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Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 2 Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 86-114

„… Geschäftsführer und einen Gesellschafter haben. § 2 I. § 2 Gesellschaft mit beschränkter HaftungTeil 3 86 Thomas …” „… (§ § 82 -8 5) A nl ag en (M us te rp ro to ko lle ) § 2 Gesellschaft mit beschränkter HaftungTeil 3 …” „… . § 24 S. 1 GmbHG im Verhältnis ihrer Anteile. b) c) aa) § 2 Gesellschaft mit beschränkter HaftungTeil 3 …”

§ 1 Einführung S. 83-85

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 § 2 Gesellschaft mit beschränkter Haftung . . 86 § 3 Aktiengesellschaft …” „… : Haftung einzelner Gesellschafter kann beschränkt werden (Außenwirkung auf den Rechtsverkehr ggf …” „… erwägen, ob die Gesellschafter persönlich nicht bzw. nur mit dem eingesetzten Kapital haften sollen, ob …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Regenfus / Daniel Wagner) Teil 3: Einführung§ 1 83 Gesellschaft mit beschränkter Haftung§ 2 86 …” „… Kapitalgesellschaftsrecht (Thomas Regenfus / Daniel Wagner) Teil 3: Einführung§ 1 83 Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… Die Besteuerung der Personen(handels)gesellschaft und ihrer Gesellschafter§ 4 450 Gewerbesteuer§ 5 459 …”

§ 3 Aktiengesellschaft S. 115-133

„… die in § 38 Abs. 4 AktG aufgeführten Fehler beschränkt. Mit der Eintragung in das Handelsregister …” „… . Inhalt: Rechte, Pflichten, Haftung Ebenso wie bei der GmbH ist die Stellung als Aktionär mit Rechten …” „… Aktionärsstellung Die Mitgliedschaft als Aktionär endet parallel zur GmbH auch mit Auflösung der Gesellschaft (§ 262 …”

§ 4 Die Besteuerung der Personen(handels)gesellschaft und ihrer Gesellschafter S. 450-458

„… gewerbliche Prägung ausgeschlossen werden. Eine GbR ist wegen der unbeschränkten Haftung ihrer Gesellschafter …” „… 118 119 120 121 Beispiel für eine OHG mit den Gesellschaftern A, B und C: Aktivseite Passivseite A …” „… andere als gesellschaftsrechtliche Beziehungen haben kann. Eine OHG kann mit ihren Gesellschaftern …”

§ 3 Besteuerung der Körperschaften, insbes. Kapitalgesellschaften S. 439-449

„… . Kapitalgesellschaften (insbesondere SE, Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit …” „… beschränkter Haftung und ausländische Kapitalgesellschaften) 2. Genossenschaften einschließlich der …” „… Geschäftsleitung im Ausland liegt, sind nur beschränkt steuerpflichtig mit den inländischen Einkünften (vgl. § 8 …”

§ 6 Fundamentalprinzipien ordnungsgemäßer Bilanzerstellung S. 158-192

„… -, Finanz- und Ertragslage der Kapitalgesellschaft zu vermitteln habe. Mit § 264 Abs. 2 HGB hat der deutsche …” „… Bilanzerstellung Theoretische Grundlagen Der Gesetzgeber verweist mit den GoB auf ein nicht unmittelbar …” „… GoB besteht ein weitgehend fixiertes Regelungssystem. Nichtsdestoweniger wird mit der Bezugnahme auf …”

§ 6 Rechtswirkungen der Insolvenzeröffnung S. 282-285

„… insolvenzrechtlichen Beschlag eines Massegegenstandes mit der Folge, dass der Schuldner die Verfügungsgewalt wieder …” „… Masse mit Umsatzsteuerpflichten und Kosten für die Umweltaltlastenbeseitigung zurückgegriffen. Zur …” „… Besonderheit der Freigabe bei selbstständiger Tätigkeit und bei Insolvenz von Gesellschaften: Foerste …”

§ 5 Gewerbesteuer S. 459-464

„… . 2 S. 2 GewStG). Damit unterliegen (Mit)Unternehmer, die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder …” „… selbstständige Einkünfte erzielen, nicht der Gewerbesteuer. Regelmäßig ist also mit der Feststellung, dass eine …” „… des § 14 AO (mit Ausnahme der Land- und Forstwirtschaft) unterhalten, desgleichen die nicht …”

§ 4 Einzelne kodifizierte Wirtschaftsverträge S. 52-54

„… einer Gesellschaft (Unternehmensträger) – unterschieden werden.25 Grundstruktur Kaufvertrag mit …” „… des Wechselkursrisikos. Die Parteien können sich auch darauf einigen, eine „digitale Währung“ – mit …” „… schuldbefreiender Wirkung – einzusetzen (teilw. auch als „Kryptowährung“ bezeichnet). Ein Beispiel mit bereits …”

§ 1 Vielsteuersystem des Steuerstaates S. 419-432

„… Anteilsübertragungen Gesellschaften mit Grundbesitz den Inhaber wechseln. Deswegen können auch Umstrukturierungen im …” „… Personen(handels)gesellschaft und ihrer Gesellschafter 450 § 5 Gewerbesteuer …” „… , Unternehmensteuerreform 2008, DB 2007, 1037–1045; Hüttemann, Einkünfteermittlung bei Gesellschaften, DStJG 2011 Bd. 34 …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Christina Silberberger - Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

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Christina Silberberger

Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 37 2010

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Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 97-98

„… 97 2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter …” „… Gesellschafterkreis als auch mit der Gesellschaft enthalten. Ob eine schuldrechtliche Abrede im Gesellschaftsvertrag …” „… Haftung haben bei der Gestaltung des Gesellschaftsvertrages die Vorschriften des GmbHG zu beachten …”

Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 198-201

„… Kapitals erfolgen. 2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Im GmbH-Recht ist die Umsetzung eines equity …” „… Optionsrecht in der Form der Call-Option gegenüber einem bisherigen Gesellschafter kann mit den unter § 4 III …” „… Finanzierungsinstrumente oft aus wirtschaftlichen Gründen mit einer Option auf Wandelung des Mezzanine-Kapitals in …”

Sonderregelungen bei Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 227-237

„… Gesellschaft mit beschränkter Haftung Nachdem nunmehr die grundsätzlich in Betracht kommenden Sonderregelungen …” „… Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung abzuwägen, welche Sonderregelungen zulässig, zielführend …” „… einer Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit folgenden Gestaltungsmöglichkeiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Einleitung 93 2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung 97 3. Aktiengesellschaft 98 4 …” „… 105 2. Vinkulierung 105 12 a) Wesensmerkmale 105 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung 108 c …” „… ) Wesensmerkmale 114 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung 116 c) Aktiengesellschaft 117 d …”

Sonderregelungen bei Beteiligung an einer Aktiengesellschaft S. 237-244

„… Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Das Aktiengesetz ermöglicht die Ausgabe stimmrechtsloser Vorzugsaktien …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung geschildert (oben § 6 IV. 6. b)) ist jedoch eine Regelung in der Satzung …” „… gegen-über einem Mitaktionär wie bei einer Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (oben …”

Zwischenergebnis S. 191-192

„… sämtlichen Rechtsformen etabliert werden. Bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist ein …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung ggf. unter Zustimmungspflicht zulässig. Gesellschafter einer …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung bis hin zu einem sehr begrenzten Freiraum bei der Aktiengesellschaft …”

Zusammenfassung S. 191

„… sämtlichen Rechtsformen etabliert werden. Bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist ein …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung ggf. unter Zustimmungspflicht zulässig. Gesellschafter einer …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung bis hin zu einem sehr begrenzten Freiraum bei der Aktiengesellschaft …”

Sonderregelungen bei gewährtem Mezzanine-Kapital S. 256-261

„… . 1034 Oben § 3 IV. 7. 259 b) Besonderheiten bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung als …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung Mezzanine-Kapital zur Verfügung zu stellen, sind rechtsformspezifische …” „… eines Wandlungsrechtes (equity kicker) bestehen grundsätzlich die zur Gesellschaft mit beschränkter …”

Stimmbindungsvereinbarungen S. 184-191

„… . § 894 ZPO zulässig: Zutt, ZHR 1991, 190, 198. 188 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die …” „… sämtlichen Rechtsformen etabliert werden. Bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist ein …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung ggf. unter Zustimmungspflicht zulässig. Gesellschafter einer …”

Überblick S. 60-61

„… Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, offenen Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften …” „… , Geschäftsanteile an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Kommanditanteile, Beteiligungen als Komplementär …” „… REIT-Aktiengesellschaft120 –, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Kommanditgesellschaft, offene Handelsgesellschaft …”

Sonderregelungen bei Kapitalbeteiligung S. 253-256

„… bei Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung Bei einer beabsichtigten Beteiligung …” „… an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung kommen grundsätzlich die für das Majorisierungsverbot …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung verwiesen (oben § 6 V. 3. b)). d) Sonderregelungen bei Beteiligung an …”

Sinn und Zweck der Anlagebeschränkungen S. 59-60

„… Unternehmensbeteiligungen lediglich Eigenkapitalbeteiligungen an Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter …” „… Haftung, offenen Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften, Gesellschaften bürgerlichen Rechts und …” „… des § 1a Abs. 2 UBGG a.F. ab, nach der lediglich Aktien, Geschäftsanteile an einer Gesellschaft mit …”

Besonderheiten bei integrierter Unternehmensbeteiligungsgesellschaft S. 226-227

„… Mehrheitserfordernis festzusetzen. 6. Sonderregelungen bei Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… mit beschränkter Haftung abzuwägen, welche Sonderregelungen zulässig, zielführend und vorzugswürdig …” „… 226 scheides in Betracht. Jedoch führt nicht bereits die Auflösung der Gesellschaft zum Ausscheiden …”

Abweichungen vom Grundsatz der Proportionalität der Stimmrechte S. 175-180

„… Hdb GmbH, § 38 Rn. 29; Schmidt, Scholz, § 47 Rn. 11. 176 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Der …” „… Maße rechtsformabhängig. b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Aufgrund des Grundsatzes der …” „… Stimmrechte der Gesellschafter werden beschränkt bzw. erweitert, nicht jedoch übertragen. c …”

Literaturverzeichnis S. 295-308

„… .: Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) – Kommentar, 6. Auflage, 2009 …” „… zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG), 2. Auflage, München, 2010 …” „… Handbuch des Gesellschaftsrecht, Band 3 Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 3. Auflage, München, 2009 …”

Anforderungen unabhängig vom Grundtypus S. 32-36

„… Abs. 1 UBGG nur in der Rechtsform der Aktiengesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… Aktiengesellschaft und Gesellschaft mit beschränkter Haftung eindeutig. Unklarheiten bestehen allerdings bei …” „… zumindest auf der zweiten Ebene weitere Gesellschafter mit eigenen Vermögensinteressen vorhanden sind.29 …”

Einleitung S. 93-97

„… . 273 OLG Stuttgart, DB 2001, 854, 859. 97 2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die Gesellschafter …” „… einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung haben bei der Gestaltung des Gesellschaftsvertrages die …” „… . Grundsätzlich ist zwischen dem Gesellschaftsvertrag bzw. Satzung der Gesellschaft und sog. Nebenabreden zu …”

Rückgaberecht (redemption right) als Rückerwerb eigener Gesellschaftsanteile durch die Gesellschaft S. 135-147

„… erforderlichen Zustimmung des hierfür zuständigen Organs ebenso ratsam. b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… Kapitalerhaltung.561 Gem. § 71 Abs. 2 Satz 2, 3 AktG muss ebenso wie bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… Gesellschafter einer GmbH können grundsätzlich Rückverkaufsrechte mit der GmbH vereinbaren. § 33 GmbHG bestätigt …”

Sonderregelungen bei Beteiligung an einer Personenhandelsgesellschaft S. 244-249

„… Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung verwiesen werden (oben § 6 IV. 6. f)). 8 …” „… Verfügung: Den Gesellschaftern einer Personenhandelsgesellschaft steht ein sehr großer Freiraum …” „… - 1011 Oben § 4 V. 2. d) sowie § 4 V. 3. d) mit Nachweisen in Fn. 781, 810. 245 tung des …”

Personenhandelsgesellschaft S. 202

„… 202 Zusätzlich zum bedingten Kapital stehen die für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… GmbH grundsätzlich entsprechend, mit der Ausnahme, dass die Vereinbarung eines Optionsrechtes nicht …” „… Gesellschaftsanteils eines Gesellschafters oder über eine Stimmbindungsvereinbarung gerichtet auf den Beitritt als …”

Stimmrechtslose Gesellschaftsanteile S. 180-184

„… rechtsformabhängig. b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Aufgrund des Grundsatzes der Satzungsfreiheit gem. § 45 …” „… stimmberechtigten Stammaktien mit einem unverhältnismäßig niedrigen Anteil am Kapital der Gesellschaft einen …” „… Beschränkungen von Stimmrechten können Gesellschafter unter bestimmten Voraussetzungen das Stimmrecht vollständig …”

Wesensmerkmale S. 198

„… Kapitals erfolgen. 2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Im GmbH-Recht ist die Umsetzung eines equity …” „… Finanzierungsinstrumente oft aus wirtschaftlichen Gründen mit einer Option auf Wandelung des Mezzanine-Kapitals in …” „… Gesellschafter oder der Erwerb neuer, durch Kapitalerhöhung gebildeter Gesellschaftsanteile. Der …”

Wesensmerkmale S. 202-203

„… 202 Zusätzlich zum bedingten Kapital stehen die für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… GmbH grundsätzlich entsprechend, mit der Ausnahme, dass die Vereinbarung eines Optionsrechtes nicht …” „… Gesellschaftsanteils eines Gesellschafters oder über eine Stimmbindungsvereinbarung gerichtet auf den Beitritt als …”

Gang und Inhalt der Untersuchung S. 25-26

„… auf rechtsformspezifische Besonderheiten für eine Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter …” „… Finanzinvestors im Falle einer Beteiligung als Gesellschafter an einem Unternehmen an (§ 4). Es werden …” „… Sonderregelungen zur Beendigung einer Beteiligung als Gesellschafter – im Wege der Veräußerung von …”

Zielunternehmen S. 61-62

„… REIT-Aktiengesellschaft120 –, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Kommanditgesellschaft, offene Handelsgesellschaft …” „… Kapital- und Personengesellschaften als auch Gesellschaften mit und ohne Haftungsbeschränkung des …” „… klargestellt, dass es sich bei den ausländischen Rechtsformen nicht nur um Gesellschaften aus anderen Mit …”

Bestandsaufnahme S. 23-25

„… auf rechtsformspezifische Besonderheiten für eine Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter …” „… Private-Equity-Gesellschaften seit dem Jahr 1991 veranschaulicht folgende Grafik: 69 68 7579101168196 192174 173197212 …” „… Mitgliedern, Stand: 30.6.2010). Eine Handelsregisterrecherche ergab, dass 68 Beteiligungsgesellschaften mit …”

Sonstige mezzanine Finanzierungsinstrumente S. 197-198

„… . Gesellschaft mit beschränkter Haftung Im GmbH-Recht ist die Umsetzung eines equity kickers nur mit …” „… Genussrecht trotz der schuldrechtlichen Teilhabe am Gewinn der Gesellschaft keinen Teilgewinnabführungsvertrag …” „… Kündigungsrechte mit detaillierten wichtigen Gründen vereinbart werden …”

Aktiengesellschaft S. 201-202

„… für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung dargestellten Möglichkeiten grundsätzlich auch im …” „… . §§ 200, 201 AktG darin, dass das Grundkapital bereits mit Ausgabe der Bezugsaktien erhöht ist, nicht erst …” „… mit Anmeldung bzw. Eintragung im Handelsregister. Neben den vom Wortlaut ausdrücklich erfassten …”

Andienungspflicht sowie Vorerwerbsrecht S. 114-119

„… Vereinbarungen wirken lediglich schuldrechtlich und nicht dinglich.394 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… das Vorkaufsrecht erst in dem Moment ausgelöst wird, in dem der veräußerungswillige Gesellschafter mit …” „… Gesellschafter sowie eine Veränderung der Beteiligungsverhältnisse zu vermeiden, bezweckt auch eine sog …”

Recht zur auflösenden Kündigung sowie Vereinbarung eines Auflösungsgrundes S. 169-175

„… zunächst nichts an der Stellung der Gesellschafter.728 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gemäß § 60 …” „… bewirkt werden kann. Die Gesellschafter können – solange mit der Verteilung des Vermögens an die …” „… ; Hopt, Baumbach/Hopt, § 131 Rn. 31; mit dem zusätzlichen Erfordernis der Zustimmung aller Gesellschafter …”

Personenhandelsgesellschaft S. 100-105

„… beschränkten Haftung gem. § 172 Abs. 1 HGB. Der gesetzliche Mindestinhalt gem. § 705 BGB307 und § 105 Abs. 1 …” „… .316 Eine solche Regelung könnte wie folgt lauten: »Beschlüsse der Gesellschafter werden mit einfacher …” „… Kommanditgesellschaft, diese häufig in der Sonderform der GmbH & Co. KG mit einer GmbH als persönlich haftende …”

Mitveräußerungsrecht (take along-Klausel) S. 125-127

„… ) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die Vereinbarung einer take-along-Klausel beinhaltet wie auch die …” „… Mitgesellschafter sollen fremde Gesellschafter aufgezwungen werden können.461 Ein solches take along462-Recht wird …” „… fürchten muss, dass er bei einem interessanten Verkauf der Mitgesellschafter mit seiner minderheitlichen …”

Außerordentliches Austritts- bzw. Kündigungsrecht S. 156-164

„… Einzelheiten variieren bei den Rechtsformen. b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Ein Recht zum …” „… Kapitalerhöhung überstimmten Gesellschafters, wenn mit seiner Inanspruchnahme ernstlich zu rechnen ist;669 Umzug …” „… Austrittsrecht uneingeschränkt692 bzw. beschränkt auf personalistische Gesellschaften anerkannt.693 Im hier …”

Optionsrecht (Put- und Call-Option) S. 127-131

„… Gesellschaftsanteilen ist zudem die Zustimmung des zuständigen Organs abzusichern. b) Gesellschaft mit beschränkter …” „… Haftung Beabsichtigen die Gesellschafter einer GmbH eine Option über einen Geschäftsanteil zu vereinbaren …” „… es sich hierbei um eine gesellschaftliche Pflicht – als fakultativer Satzungsbestandteil mit …”

Allgemeines S. 31-32

„… Unternehmensbeteiligungsgesellschaft darf gem. § 2 Abs. 1 UBGG nur in der Rechtsform der Aktiengesellschaft, Gesellschaft mit …” „… beschränkter Haftung, Kommanditgesellschaft und Kommanditgesellschaft auf Aktien betrieben werden. Dies …”

Ordentliches Austritts- bzw. Kündigungsrecht S. 164-168

„… ) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Das GmbH-Gesetz regelt keine ordentliche Kündigung eines Gesellschafters …” „… unzulässig ist.714 Zu der Frage, ob ein Kündigungsrecht mit der Rechtsfolge der Auflösung der Gesellschaft …” „… bestimmter Gesellschafter. Im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung wächst der Gesellschaftsanteil des …”

Texan Shoot Out oder Russian Roulette S. 131-135

„… 2005, 1554, 1557. 134 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Im GmbH-Recht können die Vereinbarungen …” „… die Zusammenarbeit mit Gesellschafter B beenden. Gesellschafter A unterbreitet sodann Gesellschafter B …” „… Darlehenskonten des veräußernden Gesellschafters empfohlen.504 Diese Konten können sich in dem Zeitraum zwischen …”

Rückgaberecht (redemption right) als Einziehungsrecht S. 147-156

„… Rechtsform unterschiedlich gestaltet. b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die Einziehung von …” „… einer freiwilligen Einziehung mit Zustimmung des Gesellschafters erforderlich611 und dient dem Schutz …” „… empfangsbedürftige Willenserklärung, die mit Zugang bei der Gesellschaft wirksam wird (§§ 182 ff. BGB).625 Sie kann …”

Mitveräußerungspflicht (drag along-Klausel) S. 119-125

„… ) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die Gestaltungsalternative der schuldrechtlichen Verkaufsverpflichtung …” „… Gesellschafter Partei der Vereinbarung werden, kommt in der Praxis eine gesellschaftsvertragliche Regelung, in …” „… achten, dass auch die Privat- und Darlehenskonten des veräußernden Gesellschafters geregelt werden.419 …”

Anzeige-, Mitteilungs- und Vorlagepflichten der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft S. 55-57

„… Unternehmensbeteiligungsgesellschaften in den Rechtsformen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder Aktiengesellschaft die …” „… UBGG eine Ordnungswidrigkeit dar und kann gem. § 27 UBGG mit einer Geldbuße von bis zu Euro 50.000,00 …” „… , Feldhaus/Veith, § 21 UBGG Rn. 4. 102 Silberberger/Swoboda, Striegel/Wiesbrock/Jesch, § 21 UBGG Rn. 5, jedoch mit …”

Vinkulierung S. 105-114

„… Rn. 71. 108 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Für GmbH-Geschäftsanteile gilt der Grundsatz …” „… dem der veräußerungswillige Gesellschafter mit einem Kaufinteressenten einen ggf. notariell …” „… bisherigen Gesellschafter als auch der Finanzinvestor ein gro-ßes Interesse daran, Veränderungen des …”

Eigenkapitalbeteiligungen S. 62-63

„… Personengesellschaften als auch Gesellschaften mit und ohne Haftungsbeschränkung des ausländischen Rechts erfasst.124 …” „… Rn. 16 f. 63 folgen. Die Darstellung beschränkt sich im Folgenden auf die bilanzielle Behandlung nach …” „… ). Einlagen von Gesellschaftern, die über das gezeichnete Kapital bzw. die Kapitalanteile hinausgehen, zählen …”

Mezzanine-Kapital S. 63-67

„… 63 folgen. Die Darstellung beschränkt sich im Folgenden auf die bilanzielle Behandlung nach …” „… ). Einlagen von Gesellschaftern, die über das gezeichnete Kapital bzw. die Kapitalanteile hinausgehen, zählen …” „… Ausgabe von Schuldverschreibungen mit Wandelungs- und/oder Optionsrechten (§ 272 Abs. 2 Nr. 2 HGB) sowie …”

doi.org/10.5771/9783845226132

Johanna Servatius - Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

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Johanna Servatius

Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 137 2010

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Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 24-26

„… beschränkter HaftungDie Geschäftsanteile an einer GmbH sind vererblich, § 15 Abs. 1 GmbHG. Im Falleder Mehrheit …” „… Gesichtspunkt der Abspaltung, dieser wird nachfolgend ausführlichzu diskutieren sein.23Gesellschaft mit …” „… Gesellschafters deutlich wird (I), bedarf dies bei der GmbHeiner eingehenderen Untersuchung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… beschränkter HaftungII. 24Abgrenzung der gesellschaftsvertraglichen VertreterklauselD. 26Abgrenzung von …” „… GruppeIV. 23Rechtliche Ausgangslage in KG und GmbHC. 24KommanditgesellschaftI. 24Gesellschaft mit …” „… Rechtslage beiStimmrechtspoolsIII.93Bisherige Rechtsprechung zu beschränktenStimmbindungen mit Festlegung auf …”

Kommanditgesellschaft S. 24

„… beschränkter HaftungDie Geschäftsanteile an einer GmbH sind vererblich, § 15 Abs. 1 GmbHG. Im Falleder Mehrheit …” „… Gesichtspunkt der Abspaltung, dieser wird nachfolgend ausführlichzu diskutieren sein.23Gesellschaft mit …” „… Gesellschafters deutlich wird (I), bedarf dies bei der GmbHeiner eingehenderen Untersuchung …”

Gruppe S. 23-24

„… nachfolgend ausführlichzu diskutieren sein.23Gesellschaft mit beschränkter HaftungDie Geschäftsanteile an …” „… verwendet.Gesellschaft; AusgangsgesellschaftGrundsätzlich wird nachfolgend mit „die Gesellschaft“ diejenige Gesellschaft …” „… deshalb nachfolgend ausschließlich im Zusammenhang mit demKonzept K. Schmidts verwendet. Ansonsten wird …”

Einführung in die Untersuchung S. 19-22

„… Gesellschaft die Zahl der Gesellschafter, kann die Effektivität derEntscheidungsfindung darunter leiden …” „… . Insbesondere, wenn einem Gesellschaftermehrere Erben nachfolgen, die sich mit dem Unternehmen weniger …” „… Umständen gar Familienstreitigkeiten in die Gesellschaft hineinzutragen drohen, wächst die Gefahr, dass …”

Stellungnahme und Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 115-130

„… Vertreter ihre Rechte ausüben.Die Gesellschaft kann überdies ein Interesse daran haben, nicht mit …” „… . Zuvor kann zwar die Verpflichtung,eine Vollmacht nur mit beschränkter Widerruflichkeit zu erteilen …” „… , sondern sie vom Erblasser mit den anderen Gesellschaftern fürden Nachfolgefall eingeführt wurde. Der …”

Literaturverzeichnis S. 219-226

„… ; [zit.:MünchHdb-KG/Bearbeiter, § Rn.];Band 3, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hrsg. Hans-Joachim Priester, Dieter Mayer,3 …” „… Heidel,Gerhard Ring; Band 1, AT mit EGBGB, Bonn 2005; Band 2, Teilband 2, §§ 611 – 853, Bonn2005; [zit …” „… § Rn.]Erman, Walter: Verwaltung der Rechte eines Kommanditisten durch einen persönlich haftendenGesellschafter …”

doi.org/10.5771/9783845225142

Alexander Hoppe - Die Streitverkündung als Instrument gesellschaftsrechtlicher Prozessführung

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Alexander Hoppe

Die Streitverkündung als Instrument gesellschaftsrechtlicher Prozessführung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 41 2017

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§ 5 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 193-252

„… Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Im Anschluss an die Personengesellschaften werden die …” „… wird insoweit die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) in den Mittelpunkt der Analyse gestellt …” „… 2013, 521, 523 f. 15 BGH NJW-RR 2013, 485. § 5 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 195 …”

Literaturverzeichnis S. 277-292

„… : GmbHG, Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, 21. Aufl., München 2017 (zit …” „… , Manfred / Simon, Stefan: GmbHG, Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Kommentar …” „… betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) einschließlich Rechnungslegung zum Einzel …”

§ 4 Die Kommanditgesellschaft S. 187-192

„… beschränkten Haftung des Kommanditisten wirkt sich insoweit nicht aus, da letzterer zwar nur mit bzw. in Höhe …” „… Haftung der Gesellschaft und ihrer Gesellschafter liegt. Insofern kommen in Bezug auf den Kommanditisten …” „… Streitverkündungsgründen Ebenso wie bei der oHG sind bei Streitigkeiten mit Beteiligung der KG oder ihren Gesellschaftern …”

§ 1 Einführung S. 15-18

„… Besonderheiten der Kommanditgesellschaft (KG) betrachtet wurden, soll die Gesellschaft mit beschränkter Haftung …” „… Haftung von Gesellschaft und Gesellschaftern Saenger, Gesellschaftsrecht, Rn. 183 ff. § 1 Einführung 17 …” „… Gesellschaftsrecht beschäftigt, stößt früher oder später auf wie auch immer geartete Haftungsfragen. Gesellschaften …”

§ 7 Zusammenfassung in Thesen S. 267-276

„… erzielen. Konkret gilt dies allerdings nur im Zusammenhang mit der Haftung ausgeschiedener Gesellschafter …” „… gesamtschuldnerischen Haftung der Gesellschafter ändert sich nichts, sodass eine Streitverkündung gegenüber den …” „… Ergebnisse grundsätzlich auf die KG übertragen werden. Die beschränkte Haftung des Kommanditisten, die den …”

§ 3 Die offene Handelsgesellschaft S. 97-186

„… 146, 341 genannt. Insbesondere die Haftung der Gesellschafter für Verbindlichkeiten der Gesellschaft …” „… ergibt sich demnach aus § 128 I HGB analog; statt aller zur Haftung von Gesellschaft und Gesellschaftern …” „… eigener Rechte und Pflichten.2 Die Haftung der oHG-Gesellschafter ergibt sich aus § 128 I HGB. Demzufolge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Streitverkündung und Insolvenz der KGB. 191 ZwischenergebnisC. 191 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung§ 5 193 …” „… Streitverkündung und Haftung der GesellschaftsorganeA. 193 Grundzüge des Haftungssystems der GmbHI. 194 …” „… meinen Freunden Daniel Weidemann und Dr. Christopher Danwerth, mit denen ich nicht nur das Studium …”

§ 2 Die Streitverkündung S. 19-96

„… nähere Betrachtung des Begriffes kumulativ. Überwiegend wird mit der sog. kumulativen Haftung lediglich …” „… Ausschlussregelung des § 72 II ZPO mit einbezogen worden, um etwaige Umkehrschlüsse zu vermeiden.4 Ein derartiger …” „… . Zusätzlich besteht mit § 72 II 1 ZPO bereits eine Ausnahmevorschrift, die zum einen verhältnismäßig neu und …”

doi.org/10.5771/9783845283968

Fabian Heilemann - Der gutgläubige Erwerb von Geschäftsanteilen einer GmbH

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Fabian Heilemann

Der gutgläubige Erwerb von Geschäftsanteilen einer GmbH

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 83 2014

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: Geschichte der Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 33-35

„… über die historische Entwicklung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung gegeben. Hierdurch wird die …” „… ein entsprechendes historisches Vorbild mit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) eine …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbHG)29. Die GmbH erfreute sich von Beginn an großer Beliebtheit und …”

Literaturverzeichnis S. 359-372

„… Gesellschaft mit beschränkter Haftung: GmbHG, 19. Aufl., München 2010 Baumbach, Adolf; Hueck, Alfred: Gesetz …” „… betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung: GmbHG, 18. Aufl., München 2006 Baur, Fritz; Stürner …” „… Gesellschaftsrechts: Band 3 (Gesellschaft mit beschränkter Haftung), Priester, Hans-Joachim; Mayer, Dieter (Hrsg.), 2 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… Einführungsgesetz zum Gesetz betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung EGVP Elektronisches Gerichts- und …” „… bürgerlichen Rechts gem. gemäß GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaft mit …” „… beschränkter Haftung GmbHR GmbH-Rundschau grds. grundsätzlich HGB Handelsgesetzbuch h.M. herrschende Meinung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… in die Thematik 33 § 1: Geschichte der Gesellschaft mit beschränkter Haftung 33 § 2: Das MoMiG 36 A …” „… und setzt sich mit den Zwecken des gutgläubigen Erwerbs sowie der gemeinsamen Grundstruktur von …” „… kritische Auseinandersetzung mit den jeweiligen Vorzügen und Nachteilen. Der sich anschließende dritte Teil …”

: Erwerb eines GmbH-Geschäftsanteils vom Berechtigten S. 66-72

„… , Entwurf eines Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, S. 23 ff. soll durch das …” „… . 24.03.1954, BGHZ 13, 49, 51; vgl. Reichsjustizamt, Entwurf eines Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit …” „… beschränkter Haftung, S. 27, 31, 51 f.; Eidenmüller, ZGR 2007, 168, 200; Thiessen, DStR 2007, 260; Harbarth …”

: Regressansprüche des wahren Berechtigten S. 269-281

„… einer pauschalen Haftung des Notars gegen-über allen gegenwärtigen und künftigen Gesellschaftern …” „… dem HRefG 1998 dazu entschieden hatte, mit § 40 Abs. 2 GmbHG a.F. eine solche Haftung lediglich für …” „… von Gesellschafterlisten mit einem Vermerk bezüglich der erfolgten bedingten Abtretung in der Praxis …”

: Der gutgläubige Anteilserwerb gem. § 16 Abs. 3 GmbHG S. 43-52

„… Gesetzes zur Reform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung, S. 8. 134 Ausführlich erfasst und …” „… werden die konkreten Ziele erläutert, die der Gesetzgeber mit der Schaffung von § 16 Abs. 3 GmbHG …” „… Fehlerquelle Bohrer, DStR 2010, 1892 ff. sowie OLG Bamberg v. 02.02.2010, GmbHR 2010, 594 (mit Anm. v. Wachter …”

: Das MoMiG S. 36-42

„… – im Vergleich mit anderen europäischen kapitalgesellschaftlichen Rechtsformen mit beschränkter Haftung …” „… schuf er die Möglichkeit, statt einer GmbH eine ausländische Gesellschaft mit tatsächlichem …” „… Darstellung der historischen und heutigen Ausprägung des gutgläubigen Anteilserwerbs an Gesellschaften mit …”

: Übersicht betreffend die verschiedenen Gutglaubenserwerbsmodelle für GmbH-Geschäftsanteile S. 81-92

„… „Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung vom 11.02.1892“, Reichstag …” „… regelmäßig mit demjenigen Notar identisch wären, der bereits die Errichtung der Gesellschaft beurkundet hat …” „… geht es vor allem um den Schutz Dritter, die mit einer fehlerhaft konstituierten Gesellschaft bereits …”

: Zielgruppe der Untersuchung S. 305-306

„… gesellschaftsrechtlichen Beratung für Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Insgesamt wurden an 38 Kanzleien Fragebögen …” „… Auswirkungen auf die Beratungspraxis zu erwarten. Mit Spannung darf die Antwort auf die Frage erwartet werden …” „… Untersuchung bildeten Rechtsanwaltssozietäten mit Beratungsexpertise in der M&A-Rechtsberatung bzw. in der …”

: Vergleichende Analyse des Tatbestands S. 101-232

„… Erhöhung der Transparenz über die Beteiligungsverhältnisse an der Gesellschaft – eine enge Verzahnung mit …” „… Anteils durch einen Dritten der bisherige Gesellschafter in der Gesellschafterliste mit dem Zusatz der …” „… Veränderung beteiligten Gesellschafter erfolgen489. Fraglich ist im Zusammenhang mit § 40 Abs. 1 S. 1 GmbHG …”

: Handlungsempfehlungen S. 331-342

„… ein Gutglaubenserwerbstatbestand in dieser Hinsicht mit sich bringt. Summa summarum lässt sich …” „… empirischen Forschungsergebnissen schließt die Arbeit mit dem Ausspruch von Handlungsempfehlungen an die …” „… ist.“ Bezüglich der Rechtsfolgenseite beschränkt sich das Gesetz damit auf die allgemeine Aussage …”

: Untersuchungsgegenstände S. 290-304

„… vereinbarende Haftungsregime – insbesondere für Umfang und Inhalt der Veräußerergarantien1195. Mit anderen …” „… Haftungstatbeständen für Wirtschaftprüfer, Rechtsanwälte und Investmentbanker bei der Begebung von und dem Handel mit …” „… nach dem 1. November 2008 gegründete Gesellschaften (sog. Neugesellschaften) § 16 Abs. 3 GmbHG n.F …”

doi.org/10.5771/9783845252322

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