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Nils Peter Brügmann - Der Ausgleichsanspruch in der Erbengemeinschaft

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Nils Peter Brügmann

Der Ausgleichsanspruch in der Erbengemeinschaft

Series: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen

Volume 1 2013

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Literaturverzeichnis S. 391-405

„… f.Wangler, Clemens/Dierkes, Raphael, Gesellschaftsvertragliche Abfindungsregelungen:Rechtsprechung und …” „… : Gestaltungsinstrumente für den Gesellschaftsvertrag, ZEV 2011,S. 157 ff.Becker, Matthias, Die Übertragung eines …” „… gesellschaftsvertraglicher Abfindungsklauseln auf Pflichtteils- und erbrechtliche Ausgleichsansprüche, Aachen 1998(zitiert …”

Bedeutung gesellschaftsvertraglicher Eintrittsklauseln S. 213-214

„… zumAnteilswertDas Erfordernis einer gesellschaftsvertraglichen AbfindungsregelungDas Erfordernis einer …” „… gesellschaftsvertraglicher EintrittsklauselnLiegt der Vorteil rechtsgeschäftlicher Nachfolgeklauseln in der …” „… Bestimmung desNachfolgers noch nicht im Gesellschaftsvertrag zu erfolgen braucht. Dieverbleibenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… fehlenderRegelung zum AnteilswertII.214Das Erfordernis einer gesellschaftsvertraglichenAbfindungsregelung1.214 …” „… Nachfolge einesMiterben2. Kapitel35Das Erfordernis einer gesellschaftsvertraglichen BestimmungA. 35Kein …” „… ZwischenergebnisIII. 70Die gesellschaftsvertragliche Vereinbarung vonAbfindungsausschlüssenC.71Zulässigkeit von …”

Zulässigkeit von Abfindungsklauseln auf den Todesfall S. 71-85

„… Haftung im Außenverhältnis nach§ 128 Satz 1 HGB analog in Rede steht.Die gesellschaftsvertragliche …” „… gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit vonAbfindungsklauselnEs wurde bereits kurz erwähnt, dass gesellschaftsvertragliche …” „… % der Gesellschaftsverträge, sieht daher Abfindungsklauseln vor,193 soC.I.1.192 Siehe zusätzlich bereits …”

Einleitung S. 27-34

„… Abfindungsregel zugunsten des weichenden9 Siebert, NJW 2013, 978, 979.10 Siebert, NJW 2012, 898, 901.11 Schöne in …” „… , welche Auswirkungen ein gesellschaftsvertraglicher Abfindungsausschluss auf das Verhältnis der Miterben …”

Die Rechtsfolgen der Eintrittsklausel bei fehlender Regelung zum Anteilswert S. 214-238

„… gesellschaftsvertraglichen AbfindungsregelungDas Erfordernis einer rechtsgeschäftlichen Erklärung des Eintrittsberechtigten …” „… primär in Betracht kommen, wenn der Gesellschaftsvertrag ausdrücklich von einem Eintritt spricht.830 …” „… gesellschaftsvertraglich ausgeschlossen ist, so dass der Eintrittsberechtigte eine Einlage zu erbringenhat.838 Für die …”

Der Zuwendungsgegenstand bei Abfindungsausschlüssen S. 109-157

„… , Gesellschaftsvertrag, S. 10; von einem Verzicht sprechen ebenfalls etwaWiedemann, Übertragung, S. 189, der jedoch das …” „… Regelungzur Anwendung gelangte, auf Grund der gesellschaftsvertraglichen Abrede aber nie entstanden ist, nicht …” „… Gesellschaftsvertrag angelegte Kern einer AbfindungEs wurde bereits mehrfach angesprochen, dass die gesetzliche …”

doi.org/10.5771/9783845249780

Christian Bochmann, Christoph Kumpan, Anne Röthel, Karsten Schmidt - Werte in Familienunternehmen

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Christian Bochmann (ed.), Christoph Kumpan (ed.), Anne Röthel (ed.), Karsten Schmidt (ed.)

Werte in Familienunternehmen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 59 2022

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Christopher Keim Gesellschaftsrechtliche Abfindungsregelungen und Pflichtteilsrecht S. 95-112

„… Gesellschaftsrechtliche Abfindungsregelungen und PflichtteilsrechtVon Christopher …” „… Gesellschaftsvertrag sind jedenfalls grundsätzlich unbeachtlich, da andernfalls der Pflichtteilsanspruch in seiner …” „… gesellschaftsvertraglicher Abfindungsbeschränkung und Pflichtteilslast in der Person des Gesellschafter-Erben, 2014, S. 267 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… nehmen. Prof. Dr. Christoph Keim rückt schließlich die gesellschaftsvertraglichen Abfindungsregelungen …” „… Erbrecht 65Anne RöthelGesellschaftsrechtliche Abfindungsregelungen und Pflichtteilsrecht 95Christopher Keim …”

Alfred Bergmann Die Reform des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeG S. 51-64

„… Gestaltungs- und Formfreiheit des Gesellschaftsvertrags. Nach § 708 BGB-neu kann von den Bestimmungen der …” „… regeln, durch gesellschaftsvertragliche Abrede abgewichen werden, soweit nicht ausdrücklich etwas anders …” „… Gesellschaftsvertrag bedarf, nicht mehr von Gesetzes wegen zur Auflösung der Gesellschaft (§ 723 Abs. 1 BGB-neu). Und …”

doi.org/10.5771/9783748931843

Robert Oppenheim - Abfindungsklauseln in Personengesellschaftsverträgen

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Robert Oppenheim

Abfindungsklauseln in Personengesellschaftsverträgen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 728 2011

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Angemessenheitskontrolle bei nachträglichem Missverhältnis S. 58-67

„… der Klägerin das Festhaltenan der im Gesellschaftsvertrag vereinbarten Abfindungsregelung nicht …” „… hatte. Der Gesellschaftsvertrag sah in§ 9 Abs. 1 die Möglichkeit des Ausschlusses vor, wenn „über das …” „… Gesellschaftsvertrages sollte „bei Kündigung der Gesellschaft durch einen persönlich haftendenGesellschafter sowie bei …”

Rechtsprechungsbeispiel S. 77-79

„… verrottetes und teilweise unbewohntes Anwesen. Der Gesellschaftsvertrag sieht in § 2 vor, dass „es nicht der …” „… Lebensverhältnisse zu schaffen“. § 6 des Gesellschaftsvertrages legte fest, dass „jeder Gesellschafter bei Eintritt …” „… Klägerbegehrten die Feststellung, dass die vorangegangene Regelung des Gesellschaftsvertrages hinsichtlich der …”

Gläubigerschutz S. 69-70

„… Gesellschafters nichtig.301 Unwirksam ist eineAbfindungsregelung allerdings nur dann, wenn sie eigens darauf …” „… Gesellschaftsvertrag eine verringerte Abfindung für die Fälle des Ausscheidens aufgrund der Zwangsvollstreckung in …” „… einen Gesellschaftsanteil vor und bezieht dieseAbfindungsregelung zugleich auch auf Ausscheidungsfälle …”

Sachverhalt S. 106-107

„… des Vaters wurde das Feriendorf in der Rechtsform derGbR weiterbetrieben. Der Gesellschaftsvertrag der …” „… sei.EntscheidungDie Parteien haben im Gesellschaftsvertrag mit der Formulierung „gemeiner Wert“den Ertragswert gemeint …” „… in gewissen Fällenfür den Ausscheidenden günstiger sein als eine Anknüpfung der Abfindungsregelung an …”

Der Abfindungsausschluss S. 68-69

„… Gesellschaftsvertrag führt grundsätzlich immer zu einemgroben Missverhältnis zwischen der vereinbarten Regelung …” „… Gesellschafters nichtig.301 Unwirksam ist eineAbfindungsregelung allerdings nur dann, wenn sie eigens darauf …” „… Gesellschaftsvertrag eine verringerte Abfindung für die Fälle des Ausscheidens aufgrund der Zwangsvollstreckung in …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 130-134

„… und Eingangin den Gesellschaftsvertrag finden kann. Abhängig von der Interessenlage der Gesellschafter …” „… bei der Gestaltung der Abfindungsregelungim Gesellschaftsvertrag grundsätzlich vermieden werden. Der …” „… ). Gesellschafter, die bei der Gestaltung der Abfindungsregelung für denFall des Ausscheidens die Kapitalsicherung …”

Entscheidung S. 107

„… Gesellschaftsvertrag mit der Formulierung „gemeiner Wert“den Ertragswert gemeint. Allerdings ist diese Vereinbarung …” „… Ausscheidenden günstiger sein als eine Anknüpfung der Abfindungsregelung an den Ertragswert. Gesellschaften, bei …” „… denen der Liquidationswert weit überdem Ertragswert liegt, müssen dies bei der Abfindungsregelung …”

Stellungnahme S. 107

„… Gesellschaftsvertrag mit der Formulierung „gemeiner Wert“den Ertragswert gemeint. Allerdings ist diese Vereinbarung …” „… Ausscheidenden günstiger sein als eine Anknüpfung der Abfindungsregelung an den Ertragswert. Gesellschaften, bei …” „… denen der Liquidationswert weit überdem Ertragswert liegt, müssen dies bei der Abfindungsregelung …”

Stellungnahme S. 86-88

„… hinsichtlich der Abfindungsregelung für Mitarbeiter- bzw. Managergesellschafter. Die Entscheidungendes II …” „… . Zivilsenats, der, wie gezeigt, beide Abfindungsregelungen für wirksam hielt,betrafen zwar jeweils die GmbH …” „… möglicherweise empfehlenswert sein. Die Abfindungsregelung sollte sichzumindest anteilig auch am Ertragswert …”

Abfindung bei der Ausschließung ohne wichtigen Grund S. 69

„… Gesellschafters nichtig.301 Unwirksam ist eineAbfindungsregelung allerdings nur dann, wenn sie eigens darauf …” „… Gesellschaftsvertrag eine verringerte Abfindung für die Fälle des Ausscheidens aufgrund der Zwangsvollstreckung in …” „… einen Gesellschaftsanteil vor und bezieht dieseAbfindungsregelung zugleich auch auf Ausscheidungsfälle …”

Rechtsprechungsbeispiel S. 75-76

„… gewesen, dieBeklagte Kommanditistin.Der Gesellschaftsvertrag bestimmte in § 14:„Scheidet ein …” „… . Die Beklagte ist durch ihr Übernahmerecht nach § 14 des Gesellschaftsvertrages nicht kraft Erbrechts …” „… geschlossenen Vertrages, mithin kraft Gesellschaftsrechts. Die Regelung in § 14 des Gesellschaftsvertrages …”

Einführung S. 71-72

„… GesellschaftersEinführungRegelungen im Gesellschaftsvertrag für den Fall des Todes von Gesellschafternfinden sich beinahe in jedem …” „… Gesellschaftsvertrag. Sie sind Vorsorgemaßnahmenfür diesen unausweichlichen, aber hinsichtlich des Zeitpunktes …” „… Regelungen zum Erhalt der Gesellschaft finden sich oftmals auch Nachfolge- und Abfindungsregelungen in Bezug …”

Inbezugnahme etablierter Standards S. 102-103

„… der vertraglichen Gestaltung von Abfindungsregelungen verfolgten Funktionen (siehe oben unter § 4 A …” „… Gesellschaftsvertrag festzulegen ist.404 Zu Vereinfachungszweckenist eine pauschale Festlegung dieser Größen …” „… kann jedoch auch statt einer pauschalen ausdifferenzierten Regelung im Gesellschaftsvertrag sich mit …”

Grundriss S. 102

„… der vertraglichen Gestaltung von Abfindungsregelungen verfolgten Funktionen (siehe oben unter § 4 A …” „… Gesellschaftsvertrag festzulegen ist.404 Zu Vereinfachungszweckenist eine pauschale Festlegung dieser Größen …” „… kann jedoch auch statt einer pauschalen ausdifferenzierten Regelung im Gesellschaftsvertrag sich mit …”

Rechtsprechungsbeispiel S. 89-90

„… Gesellschaftsvertrag sieht eine Abfindungsregelung vor, wonach dem ausscheidenden Gesellschafter ein …” „… werden. Die Regelung im Gesellschaftsvertrag begegnet keinen Wirksamkeitsbedenken, da sie nicht zu …”

Stellungnahme S. 76-77

„… Pflichtteilsanspruchsein kann. Bedenken hinsichtlich der Formwirksamkeit von § 14 des Gesellschaftsvertrages im Hinblick …” „… gefolgt werden.323 Die Erben werden bei einer solchen gesellschaftsvertraglichen Regelung nämlich …” „… Abfindungsregelung keine zu berücksichtigende Rechtspositi-IV.323 So im Ergebnis auch Schmidt, in MünchKomm HGB …”

Meinungsstand S. 88-89

„… Gesellschaftsvertrag sieht eine Abfindungsregelung vor, wonach dem ausscheidenden Gesellschafter ein …” „… Gesellschaftsvertrag für solcheGesellschafter einen gänzlichen Abfindungsausschluss bzw. eine weitgehende Beschränkung …”

Bedeutung und Funktionen vertraglicher Abfindungsklauseln S. 49-51

„… Gesellschaftsvertrages suchen die Beteiligten oftmals juristischen Rat und Bestand.204 BesondereBedeutung kommt hierbei …” „… Abfindungsregelung in § 738 Abs. 1 Satz 2 BGB begnügen? Um diese Frage zu beantworten, muss man sich vor Augen führen …” „… Gesellschaftsverträgen“ bezeichnet vonUlmer, ZIP 2010, 805, 805.206 Ebenso Wiedemann, GesR II, § 3 III 3 bb, S. 244 …”

Literaturverzeichnis S. 135-140

„… 1995, S. 134-155.Wangler, Clemens: Abfindungsregelungen in Gesellschaftsverträgen: Zum aktuellen Stand …” „… Gesellschaftsvertrag. JR 1955,S. 173-175.Büttner, Hermann: Flexible Grenzen der Durchsetzbarkeit von …” „… Gesellschaftsverträgen. Eine Studie über die Grenzen der Gestaltungsfreiheit beim Ausscheiden aus der offenen …”

Meinungsstand S. 82-84

„… verhindern.344In der Literatur finden sich jedoch auch Kritiker dieser Ansicht.345 Eine Abfindungsregelung …” „… Gesellschaftsvertrag aufgenommen worden. In der Folgezeitbeendete die Beklagte aus gesundheitlichen Gründen das …” „… , ist wirksam im Gesellschaftsvertrag vereinbart worden. Dies stehtauch nicht im Widerspruch zu der …”

Unwirksamkeit bei Vertragsschluss S. 53-58

„… vonAbfindungsklauseln in Gesellschaftsverträgen dar, wobei der Wuchertatbestandwegen seiner subjektiven Elemente wohl …” „… gesellschaftsvertraglich zugelassener Ausschließung von Gesellschaftern ohne wichtigen Grund. In derartigen Fällen greifen …” „… gesamten Gesellschaftsvertrag. Da allerdings die Gesamtnichtigkeit von dem Willen der Beteiligten in …”

doi.org/10.5771/9783845231181

Jonas Bühler - Preislimitierte Ankaufsrechte im Gesellschaftsrecht

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Jonas Bühler

Preislimitierte Ankaufsrechte im Gesellschaftsrecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 188 2021

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Literaturverzeichnis S. 475-504

„… Kontrolle von gesellschaftsvertraglichen Abfindungsregelungen. Frankfurt a.M. 2003 (zitiert als: Dohnau …” „… , S. 195–203. Blasche, Sebastian: Vinkulierungsklauseln in GmbH-Gesellschaftsverträgen, RNotZ 2013, S …” „… , Christian: Gesellschaftsvertragliche Abfindungsklauseln – Auswirkungen der Erbschaftsteuerreform, DStR 2008 …”

C. Anfängliches Missverhältnis zwischen Ankaufspreis und Verkehrswert bei preislimitierten Ankaufsrechten bei einer GmbH S. 139-243

„… Nachweise zu den vertretenen Ansichten bei Puscher, Abfindungsregelungen, 2018, S. 89–102. 451 …” „… ); MüKoGmbHG/ Strohn, Band 1, § 34 Rn. 101–107 m.N. Zu expliziten Ausschlussklauseln in Gesellschaftsverträgen …” „… Wert des Anteils auszuzahlen, soweit im Gesellschaftsvertrag keine abweichende Regelung vorgesehen ist …”

B. Terminologische und dogmatische Grundlagen zu preislimitierten Ankaufsrechten S. 42-138

„… erfolgt im Lichte gesellschaftsvertraglicher Klauseln aus der Praxis, die ein preislimitiertes …” „… ; BeckOF-Vertrag/Giehl, 53. Ed. 1.12.2019, 7.8.2.1.4 (§ 12 Abs. 3 des Musters des Gesellschaftsvertrags); Beck’sches FB …” „… Terminologische und rechtliche Unterschiede von Erwerbsrechten in Gesellschaftsverträgen Die genaue …”

D. Das nachträgliche Entstehen eines groben Missverhältnisses zwischen Ankaufspreis und Verkehrswert bei preislimitierten Ankaufsrechten bei einer GmbH S. 244-420

„… der Abfindungsregelung verfolgten Zwecke und der zwischenzeitlich eingetretenen Änderung der …” „… Abfindungsregelung nicht dadurch nichtig, dass sich im Laufe der Zeit zwischen der vereinbarten Abfindung und dem …” „… nicht.922 Lücke im Gesellschaftsvertrag Sofern dies überhaupt explizit angesprochen wird, sieht man die …”

G. Übertragbarkeit der für preislimitierte Ankaufsrechte herausgearbeiteten Grundsätze auf andere Konstellationen S. 442-470

„… verwiesen werden. Eine ergänzende Vertragsauslegung kommt nur in Betracht, wenn sich im Gesellschaftsvertrag …” „… Richtwert ein Abschlag nur von bis zu 10 % möglich.1752 – Bei einem gesellschaftsvertraglich ermöglichten …” „… Kautelarpraxis dringend zu empfehlen, abgestufte Abfindungsregelungen zu vereinbaren, die nach dem Anlass des …”

doi.org/10.5771/9783748922230

Michael Sihler - Der Austritt aus wichtigem Grund im Personengesellschaftsrecht

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Michael Sihler

Der Austritt aus wichtigem Grund im Personengesellschaftsrecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 215 2023

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Drittes Kapitel: Der wichtige Austrittsgrund und die Schranken des außerordentlichen Austrittskündigungsrechts S. 151-192

„… kalkulatorisch angeglichen.833 Wird von den gesetzlichen Abfindungsregelungen gesellschaftsvertraglich …” „… eine ihm nach dem Gesellschaftsvertrag obliegende wesentliche Verpflichtung vorsätzlich oder grob …” „… ihm nach dem Gesellschaftsvertrag obliegende wesentliche Verpflichtung vorsätzlich oder aus grober …”

doi.org/10.5771/9783748937371

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