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Nadja Braun Binder, Lars P. Feld, Peter M. Huber, Klaus Poier, Fabian Wittreck - Jahrbuch für direkte Demokratie 2019

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Nadja Braun Binder (ed.), Lars P. Feld (ed.), Peter M. Huber (ed.), Klaus Poier (ed.), Fabian Wittreck (ed.)

Jahrbuch für direkte Demokratie 2019

Series: Jahrbuch für direkte Demokratie

Volume 2019 2020

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Wilfried Marxer Direkte Demokratie in Liechtenstein – Instrumente und Praxis S. 155-190

„… einer Gemeinde Stimmberechtigten (Gemeindebegehren) – lanciert werden. Gegenstand einer Initiative …” „… eingenommen hat.59 4. Sammelbegehren und Gemeindebegehren Ein Referendum oder eine Initiative kann mittels …” „… Sammelbegehren (landesweite Unterschriftensammlung) oder Gemeindebegehren (übereinstimmende Beschlüsse von …”

Sachverzeichnis S. 367-375

„… Gemeindebegehren 159, 170, 174 Gemeindeversammlung 170 f., 174 Genf 17, 19, 129, 144, 147 ff., 337 Gericht …”

doi.org/10.5771/9783748921226

Thomas Wessels - Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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Thomas Wessels

Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 59 2013

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Deutsche Demokratische Republik vor 1990 S. 92-95

„… Wahl und Abwahl – auch das Gemeindebegehren und den Gemeindeent-(16)). Beachtenswert im Rahmen der …” „… sachunmittelbaren Demokratiein Form von Gemeindebegehren und Gemeindeentscheid als bürgerlich-rechtsstaatliche …” „… Verständnis von kommunaler Selbstverwaltung zu erkennen undintendiert war, blieben Gemeindebegehren und …”

Weimarer Republik S. 63-79

„… Kreisordnung in Thüringen vom 08.07.1926, die in den§§ 22, 23 Gemeindebegehren und Gemeindeentscheid geregelt …” „… eines„Gemeindebegehrens“, das die Unterstützung eines Drittels der Gemeindebürger gefundenhatte, als auch, wenn die …” „… zwölf Gemeindebegehren auf Sachabstimmung erwogen,geplant und angekündigt, von denen je die Hälfte in …”

doi.org/10.5771/978384524204

Christopher Schmidt - Unmittelbare Gemeindedemokratie im mittel- und süddeutschen Raum der Weimarer Republik

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Christopher Schmidt

Unmittelbare Gemeindedemokratie im mittel- und süddeutschen Raum der Weimarer Republik

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 31 2007

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Einleitung S. 25-32

„… Bürgermeister und das Sozialdemokratische Gemeindeblatt (Chemnitz) Notizen über Gemein-debegehren. Überhaupt …” „… Bürgerentscheid schreibt. Vgl. auch Zieger, § 22 Anm. 2 d), der noch 1930 davon ausging, zu Gemeindebegehren sei …” „… . Die so belegte Gesamtzahl an Gemeindebegehren beträgt 540. Damit können die Erfahrungen mit dem …”

Gesamtbewertung und heutige Nutzbarkeitsfragen S. 227-252

„… , die gerade im Zuge von Gemeindebegehren und -entscheid entstehen. 2. Häufige Abstimmungen Ebenfalls …” „… verwiesen, solche Beispiele seien bereits genannt worden. Diese Gemeindebegehren, die in der Sache …” „… nur noch programmpolitische Forderungen. Daß sich Gemeindebegehren in Thüringen nach der GKO 1926 …”

Anhang S. 259-332

„… ) § 21. Die Wahlberechtigten äußern ihren Willen: 1. unmittelbar durch Gemeindebegehren und …” „… . § 22. I. Gemeindebegehren sind nur rechtswirksam, wenn sie von mindestens einem Drittel der …” „… Gemeindebegehrens genau zu bezeichnen und mindestens ein Vertrauensmann als Zustellungsbevollmächtigter anzugeben …”

Gesamtdeutscher Vergleich der Verfahrensausgestaltungen S. 187-203

„… eines Gemeindebegehrens gemacht werden, die ortsgesetzlicher Regelung bedurften. In Sachsen-Altenburg …” „… konkretisiert, indem sich das Gemeinde-begehren nun auf einzelne, bestimmte Selbstverwaltungsangelegenheiten …” „… von „Selbstverwaltungsangelegenheit“ spricht und jedenfalls unter den Begriff Gemeindebegehren (Abs. 2 …”

Schluß S. 253-258

„… den Redebeitrag des sächs. Abg. Dr. Dehne, der vor diesem Hintergrund 1923 Gemeindebegehren ablehnte …”

Untersuchungsprogramm S. 33-40

„… Bürgerbegehren, -entscheide oder -abstimmungen bezeichnet.12 In den Gemeinden wird auch von Gemeindebegehren oder …”

Rahmenbedingungen, Verfahrensausgestaltung und Anwendungspraxis S. 41-186

„… Gemein-debegehren, das von zwei Landwirten angestrengt worden war, trug 34 Unterschrif-ten; nach Erhebungen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Nachrichtenblatt Ew. Einwohner f. folgende Fasz. Faszikel ff. fortfolgende Fn. Fußnote Gb. Gemeindebegehren GBl …”

Anwendungshäufigkeiten und -erfolge S. 204-226

„… Eintragungsverfahren findet jedenfalls eine Stütze darin, daß das Gemeindebegehren in den Städten Mecklenburg-Schwerins …”

doi.org/10.5771/9783845201207

Jörg-Detlef Kühne, Peter Neumann, Christopher Schmidt - Direkte Demokratie unter Berücksichtigung der Kommunen der Weimarer Republik, überarbeiteter Nachdruck von Lee Seifert Greene: "Direct Legislation in Germany, Austria and Danzig"

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Jörg-Detlef Kühne (ed.), Peter Neumann (ed.), Christopher Schmidt (ed.)

Direkte Demokratie unter Berücksichtigung der Kommunen der Weimarer Republik, überarbeiteter Nachdruck von Lee Seifert Greene: "Direct Legislation in Germany, Austria and Danzig"

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 10 2012

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Einführung S. 5-6

„… Gemeindebegehren und Gemeindeentscheide in der Weimarer Republik mit Recht darauf hin, dass „der Entscheid in der …” „… eine amerikanische Veröffentlichung die deutsche Praxis der Gemeindebegehren, Gemeindeentscheide und …”

Introduction S. 7-8

„… remarked rightly already in the 70s with Initiatives on the local level (Gemeindebegehren and …” „… (Gemeindebegehren, Gemeindeentscheide and Gemeindereferenden) out as a central theme in 1929.6 1 Schiffers, Elemente …”

Direct Legislation in the Local Units S. 80-89

„… .1 The Gemeindebegehren, or local initiative, was to be found in Brunswick,2 Bremen,3 Saxony,4 and …”

doi.org/10.5771/9783845244778

Frank Marcinkowski, Wilfried Marxer - Politische Kommunikation und Volksentscheid

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Frank Marcinkowski, Wilfried Marxer

Politische Kommunikation und Volksentscheid

Series: Politische Kommunikation und demokratische Öffentlichkeit

Volume 2 2011

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Direktdemokratische Einrichtungen S. 90-100

„… von Sammelbegehren oder auch Initiativen in Form von Gemeindebegehren –sind sowohl auf Verfassungs …” „… (Landtagsbegehren); OR = Obligatorisches Referendum; SB = Sammelbegehren; GB = Gemeindebegehren; LB …”

doi.org/10.5771/9783845228907

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