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Stefan A. Heitmann - High-Yield-Anleihen

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Stefan A. Heitmann

High-Yield-Anleihen

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 31 2007

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Gerichtsstandsvereinbarung S. 93-95

„… . GerichtsstandsvereinbarungIn den Anleihebedingungen wird grundsätzlich für etwaige einen gerichtlichenEntscheid erfordernde …” „… of Manhattan der Stadt New York lautet.397 Das Zustandekommen von Gerichtsstandsvereinbarungen und …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen, die ausdrücklich die Zuständigkeit eines New Yorker Gerichts vorsehen, wirksam sind, wenn ihnen …”

Strukturelle Nachrangigkeit bei europäischen High-Yield-Emissionen S. 95-99

„… 95falls vieles dafür zu sprechen, die Gerichtsstandsvereinbarungen der …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen nahe legen.406II. Nachrangigkeit Die Ansprüche der High-Yield-Anleihegläubiger auf …” „… Gerichtsstandsvereinbarungengetroffen werden; s.a. Siebel, Int. Anleihen, S. 414.404 Vgl. auch BGH NJW 1968, 356, 356; OLG München, NJW …”

Anwendbares Recht S. 88-93

„… vereinbar ist.396 2. GerichtsstandsvereinbarungIn den Anleihebedingungen wird grundsätzlich für etwaige …” „… ziehen.I. Rechtswahl- und Gerichtsstandsvereinbarung1. Anwendbares RechtDie vielfältigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… High-Yield-Anleihen 88I. Rechtswahl- und Gerichtsstandsvereinbarung 881. Anwendbares Recht 8811a) Grundsatz der …” „… Wertpapiere 90bb) Sonstige Grenzen der freien Rechtswahl 912. Gerichtsstandsvereinbarung 93II. Nachrangigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 333-355

„… , Herbert: Rechtswahl- und Gerichtsstandsvereinbarungen sowie Bedeutung desAGB-Gesetzes bei …”

doi.org/10.5771/9783845205144

Dimitrios-Panagiotis L. Tzakas - Die Haftung für Kartellrechtsverstöße im internationalen Rechtsverkehr

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Dimitrios-Panagiotis L. Tzakas

Die Haftung für Kartellrechtsverstöße im internationalen Rechtsverkehr

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 54 2011

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Gerichtsstandsvereinbarungen S. 133-150

„… / Gerichtsstandsvereinbarungen Gerichtsstandsvereinbarungen spielen eine zentrale Rolle in der internationalen Vertragspraxis …” „… Regelungsbereich einer Gerichtsstandsvereinbarung i.S.v. Art. 23 EuGVVO zum Gegenstand. In diesem Zusammenhang ist …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen in stillschweigend vereinbarten AGB? IPRax 1998, 17; Rauscher, IPR, S. 380; Redmann, Ordre …”

Gerichtsstandsvereinbarungen S. 178-185

„… / Gerichtsstandsvereinbarungen §38 Abs. 1 ZPO sieht die Möglichkeit des Abschlusses einer Gerichtsstandsvereinbarung unter …” „… derogativen Wirkung von Gerichtsstandsvereinbarungen im Wege von Art. 23 EuGVVO ausgeht, so dass die …” „… Prozessrechtsordnungen unterliegt. 179 1. Sachliche Reichweite von Gerichtsstandsvereinbarungen §40 Abs. 1 ZPO schreibt …”

Allgemeine Anmerkungen S. 91-96

„… ; Samtleben, Europäische Gerichtsstandsvereinbarungen und Drittstaaten – viel Lärm um nichts? RabelsZ 1995 …” „… , 688-696; ders., Internationale Gerichtsstandsvereinbarungen nach dem EWG-Übereinkommen und nach …” „… . Auflage, Köln 2004, S. 2058-9, Rn. 2975-6; Heß, Gerichtsstandsvereinbarungen zwischen EuGVÜ und ZPO, IPRax …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . 3 EuGVVO) 131"g / " Gerichtsstandsvereinbarungen 133"1. " Regelungsreichweite der EuGVVO 133"2 …” „… . " Sachliche Reichweite von Gerichtsstandsvereinbarungen 135"3. " Zulässigkeit von Gerichtsstandsvereinbarungen …” „… Gerichtsstände 172"3. " Konkretisierung des Begehungsortbegriffs 174"h /" Gerichtsstandsvereinbarungen 178"1 …”

Gerichtsstand der Widerklage (Art. 6 Nr. 3 EuGVVO) S. 131-133

„… Widerklage vorausgesetzt, dass die Parteien keine anders lautende Gerichtsstandsvereinbarung bezüglich des …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen s. Werner, Widerklage auf nationaler und internationaler Ebene, Bern 2002, S. 128-131. 479 EuGH …” „… Vertragsbeziehung wird dadurch bestens gedient. g / Gerichtsstandsvereinbarungen Gerichtsstandsvereinbarungen …”

Literaturverzeichnis S. 600-644

„… Persönlcihkeitsverletzungen, AfP 1996, 20-25 Ehricke Ulrich, Gerichtsstandsvereinbarungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen, in Festschrift für Karl Firsching, München 1985, S. 88-110 Grandpierre Andreas …” „… , Gerichtsstandsvereinbarungen zwischen EuGVÜ und ZPO, IPRax 1992, 358-361 Hetzel Philipp, Kronzeugenregelungen im Kartellrecht …”

Zwischenergebnisse S. 150-153

„… Gerichtsstandsvereinbarungen zugunsten mitgliedstaatlicher Gerichte, die voraussichtlich zur Außerachtlassung des …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen besteht eine beträchtliche Meinungsverschiedenheit dahingehend, ob die in Art. 23 Abs. 5 EuGVVO …” „… ist die derogative Wirkung von Gerichtsstandsvereinbarungen in zweierlei Hinsicht zu betrachten …”

Gerichtsstand der lauterkeitsrechtlichen Anspruchsgrundlagen (§14 UWG) S. 170-178

„… Stahlexport-Rechtsprechung angeführten Bedingungen abgelehnt werden657. h / Gerichtsstandsvereinbarungen §38 Abs. 1 ZPO sieht …” „… die Möglichkeit des Abschlusses einer Gerichtsstandsvereinbarung unter anderem zwischen Kaufleuten vor …” „… von Gerichtsstandsvereinbarungen im Wege von Art. 23 EuGVVO ausgeht, so dass die Wirksamkeit einer von …”

Gerichtsstand der Streitgenossenschaft (Art. 6 Nr. 1 EuGVVO) S. 126-131

„… Parteien keine anders lautende Gerichtsstandsvereinbarung bezüglich des geltend gemachten Anspruchs …” „… Verhältnis zwischen dem Widerklagegerichtsstand und den Gerichtsstandsvereinbarungen s. Werner, Widerklage …”

Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Deliktsnormen S. 552-553

„… Rahmen von Gerichtsstandsvereinbarungen Ehricke, ZZP 111 (1998), 174. 2226 Ost, in Behrens/Braun/Nowak …”

Schlusswort S. 597-599

„… Gerichtsstandsvereinbarungen. Umso unerlässlicher erscheint die Ausarbeitung konkreter Kriterien zu den Fragen des …”

Zwischenergebnisse S. 185-187

„… Grundsätze unerlässlich. Soweit die sachliche Reichweite von Gerichtsstandsvereinbarungen in Frage steht, ist …”

Allgemeine Anmerkungen S. 153-155

„… Gerichtsstandsvereinbarung erfasst werden. Was die Zulässigkeit solcher Klauseln in kartelldeliktsrechtlichen Streitigkeiten …”

Kollisionsrechtliche Behandlung der kartelldeliktsrechtlichen Anspruchsgrundlagen S. 555-591

„… Gerichtsstandsvereinbarungen. Der Gerichtsstand der Niederlassung weist die Eigenart auf, dass sich sein Regelungsbereich nicht …” „… Gerichtsstandsvereinbarung nicht verneint wird. Dies trifft vor allem in Fällen von vertikalen Vereinbarungen, und zwar von …”

Anwendbarkeit der kartellrechtlichen Deliktsnormen S. 533-552

„… Rahmen von Gerichtsstandsvereinbarungen Ehricke, ZZP 111 (1998), 174. 2226 Ost, in Behrens/Braun/Nowak …”

doi.org/10.5771/9783845227993

Hermann Hoffmann - Kammern für internationale Handelssachen

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Hermann Hoffmann

Kammern für internationale Handelssachen

Series: Recht und Gesellschaft - Law and Society

Volume 4 2011

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Grenzüberschreitende Gerichtsstandsvereinbarungen S. 178-180

„… Gerichtsstandsvereinbarungen Die Wahl eines nationalen staatlichen Gerichts ist in Fällen mit grenzüberschreitendem Bezug mit …” „… der Unsicherheit belastet, dass eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten des Gerichts nicht von …” „… Brüssel-I-Verordnung947 legt die verbindliche Anerkennung von Gerichtsstandsvereinbarungen in der Europäischen Union …”

Anwahl des Gerichts S. 58-69

„… deutsches Recht maßgeblich, so dass für Gerichtsstandsvereinbarungen unter Kaufleuten zunächst § 38 ZPO zu …” „… Abs. 1 ZPO nicht aus.249 Danach ist eine Gerichtsstandsvereinbarung zwischen Kaufleuten in …” „… Gerichtsstandsvereinbarung nach § 38 ZPO mit seinen erleichterten Formanforderungen255 für Kaufleute kommt demnach nur noch …”

Durchsetzbarkeit der gerichtlichen Entscheidung S. 100-105

„… Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen«.526 Es soll das Pendant zu dem erwähnten New Yorker …” „… Gerichtsstandsvereinbarung benannten Gerichts eines Vertragsstaats grundsätzlich anerkannt und vollstreckt. Das Verfahren …” „… , Das Haager Übereinkommen vom 30.06.2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen, RabelsZ 2009, S. 100 – 149 …”

Staatliche Justizdienstleistungen als Exportgut S. 154-157

„… . So könnten die Vertragsparteien eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten der deutschen Gerichte …” „… Privatrecht, 1932, S. 401. 155 Gerichtsstandsvereinbarungen grundsätzlich zu begrüßen, da sie die bei …” „… wählen durch eine Gerichtsstandsvereinbarung das Forum aus, das ihren Interessen am meisten entspricht …”

Zusammenfassung des zweiten Kapitels S. 114-115

„… Anwahl eines staatlichen Gerichts durch eine Gerichtsstandsvereinbarung. Zwar ist innerhalb der EU durch …” „… internationaler Ebene bedeutsame Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen 2005 ist hingegen noch …” „… Gerichtsstandsvereinbarung möglich. Zudem wäre das Inkrafttreten eine Stärkung staatlicher Gerichte, denn deren Urteile …”

Auswahl des Richters und Anwahl der Kammer S. 193-197

„… Gerichtsstandsvereinbarungen für das Berufungsverfahren, sondern komme nur für Gerichte des ersten Rechtszuges in Betracht …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen, die die Zuständigkeit der KfH erweitern, als unwirksam anzusehen sind, leuchtet ein.1068 Denn es …” „… Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten der KfH innerhalb deren gesetzlichen Zuständigkeitsbereich abschließen, leuchtet nicht …”

Kammern für internationale Handelssachen an den Landgerichten S. 175-178

„… Gerichtsstandsvereinbarungen Die Wahl eines nationalen staatlichen Gerichts ist in Fällen mit grenzüberschreitendem Bezug mit …” „… der Unsicherheit belastet, dass eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten des Gerichts nicht von …” „… Brüssel-I-Verordnung947 legt die verbindliche Anerkennung von Gerichtsstandsvereinbarungen in der Europäischen Union …”

Vollstreckbarkeit staatlicher Urteile im Ausland S. 210-213

„… Gerichtsstandsvereinbarungen von 2005 als Schritt in die richtige Richtung nur zu begrüßen. Es gibt große Hoffnungen,1149 mit …” „… internationale Verträge auf der Basis von Gerichtsstandsvereinbarungen mit automatischer Anerkennung …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen, RabelsZ 2009, S. 100 – 149. 1154 Nach aktuellen Zahlen gehen 63 % der deutschen Exporte in die …”

Wann ist Justizgewährung effektiv? S. 131-135

„… Gerichtsstandsvereinbarungen von 2005 ist noch nicht ratifiziert.722 Zu beachten ist, dass die fehlende Durchsetzbarkeit einer …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen, RabelsZ 2009, S. 100 – 149. 723 In einer zur Folgenabschätzung eines EG Beitritts zum Haager …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen, RabelsZ 2009, S. 100 – 149. 134 dauer gegeben ist.725 Folglich widerspricht die fehlende …”

Rechtsgrundlagen des Justizgewährleistungsanspruchs S. 116-129

„… Ausländer geltend machen und eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten deutscher Gerichte getroffen haben …” „… gegen einen Inländer durchsetzen wollen und eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten deutscher Gerichte …” „… ohne Bezug zu Deutschland, die jedoch eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten deutscher Gerichte …”

Unparteilichkeit und Unabhängigkeit S. 109-114

„… Gerichts durch eine Gerichtsstandsvereinbarung. Zwar ist innerhalb der EU durch die Brüssel-I-Verordnung …” „… bedeutsame Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen 2005 ist hingegen noch nicht in Kraft …” „… Gerichte – für Parteien aus den Vertragsstaaten – durch eine ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Handelsverträge außerhalb des EU-Gebiets 62 d) Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen 64 e …” „… . Grenzüberschreitende Gerichtsstandsvereinbarungen 178 III. Englisch als Gerichtssprache 180 1. Der Grundsatz der …”

Integration der UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts S. 197-210

„… ZPO zu gestatten, die KfH eines Landgerichts durch eine Gerichtsstandsvereinbarung anzuwählen.1070 Für …” „… , dann wird im Regefall auch eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten eines deutschen Gerichts getroffen …” „… der Europäischen Union zum Haager Übereinkommen1148 über Gerichtsstandsvereinbarungen von 2005 als …”

Verfahrenssprache S. 105-109

„… 105 Konvention zu Gerichtsstandsvereinbarungen in Zivil- und Handelssachen ist zwar nicht als die …” „… endgültige Lösung anzusehen,533 denn liegt keine Gerichtsstandsvereinbarung vor, findet das Abkommen keine …”

Förderung von kleineren und mittleren Unternehmen S. 154

„… . So könnten die Vertragsparteien eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten der deutschen Gerichte …”

Literaturverzeichnis S. 225-246

„… : RIW Heft 12/2009, erste Seite. Mankowski, Peter: Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung im Lichte …” „… , Jonas/Gärtner, Olaf: Gerichtsstandsvereinbarungen zwischen Kaufleuten im internationalen Rechtsverkehr, in: MDR …” „… über Gerichtsstandsvereinba-rungen, in: RabelsZ 2009, S. 100-149. Wagner, Rolf: Der Grundsatz der …”

Wettbewerb zwischen privaten und staatlichen Gerichten S. 43-55

„… Parteien grundsätzlich frei, ein Gericht irgendeines Staates durch eine Gerichtsstandsvereinbarung …” „… Gerichtsstandsver–einbarung im Lichte der Spieltheorie, in: Eger (Hrsg.), FS Schäfer, 2008, S. 369 – 383. 219 Mankowski …”

Zusammenfassung S. 221-224

„… Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen von 2005 sollte aus diesem Grund umgehend ratifiziert werden …”

Anwendbares Recht S. 85-98

„… Gründen: Mankowski, Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung im Lichte der Spieltheorie, in: Eger (Hrsg …” „… Mankowski, Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung im Lichte der Spieltheorie, in: Eger (Hrsg.), FS …”

Bremer Studien aus den Jahren 2003 bis 2006 S. 35-40

„… Softwareindustrie vereinzelt Verträge, die eine Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten der staatlichen Gerichtsbarkeit …”

Verfahrensdauer S. 69-75

„… Ebene, da das Haager Übereinkommen für Gerichtsstandsvereinbarungen von 2005 noch nicht in Kraft …”

Staatliche Justizdienstleistungen zur Förderung der Wirtschaft S. 143-154

„… Gerichtsstandsvereinbarung zugunsten der deutschen Gerichte vereinbaren; also eine Abrede, durch die eine nach der …”

doi.org/10.5771/9783845233253

Kai Stefan Danelzik - Die Gerichtsstandvereinbarung zwischen ZPO, EuGVVO und HGÜ

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Kai Stefan Danelzik

Die Gerichtsstandvereinbarung zwischen ZPO, EuGVVO und HGÜ

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 960 2019

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§ 2 Gerichtsstandsvereinbarungen in Deutschland S. 18-58

„… Gerichtsstandsvereinbarungen in Deutschland Zum geschichtlichen Hintergrund Im Folgenden soll …” „… zunächst die Geschichte der Gerichtsstandsvereinbarungen dargestellt und auf diejenigen Ereignisse …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen bereits im Römischen Recht verorten. Dort war es die Lex Iulia iudiciorum privatorum2 (Autor …”

§ 3 Gerichtsstandsvereinbarungen in der Europäischen Union S. 59-141

„… Gerichtsstandsvereinbarungen in der Europäischen Union Die geschichtliche Entwicklung der …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen in der EU Nachdem im vorangehenden Kapitel die geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage …” „… im deutschen Recht der Gerichtsstandsvereinbarungen behandelt wurde, widmen sich die folgenden …”

§ 4 Das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen S. 142-166

„… Das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen Neben den §§ 38-40 ZPO und der EuGVVO …” „… stellt das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen464 (im Folgenden HGÜ oder Übereinkommen …” „… ) eine weitere relevante Rechtsgrundlage zur Beurteilung von Gerichtsstandsvereinbarungen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Regelungsregime der §§ 38-40 ZPOB. 34 Gegenstand einer GerichtsstandsvereinbarungI. 35 Rechtsnatur und anwendbares …” „… AnwendbarkeitsvoraussetzungenB. 144 Regelungen in Bezug auf GerichtsstandsvereinbarungenC. 147 Materielle und formelle …” „… Einleitung§ 1 15 Gerichtsstandsvereinbarungen in Deutschland§ 2 18 Zum geschichtlichen HintergrundA. 18 …”

§ 5 Abgrenzung von ZPO, EuGVVO und HGÜ S. 167-227

„… Gerichtsstandsvereinbarungen in Deutschland, Europa und in Bezug auf Drittstaatenfälle dargelegt und die aktuell geltenden …” „… Tatbestandsmerkmale die Parteien einer Gerichtsstandsvereinbarung oftmals im Unklaren darüber blieben, auf welcher …” „… Gerichtsstandsvereinbarung nicht um Kaufleute, hat dies in der Regel nach § 38 ZPO die Unwirksamkeit der Prorogation zur …”

§ 6 Reformbedarf und Reformperspektiven im deutschen Recht S. 228-243

„… entscheidende Wesensmerkmal des deutschen Rechts der Gerichtsstandsvereinbarungen ist nach wie vor das im Jahre …” „… praktischen Anwendung zu „Missbräuchen“ der §§ 38-40 ZPO. Immer häufiger wurden Gerichtsstandsvereinbarungen …” „… abzustellen, entschied sich der Gesetzgeber nach intensiven Debatten dazu, Gerichtsstandsvereinbarungen unter …”

Literaturverzeichnis S. 247-260

„… , Bielefeld 1993 Bleutge, Andreas: Einschränkung von Gerichtsstandsvereinbarungen, BB 1970, S. 733-735 247 …” „… , Gerichtsstandsvereinbarungen, einstweilige Maßnahmen. La révision du Règlement 44/2001 (Bruxelles I) – Quelles conséquences …” „… . 147-161 Creutzig, Jürgen: Schutz vor Fehlurteilen durch Einschränkung von Gerichtsstandsvereinbarungen …”

§ 1 Einleitung S. 15-17

„… dieses Gedankens – auch die ausdrückliche Gerichtsstandsvereinbarung. Schranken findet dieser Grundsatz …” „… Spannungsfeldes unterlag das in Deutschland geltende Recht der Gerichtsstandsvereinbarungen seit Erlass der …” „… Gerichtsstandsvereinbarung anwendbaren Rechts beeinträchtigen die Rechtssicherheit der Parteien. Denn Sinn und Zweck des …”

§ 7 Zusammenfassung in Thesen S. 244-246

„… Verbesserungen für die Effektivität und Wirksamkeit von internationalen Gerichtsstandsvereinbarungen mit sich …” „… Rechtshängigkeit bei auschhließlichen Gerichtsstandsvereinbarungen. Unabhängig davon hat die Untersuchung gezeigt …” „… gilt für das auf die materiellen Aspekte einer Gerichtsstandsvereinbarung anwendbare Recht, das nicht …”

doi.org/10.5771/9783748900054

Michael Nietsch, Matthias Weller - Private Enforcement: Brennpunkte kartellprivatrechtlicher Schadensersatzklagen

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Michael Nietsch (ed.), Matthias Weller (ed.)

Private Enforcement: Brennpunkte kartellprivatrechtlicher Schadensersatzklagen

Series: Schriften der EBS Law School

Volume 3 2014

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Wurmnest Wolfgang Gerichtsstandsvereinbarungen im grenzüberschreitenden Kartellprozess S. 75-102

„… 75 Gerichtsstandsvereinbarungen im grenzüberschreitenden Kartellprozess Wolfgang Wurmnest? I …” „… bisweilen sehr argwöhnisch beäugt. Es wird die Gefahr gesehen, dass Gerichtsstandsvereinbarungen – wie auch …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen im autonomen Zuständigkeitsrecht, Tübingen 2005, 22 ff. 2 Hess, Europäisches Zivilprozessrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Wurmnest befasst sich ergänzend mit der Wirkung von Gerichtsstandsvereinbarungen bei grenzüberschreitenden …” „… . 6 Nr. 1 EuGVO Ulrich Börger Gerichtsstandsvereinbarungen im grenzüberschreitenden 75 …”

Weller Matthias Die internationale Deliktszuständigkeit für kartellprivatrechtliche Schadensersatzklagen S. 49-60

„… von Gerichtsstandsvereinbarungen zwischen Kartellant und Geschädigtem – hierzu der dritte Beitrag zur …” „… Nr. 1 EuGVVO, in diesem Band, S. 61 ff. 7 Wurmnest, Gerichtsstandsvereinbarungen im …”

doi.org/10.5771/9783845254401

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