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Marion Schmid-Drüner - Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

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Marion Schmid-Drüner

Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 328 2007

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Spezial- und Generalprävention S. 334-335

„… 334 VIII. Spezial- und Generalprävention Die Hauptfälle, die unter das staatliche Interesse an der …” „… Spezial- und Generalprävention gefasst werden können, sind die Fallgruppen der Ausweisung wegen …” „… rechtstreue Personen, hier sog. „Generalprävention“1659). Letztere Wirkung ist nicht unbestritten1660, u.a …”

Schutz der persönlichen Rechtsgüter der Bürger S. 333-334

„… . 1655 Vgl. § 55 II Nr.8 b) AufenthG. 334 VIII. Spezial- und Generalprävention Die Hauptfälle, die …” „… unter das staatliche Interesse an der Spezial- und Generalprävention gefasst werden können, sind die …” „… (abschreckende Wirkung auf bislang rechtstreue Personen, hier sog. „Generalprävention“1659). Letztere Wirkung ist …”

Gemeinsame staatliche Interessen S. 364-374

„… Generalprävention diametral entgegen und stellt aufgrund der fehlenden Abschreckungswirkung eine Gefahr für die …” „… betroffenen Person tatsächlich denkbar sind. g) Spezial- und Generalprävention Alle Mitgliedstaaten verweigern …” „… ist fraglich, ob die Generalprävention, deren Wirkung streitig bzw. nicht belegt ist, hier als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… 1. Spezialprävention 266 2. Generalprävention und Bestrafungsinteresse des Staates 266 V. Schutz der …” „… . Schutz der persönlichen Rechtsgüter der Bürger 333 VIII. Spezial- und Generalprävention 334 IX …” „… - und Generalprävention 368 h) Bestrafung vergangenen Unverhaltens 370 i) Einhaltung völkerrechtlicher …”

Prävention S. 266-267

„… public, was sich auch auf das Risiko zukünftiger Straftaten bezieht. 2. Generalprävention und …”

Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen S. 335-336

„… angesehen werden1666. Die durch Spezial- und Generalprävention motivierten Fallgruppen der Ausweisung sind …”

Bewertung S. 341-343

„… Generalprävention nicht der Fall ist, sollten derart motivierte Ausweisungen künftig unterbleiben. Dagegen ist gegen …”

Schutz der persönlichen Rechtsgüter der Bürger S. 263-266

„… bezieht. 2. Generalprävention und Bestrafungsinteresse des Staates Daneben gilt bei der interdiction du …”

Vermeidung von Kosten für die Staatskasse S. 84-89

„… . Ein weiteres staatliches Interesse liegt in der Generalprävention; Straftaten in Großbritannien und im …”

Vermeidung zukünftiger Straftaten und Abschreckungswirkung S. 142-146

„… Generalprävention andere potentielle Straftäter davor abgeschreckt werden, solche Straftaten zu begehen. 2 …”

Vermeidung zukünftiger Straftaten und Rechtsverstöße und Abschreckungswirkung für zukünftige Straftäter S. 89-94

„… liegt in der Generalprävention; Straftaten in Großbritannien und im Ausland sollen dadurch allgemein …”

Bestehen wesentlicher Divergenzen in den verschiedenen Rechtsordnungen S. 441-448

„… , die nicht die gewünschte Wirkung haben: Umstritten ist z.B. die Wirksamkeit der Generalprävention, die …”

Verwendung des ordre public im Einwanderungsrecht S. 305-311

„… , dass im allgemeinen Ordnungsrecht die (strafrechtlichen) Begriffe der Spezial- und Generalprävention …”

Allgemeiner Überblick über den ordre public S. 295-305

„… (strafrechtlichen) Begriffe der Spezial- und Generalprävention kaum verwendet werden, da sie keine Relevanz haben …”

Literaturverzeichnis S. 489-509

„… , Rolf, Die Untauglichkeit der Generalprävention, InfAuslR 1996, 273 Gutmann, Rolf, Der Fall „Mehmet …”

doi.org/10.5771/9783845202174

Johannes Kaspar - Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

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Johannes Kaspar

Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 6 2014

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„Verhältnismäßige Generalprävention“ statt „Schuldangemessenheit“ S. 801-824

„… , 93 m. w. N.D. Verhältnismäßigkeit und Strafzumessung 801Negative GeneralpräventionWird eine Strafe …” „… „Gegenmotivation“ für potenzielle Straftäter geschaffen wird.Positive GeneralpräventionEine Erweiterung der …” „… GeneralpräventionRechnung zu tragen. Um die Unklarheiten und ausufernden Tendenzen des„Schuldbegriffs“ zu vermeiden, sollte …”

Grundlagen S. 781-801

„… negativen wie positiven Generalprävention(sowie gleichrangig der Resozialisierung des Täters913 …” „… „verhältnismäßiger Generalprävention“ sollen im nun folgenden abschließenden Teil der Arbeit angedeutet werden. Dabei …” „… Generalprävention“ orientierten Strafzumessungslehre mussspäteren Arbeiten vorbehalten bleiben.Verhältnismäßigkeit …”

Die Präventionswege aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 636-711

„… GeneralpräventionInhalt: „Androhungsrealisierungsprävention“Geht man wie hier davon aus, dass die mit den Verhaltensnormen …” „… von negativer und positiver Generalprävention,der die oft vorfindbare kategorische Ablehnung des einen …” „… Präventionszweck der strafrechtlichen Sanktionierung 647Zur positiven GeneralpräventionInhaltDen Inhalt dieses …”

Vorwort S. 5-28

„… ............................................(1)391Unterscheidung der verschiedenen Arten vonGeneralprävention …” „… ........................................(2)393Negative Generalprävention ......................(a) 393Positive Generalprävention …” „… verfassungsrechtlicher Sicht ................II. 634Generalprävention …”

Zusammenfassung S. 863-880

„… Generalprävention in ihrer negativen wie positiven Variante in Betracht kommt.a) Das ist in Bezug auf die …” „… . Letztlich gilt dieser Vorrang der Generalprävention aberauch für die konkret verhängte Sanktion4. Nur sie …” „… Generalprävention. Siedient dazu, das vom Täter erschütterte Vertrauen in die Rechtsordnung und damitden …”

Literaturverzeichnis S. 881-912

„… Verfassung, 2013, 37Badura, Peter: Generalprävention und Menschenwürde, JZ 1964, 337Badura, Peter …” „… : Vorüberlegungen zu einer empirischen Theorie der positiven Generalprävention, GA 1994, 368Beccaria, Cesare: Über …” „… Spionenbestrafung – Völkerrecht und nationales Recht,ZRP 1995, 293Dölling, Dieter: Generalprävention durch …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 383-435

„… VerhaltensnormUnterscheidung der verschiedenen Arten von GeneralpräventionNegative GeneralpräventionBei der …” „… strafbewehrten Verhaltensnorm 393Positive GeneralpräventionDenkbar wäre neben der rein abschreckenden Wirkung …” „… Verhaltensim Wege der Generalprävention dienen.Ausschluss der RepressionKeine Relevanz für die strafbewehrte …”

Stichwortverzeichnis S. 913-921

„… , 834Mutmaßliche Einwilligung: 596 Negative Generalprävention: s. GeneralpräventionNeminem laedere: 361, 363 …” „… Generalprävention: s. GeneralpräventionPrävention: 386, 396Präventionsstaat: 161Präventionsstrafrecht: 202, 341 f …” „… Gemeinwohlinteresse: 137, 214912 StichwortverzeichnisGeneralprävention: 348, 389, 636 ff.,704– als Zweck der …”

Zusammenfassung S. 779-781

„… hier vertretenen Leitgedankens derverhältnismäßigen Generalprävention.Dieser enthält den Aspekt der …” „… lässt sich ein Stufenmodell der Praktizierung verhältnismäßigerGeneralprävention skizzieren. Sind …” „… “ Strafbegründung halten können.Die möglichen Auswirkungen des Gegenmodells „verhältnismäßiger Generalprävention …”

Der Strafzumessungsvorgang im Einzelnen S. 824-834

„… aus der hier vertretenen Konzeption der an „verhältnismäßigerGeneralprävention“ orientierten …” „… der Vorbereitung der Bestimmung von „Tatangemessenheit“ als Element der positivenGeneralprävention …” „… verhältnismäßigen Generalprävention ausgeht.Denn auf ihrer Grundlage ist ein zu großer Einfluss der Bandbreite des …”

Die verschiedenen Dimensionen der Strafzweckbetrachtung S. 633-636

„… Freiheitsstrafe wäre daher ein milderes, zurGeneralprävention aber gleich oder sogar besser68 geeignetes Mittel …” „… Verhaltensweisen im Wege der Generalprävention zu verhindern72, kommen nun dieweiteren denkbaren Strafzwecke ins …” „… ) oder durch Einwirkung aufdie Allgemeinheit (Generalprävention). Diese Präventionswege oder auch …”

Kriminalpolitische Folgerungen S. 849-862

„… Gesichtspunkt kritisiert1177. Legt man verhältnismäßige Generalprävention als Leitprinzip zu Grunde, wäre dies …” „… zur Generalprävention gleich geeigneten Mitteln einzusetzen,legt dringend eine weitere …” „… verhältnismäßigen Generalprävention als Leitgesichtspunktder Strafbegründung wie -bemessung haben weiterhin gezeigt …”

Fehlende Relevanz des verfolgten Zwecks S. 334-337

„… : Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und „strafrechtsinterne“ Begrenzungsversucheals positive Generalprävention764 – des Umwegs über …” „… Konzeption“777 wirken.Später wird dann auch ausdrücklich der Brückenschlag zur positiven Generalprävention …” „… Generalprävention jene Substanz,die den verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.Das Problem der Bemessung …”

Abwehrrechtliche Betrachtung S. 602-620

„… mit massiver Gegenwehr rechnen müssen. Das ist der negative Aspekt derGeneralprävention. Zugleich …” „… in den Bezugsrahmen der positiven Generalprävention eingeordnet werdenkann1363. Diese wird teilweise …” „… eindeutigstaatliche Aufgaben zugewiesen. Durch Androhung und „Verhängung“ von Maßnahmen Generalprävention in der …”

Die Bestrafungsvoraussetzungen auf der Deliktsebene der „Schuld“ S. 713-722

„… SanktionFreisprüche schuldunfähiger Personen zeigen lasse529. Ausserdem gehe es bei derpositiven Generalprävention um …” „… Eignung zum Rechtsgüterschutz sowie der Zielkonflikt mit dem Anliegen der positiven Generalprävention zur …” „… fortbestehende generalpräventive Bedürfnisse behauptet, dieeher der negativen Generalprävention zuzuordnen sind …”

Schuldprinzip und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 285-332

„… verfassungskonform als Hinweis auf positive Generalprävention zu deuten ist unddie „Obergrenze“ ohnehin aus dem …” „… Sicherung der Allgemeinheit vor dem Täter“. Dass mit dieser Betonung der Strafzweckeder Generalprävention …”

Das Problem der Bemessung und Begrenzung S. 337-340

„… sellschaftlichen Zweck im Sinne der positiven Generalprävention jene Substanz,die den …” „… Generalprävention daher um eine „pseudo-empirische Straftheorie“handele, trifft ein handfestes praktisches Problem …”

Grenzenlosigkeit eines reinen Präventionsstrafrechts? S. 343-348

„… Rechtfesthalten, um „maßvolle Generalprävention“827, die, wie man ergänzen kann,mittels der verfassungsrechtlichen …” „… sich zwar unter dem Gesichtspunkt der (positiven) Generalprävention, aber „unmöglich vomSchuldgedanken …”

Ausgewählte Problempunkte S. 834-849

„… positiven Generalprävention ist und als solche auch verallgemeinerungsfähig erscheint. Das könnte die in der …” „… Sinne der positiven Generalprävention auslegenkönnte, kann daher dahinstehen. Die lebenslange …” „… vertretenen Ansatz der verhältnismäßigenGeneralprävention auf Strafzumessungsebene soll noch ein Problem …”

Der Schuldspruch S. 623-630

„… auch auf dieseWeise zur Spezial- und Generalprävention beitragen. Das Problem, ob sonstigeAuswirkungen …” „… positive Generalprävention oder „Normrehabilitierung“ ja gerade nicht allein durch den …”

Exkurs: Todesstrafe und Verfassung S. 632-633

„… milderes, zurGeneralprävention aber gleich oder sogar besser68 geeignetes Mittel. Einzig der …”

Die Dogmatik der Grundrechte S. 53-102

„… positiven Generalprävention, integrieren396. Das kann hier aberdahingestellt bleiben397. Zu diskutieren ist …”

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 102-194

„… von sekundärer Wichtigkeit ist“ – im Hinblick auf die Generalprävention ist dies offensichtlich nicht …” „… Strafe auf einem „fiktiven Sanktionsdiskurs“ mit dem Täter beruhenmüsse, bei dem die Generalprävention …”

Zum strafrechtlichen Schutz von Moralvorstellungen S. 435-459

„… Strafrecht, folgt man der Theorie der positiven Generalprävention, stets der Wiederherstellung des …” „… Generalprävention (jedenfallsin manchen ihrer Varianten) zugrunde441. Der entsprechende Wirkungszusammenhang ist …” „… Recht oder Unrecht hält. Das sollnach der Theorie der positiven Generalprävention sogar eine Art Vorbild …”

Fragmentarischer Charakter des Strafrechts S. 253-256

„… Generalprävention372.Der fragmentarische Charakter wird auch häufig in engem Zusammenhang mitdem Charakter der …”

„Verhältnismäßigkeit“ als übergreifende materielle Bestrafungsvoraussetzung der dritten Deliktsstufe S. 722-779

„… gezeigt wurde, als Strafzweck aus dem Bereich der positivenGeneralprävention schwer greifbar und …” „… Generalprävention auszugehen ist und die „Genugtuung des Geschädigten“ nicht unmittelbar das Strafbedürfnis …” „… positiven Generalprävention keine Bedenken. Im Hinblick auf die reineSpionagetätigkeit wäre dagegen die …”

Subsidiarität des Strafrechts S. 250-253

„… Generalprävention372.Der fragmentarische Charakter wird auch häufig in engem Zusammenhang mitdem Charakter der …”

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als einheitlicher Kontrollmaßstab S. 348-352

„… Rechtsgüterschutz liegen864, der sich, wie später gezeigt wird, entscheidend inder Form der Generalprävention …”

Das strafrechtliche Schuldprinzip und seine Funktionen S. 269-285

„… von „Schuldstrafrecht“ und (die Ebene der Gesellschaftbetreffender) positiver Generalprävention hin478 …” „… Generalprävention soll zwar nach der noch h. M. im Jugendstrafrecht generell keine zulässige Zielsetzung sein …”

Die unzureichende Erörterung der Problematik und ihre möglichen Gründe S. 34-44

„… zugunsten der positiven Generalprävention als „bevorzugten Strafzweck“ausspreche55. Andererseits wird später …”

Verhältnismäßigkeit und Rechtsgüterschutz S. 213-240

„… Zwang“ bestehen, wie ihn bereits Feuerbach in seinerTheorie der Generalprävention beschrieben hat220 …” „… die Erörterung der Theorie der positivenGeneralprävention unten 4. Teil B. II. 1. c).294 Besonders …”

Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts S. 195-207

„… den noch zu diskutierenden Bezügen zur Theorie der positiven Generalprävention abgesehen62 ist eine …”

Eingriff S. 365-383

„… positiven Generalprävention. Diese Vorgehensweise stellt für sich gesehen aber keinen Eingriff in Bezug auf …”

Systematische Verankerung der Reaktionsmöglichkeiten S. 525-574

Verbot autonomer Selbstschädigung S. 459-518

„… Generalprävention darlegt, dassein Ausbleiben von Strafe in den Fällen der Selbstschädigung einen Anreiz für …”

doi.org/10.5771/9783845243009

Aiko Petersen - Sanktionsmaßstäbe im Jugendstrafrecht

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Aiko Petersen

Sanktionsmaßstäbe im Jugendstrafrecht

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 54 2008

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Empirische Erkenntnisse zur Generalprävention S. 58-59

„… 582. Empirische Erkenntnisse zur Generalprävention Empirische Erkenntnisse zur generalpräventiven …” „… Generalprävention gibt es ebenfalls kaum aussagekräftige Befunde. Auch hier dürfte die größte Bedeutung der …” „… Generalprävention auf der institutionellen Ebene Bedeutung erlangen können. Bei der Bestimmung der konkreten …”

Allgemeine Betrachtungen S. 54-58

„… helfenden Sanktion ‚ Besonderes Gewicht der Verhältnismäßigkeit218.III. Die Generalprävention 1. Allgemeine …” „… Betrachtungen a) herkömmliches Verständnis der Generalprävention Der Begriff der Generalprävention umschreibt …” „… Straftaten abgehalten wird und damit erneute Straftaten verhindert werden220.Die Generalprävention ist im …”

Schlussfolgerungen S. 59-60

„… belegen, dass bei der Sanktionsbemessung Aspekte der Generalprävention auf der institutionellen Ebene …” „… 256 weder die positive noch die negative Generalprävention als Bemessungsfaktor fruchtbar gemacht …” „… empirisch stützen. Das herkömmliche Verständnis der Generalprävention ist daher in seiner allgemeinen Form …”

Fazit: Erziehungsgedanke als individualisierende Form der Spezialprävention S. 52-54

„… Verhältnismäßigkeit218.III. Die Generalprävention 1. Allgemeine Betrachtungen a) herkömmliches Verständnis der …” „… Generalprävention Der Begriff der Generalprävention umschreibt die Wirkungen einer Sanktion auf die Allgemeinheit im …” „… .Die Generalprävention ist im allgemeinen Strafrecht als Strafzumessungskriterium anerkannt221 und als …”

Opferanliegen als Sanktionsbemessungsfaktor? S. 60-61

„… worden war260.Die Beachtung der Opferperspektive - ein Teil der positiven Generalprävention261- im Rahmen …” „… Wirkungskreis der Generalprävention heraus; ähnlich auch Prittwitz, Opferlose Straftheorien, S. 61 ff.; hingegen …” „… Generalprävention als auch die positive Spezialprävention; ähnlich auch Roxin, Die Wiedergutmachung im System der …”

Literaturverzeichnis S. 247-256

„… . Auflage, München, 2000. Ders., Kriminologie, 3. Auflage, München, 2005. Badura, Peter, Generalprävention …” „… , Wilfried, Generalprävention und Jugendstrafrecht aus kriminologischer und dogmatischer Sicht, Berlin, New …” „… . 1338 – 1343. Curti, Henning, Strafe und Generalprävention, ZRP 1999, S. 234 – 237. Dallinger, Wilhelm …”

Opferperspektive versus Individualprävention S. 65-70

„… ? Im Folgenden wird zu klären sein, ob die zuvor skizzierten Gesichtspunkte der Generalprävention in …” „… So z.B. auch Bottke, Generalprävention und Jugendstrafrecht aus kriminologischer und dogmatischer …” „… " durch Aspekte der positiven Generalprävention anerkennen will; ähnlich auch Ostendorf, JGG, § 17 Rdnr. 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der Spezialprävention 52III. Die Generalprävention 541. Allgemeine Betrachtungen 54a) herkömmliches …” „… Verständnis der Generalprävention 54b) Generalprävention durch Normsetzung und deren Anwendung 55c) Positive …” „… Generalprävention durch Vergeltung? 562. Empirische Erkenntnisse zur Generalprävention 583. Schlussfolgerungen 59IV …”

Möglichkeiten und Grenzen der Quantifizierung S. 62-65

„… Rechtsgutsbeeinträchtigung steht eine rationalere Handhabe der Generalprävention als konkretem Zumessungsfaktor in Aussicht …” „… Generalprävention angesehen, nämlich unter dem Stichwort Integrationsprävention; siehe hierzu Roxin,StR AT I, § 3 …” „… Generalprävention, in zweifacher Hinsicht für die Bemessung der Sanktion herangezogen werden könnte: Bei …”

Die Zuchtmittel, §§ 13 ff. JGG S. 162-171

„… Sinne der Abschreckung als Nebenzweck zulässig. Die Generalprävention sei in diesem Zusammenhang ein …” „… auch der konkreten Generalprävention miterfüllt. Jedoch werden auch hier die beabsichtigten …” „… Opferperspektive ist geeignet, den Aspekt der Generalprävention zu konkretisieren und passt überdies als …”

Die Koppelungsverbote, § 8 JGG S. 200

„… Individualprävention und der Generalprävention erfolgt, indem die Verfolgung anderer als individualpräventiver Zwecke …”

Ergebnis und Schlussfolgerungen S. 70-71

„… dieser Form darf der ohnehin bedenkliche Sanktionszweck der Generalprävention bei der Bemessung …”

Stellungnahme unter Einbeziehung der Problematik des § 3 JGG S. 92-101

„… die Generalprävention ebenso Interessen der Allgemeinheit widerspiegelt. Dennoch besteht ein …” „… durch die Generalprävention bedingt, sondern jene setzt Schuld als individuelle Zurechnung voraus …”

Zusammenfassung S. 205-206

„… . Mangels anderweitiger empirischer Nachweise zur Generalprävention ist eine solche Sanktionszweckerwägung …”

Weitere Strömungen der Schuldlehre S. 89-91

„… auch Kalous, Positive Generalprävention durch Vergeltung, S. 40 ff. 408 Die Frage der …”

Die Rechtsprechung der Obergerichte und des BGH S. 209-211

„… BGHSt 15, 224 (226); BGH StV 1981, 183; siehe zum Strafzweck der Generalprävention auch Bruns, Das Recht …”

Strafaussetzung zur Bewährung und die Aussetzung der Verhängung S. 191-195

„… Generalprävention hergestellt. Weiterhin fällt auf, dass § 56 Abs. 1 S. 2 StGB und § 21 Abs. 1 Satz JGG im Wortlaut …”

§ 31 JGG: Mehrere Straftaten eines Jugendlichen S. 195-200

„… Generalprävention erfolgt, indem die Verfolgung anderer als individualpräventiver Zwecke durch einen vagen …”

Sanktionen ohne förmlichen Rechtsfolgenausspruch S. 200-205

„… Individualprävention und der Generalprävention erfolgt, indem die Verfolgung anderer als individualpräventiver Zwecke …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 240-246

„… zu korrigieren. Erst wenn die Strafzwecke der positiven Generalprävention und Individualprävention …”

Die Jugendstrafe S. 174-191

„… nicht operationalisierbar sind. Eine Sanktionierung aus Gründen der Generalprävention bedarf daher einer …”

doi.org/10.5771/9783845207957

Marie-Lena Marstaller, Till Zimmermann - Non-conviction-based confiscation in Deutschland?

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Marie-Lena Marstaller, Till Zimmermann

Non-conviction-based confiscation in Deutschland?

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 7 2018

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B. Hintergründe: Generalprävention, Gewinnabschöpfung und Rechtsstaatlichkeit S. 26-32

„… Hintergründe: Generalprävention, Gewinnabschöpfung und Rechtsstaatlichkeit Generalprävention als …” „… Verliererstraße fährt.8 Vor diesem Hintergrund entspricht es der Logik der Generalprävention, mit der Androhung …” „… (Haupt-) Zweck der Kriminalstrafe.9 Generalprävention als Zweck der Gewinnabschöpfung Allerdings vermag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… : Generalprävention, Gewinnabschöpfung und Rechtsstaatlichkeit B. 26 Generalprävention als StrafzweckI. 26 …” „… Generalprävention als Zweck der GewinnabschöpfungII. 26 (Gescheiterte) Versuche erleichterter Gewinnabschöpfung …” „… Beweiserleichterungen α) 62 Normzweck „Verhinderung von Straftatfinanzierungen“? β) 63 Generalprävention …”

Sachregister S. 147-150

„… Sachregister Abhandenkommen: 48, 128 Abschreckung: →{negative} Generalprävention Abzugsverbot [§ 4 …” „… Geldwäschedogmatik: →Herrühren; →Totalkontamination Generalprävention – allgemein: 26, 28, 47, 53, 64, 66, 70–72, 79 …” „… ; s.a. →Generalprävention Subsidiarität: 35, Fn. 78 Supreme Court [USA]: Fn. 15, 88 (ne bis in idem …”

F. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 126-134

„… legitimes Instrument der Generalprävention zu verbessern und insbesondere Zuordnungsprobleme der Praxis zu …”

E. § 437 StPO – oder: Die Gretchenfrage nach der Zulässigkeit von Beweiserleichterungen im Vermögensabschöpfungsrecht S. 53-125

„… sinnwidrig: Denn bei der Gewinnabschöpfung geht es, wie eingangs erwähnt, um Generalprävention. Auf eine …” „… . Generalprävention = Gefahrenabwehr? Allerdings ließe sich, so der zweite Argumentationsstrang, letztlich auch die …” „… Generalprävention als Form der Gefahrenabwehr bezeichnen. Immerhin hat das BVerfG die verurteilungsunabhängige …”

Literaturverzeichnis S. 135-146

„… : Gewinnabschöpfung unter der Flagge der positiven Generalprävention – Zur Kritik des BVerfG-Urteils zum Erweiterten …”

doi.org/10.5771/9783845294599

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Jan Oelbermann

Wahlrecht und Strafe

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 744 2011

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Die Theorie der positiven Generalprävention S. 255-256

„… 255 2. Die Theorie der positiven Generalprävention Ein Versuch beide Theorien zu verbinden und zu …” „… einer neuen zu vereinbaren, ist die Theorie der positiven Generalprävention. Zentrale Punkte …” „… Strafens. Positive Generalprävention heißt nicht nur Drohung mit Strafe, sondern auch Schutz der …”

Die repressive und die präventive Rechtfertigung der Strafe S. 251-255

„… führt: die positive Generalprävention.“ Das eine Lager ist das repressive, das andere das präventive …” „… Hassemer, Warum Strafe sein muss, S. 92 f. 255 2. Die Theorie der positiven Generalprävention Ein Versuch …” „… Generalprävention. Zentrale Punkte („Leitsterne“) für den Sinn der Strafe seien Menschenwürde, Wirkung und Maß. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Theorie der positiven Generalprävention 255V. Sinn der Aberkennung des Wahlrechts und dessen …”

doi.org/10.5771/9783845234205

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