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Ralf Verwiebe - Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

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Ralf Verwiebe

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 39 2008

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Gesetzgebungsprozess S. 90-91

„… Umweltauswirkungen“ zu untersuchen. 2. Gesetzgebungsprozess Auch im Gesetzgebungsprozess der Richtlinie kam die …”

Kriterien des Anhangs I S. 88-90

„… . Gesetzgebungsprozess Auch im Gesetzgebungsprozess der Richtlinie kam die Uneinigkeit über die verschiedenen möglichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme 47 I. Gesetzgebungsprozess …” „… . Gesetzgebungsprozess 90 3. Projektbezogene Regelungen der SUP-RL 91 a) Erwägungsgrund 10 91 b) Anhang II 92 c) Art. 3 …”

Beschluss der Bundesregierung über Grundsätze für die Prüfung öffentlicher Maßnahmen des Bundes S. 30

„… Environmental Impact Statements wurde jedoch bereits im Gesetzgebungsprozess zur UVP-Richtlinie die Forderung …”

EU-Umweltaktionsprogramm von 1973 S. 29-30

„… Environmental Impact Statements wurde jedoch bereits im Gesetzgebungsprozess zur UVP-Richtlinie die Forderung …”

Erörterung einer Plan- und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 S. 30-31

„… Environmental Impact Statements wurde jedoch bereits im Gesetzgebungsprozess zur UVP-Richtlinie die Forderung …”

Entwürfe einer Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme. S. 47-54

„… einer Prüfung der Umweltverträglichkeit von Plänen und Programmen vorsieht. I. Gesetzgebungsprozess 1 …”

Umweltbericht S. 99-119

„… die Entwicklung der Richtlinie im Laufe des Gesetzgebungsprozesses deutlich hin zur Einführung einer …”

doi.org/10.5771/9783845207476

Elias Wirth - Die Europäische Staatsanwaltschaft

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Elias Wirth

Die Europäische Staatsanwaltschaft

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 16 2022

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Teil 3: Gesetzgebungsprozess S. 114-165

„… GesetzgebungsprozessUm die Inhalte der und den rechtspolitischen Diskurs um die EUStA-VO …” „… ff.).Teil 3: Gesetzgebungsprozess116die Kodifizierung eines Europäischen Strafrechts geführt und dies aus …” „… : Gesetzgebungsprozess118„dritten Säule“, der PJZS.701 Zwar hätten durch den Verfassungsvertrag auch Europol (Art. III …”

Teil 1: Einleitung S. 21-23

„… Gesetzgebungsprozess dargestellt, ausgehend vom akademischen Diskurs bis hin zu der erlassenen EUStA-VO. Aufgezeigt …” „… Nichtpartizipation von MS an der EUStA-VO. Darüber hinaus trägt das Nachzeichnen des Gesetzgebungsprozesses und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… von PIF-DeliktenI.107Die EUStA als Antwort?II. 110Inhaltsverzeichnis8GesetzgebungsprozessTeil 3: 114 …”

Teil 4: Die EUStA nach der EUStA-VO S. 166-437

„… 1052 allerdings im Lauf des Gesetzgebungsprozesses. Das mitgliedstaatliche Einwirken sorgte für eine …” „… Verordnungsgeber die Ständigen Kammern erst verhältnismäßig spät in den Gesetzgebungsprozess ein, worunter deren …”

Teil 5: Erreichen der proklamierten Ziele durch die EUStA S. 438-448

„… transnationale Strafverfolgungsbehörde ihre Zuständigkeit ausüben kann.3135 Im Gesetzgebungsprozess hat sich …”

Teil 2: Schutz der PIF-Interessen und Erforderlichkeit einer Europäischen Strafverfolgungsbehörde S. 24-113

doi.org/10.5771/9783748932451

Alexander Hogertz - Die Rechtsstellung des Filmherstellers

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Alexander Hogertz

Die Rechtsstellung des Filmherstellers

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 23 2012

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Moderner Gesetzgebungsprozess S. 267-270

„… erkennen.Moderner GesetzgebungsprozessIm Rahmen der Begründung des RegE1017 zum Gesetz zur Stärkung der …” „… selbst sprach sich bereits zu Beginn des Gesetzgebungsprozesses zum zweiten Gesetz zur Regelung des …”

Moderner Gesetzgebungsprozess S. 197-229

„… GesetzgebungsprozessInternationaler RahmenDie Einführung eines (Mit-) Urheberrechts am Filmwerk zugunsten des Filmherstellers könnte …” „… ZusammenfassungIm Rahmen des modernen Gesetzgebungsprozesses spielte die Einführung einesoriginären oder fiktiven …” „… Herstellerurheberrecht im modernenGesetzgebungsprozess ließe sich schließen, dass heute weitestgehend akzeptiertwerde …”

Moderner Gesetzgebungsprozess S. 249-256

„… Moderner GesetzgebungsprozessInternationaler RahmenWie bereits erwähnt, überlässt Art. 14bis RBÜ …”

Einleitung S. 15-18

„… Gesetzgebungsprozesses zur Modernisierung des Urheberrechts fand der Filmhersteller wieder Beachtung. Dort wurden die …” „… jüngeren Gesetzgebungsprozesses als Gegenstand der Untersuchung wieder15 und diskutierte u. a. die Stellung …”

Die gesetzliche Vermutung der Urheberschaft Filmschaffender im internationalen Kontext S. 264-267

„… GesetzgebungsprozessIm Rahmen der Begründung des RegE1017 zum Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern …” „… Gesetzgebungsprozesses zum zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft gegen die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Herstellerurheberrecht im internationalen Kontextd) 191Moderner Gesetzgebungsprozesse) 197Diskussion des …” „… Zusammenfassung(6) 196Moderner Gesetzgebungsprozesse) 197Internationaler Rahmen(1) 197Das Revidierte Berner …” „… Entwicklungb) 238Die cessio legis im internationalen Kontextc) 246Moderner Gesetzgebungsprozessd) 249Diskussion …”

Die cessio legis im internationalen Kontext S. 246-249

„… , 817.248Moderner GesetzgebungsprozessInternationaler RahmenWie bereits erwähnt, überlässt Art. 14bis RBÜ …”

Das Herstellerurheberrecht im internationalen Kontext S. 191-197

„… GesetzgebungsprozessInternationaler RahmenDie Einführung eines (Mit-) Urheberrechts am Filmwerk zugunsten des Filmherstellers könnte …”

Diskussion des Herstellerurheberrechts S. 229-237

„… um das Herstellerurheberrecht im modernenGesetzgebungsprozess ließe sich schließen, dass heute …”

doi.org/10.5771/9783845236773

Kathrin Nitschmann - Das Arzt-Patient-Verhältnis im ''modernen'' Gesundheitssystem

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Kathrin Nitschmann

Das Arzt-Patient-Verhältnis im ''modernen'' Gesundheitssystem

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 35 2007

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Bilanz des Gesetzgebungsprozesses S. 93-94

„… Themenschwerpunkte in dem neuen Gesetz Berücksichtigung gefunden haben. III. Bilanz des Gesetzgebungsprozesses …” „… santé kann als beispielhaft für einen pluralistischen Gesetzgebungsprozess auf Grundlage einer …” „… Schulze-Fielitz, Theorie, S. 255. 308 Das Fortwähren von Gesetzgebungsprozessen betont auch Schulze-Fielitz …”

Die „legislative Übersetzung“ der "États généraux" durch die Arbeitsgruppe Caniard S. 92-93

„… Berücksichtigung gefunden haben. III. Bilanz des Gesetzgebungsprozesses Obwohl die Form der Bürgerbeteiligung im …” „… Gesetzgebungsprozess auf Grundlage einer sorgfältigen Analyse des Gestaltungsproblems und der betroffenen Interessen …”

Fazit S. 108-109

„… diesem Hintergrund ist die Einbindung von États généraux in den Gesetzgebungsprozess der loi-Kouchner als …” „… Gesundheitssystem Verwendung. Wie schon während des Gesetzgebungsprozesses so wird er jedoch auch in nachträglichen …”

Die "États généraux de la santé" S. 89-92

„… demokratisch-partizipatorische Rückkoppelungsmechanismen. Der Gesetzgebungsprozess um die loi-Kouchner kann insofern auch als …” „… einzubeziehenden Interessen, umso zeitintensiver der Gesetzgebungsprozess. Gleichzeitig gilt aber auch: je größer …”

Der Bürger als Nutzer ("usager") S. 107-108

„… diesem Hintergrund ist die Einbindung von États généraux in den Gesetzgebungsprozess der loi-Kouchner als …”

Exposé des motifs, Inkrafttreten und Reform der Reform S. 94-95

„… défi- 307 Schulze-Fielitz, Theorie, S. 255. 308 Das Fortwähren von Gesetzgebungsprozessen betont …”

Die individuellen Grundfreiheiten als Fundament der subjektiven Rechte S. 109-111

„… Kontext mit dem Gesundheitssystem Verwendung. Wie schon während des Gesetzgebungsprozesses so wird er …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Gesetzgebungsprozesses 93 IV. Exposé des motifs, Inkrafttreten und Reform der Reform 94 B. Eine kurze Übersicht über …”

Das Recht auf Schutz der Gesundheit S. 134-150

„… collectif à l’égard de l’individuel sprechen kann. Sowohl der Gesetzgebungsprozess als auch der Gesetzestext …”

doi.org/10.5771/9783845201771

Thomas Raiser - Beiträge zur Rechtssoziologie

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Thomas Raiser

Beiträge zur Rechtssoziologie

2011

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Die Rechtssoziologie im Gesetzgebungsprozess S. 233-236

„… GesetzgebungsprozessDer empirischen Rechtsforschung wächst hier wie jeder wissenschaftlichen Beratungder Legislative also …” „… mit eigener Funktionin den Gesetzgebungsprozess einbeziehen. Die Aufgabe umfasst daher auch die …”

Wirkungsbereich rechtssoziologischer Empirie S. 232-233

„… GesetzgebungsprozessDer empirischen Rechtsforschung wächst hier wie jeder wissenschaftlichen Beratungder Legislative also …” „… hervorgehen können. SolchenTrübungen der Objektivität sind natürlich auch die am Gesetzgebungsprozess …”

Beratungsbedarf des Gesetzgebers S. 229-232

„… welchen Erwartungen die am Gesetzgebungsprozess beteiligten Instanzen die Mithilfe derrechtssoziologischen …” „… hervorgehen können. SolchenTrübungen der Objektivität sind natürlich auch die am Gesetzgebungsprozess …”

Eingrenzung des Themas S. 228-229

„… verfolge dabei die Frage, aus welchen Gründen und mit welchen Erwartungen die am Gesetzgebungsprozess …”

Spielräume jenseits der Auftragsforschung S. 236-237

„… Gesellschaft hervor, die im Gesetzgebungsprozess nur geläutert undfixiert werden, so ist die wissenschaftliche …”

Schlussbemerkung S. 237-239

„… Gesellschaft hervor, die im Gesetzgebungsprozess nur geläutert undfixiert werden, so ist die wissenschaftliche …”

Die Gründe für das Vordringen des Richterrechts S. 295-297

„… Vermutung, dass die im Gesetzgebungsprozess maßgeblichen Kräfte den Regelungsbedarf für gesetzliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… rechtssoziologischer EmpirieIV. 232Die Rechtssoziologie im GesetzgebungsprozessV. 233Grenzen der WissenschaftVI. 236 …”

Rechtsakzeptanz S. 63-67

„… demokratische Gesetzgebungsprozess legitimiert die daraus hervorgegangenen Gesetze, weil das Volk …”

doi.org/10.5771/9783845228204

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