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Sergo Mananashvili - Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

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Sergo Mananashvili

Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 78 2009

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Verankerung der GFK im Sekundärrecht S. 137-142

„… Staatenlose im Sinne von Artikel 1 Abschnitt A der Genfer Flüchtlingskonvention« bezeichnet. Auch nach Art. 2 …” „… lingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt und der Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines …” „… Artikels 1 der Genfer Flüchtlingskonvention, so wie in der Richtlinie 2004/83/EG [die sog …”

Einleitung S. 15-18

„… . Primäres Ziel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)3ist die Sicherstellung, dass alle Flüchtlinge im Sinne …” „… Flüchtlingskonvention«, »GFK« oder einfach »Konvention« werden in der vorliegenden Arbeit für die Bezeichnung des Genfer …” „… Status der Flüchtlingskonvention und die Reichweite der Pflicht der GFK-Staaten zur Einhaltung der …”

GFK als primärrechtlicher Maßstab S. 124-137

„… 17.12.1970, Slg. 1970, S. 1125; Einschlägig zur GFK: Tietje, Neue Entwicklungen, S. 35: »…Die Genfer …” „… des Asyls deckungsgleich ist603, auf zwei Säulen: erstens, auf die Genfer Flüchtlingskonvention und …” „… EG[V], der die Union zur Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet.« Die Feststellung …”

Die ersten Initiativen S. 19-20

„… 19I. Entstehungsgeschichte der Genfer Flüchtlingskonvention aus der Perspektive ihrer Relevanz für …” „… die Frage der Durchsetzung der GFK1. Genfer Flüchtlingsabkommen von 19511.1 Die ersten InitiativenDie …” „… sollte (siehe dazu Kimminich, Probleme der Anpassung der Genfer Flüchtlingskonvention, S. 307). In diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… Flüchtlingskonvention aus der Perspektive ihrer Relevanz für die Frage der Durchsetzung der GFK 191. Genfer …” „… Überwachungskompetenz 813.4 Schlussbetrachtung 85III. Völkerrechtliche Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention 871 …” „… Grenzen zur Durchsetzung der GFK-Verpflichtungen im Rahmen der Streitbeilegung innerhalb des IGH 572.1 …”

Schlussbetrachtung S. 142-143

„… Flüchtlingskonvention gebunden. Folglich könnte ange nommen werden, dass die GFK ihre gemeinschaftsrechtliche Wirkung in …” „… GemeinschaftsgerichtsbarkeitDie Verankerung der Genfer Flüchtlingskonvention im Gemeinschaftsrecht hat in einer …” „… Zusammenhang mit dem Regelungsgegenstand dieser Maßnahmen.2. Durchsetzung der GFK-Verpflichtungen im Rahmen der …”

Vertragsverletzungsverfahren S. 143-145

„… GemeinschaftsgerichtsbarkeitDie Verankerung der Genfer Flüchtlingskonvention im Gemeinschaftsrecht hat in einer …” „… die Anwendung und Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention analysiert. Besondere Bedeutung kommt …” „… Zusammenhang mit dem Regelungsgegenstand dieser Maßnahmen.2. Durchsetzung der GFK-Verpflichtungen im Rahmen der …”

Art. 31-33 WVRK als Völkergewohnheitsrecht S. 87-88

„… Genfer Flüchtlingskonvention ist eng mit der Problematik der richtigen Auslegung der …” „… GFK-Parteien, die der WVRK bislang nicht beigetreten sind,365 gebunden. Der völkergewohnheitsrechtliche …” „… einheitlichen Auslegung ihrer Bestimmungen erfordern, dass nicht nur die GFK-Staaten im Einzelnen, sondern auch …”

Ergebnisse S. 119-123

„… der Frage der Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention, die in engem Zusammenhang mit der …” „… Bestimmungen bei der Auslegung von GFK-Bestimmungen anzuwenden. Wenn alle am GFK-Flüchtlingsschutzsystem …” „… systemischen Integration, das im Art. 31(3)(c) WVRK zum Ausdruck kommt, ist die Genfer Flüchtlingskonvention …”

Schlussbetrachtung S. 165-168

„… der Durchsetzung der GFK-Verpflichtungen im Rahmen einzelner EuGH-Verfahren lässt sich zusammenfassend …” „… des GFK-relevanten Sekundärrechts bilden, grundsätzlich nicht aus dem Klagegegenstand Einzelner …” „… . Trotz dieser Einschränkung haben die Konventionsflüchtlinge, die von den GFK-relevanten …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 169-174

„… künf tigen Konventionsflüchtlingen. Vor diesem Hintergrund ist es den GFK-Parteien verwehrt, bei der …” „… von Treu und Glauben verlangt von den GFK-Parteien vor allem die angemessene, willkürfreie und auf die …” „… GFK-Verpflichtungen kommt eine besondere Bedeutung für das effektive Funktionieren des durch die GFK geschaffenen …”

»Ziel und Zweck« der GFK als Auslegungsfaktor S. 111-114

„… Verpflichtungen der Vertragsstaaten der Genfer Flüchtlingskonvention und des dazugehörigen Protokolls von 1967 …” „… Substanz der betreffenden GFK-Bestimmungen der der gesamten Konvention und ihren einzelnen 499 ILC-Report …” „… GFK, und zwar, in Zusammenhang mit der GFK-Flüchtlingsdefinition, siehe Steinbock, The refugee …”

Auslegung der GFK als »Single Combined Operation« S. 88-90

„… Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention in ihrer Eigenschaft als völkerrechtlicher Vertrag ist im Art. 31 …” „… nur die GFK-Staaten im Einzelnen, sondern auch jene staatsübergreifenden Instanzen, die mit der …” „… der GFK sowie die Notwendigkeit der einheitlichen Auslegung ihrer Bestimmungen erfordern, dass nicht …”

GFK-Besonderheiten S. 119

„… der Frage der Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention, die in engem Zusammenhang mit der …” „… keinen gemeinsamen Parteienwillen widerspiegelt.3.3 GFK-BesonderheitenIn Zusammenhang mit der GFK wird in …” „… GFK-Vorarbeiten die allgemein anerkannte Einschränkung der Heranziehung der travau préparatoires von oder …”

Auslegungsrelevante Völkerrechtssätze S. 104-111

„… völkerrechtliche Zusammenhänge betreffend die GFKWird auch die GFK nicht im Vakuum, sondern durch das Prisma ihrer …” „… Auslegung einzelner GFK-Bestimmungen bieten. Beispielsweise kann der im Konventionsflüchtlingsbegriff …” „… GFK-Verfolgungsbegriffs sicherlich eine unverzichtbare Auslegungshilfe sein, nicht zuletzt wegen der Veranschaulichung 472 …”

Vorabentscheidungsverfahren S. 149-165

„… ihrer Diskrepanz mit der Genfer Flüchtlingskonvention, haben. Denn Art. 68 Abs. 1 EGV beschränkt die …” „… begegnet.7772.4 SchlussbetrachtungInfolge der Verankerung der Genfer Flüchtlingskonvention im …” „… Entscheidung oder einer anderen nationalen Maßnahme, mit der eine GFK-relevante, allgemeingültige …”

Abkürzungsverzeichnis S. 12-14

„… UnionEXCOM Executive Committee of the High Commissioner’s Programmeff. und folgendeFn. FußnoteGFK Genfer …” „… FlüchtlingskonventionGRCh/GR-Charta Charta der Grundrechte der Europäischen Union/GrundrechtechartaHrsg. HerausgeberI.C.J …”

Der Rang von travaux préparatoires im Auslegungsprozess S. 116-119

„… vorangehenden Untersuchung der Frage der Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention, die in engem Zusammenhang …” „… werden konnte, wohl keinen gemeinsamen Parteienwillen widerspiegelt.3.3 GFK-BesonderheitenIn Zusammenhang …” „… hinzuweisen, dass für die GFK-Vorarbeiten die allgemein anerkannte Einschränkung der Heranziehung der travau …”

Grundsatz pacta sunt servanda S. 48-50

„… Charakters der FlüchtlingskonventionSowohl das Genfer Flüchtlingsabkommen von 1951 als auch das New Yorker …” „… 48II. Völkerrechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten für die GFK1. Einzelfragen des obligatorischen …” „… die Durchsetzungsproblematik völkerrechtlicher Verträge im Allgemeinen und der GFK im Besonderen, ist …”

doi.org/10.5771/9783845219271

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

Browse Volumes: ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

ZEuS Volume 14 (2011) Issue 2 ISSN Online: 2942-3589

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Sergo Mananashvili Zur europarechtlichen Auslegung der „WEGFALL DER UMSTÄNDE“-KLAUSEL der GENFER FLÜCHTLINGSKONVENTION – Der Fall Salahadin Abdulla u.a. gegen Bundesrepublik Deutschland S. 283-322

„… betreffenden Vorschriften derGenfer Flüchtlingskonvention (GFK)3 auszulegen, hat entgehen lassen.Im Folgenden …” „… „Genfer Flüchtlingskonvention“, kurz „GFK“, wird nachfolgend für die Bezeich-nung des Genfer Abkommens …” „… Genfer Flüchtlingskonvention für dieEU-Asylrechtsharmonisierung 294V. Die Rolle des EuGH in der Auslegung …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2011-2

Uwe Berlit, Michael Hoppe, Winfried Kluth - Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2020

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Uwe Berlit (ed.), Michael Hoppe (ed.), Winfried Kluth (ed.)

Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2020

Series: Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland

Volume 1 2021

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Roland Bank Die Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention nach (fast) 70 Jahren – Gedanken des UNHCR Deutschland zum Flüchtlingsrecht im Jahr 2020 S. 331-346

„… . Geburtstag des Abkommens über die Rechtstellung der Flüchtlinge, der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), die …” „… : Genfer Flüchtlingskonvention (GFK). Roland Bank 332 Fortbestehende Relevanz der Genfer …” „… Flüchtlingskonvention Mitunter begegnet einem jüngst in Diskussionen die These, die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK …”

Jürgen Bast, Laura Hinder Rechtswissenschaftliche Literatur zum Migrationsrecht im Jahr 2020 S. 375-396

„… der Genfer Flüchtlingskonvention, 2020 (Diss. Univ. Potsdam). 67 Göttsche, Weibliche …” „… völkerrechtlichen Perspektive mit der Frage der Anerkennung als GFK-Flüchtling aufgrund von Wehrdienstverweigerung …” „… .24 Thematische Schwerpunkte liegen auf dem Personalstatut von Flüchtlingen (Art. 12 GFK) und der …”

Anna Suerhoff Migration im Jahr 2020 – aus der Perspektive des Deutschen Instituts für Menschenrechte S. 287-310

„… Menschenrechtsverletzungen drohen. Explizit genannt ist es in Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und Art. 3 der …” „… uneingeschränkt bestehen bleibt. Weder die GFK noch die EMRK oder andere menschenrechtliche Verträge beinhalten …”

doi.org/10.5771/9783748911425

Christine Budzikiewicz, Bettina Heiderhoff, Frank Klinkhammer, Kerstin Niethammer-Jürgens - Migration und IPR

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Christine Budzikiewicz (ed.), Bettina Heiderhoff (ed.), Frank Klinkhammer (ed.), Kerstin Niethammer-Jürgens (ed.)

Migration und IPR

Series: Dialog Internationales Familienrecht

Volume 2018

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Stefan Arnold Der Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention im Kontext des Internationalen Privatrechts S. 25-64

„… Der Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention im Kontext des Internationalen Privatrechts …” „… der Genfer Flüchtlingskonvention im Kontext des IPR 27 spart er der Richterin bzw. Beamtin die …” „… , Nr. 42, 1970 (27.8.2007). Der Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention im Kontext des IPR …”

Christine Budzikiewicz Der gewöhnliche Aufenthalt von Flüchtlingen als Anknüpfungspunkt im Internationalen Privat‐ und Privatverfahrensrecht S. 95-118

„… Ersatzanknüpfung nach Art. 12 Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28.7.195117 (GFK). Die …” „… Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention im Kontext des Internationalen Privatrechts, in diesem Band, S …” „… Flüchtlingskonvention fallen, ist dieses Ergebnis durch Art. 12 Abs. 1 GFK vorgezeichnet. Dies gilt zumindest in den …”

Kerstin Niethammer-Jürgens Auswirkungen des Flüchtlingsstatus auf Gerichtsstandvereinbarung und Rechtswahl S. 119-130

„… Flüchtlingskonvention (im Folgenden: GFK), dort Art. 12, sowie für gem. § 4 AsylG subsidiär Schutzberechtigte, die den …” „… zur Flucht Anlass gegeben hat, vor. GFK-Flüchtlinge sollen möglichst weitgehend integriert werden und …” „… Ehegatten, die nun beide GFK-Flüchtlinge sind, zu ihrem Heimatstaat mit der Anerkennung als Flüchtlinge nach …”

Tobias Helms Der Begriff des Kindes im Internationalen Familienrecht S. 149-168

„… , wenn wir es mit einem Flüchtling i.S.d. Genfer Flüchtlingskonvention34 oder einem anerkannten …” „… Arnold ausführlich referiert.35 Von der Sonderanknüpfung für Flüchtlinge in Art. 12 Abs. 1 GFK erfasst …” „… Grundsatzentscheidung vom 20.12.2017 lautet: „Die Regelung in Art. 12 Abs. 1 GFK erfasst auch die Frage der …”

Werner Dürbeck Familienrechtliche Behandlung minderjähriger Flüchtlinge S. 65-94

„… der Brüssel IIa- VO ergibt.45 Dasselbe Ergebnis folgt aus Art. 12 der Genfer Flüchtlingskonvention …” „… Flüchtlingseigenschaft iSd Art. 12 GFK auf deutsches Recht abzustellen, so dass die Vormundschaft gemäß §§ 2, 1773, 1882 …” „… . Soweit es die Frage der Altersfeststellung oder die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft iSd Genfer …”

doi.org/10.5771/9783845293271

Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer - Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2020

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Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer

Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2020

2021

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Flüchtlinge im IPR – Die Anwendung des Aufenthaltsrechts und ihre Probleme — Christian F. Majer S. 99-106

„… mit nicht zu unterschätzenden Auswirkun-gen, nämlich Art. 12 Genfer Flüchtlingskonvention (GFK). Sie …” „… der Genfer Flüchtlingskonvention im Kontext des Internationalen Privatrechts, S. 25-64, S. 50. 6 …” „… und IPR, 1. Aufl age 2018, Der Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention im Kontext des …”

doi.org/10.5771/9783415069473

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