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Philipp Gantenberg - Interessenkonflikte von GmbH-Geschäftsführern nach italienischem und deutschem Recht

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Philipp Gantenberg

Interessenkonflikte von GmbH-Geschäftsführern nach italienischem und deutschem Recht

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 31 2009

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Geschäftsführer-Interesse S. 48-58

„… . Geschäftsführer-Interesse Ebenso wie bei der Gesellschaft muss bei dem Geschäftsführer ein bestimmbares Interesse bestehen …” „… Begriff des Interesses Zur Auslegung des Begriffs des gesellschaftsfremden Geschäftsführer-Interesses kann …” „… Geschäftsführer ein Interesse daran, die von ihm ausgeübte Tätigkeit so durchzuführen, dass er nicht zur Haftung …”

Geschäftsführer-Interesse S. 165-173

„… gewinnenden vermittelnden Ansicht in Italien decken. II. Geschäftsführer-Interesse Nach dem Begriff des …” „… Gesellschaftsinteresses ist nun zu untersuchen, welche Interessen des Geschäftsführers hierzu möglicherweise in …” „… nur gesellschaftsfremde Interessen, deren Träger der Geschäftsführer ist, und die ihn davon ablenken …”

Zusammenfassung der Treuepflichten der Geschäftsführer S. 249-252

„… ausschließlich um eine Kapitalerhaltungsvorschrift. D. Zusammenfassung der Treuepflichten der Geschäftsführer …” „… Geschäftsführer nicht für sämtliche Konfliktsituationen einheitlich und überdies nur rudimentär ausgearbeitet. Der …” „… Geschäftsführer der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte …”

Ausgestaltung der Vertretung und Geschäftsführung der s.r.l. durch den/die Geschäftsführer S. 35-39

„… Geschäftsführung teilnehmen, Informationen über den Geschäftsverlauf einzuholen und Geschäftsunterlagen einzusehen …” „… . 2476 Abs. 3 c.c.). In diesem Rahmen kann er auch im Alleingang die Abberufung der Geschäftsführer im …” „… treffen und das Modell der Geschäftsführung und Vertretung im Errichtungsakt festzulegen. b …”

Herleitung der Treuepflichten der Geschäftsführer S. 39-42

„… haben sich auch die Möglichkeiten, die Stellung der Geschäftsführung in der Gesellschaft zu bestimmen …” „… , geändert. In der s.r.l. vor der Reform war unzweifelhaft die Geschäftsführung das maßgebliche …” „… Geschäftsführer, nachhaltig ausgeweitet, Art. 2479 c.c.32. Sie können im Rahmen der ihnen zustehenden …”

Herleitung der Treuepflichten der Geschäftsführer S. 158-162

„… nicht zur Geschäftsführung499. b. Vertretung der Gesellschaft nach außen Die Geschäftsführer sind …” „… , sind sämtliche Geschäftsführer nur gemeinsam vertretungsberechtigt, § 35 Abs. 2 Satz 2 GmbHG. Die Norm …” „… ist jedoch dispositiv. Es kann auch Einzelvertretung, Gesamtvertretung durch je zwei Geschäftsführer …”

Kreditgewährung der Gesellschaft an den Geschäftsführer S. 144-147

„… Geschäftsführer zu bewahren. Die Geschäftsführer sind in ihrer Entscheidungsfindung keinesfalls frei, wenn sie …” „… die Wettbewerbsverbote das Vertrauensverhältnis zwischen Geschäftsführern und Gesellschaft geschützt …” „… werden. Dieses kann kaum unbeschadet bleiben, wenn jede Handlung des Geschäftsführers hinterfragt werden …”

Kreditgewährung der Gesellschaft an ihre Geschäftsführer S. 247-249

„… aller Gesellschafter von der bereits bestehenden Konkurrenztätigkeit des Geschäftsführers vorgesehen …” „… , sämtliche Vorteile des untreuen Geschäftsführers abzuschöpfen. In Italien hingegen besteht lediglich ein …” „… besteht in beiden Rechtsordnungen die Möglichkeit, die Geschäftsführer abzuberufen. VI. Kreditgewährung …”

Ergebnis: Verhaltens- und Treuepflichten des Geschäftsführers S. 261

„… 261III. Ergebnis: Verhaltens- und Treuepflichten des Geschäftsführers Der deutsche Kodex baut …” „… im Einzelfall zu sehen. Er stellt auch für den GmbH-Geschäftsführer einen sinnvollen Leitfaden für …” „… die ordnungsgemäße Geschäftsführung dar und sollte als solcher entsprechend berücksichtigt werden. …”

Zusammenfassung der Treuepflichten der Geschäftsführer und Darstellung der reformbedingten Änderungen S. 147-151

„… Schwerpunkt des Rechtsschutzes von der ordnungsgemäßen Geschäftsführung auf die Erhaltung des …” „… Geschäftsführer wegen vorsätzlicher Schädigung der Gesellschaft mit dem Ziel, sich oder einem Dritten einen …” „… an ihre Geschäftsführer als nach Artt. 1395, 2475ter, 2476 c.c. zu behandelnder Interessenkonflikt …”

Ausgestaltung der Vertretung durch den/die Geschäftsführer, § 35 ff. GmbHG S. 155-158

„… beispielsweise die Übertragung der Rechte zur Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern entsprechend § 84 …” „… den/die Geschäftsführer, § 35 ff. GmbHG Die GmbH bedarf als juristische Person, um am Rechtsverkehr …” „… Geschäftsführer. Gemäß dem mit Art. 2475 Abs. 1 c.c. vergleichbaren § 6 Abs. 3 GmbHG können sowohl Gesellschafter …”

Insichgeschäft S. 67-102

„… abberufen und einen neuen Geschäftsführer bestellen228. Die Verletzung einer Geschäftsführerpflicht durch …” „… Geschäftsführer oblag zunächst die Pflicht, die Geschäftsführerkollegen und, soweit bestellt, die Revisoren über …” „… einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführers für Schäden der Gesellschaft vorgesehen. Eine Schadensersatzpflicht für Verstöße …”

Aneignung von Gesellschaftsressourcen S. 102-113

„… 102Als Rechtsfolge des Handelns eines Geschäftsführers im Interessenkonflikt bleibt lediglich die …” „… hieraus ändern sich auch die Treuepflichten der Geschäftsführer. Unter der alten Rechtslage waren sie …” „… grundsätzlich bei Vorliegen eines Konflikts der Geschäftsführung zu enthalten. Seit der Reform stellen Art. 2475 …”

Insichgeschäft, § 181 BGB S. 176-196

„… 176C. Fallgruppen Im Anschluss an die Erörterung der Treuepflichten der Geschäftsführer und der …” „… der Geschäftsführer getan ist. Eine allgemein anerkannte Kategorisierung der Konfliktsituationen ist …” „… untersucht. I. Insichgeschäft, § 181 BGB Grundform eines Geschäfts des Geschäftsführers im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Geschäftsführer-Interesse 48III. Konfliktsituation 58IV. Anwendbare Normen 64 C. Fallgruppen 67I. Insichgeschäft 68II …” „… Treuepflichten 162 B. Der Interessenkonflikt 163I. Gesellschaftsinteresse 163II. Geschäftsführer-Interesse 165III …” „… contrattualista) 453. Ergebnis/Zusammenfassung 46II. Geschäftsführer-Interesse 48121. Der Begriff des Interesses …”

Geschäftschancen S. 211-233

„… Geschäftsführerstellung angebahnt und dem Geschäftsführer nur durch sein Organstellung bekannt wurde, so dass sie dann von …” „… weitere Ansprüche der Gesellschaft bzw. Verpflichtungen der Geschäftsführer, die keine Entsprechung im …” „… italienischen Recht haben. Dazu zählen die Pflicht der Geschäftsführer zur umfassenden Information, die …”

Wettbewerbsverstöße S. 233-247

„… und der Mitteilungs- und Informationspflicht des Geschäftsführers Mittel des präventiven …” „… Mitteilungspflicht der Geschäftsführer vor. Bei einer vergleichenden Betrachtung dieser Fallgruppe zeigt sich, dass …” „… der Gesellschaft „unteilbar“ sind, d.h. sie binden den Geschäftsführer umfassend. Er hat sie nicht nur …”

Annahme von Zuwendungen Dritter (Ankoppeln) S. 204-211

„… Geschäftsführer darf seine Organstellung nicht zu seinen eigenen Gunsten auf Kosten der Gesellschaft ausnutzen …” „… . Aus diesem Grund ist es dem Geschäftsführer, so wie es ihm verboten ist, sich unmittelbar aus dem …” „… verwendeten Formulierung, der Geschäftsführer dürfe die eigenen Interessen nicht auf Kosten der Gesellschaft …”

Aneignung von Gesellschaftsressourcen (Selbstbereicherung) S. 196-204

„… Voraussetzungen Die Treuepflichten versagen es dem Geschäftsführer, sich auf Kosten der Gesellschaft persönlich zu …” „… OLG Naumburg zu entscheiden683. Ein einzelvertretungsberechtigter GmbH-Geschäftsführer hatte an seiner …” „… gebundenes Sondervermögen. Dem Geschäftsführer ist der Rückgriff hierauf nicht freigestellt684. Er handelt …”

Geschäftschancen S. 122-131

„… Geschäftsführern sogar, ohne dass ein konkreter Schaden drohen muss. Andererseits wurde mit der Aufhebung der …” „… Eine weitere typische Situation, in der sich der Geschäftsführer im Interessenkonflikt befindet, sind …” „… “ bezeichnet. Die Sachverhalte sind von der gesetzlich geregelten Wettbewerbstätigkeit der Geschäftsführer (Art …”

Konfliktsituation S. 58-64

„… verbesserte Schutz der Gesellschaft vor Übergriffen ihrer Geschäftsführer. Ferner werden nur so die Fälle …” „… Geschäftsführer ebenfalls keine unmittelbaren finanziellen Ziele für sich persönlich verfolgt. Der Wortlaut des …” „… in Abhängigkeit hiervon die entsprechenden Rechtsfolgen. Der Gegensatz zwischen Geschäftsführer- und …”

Schlussbetrachtung S. 262-266

„… . Zumeist übernehmen die Geschäftsführer aufgrund ihrer Kenntnisse, Erfahrungen und Fähigkeiten in dem …” „… fremden Vermögens kommt es zu einer Trennung von Kapital und Geschäftsführung. Infolgedessen ergeben sich …” „… für die Geschäftsführer beträchtliche Anreize, ihre Stellung zum eigenen Vorteil auszunutzen und sich …”

Die GmbH als Gesellschaftstyp S. 152-155

„… blieb die Thematik der Interessenkonflikte von GmbH-Geschäftsführern in Deutschland nicht gänzlich …” „… unbeachtet. In einer Reihe von Entscheidungen zu den Treuepflichten der Geschäftsführer und zu einzelnen …” „… Geschäftsführer herausgearbeitet. Anschlie-ßend wird abstrakt das Problem des Interessenkonflikts untersucht …”

Literaturverzeichnis S. 273-286

„… , Jobst-Hubertus / Diller, Martin, Nachvertragliche Wettbewerbsverbote mit GmbH Geschäftsführern, GmbHR 1999, S …” „… durch den Gesellschafter-Geschäftsführer oder den Nur-Gesellschafter einer GmbH, BB 1993, S. 2057 …” „… Haftung des Geschäftsführers einer GmbH nach § 43 GmbHG, GmbHR 1992, S. 69 Eidenmüller, Horst …”

Gesellschaftsinteresse S. 42-48

„… .“ 75II. Geschäftsführer-Interesse Ebenso wie bei der Gesellschaft muss bei dem Geschäftsführer ein …” „… gesellschaftsfremden Geschäftsführer-Interesses kann auf den historischen Ausgangspunkt der Regelungen zum …” „… Treuepflichten aus der Organstellung der Geschäftsführer48. B. Der Interessenkonflikt Mit dem neu eingeführten …”

Stichwortverzeichnis S. 287-295

„… Beschlussfassung/Entscheidungen der Geschäftsführung 34, 36 ff., 87, 90, 99 ff., 157, 223 ? Enthaltung (-spflichten) 85 f., 88 …” „… . ? Zuordnung 127, 212, 214 f., 231 f. Geschäftsführer ? Abberufung 35, 79 ff., 93, 98, 102, 105, 107, 109 f …” „… ff., 125, 132, 155 f., 158, 179 f., 183, 193 f., 200, 203, 208, 251, 262 Geschäftsführung …”

Gesellschaftsinteresse S. 163-165

„… gewinnenden vermittelnden Ansicht in Italien decken. II. Geschäftsführer-Interesse Nach dem Begriff des …” „… bedeutet das, dass ein Interessenkonflikt vorliegt, wenn der Geschäftsführer, der als Vertretungsorgan das …” „… sich auch im deutschen Recht der Interessenkonflikt des GmbH-Geschäftsführers aus drei Elementen …”

Annahme von Zuwendungen Dritter (Vertragsschluss ohne entsprechende Gegenleistung) S. 113-122

„… . Einführung in die Fallgestaltung Ein Interessenkonflikt eines Geschäftsführers besteht weiterhin, wenn er im …” „… Namen der Gesellschaft mit einem Dritten kontrahiert und der Geschäftsführer ein eigenes Interesse an …” „… dem Geschäft hat. Dieses eigene Interesse liegt insbesondere dann vor, wenn der Geschäftsführer …”

Wettbewerbsverbot S. 131-144

„… nennenswerte Änderungen. Bereits vor der Reform wurde eine Haftung der untreuen Geschäftsführer aus den Art …” „… Gesellschaft vor der Entziehung von Geschäftschancen durch untreue Geschäftsführer wünscht. V …” „… dem Handeln eines einzelnen Geschäftsführers notwendig. Der unerlaubt Wettbewerb treibende …”

Die s.r.l. als Gesellschaftstyp S. 32-35

„… – die Untersuchung von Interessenkonflikten von Geschäftsführern – erfolgt zum besseren Verständnis …” „… zunächst eine Einführung in das Recht der s.r.l. Hierbei sollen die Stellung der Geschäftsführer, ihre …” „… . Organisationsstruktur Die s.r.l. verfügt über zwei Gesellschaftsorgane, die Geschäftsführung (Art. 2475 c.c.), bestehend …”

Anwendbare Normen S. 64-67

„… Interessenkonflikts von Geschäftsführern werden zahlreiche unterschiedliche Sachverhalte subsumiert. Der italienische …” „… s.r.l.-Geschäftsführer Anwendung fand (vgl. Art. 2487 Abs. 2 c.c. a.F.). Durch das Reformgesetz wurde für den …” „… Interessenkonflikt der Geschäftsführer einer s.r.l. mit Art. 2475-ter c.c. eine eigenständige Regelung geschaffen …”

Der zugrunde liegende Interessenkonflikt S. 27-28

„… und § 35 GmbHG vertreten die Geschäftsführer die Gesellschaften gerichtlich und außergerichtlich. Der …” „… Geschäftsführer nimmt eine zentrale Stellung innerhalb der Gesellschaft ein. Bei ihm läuft die Mehrzahl der …” „… Gesellschaftsinteresse und dem gesellschaftsfremden Eigeninteresse des Geschäftsführers. Der Begriff des …”

Übersetzungen S. 267-272

„… Geschäftsführung der Gesellschaft Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung in dem Errichtungsakt wird die …” „… Geschäftsführung der Gesellschaft einem oder mehreren Gesellschaftern, die von den Gesellschaftern durch eine …” „… Geschäftsführers finden der vierte und der fünfte Absatz des Art. 2383 Anwendung. Wenn die Geschäftsführung …”

Regelungsbedürfnis S. 28-29

„… 28Interesse des Geschäftsführers gegenüberstehen. Die möglichen Fallgestaltungen sind vielfältig …” „… . Neben dem einfachen Griff in die Gesellschaftskasse kann der Geschäftsführer seinen Vorteil auch durch …” „… Unternehmens oder wenn der Geschäftsführer im Geschäftsbereich der Gesellschaft eine Wettbewerbstätigkeit …”

Konfliktsituation S. 173-176

„… nach dem Kollisionsgrad ergeben sich andere Rechtsfolgen und Pflichten für den Geschäftsführer. In …” „… Geschäftsführers eine Verletzung der Gesellschaftsinteressen zu befürchten sei583. Eine tatsächliche Gefährdung der …” „… sich aus der Stellung des Geschäftsführers ergeben584. Ein so verstandener potentieller …”

Regelungsgehalt S. 259-261

„… Geschäftsführer und deren Konkretisierungen bereits geltendes Recht und bringen daher in diesem Gereich nicht viel …” „… ein „umfassendes“ Wettbewerbsverbot vor. Dieses entspricht dem für den GmbH-Geschäftsführer allgemein …” „… von Interessenkonflikten zwischen Geschäftsführer und Gesellschaft nach Ziffer 4.3.4 des Kodex, wobei …”

Inhalt der Treuepflichten S. 162-163

„… an den Geschäftsführer, die im Einzelfall zu konkretisieren sind520. Dabei vereint die Treuepflicht …” „… des Geschäftsführers zwei Aspekte. Einerseits hat er jede Handlung zu unterlassen, die den Interessen …” „… gesellschaftsrechtliche Generalklausel, die es dem Geschäftsführer verbietet, gesellschaftsrechtliche Machtbefugnisse …”

Ergebnis: Verhaltenspflichten bei Durchführung von konfliktbehafteten Geschäften S. 257-258

„… Prinzipien der inhaltlichen und prozeduralen Angemessenheit bei Geschäften, bei denen ein Geschäftsführer …” „… Träger eines gesellschaftsfremden Interesses ist, dann eingehalten, wenn der Geschäftsführer umfassend …” „… s.r.l. zu übertragen. Dennoch ist auch bei der Befreiung der s.r.l.-Geschäftsführer von dem Verbot, im …”

Regelungsgehalt S. 256-257

„… , dass Geschäfte, bei denen ein Geschäftsführer Träger eines gesellschaftsfremden Interesses ist, oder …” „… unerheblich, wenn die Stimme des interessierten Geschäftsführers nicht ausschlaggebend war. Aufgrund der …” „… Angemessenheit bei Geschäften, bei denen ein Geschäftsführer Träger eines gesellschaftsfremden Interesses ist …”

Anwendungsbereich des Kodexes S. 253-256

„… .: geschäftsführende Direktoren) in monistischen Systemen Interessenkonflikten ausgesetzt sind, von nicht …” „… geschäftsführenden Board-Mitgliedern getroffen werden. Diese Initiative wird lediglich in Italien Auswirkungen haben …” „… Gremium, das überwiegend aus geschäftsführenden Direktoren besteht, werden in beiden Ländern bei den …”

Methode und Ziel der Untersuchung S. 29-30

„… Geschäftsführer gegenüber der Gesellschaft obliegen, und in wieweit er eigene Interessen verfolgen darf. III …” „… . Schutzobjekt Die Annahme von Treuepflichten des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaft impliziert, dass …” „… Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in Italien gesetzlich geregelt ist. Darüber hinaus hat …”

Anwendungsbereich des Kodexes S. 258-259

„… auf Mitteilungs- und Enthaltungspflichten für den Geschäftsführer. Zwar wurden diese durch die Reform …” „… Kodex stellen daher sehr wohl eine sinnvolle Handlungsrichtlinie für Gesellschafter und Geschäftsführer …” „… Geschäftsführer und deren Konkretisierungen bereits geltendes Recht und bringen daher in diesem Gereich nicht viel …”

Schutzobjekt S. 29

„… Geschäftsführer gegenüber der Gesellschaft obliegen, und in wieweit er eigene Interessen verfolgen darf. III …” „… . Schutzobjekt Die Annahme von Treuepflichten des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaft impliziert, dass …” „… Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in Italien gesetzlich geregelt ist. Darüber hinaus hat …”

Vorgehen S. 30-31

„… aus der jeweiligen Fallgestaltung ergebenden Treuepflichten des Geschäftsführers zu individualisieren …” „… GmbH. Auf die Sonderprobleme der Ein-Mann-Gesellschaft und der Doppelstellung des Geschäftsführers als …” „… Gesellschafter-Geschäftsführer wird nicht eingegangen. …”

Eingrenzung des Themas S. 31

„… ., und GmbH. Auf die Sonderprobleme der Ein-Mann-Gesellschaft und der Doppelstellung des Geschäftsführers …” „… als Gesellschafter-Geschäftsführer wird nicht eingegangen. …”

doi.org/10.5771/9783845219639

Frank Wolf - Die verdeckte Sacheinlage in GmbH und AG

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Frank Wolf

Die verdeckte Sacheinlage in GmbH und AG

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 4 2013

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Geschäftsführer S. 232-238

„… Straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit derBeteiligtenGmbH-RechtGeschäftsführer …” „… Strafbarkeit gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 bzw. 3 GmbHGEin Geschäftsführer macht sich gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 bzw. 3 GmbHG …” „… Angaben macht.Die Versicherung der Geschäftsführer gemäß § 8 Abs. 2 S. 1 GmbHGWie bereits ausgeführt …”

Inferent S. 238-240

„… können sich neben den Geschäftsführern auch Gesellschafter nach dieser Vorschrift strafbar machen …” „… Inhalt der Anmeldungen und damit auf die Registereintragungen.1012 Hinzu kommt, dass die Geschäftsführer …” „… ).1015 Eine Strafbarkeit als Teilnehmer (§§ 26, 27 StGB) ander Vorsatztat des Geschäftsführers bleibt …”

Fortgeltung der Unzulässigkeit der verdeckten Sacheinlage S. 126-127

„… zum Handelsregister bei einem Verstoßdes Geschäftsführers gegen § 8 Abs. 2 S. 1 GmbHG bzw. des …” „… § 7 Abs. 3GmbHG/§ 36a Abs. 2 S. 1 AktG „endgültig zur freien Verfügung“ der Geschäftsführer bzw.des …” „… ) und der Geschäftsführer den Eintragungsantrag beim Grundbuchamt gestellt hat und diesem keine anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… zivilrechtliche Verantwortlichkeit der BeteiligtenKapitel 5. 232GmbH-RechtA. 232GeschäftsführerI. 232Strafbarkeit …” „… gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 bzw. 3 GmbHG1. 232Die Versicherung der Geschäftsführer gemäß § 8 Abs. 2S. 1 …”

Sonstige Gesellschafter S. 240-241

„… den Geschäftsführer zwar auf die Rechtsfolgen einer verdeckten Sacheinlage hinweist,trotzdem aber …” „… der Berater den Geschäftsführerzu Falschangaben anstiftet. Dies kann etwa dadurch geschehen, dass er …”

Prinzip der „Anrechnungslösung“ und dogmatische Einordnung S. 131-182

„… Geschäftsführers (§ 8 Abs. 2 S. 1(2)587 Ausgehend hiervon schlägt W. Müller, NJW 2009, 2862, 2863, die Anwendung …” „… mangels Leistung zur freienVerfügung der Geschäftsführung bzw. des Vorstands keine Erfüllung …”

Keine Befreiung von der Bareinlageverbindlichkeit S. 121-123

„… Handelsregister erfolgt, soll sichergestellt werden,„dass einerseits der Geschäftsführer in der Anmeldung nach § 8 …” „… Geschäftsführung bzw. des509 Pentz, FS K. Schmidt, S. 1265, 1274.510 BT-Drucks. 16/9737, S. 56.511 Vgl. BT-Drucks …” „… Geldes einen Vermögensgegenstand einzubringen, derzur endgültig freien Verfügung der Geschäftsführung bzw …”

Wirksamkeit des schuldrechtlichen und dinglichen Rechtsgeschäfts S. 124-126

„… Verstoßdes Geschäftsführers gegen § 8 Abs. 2 S. 1 GmbHG bzw. des Vorstands gegen§§ 37 Abs. 1 S. 1, 36 Abs. 2 …” „… AktG und im Falle der Kenntnis des Geschäftsführersbzw. Vorstands von der Verdeckungsabrede bei seiner …”

Rechtliche Berater/Notare S. 241-243

„… dadurch geschehen, dass er den Geschäftsführer zwar auf die Rechtsfolgen einer verdeckten Sacheinlage …” „… kommt z.B. in Betracht, wenn der Berater den Geschäftsführerzu Falschangaben anstiftet. Dies kann etwa …”

Zielsetzung der Anrechnungslösung S. 127-130

„… Geschäftsführer bzw.des Vorstands stehen muss (vgl. Hueck/Fastrich, in: Baumbach/Hueck, GmbHG 19. Auflage, § 7 Rn …” „… ist (§§ 873 Abs. 2, 925 BGB) und der Geschäftsführer den Eintragungsantrag beim Grundbuchamt gestellt …” „… Eintragung der Gesellschaft imHandelsregister erfolgt, haften der GmbH gegenüber die Geschäftsführer in …”

Abrede S. 75-87

„… Geschäftsführer bzw. Vorstand der Gesellschaft Parteien der Abrede sind.259 Hierzu führtdas OLG Düsseldorf in …” „… Gründer beteiligt sind.262 Eine Vereinbarungzwischen dem Inferenten und dem Geschäftsführer bzw. Vorstand …” „… freienVerfügung der Geschäftsführung (§§ 7 Abs. 2, 8 Abs. 2 GmbHG bzw. §§ 36Abs. 2, 37 Abs. 1 S. 2, 54 Abs. 3 S. 1 …”

Heilung durch statutarische Umwidmung bei der GmbH S. 106-112

„… . 4.3.1996 – II ZB 8/95, BGHZ 132, 141, 151 f.108tens – einen von sämtlichen Geschäftsführern und den von der …” „… erstatten. Dieser Bericht war vonallen Geschäftsführern und den von der Änderung betroffenen …” „… – II ZB 8/95), dereine inhaltsgleiche Darlegungspflicht des Geschäftsführers und Inferenten fordert …”

„Anrechnung“ gemäß § 19 Abs. 4 S. 3 GmbHG bzw. § 27 Abs. 3 S. 3 AktG S. 127

„… Geschäftsführer bzw.des Vorstands stehen muss (vgl. Hueck/Fastrich, in: Baumbach/Hueck, GmbHG 19. Auflage, § 7 Rn …” „… ist (§§ 873 Abs. 2, 925 BGB) und der Geschäftsführer den Eintragungsantrag beim Grundbuchamt gestellt …”

Die Umsetzung der Anrechnungslösung durch das MoMiG S. 26-31

„… würde dieErfüllungslösung die GmbH-Geschäftsführer in eine unangemessene Lage bringen. Zum einen müssten …” „… nicht schon mit der Anmeldungder Gesellschaft erfolgt, sei der Geschäftsführung im Falle der verdeckten …” „… auf die Anmeldung zum Handelsregister bezogen,so hätte der Geschäftsführer versichern können, dass die …”

Rechtspolitische Bedenken gegen die Zulässigkeit einer Heilung und Stellungnahme S. 220-221

„… , dass die Heilung den Geschäftsführer vom Vorwurf einer Pflichtverletzung befreie.920 Dem kann nicht …” „… Strafbarkeit der Geschäftsführer und Gesellschaftergemäß §§ 82 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 3, 9a Abs. 1 GmbHG somit …”

Kondiktionsanspruch des Inferenten wegen fehlender Befreiungswirkung? S. 123-124

„… Geschäftsführung bzw. des Vorstands stehensoll, ordnet nunmehr § 19 Abs. 4 S. 1 GmbHG bzw. § 27 Abs. 3 S. 1 AktG …” „… Ausführungsgeschäft Abstand genommen wird, führt dieursprünglich nicht zur freien Verfügung der Geschäftsführung bzw …”

Bedürfnis und Sinn für eine Heilung nach neuem Recht S. 218-220

„… Heilungbestehen kann.Darüber hinaus wird vertreten, dass die Heilung den Geschäftsführer vom Vorwurf einer …” „… Haftung und gegebenenfalls auch Strafbarkeit der Geschäftsführer und Gesellschaftergemäß §§ 82 Abs. 1 Nr …”

Wirtschaftliche Entsprechung S. 43-75

„… beteiligen, keine Möglichkeit hätten, im Nachgang als Geschäftsführer der GmbH entgeltlich tätig zu werden …” „… der Geschäftsführung bzw. des Vorstands) und solchen, welche die Rechtsprechung und nunmehr auch der …” „… . 2. b) (3), S. 64 ff.51Leistung zur „freien Verfügung“ der Geschäftsführung bzw. des Vorstandssteht …”

Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Heilung durch Satzungsänderung S. 221-228

„… Gutachten eines Wirtschaftsprüfers), eine Versicherung der Geschäftsführer hinsichtlich Werthaltigkeit und …” „… ergibt, im Einvernehmen mit der Geschäftsführung dieRückabwicklung des Sachgeschäfts durchführen und sich …”

Der Tatbestand der verdeckten Sacheinlage S. 330-331

„… Abrede mangels notwendiger freierVerfügung der Geschäftsführung bzw. des Vorstands keine …”

Vereinbarkeit des § 27 Abs. 3 AktG mit europäischem Recht S. 270-297

„… Voraussetzungen nicht erfülltwurden, hafteten die Geschäftsführer der Auslandsgesellschaft für die …” „… Mindestkapital unddie Haftung der Geschäftsführer betrifft. …“.281Richtlinie beruhen, an der …” „… Geschäftsführung unter der Strafbewehrung des § 399 Abs. 1 AktG untersagt, dem Registergericht gegenüber die …”

Aktiengesellschaft S. 36-37

„… zustehen und sich die Gesellschafter bzw. Geschäftsführer gemäß § 82 GmbHGstrafbar machen können.56 …”

Definition in der Rechtsprechung S. 39-40

„… Geschäftsführung der Gesellschaft verpflichtetwird, mit den einzuzahlenden Einlagemitteln in bestimmter Weise zu …”

Überblick S. 91-92

„… erforderlichen Leistung zur endgültigen freien Verfügung desVorstands bzw. der Geschäftsführung fehlte.328 Die …”

Die Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage S. 331-333

„… Abrede mangels notwendiger freierVerfügung der Geschäftsführung bzw. des Vorstands keine …”

GmbH S. 34-36

„… Gesellschafter bzw. Geschäftsführer gemäß § 82 GmbHGstrafbar machen können.56AktiengesellschaftIm Aktienrecht …”

Die Unternehmergesellschaft als Rechtsformvariante der GmbH S. 247-249

„… den mit dem MoMiG vorgenommenen Haftungsverschiebungen zu Lasten der Geschäftsführer insbesondere …”

Ausschluss der Rückwirkung S. 309-313

„… Rechtsbindungswille erkennbar war. Zahlte der Inferent auf Betreiben des Geschäftsführers der Gesellschaftdie …”

Literaturverzeichnis S. 335-352

„… , zit.: Schmidt, GesR.ders.: GmbH-Reform auf Kosten der Geschäftsführer? – Zum Ungleichgewicht …” „… .: Kleindiek, BB 2007,Special Nr. 5.ders.: Geschäftsführerhaftung nach der GmbH-Reform, in: Festschrift für …” „… zwischenGesellschafterrisiko und Geschäftsführerrisiko im Entwurf eines MoMiG und in derBGH-Rechtsprechung, GmbHR 2008, 449-458 …”

Verdeckte Sacheinlagen bei der UG S. 254-270

„… Geschäftsführung gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG, § 9a GmbHGbzw. des Inferenten gemäß § 9a Abs. 1 GmbHG sowie die …” „… enthaltenen Beschränkung auf drei Gesellschafter und einen Geschäftsführer begründen. Da dasVereinfachungs …”

doi.org/10.5771/9783845247946

Daniel André Ortolf - Die monistische SE-Konzerngesellschaft mit Sitz in Deutschland

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Daniel André Ortolf

Die monistische SE-Konzerngesellschaft mit Sitz in Deutschland

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 49 2012

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Geschäftsführung S. 42-44

„… 42 Darüber hinaus ausdrücklich erwähnt ist die Pflicht, geschäftsführende Direktoren zu bestellen …” „… aus anderen nationalen Gesetzen ergeben, übertragen. C. Führungskompetenzen der geschäftsführenden …” „… Direktoren Daran anschließend gilt es näher auf die Führungskompetenzen der geschäftsführenden Direktoren …”

Reichweite der Einflussnahme S. 173-178

„… unter Berücksichtigung der Kompetenzverteilung zwischen Verwaltungsrat und geschäftsführendem …” „… ) Stellung der geschäftsführenden Direktoren Nach § 311 AktG ist es die Pflicht des Vorstands einer faktisch …” „… geschäftsführenden Direktoren die Position des Vorstands übernehmen, haben diese über die Rechtmäßigkeit bzw …”

Inhaltliche Konkretisierung des Weisungsrechts S. 110-128

„… nach § 49 Abs. 1 SEAG die geschäftsführenden Direktoren an die Stelle des Vorstands treten.420 …” „… Kompetenzverteilung zwischen geschäftsführenden Direktoren und Verwaltungsrat sowie der Vereinigung von Leitungs- und …” „… geschäftsführenden Direktoren Ausgehend von § 49 Abs. 1 SEAG, wonach in § 308 Abs. 1 S. 1 AktG die geschäftsführenden …”

Gesellschaftsinterne Beschränkungen S. 46-52

„… irrelevant, wer das Unternehmen nach außen vertritt.116 III. Einzelkompetenzen Die geschäftsführenden …” „… ). Zudem treten geschäftsführende Direktoren nach § 49 SEAG im Rahmen einer konzernrechtlichen Einbindung …” „… geschäftsführenden Direktoren fallen.117 IV. Gesellschaftsinterne Beschränkungen Eine zentrale Eigenschaft der …”

Konzernleitungsmacht S. 140-152

„… Abs. 1 S. 1 AktG) in Bezug zu der Führungsverteilung zwischen geschäftsführendem Direktorium und …” „… Verwaltungsrat und geschäftsführenden Direktoren drängt sich jedoch vor allem die Frage auf, wie sich in …” „… dem Verwaltungsrat und dem geschäftsführenden Direktorium innerhalb einer herrschenden SE hinsichtlich …”

Ausübung der Konzernleitungsmacht S. 152-161

„… erweitert. Hinsichtlich der Konzernleitung ist zwischen der den geschäftsführenden Direktoren obliegenden …” „… Geschäftsführung nach § 40 Abs. 2 S. 1 SEAG und der dem Verwaltungsrat zukommenden umfassenden Geschäftsführung …” „… geschäftsführendem Direktorium im Rahmen der Ausübung der Konzernleitungsmacht gegenüber einer abhängigen …”

Beherrschungsvertragliche Leitungsmachtausübung S. 92-99

„… Beherrschungsvertrags zum Handelsregister (§ 298 AktG) erforderlich ist, die geschäftsführenden Direktoren nach § 41 Abs …” „… zwischen geschäftsführenden Direktoren und Verwaltungsrat …” „… geschäftsführenden Direktoren Trotz der mit dem Beherrschungsvertrag einhergehenden Rechtsbeziehung zwischen zwei …”

Allgemeine Verantwortlichkeit S. 210-213

„… das Verhältnis zwischen Verwaltungsrat und geschäftsführendem Direktorium auf die Verantwortlichkeit …” „… der Mitglieder beider Organe hat.767 A. Konzerndimensionale Haftung der geschäftsführenden Direktoren …” „… Zunächst soll auf die Verantwortlichkeit der geschäftsführenden Direktoren unter Berücksichtigung der …”

Teilergebnis und Stellungnahme S. 52-55

„… täglichen Geschäftsführung eingesetzt werden.150 Unter Beachtung der Grenzen – insbesondere hinsichtlich des …” „… Zustimmungsvorbehalt verbundenen Wirkung auf die Tätigkeit der geschäftsführenden Direktoren.152 Unabhängig davon …” „… Geschäftsführungsorgan einer monistischen SE dar. Ergänzend dazu obliegen den geschäftsführenden Direktoren im …”

Auswirkung der Konzernierung auf die Führungsorgane der abhängigen monistischen SE S. 128-140

„… geschäftsführenden Direktoren. 1. Allgemeine Führungsverantwortung im Rahmen des Beherrschungsvertragskonzerns Mit …” „… der Lage, seine ihm zustehende Geschäftsführungs- und Leitungstätigkeit, so lange uneingeschränkt …” „… daneben auch die geschäftsführenden Direktoren im Nichtweisungsfall zur eigenständigen Ausübung ihrer …”

Gesellschaftsinterne Rechtsfolgen der Einflussnahme S. 178-185

„… keiner gesetzlichen Änderung kommt, ausgehend von der Vorgabe im SEAG nur die geschäftsführenden …” „… Prüfung durch die geschäftsführenden Direktoren zu überwachen.635 Letztere wiederum haben dafür zu sorgen …” „… abhängigen SE von den geschäftsführenden Direktoren auszuüben. Nicht entscheidend ist dabei, dass die …”

Gesellschaftsinterne Ausrichtung S. 266-270

„… geschäftsführende Direktorium zu erörtern. Daneben ist die gesellschaftsübergreifende Bedeutung der …” „… Ausrichtung der monistischen SE in Bezug auf den Verwaltungsrat und das geschäftsführende Direktorium …” „… . 1014 Von Hein, ZHR 2002, 464, 500. 267 1. Verflechtung zwischen Verwaltungsrat und geschäftsführendem …”

Gesamtgeschäftsführung nach der SE-VO S. 36-38

„… Art. 43 Abs. 4 SE-VO für die Schaffung der geschäftsführenden Direktoren sowie eine damit …” „… . Führungskompetenzen des Verwaltungsrats Die Einführung eines für die Geschäftsführung zuständigen Organs im SEAG65 …” „… geschäftsführenden Direktoriums Bauer, Organstellung und Organvergütung, S. 49 ff.; Mauch, Monistisches …”

Eigenverantwortliche Unternehmensleitung S. 167-172

„… Kompetenzverteilung zwischen geschäftsführenden Direktoren und Verwaltungsrat zu analysieren. I. Eigenverantwortliche …” „… Geschäftsführung tätig ist599, fehlt es bei einer monistischen SE an einer vergleichbaren Klarstellung sowohl auf …” „… vor, dass Geschäftsführer (geschäftsführende Direktoren) die laufenden Geschäfte ebenfalls in eigener …”

Gesellschaftsübergreifende Ausrichtung S. 270-280

„… Eignung als geschäftsführender Direktor aberkannt werden. Davon abgesehen steht letztlich außer Frage …” „… Kapitalgesellschaft ist, deren Aufsichts- oder Verwaltungsrat wiederum ein Vorstandsmitglied oder geschäftsführender …” „… Direktor der Gesellschaft angehört.1037 Demgegenüber sind bei geschäftsführenden Direktoren die sich aus …”

Umfang der beherrschungsvertraglichen Leitungsmacht S. 99-110

„… Leitungsmacht Aufbauend auf die gesetzlich vorgeschriebene Weisungsadressierung an die geschäftsführenden …” „… verstanden, der die nach innen gerichtete Geschäftsführung und die nach außen gerichtete Vertretung umfasst …” „… Überwachung, S. 5 ff. 100 der sehr weit gefächerten Geschäftsführung zu sehen ist. Leitung gemäß § 76 Abs. 1 …”

Verantwortlichkeit im Beherrschungsvertragskonzern S. 213-219

„… 213 Insofern gilt es hinsichtlich der Haftung der geschäftsführenden Direktoren unter Einbeziehung …” „… der geschäftsführenden Direktoren im Konzernaußenverhältnis ziehen. II. Verantwortlichkeit im …” „… Verantwortlichkeit der geschäftsführenden Direktoren neben den allgemeinen Grundsätzen nach den konzernspezifischen …”

Unternehmensleitung S. 38-39

„… 38 Fragen der Geschäftsführung entscheiden, wenn eine Vorlage zur Beschlussfassung durch den …” „… laufenden Geschäfte Geschäftsführer eingesetzt werden. Unabhängig von einer genauen inhaltlichen …” „… Konkretisierung zeigt sich dadurch, dass die Geschäftsführung im Ganzen nicht zwingend beim Verwaltungsrat liegen …”

Zusammenfassung S. 293-295

„… dafür die Letztverantwortung. 2.) Den geschäftsführenden Direktoren obliegt im Wesentlichen die …” „… Geschäftsführung und Vertretung. Aufgrund ihrer innergesellschaftlichen Stellung können sie jedoch einer sehr weit …” „… einer abhängigen Konzerngesellschaft ein, können die geschäftsführenden Direktoren nach § 308 Abs. 1 S …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… Verwaltungsrat und geschäftsführenden Direktoren 29 A. Grundzüge der monistischen SE deutscher Prägung 29 I …” „… deutschen monistischen Leitungssystems der SE 32 1. Verwaltungsrat 33 2. Geschäftsführende Direktoren 35 …” „… . Überwachung 40 V. Einzelkompetenzen 41 C. Führungskompetenzen der geschäftsführenden Direktoren 42 I …”

Vertretung S. 44-46

„… 44 II. Vertretung Neben der Geschäftsführung sind nach § 41 Abs. 1 S. 1 SEAG die geschäftsführenden …” „… Entwürfen wurde stets zwischen der Geschäftsführung und der Vertretung des Verwaltungsrats unterschieden.109 …” „… der Geschäftsführung und der Vertretung unterschieden wie in den Artt. 31, 33 SPE-VOV zur Schaffung …”

Ziel der deutschen Ausgestaltung S. 35-36

„… 35 2. Geschäftsführende Direktoren Charakteristisch für eine in Deutschland ansässige monistische …” „… SE ist die darüber hinaus bestehende verpflichtende Bestellung mindestens eines geschäftsführenden …” „… Verwaltungsrat an nicht geschäftsführenden Mitgliedern (§ 40 Abs. 1 SEAG).55 Zudem kann die Satzung eine …”

Teilergebnis und Stellungnahme S. 163-165

„… dualistisch ausgerichtete (Konzern-)Aktienrecht mittels Einführung der geschäftsführenden Direktoren die …” „… deutsche AG erwarten. D.h. im Konkreten, dass eine funktionale Trennung von Geschäftsführung und …” „… geschäftsführenden Direktoren ausschließliche Rechte zugewiesen werden und dadurch die Flexibilität einer …”

Handlungsempfehlung S. 295-300

„… beherrschungsvertragliche Weisungsbefolgung der geschäftsführenden Direktoren ausgerichteten Überwachungspflicht sowie im …” „… geschäftsführenden Direktoren zu berücksichtigen ist. 14.) Die Verantwortlichkeit der Verwaltungsratsmitglieder und …” „… der geschäftsführenden Direktoren einer eingliedernden bzw. eingegliederten monistischen SE richtet …”

Einzelkompetenzen S. 41-42

„… Unternehmensleitung bzw. Geschäftsführung ist somit fließend.94 Der Verwaltungsrat überwacht als oberstes …” „… Leitungsorgan u.U. Entscheidungen der geschäftsführenden Direktoren, an denen er aufgrund seiner Stellung …” „… und können, wie durch § 40 Abs. 2 S. 3 SEAG verdeutlicht wird, nicht auf die geschäftsführenden …”

Aufbau des deutschen monistischen Leitungssystems der SE S. 32-35

„… Verordnungsebene vorgesehenen Verwaltungsrat47 über mindestens einen geschäftsführenden Direktor (§ 40 Abs. 1 S. 1 …” „… von der im Anschluss näher zu thematisierenden Einführung der geschäftsführenden Direktoren – das …” „… Boettcher, Kompetenzverteilung Verwaltungsrat geschäftsführende Direktoren, S. 41; Bachmann, ZGR 2008, 779 …”

Verantwortlichkeit im faktischen Konzern S. 219-222

„… Verantwortlichkeit an § 309 AktG auszurichten.809 Gleichzeitig gilt jedoch zu bedenken, dass der geschäftsführende …” „… Einfluss ausgeübt, ohne dass ein Beherrschungsvertrag vorliegt, gelten für geschäftsführende Direktoren im …” „… . 811 MünchKommAktG/Altmeppen, § 309, Rn. 63. Tritt hingegen der geschäftsführende Direktor in seiner …”

Bestimmung der Unternehmenspolitik S. 39-40

„… 39 sichtigen sind dabei die geschäftsführenden Direktoren.76 Der Verwaltungsrat ist für alle …” „… Bereiche der Geschäftsführung und damit auch hinsichtlich des Tätigkeitsbereichs der geschäftsführenden …” „… Verwaltungsrat aus der Verordnung heraus zukommende Leitungsbefugnis gegenüber den geschäftsführenden Direktoren …”

Mitbestimmung im Verwaltungsrat S. 238-241

„… einem ersten Schritt ist darzulegen, wie sich die Mitbestimmung im obersten Leitungs-, Geschäftsführungs …” „… Verwaltungsrat aus. Mit der verbindlichen Einführung der geschäftsführenden Direktoren wird zwar insbesondere die …” „… Geschäftsführung auf diese übertragen (§ 40 Abs. 2 S. 1 SEAG). Der Verwaltungsrat trägt jedoch ausgehend von Art …”

Verantwortlichkeit im Beherrschungsvertragskonzern S. 223-228

„… gegenüber den geschäftsführenden Direktoren erfasst ist.829 II. Verantwortlichkeit im …” „… . Über die an sich bestehende Leitungsmacht hinaus wird damit auf die Verbindung von Geschäftsführungs …” „… zu vertreten.838 Selbst eine konzernbezogene interne Weisung kann nur von den geschäftsführenden …”

Deutsche monistische SE im Eingliederungskonzern S. 161-163

„… eingegliederten Gesellschaft in den §§ 319 ff. AktG die geschäftsführenden Direktoren (§ 49 Abs. 2 SEAG), sodass …” „… Vertretungsmacht erforderliche geschäftsführende Maßnahme, die den geschäftsführenden Direktoren zuzuordnen ist …” „… geschäftsführenden Direktoren die Anmeldung der Eingliederung nach der allgemeinen Kompetenzzuweisung in § 40 Abs. 2 …”

Stichwortverzeichnis S. 323-324

„… Weisungsrecht - Geschäftsführende Direktoren 93, 110, 153 - GmbH 94 - Haftung 213, 216, 223, 225 …” „… Doppelmandate 270, 278 - Gleichstellungs- und Haftungsrisiken 278 Doppelmandate geschäftsführende Direktoren 278 …” „… 199 - Veranlassung 172 Geschäftsführende Direktoren 35 - Doppelmitgliedschaft 35, 267 …”

Überwachung S. 40-41

„… geschäftsführenden Direktoren sowie die Wahrnehmung der Geschäftsordnungskompetenz, wonach der Verwaltungsrat sich …” „… sowie den geschäftsführenden Direktoren eine Geschäftsordnung geben kann.84 Daneben sind eine …” „… MünchKommAktG/Reichert/Brandes, SE-VO, Art. 43, Rn. 90 f. 87 Boettcher, Kompetenzen Verwaltungsrat geschäftsführende Direktoren …”

Änderung, Aufhebung und Kündigung des Beherrschungsvertrags S. 91-92

„… geschäftsführenden Direktoren (§ 41 Abs. 1 S. 1 SEAG). Dies hat zur Folge, dass der Verwaltungsrat ? einer …” „… Akt der Vertragsbegründung kann jedoch nur unter Einbeziehung der geschäftsführenden Direktoren …” „… weisungsresistente Übertragung der Vertretungskompetenz auf die geschäftsführenden Direktoren im Einklang mit Art. 43 …”

Verantwortlichkeit im faktischen Konzern S. 228-231

„… geschäftsführenden Direktoren) als auch direkt im Außenverhältnis nach § 311 AktG gegenüber der beherrschten …” „… deutschen Konzernrecht für den Geschäftsführer einer herrschenden Personengesellschaft. Selbst bei fehlender …” „… geschäftsführenden Direktoren im Veranlassungsfall bezogen auf die in § 311 AktG normierten Grenzen sowie bei …”

Begründung eines Unternehmensvertrags S. 89-91

„… , wenn die für die inhaltliche Ausgestaltung nicht verantwortlichen geschäftsführenden Direktoren die …” „… Vertretungsbefugnis § 293 lit. c AktG, sodass ausschließlich die geschäftsführenden Direktoren Antragsberechtigte für …” „… Kompetenzbereich der geschäftsführenden Direktoren (§ 41 Abs. 1 S. 1 SEAG). Dies hat zur Folge, dass der …”

Teilergebnis und Stellungnahme S. 231-232

„… einschlägigen Normen nicht nur formal anwendbar, sondern ermöglichen es zugleich, die geschäftsführenden …” „… SE wider. Zwar steht außer Frage, dass sich die geschäftsführenden Direktoren aufgrund der ihnen …” „… Einbeziehung der geschäftsführenden Direktoren Konzernleitungsmacht gegenüber dem abhängigen Unternehmen …”

Rechtlicher Aufbau der SE S. 29-31

„… geschäftsführenden Direktoren Die monistische Organisationsform der SE mit ihrer charakteristischen Vereinigung von …” „… Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft zuständiges geschäftsführendes Direktorium auszeichnet. Angesichts …” „… Verwaltungsrat geschäftsführende Direktoren, S. 23. 23 Jaecks/Schönborn, RIW 2003, 254, 255. 30 ten …”

Monistische SE-Konzernobergesellschaft S. 283-285

„… , geschäftsführende Direktoren den Weisungen des Verwaltungsrats unterliegen können. Insoweit ist es möglich …” „… unmittelbare Einflussnahme der geschäftsführenden Direktoren bzw. eine Teilhabe an der Geschäftsführung …” „… geschäftsführenden Mitgliedern zu bestehen hat. 1089 Waclawik, DB 2006, 1827, 1830. 1090 Teichmann, BB 2004, 53, 54 …”

Bewertung der konzernrechtlichen Vorschriften unter Berücksichtigung gesetzlicher Ausgestaltungsalternativen S. 185-201

„… 185 geschäftsführenden Direktoren zu stärken und die Zweiteilung autonom weiter voranzutreiben.663 …” „… es bereits jetzt möglich, auf die Tätigkeitsausübung der geschäftsführenden Direktoren einzuwirken …” „… i.d.R. die geschäftsführenden Direktoren sind, welche die Prüfung aufgrund ihrer Nähe zum Tagesgeschäft …”

Einführung S. 19-27

„… Finanzierung und Geschäftsführung am besten den Bedürfnissen gemeinschaftsweit agierender europäischer …” „… , auf das monistische Leitungssystem, bei dem es zur Vereinigung von Geschäftsführung und Überwachung in …” „… SE deutscher Prägung, die sich durch die Existenz eines für die Geschäftsführung und Vertretung …”

Konzernleitung S. 201-203

„… Bezug zur Führungsverteilung zwischen geschäftsführendem Direktorium und Verwaltungsrat zu setzen. I …” „… gleichermaßen für den Verwaltungsrat und die geschäftsführenden Direktoren gelten.738 Die Konzernleitungspflicht …” „… konkreten Einzelfall möglich. 1. Veranlassung durch geschäftsführende Direktoren Der …”

Einzelkompetenzen S. 46

„… irrelevant, wer das Unternehmen nach außen vertritt.116 III. Einzelkompetenzen Die geschäftsführenden …” „… ). Zudem treten geschäftsführende Direktoren nach § 49 SEAG im Rahmen einer konzernrechtlichen Einbindung …” „… geschäftsführenden Direktoren fallen.117 IV. Gesellschaftsinterne Beschränkungen Eine zentrale Eigenschaft der …”

Abhängigkeitsbedingte Einflussnahme S. 203-206

„… . Veranlassung durch geschäftsführende Direktoren Der Einflussnahmemöglichkeit gegenüber einer abhängigen …” „… Unternehmen wodurch ersichtlich wird, dass eine Veranlassung grundsätzlich durch dessen Geschäftsführungs- bzw …” „… . Vertretungsorgan auszu-üben ist.741 Demzufolge ist bei einer herrschenden monistischen SE den geschäftsführenden …”

Verhandlungsautonome Gestaltungsoptionen – eine beispielhafte Darlegung S. 252-262

„… geschäftsführenden Mitglieder im Verwaltungsrat bezieht.963 Zumindest theoretisch denkbar ist auch, eine den An …” „… Ausschluss von der Wahl zu geschäftsführenden Direktoren984 oder eine vollkommene Gleich …” „… gegenüber den geschäftsführenden Direktoren erreicht werden. Reichert/ Brandes, ZGR 2003, 767, 795. 983 So …”

Monistische SE-Konzerntochtergesellschaft S. 282-283

„… , dass, statt einer eigenverantwortlichen Leitung, geschäftsführende Direktoren den Weisungen des …” „… geschäftsführenden Direktoren bzw. eine Teilhabe an der Geschäftsführung jederzeit möglich.1093 Insgesamt ist auf die …” „… normierte Grundsatz entgegen, wonach die Mehrheit des Verwaltungsrats aus nicht geschäftsführenden …”

Literaturverzeichnis S. 303-322

„… : boerse.ARD.de v. 17.03.2010) Boettcher, Friederike, „Die Kompetenzen von Verwaltungsrat und geschäftsführenden …” „… Verwaltungsrat geschäftsführende Direktoren) Bork, Reinhard/Schäfer, Carsten (Hrsg.), „GmbHG“, Köln 2010 (zitiert …” „… , S. 2246-2251 Fleck, Hans-Joachim, „Zur Haftung des GmbH-Geschäftsführers“, GmbHR 1974, S. 224-235 …”

Abhängigkeitsbedingte Einflussnahme S. 172-173

„… abhängigkeitsbedingte Möglichkeit der Einflussnahme. 1. Veranlassung gegenüber den geschäftsführenden Direktoren Aus der …” „… demnach die geschäftsführenden Direktoren aufgrund der ihnen verliehenen Vertretungskompetenz durch das …” „… Verwaltungsrat und geschäftsführendem Direktorium näher einzugehen. 1. Gesetzliche Vorgaben Im Wesentlichen …”

Festlegung des beherrschungsvertraglichen Rahmens S. 85-89

„… zwischen Verwaltungsrat und geschäftsführenden Direktoren, zu hinterfragen, inwieweit die einschlägigen …” „… geschäftsführenden Direktoren zuzuordnen. Fraglich ist jedoch, ob diesem Ergebnis § 49 SEAG, wonach im Rahmen des …” „… Konzernrechts die geschäftsführenden Direktoren an die Stelle des Vorstands treten, entgegenstehen könnte. Nach …”

Verstetigung der SE-Mitbestimmung im Lichte struktureller Änderungen S. 235-238

„… Mitbestimmung im obersten Leitungs-, Geschäftsführungs- und Überwachungsorgan im Einzelnen ausdrückt. Dabei …” „… geschäftsführenden Direktoren wird zwar insbesondere die Geschäftsführung auf diese übertragen (§ 40 Abs. 2 S. 1 SEAG …”

Gang der Darstellung S. 27-28

„… daneben auf nationaler Ebene eingeführten geschäftsführenden Direktoren sowie des innergesellschaftlichen …” „… geschäftsführenden Direktoren. Im Mittelpunkt steht wiederum der Umgang mit den zur Anwendung kommenden …”

Mitbestimmung in der monistischen SE unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten S. 241-246

„… berücksichtigt wird in der weiteren Untersuchung die zwingende Einführung eines geschäftsführenden …” „… Entscheidungen sind Meinungsverschiedenheiten, die u.U. durch die Aufteilung in geschäftsführende und nicht …” „… geschäftsführende Mitglieder verschärft werden, wahrscheinlich.919 Im Gegensatz zu den die Aufsicht betreffenden …”

Ausgangspunkt eines faktischen Konzernverhältnisses S. 166-167

„… der Kompetenzverteilung zwischen Verwaltungsrat und geschäftsführenden Direktoren ist dabei wiederum …” „… . AktG, mit Blick auf die Kompetenzverteilung zwischen geschäftsführenden Direktoren und Verwaltungsrat …”

Allgemeine Verantwortlichkeit S. 222-223

„… § 39 SEAG wird vergleichbar zu den geschäftsführenden Direktoren auf die für den Vorstand einer AG …” „… von Tätigkeiten gegenüber den geschäftsführenden Direktoren erfasst ist.829 II. Verantwortlichkeit im …”

Teilergebnis und Stellungnahme S. 83-84

„… Einführung der geschäftsführenden Direktoren ändert angesichts deren innergesellschaftlichen Stellung hieran …” „… Rechtsbereich die geschäftsführenden Direktoren einer monistischen SE an die Stelle des Vorstands treten sollen …”

Rechtliche Verankerung des monistischen Leitungssystems S. 31-32

„… ). Demgegenüber ist das Aufsichtsorgan nach Art. 40 Abs. 1 S. 1 SE-VO für die Überwachung der Geschäftsführung …” „… Geschäftsführung und Überwachung nicht durch eine gleichzeitige …”

Ausblick S. 300-302

„… . Allein die Vereinigung von Leitungs-, Geschäftsführungs- und Überwachungskompetenzen im Verwaltungsrat …” „… Verwaltungsrat geschäftsführende Direktoren, S. 19; boerse.ARD.de v. 17.03.2010. 1143 So im Ergebnis auch …”

Teilergebnis und Stellungnahme S. 206-209

„… wiederum der innergesellschaftlichen Weisungsgebundenheit der GmbH-Geschäftsführer sowie dem Fehlen einer …” „… monistischen SE gewährleistet.765 Die umfassende Geschäftsführung des Verwaltungsrats wird europarechtskonform …”

Konzernrechtliche Anknüpfung im SEAG S. 63-65

„… Vorschriften (§§ 308 ff. AktG) auf die monistische SE die geschäftsführenden Direktoren an die Stelle des …” „… geschäftsführenden Direktoren an die Stelle des Vorstands einer deutschen AG treten lässt. Zwar wird dadurch nur die …”

Leitungssystemabhängige Beurteilung konzernrechtlicher Ausgestaltungsspielräume auf mitgliedstaatlicher Ebene S. 65-70

„… Einführung der geschäftsführenden Direktoren erfolgten Kompetenzverteilung, auch andere, nicht direkt die …” „… . 308 f.; im Ergebnis ebenfalls Boettcher, Kompetenzverteilung Verwaltungsrat geschäftsführende …”

Einleitung S. 5-10

„… und ihre Kompetenzverteilung zwischen Verwaltungsrat und geschäftsführenden Direktoren 29 Kapitel 3 …”

Stellungnahme S. 280

„… zwingend einer Entscheidung zwischen der Teilhabe an entweder der Geschäftsführung oder der Überwachung …”

Satzungs- und organisationsautonome Gestaltung der SE-Mitbestimmung S. 262-263

„… geschäftsführenden Direktoren auszuschließen (§ 40 Abs. 1 S. 5 SEAG) oder ausdrücklich ein Stimmentscheid zugunsten …”

Qualifikation der SE als Konzerngesellschaft S. 280-282

„… zwingend einer Entscheidung zwischen der Teilhabe an entweder der Geschäftsführung oder der Überwachung …”

doi.org/10.5771/9783845240701

Markus Müller - Der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers als Instrument der Corporate Governance

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Markus Müller

Der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers als Instrument der Corporate Governance

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 79 2013

Results in this title

Geschäftsführung S. 338-350

„… Ausdruck.§ 5: Überwachung der GeschäftsführungNachfolgend wird zunächst der Beitrag des Abschlussprüfers zu …” „… der Überwachung der Geschäftsführung betrachtet. Davon ausgenommen wird das Risikomanagement, da …” „… .1954 Siehe m. w. N. Seite 382 ff.339A. GeschäftsführungFührungsfehler bzw. Missmanagement sind, wie …”

Der Aufsichtsrat als Überwachungsträger Ergebnis S. 147-149

„… innerhalb der Verwaltung die Geschäftsführung obliegt (§ 76 Abs. 1AktG), bildet der Aufsichtsrat das …” „… Unternehmensverfassung vor, in der Geschäftsführungs- und Überwachungsfunktion in der Gesellschaft auf zwei Organe …” „… hingegenist grundsätzlich auf die Überwachung der Geschäftsführung durch den Vorstandverwiesen (§ 111 Abs. 4 S …”

Der Inhalt der Überwachungsfunktion S. 149-155

„… allgemeinen Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats ist die Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG). Darunter …” „… zurechenbare wesentliche Einzelmaßnahmen außerhalb seiner originären Geschäftsführung718. Eine Detailkontrolle …” „… Hüffer, AktG, § 111 Rn. 3; Habersack, in MüKoAktG, § 111 Rn. 18 f; zum Begriff derGeschäftsführung …”

Prüfungsbericht gem. § 262e HGB i. d. F. AktienRVO S. 74-83

„… § 246 HGB1931 zur Prüfung der Geschäftsführung verpflichtet war, wurde dies für den Abschlussprüfer …” „… Rn. 4;Karoli, Bilanzprüfung, 56; a. A. für Kontrolle der Geschäftsführung durch Abschlussprüfer …” „… derForderung, durch den Abschlussprüfer eine umfassende Prüfung der Geschäftsführung vornehmen zu lassen343 …”

Qualifikation als Sachverständiger S. 146-147

„… Geschäftsführung obliegt (§ 76 Abs. 1AktG), bildet der Aufsichtsrat das zentrale Überwachungsorgan in der AG (§111 …” „… Geschäftsführungs- und Überwachungsfunktion in der Gesellschaft auf zwei Organe getrennt verteilt sind. Der Vorstand …” „… Überwachung der Geschäftsführung durch den Vorstandverwiesen (§ 111 Abs. 4 S. 1 AktG). Hintergrund der …”

Das Konzept: Corporate Governance durch Unterstützung des Aufsichtsrats S. 169-194

„… Geschäftsführung des Vorstands und/oder der wirtschaftlichen Lageder AG ausgedehnt werden können bzw. sollen888.Ein …” „… Prüfungstechnik nicht mehr: Bei Fragen der Geschäftsführung bzw. der wirtschaftlichen Lage lassen sich oftmals …” „… Ordnungsmä-ßigkeit der Geschäftsführung, der Unternehmensplanung, oder der Erweiterung931 Adler/Düring/Schmaltz …”

Wirtschaftliche Lage S. 310-323

„… insbesondereum die Prüfung bzw. Berichterstattung zu der Geschäftsführung des Vorstandsbzw. der wirtschaftlichen …” „… materielle Geschäftsführung im Sinne der Zweckmäßigkeit sondern vielmehrb) verlustbringende Geschäfte und die …” „… ; Bierwirth, in FS Ludewig, 123, 140; aus der Perspektive der Prüfung der Geschäftsführung Mößle, …”

Einleitung S. 25-30

„… geschäftsführenden Direktoren (Executives)Vollmacht erteilt4. Daher haben alle Mitglieder des Boards im Gegensatz zu …” „… 1992 die Aufgabe derÜberwachung im Audit Committee durch die unabhängigen, nicht geschäftsführenden …” „… Lageund die Geschäftsführung der AG in den Fokus. Danach wird der Frage nachgegangen, inwieweit ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… : Überwachung der Geschäftsführung 338A. Geschäftsführung 339I. Prüfungspflicht des Aufsichtsrats 339II …” „… . Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung 3452. Zustimmende Auffassung 3463. Ablehnende …”

Zusammenfassung in Thesen S. 459-462

„… .? Eine allgemeine Überwachung der Geschäftsführung bzw. der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung durch …”

Untersuchung des Unterstützungskonzepts S. 194-211

„… Fragen der Geschäftsführung oder der wirtschaftlichen Lage zu einer Überforderung des Abschlussprüfers …” „… Prüfung von Fragen der Geschäftsführung undder wirtschaftlichen Lage der zu prüfenden Gesellschaft1019 …” „… Vorstand zum Leitbild erhoben1027, indemein Zusammenhang zwischen Geschäftsführung und Information …”

Corporate Governance als Modell S. 31-39

„… gelenkt werden. Deshalb ist die Einrichtung einer Geschäftsführung zur effizienten Verwaltung erforderlich …” „… PrincipalAgent Modell gesprochen – eine Mehragentenbeziehung aus Eigentümern, Geschäftsführung und …” „… tauscht der Erwerber das Management aus. Folglich besteht einEigeninteresse der Geschäftsführung, den …”

Prüfungsbericht gem. § 139 AktG i. d. F. AktG 1937 S. 83-91

„… . 277; Homburger, JW 1931,2935, 2940: „ Er [=der Abschlussprüfer] soll auch ihr [=die Geschäftsführung …” „… und AufsichtsratHauptgrundlage der Überwachung der Geschäftsführung durch den Aufsichtsrat als dessen …” „… schwerwiegenden Bedenken gegen die Geschäftsführung,die Rentabilität oder Liquidität gegenüber Vorstand und …”

Der Lagebericht S. 300-308

„… Geschäftsführung an sich und insbesondere ihrerZweckmäßigkeit ist damit nicht gemeint1720.Zukunftsorientierte …” „… Geschäftsführung Seite 338 ff.1721 Baetge/Fischer/Stellbrink, in Küting/Weber, HdR., § 317 Rn. 67; durch die …” „… , § 171 Rn. 3.1746 Zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung als Reformansatz Seite 343 ff …”

Abschlussprüfung und interne Corporate Governance S. 62-65

„… überseine Geschäftsführung heraus. Schon bei Einführung der Pflichtprüfung 1931hat sich gezeigt, dass der …” „… HGB). Der Aufsichtsrathingegen überwacht die Geschäftsführung des Vorstands umfassend (§ 111 Abs.1 …”

Börsennotierte Aktiengesellschaft und Corporate Governance S. 39-47

„… mitwirken99. Während dem Vorstand die Geschäftsführung in der AG zukommt (§ 76Abs. 1 AktG), bildet der …” „… Abs. 2 AktG grundsätzlich nicht die Geschäftsführung.Kennzeichnend für ihr Verhältnis zu den beiden …” „… NJW 2000, 349, 350; anders die Gesellschafterversammlung bei der GmbH, dieden Geschäftsführer anweisen …”

Literaturverzeichnis S. 463-498

„… .ders.: Die Überwachung der Geschäftsführung durch den Aufsichtsrat, BFuP 1977, S.489-502.Bierwirth …” „… . Auflage, Zürich 2009.Bolsenkötter, Heinz: Die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, 2 …” „… – Unternehmensorganisatorische Ansätze zur Erfüllung derPflichten von Vorständen und Geschäftsführern, AG 2004, S. 460-475 …”

Kritik der Aufsichtsratsüberwachung S. 155-159

„… zurechenbare wesentliche Einzelmaßnahmen außerhalb seiner originären Geschäftsführung entsprochen778 …” „… GroßkomAktG, § 110 Rn. 65.778 Hüffer, AktG, § 111 Rn. 3; zum Begriff Geschäftsführung Lutter/Krieger, Rechte,Rn …”

Risikomanagementsystem S. 350-375

„… kann. Die umfassendePrüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung erscheint allzu sehr vonder …” „… Abs. 4 HGB ist der Prüfer in einemTeilbereich zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung …” „… Funktionsfähigkeitsprüfung darstellensoll, bleibt die Geschäftsführung im Übrigen von der Prüfung unberührt2170. Ausdiesem …”

Compliance S. 382-392

„… einer Prüfung der gesamten Geschäftsführung des Vorstands kommt, da nur ein Geschäftsführungsinstrument …” „… der gesamten Geschäftsführung hinweisend Lehner, inBaetge, Auswirkungen, 23, 27; Wiedmann, in FS …”

Abschlussprüfung und Corporate Governance S. 52-62

„… Rechnungslegung hinaus in den Bereich der wirtschaftlichenLage und der Geschäftsführung auszudehnen, um zu …” „… Information des Vorstands überseine Geschäftsführung heraus. Schon bei Einführung der Pflichtprüfung 1931hat …”

Prüfung des Gewinnverwendungsvorschlags S. 308-310

„… es insbesondereum die Prüfung bzw. Berichterstattung zu der Geschäftsführung des Vorstandsbzw. der …”

Der Jahresabschluss S. 280-300

„… ein besonderer Teil der Geschäftsführung ist. Bilanz, Gewinn- und Ver-1557 Adler/Düring/Schmaltz …” „… HGB)1612. Der Aufsichtsrat hingegen überwacht die Geschäftsführung des Vorstands umfassend(§ 111 Abs …” „… Geschäftsführung oder des Unternehmens aufweisen(§ 321 Abs. 2 S. 2 HGB)1649. Berichtspflichtig sind – wie im …”

Adressaten und Funktionen des Prüfungsberichts S. 223-236

„… Bereich der Rechnungslegung (§ 3), der wirtschaftlichenLage (§ 4) und der Geschäftsführung (§ 5 …” „… Prüfungsberichts für die Überwachung von Rechnungslegung, wirtschaftlicher Lage und Geschäftsführung durch den …”

Berichterstattung im Hauptteil S. 259-273

„… Bestätigungsvermerk berichtspflichtig, sofern sie Relevanz für die Überwachung derGeschäftsführung oder des …” „… § 321 Abs. 2 S. 1HGB benannten Feststellungen dar1429. Da die Überwachung der Geschäftsführung die …”

Unternehmenskrisen S. 323-338

„… Ausdruck.§ 5: Überwachung der GeschäftsführungNachfolgend wird zunächst der Beitrag des Abschlussprüfers zu …” „… der Überwachung der Geschäftsführung betrachtet. Davon ausgenommen wird das Risikomanagement, da …”

Prüfungsbericht gem. § 321 HGB i. d. F. KonTraG ? BilMoG S. 107-113

„… wirtschaftlichen Lage und der Geschäftsführung des Unternehmens. Diese Grundentscheidung des Gesetzgebers …”

Berichtsgrundsätze S. 238-247

„… unmittelbarer Bezug zum Aufsichtsrathergestellt, aber die Überwachung der Geschäftsführung als zentrale …”

Abschlussprüfer und Kapitalmarktinformation S. 425-434

„… keine unmittelbare Beurteilung der wirtschaftlichen Lage oder der Geschäftsführung des geprüften …”

Prüfungsbericht gem. § 166 AktG i. d. F. AktG 1965 S. 91-100

„… 91schlussprüfer, sich bei schwerwiegenden Bedenken gegen die Geschäftsführung,die Rentabilität oder …”

Vorwegbericht S. 247-259

„… die Überwachung der Geschäftsführung wesentlich sind1392.Werden sie im Verlauf der Prüfung behoben …”

doi.org/10.5771/9783845245324

Christine Gömöry - Zusatzarbeit und Vergütungsfilz

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Christine Gömöry

Zusatzarbeit und Vergütungsfilz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 629 2009

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Geschäftsführer S. 142-144

„… 126, 340. 625 Westermann in: Scholz, GmbHG, Einleitung, Rn. 2. 143 I. Geschäftsführer Notwendige …” „… Organe der Gesellschaft sind der oder die Geschäftsführer626 und die Gesellschafterversammlung, also die …” „… Nicht-Gesellschafter zum Geschäftsführer bestellt werden; der Grundsatz der Selbstorganschaft gilt hier, ebenso wie bei …”

Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs S. 183-197

„… 183 III. Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs 1. Einleitung Die geschäftsführenden …” „… Gesamtgeschäftsführung vor, ist für jedes Geschäft grundsätzlich die Zustimmung aller geschäftsführenden Gesellschafter …” „… , andernfalls kann eine Unterlassungsklage erhoben werden811. So können die geschäftsführenden Gesellschafter …”

GmbH mit obligatorischem Aufsichtsrat S. 150-156

„… Geschäftsführern verbleibt. Zudem ist hervorzuheben, dass die Überwachung der Geschäftsführung die zentrale Aufgabe …” „… der Geschäftsführer durch den Aufsichtsrat ebenfalls eine Mindestkompetenz dar682, Gleiches muss auch …” „… Aufsichtsrats, die Geschäftsführer zu überwachen. Die Gefahrenlage hinsichtlich einer unsachgemäßen …”

Schadensersatzanspruch gegen die Vorstandsmitglieder S. 219-226

„… GmbH-Geschäftsführers nach § 43 Abs. 2 GmbHG, im vorliegenden Fall hatte die Klägerin, die Geschäftsführerin der …” „… , wenn ein gewissenhaft nach kaufmännischen Grundsätzen handelnder Geschäftsführer das Austauschgeschäft …” „… gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und …”

Fakultativer Aufsichtsrat S. 166-170

„… und § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG. Während § 105 AktG die Inkompatibilität von Geschäftsführungs- und …” „… Aufsichtsratsmitgliedschaft normiert, sind von § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG Maßnahmen der Geschäftsführung erfasst; diese Norm …” „… geht nicht von der formalen Stellung als Geschäftsführer aus. Sodann ist zu klären, wie es sich …”

GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat S. 156-165

„… unabdingbare Mindestkompetenz eines Aufsichtsrats ist die Überwachung der Geschäftsführung710. Dies ist damit …” „… Tätigkeit der Geschäftsführer annimmt als ohne Aufsichtsrat711. Bei Beantwortung der Frage, ob die in …” „… Aufsichtsrat Aufgabe der Gesellschafterversammlung und nicht des Aufsichtsrats, die Geschäftsführer zu …”

Stellungnahme S. 96-103

„… 96 nahme eine Gratwanderung, da sie in keinem Falle zur Einmischung in die Geschäftsführung423 und …” „… Geschäftsführung beteiligten Direktoren nicht ausgeschlossen428. Zudem wird die oftmals günstige Entwicklung der …” „… ergibt, verwehrt, Aufgaben der Geschäftsführung zu übernehmen. Es soll hierdurch die für eine …”

Lösung über §§ 113, 114 AktG analog S. 182-183

„… Geschäftsführung und Vertretung befugt ist. Hier ist Folgendes zu beachten: in der Regel erhalten die …” „… Geschäftsführer ein festes Gehalt, das ihnen vor der Gewinnverteilung zugute kommt und den Gewinn der Gesellschaft …” „… Gesellschafterbeschluss vereinbart werden809. Schließt nun ein geschäftsführender Gesellschafter mit sich selbst einen …”

Beratung als Organpflicht S. 148-150

„… , die die Beratung von Gesellschaftern und Geschäftsführern zur Aufgabe haben671. B. Die Übertragung …” „… Frage, ob der Aufsichtsrat zur Beratung der Geschäftsführer verpflichtet ist. Nach herrschender Meinung …” „… Geschäftsführer in den übergeordneten Fragen der Unternehmenspolitik und in bedeutsamen Maßnahmen der …”

Aufsichtsrat S. 145-147

„… der, wie oben dargelegt, dem Aufsichtsrat die Kompetenz zur Bestellung der Geschäftsführer zukommt …” „… Weisungen an die Geschäftsführer möglich sind650, jedoch dürfen die Gesellschafter bei einer mitbestimmten …” „… Gesellschaft nicht die gesamte Geschäftsführung an sich ziehen651. III. Aufsichtsrat 1. obligatorischer und …”

weitere Organe S. 147-148

„… Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung662. Handelt es sich um eine GmbH, die dem Mitbestimmungsgesetz unterfällt, so …” „… bestellt der Aufsichtsrat gemäß §§ 31 Abs. 1 MitbestG, 84 AktG die Geschäftsführer, und ist auch in der …” „… Geschäftsführern und die Aufstellung eines Katalogs mit Zustimmungsvorbehalten665. Bei einem fakultativen …”

Einführung S. 92-93

„… Aufsichtsrat keine Maßnahmen der Geschäftsführung übertragen werden. Ansonsten würden Geschäftsführung und …” „… Führungsorganen zu sorgen400. Eine Überschneidung von Geschäftsführung und deren Überwachung soll ausgeschlossen …” „… Geschäftsführung zu überwachen. Zudem kann der Aufsichtsrat beratend auf den Vorstand einwirken, um so seiner …”

Rechtsprechung S. 93-94

„… . Gemäß § 111 Abs. 1 AktG hat der Aufsichtsrat, wie bereits mehrfach dargelegt, die Geschäftsführung zu …” „… Co-Managements meint405. Dies ergibt sich auch aus § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG, der einer Geschäftsführung durch den …” „… Aufsichtsrat entgegensteht. Das Verbot der Geschäftsführung durch den Aufsichtsrat dient der Sicherstellung der …”

Beratungsvertrag mit einem Beiratsmitglied einer Publikumsgesellschaft S. 175-181

„… Einzelgeschäftsführungsbefugnis. Die Geschäftsführung umfasst alle Handlungen, die der gewöhnliche Betrieb des Handelsgewerbes der …” „… Gesellschafter übertragen werden kann, die übrigen Gesellschafter sind dann von der Geschäftsführung …” „… ihre Geschäftsführer handelt791. Die Kommanditisten sind meistens nicht zugleich an der …”

Gesellschafter S. 144-145

„… Geschäftsführer der Gesellschaft gegenüber verpflichtet, die Beschränkungen einzuhalten, die durch die Beschlüsse …” „… folglich das höchste Organ der Gesellschaft639; es ist sogar möglich, dass die Geschäftsführer zu einem …” „… bleibt das Weisungsrecht der Gesellschafter gegenüber den Geschäftsführern erhalten, da durch die …”

Problemaufriss S. 181-182

„… Kompetenzen zählen die Kontrolle und Beratung der geschäftsführenden Gesellschafter sowie die Entscheidung …” „… , wenn die Gesellschaft nur einen Geschäftsführer hat806. In der Praxis spielt der Beirat bei einer OHG …” „… Geschäftsführung und Vertretung befugt ist. Hier ist Folgendes zu beachten: in der Regel erhalten die …”

Stellungnahme S. 123-129

„… Weisungsbefugnisse gegenüber dem abhängigen Unternehmen, so dass auch keine Folgepflicht der Geschäftsführung des …” „… einzugehen. Im Konzern hat der Aufsichtsrat der Obergesellschaft die Geschäftsführung563 des Vorstands, die …” „… auch die Geschäftsführung im Zusammenhang mit der Konzernleitung beinhaltet564, zu überwachen, nicht …”

Ergebnisse S. 253-258

„… ist im Grundsatz zuzustimmen. 5. Die Überwachung der Geschäftsführung des Vorstands durch den …” „… Bindungswirkung des Vorstands, die mit der im Gesetz zwingend vorgeschriebenen Trennung von Geschäftsführungs- und …” „… der Geschäftsführung zu den Organpflichten eines Aufsichtsratsmitglieds. Handelt es sich um einen …”

Beratung als Teil der Organtätigkeit S. 61-64

„… Satz 1 AktG Maßnahmen der Geschäftsführung nicht übertragen werden. Zudem kann ein …” „… ordnet somit eine Trennung zwischen dem Vorstand als Geschäftsführungs- und dem Aufsichtsrat als …” „… Kontrollorgan an, so dass die (Mit) Geschäftsführung nicht in den Kompetenzbereich des Aufsichtsrats fällt236 …”

Literatur S. 94-96

„… laufende Tagesgeschäft für die Geschäftsführung zu erledigen, da dadurch die Organbereiche von …” „… Geschäftsführung und Aufsichtsrat in unzulässiger Weise vermengt würden409. Der Aufsichtsrat könne nicht zugleich …” „… Aufsichtsratsmitglied nicht in die Geschäftsführung des Vorstands eingreifen oder selbst die Geschäfte führen; und unter …”

Analoge Anwendung der §§ 113, 114 AktG S. 171-173

„… Geschäftsführer und ein Missbrauch der Vertretungsmacht vor. Bei kollusivem Zusammenwirken mit dem Beiratsmitglied …” „… Geschäftsführer zu beraten, so kann ein zusätzlicher Beratungsvertrag zu einer Überschneidung mit den …” „… Geschäftsführern abgeschlossenen Beratungsvertrags liegt vor. Allein die Gewährung einer doppelten Vergütung kann …”

Beratungsgegenstand S. 49-53

„… gegenüber stehe145. Des Weiteren wird, allerdings für die Beratung der GmbH-Geschäftsführer durch den …” „… Geschäftsführung“ bewege146. Der Aufsichtsrat könne dem Geschäftsführer als entscheidendem Unternehmer nur als …” „… , 29 (30 f.); Höhn, GmbHR 1993, 777 (778 f.) im Hinblick auf eine Beratung der GmbH-Geschäftsführer …”

Obligatorischer Aufsichtsrat S. 165-166

„… Inkompatibilität von Geschäftsführungs- und Aufsichtsratsmitgliedschaft normiert, sind von § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG …” „… Maßnahmen der Geschäftsführung erfasst; diese Norm geht nicht von der formalen Stellung als Geschäftsführer …” „… zwingenden Organisationsprinzip, nämlich der Unvereinbarkeit der Tätigkeit als Geschäftsführer mit der als …”

Anwendbarkeit der §§ 113, 114 AktG S. 201-209

„… 201 nungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung zu überwachen899. Da …” „… Vorhaben und die geplante Geschäftsführung mit dem Vorstand zu beraten903. Dazu muss er seinen Sachverstand …” „… Geschäftsführung begleitend zu überwachen; dies spreche dafür, dass sich die Stellung der Aufsichtsratsmitglieder …”

Handelt es sich de facto um einen Aufsichtsrat? S. 170-171

„… ratsuchenden Geschäftsführer. Zwar erfolgt eine Beeinflussung, die bei einer Aktiengesellschaft zu einer …” „… Geschäftsführung dar. Dies ergibt sich aus der Erwägung, dass die Überwachungspflichten in einer GmbH zugunsten des …” „… – Vermischung der Tätigkeitsbereiche von Geschäftsführung und Aufsichtsrat zu vermeiden ist. Bei einer mit der …”

Literaturverzeichnis S. 259-269

„… . Dinkhoff, Marc: Der faktische Geschäftsführer in der GmbH, Diss. Univ. Bremen, Baden-Baden 2003. Drygala …” „… 1987, S. 293-309. Grunewald, Barbara: Rechtsschutz gegen fehlerhafte Maßnahmen der Geschäftsführung, DB …” „… Beratung der GmbH-Geschäftsführer?, GmbHR 1993, S. 777-780; ders.: Die gesetzeswidrige Teilüberwachung der …”

Einleitung S. 19-26

„… Abschluss eines Beratungsvertrags mit einem geschäftsführenden oder nicht geschäftsführenden Gesellschafter …” „… Gewaltenkontrolle23“ entsteht. Aufgaben des Vorstands sind gemäß §§ 76 Abs. 1, 78 Abs. 1 AktG Geschäftsführung und …” „… Geschäftsführung27. Seine Zusammensetzung hängt, wie sich aus § 96 AktG ergibt, von dem Mitbestimmungsstatus der …”

Beratung gehört nicht zu den Aufgaben des Aufsichtsrats S. 48-49

„… die Beratung der GmbH-Geschäftsführer durch den Aufsichtsrat, angeführt, dass sich dieser bei …” „… Wahrnehmung einer Beratungsfunktion „voll und ganz im Bereich der Geschäftsführung“ bewege146. Der …” „… Aufsichtsrat könne dem Geschäftsführer als entscheidendem Unternehmer nur als überwachender und nicht als …”

Entwicklung eigener Abgrenzungskriterien S. 69-79

„… Geschäftsführung zu überwachen. Versteht man mit der herrschenden Meinung die Beratung als ein Teilelement der …” „… eine Verbesserung der Qualität der Geschäftsführung durch den Vorstand durch einen Zwang zur …” „… das Recht auf Berichterstattung auch nicht zu einer unnötigen Störung der Geschäftsführung führen302 …”

Beratungsaufgabe des Aufsichtsrats S. 200-201

„… Aufsichtsrats Gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 GenG hat der Aufsichtsrat den Vorstand bei dessen Geschäftsführung zu …” „… , Genossenschaftsrecht, S. 120. 201 nungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung zu …” „… Vorhaben und die geplante Geschäftsführung mit dem Vorstand zu beraten903. Dazu muss er seinen Sachverstand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… auf die GmbH 142 A. Struktur der GmbH 142 I. Geschäftsführer 143 II. Gesellschafter 144 III …” „… ) Übertragung der Vergütungskompetenz auf die Geschäftsführer 1613. Abgrenzung 1614 …” „… bei einem Vertragsschluss mit einem geschäftsführenden Gesellschafter 187aa …”

BGH, Urteil vom 3. Juli 2006 S. 32-36

„… Aufsichtsratsmitglied selbst, sondern mit einer GmbH abgeschlossen, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer …” „… zudem alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer einer Steuerberatungs-GmbH, der Beklagten zu 1 …” „… Geschäftsführer das Aufsichtsratsmitglied ist, dem Anwendungsbereich der §§ 113, 114 AktG unterfallen. Zudem …”

Struktur einer Genossenschaft S. 198-200

„… Geschäftsführung zu überwachen884, näher dazu sogleich. Aufsichtsratsmitglieder dürfen gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 …” „… Geschäftsführung in allen Zweigen der Verwaltung zu überwachen; zum Aufsichtsrat in der eingetragenen …” „… Aufsichtsrat den Vorstand bei dessen Geschäftsführung zu überwachen und sich zu diesem Zweck von dem Gang der …”

Beratung stellt einen Teil der Aufsichtsratstätigkeit dar S. 46-48

„… Geschäftsführung zu überwachen hat. Von der Kontrolltätigkeit erfasst seien die Kontrolle der Legalität …” „… Satz 1 Nr. 1 AktG dem Aufsichtsrat unter anderem über die beabsichtigte Geschäftsführung zu berichten …” „… Geschäftsführung des Vorstands nicht gewährleisten könne. 125 Lutter/Kremer, ZGR 1992, 87 (89); Vollmer/Maurer, BB …”

Schadensersatzanspruch gegen das Aufsichtsratsmitglied, mit dem der Vertrag geschlossen wurde S. 226-228

„… Vertragsschluss ausnutze1023. Es bestehe ein Verbot, zum Nachteil der Gesellschaft auf die Geschäftsführung …” „… einzuwirken. Mit der Pflicht des Aufsichtsrats zur Überwachung der Geschäftsführung ist, so der BGH, die …” „… Geschäftsführung1036. Der Aufsichtsrat muss zudem prüfen, ob sich der Vorstand nicht von sachfremden Erwägungen …”

BGH, Urteil vom 25. März 1991 S. 27-30

„… der Geschäftsführung, insbesondere in Sachen der Datenverarbeitung, 2. die Beratung der Gesellschaft …” „… Geschäftsführung; dabei kontrolliere er sowohl abgeschlossene Sachverhalte als auch grundsätzliche Fragen der …” „… Geschäftsführung zu prüfen. Als Mittel für eine solche Kontrolle nannte der BGH eine „ständige Diskussion mit dem …”

Ansprüche des Aufsichtsratsmitglieds S. 89-92

„… Aufsichtsrat keine Maßnahmen der Geschäftsführung übertragen werden. Ansonsten würden Geschäftsführung und …” „… Führungsorganen zu sorgen400. Eine Überschneidung von Geschäftsführung und deren Überwachung soll ausgeschlossen …”

Beratungsvertrag mit einem Aufsichtsratsmitglied einer „normalen“ Personenhandelsgesellschaft S. 181

„… Kompetenzen zählen die Kontrolle und Beratung der geschäftsführenden Gesellschafter sowie die Entscheidung …” „… , wenn die Gesellschaft nur einen Geschäftsführer hat806. In der Praxis spielt der Beirat bei einer OHG …”

Empfehlungen für die kautelarjuristische Praxis S. 173-174

„… zukommen können774, keine effektive Überwachung der Geschäftsführung, die es durch §§ 113, 114 AktG zu …” „… entscheiden und dabei berücksichtigen, dass durch die Nähe zur Geschäftsführung eine Verminderung der …”

Kollision mit Organpflichten? S. 140-141

„… Geschäftsführer oder Angestellter der Gesellschaft die Beratungsleistung erbringt. Gegen eine Unwirksamkeit …” „… Beziehungsweise für Geschäftsführer einer GmbH allgemein anerkannte Wettbewerbsverbot, vgl. Zöllner/Noack in …”

Kritik an den Kriterien von Rechtsprechung und Literatur bezüglich der Abgrenzungskriterien und dem sogenannten „Konkretisierungspostulat“ S. 64-69

„… , da dies ein Aufschwingen zum Geschäftsführer bedeuten würde und mit dem Trennungsprinzip nicht im …” „… Überwachung der Geschäftsführung257 und somit auch zur Beratung als Teil der Überwachung verpflichtet. B …”

Literatur S. 104-109

„… das Aufsichtsratsmitglied ist, oder mit Personengesellschaften, deren geschäftsführender …” „… Aufsichtsratsmitglied persönlich an der Erbringung der geschuldeten Leistung mitgewirkt habe oder geschäftsführender …”

Konkrete Vorschläge S. 240-248

„… sich geschäftsführende Direktoren klar in einem Interessenkonflikt befinden, ausschließlich von nicht …” „… geschäftsführenden Direktoren oder Aufsichtsräten getroffen werden, die mehrheitlich (Hervorhebung der Verfasserin …”

§ 112 AktG S. 136

„… , sondern ausschließlich598 der Aufsichtsrat zur Vertretung und Geschäftsführung, also auch zur Entscheidung …”

Stellungnahme S. 109-116

„… einer GmbH die Gesellschafter gegenüber den Geschäftsführern weisungsbefugt. Außerdem ist auch im Falle …” „… Auffassung von Lutter sind §§ 113, 114 AktG entsprechend anzuwenden. Den Geschäftsführer treffe der …”

Verträge mit Aktionären vor dem Hintergrund des § 57 AktG S. 211-218

„… handelnder Geschäftsführer das Austauschgeschäft unter sonst gleichen Umständen mit einem Nichtgesellschafter …” „… § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG haben die Vorstandsmitglieder bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines …”

LG Stuttgart, Urteil vom 27. Mai 1998 S. 42-43

„… Geschäftspolitik des Unternehmens oder grundsätzliche Fragen der Geschäftsführung“ beziehe; in diesem Fall handle …”

§ 84 Abs. 1 Satz 5 AktG S. 135-136

„… , sondern ausschließlich598 der Aufsichtsrat zur Vertretung und Geschäftsführung, also auch zur Entscheidung …”

Die Zulässigkeit eines Beratungsvertrags mit einem Vorstandsmitglied S. 136-137

„… , sondern ausschließlich598 der Aufsichtsrat zur Vertretung und Geschäftsführung, also auch zur Entscheidung …”

Schadensersatzanspruch die Aufsichtsratsmitglieder, die gemäß § 114 AktG dem Vertrag zugestimmt haben S. 228-229

„… Geschäftsführung1036. Der Aufsichtsrat muss zudem prüfen, ob sich der Vorstand nicht von sachfremden Erwägungen …”

Verträge mit Aktionären vor dem Hintergrund des § 93 AktG S. 218-219

„… § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG haben die Vorstandsmitglieder bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines …”

OLG Köln, Urteil vom 27. Mai 1994 S. 40-42

„… Geschäftspolitik des Unternehmens oder grundsätzliche Fragen der Geschäftsführung“ beziehe; in diesem Fall handle …”

BGH, Urteil vom 4. Juli 1994 S. 30-32

„… Gesellschafter und Geschäftsführer das Aufsichtsratsmitglied war, abgeschlossen. 75 BGHZ 126, 340 (348). 76 …”

Verträge mit Vorstandsmitgliedern S. 231-234

„… angesehen wird; dem Aufsichtsrat soll nicht lediglich die Vertretung, sondern auch die Geschäftsführung …”

Anwendbarkeit des § 112 AktG S. 137-140

„… Geschäftsführer oder Angestellter der Gesellschaft die Beratungsleistung erbringt. Gegen eine Unwirksamkeit …”

doi.org/10.5771/9783845216423

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