„… Rahmenbedingungen zur wirkungsvollen Bekämpfung der Produktpiraterie weiter verbessert.Gesetzgebungsvorschlag …” „… fremder Schutzrechte regelt, sollen nun in einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag umgesetzt werden. Der …” „… Strafvorschriftzu verwenden. Der Gesetzgebungsvorschlag lautet demnach folgendermaßen:VI.570 Müko-Groeschke/Hohmann …”

„… verbessert.GesetzgebungsvorschlagDie hier entwickelten Lösungsansätze für eine Strafnorm, die die unerlaubte gewerbsmäßige Verwendung …” „… fremder Schutzrechte regelt, sollen nun in einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag umgesetzt werden. Der …” „… Strafvorschriftzu verwenden. Der Gesetzgebungsvorschlag lautet demnach folgendermaßen:VI.570 Müko-Groeschke/Hohmann …”

„… GesetzgebungsvorschlagVI. 165Ergebnis und ResümeeE. 167Literaturverzeichnis 16914 …”

„… 327 VI. Zusammenfassung und Gesetzgebungsvorschlag Die vorstehenden Überlegungen haben gezeigt …” „… sich folgender Gesetzgebungsvorschlag: § XX; Art. XX Computerprogramme (1) Computerprogramme sind …”

„… Gesetzgebungsvorschlag.1796 Während so die gegen das Patentrecht eingewandten Argumente relativ leicht ausgeräumt werden …”

„… Open-Source-Entwickler 323d) Patentanmeldungen an Open Source-Code 324VI. Zusammenfassung und Gesetzgebungsvorschlag 327B …”

„… VI. Zusammenfassung und Gesetzgebungsvorschlag Die vorstehenden Überlegungen haben gezeigt, dass …”

„… Formulierung in Abs. 1 des Gesetzgebungsvorschlags zu übernehmen, mit Hilfe derer Code (d. h. Maschinen- oder …”

„… folgender Gesetzgebungsvorschlag für EPÜ und PatG, aber auch für ein künftiges Gemeinschaftspatent:1854 …”

„… auseinanderzusetzen und einen Gesetzgebungsvorschlag zu unterbreiten.510 Mit der auf diesen Bericht gestützten Novelle …”

„… Kapitel 3 Ergebnis und abschließende GesetzgebungsvorschlägeDie Argumente der Instanzgerichte und …” „… voranzuschreiten.A. Erster Gesetzgebungsvorschlag: § 15c RDG-EntwurfMit dem ersten Gesetzgebungsvorschlag soll nicht …” „… sich vielmehr in Anlehnung anden nicht gehörten Gesetzgebungsvorschlag der Fraktion der FDP2596 ausder …”

„… GesetzgebungsvorschlägeKapitel 3 643Erster Gesetzgebungsvorschlag: § 15c RDG-EntwurfA. 644Zweiter Gesetzgebungsvorschlag: § 16 …” „… Abs. 4 RDG-EntwurfB. 648Dritter Gesetzgebungsvorschlag: § 4 Satz 3 RDG-EntwurfC. 650 …”

„… , klarstellende Gesetzgebungs‐vorschläge zur Behebung der aus der instanzgerichtlichen …”

„… Kartellschadensersatzrichtlinie(2014/104/EU). Ein Gesetzgebungsvorschlag aus der Wissenschaft. Baden-Baden2015 [zitiert als …”

„… Gesetzgebungsvorschläge finden sich im letzten Kapitel, S. 643 ff.925 Siehe hierzu unten S. 288 ff.217modell praktiziert …”

„… Gesetzgebungsvorschlag aus der Wissenschaft Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 137 137 Nomos ISBN …” „… Kartellschadensersatzrichtlinie (2014/104/EU) Ein Gesetzgebungsvorschlag aus der Wissenschaft Nomos BUT_Kersting-Preuss_2705-6 …” „… umzusetzen. Mit dem vorliegenden Werk wird ein Gesetzgebungsvorschlag zur Umsetzung der …”

„… 337 Anhang: Gesetzgebungsvorschlag zur Anpassung des Fremdbesitzverbotes an die Anforderungen von …”

„… schließlich einen Gesetzgebungsvorschlag zur Anpassung des Apothekengesetzes an die Vorgaben von Art. 3 Abs. 1 …”

„… . Vereinbarkeit des Fremdbesitzverbotes mit der Kapitalverkehrsfreiheit 335 Anhang: Gesetzgebungsvorschlag zur …”

„… ., in der die Änderung des § 8 ApoG allerdings noch nicht im Gesetzgebungsvorschlag vorgesehen war. 217 …”