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Niclas Kunczik - Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

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Niclas Kunczik

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

Series: Schriftenreihe Recht, Ethik und Ökonomie der Biotechnologie

Volume 19 2007

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Begriff der „genetischen Information“ S. 24-25

„… genetischen Code des menschlichen Genoms zu sequenzieren. Das Ziel dieser so genannten „prägenomischen Ära …” „… die Bestimmung derjenigen genetischen Informationen, die den Bauplan für die Proteine enthalten …” „… der genetischen Informationen, eine Aufgabe für Generationen darstellt9. 2. Begriff der „genetischen …”

Gebrauchsmusterrechte an genetischen Informationen? S. 205-207

„… . Gebrauchsmusterrechte an genetischen Informationen ? Unbeeinflusst von internationalen und europarechtlichen Vorgaben …” „… genetischen Informationen etablieren wollen. Der erste PatG-E, der der Umsetzung der Biopatentrechtlinie …” „… einem absoluten Stoffschutz für Patente auf genetische Informationen festhalten wollte. Taktische …”

Würdigung des patentrechtlichen Schutzes genetischer Informationen S. 201-203

„… von der Herkunft der genetischen (Teil-)Sequenz vorgenommen werden. § 1a Abs. 4 PatG n. F. bedarf …” „… auf genetische Informationen. Eine Entwertung der nationalen Vorgaben durch eine Umgehung mittels …” „… aktuellen Umsetzungsgesetzes einzig den Schutzumfang von Patenten auf genetische Informationen betreffen …”

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen – Ein Problemfeld S. 29-33

„… an genetischen Informationen – Ein Problemfeld a) Stoff oder Information? Jedes Gen oder jede …” „… im üblichen Sinne54. Sie sind darüber hinaus Träger der genetischen Information55. Das eigentlich …” „… entwickelten allgemeinen Patentgrundsätze auf genetische Informationen erscheint bereits aus diesem Grunde …”

Konsequenz für den Schutz einzelner genetischer Informationen S. 240-241

„… 240 E. Der Schutz genetischer Informationen im Sortenschutzrecht? Auch das Sortenschutzrecht könnte …” „… der Erlangung von geistigem Eigentum an genetischen Informationen pflanzlichen Ursprungs dienen. Die …” „… Phänotyp ausprägt1316. Im Zentrum des Sortenschutzrechts steht also nicht die einzelne genetische …”

Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für genetische Informationen? S. 186-192

„… genetischen Informationen zu übertragen. Eine Beschränkung des Schutzumfanges für den „Stoff“ DNA-Sequenz ist …” „… Stoffschutz für genetische Informationen? Zur Begrenzung des Stoffschutzes auf (Teil-)Sequenzen finden sich …” „… genetische Informationen entwickelt werden, das für codierende Abschnitte gilt. Im Anschluss hieran soll …”

Bedeutung genetischer Informationen für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft S. 25-28

„… nicht unmittelbar codierend sind, soll der Begriff der genetischen Information erfassen. Damit meint der …” „… Begriff der genetischen Information bestimmte Informationseinheiten des Informationsträgers DNA, der cDNA …” „… sequenziellen Anordnung der nur vier Nukleinsäuren in der DNA bestimmt19. Der Begriff der genetischen …”

Patentierungsvoraussetzungen nach EPÜ im Bezug auf genetische Informationen S. 122-123

„… genetische Informationen Die Voraussetzungen der Patentierbarkeit nach dem EPÜ finden sich in den Art. 52 ff …” „… erfolgen. 3. Patentierungsausschlüsse für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b …” „… Ausschlusstatbestände, die für die europäische Patentierung genetischer Informationen relevant sein können. Die Absätze …”

Genetische Informationen als „Stoffe“ - Die Imidazoline-Entscheidung des Bundesgerichtshofs S. 183-186

„… Abhängigkeits- und Zugangsproblematik bei der Patentierung genetischer Informationen gerecht zu werden. Das …” „… intendierte Abkehr vom Grundsatz des absoluten Stoffschutzes bei der Patentierung genetischer Informationen zu …” „… abzulehnen. IX. Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für Patente auf genetische Informationen …”

Eignung genetischer Informationen für einen Schutz als trade-secret S. 218-219

„… Schutzes mehr. 4. Würdigung Für den Schutz genetischer Informationen als Betriebsgeheimnis ergeben sich …” „… betreffenden genetischen Information für einen Schutz als Geheimnis eignen. Parallelerfindungen der Konkurrenz …” „… Lizenzanalogie birgt einen Anreiz zum Geheimnisschutz von genetischen Informationen als Alternative zum kosten …”

Umfang der Anwendbarkeit der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen S. 96-101

„… Patentierung genetischer Informationen hergeleitet werden. Art. 27 Abs. 3 lit. a) TRIPS belässt den …” „… TRIPS ergeben sich für die Anmeldung eines Patents betreffend genetischer Informationen keine …” „… Reproduktion der angegebenen genetischen Informationen bzw. des dafür codierenden Genproduktes in der Regel …”

Einfluss der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen im Anmeldestaat S. 101-115

„… 101 2. Einfluss der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen im Anmeldestaat Konflikte …” „… (und eventuell auch erteilt) wird, welches auf konventionswidrig erlangten genetischen Ressourcen …” „… genetischer Informationen ist daher nach den Harmonisierungsmöglichkeiten der Vorgaben des TRIPS und der CBD …”

Gesamtwürdigung der Vorgaben des TRIPS-Abkommens zur Patentierung genetischer Informationen S. 95-96

„… 95 tung finden. Generelle Zwangslizenzen im Bereich der Patentierung genetischer Informationen …” „… Auflösung der Zugangsproblematiken durch (zu weite) Patentansprüche auf genetische Informationen wird im …” „… Patentierung genetischer Informationen nutzen können. Mit dem Blick auf das deutsche Patentrecht ergeben sich …”

Rechte aus dem Patent auf genetische Informationen, Art. 28 TRIPS S. 88-91

„… Erfordernis der hinreichenden Offenbarung kann dazu dienen, zu weite Ansprüche auf genetische Informationen …” „… ) Würdigung Art. 29 TRIPS bereitet für die Patentierung genetischer Informationen kaum Schwierigkeiten. Die …” „… Technik lässt jedoch zu weitgehende Anforderungen bei der Patentierung genetischer Informationen …”

Vorgaben zur Patentfähigkeit von genetischen Informationen (Art. 27 Abs. 1 TRIPS) S. 60-77

„… die Legitimität des Patentrechtssystems in Bezug auf die Patentierung genetischer Informationen …” „… erheblich in Frage stellen würde. III. Die Vorgaben des TRIPS – Abkommens zum Patentschutz genetischer …” „… Informationen Im Folgenden ist auf die welthandelsrechtlichen Vorgaben zur Patentierung genetischer …”

Würdigung des europäischen Datenbankschutzrechtes sui-generis - Gefahr der Monopolisierung genetischer Informationen? S. 235-238

„… . Würdigung des europäischen Datenbankschutzrechtes sui-generis - Gefahr der Monopolisierung genetischer …” „… können allgemein auf Sammlungen genetischer Informationen übertragen werden. Für Hersteller derartiger …” „… diejenigen Unternehmen, die sich auf das Generieren von genetischen Informationen spezialisiert haben, ohne …”

Auswirkung der Art. 21 und 22 BMÜ auf die Patentierung genetischer Informationen S. 117-118

„… können601. 2. Auswirkung der Art. 21 und 22 BMÜ auf die Patentierung genetischer Informationen Geltender …” „… damit nicht604. 3. Würdigung Im Bereich der Patentierung (human-) genetischer Informationen üben die …” „… Bereich der Patentierung genetischer Informationen keinen Einfluss. Der deutsche Gesetzgeber hat daher im …”

Die Vorgaben der Biopatentrichtlinie zu Patentierungsvoraussetzungen und Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen S. 142-156

„… zu Patentierungsvoraussetzungen und Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen Innerhalb …” „… Patentierung genetischer Informationen zentralen Vorschriften. Neben Art. 3 der Richtlinie sind dies …” „… die Erwägungsgründe miteinzubeziehen755. Bezüglich der Patentierung genetischer Informationen stechen …”

Patentierungsausschlüsse für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b) EPÜ S. 123-137

„… für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b) EPÜ In Abweichung vom …” „… Patentierung genetischer Informationen relevant sein können. Die Absätze 2 bis 4 des Art. 52 EPÜ schließen …” „… Patentierung genetischer Informationen ist die Untersuchung des Patentierungsausschlusses nach Art. 52 Abs. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Eigentum an genetischen InformationenDas Spannungsfeld zwischen geistigen Eigentumsrechtenund Wissens …” „… - sowie Technologietransfer beim Schutz genetischer InformationenNomosD61. Auflage 2007© Nomos …” „… „genetischen Information“ 24 3. Bedeutung genetischer Informationen für Wissenschaft, Wirtschaft und …”

Patentierungsausschlüsse nach Art. 27 Abs. 2 und Abs. 3 TRIPS S. 77-87

„… fehlt. Am Schutzgegenstand der genetischen Informationen ist konkretisierend zu bestimmen, welche …” „… Patentausschluss genetischer Informationen? Zwar könnten die Mitglieder der WTO in ihren Patentgesetzen …” „… im Inland zulassen411. Sollte ein WTO-Mitgliedstaat die Patentierung genetischer Informationen mit …”

Einschränkung des Patents, Art. 30 und 31 TRIPS S. 91-95

„… genetischer Informationen deutet auf die Relevanz der Vorgaben der Art. 30 und 31 TRIPS diesbezüglich hin. a …” „… berechtigten Interessen Dritter Berücksichtigung finden müssen. bb) Bedeutung für die Patentierung genetischer …” „… Informationen Art. 30 TRIPS ermöglicht den Mitgliedstaaten der WTO, Folgeproblemen der Patentierung genetischer …”

Bedeutung von „Gen-Datenbanken“ als Teil der Bioinformatik S. 225-226

„… Datenmengen an genetischen Informationen zu systematisieren und zu analysieren, damit die Forschung diese …” „… Sammlung und Strukturierung genetischer Informationen unter zur Hilfenahme der modernen elektronischen …” „… Datenverarbeitung gehört zur Basis wissenschaftlichen Forschen mit genetischen Informationen1238. Diese …”

Umsetzung des doppelt funktionsbeschränkten und dadurch zweckgebundenen Stoffschutzes ins nationale Recht S. 194-201

„… bei Patenten auf genetische Informationen muss damit im Sinne der Rechtssicherheit in den …” „… ) Modifikation des § 1a Abs. 3 PatG n. F. zur Umsetzung des zweckgebundenen Stoffschutzes für genetische …” „… zweckgebundenen Stoffschutzes für Patente auf genetische Informationen einer Änderung unterzogen werden, um die …”

Lösungsansätze der Abhängigkeitsproblematik im Patentrechtssystem S. 159-172

„… Untersuchung von Art. 30 TRIPS hat ergeben, dass bezüglich der Patentierung genetischer Informationen …” „… Abhängigkeitsproblematik bei Patenten auf genetische Informationen Die Auswirkungen von § 11 Nr. 2 PatG auf die …” „… Abhängigkeitsproblematik bei der Patentierung genetischer Informationen bleiben gering. Selbst wenn § 11 Nr. 2 PatG derart …”

Wirkungsweise eines sui-generis-Datenbankschutzes S. 224-225

„… nicht durchsetzen1226. Die US-amerikanische Diskussion um einen Schutz genetischer Informationen als …” „… sui-generis-Datenbankschutzes von genetischen Informationen 1. Wirkungsweise eines sui-generis-Datenbankschutzes In Abgrenzung …” „… sui-generis-Datenbankschutz stünde - bei Vorliegen der jeweiligen Schutzvoraussetzungen - dem inhaltlichen Schutz genetischer …”

Auswirkung des Vorbenutzungsrechts des § 12 Abs. 1 PatG S. 217-218

„… 217 Bezüglich des Schutzes genetischer Informationen bestehen keine Besonderheiten, einen …” „… weitere Anreizmomente, eine Erfindung betreffend genetische Informationen dem Geheimnisschutz zuzuführen …” „… Schutzes mehr. 4. Würdigung Für den Schutz genetischer Informationen als Betriebsgeheimnis ergeben sich …”

Kritische rechtspolitische Betrachtung S. 220-221

„… Wissen um genetische Informationen nicht bereits bekannt geworden sein darf. Eine Vermarktung u.a. durch …” „… davon auszugehen, dass die Bedeutung der Schutzmöglichkeit des Betriebsgeheimnisses für genetische …” „… Geheimnisschutz für genetische Informationen wird indes Abstand genommen werden, wenn wahrscheinlich ist, dass …”

Begriff des geistigen Eigentums S. 28-29

„… Einsatzgebiet der Gentechnologie ist die Identifikation der genetischen Informationen und ihrer Wirkungsweisen …” „… Kapazitäten investiert. II. Gang der Arbeit und Fragestellung Die Gewinnung und Verwertung genetischer …” „… Zulässigkeit der Gewinnung und Nutzung genetischer Informationen stellt sich sowohl auf verfassungsrechtlicher …”

Schutzvoraussetzungen des Art. 39 TRIPS S. 210-212

„… Information mittels eine legalen Analyse des Endprodukts offenbart bzw. einfach erkennbar ist. Für genetische …” „… Falle beachten, dass, soweit er die genetischen Informationen in ein Endprodukt einarbeiten will …” „… genetischen Information anzuraten1157. b) Wirtschaftlicher Wert der Information, Art. 39 Abs. 2 lit. b) TRIPS …”

Schutzumfang geheimer Informationen gemäß Art. 39 TRIPS S. 212-214

„… benutzten genetischen Informationen in der Regel nicht unmittelbar aus den fertigen Produkten ableiten …” „… . Indes werden, je nach nationalstaatlicher Anforderung, die genetischen Informationen den Testdaten zu …” „… genetischer Informationen, die in Testdaten enthalten sind. 2. Schutzumfang geheimer Informationen gemäß Art …”

Der Regelungsauftrag der Biopatentrichtlinie 98/44/EG S. 36-37

„… genetischen Informationen. Dass Inhaber eines Stoffpatentes mehr zugesprochen bekommen könnten, als sie durch …” „… dargestellt werden, sollen die Erzeugnispatente und damit die Probleme der „Stoffpatente auf genetische …” „… genetische Informationen bestimmen und das deutsche Umsetzungsgesetz zu dieser Frage der Patentierung …”

Abgrenzung zum Patentrecht S. 208-209

„… 208 C. Schutz genetischer Informationen als Betriebsgeheimnis (tradesecrets) Im Rahmen der …” „… Folgewirkungen eines Geheimnisschutzes für genetische Informationen. I. Anwendungsbereich des Geheimnisschutzes …” „… Anwendbarkeit auf genetische Informationen unabhängig von ihrer patentrechtlichen Erfindungsqualität …”

Würdigung S. 218

„… Schutzes mehr. 4. Würdigung Für den Schutz genetischer Informationen als Betriebsgeheimnis ergeben sich …” „… betreffenden genetischen Information für einen Schutz als Geheimnis eignen. Parallelerfindungen der Konkurrenz …” „… Lizenzanalogie birgt einen Anreiz zum Geheimnisschutz von genetischen Informationen als Alternative zum kosten …”

Würdigung/Lösungsvorschläge S. 115-116

„… erneut den Zugriff auf die genetischen Ressourcen im Herkunftsstaat einzudämmen. Konsequenzen für eine …” „… konventionswidrig erlangten genetischen Ressourcen basieren, bietet sich einzig die Defensivveröffentlichung der …” „… Publikationen nicht, dass isolierte genetische Informationen unter Nennung der jeweiligen Funktion nicht doch …”

Abgrenzung zum sui-generis-Datenbankschutz der Datenbankrichtlinie 96/9/EG S. 209-210

„… Entscheidung des richtigen Schutzes für Erfindungen betreffend genetischer Informationen zu berücksichtigen …” „… . Insbesondere eignen sich diejenigen genetischen Informationen für einen Schutz als Betriebsgeheimnis, die die …” „… Produktentwicklung angesammelt1151. Hierzu gehören nicht zuletzt genetische Informationen, die der Entwicklung von …”

Umfang des sui-generis-Schutzes von Datenbanken mit geninformatorischem Inhalt S. 231-235

„… Information1283. Entnommene bzw. weiterverbreitete genetische Informationen einer „Gen-Datenbank“ können schon …” „… auch bei genetischen Informationen auf die Beurteilung ihres konkreten Wertes an. Die Erfüllung des …” „… sui-generis-Rechts ist, zum handelbaren Gut erklärt. Genetische Informationen können mittels des neuen …”

Voraussetzungen des sui-generis-Schutzes von Datenbanken mit geninformatorischem Inhalt S. 228-231

„… sui-generis-Schutz von „Gen-Datenbanken“ zu erhalten, müssen die Sammlungen genetischer Daten die aufgestellten …” „… Schöpfungen als Datenbanken angesehen werden können1257. Genetische Informationen werden ausschließlich …” „… computergesteuert erfasst und systematisiert. Sammlungen genetischer Informationen unterfallen daher der typischen …”

Patentheoretische Erwägungen - Legitimation des zweckgebundenen Stoffschutzes S. 192-194

„… Abhängigkeitssituationen bei Patenten auf codierende und nichtcodierende genetische Informationen. Geschützt wird nur das …” „… . Im Bereich der Patentierung genetischer Informationen kann dies nicht einzig der isolierte …” „… Beibehaltung des absoluten Stoffschutzes im Bereich der Patentierung genetischer Informationen führt zu …”

Die Vorgehensweise zur Bestimmung eines adäquaten Schutzumfanges für „Genpatente“ S. 37-38

„… „Genpatente“ Um einen adäquaten Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen bestimmen und das …” „… deutsche Umsetzungsgesetz zu dieser Frage der Patentierung genetischer Informationen angemessen kritisch …” „… und den Umfang der Patentierung genetischer Informationen im Anwendungsbereich der Biopatentrichtlinie …”

Offenbarungspflicht nach Patentanmeldung, Art. 29 TRIPS S. 87-88

„… Ausschlussmöglichkeit für Tiere und Pflanzen des Art. 27 Abs. 3 lit. b) TRIPS nicht auf genetische Informationen …” „… Wissenschaftszweiges ein enormer Wissensstand abverlangt. b) Konsequenzen für die Patentierung genetischer …” „… Bereich der Patentierung genetischer Informationen bereitet die Offenbarungspflicht jedoch wenig …”

Gesamtwürdigung S. 137-138

„… Patenten betreffend genetischer Informationen. Es kann daher auf die folgenden Ausführungen zum …” „… Schutzumfang von Patenten auf genetische Informationen nach den Vorgaben der Biopatentrichtlinie verwiesen …” „… werden. 5. Gesamtwürdigung Die Erteilung sogenannter „europäischer Patente“ auf genetische Informationen …”

Die Diskussion um den absoluten Stoffschutz bei „Genpatenten“ S. 34-36

„… 34 A. Schutz genetischer Informationen im Patentrecht I. Einleitung - Der Grundsatz des …” „… „absoluten Stoffschutzes“ im Patentrecht Das Patentrecht steht als geistiges Eigentumsrecht für genetische …” „… Diskussion um geistiges Eigentum an genetischen Informationen einnimmt, ist darauf zurückzuführen, dass das …”

Begriff der Bio- und Gentechnologie S. 23-24

„… spezifischen genetischen Informationen von einem Organismus in einen anderen Organismus, der gezielte Eingriff …” „… aber auch die Untersuchung, das bloße Entziffern und Analysieren der genetischen Information umfasst …” „… . In den letzten 20 Jahren bestand ein Hauptinteresse der Gentechnik darin, den genetischen Code des …”

Schutz des Wissens indigener Völker durch trade-secret Schutz? S. 219-220

„… 219 zu garantieren. Ferner muss die weitere Verwendung der genetischen Information im …” „… Gemeinschaften, 180 ff.; Wolfrum/Klepper/Stoll/Franck, Genetische Ressourcen, 64. 1196 Vgl. zu alledem Dutfield …” „… Markt teil1198. Hinzu kommt, dass das indigene Wissen um genetische Informationen nicht bereits bekannt …”

Die europäische Richtlinie 96/9/EG über den rechtlichen Schutz von Datenbanken S. 223-224

„… TRIPS-Abkommens und deren nationalen Umsetzungsregelungen, würden den Inhalt von genetische Informationen …” „… Veranstaltungen zum Datenbankschutz für genetische Informationen in den USA. Der kritische Blick liegt bei den …” „… genetischer Informationen als solcher konzentriert sich weitestgehend auf die Bereiche des Copyright-Schutzes …”

Lösung der Abhängigkeits-Problematik mittels schutzrechtexterner Instrumentarien - Der kartellrechtliche Ansatz S. 172-183

„… . Gerade im Bereich der Patentierung genetischer Informationen zeigt sich, wie wichtig es ist, eine …” „… . Im Rahmen der Diskussion um die Angemessenheit eines patentrechtlichen Stoffschutzes auf genetische …” „… (patentrechtliche) Ausschließlichkeitsrecht an genetischen Informationen eingegrenzt und dadurch Dritten ein Zugang …”

Die zentrale Frage des absoluten Stoffschutzes bei „Genpatenten“ S. 140-142

„… Biopatentrichtlinie zur Patentierung genetischer Informationen einer näheren Untersuchung zugeführt werden, ist erneut …” „… rechtswissenschaftlichen Diskussion der Frage des adäquaten Schutzumfanges für Patente auf genetische Informationen739. a …” „… auf genetische Informationen abgewichen werden darf, oder sich dieser Grundsatz zwingend aus der …”

Gesamtwürdigung S. 242-244

„… 242 F. Gesamtwürdigung Der Schutzgegenstand der „genetischen Information“ stellt die …” „… Ablehnung eines Gebrauchsmusterschutzes für biotechnologische Erfindungen und damit auch für genetische …” „… genetische Informationen einer Beschränkung des Schutzumfanges im hier verstanden Sinne zu unterziehen. Die …”

Welthandelsrechtliche Vorgaben für einen sui-generis-Schutz von Datenbanken S. 222-223

„… 222 D. Geistiger Eigentumsschutz genetischer Informationen mittels des suigeneris - Schutzes der …” „… des geistigen Eigentums an genetischen Informationen ist es daher lohnend, die Schutzoption von …” „… genetischen Informationen als „Datenbankinhalt“ einer näheren Untersuchung zu unterziehen. Diese Erwägung …”

Schwächung der unternehmerischen Geheimhaltungstendenzen S. 226-227

„… Geheimhaltungstendenzen Weiterer Anlass für einen effektiven Schutz genetischer Informationen im Bereich des …” „… Bestand (u.a. patentrechtlicher) geistiger Eigentumsschutzrechte für genetische Informationen die …” „… , fällt der Blick auf einen sui-generis-Datenbankschutz für genetische Informationen1242. Beide …”

Ausgangssituation: Gefahr der Blockade und von patentrechtlichen Abhängigkeiten durch zu weite Patentansprüche S. 156-159

„… Stoffschutz“ für Patente auf genetische Informationen? Wie festgestellt, obliegt es weiterhin der nationalen …” „… Legislative, die Bestimmung des adäquaten Schutzumfanges für Patente auf genetische Informationen vorzunehmen …” „… genetischer Informationen nicht doch möglich oder vielleicht sogar ratsam (gewesen) wäre. 1. Ausgangssituation …”

Gesamtwürdigung der Lösungsmechanismen S. 183

„… Abhängigkeits- und Zugangsproblematik bei der Patentierung genetischer Informationen gerecht zu werden. Das …” „… intendierte Abkehr vom Grundsatz des absoluten Stoffschutzes bei der Patentierung genetischer Informationen zu …” „… abzulehnen. IX. Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für Patente auf genetische Informationen …”

Schutzgegenstand des Sortenschutzrechts S. 240

„… 240 E. Der Schutz genetischer Informationen im Sortenschutzrecht? Auch das Sortenschutzrecht könnte …” „… der Erlangung von geistigem Eigentum an genetischen Informationen pflanzlichen Ursprungs dienen. Die …” „… Phänotyp ausprägt1316. Im Zentrum des Sortenschutzrechts steht also nicht die einzelne genetische …”

Schutzvoraussetzungen S. 214-216

„… 214 3. Würdigung Art. 39 TRIPS steht einem Schutz genetischer Informationen offen. Da es sich bei …” „… festzuhalten, dass ein Geheimnisschutz für genetische Informationen grundsätzlich im beschriebenen Umfange in …” „… genetischer Informationen im deutschen Recht Das deutsche Recht sieht den Schutz von Betriebs- und …”

Würdigung S. 238-239

„… . Aufgrund der Monopolisierungsgefahr im Bereich der Sammlung genetischer Informationen wäre es zu begrüßen, …” „… . Würdigung Der sui-generis-Datenbankschutz für genetische Informationen stellt sich als wirksames Instrument …” „… sui-generis-Schutz von Datenbankinhalten birgt jedoch die Gefahr einer de facto Monopolisierung genetischer …”

Literaturverzeichnis S. 245-265

„… Patentierung genetischer Information, GRUR Int. 1998, 391 ff. Adam, Thomas, Der sachliche Schutzbereich des …” „… , Kerstin, Zur aktuellen Bedeutung genetischer Tests in der Privatversicherung, VW 1998, 1190 ff. Beyer …” „… ? The Anticommons in Biomedical Research, Science Vol. 280, 698 ff. (1998). Henne, Gudrun, Genetische …”

Anmerkung zum Schutzumfang der nach dem EPÜ erteilten Patente S. 137

„… Patenten betreffend genetischer Informationen. Es kann daher auf die folgenden Ausführungen zum …” „… Schutzumfang von Patenten auf genetische Informationen nach den Vorgaben der Biopatentrichtlinie verwiesen …” „… werden. 5. Gesamtwürdigung Die Erteilung sogenannter „europäischer Patente“ auf genetische Informationen …”

Einleitung – Entstehungsgeschichte – Überblick über die Kontroversen S. 138-140

„… 138 VII. Die Vorgaben der Biopatentrichtlinie 98/44/EG zur Patentierung genetischer Informationen …” „… Pflichten und Gestaltungsspielräume der nationale Gesetzgeber bei der Patentierung genetischer Informationen …” „… sah bis dato nur das französische Patentrecht eine Regelung betreffend der Patentierung genetischer …”

Schutzumfang S. 216-217

„… 216 werbsrecht einem Schutz genetischer Informationen als trade-secret grundsätzlich offen. 2 …” „… . Schutzumfang Der Umfang des Geheimnisschutzes genetischer Informationen bestimmt sich zunächst durch die …” „… genetischer Informationen bestehen keine Besonderheiten, einen Abwehranspruch geltend zu machen bzw. nicht …”

Vorgaben internationaler Abkommen für gebrauchsmusterrechtliche Schutzmodelle S. 204-205

„… 204 B. Gebrauchsmusterrechtliche Schutzoptionen für genetische Informationen ? Nicht unbeachtet …” „… bleiben sollen die gebrauchsmusterrechtlichen Schutzoptionen für genetische Informationen. Bei …” „… Differenzen der Mitgliedstaaten gescheitert1129. III. Gebrauchsmusterrechte an genetischen Informationen …”

Regelungsgehalt der Art. 21 und 22 BMÜ S. 116-117

„… . Die Biodiversitätsstaaten sind gehalten, den Zugriff auf ihre genetischen Ressourcen zu kontrollieren …” „… Biomedizin auf die Patentierung genetischer Informationen Bei der Patentierung genetischer Informationen …” „… . 2. Auswirkung der Art. 21 und 22 BMÜ auf die Patentierung genetischer Informationen Geltender …”

Das EPÜ im internationalen Patentrechtsgefüge und das Verhältnis zur Biopatentrichtlinie S. 118-122

„… Bereich der Patentierung (human-) genetischer Informationen üben die Vorgaben des BMÜ keinen Einfluss auf …” „… genetischer Informationen keinen Einfluss. Der deutsche Gesetzgeber hat daher im Falle einer Ratifikation des …” „… Patentierbarkeit genetischer Informationen im Anwendungsbereich des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) Der …”

Würdigung S. 118

„… Bereich der Patentierung (human-) genetischer Informationen üben die Vorgaben des BMÜ keinen Einfluss auf …” „… genetischer Informationen keinen Einfluss. Der deutsche Gesetzgeber hat daher im Falle einer Ratifikation des …” „… Patentierbarkeit genetischer Informationen im Anwendungsbereich des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) Der …”

Würdigung S. 214

„… 214 3. Würdigung Art. 39 TRIPS steht einem Schutz genetischer Informationen offen. Da es sich bei …” „… festzuhalten, dass ein Geheimnisschutz für genetische Informationen grundsätzlich im beschriebenen Umfange in …” „… genetischer Informationen im deutschen Recht Das deutsche Recht sieht den Schutz von Betriebs- und …”

Geheimnisschutz im europäischen Recht S. 214

„… 214 3. Würdigung Art. 39 TRIPS steht einem Schutz genetischer Informationen offen. Da es sich bei …” „… festzuhalten, dass ein Geheimnisschutz für genetische Informationen grundsätzlich im beschriebenen Umfange in …” „… genetischer Informationen im deutschen Recht Das deutsche Recht sieht den Schutz von Betriebs- und …”

Rechtfertigung des Patentrechtssystems – allgemeine Patentrechtstheorien S. 51-60

„… aktuelle Diskussion im Schrifttum zur Patentierung von genetischen Informationen im Allgemeinen und den …” „… Kritik kumuliert in einer generellen Ablehnung der Schutzrechte auf genetische Informationen; vgl. hierzu …” „… genetischer Informationen, insbesondere im Bereich der pharmazeutischen und chemischen Industrie, ist die …”

Fehlender umfassender Schutz von „sweat of the brow“-Datenbanken im Bereich des Urheberrechts der Mitgliedstaaten S. 227-228

„… einen sui-generis-Schutz von „Gen-Datenbanken“ zu erhalten, müssen die Sammlungen genetischer Daten die …” „… multimedialen Schöpfungen als Datenbanken angesehen werden können1257. Genetische Informationen werden …” „… ausschließlich computergesteuert erfasst und systematisiert. Sammlungen genetischer Informationen unterfallen …”

Patentstrategie - Verwendung der Patente im Wettbewerb S. 43-51

„… Schutzmöglichkeiten für genetische Informationen ist besonders auf das Zusammenspiel der einzelnen geistigen …” „… - und des Geheimnisschutzes am Schutzgegenstand der genetischen Informationen wird im Rahmen der Arbeit …” „… Probleme der Abhängigkeiten der Patente und des Zugangs zu genetischen Informationen lösen könnten205. Ob …”

Patentkategorien S. 39-43

„… patentierten genetischen Informationen wird vielmehr mittels anderer Rechtgebiete geklärt108. So ist …” „… auf genetische Informationen und der Folgenabwägung der jeweiligen Lösungsvorschläge soll eine …” „… . Dies zeigt sich gerade im Zusammenhang mit der Patentierung genetischer Informationen: Viele …”

Würdigung S. 156

„… Stoffschutz“ für Patente auf genetische Informationen? Wie festgestellt, obliegt es weiterhin der nationalen …” „… Legislative, die Bestimmung des adäquaten Schutzumfanges für Patente auf genetische Informationen vorzunehmen …”

Würdigung S. 207

„… 207 ensprechende Änderung erfahren, um die gebrauchsmusterrechtlich abgesicherten genetischen …” „… Schutz für biotechnologische Erfindungen im Allgemeinen und einem Schutz genetischer Informationen im …”

Vorgaben aus sekundärem Europäischen Gemeinschaftsrecht S. 205

„… . Gebrauchsmusterrechte an genetischen Informationen ? Unbeeinflusst von internationalen und europarechtlichen Vorgaben …” „… genetischen Informationen etablieren wollen. Der erste PatG-E, der der Umsetzung der Biopatentrechtlinie …”

Voraussetzungen und Wirkung eines Patents S. 38-39

„… besseren Verständnis der Probleme des Patentschutzes für genetische Informationen soll ein Überblick über …” „… „positive Nutzungsrechte“107. Die Frage der Verwertung der patentierten genetischen Informationen wird …”

Würdigung S. 241

„… , dass das Sortenschutzregime nicht dem Schutze einzelner genetischer Informationen aus DNA-Sequenzen …”

doi.org/10.5771/9783845200170

Jakob Cremer - Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

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Jakob Cremer

Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 5 2010

Results in this title

Unterscheidung nach Kriterien genetisch/ nicht-genetisch S. 41-48

„… Unterscheidung nach Kriterien genetisch/ nicht-genetischDer Begriff prädiktive …” „… kontrovers geführten Diskussion zu einer sogenannten „Exzeptionalität“ prädiktiver genetischer Daten.70 …” „… Gesundheitsinformationen zu.71 Allerdings ist eine solche Generalisierung nur gerechtfertigt, wenn zwischen genetischen und …”

Sonstige nicht-genetische Prädiktionsmethoden S. 87

„… istnach wie vor nicht heilbar.312Sonstige nicht-genetische PrädiktionsmethodenDas Risiko für den …”

Unterscheidung Genomanalyse und genetische Untersuchung S. 56-57

„… der genetischen Untersuchung in ihren Mittelpunkt rückt und sich die bisherigeDebatte im Kontext …” „… von Versicherungsverträgen schwerpunktmäßig auf prädiktiveMöglichkeiten einer genetischen Diagnostik …” „… bezogen hat. Auf die naturwissenschaftlichen Grundlagen prädiktiver nicht-genetischer …”

Gendiagnostikgesetz S. 155-161

„… , die seit langemeine gesetzliche Regelung der genetischen Diagnostik beim Menschen forderten.611 …” „… Zögerlichkeit des Gesetzgebers mag im Zusammenhang mitder unter dem Stichwort „genetischer Exzeptionalismus …” „… “ kontrovers diskutiertenFrage zu sehen sein, ob genetischen im Vergleich zu anderen Gesundheitsinformationen …”

Art. 12 Menschenrechtskonvention zur Biomedizin des Europarates S. 28-29

„… ein Verbot der Verwendung genetischer Informationen beim Abschluss von Versicherungsverträgen …” „… thematisiert worden.19 Besondere Bedeutung hat hierbei die Frage der Verwendung genetischer Daten durchdie …” „… Art. 36 ein Vorbehalt erklärt wird.Art. 12 lautet nach der Überschrift prädiktive genetische …”

Heterogenität der Regelungsvorgaben anderer Rechtsordnungen S. 26-28

„… ), Österreich (seit 1995) und Italien (seit 1997) sowohl die Durchführung eines genetischen Tests als …” „… Voraussetzung für einen etwaigen Vertragsabschluss, als auch schon vorhandene genetischeInformationen im Rahmen …” „… Untersuchungs- beziehungsweiseVerwertungsverbot für Versicherer auf sämtliche genetische …”

Stellungnahme: Unterscheidung prädiktive und prognostische Gesundheitsinformationen S. 37-41

„… Voraussagenauf frühere oder gegenwärtige Krankheiten oder auf andere Umstände, zum Beispiel eine genetische …” „… versicherungsmedizinischenRisikoabklärung nicht des Mittels der genetischen Untersuchung bedienen dürfen,ändert dies nichts daran, dass …” „… genetischerUntersuchungen Möglichkeiten eröffnet werden, die es erlauben, Risiken für dasAuftreten zukünftiger Krankheiten …”

Verfassungsrechtlich relevante Ungleichbehandlung S. 241-249

„… Gesundheitsinformationen aus genetischen Untersuchungen resultierenund solchen Versicherten, die ihre Kenntnis mittels …” „… genetischer Informationen zugrunde.1083 Ausgehend von dieser exzeptionalistischen Grundannahme soll das GenDG …” „… auszuüben.1084 Darüber hinaus sollen die mit der Untersuchungmenschlicher genetischer Eigenschaften …”

Verfahren der DNA-Analyse, insbesondere der Microarray-Technologie S. 75-80

„… nur in Kombination mit anderen genetischen Merkmalen oder in Wechselwirkungmit spezifischen äußeren …” „… genetischen UntersuchungDie Verfahren der Genanalyse stellen die methodische Grundlage zur Erhebunggenetischer …” „… Informationen über den Menschen dar. Soweit die Erhebung genetischer Informationen in bestimmten Bereichen, wie …”

Literaturverzeichnis S. 279-291

„… : Prädiktive genetische Tests im Arbeits- und Versicherungsrecht – aus deutscherSicht, in: Ludwig Schreiber …” „… 2004, S. 229-242.Berberich, Kerstin: Zur Zulässigkeit genetischer Tests in der Lebens- und privaten …” „… , in: Felix Thiele (Hrsg.), Genetische Diagnostik und Versicherungsschutz, 2. Auflage,Bad …”

Rechtfertigung der durch § 18 I GenDG hervorgerufenen Ungleichbehandlung S. 249-266

„… genetischen beziehungsweisenicht-genetischen Untersuchungsmethode stammen, erscheinen folgende Punktevon …” „… eines besonderen Status genetischer Informationen vertreten,1133 auch wenn im Rahmen der …” „… . 196.253genetischen Untersuchungsmethode entfaltet und somit zwischen persönlichen Eigenschaften - nämlich …”

Klassifizierungsmöglichkeiten von Gesundheitsinformationen S. 34-35

„… zubauen, dass genetisch getestete Menschen vom Versicherungsschutz ausgeschlossen sein könnten. Die …” „… Hauptsacheauf prädiktive genetische Untersuchungsmethoden und den hieraus gewonnenenGesundheitsinformationen …” „… bezieht. Die Tatsache, dass genetische Untersuchungenauch für diagnostische Zwecke herangezogen werden …”

Vorgängerentwürfe zum Gendiagnostikgesetz S. 29-30

„… spricht allgemein von genetischen Untersuchungen vor und nach Abschluss des Versicherungsvertrags, deren …” „… genetische Untersuchungen mit diagnostischer oder prädiktiver Zielrichtung findet nicht statt.In § 22 des …” „… Entwurfs eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom …”

Lokalisierung, Funktion und Aufbau der DNA S. 57-58

„… Diagnostik eine zielgerichtete Untersuchung einzelner oder auch mehrerer genetischer Merkmale, wobei …” „… beziehungsweise DNA-Polymorphismen. Diese Verfahren werden als Genanalyse, Gentest, DNA-Analyse, genetische …” „… Diagnostik oder genetische Untersuchung bezeichnet.148 In den folgenden Abschnitten soll ein Überblick über …”

Sonderfall: Phänotypanalyse S. 81-82

„… Begriff der genetischen Untersuchung umfasst. Wie erwähnt wird die Phänotypanalyse auchnicht vom Begriff …” „… der (postnatalen) genetischen Untersuchung i.S.v. § 3 Nr. 1 a, 2GenDG mitumfasst. Diese spielt daher …” „… allenfalls im Rahmen einer (pränatalen)genetischen Untersuchung gemäß § 3 Nr. 1 b, 3 GenDG zum Zwecke der …”

Einführung in die Problemstellung S. 23-25

„… zur Vorsichtim Umgang mit genetischen Informationen.2Im Zusammenhang mit dem Abschluss privater …” „… ) genetischen Untersuchungen stammen. Zum anderen, ob der Versicherer vor Annahme eines Versi-A.1 Vgl. m.w.N …” „… “ (1987), BT-Dr. 10/6775, S. 174 f.; Kraus, Die Verwendung genetischer Daten in privaten …”

Naturwissenschaftliche Sichtweise S. 64-66

„… umzugehen.Naturwissenschaftliche SichtweiseDie Sicherheit, mit der das Auftreten einer genetisch bedingten …” „… kann, ist sie bei den meisten genetisch (mit) bedingten Erkrankungen reduziert. Als Paradebeispiel für …” „… undweiteren genetischen sowie nicht-genetischen Kausalfaktoren (den multifaktoriellen Erkrankungen) bis hin zu …”

Die deplatzierte Metapher vom „gläsernen Menschen“ S. 63-64

„… sche Tests identifizieren genetische Veränderungen, die eine weitaus geringereDurchschlagskraft …” „… einer genetischen Veränderung einerseits und der klinischen Ausprägungandererseits …” „… Entwicklung der menschlichen Genetikes ermöglichen würde, bei jedem von uns durch die Analyse seines Genoms …”

Multifaktorielle Krankheiten S. 74-75

„… Ethnie gehört, die für bestimmte genetische Erkrankungen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung …” „… einem einzelnen genetischen Merkmal,das ein Krankheitsrisiko nur wenig erhöht, und einer bestimmten …” „… Krankheit nurschwer nachzuweisen ist, weil ein bestimmtes genetisches Merkmal zum Beispiel4.242 Vgl …”

Unterscheidung nach Kriterien prädiktiv/ prognostisch S. 35-37

„… Verlauftrifft.Erfolgt hingegen eine Unterscheidung nach genetischen und nicht-genetischenGesundheitsinformationen, so …” „… genetische Gesundheitsinformationen gewinnen lassen. Dies kann im Einzelfall zu Bewertungsschwierigkeiten …” „… / Lanzerath (Hrsg.), Prädiktive genetische Testverfahren,S. 36; Bundesärztekammer, Richtlinien zur prädiktiven …”

Befürchtungen gegenüber prädiktiven Aussagen S. 32-34

„… derjenigen, die inder „genetischen Lotterie“ die schlechteren Karten gezogen haben.44 Darüber hinaus werden …” „… Offenbarungdes genetischen Codes könnte zu Tendenzen genetischer Diskriminierung bei Versicherungen46 und einer …” „… einer unmittelbaren Bedrohung geworden: Während genetische Testmethoden zur Diagnose bestehender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… : Abgrenzung nach subjektivemSymptombegriffb)39Unterscheidung nach Kriterien genetisch/ nicht-genetisch3. 41 …” „… These vom „genetischen Exzeptionalismus“a) 42Argumente pro Exzeptionalismus:(1) 45Argumente contra …” „… Exzeptionalismus:(2) 46Stellungnahme: „Genetischer Exzeptionalismus“ keinrationaler Begründungsansatz für …”

Verfahren der Genproduktanalyse S. 80-81

„… Aminosäuren untersucht, um Rückschlüsse auf die genetischeDisposition zu erhalten. Vorteil dieser Methode ist …” „… : Rieder, Genetische Untersuchungen und Persönlichkeitsrecht, S. 28.278 Vgl. Gusella/ Mac Donald, Nature …” „… Untersuchung auf Phänotyp-Ebene nicht vom Begriff der genetischen Untersuchung umfasst. Wie erwähnt wird die …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben: Versicherungsnehmer in Kenntnis über seine prädiktiven Gesundheitsinformationen S. 191-220

„… , Die Regelung prädiktiver Gentests, S. 89 f. zur positivenEinordnung von genetischen Daten als …” „… personenbezogene Lebenssachverhalte; vgl. fernerWiese, Genetische Analysen und Rechtsordnung, S. 16 ff.193gesehen …” „… harmloses genetischesDatum durch spätere Forschungen zu einem brisanten Gentestergebnis gewordenist …”

Gene: Physikalisch/ funktionell definierte DNA-Abschnitte S. 58-59

„… Genetik, S. 18.157 Wilhelm, MaxPlanckForschung 04/ 2004, 36 (36).158 Vgl. Poeggel, Meitinger, in: Murken …” „… , Taschenatlas der Genetik, S. 2.162 Vgl. Passarge, Taschenatlas der Genetik, S. 2, 18.163 Ausführlich zur …” „… dem Nukleinsäuremolekül enthaltenen Information (genetischer Code) bis hin zu dem die Expression …”

Chromosomen- und Genmutationen S. 72-73

„… hetero-zygoten APOE4-Trä-gern6–13 Ca. 60 ca. 18Chromosomen- und GenmutationenDer Genetik steht ein umfangreiches …” „… Chromosomenumbauten in der prädiktiven genetischenDiagnostik grundsätzlich keine Rolle.233 Insbesondere auch nicht im …” „… Propping u.a., in: Honnefelder/ Lanzerath (Hrsg.), Prädiktive genetische Testverfahren, S. 19, der jedoch …”

Deterministische und probabilistische Gentests S. 62-63

„… persönlichkeitsrelevante Merkmale Bedeutung erlangen.Für die prädiktive genetische Diagnostik spielen die DNA-Abschnitte …” „… diesbisher zu Recht in der strafprozessualen Diskussion zum „genetischen Fingerabdruck“184 geschieht. Damit …” „… können auch die zum „genetischen Fingerabdruck“entwickelten rechtlichen Kriterien nicht ohne Weiteres …”

Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot § 19 I Nr. 2 AGG S. 161-169

„… lungspflicht hinsichtlich (schwerwiegender) genetischer Krankheitsdispositionenzu Recht …” „… genetischen Untersuchung mit dem Untersuchungszweck genetischeAnalyse gewonnen werden, unterliegen einem …” „… versichern.635Insbesondere besteht die Sorge, eine Offenbarung des genetischen Codes könntezu Tendenzen …”

Berufsfreiheit der Versicherer S. 230-239

„… verbietet Versicherern, im Rahmen der vorvertraglichen Risikoanalyse eine genetische Untersuchung …” „… , dass, soweit Versicherern eine Risikobewertung unter Zuhilfenahme genetischer Erkenntnisse verwehrt …” „… Verbotder Verwertung genetischer Tests nicht unterliegen.1037 Dem liegt die Annahmezugrunde, je strenger die …”

Sonderfall: Familienanamnese S. 82-84

„… der Begriffsbestimmung „Gentest“ darauf verwiesen, dass eine Regelung über genetischeTests, die …” „… genetische Untersuchungen mittels phänotypisch erkennbarer Merkmalean bestimmte Voraussetzungen knüpft …” „… , äußerst schwer oder gar nicht durchzusetzen ist, da ein Erkennen von genetisch verursachten Merkmalen …”

Monogen erbliche Krankheiten S. 73-74

„… Untersuchungsgegenstand einer prädiktiven genetischen Diagnostik.235Monogen erbliche KrankheitenDen monogen erblichen …” „… aufgeklärtsein werden, sodass mit den dann zur Verfügung stehenden Möglichkeiten genetischer Diagnostik jedem …” „… genetische Testverfahren, S. 19.236 Propping u.a., in: Honnefelder/ Lanzerath (Hrsg.), Prädiktive genetische …”

Informationsfreiheit der Versicherer S. 239-240

„… Entgegennahmeverbot hinsichtlich genetischer Informationen eine Beschränkung ihrer Informationsfreiheit darstellt. Im …” „… gerade nicht dem Schutzbereich der Informationsfreiheit.1064Differenzierung nach genetischen und …” „… nicht-genetischenUntersuchungsmethoden beziehungsweise Gesundheitsinformationen§ 18 GenDG im Widerspruch zum …”

§ 18 GenDG im Widerspruch zum Gleichbehandlungsgrundsatz? S. 240-241

„… nach genetischen und nicht-genetischenUntersuchungsmethoden beziehungsweise Gesundheitsinformationen …” „… Sonderstellung genetischer Informationen hingewiesen1065 und vor einer „Schlechterstellung nichtgenombasierter …” „… Schlechterstellung von genetisch oder nicht-genetisch basierten Informationen oder Merkmalen geht, sondern um die …”

Stellungnahme S. 70-71

„… weise untersucht, welche von Befürwortern einer Verwendung bestimmter genetischer Tests beim …” „… zugesichert, solange bestimmte prädiktive genetische Untersuchungsmethoden vom GAIC nicht freigegeben wurden …” „… genetischeUntersuchungsmethode zur versicherungstechnischen Risikoprüfung als relevanteinzustufen ist, auf folgende drei …”

Vom Gen zum Genprodukt S. 59-60

„… Der Weg von der auf dem Nukleinsäuremolekül enthaltenen Information (genetischer Code) bis hin zu …” „… , S. 2 ff.168 Vgl. Graw, Genetik, S. 58.169 Vgl. Passarge, Taschenatlas der Genetik, S. 3.170 Vgl …” „… . Graw, Genetik, S. 58.171 Deutsche Forschungsgemeinschaft, Prädiktive genetische Diagnostik, S. 7.172 …”

Naturwissenschaftliche Erkenntnisse als Ausgangspunkt rechtlicher Bewertungen S. 55-56

„… Auseinandersetzung mit den naturwissenschaftlichenErkenntnissen genetischer Analysen notwendig. Damit wird dem …” „… genetischen Untersuchung in ihren Mittelpunkt rückt und sich die bisherigeDebatte im Kontext von …” „… Versicherungsverträgen schwerpunktmäßig auf prädiktiveMöglichkeiten einer genetischen Diagnostik bezogen hat. Auf die …”

L. Zusammenfassung S. 273-278

„… die Frage der Zulässigkeit (prädiktiver) genetischer Untersuchungsmethoden vor Abschluss eines …” „… “ prädiktiver genetischer Daten.Im Kontext von Versicherungsverträgen ist aus normativer Sicht bei …” „… Gesundheitsinformationen lassen sich nichtnur durch genetische Untersuchungen ermitteln, da sich auch aus …”

Beispiele: Mutationen mit versicherungstechnischer Risikorelevanz S. 71-72

„… / Lanzerath (Hrsg.), Prädiktive genetische Testverfahren, S. 31 (Tab. 6); Bundesärztekammer, Richtlinien zur …” „… prädiktiven genetischen Diagnostik. In: Dt. Ärztebl. 2003, A1297 (A1298); vgl. auch Enquetekommission(BT-Dr …” „… Genetik steht ein umfangreiches methodisches Spektrum zum Nachweis verschiedener Mutationstypen zur …”

Vorschlag des Genetic and Insurance Commitee (GAIC) S. 69-70

„… Frage, welche (prädiktiven) genetischen Untersuchungsmethoden für dieVersicherungswirtschaft Relevanz …” „… =1.69weise untersucht, welche von Befürwortern einer Verwendung bestimmter genetischer Tests beim …” „… zugesichert, solange bestimmte prädiktive genetische Untersuchungsmethoden vom GAIC nicht freigegeben wurden …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben: Versicherungsnehmer hat keine Kenntnis über seine prädiktiven Gesundheitsinformationen S. 220-228

„… Nichtwissenstellt wohl die genetische Analyse970 dar mit ihren (potenziellen) Anwendungsmöglichkeiten in den …” „… : Schroeder-Kurth (Hrsg.), Medizinische Genetik in derBundesrepublik, Deutschland, S. 70 ff.967 Vgl. Wiese, in …” „… , genetische Untersuchungen sowohl vor als auch nach Vertragsabschluss zu verlangen, hat sichdie Diskussion um …”

Reichweite der Abbedingung: prädiktiver Gentest im Sinne der Selbstverpflichtungserklärung S. 137-143

„… molekulargenetischen und zytogenetischen Untersuchungsmethoden auch sonstige genetischeUntersuchungsmethoden mit …” „… , die aufgrund der Untersuchung äußerer Umstände mittelbare Rückschlüsse auf die genetische …” „… Konstitutionzulassen. Im Ergebnis sollte der Vorgang zur Erhebung genetischer Daten nur aufeingehendere …”

Vorbeugung der Gefahr der Antiselektion S. 99-107

„… prädiktivenGesundheitsinformationenBefürchtungen im Falle der Beschränkung von RisikoanalysemöglichkeitenDurch die Einbeziehung genetischer …” „… beschränkender gesetzlicher Regelungen (GenDG), einen Anreizhaben, ihre genetische Konstitution testen zu lassen …” „… gefahrerheblicher Umstände verzichten,soweit sie aus bereits durchgeführten genetischen Tests stammen, schnell von …”

Bedeutung der Epigenetik für die prädiktive Diagnostik S. 66-67

„… Epigenetik meint „außerhalb der konventionellen Genetik“.206 Epigenetikbeschäftigt sich mit allen Einflüssen …” „… Bedeutung wird von Genetikern für das Verständnis von Gesundheit und Krankheit sehr hoch eingeschätzt …” „… . Dieser Forschungsansatz wird sogar als neuerlicher Denkwechsel in der Genetik dargestellt.209Zur …”

Einfluss GenDG auf verfassungsrechtliche Diskussion S. 181-182

„… Verwertungprädiktiver genetischer Gesundheitsinformationen unmittelbar beschränkte. ImRahmen der rechtlichen Diskussion …” „… genetischenTests für den Versicherungsnehmer eine faktische Zwangslage begründet?736 Istüber die Figur der …” „… Erhebungsbeziehungsweise Verwertungsmöglichkeit prädiktiver genetischer Gesundheitsinformationen für Versicherer bezogen …”

Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 267-268

„… Risikoanalyse nicht bloß auf genetische, sondern auf sämtliche prädiktiveGesundheitsinformationen zu erstrecken …” „… eine Vielzahl nichtmit dem Begriff "genetische Untersuchung" erfasst werden kann. Mit …” „… mitnicht-genetischen Untersuchungen getroffen werden können, desto ungerechtererscheint aus gleichheitsrechtlicher …”

Versicherungsmedizinische Untersuchung § 151 VVG S. 180-181

„… Verwertungprädiktiver genetischer Gesundheitsinformationen unmittelbar beschränkte. ImRahmen der rechtlichen Diskussion …” „… genetischenTests für den Versicherungsnehmer eine faktische Zwangslage begründet?736 Istüber die Figur der …” „… Erhebungsbeziehungsweise Verwertungsmöglichkeit prädiktiver genetischer Gesundheitsinformationen für Versicherer bezogen …”

Bedeutung codierend/ nicht-codierend für rechtliche Bewertung S. 61-62

„… erheblicher Relevanz, wenn es um die rechtliche Bewertung geht, inwieweit eine genetische Untersuchung mit den …” „… ); allgemein zum „Genetischen Fingerabdruck“ vgl. auch Fundstelle: BVerfGE, 2 BvR 287/09 vom 22.5.2009, 2 BvR …” „… Proteine codieren, für persönlichkeitsrelevante Merkmale Bedeutung erlangen.Für die prädiktive genetische …”

Beispiel: SCORE-Deutschland-Tabelle S. 84-86

„… Krankheiten beschränkt bleibt.Nicht-genetische prädiktive UntersuchungsmethodenBeispiel …” „… durch genetische Untersuchungen ermitteln, auch nicht-V.1.294 Folgende vom Verfasser überprüfte …” „… Abschnitt H.III.3.c) und I.I.2.e).84genetische Parameter können prädiktiven Charakter haben.298 So können …”

§ 18 GenDG S. 30

„… Verwertungsverbots (Nr. 2) allgemein von genetischen Untersuchungen, womit eine Unterscheidung nach diagnostischem …” „… Versicherungsnehmer vor Vertragsschluss anderweitig eine genetische Untersuchung hat durchführen lassen ist diese …” „… Daten erstreckt, die aus prädiktiven genetischen Untersuchungen resultieren. Zwar muss die Durchführung …”

Notwendigkeit zur Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen aus aktuarieller Sicht S. 111

„… genetischen Gesundheitsinformationen unter aktuariellen Gesichtspunkten nur geringe Bedeutung beizumessen …” „… . Nach Auffassung der DAV ist aus aktuarieller Sicht bei einer Risikoanalyse mittels genetischer …” „… die Gefahr der Antiselektion aufgrundprädiktiver genetischer Informationen bei Aktuaren derzeit noch …”

Sachspezifische Regelung im VVG mit Fokus auf prädiktive Gesundheitsinformationen S. 268-269

„… gegebenen Unterschiedlichkeit sollte sich das GenDG besser auf die Bereiche „genetische Untersuchungenzu …” „… auf prädiktive genetische Informationen fokussierte Diskurs auch um prädiktive nicht-genetische …” „… methodenspezifischenRegelungsansatz die Frage einer Einordnung bestimmter Untersuchungsmethodenin die Kategorien genetische oder …”

Vorvertragliche Anzeigepflichten gemäß § 19 I VVG S. 144-155

„… zwischen genetischen und nicht-genetischen prädiktiven Gesundheitsinformationen …” „… , Gendiagnostik bei Abschluss von Versicherungsverträgen, S.57.577 Unabhängig davon, ob es sich um genetische oder …” „… nicht-genetische prädiktive Gesundheitsinformationen handelt.148sicherers, den Vertrag mit dem vereinbarten Inhalt …”

Gesetzliche Vorgaben: Handlungsanweisung zur verpflichtenden Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen? S. 109-111

„… prädiktiven genetischen Gesundheitsinformationen unter aktuariellen Gesichtspunkten nur geringe Bedeutung …” „… beizumessen. Nach Auffassung der DAV ist aus aktuarieller Sicht bei einer Risikoanalyse mittels genetischer …” „… die Gefahr der Antiselektion aufgrundprädiktiver genetischer Informationen bei Aktuaren derzeit noch …”

Grundproblem: Kategorisierung prädiktiver Gesundheitsinformationen S. 269-270

„… prädiktive genetische Informationen fokussierte Diskurs auch um prädiktive nicht-genetische …” „… methodenspezifischenRegelungsansatz die Frage einer Einordnung bestimmter Untersuchungsmethodenin die Kategorien genetische oder …”

Entwicklung des Konzepts einer prädiktiven Medizin S. 31-32

„… HLA-Systems der genetischen Immunitätskontrolle 1980 mit dem Nobelpreis für Physiologie oder Medizin …” „… : Häussler (Hrsg.), Jahrbuchder medizinischen Innovationen, S. 9 ff.; Stockter, Das Verbot genetischer …” „… . 40.36 Epigenetik bedeutet „außerhalb der konventionellen Genetik“ und beschäfigt sich mit …”

Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) S. 169-174

„… (BGBl. I S. 3083).685 Vgl. Kraus, Die Verwendung genetischer Daten in privaten Versicherungsverträgen in …” „… , Die Verwendung genetischer Daten in privaten Versicherungsverträgenin Italien und Deutschland, S. 160 …” „… ff.691 Vgl. Kraus, Die Verwendung genetischer Daten in privaten Versicherungsverträgen in Italien und …”

Konsequenzen für Bedeutung prädiktiver Gesundheitsinformationen in Sozial- und Privatversicherung S. 92-94

„… für die Beitragsbemessung auszuwerten.92konformen Verhalten“),345 wie die Durchführung genetischer …” „… Versicherer um die Hälftezu reduzieren.345 Stockter, Das Verbot genetischer Diskriminierung und das Recht auf …” „… , Das Verbot genetischer Diskriminierung und das Recht auf Achtung derIndividualität, S. 142 (m.w.N. zu …”

Verfahren der Chromosomenanalyse S. 80

„… Aminosäuren untersucht, um Rückschlüsse auf die genetischeDisposition zu erhalten. Vorteil dieser Methode ist …” „… : Rieder, Genetische Untersuchungen und Persönlichkeitsrecht, S. 28.278 Vgl. Gusella/ Mac Donald, Nature …”

Ergebnis zur Zulässigkeit S. 228-229

„… gewährleistet. Ein weitergehenderSchutz, wie er durch § 18 GenDG im Hinblick auf genetische …” „… in der Tat eine Schutzpflicht des Gesetzgebers zubejahen. Ein genereller Ausschluss genetischer …”

Differenzierung zwischen Verwertungs- und Erhebungsmöglichkeiten S. 270-272

„… )(1).1201 Heinrichs, in: Honnefelder/ Lanzerath (Hrsg.), Prädiktive genetische Testverfahren,S. 124 m.w.N …” „… bestimmte prädiktive genetische Untersuchungsmethoden für aktuarielle Untersuchungszwecke nicht weiter …”

Codierende und nicht-codierende DNA-Abschnitte S. 60-61

„… Bewertung geht, inwieweit eine genetische Untersuchung mit den Persönlichkeitsrechten des Betroffenen …” „… ); allgemein zum „Genetischen Fingerabdruck“ vgl. auch Fundstelle: BVerfGE, 2 BvR 287/09 vom 22.5.2009, 2 BvR …”

Inhalt der Selbstverpflichtungserklärung S. 127-129

„… etwa abgedruckt, in: VersR2002, 35 beziehungsweise als Anhang, in: Dierks u.a. (Hrsg.), Genetische …” „… Alzheimer. Die Versicherererkennen an, dass ein prädiktiver genetischer Test tief in die Lebensplanung …”

Allgemeine Charakterisierung der Erklärung S. 131-133

„… Staat und Wirtschaft, S. 132.131chungssicht zu prüfen, inwieweit eine genetische Erkrankung als …” „… Selbstverpflichtungserklärung schon das Vorliegen eines gefahrerheblichen Umstands bezüglich des „genetischen Defekts“. Es …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 129-130

„… ausländischer Unternehmen.Sachlicher AnwendungsbereichAusschluss der Durchführung prädiktiver genetischer …”

Beispiel: HIV-Test S. 86-87

„… nicht-genetische PrädiktionsmethodenDas Risiko für den Typ-II-Diabetes kann auch mit dem Fragebogen …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 130-131

„… Durchführung prädiktiver genetischer UntersuchungenSoweit dem Versicherungsnehmer selbst keine …”

Thematische Eingrenzung: postnatale Untersuchungsmethoden S. 68-69

„… Frage, welche (prädiktiven) genetischen Untersuchungsmethoden für dieVersicherungswirtschaft Relevanz …”

VVG-Reform S. 112-113

„… ) genetischer Untersuchungen nicht weiter erörtert.GesundheitsreformEinfluss des GKV-WSG auf das System der …”

Einfluss des GKV-WSG auf das System der privaten Krankenversicherung S. 113-114

„… (prädiktiver) genetischer Untersuchungen nicht weiter erörtert.GesundheitsreformEinfluss des GKV-WSG auf das …”

Risikoäquivalente Prämiendifferenzierung S. 96-99

„… diese auch auf die Einschätzung der genetischen Konstitution des Versicherungsnehmers zielt und …”

doi.org/10.5771/9783845224961

Simon Kubiak - Gendiagnostik bei Abschluss von Privatversicherungen

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Simon Kubiak

Gendiagnostik bei Abschluss von Privatversicherungen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 54 2008

Results in this title

Genetische Krankheiten S. 26-29

„… sind. III. Genetische Krankheiten 1. Die Veranlagung in der Medizin Den Ausbruch von Krankheiten beim …” „… genetische Faktor, zu nennen. Zu Krankheiten, die unabhängig von der genetischen Konstitution des Menschen …” „… im Erbgut basieren, wie z.B. Erbkrankheiten.42 Genetische Krankheiten43 werden abhängig von der Zahl …”

Genetische Grundlagen S. 23-26

„… Medikamente zu entwickeln. II. Genetische Grundlagen 1. Die DNA Die DNA (desoxyribonucleic acid) enthält die …” „… genetische Information für die biologische Entwicklung in Zellen und einigen Viren. Als ein langes Polymer …” „… dieser Moleküle die in der Reihenfolge der Anordnung enthaltene genetische Information auch erhalten …”

(Medizinisch) genetische Untersuchungen S. 29-35

„… 29 IV. (Medizinisch) genetische Untersuchungen Spezifische Informationen über die Veranlagung, den …” „… der hochspezifischen und verlässlichen Indikatoren für genetische Störungen.55 1. Zum Begriff der …” „… genetischen Untersuchung In Abhängigkeit vom Anwendungsbereich verwendet man für den Begriff der genetischen …”

Aussagekraft und Sicherheit genetischer Untersuchungen S. 35-36

„… der genetischen Grundlagen der Volkskrankheiten von Bedeutung sein, nicht nur, weil sie mit einer …” „… derzeitig noch existente Grenze einer spezifischen medizinischen Indikation für die Durchführung genetischer …” „… Untersuchungen im engeren Sinne zumindest aufgeweicht wird. V. Aussagekraft und Sicherheit genetischer …”

Kenntnis der eigenen genetischen Konstitution als Abgrenzungsmerkmal S. 181-182

„… vermieden, zum anderen die Möglichkeit einer freiwilligen Vorlage besonders günstiger genetischer …” „… Ansätze bei Brinkmann, Verwertung genetischer Informationen, S. 52 ff. 182 I. Kenntnis der eigenen …” „… genetischen Konstitution als Abgrenzungsmerkmal Teilweise wird vorgeschlagen, nach dem Kenntnisstand des …”

Besonderheiten im Vergleich zur Offenbarung bekannter genetischer Dispositionen S. 138-149

„… Rahmen des Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG. Eine genetische Krankheitsprädisposition ist nicht als Behinderung zu …” „… werten.678 3. Zwischenergebnis Da eine negative genetische Disposition nicht unter den Tatbestand des …” „… genetischen Untersuchungsbefunden in der Risikoprüfung bei Abschluss des Versicherungsvertrages zulässig …”

Die Bedeutung der genetischen Untersuchung auf molekularbiologischer Ebene S. 47-52

„… festzuhalten, dass bereits heute durch die angesprochene Familienanamnese genetische Veranlagungen ohne …” „… genetischen Untersuchung auf molekularbiologischer Ebene Derzeit erregt die Frage nach der Zulässigkeit der …” „… Praxis der Risikoselektion keine beachtliche Rolle.152 In Deutschland kommen genetische Diagnoseverfahren …”

Versicherungsvertragsrechtliche Regelung des Entwurfs S. 167-181

„… Eckpunktepapier mit Diskussionsentwurf zum Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen, das …” „… . Legislaturperiode genetische Untersuchungen am Menschen in den Bereichen gesetzlich zu regeln, die angesichts der …” „… gesetzliche Regelung soll zugleich die Qualität der genetischen Diagnostik gewährleistet werden.824 Diese …”

Literaturverzeichnis S. 205-220

„… 205 Literaturverzeichnis Akermann, Siegfried, Genetik und private Lebens- und Krankenversicherung …” „… (zitiert: VersR-Handbuch/Bearbeiter) Benedetti, Christina, Genetische Untersuchungen beim Menschen ab dem 1 …” „… Ärztezeitung 2007, S. 583 ff. Berberich, Kerstin, Genetische Tests und Privatversicherung. Eine …”

§ 19 Abs. 1 S. 1 VVG S. 53-125

„… 53 Drittes Kapitel: Zur Zulässigkeit der Verwertung bzw. der Vornahme von genetischen …” „… Fragestellungen hinsichtlich genetischer Tests unterscheiden, die beim Abschluss eines Versicherungsvertrages …” „… die Untersuchung als Ergebnis eine negative und damit risikobehaftete genetische Disposition zu Tage …”

Versicherungsspezifischer Regelungsgehalt des GUMG S. 186-192

„… 186 Die Expertenkommission für genetische Untersuchungen hat zur Aufgabe, wissenschaftliche und …” „… praktische Entwicklungen im Bereich der genetischen Untersuchungen aufmerksam zu verfolgen, Empfehlungen dazu …” „… Ergebnissen präsymptomatischer908 genetischer Untersuchungen und denen derer nicht genetischer Befunde …”

Problemstellung S. 17-19

„… medizinischen Genetik in den letzten Jahren und den damit einhergehenden neuen Erkenntnissen über das …” „… menschliche Genom kam es zu signifikanten Fortschritten bei Diagnose, Prävention und Therapie genetisch …” „… begleiten. Jene Befürchtungen beziehen sich vor allem auf die Konsequenzen, die den Auswertungen genetischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 20 Zweites Kapitel: Grundlagen 21 A. Medizinische Grundlagen der Genetik bzw. der Genanalyse 21 I …” „… . Einführung / Historischer Überblick 21 II. Genetische Grundlagen 23 1. Die DNA 23 2. Das Chromosom 24 3 …” „… . Begriff und Funktion der Gene 25 4. Das Genom 25 III. Genetische Krankheiten 26 1. Die Veranlagung in der …”

Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes S. 19-20

„… 19 Ob diese Sorgen sogleich die Realität eines genetischen Essentialismus oder Determinismus …” „… der Verwendung genetischer und sonstiger klinischer Daten trennt, muss hingegen erforscht werden …” „… . Angesichts der negativen Begleiterscheinungen des genetischen Fortschritts und der damit verbundenen Sorgen …”

Berücksichtigung völkerrechtlicher Verträge, insbesondere der Biomedizinkonvention S. 159-167

„… und Verwertung von genetischen Untersuchungen im Versicherungsbereich betreffen können. a) Art. 12 BMK …” „… genetischer Daten. Danach sollen Untersuchungen, die es ermöglichen, genetisch bedingte Krankheiten …” „… festzustellen oder eine genetische Prädisposition oder Anfälligkeit für eine Krankheit zu erkennen, nur für …”

Einleitung S. 184-186

„… vermitteln. D. Das Schweizer Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen als Vorbild für eine …” „… überzeugen kann, soll im Folgenden das Schweizer Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen …” „… genetische Untersuchungen am Menschen (kurz: GUMG)901 wurde im Oktober 2004 vom Schweizer Parlament …”

Übertragbarkeit des schweizerischen Rechts auf eine deutsche Regelung S. 192-199

„… . 193 2. Auf das deutsche Recht übertragbare Erwägungen Dem Schweizer Regelwerk zu genetischen …” „… von Legaldefinitionen Wegen der Weite des Begriffsverständnisses genetischer Untersuchungen und deren …” „… GendG-E 2006.943 b) Beschränkung auf prädiktive Tests Die Ausklammerung diagnostischer genetischer …”

Versicherungssummenabhängige Differenzierung S. 182-183

„… 182 I. Kenntnis der eigenen genetischen Konstitution als Abgrenzungsmerkmal Teilweise wird …” „… vorgeschlagen, nach dem Kenntnisstand des Antragstellers zu differenzieren. Bekannte Befunde genetischer …” „… Versicherungsnehmers zu vermeiden. Kein potentieller Versicherungsnehmer dürfe hingegen zur Vornahme genetischer Tests …”

Abgrenzung nach Art der Versicherung S. 183-184

„… (überdurchschnittlich) guter genetischer Konstitution Tarife außerhalb der Grundversorgung wählten, um der Kumulation …” „… genetischen Konstitution entstehen.898 Aus diesen Gründen kann eine alleinige versicherungssummenabhängige …” „… Art der Versicherung vorgeschlagen. Während in der Krankenversicherung genetische Tests unzulässig …”

Die Risikoermittlung S. 45-47

„… bei Sahmer, Private Krankenversicherung und Gentests, in: Thiele, Genetische Diagnostik und …” „… genetischer Informationen, S. 25; zur zeitlichen Erstreckung der Entbindung von der Schweigepflicht s …” „… Schweigepflicht. 143 Berberich, Zulässigkeit genetischer Tests, S. 133; Brinkmann, Verwertung genetischer …”

Gewonnene Erkenntnisse S. 201-203

„… Anzeigepflicht nach § 19 Abs. 1 S. 1 VVG hinsichtlich genetischer Informationen. Dies gilt nicht nur, wenn der …” „… Versicherer nach bekannten genetischen Befunden fragt, sondern auch dann, wenn er einen Gentest beim …” „… ebenfalls das entsprechende Recht seiner genetisch Verwandten. Da die Auswertung nicht anonymisiert erfolgt …”

Einführung / Historischer Überblick S. 21-23

„… 21 Zweites Kapitel: Grundlagen A. Medizinische Grundlagen der Genetik bzw. der Genanalyse I …” „… Mendel der Anfang der wissenschaftlichen Genetik zuzurechnen. Mit der Wiederentdeckung der Arbeiten …” „… Mendels im Jahr 1900 durch Carl Correns, Hugo de Vries und Erich von Tschermak fand die moderne Genetik …”

Abbedingung des § 19 Abs. 1 S. 1 VVG – Die Freiwillige Selbstverpflichtung S. 125-135

„… Verwertung von bekannten genetischen Informationen durch die „Freiwillige Selbstverpflichtungserklärung der …” „… genetischer Defekte absehen. 2. Allgemeines zur „Freiwilligen Selbstverpflichtungserklärung“ Am 07. Oktober …” „… Versicherungssumme kannte, vgl. Näheres bei Berberich, Zulässigkeit genetischer Tests, S. 112 f. Gleichzeitig schloss …”

Ergebnis S. 149-150

„… 149 In Bezug auf das Recht auf Nichtwissen der genetische Verwandten liegen keine Besonderheiten im …” „… Vergleich zur obigen Fragestellung nach der Zulässigkeit der Verwertung bereits bekannter genetischer …” „… freiwillig auf die Durchführung prädiktiver genetischer Untersuchungen, bleibt kein Raum für solchen Argwohn …”

Ausblick mit Korrekturbedarf S. 203-204

„… Krankenversorgung sehen. C. Ausblick mit Korrekturbedarf Regelungsbedarf für genetische Tests folgt nicht aus deren …” „… Prinzipien der gesetzlichen Krankenkassen, lange vor den genetischen Tests erfunden, (sind) das effektivste …” „… Mittel gegen die unerwünschten Folgen der molekularen Genetik“ sind. 981 So auch Präve, VersR 2006, 1190 …”

Ergebnis S. 138

„… Rahmen des Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG. Eine genetische Krankheitsprädisposition ist nicht als Behinderung zu …” „… werten.678 3. Zwischenergebnis Da eine negative genetische Disposition nicht unter den Tatbestand des …” „… genetischen Untersuchungsbefunden in der Risikoprüfung bei Abschluss des Versicherungsvertrages zulässig …”

Zusammenfassung S. 184

„… vermitteln. D. Das Schweizer Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen als Vorbild für eine …” „… überzeugen kann, soll im Folgenden das Schweizer Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen …” „… genetische Untersuchungen am Menschen (kurz: GUMG)901 wurde im Oktober 2004 vom Schweizer Parlament …”

Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot, § 19 Abs. 1 Nr. 2 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) S. 135-138

„… der genetischen Disposition eines Menschen und deren Verwertung in der Risikoermittlung könnten indes …” „… . Genetische Krankheitsdisposition als Diskriminierungsmerkmal des § 19 AGG? Nachdem ein Kontrahierungszwang …” „… Betracht.677 Allerdings kann nichts anderes gelten als im Rahmen des Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG. Eine genetische …”

Gang der Untersuchung S. 20

„… naturwissenschaftlichen Grundlagen genetischer Untersuchungen, soweit sie in einer dem Juristen verständlichen Weise …” „… Verwertung bereits bekannter Genbefunde an. Auch die Rechtsprobleme der Vornahme genetischer Untersuchungen …” „… Antragstellers bezüglich genetischer Informationen besteht, sind die Rechte des Versicherers herauszuarbeiten …”

Ergebnis S. 167

„… Eckpunktepapier mit Diskussionsentwurf zum Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen, das …” „… . Legislaturperiode genetische Untersuchungen am Menschen in den Bereichen gesetzlich zu regeln, die angesichts der …” „… gesetzliche Regelung soll zugleich die Qualität der genetischen Diagnostik gewährleistet werden.824 Diese …”

Die Verwendung heimlicher Gentests durch den Versicherer S. 150

„… gegebenenfalls nach Unklarheiten bei Durchführung der anerkannten Familienanamnese sogar genetische …” „… Rechtfertigungstatbestände oder gesetzliche Legitimationen in Betracht kommen. Gleiches gilt für die Durchführung genetischer …” „… Versicherungsnehmer muss es offen stehen, für die Wahrung der Geheimhaltung oder seines Nichtwissens um genetische …”

Grundsatz S. 151-152

„… VVG, insbesondere bekannte Befunde genetischer Untersuchungen,744 anzuzeigen, stehen dem Versicherer …” „… nach Abs. 1 grundsätzlich ein Rücktrittsrecht zu. Lässt der Antragsteller eine Frage nach genetischen …” „… allerdings für genetische Untersuchungen nur soweit, als dass sie nicht vom Anwendungsbereich der …”

Verfehlte Kritik S. 203

„… Krankenversorgung sehen. C. Ausblick mit Korrekturbedarf Regelungsbedarf für genetische Tests folgt nicht aus deren …” „… Prinzipien der gesetzlichen Krankenkassen, lange vor den genetischen Tests erfunden, (sind) das effektivste …” „… Mittel gegen die unerwünschten Folgen der molekularen Genetik“ sind. 981 So auch Präve, VersR 2006, 1190 …”

Auswirkungen für einen Beitritt der Bundesrepublik zur Biomedizinkonvention S. 199-200

„… allumfassende Verbot noch die grenzenlose genetische Risikoermittlung eine sachgerechte Interessenabwägung …” „… f.), der dies als „folgerichtige(n) Schritt“ begreift; ferner umfassend Taupitz, Genetische …” „… die Verwertung und Anordnung genetischer Untersuchungen schaffen müsste, um nicht als Vertragsstaat …”

Tauglichkeit einer solchen Verbotsvorschrift S. 181

„… vermieden, zum anderen die Möglichkeit einer freiwilligen Vorlage besonders günstiger genetischer …” „… Ansätze bei Brinkmann, Verwertung genetischer Informationen, S. 52 ff. …”

Ergebnis S. 199

„… allumfassende Verbot noch die grenzenlose genetische Risikoermittlung eine sachgerechte Interessenabwägung …” „… f.), der dies als „folgerichtige(n) Schritt“ begreift; ferner umfassend Taupitz, Genetische …”

Fazit S. 156-157

„… genetischer Defekte kann durch den Versicherer im prädiktiven Bereich regelmäßig erst zu einem sehr späten …” „… Zeitpunkt nach Vertragsschluss festgestellt werden, da genetische Prädispositionen in der Regel erst dann in …”

Rechtsausübung durch den Versicherer S. 155-156

„… Gendiagnostik. Das Verschweigen oder die unrichtige Anzeige genetischer Defekte kann durch den Versicherer im …” „… , da genetische Prädispositionen in der Regel erst dann in eine Erkrankung umschlagen. In dieser …”

Ausnahmen S. 152-155

„… . Versicherer hingegen, die dem GDV nicht angehören, dürfen de lege lata aber prädiktive genetische …” „… Untersuchungen zeigt, dass keine Besonderheit für derartige genetische Analysen besteht.756 753 Vgl. BT-Drucks …”

Die private Krankenversicherung S. 42-45

„… Ausführungen bei Sahmer, Private Krankenversicherung und Gentests, in: Thiele, Genetische Diagnostik und …” „… genetischer Informationen, S. 25; zur zeitlichen Erstreckung der Entbindung von der Schweigepflicht s …”

Allgemeines S. 36-40

„… Erkrankungsrisikos.84 Damit ist aber ebenso die genetische Untersuchung (mehr die prädiktive als die diagnostische …” „… , wenn man die Auswirkung von Genmutationen, respektive auch deren genetische Untersuchung, beurteilen …”

§§ 311 Abs. 2 Nr. 1, 241 Abs. 2 BGB S. 125

„… Verwertung von bekannten genetischen Informationen durch die „Freiwillige Selbstverpflichtungserklärung der …”

Freiwillige Selbstverpflichtungserklärung contra Wesentlichkeitstheorie S. 158-159

„… Notwendigkeit einer spezialgesetzlichen Kodifizierung genetischer Untersuchungen das in Aussicht stehende …”

doi.org/10.5771/9783845206936

Martina Heßler, Kevin Liggieri - Technikanthropologie

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Martina Heßler (ed.), Kevin Liggieri (ed.)

Technikanthropologie

2020

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Daniel Frank Genetik und Gentechnik S. 380-388

„… Genetik und Gentechnik Daniel Frank Mehr als jemals zuvor dominiert seit dem 20. Jahrhundert in den …” „… die wis‐ senschaftlich-technischen Entwicklungen der Genetik und der Gentechnik im letzten Jahrhundert …” „… die Rede von genetischer Information in ihrer modellierenden Funktion aus wissenschaftstheo‐ retischer …”

Claudia Wiesemann Physiologie S. 375-379

„… Stoffwechselerkrankungen, die Immunologie und nicht zuletzt die Genetik (→ Genetik). Vor Virchow war es z.B. noch üblich …” „… Metapher des genetischen Codes als Hardware wie auch als Software des Organismus. In der einen Bedeutung …” „… . Wenn etwa vom genetischen Code gesprochen wird, wird sowohl das Bild eines Buches (eines Ko‐ dex‘) mit …”

Matthias Herrgen Mensch S. 223-231

„… genetischer resp. epigeneti‐ scher Prozesse durch einen ‚Siegeszug’ der Naturwissenschaften führten zu einem …” „… neuen Verhältnis des Menschen zu ‚seiner‘ Natur (→ Genetik), das durch einen wesentlich gesteigerten …” „… Genetik. Orig.-Ausg. Frei‐ burg i. Br.: Alber (Angewandte Ethik, 11). Matthias Herrgen 230 Mercader, Julio …”

Kevin Liggieri Anthropotechnik S. 308-313

„… dann in der sowjeti‐ schen Genetik nicht nur als Analysebegriff einer Experimentalpraxis (u. a. der …” „… ), Biotechnik (wie z. B. Klonierung) (→ Genetik), Psychotechnik oder Bevölkerungspolitik – oder allgemein …”

Dawid Kasprowicz Fühlen/Tasten S. 562-567

„… . Wittmann 2018). Sein Modell einer „genetischen Epistemologie“ be‐ tont die Relevanz einer taktilen …” „… Minnesota Press. Piaget, Jean (1974): Abriß der genetischen Epistemologie. Freiburg i. Br.: Walter Verlag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375 Claudia Wiesemann Inhalt 7 Genetik und Gentechnik …”

Christoph Wulf Anthropologie, interdisziplinär, interkulturell S. 45-55

„… Bedeutung zu. Im Zentrum der Hominisation stehen die genetische Re‐ kombination und die natürliche Auslese …” „… ökolo‐ gischen, genetischen, zerebralen, sozialen und kulturellen Faktoren. Im Rahmen der Hominisations …”

Dierk Spreen Cyborg S. 314-317

„… (→ Genetik). Menschliche Technologieverwendung an sich rechtfertigt es noch nicht, von Cyborgs zu sprechen …”

Literatur S. 27-30

„… ): Das Buch des Lebens. Wer schrieb den genetischen Code? München: Carl Hanser. Klaus, Georg (1957/2002 …”

Cornelius Borck Der Mensch als Industriepalast S. 295-298

„… von einer Erforschung auf eine Transformation des Lebendigen (→ Genetik) wechseln Kapps …”

Jutta Weber MenschMaschine S. 318-322

„… Information verarbeitet (→ Genetik); im Bereich des Machine Learnings geht man davon aus, dass Ecorithmen (vgl …”

Maria Osietzki Körper S. 442-447

„… ): Zur Transposition des Lebens im Zeitalter des genetischen Biokapitalismus. In: Weiß, Martin G. (Hrsg …”

Sascha Dickel Enhancement S. 397-402

„… (vgl. Grey 2004; Freitas 2004) (→ Genetik). Eine tatsächliche Abschaffung des Todes (vgl. Bostrom 2005 …”

Cornelius Borck Medizin S. 362-367

„… research“ abgelöst wurde (→ Genetik). Diese verschiedenen Modelle vom Men‐ schen materialisieren sich dabei …”

Janina Loh Transhumanismus und technologischer Posthumanismus S. 277-282

„… Enhancement (→ Enhancement) sind Methoden einer genetischen, medizi‐ nischen, neuro- und ganz allgemein …”

Jutta Weber Donna Haraway (geb. 1944) S. 207-214

„… , Nanotechnologie oder Genetik, sind anders als die klassischen Naturwissenschaften – von der Physik und Chemie bis …”

Olivier Del Fabbro Gilbert Simondon (1924–1989) S. 176-182

„… einer genetischen Perspektive beleuchtet werden, versucht Simondon auch in Bezug zu den technischen …”

Autorinnen und Autoren S. 579-592

„… , 77, 119, 159, 173, 188, 274, 426, 519, 531 587 Genetik 207, 229, 297, 308, 310, 315, 319, 375, 380 …”

Dieter Mersch Humanismus, Antihumanismus und Posthumanismus S. 56-68

„… anderen Kreaturen einräumt, entdecken letztere ihr Heil in einem genetischen, kognitivistischen und …”

doi.org/10.5771/9783845287959

Daniel Wozniak - Gesundheitsförderung im öffentlichen Schulsystem

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Daniel Wozniak

Gesundheitsförderung im öffentlichen Schulsystem

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 627 2009

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Genetische Disposition S. 37-38

„… Lebensmittel hervorgerufen wird. 3. Genetische Disposition Wiewohl der Einfluss der genetischen Disposition …” „… untergeordnete Rolle genetischer Anlagen, so dass dieser Aspekt im Folgenden nicht weiter zu thematisiert werden …”

Bewegung S. 36-37

„… Lebensmittel hervorgerufen wird. 3. Genetische Disposition Wiewohl der Einfluss der genetischen Disposition …” „… untergeordnete Rolle genetischer Anlagen, so dass dieser Aspekt im Folgenden nicht weiter zu thematisiert werden …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Lebensmittel 35 2. Bewegung 36 3. Genetische Disposition 37 III. Folgen kindlichen Übergewichts 38 1 …”

doi.org/10.5771/9783845216379

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