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Friederike Engler - Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem

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Friederike Engler

Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 46 2014

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Gleichheitsrechte S. 262-277

„… Informationsaustausch. III. Gleichheitsrechte Titel III der Grundrechtecharta verwirklicht den Auftrag des Europäischen …” „… Rates von Köln, wonach die Europäische-Grundrechtecharta unter anderem die Gleichheitsrechte umfassen …” „… Grundrechtsartikel garantieren demnach spezifisch gleichheitsrechtliche Gewährleistungen.529 Nicht alle sind …”

Sonstige freiheitliche Gewährleistungen – Datenschutz S. 260-262

„… steuerlichen Informationsaustausch. III. Gleichheitsrechte Titel III der Grundrechtecharta verwirklicht den …” „… Gleichheitsrechte umfassen soll, wie sie in der EMRK gewährleistet sind und wie sie sich aus den gemeinsamen …” „… Grundrechtsartikel garantieren demnach spezifisch gleichheitsrechtliche Gewährleistungen.529 Nicht alle sind …”

Zusammenfassung der konventionsrechtlichen Vorgaben für das Steuerrecht S. 244-246

„… Schutzrichtung zielt dann indes nicht auf eine freiheits-, sondern auf eine gleichheitsrechtliche Perspektive. Im …” „… gleichheitsrechtlichen Perspektive gewährleisten Art. 8 EMRK sowie Art. 9 EMRK wiederum einzelne Freiräume der …”

Allgemeiner Gleichheitssatz als steuerverfassungsrechtliche Kerngarantie S. 128-135

„… Aufteilungsmaßstabes.6 Das gleichheitsrechtliche Gebot, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu …” „… freiheits- und vor allem gleichheitsrechtlichen Garantien zu strahlenden Hoffnungsträger“. 5 BVerfG v …”

Zusammenfassung der steuerrelevanten Gewährleistungen der Grundrechtecharta S. 279-280

„… gleichheitsrechtliche Problematik anerkannt, Maßstab ist indessen allein das einfache Recht. Die Gleichbehandlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gewährleistungen – Datenschutz 260 III. Gleichheitsrechte 262 1. Art. 20 GrCh 263 a) Gleichheit zwischen den …”

Einleitung und Rechtfertigung des Themas S. 15-19

„… auch gleichheitsrechtlichen Garantien ist insoweit stets eine Schlüsselrolle zugekommen. Diese …”

Wirtschaftsgrundrechte S. 246-260

„… gleichheitsrechtlichen Perspektive gewährleisten Art. 8 EMRK sowie Art. 9 EMRK wiederum einzelne Freiräume der …”

Das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK in Verbindung mit Art. 1 ZP 1 EMRK S. 212-228

„… Doppelfunktion als Freiheits- und Gleichheitsrecht. Das in Art. 14 EMRK verbürgte Diskriminierungsverbot ist …”

Literaturverzeichnis S. 297-322

„… : Die Gleichheitsrechte der Europäischen Union in systematischer und kompetenzrechtlicher Hinsicht, EuR …”

Die Eigentumsgewährleistung des Art. 1 ZP 1 EMRK S. 157-212

doi.org/10.5771/9783845251011

Georg Queisner - Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Landwirtschaft im Europarecht

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Georg Queisner

Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Landwirtschaft im Europarecht

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 70 2013

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Gleichheitsrechte S. 103-106

„… werden.486 III. Gleichheitsrechte Bei der Gestaltung der GAP muss der Unionsgesetzgeber den Allgemeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… unternehmerischen Freiheit 101 III. Gleichheitsrechte 103 IV. Die Grundfreiheiten 106 V. Andere rechtsstaatliche …”

Unternehmergrundrechte S. 94-103

„… Eigentumsfreiheit verwiesen werden.486 III. Gleichheitsrechte Bei der Gestaltung der GAP muss der Unionsgesetzgeber …”

doi.org/10.5771/9783845247076

Lothar Michael, Martin Morlok - Grundrechte

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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Teil 8: Gleichheitsrechte S. 365-410

„… Teil 8: Gleichheitsrechte Einführung in die Gleichheitsrechte Die Funktion der Gleichheitsrechte im …” „… Gleichheitsrechte, insbesondere auch die Gleichberechtigung der Frauen erst nach und nach. Besondere …” „… . Systematik der Gleichheitsrechte Es ist zwischen dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… GleichheitsrechteTeil 8: Einführung in die Gleichheitsrechte§ 24 365 Der allgemeine Gleichheitssatz§ 25 381 Besondere …” „… Verhältnismäßigkeit in SonderstatusverhältnissenVII. 362 GleichheitsrechteTeil 8: Einführung in die Gleichheitsrechte …” „… GleichheitsrechteII. 366 Gleichheit der Rechtsanwendung und der RechtsetzungIII. 367 Gleichheit der Rechtsanwendung1 …”

Stichwortverzeichnis S. 518-527

„… , 26 822 ff., 27 856 Gleiche Freiheit 1 1 ff., 24 749 Gleichheitsrechte – allgemeiner Gleichheitssatz …” „… 38, 21 540 ff., 23 708 Grenzüberschreitungen 6 83 Grundfreiheiten – als Gleichheitsrechte 27 847 ff …” „… ff. Zurechnung 4 37, 42, 6 77, 16 486 ff. – bei Gleichheitsrechten 24 777 ff. Zusatzprotokolle 2 …”

Teil 6: Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung S. 248-272

„… anderen Fällen (Teilhabe- und Gleichheitsrechte) sein. Aus Sicht des Grundrechtsträgers wirken die …” „… Abwehrrechte negativ, die Leistungs- und Schutzrechte positiv und die Gleichheitsrechte relativ.2 Der Eingriff …” „… Freiheitsrechts an, folgen aber im Übrigen der Dogmatik der Gleichheitsrechte (→ Rn. 767). Die grundrechtliche …”

Teil 1: Grundrechtsgeltung und Interpretation S. 33-65

„… die Freiheitsrechte die Gleichheitsrechte zu prüfen (→ Rn. 748 ff.). Geht es in einem Fall um mehrere …” „… gleichheitsrechtliche Vereinbarkeit zu überprüfen (→ Rn. 52, 552). Systematischer Verweis: Zum Prüfungsaufbau beachte …” „… schließlich die Ausgestaltung diskriminierende Regelungen enthält, sind die Gleichheitsrechte einschlägig …”

Schemata S. 470-510

„… rechtsstaatlicher Grundsätze) Schemata 494 Schemata zu den Gleichheitsrechten Schema 26: Allgemeiner Gleichheitssatz …” „… ) Freiheitsrechte (gegebenenfalls spezielle vor Art. 2 Abs. 1 GG) b) Gleichheitsrechte Beachte die Konsequenzen aus …” „… vor Art. 2 Abs. 1 GG) b) Gleichheitsrechte 2. Entscheidungsfolgen bei Begründetheit: Regelmäßig werden …”

Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem S. 66-98

„… es sich bei den so genannten „Grundfreiheiten“ ihrer Natur nach primär um Gleichheitsrechte.9 Darauf …” „… - und Gleichheitsrechten zurückzukommen (→ Rn. 762 ff., 847).10 Eine Sonderstellung nehmen daneben die …” „… Linie Diskriminierungsverbote“. 10 Die Bezogenheit dieser Gleichheitsrechte auf Freiheitsrechte ist …”

Teil 5: Grundrechtsbindung S. 239-247

„… direkten Drittwirkung primärrechtlicher Gleichheitsrechte insgesamt zuzustimmen. Die so genannte mittelbare …”

Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte S. 99-227

„… nicht der Geltendmachung – gegebenenfalls ebenfalls betroffener5 Freiheits- oder Gleichheitsrechte, mit …” „… ein relativierbares Abwehrrecht, zweitens ein absolutes Gleichheitsrecht und drittens eine …” „… impliziert darüber hinaus ein absolutes Gleichheitsrecht: Leben und Gesundheit aller geborenen Menschen sind …”

Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte S. 411-467

„… gegen unionsrechtliche Gleichheitsrechte zu beachten (→ Rn. 757, 951). Wiederholungs- und …”

Teil 7: Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen S. 273-364

doi.org/10.5771/9783845281940

Martin Borowski - Grundrechte als Prinzipien

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Martin Borowski

Grundrechte als Prinzipien

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 11 2007

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Die Gleichheitsrechte S. 228-231

„… 228II. Gleichheitsrechte Gleichheitsrechte unterscheiden sich von Abwehr- und Leistungsrechten …” „… dadurch, daß eine Prüfung von Gleichheitsrechten stets einen Vergleich verschiedener Personen …” „… grundrechtlichen Gleichheitsrechts ist aus der Perspektive des Grundrechtsträgers letztlich stets entweder auf eine …”

Die Gleichheitsrechte S. 394-455

„… 394C. Die Gleichheitsrechte Das Problem der Schrankentheorien stellt sich auch bei den …” „… Gleichheitsrechten. Obwohl die Gleichheitsrechte traditionell Gegenstand grundrechtlicher Gewährleistungen sind, ist …” „… Gleichheitsrechte zunehmend in Bewegung. In Rechtsprechung und Literatur wird immer häufiger die Anwendung des …”

Die Unterscheidung von Abwehr- und Leistungsrechten S. 209-228

„… , grundrechtlichen Leistungsrechten im weiteren Sinne und Gleichheitsrechten liegt allen Konzeptionen mehr oder …” „… weiteren Sinne und Gleichheitsrechten ist weniger klar, als dies auf den ersten Blick scheint. Für …” „… mit Hilfe der abwehrrechtlichen, leistungsgrundrechtlichen und gleichheitsrechtlichen Funktion der …”

Gesamtergebnis der Untersuchung S. 455

„… auch die grundrechtlichen Leistungsrechte und die Gleichheitsrechte in der fundamentalen Struktur der …” „… , entweder als Übermaßverbot, Untermaßverbot oder in der gleichheitsrechtlichen Ausprägung der …” „… ) ? ¬GSx ? ORx) und für Gleichheitsrechte (x)((Gx ? Dx) ? ¬GSx ? ORx). Hinsichtlich der Kriterien der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-23

„… Gleichheitsrechte 394 9Inhaltsverzeichnis Seite Einleitung 24 I. Ziel 24 1. Die Wirkungen der Grundrechte 24 2 …” „… Unterscheidung 224 b) Probleme der Unterscheidung 226 II. Die Gleichheitsrechte 228 1. Gleichheitsrechte und …” „… Abwehrrechte 228 2. Gleichheitsrechte und grundrechtliche Leistungsrechte 229 a) Originäre Teilhabe- oder …”

Gang der Untersuchung S. 32-33

„… Abwehrrechte, sondern auch für die grundrechtlichen Leistungsrechte und die Gleichheitsrechte. Eine besondere …” „… Klassifikation. Dabei wird sich erweisen, daß sowohl die Abwehrrechte, die grundrechtlichen Gleichheitsrechte …”

Die Wirkungen der Grundrechte S. 24-26

„… unklar und höchst umstritten dar.9 Ähnliches gilt für die Gleichheitsrechte.10 Die einfachste Lösung …” „… leistungsgrundrechtliches beziehungsweise gleichheitsrechtliches Schema bilden kann, in dem sich die jeweils aufgeworfenen …”

Die fundamentale Struktur der Grundrechte S. 28-32

„… grundrechtlichen Gleichheitsrechte. 37 Gegen das Modell (3) spricht, daß die Gewährung formellen Schutzes bei der …” „… Abwehrrechte, sondern auch für die grundrechtlichen Leistungsrechte und die Gleichheitsrechte. Eine besondere …”

Die Reduktion des Grundrechts auf das Abwägungsergebnis S. 155-159

„… für die grundrechtlichen Leistungsrechte und die Gleichheitsrechte, bei denen die Deutung als …” „… Gleichheitsrechten, keinen sinnvollen Anwendungsbereich. Die Theorien, die den Grundrechtsinhalt auf das Ergebnis …”

These S. 32

„… Abwehrrechte, sondern auch für die grundrechtlichen Leistungsrechte und die Gleichheitsrechte. Eine besondere …”

Zusammenfassung S. 159

„… Gleichheitsrechten, keinen sinnvollen Anwendungsbereich. Die Theorien, die den Grundrechtsinhalt auf das Ergebnis …”

Sachregister S. 489-499

„… ., 255, 291 – in Gleichheitsrechte 409 Anm. 66, 417 – in grundrechtliche Schutzrechte 314 f., 330 …” „… . Gleichheitsrechte 32 f., 155, 159 f., 207, 209, 223 ff., 342, 394 ff., 425 – spezielle 394 – Unterscheidung von …”

Grundrechtstheorie als Strukturtheorie S. 26-28

„… gleichheitsrechtliches Schema bilden kann, in dem sich die jeweils aufgeworfenen Probleme dogmatisch angemessen …”

Zur Möglichkeit außentheoretischer Modelle im Leistungsbereich S. 175-209

Die grundrechtlichen Leistungsrechte im weiteren Sinne S. 293-394

„… sowie Gleichheitsrechten – hat sich jedoch die an Rechten orientierte Terminologie durchgesetzt, auch …”

Die Ausgestaltung von Rechten S. 148-155

„… die Gleichheitsrechte, bei denen die Deutung als einschränkbare Rechte keineswegs weithin anerkannt …”

Literaturverzeichnis S. 456-488

„… . 91-92 Sachs, M., Zur dogmatischen Struktur der Gleichheitsrechte als Abwehrrechte, in: DÖV 1984, S …” „… Gleichheitsrecht, Wien/new York 2001 Sontis, J. M., Strukturelle Betrachtungen zum Eigentumsbegriff, in …”

Die Struktur der Grundrechte nach Gertrude Lübbe-Wolff S. 160-175

„… Leistungsrechten und Gleichheitsrechten alles andere als selbstverständlich. Bevor im 2. Abschnitt dieses 2. Teils …”

doi.org/10.5771/9783845201191

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil 8: Gleichheitsrechte S. 414-461

„… Teil 8:GleichheitsrechteEinführung in die GleichheitsrechteDie Funktion der Gleichheitsrechte im …” „… Freiheit.Systematik der GleichheitsrechteEs ist zwischen dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und den …” „… GleichheitsrechtenDie Gleichheitsrechte haben auch freiheitsrechtliche Dimensionen, was vor allem für die Dogmatik des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit§ 23350GleichheitsrechteTeil 8:Einführung in die Gleichheitsrechte§ 24 414Der …” „… SonderstatusverhältnissenVII. 411GleichheitsrechteTeil 8:Einführung in die Gleichheitsrechte§ 24 414Die Funktion der …” „… Gleichheitsrechte im System des GrundrechtsschutzesI.414Systematik der GleichheitsrechteII. 415Gleichheit der …”

Stichwortverzeichnis S. 531-541

„… – Gleichheitsrechte 24 775– mittelbare 2 21, 15 481 ff., 17 505, 22 571, 23 736, 24 775– unmittelbare 9 305, 316 …” „… Gleichberechtigung 4 46, 24 748, 26 822 ff., 27 856Gleiche Freiheit 1 1 ff., 24 749Gleichheitsrechte– allgemeiner …” „… Grundfreiheiten 7 84– als Gleichheitsrechte 27 847 ff.– Verhältnis zu den EU-Grundrechten 7 84 …”

Teil 6: Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung S. 295-321

„… anderen Fällen (Teilhabe- und Gleichheitsrechte) sein. Aus Sicht des Grundrechtsträgers wirken die …” „… Abwehrrechte negativ, die Leistungs- und Schutzrechte positiv und die Gleichheitsrechte relativ.2Der Eingriff …” „… Freiheitsrechts an, folgen aber im Übrigen der Dogmatik der Gleichheitsrechte (→ Rn. 260, 767). Die …”

Schemata S. 508-522

„… Abs. 1 GG)b) GleichheitsrechteBeachte die Konsequenzen aus dem Maßstab der Verletzung spezifischen …” „… ) Gleichheitsrechte2. Entscheidungsfolgen bei Begründetheit: Regelmäßig werden verfassungswidrige Normen für nichtig …”

Teil 1: Grundrechtsgeltung und Interpretation S. 35-107

Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem S. 108-140

„… , handelt es sich bei den sogenannten „Grundfreiheiten“ ihrer Natur nach primär um Gleichheitsrechte.2 …” „… Freiheits- und Gleichheitsrechten zurückzukommen (→ Rn. 762 ff., 847).3 Eine Sonderstellung nehmen daneben …” „… Diskriminierungsverbote“.3 Die Bezogenheit dieser Gleichheitsrechte auf Freiheitsrechte ist strukturell verwandt mit den …”

Teil 5: Grundrechtsbindung S. 286-294

„… primärrechtlicher Gleichheitsrechte insgesamt zuzustimmen.Die sogenannte mittelbare Drittwirkung von …”

Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte S. 141-274

„… Geltendmachung – gegebenenfalls ebenfalls betroffener5 Freiheits- oder Gleichheitsrechte, mit denen sie auch …” „… relativierbares Abwehrrecht, zweitens ein absolutes Gleichheitsrecht und drittens eine qualifizierte Schutzpflicht …” „… impliziert darüber hinaus ein absolutes Gleichheitsrecht: Leben und Gesundheit aller geborenen Menschen sind …”

Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte S. 462-505

„… .25 Besonderheiten insoweit sind wiederum bei Verstößen gegen unionsrechtliche Gleichheitsrechte zu …”

Teil 7: Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen S. 322-413

doi.org/10.5771/9783748912293

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