Filter results

Results (214)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Mark Steinsiek - Terrorabwehr durch Strafrecht?

No access

Select

Mark Steinsiek

Terrorabwehr durch Strafrecht?

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 39 2012

Results in this title

Beachtung der Grenzen eines Gesinnungsstrafrechts S. 239-242

„… Nr. 2 StGB zumindest in Teilen verfassungswidrig. IV. Die Grenzen des Gesinnungsstrafrechts und der …” „… näher differenzierend mit den Begriffen des Gesinnungsstrafrechts und der Tätertypenlehre umschriebenen …” „… , S. 299 (301). 240 1. Beachtung der Grenzen eines Gesinnungsstrafrechts Nach allgemeiner Ansicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ? 209IV. Die Grenzen des Gesinnungsstrafrechts und der Tätertypenlehre 239V. Die Gefahr der Schaffung …” „… . Zusammenfassendes Ergebnis 239IV. Die Grenzen des Gesinnungsstrafrechts und der Tätertypenlehre 2391. Beachtung der …” „… Grenzen eines Gesinnungsstrafrechts 2402. Überschreitung der Grenzen eines tatorientierten Strafrechts …”

Überschreitung der Grenzen eines tatorientierten Strafrechts? S. 242-251

„… Strafbarkeiten nicht schon unter Bezugnahme auf das Verbot eines Gesinnungsstrafrechts begründet werden. 2 …” „… Gesinnungsstrafrecht im engeren Sinne handelt, das jedoch unter dem Grundgesetz ebenso unzulässig wäre – das System der …” „… Gesinnungsstrafrecht begründet, aber etwas in seiner Wirkung ganz ähnliches geschieht, wenn eine Handlung nicht auf …”

Weitere gegen eine Gegenüberstellung von Terroristen als Feinden des Rechtsstaates und gewöhnlichen Kriminellen sprechende Erwägungen S. 226-239

„… Gesinnungsstrafrechts und der Tätertypenlehre Die nachfolgenden Überlegungen stehen denen eines Feindstrafrechts (vgl …” „… im Folgenden näher differenzierend mit den Begriffen des Gesinnungsstrafrechts und der …”

Die Undurchführbarkeit einer Einteilung der Bevölkerung in Bürger und Feinde des Rechtsstaates S. 223-226

„… Koordinatensystem weiter in Richtung eines Gesinnungsstrafrechts zu verschieben, das unter der geltenden …”

Register S. 433-438

„… Gesellschaftsvertrag 119, 207 Gesinnung 155, 216, 227, 232, 233, 235, 238, 241, 249, 351, 360 Gesinnungsstrafrecht …”

zu § 130a StGB S. 100-105

„… Gesinnungsstrafrechts bannen ließe393. Nur in dieser Weise fänden die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Grundrechte …”

doi.org/10.5771/9783845239774

Kai-Daniel Weil - Terrorismus(-strafrecht)

No access

Select

Kai-Daniel Weil

Terrorismus(-strafrecht)

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 116 2022

Results in this title

V. Kapitel: Terrorismus vs. Strafrecht – Rechtsstaatlichkeit oder Gesinnungsstrafrecht? S. 456-538

„… Terrorismus vs. Strafrecht – Rechtsstaatlichkeit oder Gesinnungsstrafrecht?Der Status quo: Eine …” „… Gesinnungsstrafrecht?456Gesetzgeber reagiert und die im Kontext der Einzeltäter vorgefundene Lücke2685 wie folgt …” „… oder Gesinnungsstrafrecht?458Als Referenzszenario2689 ist die dreistufige Strafbarkeit rund um die …”

Vorwort S. 7-20

„… Terrorismus vs. Strafrecht – Rechtsstaatlichkeit oder Gesinnungsstrafrecht?V. Kapitel:456Der Status quo: Eine …”

C. Schlussbetrachtung S. 539-546

„… weiten Teilen um gesinnungsstrafrechtliche Symbolik, zumal die zu Beginn der Betrachtung aufgezeigte und …”

A. Einleitung S. 27-34

„… einer Vorbereitung etwas anderes als reines Gesinnungsstrafrecht ist, können auch die glühendsten …”

IV. Kapitel: Das vorverlagerte Strafrecht und die Frage nach dessen Leistungsfähigkeit S. 327-455

Literaturverzeichnis S. 547-604

doi.org/10.5771/9783748937159

Kristian Kühl - Freiheitliche Rechtsphilosophie

No access

Select

Kristian Kühl

Freiheitliche Rechtsphilosophie

2008

Results in this title

Die Bedeutung der kantischen Unterscheidungen von Legalität und Moralität sowie von Rechtspflichten und Tugendpflichten für das Strafrecht – ein Problemaufriss S. 182-223

„… : »rechtswidriges Gesinnungsrecht«, oder der besonders häufig erhobene Vorwurf: »Gesinnungsstrafrecht«, ist bei …” „… >Gesinnungsstrafrecht< dar.50Das vorrangige Erkenntnisinteresse der hier vorgelegten Problemskizze bleibt jedoch nicht …” „… >Gesinnungsstrafrecht<51, sondern eine Untersuchung und Kritik derjenigen mit dem Begriff >Gesinnung< verbundenen …”

Auschwitz-Leugnen als strafbare Volksverhetzung? S. 484-500

„… Gesinnungsstrafrechts; dann geht es um die Beschränkung des Rechts auf den Schutz der allgemein-gesetzlich begrenzten …” „… Gesinnungsstrafrechts. Er wird etwa von Jungeerhoben, nach der es „nicht hingenommen werden“ kann, „daß durch die …” „… Leugnungstatbestand Gesinnungsstrafrecht darstellt, nicht der entscheidende Punkt. Dieser Punkt wird für § 130 Abs. 3 …”

Gustav Radbruch: Neukantianischer Rechtsphilosoph und sozialdemokratischer Kriminalpolitiker S. 500-519

„… erfassen – keine Strafvorschriften enthalten, die man als Gesinnungsstrafrecht brandmarken könnte. Auf der …” „… Grenze zum Gesinnungsstrafrecht liegt allenfalls die neue Strafzumessungsvorschrift des § 67, nach der …” „… Gesinnungsstrafrechts“ sind. Ob solche Merkmale wie etwa 514„böswillig“ oder „rücksichtslos“ im Radbruch-Entwurf …”

Recht und Moral S. 257-270

„… Einsickerung eines Gesinnungsstrafrechts“ ausgemacht wurden (Welzel, 1969, S. 80). Problematisch sind auch …” „… sollen (vgl. Lackner/Kühl, § 211 Rn. 5 m.N.). Auf weitere Formen möglichen Gesinnungsstrafrechts kann …”

Strafrecht und Moral – Trennendes und Verbindendes S. 270-283

„… Gefahrenstelle für die Einsickerung eines Gesinnungsstrafrechts“ ausgemacht wurden.40 Problematisch sind auch …” „… sollen.41 Auf weitere Formen möglichen Gesinnungsstrafrechts kann hier nicht mehr eingegangen werden.42 …”

Naturrechtliche Grenzen strafwürdigen Verhaltens S. 223-245

„… Legalität und Moralität auf ihr kritisches Potential gegen jede Form von Gesinnungsstrafrecht hin untersucht …” „… Gesinnungsstrafrecht ist dem endlichen Menschen nicht nur letztlich nicht möglich, sondern es ist eben prinzipiell …” „… Gesinnungsstrafrecht und moralisierendes Strafrecht sind auch im geltenden Strafrecht noch auszumachen.112111 BVerfG …”

Zur Abgrenzung des Rechts von Sittlichkeit, guten Sitten und Tugend S. 283-298

„… Fortbewegungsfreiheit), sondern auch ein sog. „sozialethisches Unwerturteil“ enthält.18 Gesinnungsstrafrecht ist …” „… diese äußert. Der Begriff des (illegitimen) Gesinnungsstrafrechts ist allerdings 13 BGHSt 49, 34. 14 …”

Die ethisch-moralischen Grundlagen des Strafrechts S. 422-441

„… Vorwurf des Gesinnungsstrafrechts liegt auf der Hand, denn die Gesinnung hat das Recht nicht zu …” „… Gesinnungsmerkmale – nach Welzel: „die entscheidende Gefahrenstelle für die Einsickerung eines Gesinnungsstrafrechts …”

Der Zusammenhang von Strafe und Strafrecht S. 375-397

„… Vorfeldkriminalisierung und der Klimadelikte bewegt sich das deutsche Strafrecht in Richtung auf ein Gesinnungsstrafrecht …” „… Gesinnungsstrafrechts“ ausgemacht worden.60Problematisch sind auch Motivmerkmale wie die „niedrigen Beweggründe“, die …”

„Sozialethische“ Argumente im Strafrecht S. 397-422

„… Strafrecht und Moral/Ethik findet ihren Niederschlag auch im Verbot des Gesinnungsstrafrechts. Dieses Verbot …”

doi.org/10.5771/9783845209876

No access

Select

Kati Lang

Vorurteilskriminalität

Series: Schriften zur Kriminologie

Volume 1 2014

Results in this title

Kapitel 1: Implementierung einer „Bias Crime“ Norm im StGB S. 311-336

„… verhalten und verantwortlich zu sein.703Tatstrafrecht versus GesinnungsstrafrechtEin weiteres (schweres …” „… eines Gesinnungsstrafrechts abgelehnt. Eine Implementierungvon Moralvorstellungen, Tugendauffassungen …” „… Gefahr in ein Gesinnungsstrafrecht abzugleiten, wird das Strafrecht umgekehrt derart restriktiv ausgelegt …”

Einleitung S. 27-35

„… Gefahr von Gesinnungsstrafrecht und die als ausreichend angesehene Rechtslage verwiesen.8 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Tatstrafrecht versus Gesinnungsstrafrecht1.4 319Strafzwecke1.5 321Opferperspektive/Empowerment1.6 323 …”

1. Zusammenfassung der Untersuchung S. 459-472

„… Gesinnungsstrafrechts1106 abgestellt. Die Befürworter dagegen verweisen auf die besondere Gefährlichkeit …”

Kapitel 4: Strafrechtliche Änderungen S. 396-413

„… zwangsläufig gegeben sein muss. Darüber hinaus gibt er den Befürchtungen eines Gesinnungsstrafrechts zusätzlich …”

Kapitel 2: Eingrenzung des Schutzkonzeptes und Definition der umschlossenen Gruppen S. 336-382

„… Grenze zum Gesinnungsstrafrecht nicht überschritten werden. Im Sinne des Tatstrafrechts kann also nur die …” „… gefährliche Nähe zumGesinnungsstrafrecht entstände. Die Wertung der Motivlage erfolgte nichtnur im Bereich der …”

Literaturverzeichnis S. 475-501

„… “: Gesinnungsstrafrecht oder notwendige Verteidigungder Rechtsordnung? In: Deutsche Richterzeitung 2007, S. 323 - 326 …”

Kapitel 2: Polizeiliche Erfassung und Verfolgung von Vorurteilskriminalität S. 52-137

doi.org/10.5771/9783845257914

Florian Rautenberg - Rechtsstaatswidriges Feindstrafrecht oder notwendige Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung?

No access

Select

Florian Rautenberg

Rechtsstaatswidriges Feindstrafrecht oder notwendige Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung?

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 8 2014

Results in this title

Die Einordnung der §§ 89a, 89b und 91 StGB im Strafrechtssystem S. 73-161

„… Strafbarkeit hin zu einem Ge-sinnungsstrafrecht177, wonach der Täter schon aufgrund seines »volks-schädlichen …” „… Vorwurf des Gesinnungsstrafrechts in Bezug auf das neue Staats-schutzstrafrecht: Vierter Teil, C. I. 3. d …” „… andernfalls ein reines Gesinnungsstrafrecht vorliegen würde. Der objektive Tatbestand der §§ 89a, 89b und 91 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Gesinnungsstrafrechts 99 a) Entwicklung des »Gesinnungs- bzw. Täterstrafrechts« 99 b) Cogitationis poenam nemo patitur …” „… Schutz des Kernbereichs 321 bb) Verletzung des Kernbereichs durch gesinnungsstrafrechtlichen Ansatz? 323 …”

Grenzen der §§ 89a, 89b und 91 StGB durch die Europäische Menschenrechtskonvention S. 369-383

„… normierten, aber zumindest herleitbarem Verbot des Gesinnungsstrafrechts vergleichbar, geht aller-dings …” „… objektiven An-knüpfungspunktes nicht als reines Gesinnungsstrafrecht zu qualifizieren sind, ist die …”

Gang der Untersuchung S. 36-39

„… §§ 89a, 89b und 91 StGB mit den abstrakten Begriffen des »Täter- und Gesinnungsstrafrechts«, des …”

Materielle Verfassungsmäßigkeit der durch das GVVG implementierten §§ 89a, 89b und 91 StGB S. 267-367

„… ist, verwirklicht werden«868. Insofern würde sogar ein reines Gesinnungsstraf-recht wohl nicht gegen …”

Charakteristika der §§ 89a, 89b und 91 StGB S. 39-53

„… Justizministerin Brigitte Zypries lehnte zwar den Vorwurf des Gesinnungsstrafrecht als »Unfug« ab, räumte jedoch …”

Leitlinien für die zukünftige Weiterentwicklung eines modernen und rechtsstaatlichen (Terrorismus)Strafrechts S. 422-462

„… Gesetzesauslegung oder rechtsstaatswidriges Gesinnungsstrafrecht?, in: Gödicke Literaturverzeichnis 437 u.a. (Hrsg …” „… Übel, AnwBl. 2008, S. 247. Rath, Jürgen, Gesinnungsstrafrecht. Zur Kritik der Destruktion des …”

doi.org/10.5771/9783845256894

1

2 3 ... 43