle zugekommen. Diese …”

Wirtschaftsgrundrechte S. 246-260

„… gleichheitsrechtlichen Perspektive gewährleisten Art. 8 EMRK sowie Art. 9 EMRK wiederum einzelne Freiräume der …”

Das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK in Verbindung mit Art. 1 ZP 1 EMRK S. 212-228

„… Doppelfunktion als Freiheits- und Gleichheitsrecht. Das in Art. 14 EMRK verbürgte Diskriminierungsverbot ist …”

Literaturverzeichnis S. 297-322

„… : Die Gleichheitsrechte der Europäischen Union in systematischer und kompetenzrechtlicher Hinsicht, EuR …”

Die Eigentumsgewährleistung des Art. 1 ZP 1 EMRK S. 157-212

doi.org/10.5771/9783845251011

Lothar Michael, Martin Morlok - Grundrechte

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil 8: Gleichheitsrechte S. 414-461

„… Teil 8:GleichheitsrechteEinführung in die GleichheitsrechteDie Funktion der Gleichheitsrechte im …” „… Freiheit.Systematik der GleichheitsrechteEs ist zwischen dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und den …” „… GleichheitsrechtenDie Gleichheitsrechte haben auch freiheitsrechtliche Dimensionen, was vor allem für die Dogmatik des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit§ 23350GleichheitsrechteTeil 8:Einführung in die Gleichheitsrechte§ 24 414Der …” „… SonderstatusverhältnissenVII. 411GleichheitsrechteTeil 8:Einführung in die Gleichheitsrechte§ 24 414Die Funktion der …” „… Gleichheitsrechte im System des GrundrechtsschutzesI.414Systematik der GleichheitsrechteII. 415Gleichheit der …”

Stichwortverzeichnis S. 531-541

„… – Gleichheitsrechte 24 775– mittelbare 2 21, 15 481 ff., 17 505, 22 571, 23 736, 24 775– unmittelbare 9 305, 316 …” „… Gleichberechtigung 4 46, 24 748, 26 822 ff., 27 856Gleiche Freiheit 1 1 ff., 24 749Gleichheitsrechte– allgemeiner …” „… Grundfreiheiten 7 84– als Gleichheitsrechte 27 847 ff.– Verhältnis zu den EU-Grundrechten 7 84 …”

Schemata S. 508-522

„… Abs. 1 GG)b) GleichheitsrechteBeachte die Konsequenzen aus dem Maßstab der Verletzung spezifischen …” „… ) Gleichheitsrechte2. Entscheidungsfolgen bei Begründetheit: Regelmäßig werden verfassungswidrige Normen für nichtig …”

Teil 1: Grundrechtsgeltung und Interpretation S. 35-107

Teil 6: Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung S. 295-321

„… anderen Fällen (Teilhabe- und Gleichheitsrechte) sein. Aus Sicht des Grundrechtsträgers wirken die …” „… Abwehrrechte negativ, die Leistungs- und Schutzrechte positiv und die Gleichheitsrechte relativ.2Der Eingriff …” „… Freiheitsrechts an, folgen aber im Übrigen der Dogmatik der Gleichheitsrechte (→ Rn. 260, 767). Die …”

Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem S. 108-140

„… , handelt es sich bei den sogenannten „Grundfreiheiten“ ihrer Natur nach primär um Gleichheitsrechte.2 …” „… Freiheits- und Gleichheitsrechten zurückzukommen (→ Rn. 762 ff., 847).3 Eine Sonderstellung nehmen daneben …” „… Diskriminierungsverbote“.3 Die Bezogenheit dieser Gleichheitsrechte auf Freiheitsrechte ist strukturell verwandt mit den …”

Teil 5: Grundrechtsbindung S. 286-294

„… primärrechtlicher Gleichheitsrechte insgesamt zuzustimmen.Die sogenannte mittelbare Drittwirkung von …”

Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte S. 141-274

„… Geltendmachung – gegebenenfalls ebenfalls betroffener5 Freiheits- oder Gleichheitsrechte, mit denen sie auch …” „… relativierbares Abwehrrecht, zweitens ein absolutes Gleichheitsrecht und drittens eine qualifizierte Schutzpflicht …” „… impliziert darüber hinaus ein absolutes Gleichheitsrecht: Leben und Gesundheit aller geborenen Menschen sind …”

Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte S. 462-505

„… .25 Besonderheiten insoweit sind wiederum bei Verstößen gegen unionsrechtliche Gleichheitsrechte zu …”

Teil 7: Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen S. 322-413

doi.org/10.5771/9783748912293

Georg Queisner - Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Landwirtschaft im Europarecht

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Georg Queisner

Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Landwirtschaft im Europarecht

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 70 2013

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Gleichheitsrechte S. 103-106

„… werden.486 III. Gleichheitsrechte Bei der Gestaltung der GAP muss der Unionsgesetzgeber den Allgemeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… unternehmerischen Freiheit 101 III. Gleichheitsrechte 103 IV. Die Grundfreiheiten 106 V. Andere rechtsstaatliche …”

Unternehmergrundrechte S. 94-103

„… Eigentumsfreiheit verwiesen werden.486 III. Gleichheitsrechte Bei der Gestaltung der GAP muss der Unionsgesetzgeber …”

doi.org/10.5771/9783845247076

Esther Weizsäcker - Grundrechte und freiwillige Migration

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Esther Weizsäcker

Grundrechte und freiwillige Migration

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 537 2007

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Gleichheitsrechte S. 131-135

„… 131III. Gleichheitsrechte1. Allgemeiner GleichheitssatzFür den Allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 …”

Schutz durch die Gleichheitsrechte S. 54

„… GleichheitsrechteDie ungleiche Behandlung von Ausländern aus verschiedenen Staaten durch aufenthaltsrechtliche …” „… .191 Teilweise wird die Anwendbarkeit der in Art. 3 GG garantierten Gleichheitsrechte auf Einreise und …”

Einschränkung des Schutzes durch die Grundrechte zur Wahrung der staatlichen Souveränität S. 54-55

„… GleichheitsrechteDie ungleiche Behandlung von Ausländern aus verschiedenen Staaten durch aufenthaltsrechtliche …” „… .191 Teilweise wird die Anwendbarkeit der in Art. 3 GG garantierten Gleichheitsrechte auf Einreise und …”

Schutz von Einreise und Aufenthalt durch die Allgemeine Handlungsfreiheit S. 51-54

„… überlassen dürfe.190III. Schutz durch die GleichheitsrechteDie ungleiche Behandlung von Ausländern aus …” „… garantierten Gleichheitsrechte auf Einreise und Aufenthalt von Ausländern auch generell abgelehnt, da …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Freiheitsrechte 354. Schutz durch die Gleichheitsrechte 365. Reichweite der Rechtsschutzgarantie 37II. Die …” „… 464. Schutz durch die Gleichheitsrechte 47B. Grundrechte und freiwillige Migration in der …” „… und Aufenthalt durch die Allgemeine Handlungsfreiheit 51III. Schutz durch die Gleichheitsrechte 54 …”

Die Rechtsprechung des BVerfG S. 26-38

„… Anspruch auf Einreise und Aufenthalt vermittelt.“954. Schutz durch die GleichheitsrechteDas BVerfG hat sich …” „… verbürgten Gleichheitsrechte für aufenthaltsrechtliche Regelungen auseinandergesetzt. In dem entsprechenden …” „… Ausländers zu berücksichtigen.99Im Übrigen hat das BVerfG zur Anwendung der Gleichheitsrechte auf …”

Zusammenfassung S. 64-69

„… Verletzung des Art. 10 EMRK bejaht.Die Gleichheitsrechte haben sowohl in der deutschen Rechtsprechung als …” „… auch in der Rechtsprechung des EGMR eine nachgeordnete Bedeutung. Eine Verletzung der Gleichheitsrechte …” „… deutschen Rechtswissenschaft wird die Anwendbarkeit der Gleichheitsrechte auf Einreise und Aufenthalt von …”

Folgen für die Anwendung der Grundrechte auf freiwillige Migration S. 108-112

„… entsprechenden Grundrechte gerechtfertigt werden. Die Anwendung der Gleichheitsrechte und anderer Grundrechte auf …” „… können aber auch bei einer uneingeschränkten Anwendung der Gleichheitsrechte oder der weiteren …” „… Einreise und Aufenthalt durch die speziellen Freiheits- und Gleichheitsrechte kommt nur in wenigen Fällen …”

Die Rechtsprechung des BVerwG S. 38-48

„… Ausländern in die entsprechenden Ermessenabwägungen einzustellen.1534. Schutz durch die GleichheitsrechteZur …” „… spezifischen Bedeutung der Gleichheitsrechte für aufenthaltsrechtliche Regelungen hat sich das BVerwG bisher …”

Allgemeine Handlungsfreiheit S. 114-120

„… Fall zu beachten sind - also die Bedeutung der Allgemeinen Handlungsfreiheit, der Gleichheitsrechte und …” „… der Geltungsanspruch der meisten Freiheits- und Gleichheitsrechte im GG alle Menschen umfasst,410 …”

Umkehrschluss aus Art. 11 und Art. 16a GG S. 80-88

„… und das Nebeneinander der allgemeinen und speziellen Freiheits- und Gleichheitsrechte.290 Darüber …” „… der Allgemeinen Handlungsfreiheit und der speziellen Gleichheitsrechte gegenüber dem Allgemeinen …”

Der Wille des Verfassungsgebers S. 79-80

„… Freiheits- und Gleichheitsrechte.290 Darüber hinaus entspricht ein solcher umfassender Grundrechtsschutz …”

Gegenstand der Arbeit S. 13-17

„… die Glaubens-, Meinungs-, oder Wissenschaftsfreiheit und auf die Gleichheitsrechte berufen? Folgt aus …”

Literaturverzeichnis S. 149-161

„… , Heidelberg 2000, § 116, S. 111-147Sachs, Michael, Die Gleichheitsrechte, in: Isensee, Josef/Kirchhof, Paul …”

Spezielle Freiheitsrechte S. 120-131

„… 1953, 117/141131III. Gleichheitsrechte1. Allgemeiner GleichheitssatzFür den Allgemeinen Gleichheitssatz …”

doi.org/10.5771/9783845204420

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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Teil 8: Gleichheitsrechte S. 365-410

„… Teil 8: Gleichheitsrechte Einführung in die Gleichheitsrechte Die Funktion der Gleichheitsrechte im …” „… Gleichheitsrechte, insbesondere auch die Gleichberechtigung der Frauen erst nach und nach. Besondere …” „… . Systematik der Gleichheitsrechte Es ist zwischen dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… GleichheitsrechteTeil 8: Einführung in die Gleichheitsrechte§ 24 365 Der allgemeine Gleichheitssatz§ 25 381 Besondere …” „… Verhältnismäßigkeit in SonderstatusverhältnissenVII. 362 GleichheitsrechteTeil 8: Einführung in die Gleichheitsrechte …” „… GleichheitsrechteII. 366 Gleichheit der Rechtsanwendung und der RechtsetzungIII. 367 Gleichheit der Rechtsanwendung1 …”

Stichwortverzeichnis S. 518-527

„… , 26 822 ff., 27 856 Gleiche Freiheit 1 1 ff., 24 749 Gleichheitsrechte – allgemeiner Gleichheitssatz …” „… 38, 21 540 ff., 23 708 Grenzüberschreitungen 6 83 Grundfreiheiten – als Gleichheitsrechte 27 847 ff …” „… ff. Zurechnung 4 37, 42, 6 77, 16 486 ff. – bei Gleichheitsrechten 24 777 ff. Zusatzprotokolle 2 …”

Teil 6: Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung S. 248-272

„… anderen Fällen (Teilhabe- und Gleichheitsrechte) sein. Aus Sicht des Grundrechtsträgers wirken die …” „… Abwehrrechte negativ, die Leistungs- und Schutzrechte positiv und die Gleichheitsrechte relativ.2 Der Eingriff …” „… Freiheitsrechts an, folgen aber im Übrigen der Dogmatik der Gleichheitsrechte (→ Rn. 767). Die grundrechtliche …”

Teil 1: Grundrechtsgeltung und Interpretation S. 33-65

„… die Freiheitsrechte die Gleichheitsrechte zu prüfen (→ Rn. 748 ff.). Geht es in einem Fall um mehrere …” „… gleichheitsrechtliche Vereinbarkeit zu überprüfen (→ Rn. 52, 552). Systematischer Verweis: Zum Prüfungsaufbau beachte …” „… schließlich die Ausgestaltung diskriminierende Regelungen enthält, sind die Gleichheitsrechte einschlägig …”

Schemata S. 470-510

„… rechtsstaatlicher Grundsätze) Schemata 494 Schemata zu den Gleichheitsrechten Schema 26: Allgemeiner Gleichheitssatz …” „… ) Freiheitsrechte (gegebenenfalls spezielle vor Art. 2 Abs. 1 GG) b) Gleichheitsrechte Beachte die Konsequenzen aus …” „… vor Art. 2 Abs. 1 GG) b) Gleichheitsrechte 2. Entscheidungsfolgen bei Begründetheit: Regelmäßig werden …”

Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem S. 66-98

„… es sich bei den so genannten „Grundfreiheiten“ ihrer Natur nach primär um Gleichheitsrechte.9 Darauf …” „… - und Gleichheitsrechten zurückzukommen (→ Rn. 762 ff., 847).10 Eine Sonderstellung nehmen daneben die …” „… Linie Diskriminierungsverbote“. 10 Die Bezogenheit dieser Gleichheitsrechte auf Freiheitsrechte ist …”

Teil 5: Grundrechtsbindung S. 239-247

„… direkten Drittwirkung primärrechtlicher Gleichheitsrechte insgesamt zuzustimmen. Die so genannte mittelbare …”

Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte S. 99-227

„… nicht der Geltendmachung – gegebenenfalls ebenfalls betroffener5 Freiheits- oder Gleichheitsrechte, mit …” „… ein relativierbares Abwehrrecht, zweitens ein absolutes Gleichheitsrecht und drittens eine …” „… impliziert darüber hinaus ein absolutes Gleichheitsrecht: Leben und Gesundheit aller geborenen Menschen sind …”

Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte S. 411-467

„… gegen unionsrechtliche Gleichheitsrechte zu beachten (→ Rn. 757, 951). Wiederholungs- und …”

Teil 7: Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen S. 273-364

doi.org/10.5771/9783845281940

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