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Heiko Gojowczyk - Das Bergwerkseigentum als Gegenstand der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

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Heiko Gojowczyk

Das Bergwerkseigentum als Gegenstand der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

Series: Freiberger Schriften zum Berg-, Energie-und Technikrecht

Volume 1 2014

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Gerichtskosten S. 248-249

„… , Gerichtskostengesetze, § 56 GKG Rn. 2; Hartmann, Kostengesetze, § 56 GKG Rn. 2; Meyer, Gerichtskosten, § 56 GKG Rn. 2. …” „… , Kenntnis zu erlangen. 9. Gerichtskosten Ein letztes Problem bei der Zwangsversteigerung von …” „… Bergwerkseigentum ergibt sich im Zusammenhang mit der Erhebung der Gerichtskosten, also der Gebühren und Auslagen …”

Fazit des II. Kapitels S. 249-251

„… , Kostengesetze, § 56 GKG Rn. 2; Meyer, Gerichtskosten, § 56 GKG Rn. 2. E. Zwangsversteigerung 250 des …” „… . Und schließlich ist bei der Ermittlung der Gerichtskosten zu beachten, dass für Bergwerkseigentum kein …” „… Dörndorfer, in: Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, Gerichtskostengesetze, § 56 GKG Rn. 2; Hartmann …”

Verfahrensschicksal beim Erlöschen des Bergwerkseigentums S. 245-248

„… Berggrundbuch aber noch nicht vollzogen wurden, Kenntnis zu erlangen. 9. Gerichtskosten Ein letztes Problem bei …” „… Gerichtskosten, also der Gebühren und Auslagen. Diese erfolgt gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 GKG nach den …” „… , in: Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, Gerichtskostengesetze, § 56 GKG Rn. 1. 806 Bewertungsgesetz …”

Literaturverzeichnis S. 313-333

„… , Rainer/Zimmermann, Walter, Gerichtskostengesetz, Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen, Justizvergütungs- und …” „… (zitiert: Meikel/Bearbeiter, GBO). Meyer, Dieter, Gerichtskosten der streitigen Gerichtsbarkeiten und des …” „… Familienverfahrens, 12. Auflage, Berlin/New York 2010 (zitiert: Meyer, Gerichtskosten). Morvilius, Theodor …”

Verkehrswert S. 216-229

„… ZVG) sowie für die Ermittlung der Gerichtskosten nach § 56 i. V. m. § 54 Abs. 1 S. 1 GKG698 …” „… Summen als Teil der Gerichtskosten (§ 1 S. 1 Nr. 3, § 3 Abs. 2 GKG i. V. m. Nr. 9005 KV-GKG) zu tragen …” „… Vollstreckungsgericht den Gutachterausschuss (§ 192 ____________________ 698 Gerichtskostengesetz vom 5. Mai 2004 (BGBl …”

Verfahrensbeteiligte S. 212-216

„… Bietsicherheit (§ 68 Abs. 1 S. 1 ZVG) sowie für die Ermittlung der Gerichtskosten nach § 56 i. V. m. § 54 Abs. 1 …” „… Vollstreckungsgericht den Gutachterausschuss (§ 192 ____________________ 698 Gerichtskostengesetz vom 5. Mai 2004 (BGBl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Inhaltsverzeichnis 14 b) Bekanntwerden des Vollstreckungsmangels 247 9. Gerichtskosten 248 10. Fazit des II …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-25

„… GKG Gerichtskostengesetz GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG Gesetz betreffend die …” „… JuristenZeitung KG Kammergericht/Kommanditgesellschaft KV-GKG Kostenverzeichnis zum Gerichtskostengesetz LG …”

doi.org/10.5771/9783845253039

Konstantin Krukowski - Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

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Konstantin Krukowski

Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 738 2011

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Die Gerichtskosten S. 54-55

„… Organigramm auf der Website des STF verwiesen.149Allgemeines zum VerfahrenDie GerichtskostenDas Verfahren vor …” „… Zulosung des Berichterstatters erfolgt nur, wenn etwa anfallendeGerichtskosten binnen zehn Tagen entrichtet …” „… dem STF ist nicht wie vor dem BVerfG150 stets gerichtskostenfrei. Im Grundsatz werden Kosten erhoben …”

Weitere Organe: die Kommissionen und das Sekretariat S. 53-54

„… VerfahrenDie GerichtskostenDas Verfahren vor dem STF ist nicht wie vor dem BVerfG150 stets gerichtskostenfrei …”

Vorwort S. 5-14

„… SekretariatIV. 53Allgemeines zum VerfahrenC. 54Die GerichtskostenI. 54Der Ablauf der EntscheidungsfindungII. 55 …”

Beschleunigte Entscheidungen im Rechtsmittelrecht und Einspruch S. 310-313

„… Berechtigung, Rechtsschutzinteresse, Rechtzeitigkeit, Zahlungder Gerichtskosten) sämtlich gegeben sein müssen …”

Zu den Ursachen S. 82-86

„… Bedingungen nach immer weiter vereinfacht und erweitert worden ist, u.a. durch Freistellung von Gerichtskosten …”

Entlastungsmaßnahmen S. 86-98

„… Rechtsschutz nicht nötig haben und die Anrufungder Gerichte missbrauchen, als die allgemeinen Gerichtskosten …” „… Geldbußetatbestand. Diese Anträge können nach dem Gesetzeswortlaut unbegrenzt immerwieder und gerichtskostenfrei wegen …”

Der Ablauf der Entscheidungsfindung S. 55-64

„… Zulosung des Berichterstatters erfolgt nur, wenn etwa anfallendeGerichtskosten binnen zehn Tagen entrichtet …”

Das Außerordentliche Rechtsmittel und die damit verbundenen Kompetenzen des Supremo Tribunal Federal S. 320-375

„… miteingereichtwerden.1363Die vorherige Einzahlung der Gerichtskosten, die ebenfalls beim Ausgangsgericht zu erfolgen …”

Zivilprozessordnung S. 412-422

„… oder ausgelassenen Gesichtspunkte einzulegen und gerichtskostenfrei.Art. 537. […]; in den …” „… Gerichtskostennachweis mit der Einlegung des Rechtsmittels; Befreiungen]Art. 512. Die Entscheidung des …”

doi.org/10.5771/9783845233567

Christoph Rademacher - Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

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Christoph Rademacher

Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 32 2010

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Berechnung der Gerichtskosten S. 166-167

„… - und Anwaltskosten. Während die Gerichtskosten grundsätzlich von der unterliegenden Partei zu tragen …” „… jeweiligen Partei zu tragen. I. Berechnung der Gerichtskosten Rechtsgrundlage für die Berechnung der …” „… Gerichtskosten im Zivilverfahren ist das Gesetz betreffend der Zivilprozesskosten („Zivilprozesskostengesetz …”

Weitere Kosten des Verletzungsverfahrens S. 167-168

„… geforderten Unterlassung plus der geforderten Schadensersatzsumme.1095 Die Gerichtskosten sind bei Erhebung …” „… Gerichtskosten der unterliegenden Partei aufzubürden – erkennt das Gericht also den Klageantrag an, so wird der …” „… Klagegegner verpflichtet, die Gerichtskosten der obsiegenden Klägerin zu erstatten. Allerdings hat das Gericht …”

Gerichtsgebühren und andere Kosten S. 219-220

„… Gegenpartei einigt.1467 Der Betrag der regelmäßig zu ersetzenden Gerichtskosten richten sich zunächst nach 28 …” „… ersetzenden Gerichtskosten in einem angemessen Rahmen zu bestimmen und in Fällen, in denen die Gewährung von …” „… Gerichtskosten als ungerecht erscheinen würde, gänzlich zu verneinen.1470 Eine derartige Anpassung – in der Regel …”

Anwaltskosten S. 220-221

„… zu ersetzenden Gerichtskosten richten sich zunächst nach 28 U.S.C. § 1920. Erfasst sind also (1 …” „… liegt jedoch im Ermessen des Gerichtes, die Höhe der zu ersetzenden Gerichtskosten in einem angemessen …” „… Rahmen zu bestimmen und in Fällen, in denen die Gewährung von Gerichtskosten als ungerecht erscheinen …”

Vertreter der Parteien S. 163-166

„… - und Anwaltskosten. Während die Gerichtskosten grundsätzlich von der unterliegenden Partei zu tragen …” „… jeweiligen Partei zu tragen. I. Berechnung der Gerichtskosten Rechtsgrundlage für die Berechnung der …” „… Gerichtskosten im Zivilverfahren ist das Gesetz betreffend der Zivilprozesskosten („Zivilprozesskostengesetz …”

Kosten des Verfahrens S. 273-275

„… . Deutschland ist die einzige Rechtsordnung, in der die obsiegende Partei nicht nur Gerichtskosten, sondern auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Berechnung der Gerichtskosten 166 II. Weitere Kosten des Verletzungsverfahrens 167 E. Das Verfahren 168 I …”

Zuständige Gerichte S. 150-158

„… insbesondere zutreffend im Falle von Start-up Unternehmen, welche unter hohen Gerichtskosten erheblich leiden …”

doi.org/10.5771/9783845223766

Elena Bülow - Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG

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Elena Bülow

Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 335 2007

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Behandlung der Gerichtskosten S. 401-402

„… GerichtskostenWeitgehende Übereinstimmung ist dagegen bei der Behandlung der Gerichtskosten zu verzeichnen. Dabei wird in …”

Zeitliche Schranken der Heilungsmöglichkeit S. 400-401

„… Verfahrensrechts. IV. Behandlung der GerichtskostenWeitgehende Übereinstimmung ist dagegen bei der Behandlung der …” „… Gerichtskosten zu verzeichnen. Dabei wird in beiden Rechtsordnungen für entscheidend erachtet, dass letztlich das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zeitliche Schranken der Heilungsmöglichkeit 400IV. Behandlung der Gerichtskosten 401V. Verhältnis …”

Der Klagegrund der Verletzung wesentlicher Formvorschriften S. 58-342

doi.org/10.5771/9783845204666