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Stefan Treichel - Zeitweilige Leistungshindernisse

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Stefan Treichel

Zeitweilige Leistungshindernisse

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 702 2010

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Die Geldschuld S. 94-95

„… Primärleistungspflicht anzunehmen sein.285 F. Die Geldschuld Das zeitweilige Leistungshindernis ist auch dann regelmäßig …” „… Geldschuld handelt.286 Ursprünglich beabsichtigte der Gesetzgeber, die Geldschuld als sog. Natur der Schuld …” „… , die Formulierung Geldschuld in § 276 Abs. 1 ausdrücklich zu verwenden, 288 die Bundesregierung …”

Die Gattungsschuld S. 93-94

„… F. Die Geldschuld Das zeitweilige Leistungshindernis ist auch dann regelmäßig als eine Verzögerung …” „… der Leistung anzusehen, wenn es sich bei der geschuldeten Leistung um eine Geldschuld handelt.286 …” „… Ursprünglich beabsichtigte der Gesetzgeber, die Geldschuld als sog. Natur der Schuld im Rahmen des § 276 Abs. 1 …”

Ergebnis S. 95-96

„… Grundsatz nach auch dann, wenn die Primärleistung in einer Geldschuld besteht oder eine bestehende …” „… Geldschuldner dem Grundsatz nach nicht zu befreien ist, ergibt sich materiell bereits aus der Existenz der …”

Stichwortverzeichnis S. 255-258

„… ff. – Rückforderung 175 ff. Geldschuld 94 f. Genehmigungserfordernis 24, 64, 150, 152, 200 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ..................................................................................93 F. Die Geldschuld …”

Die zeitweilige Unmöglichkeit im Verfahren des Reformgesetzgebers S. 106-111

„… bzw. DiskE lauteten somit: „Besteht die Schuld nicht in einer Geldschuld, kann der Schuldner die …”

Der verfehlte Rekurs auf die vorübergehende Befreiung von der Primärleistungspflicht gem. § 275 a. F. S. 111-117

„… Hauptfunktion darin bestehe, dass der Schuldner bei einer Gattungs- oder Geldschuld in Verzug gerate und sich …”

Begriffliche Einordnung S. 99-106

„… bzw. DiskE lauteten somit: „Besteht die Schuld nicht in einer Geldschuld, kann der Schuldner die …”

doi.org/10.5771/9783845227016

Tobias Ackermann - Risikoallokationen durch den sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses

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Tobias Ackermann

Risikoallokationen durch den sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 719 2011

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Sonderbehandlung der Geldschuld S. 121-135

„… vertreten hat. Für die Geldschuld soll eine Ausnahme gelten: Kann der Geldschuldner die Forderung wegen …” „… Geldzahlungspflicht zu unterscheiden ist die Frage nach dem Haftungsmaßstab für Geldschulden. Er wird vor allem bei …” „… , dass zumindest eine objektive Unmöglichkeit der Geldschuld nicht anzuerkennen ist, folgt nicht …”

Rechtsgrundlage für die Sonderbehandlung S. 135-147

„… es keine Rechtsgrundlage für die Sonderbehandlung der Geldschuld gebe.486 Der Ansicht von Ahrens und …” „… verschuldensunabhängigen Haftung bei der Geldschuld verdrängt. 3. Rechtsgrundlage für die Sonderbehandlung Daher ist zu …” „… untersuchen, ob es für diese Sonderbehandlung der Geldschuld eine Rechtsgrundlage gibt. Eine solche ist …”

Unterscheidung zwischen Schuldbefreiung und Haftungsbegründung S. 119-121

„… Sonderbehandlung der Geldschuld, die dazu führt, dass der Geldschuldner für seine finanzielle Leistungsfähigkeit …” „… Nichterfüllung einer Geldschuld immer zu vertreten hat.418 So ist es denkbar, dass der Geldschuldner von seiner …” „… 119 IV. Geldschulden Fast nichts ist alltäglicher als die Geldschuld. Bei vielen der gängigen und …”

Haftung für alle mit finanziellen Mitteln behebbare Leistungshindernisse? S. 147-150

„… 147 Darüber hinaus weist die Geldschuld als Wertverschaffungsschuld im Vergleich zu anderen …” „… Schulden Besonderheiten auf, die eine abweichende Behandlung rechtfertigen. Die Geldschuld hat kein …” „… verschuldensunabhängige Einstandspflicht bei Geldschulden angebracht ist. Auch im UN-Kaufrecht entlastet die finanzielle …”

Ergebnis S. 118-119

„… unterschiedlicher Argumentation eine Sonderbehandlung der Geldschuld, die dazu führt, dass der Geldschuldner für …” „… . Geldschulden Fast nichts ist alltäglicher als die Geldschuld. Bei vielen der gängigen und der im BGB angelegten …” „… Vertragstypen besteht zumindest die Gegenleistung in einer Geldschuld, vgl. z.B. § 433 Abs. 2 BGB (Kaufvertrag …”

Gesetzgebungsgeschichte S. 32-35

„… Geldschuld gedacht. Der allgemein anerkannte Grundsatz, wonach der Schuldner für seine finanzielle …” „… nahm der Bundesrat am 29.08.2001 wie folgt Stellung50. Die Geldschuld sollte nach Ansicht des …” „… einer Geldschuld« ersetzt werden51, was auch die Zustimmung der Bundesregierung fand.52 Die Wendung …”

Wille des Gesetzgebers S. 35-37

„… «, verzichtete aber gleichzeitig auch auf eine ausdrückliche Regelung der Geldschuld. Der Rechtsausschuss teilte …” „… die Befürchtung des Bundesrates, dass die »Natur der Schuld« über den Anwendungsfall der Geldschuld …” „… hinaus zu einer weitgehenden verschuldensunabhängigen Haftung führen könnte. Die Geldschuld sollte nach …”

Ergebnis S. 150-151

„… verschuldensunabhängige Einstandspflicht betrifft nicht nur Geldschulden, sondern auch die Erfüllung anderer …” „… für diese Sonderbehandlung von Geldschulden kann in bestimmten Situationen die Übernahme eines …” „… 150 5. Ergebnis Der Geldschuldner hat für seine finanzielle Leistungsfähigkeit unabhängig von einem …”

Literaturverzeichnis S. 291-309

„… .: Überlegungen zur Geldschuld aus Anlaß von Maastricht, Jura 1998, 103-104 Coing, Helmut: Die Treuhand kraft …” „… , Berlin 1999 (zit.: BK/Bearbeiter § … Rn. …) Honsell, Heinrich: Der Verzugsschaden bei der Geldschuld, in …” „… . …) Kähler, Lorenz: Zur Entmythisierung der Geldschuld, AcP 206 (2006), 805-842 Kirchhof, Hans-Peter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Herstellervertrag 1134. Ergebnis 118 IV. Geldschulden 1191. Unterscheidung zwischen Schuldbefreiung und …” „… . Sonderbehandlung der Geldschuld 121a) »Geld hat man zu haben!« 122b) Ausnahmen 123aa) Vom Schuldner nicht zu …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 287-290

„… der Geldschuld auf ungeschriebene Grundsätze der Rechtsordnung zurückzugreifen. Zum Teil wurden auch …”

Besonderheiten beim Rechtskauf S. 162-168

„… Geldschuld beimisst und daher eine verschuldensunabhängige Haftung aus dem sonstigen Inhalt des …”

doi.org/10.5771/9783845229485

Christine Rössler - Reisegewährleistungsrecht und allgemeines europäisches Leistungsstörungsrecht

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Christine Rössler

Reisegewährleistungsrecht und allgemeines europäisches Leistungsstörungsrecht

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 43 2008

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Der Erfüllungszwang bei Geldschulden S. 175-179

„… Verbindlichkeiten bestehen. 1. Der Erfüllungszwang bei GeldschuldenDas neunte Kapitel (ursprünglich viertes Kapitel …” „… « hingewiesen werden502. Der Erfüllungszwang kann sowohl bei Geldschulden als auch bei nicht aufGeld gerichteten …” „… Geldgläubiger berechtigt ist, die Zahlung von fälligen Geldschulden zu verlangen. Diese Feststellung ist für das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Vertragsänderungsrechte des Schuldners 1751. Der Erfüllungszwang bei Geldschulden 1762. Die Naturalerfüllungspflicht bei …”

Der Schadensersatz nach dem deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht S. 220-228

„… seine finanzielle Leistungsfähigkeit hinsichtlich Geldschulden sowieso schuldunabhängig einstehen, was …”

doi.org/10.5771/9783845209067

Christof Muthers - Der Rücktritt vom Vertrag

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Christof Muthers

Der Rücktritt vom Vertrag

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 524 2008

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Offensichtlichkeit der Nichtleistungsfähigkeit bezüglich einer Geldschuld S. 110

„… . 2. Offensichtlichkeit der Nichtleistungsfähigkeit bezüglich einer Geldschuld. Ein anderes Bild …”

Offensichtlichkeit der Pflichtverletzung bezüglich einer Nichtgeldleistung S. 107-110

„… Nichtleistungsfähigkeit bezüglich einer Geldschuld. Ein anderes Bild könnte sich ergeben, wenn der Gläubiger vom …”

Danksagung S. 7-18

„… ...................................................................................... 10 2. Offensichtlichkeit der Nichtleistungsfähigkeit bezüglich einer Geldschuld …”

Literaturverzeichnis S. 239-258

„… ., Gegenseitigkeitsverhältnis 53f., Geldschuld 110 Geschäftsgrundlage 4 f., 1 ff. Gestaltungserklärung 4, 0, 3, 211ff …”

doi.org/10.5771/9783845206714

Micha Brechtel - Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

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Micha Brechtel

Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 39 2013

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Keine Erfüllung einer Geldschuld gemäß §?362 Abs.?1 BGB durch Entstehen des Anspruchs auf Gutschrift S. 71

„… Erfüllung einer Geldschuld gemäß § 362 Abs. 1 BGB durch Entstehendes Anspruchs auf GutschriftDer Anspruch …” „… Gutschrift also noch kein Geld im Rechtssinnedarstellt, kann eine Geldschuld hierdurch auch nicht im Sinne …”

Der Geldbegriff im Schuldrecht S. 23-25

„… Geld und Buchgeld im deutschen RechtDie geschuldete Leistung bei der GeldschuldFür eine …” „… Risikoverteilung muss zunächst geklärt werden, welche Bedeutung den Begriffen Geld und Geldschuld im deutschenRecht …” „… bargeldlose Zahlung überhaupt eine Erfüllung der Geldschuld nach§ 362 Abs. 1 BGB zur Folge haben kann oder nur …”

Stellungnahme S. 25-27

„… in derGeldschuld eine Wertverschaffungsschuld42, also die Pflicht zur „Verschaffungeiner abstrakten …” „… Inhalt der Geldschuld durchdie Entkoppelung vom Währungsrecht einer Regelung durch den …” „… einer Geldschuld könnte nämlich nur noch anhand der Vorstellungen und Entwicklungen des Rechtsverkehrs …”

Tilgung mit Deckungseingang S. 48-70

„… Geldschulden regelt. Demzufolge hat der Geldschuldner seine Leistung im Zweifel auf eigene Gefahr und Kosten an …” „… ein?Betrachtet man die Geldschuld als Wertverschaffungsschuld, ist für die Tilgungder Geldschuld die Verschaffung …” „… der Geldschuld.155 Vgl. Staudinger/Martinek, Einl. §§ 676a-676h Rn. 6, wo von der „Verwandlung …”

Die Lastschriftabrede: Erteilung der Einzugsermächtigung S. 83-85

„… im ÜberblickUm das Problem der Tilgung von Geldschulden im Einzugsermächtigungsverfahren in seiner …” „… Lastschriftverfahren ordnungsgemäß einzuleiten und die Geldschuld vom angegebenen Konto einzuziehen. Mitder Erteilung …” „… Gefahrtragung um undverwandelt die Geldschuld in eine Holschuld.284 Ganz ähnlich wie bei der Bereitstellung …”

Differenzierung nach dem Inhalt der Überweisungsabrede S. 71-77

„… Erfüllung einer Geldschuld gemäß § 362 Abs. 1 BGB durch Entstehendes Anspruchs auf GutschriftDer Anspruch …” „… Gutschrift also noch kein Geld im Rechtssinnedarstellt, kann eine Geldschuld hierdurch auch nicht im Sinne …” „… geschuldet war. Erfülltim Sinne des § 362 Abs. 1 BGB wird keine Geldschuld – eine solche hat vielmehrnie …”

Zusammenfassung in Thesen S. 216-222

„… der Geldschuld führen darf. Ein gewohnheitsrechtlich geltendes Einverständnis mit der Überweisung bei …” „… Geldschulden ist abzulehnen, da es fürden Zahlungsgläubiger unzumutbar wäre, wenn er gezwungen würde, seinem …” „… bestimmten Konto sicherzustellen. 3. In welchem Zeitpunkt eine Geldschuld bei der bargeldlosen Zahlung …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… deutschen Recht§ 2 23Die geschuldete Leistung bei der GeldschuldA. 23Der Geldbegriff im SchuldrechtI. 23 …” „… Geldschuld als Sachschuld1. 23Der funktionale Geldbegriff2. 25StellungnahmeII. 25Die Bedeutung des …” „… Leistungsgegenstand bei der ÜberweisungF. 71Keine Erfüllung einer Geldschuld gemäß § 362 Abs. 1 BGB durchEntstehen des …”

Leistung wie geschuldet S. 33-35

„… Geldschuld ist daher für eine ordnungsgemäße Leistung zunächst vorauszusetzen, dass die oben genannten …” „… werden.ZwischenergebnisEine Geldschuld kann im Sinne des § 362 Abs. 1 BGB nicht nur durch Bargelderfüllt werden, sondern auch …” „… haben auf die Tilgung der Geldschuld nur dann einen Einfluss, wenn sie zum Gegenstand der Einigung …”

Überblick über den Meinungsstand S. 92-94

„… Interessenlage kann zeigen, ob die Geldschuld im Zuge der Zahlungsabrede eine Modifizierung erfahren hat, die …” „… Genehmigungstheorie in derRechtsprechung mit verschiedenen Begründungsansätzen vertreten, dass die Geldschuld bei der …” „… Teilschon früher vertretenen Argumente und Kritikpunkte335 propagieren, die Geldschuld aus dem …”

Literaturverzeichnis S. 223-234

„… vom 16.04.2002 – XI ZR 375/00, EWIR2002, S. 1083-1084von Dücker, Hans-Gerd: Erfüllung einer Geldschuld …” „… : Fremdwährungsverbindlichkeiten. Das Recht der Geldschulden mit Auslandsberührung. Kollisionsrecht – materielles Recht …” „… , Bankrechtstag 2009]Häuser, Franz: Zur Erfüllung der Geldschuld durch Inkasso einer …”

Ergebnis S. 77

„… Nachträgliche VereinbarungDie nachträgliche Ersetzung einer Geldschuld unter Ausschluss der …” „… an die Erfüllung einer Geldschuld diktiert, sondernsollte anhand des hypothetischen Parteiwillens …”

Zwischenergebnis S. 43

„… Schuldverhältnissen aus verschiedenen Rechtsgründen zum Gegenstand hat. Für die Erfüllung einer Geldschuld kommt – wie …” „… eine Geldschuld vereinbart, begründet dies dieIII.D.I.114 Den Begriff prägend Möschel, AcP 186 (1986 …”

Zwischenergebnis S. 35

„… werden.ZwischenergebnisEine Geldschuld kann im Sinne des § 362 Abs. 1 BGB nicht nur durch Bargelderfüllt werden, sondern auch …” „… haben auf die Tilgung der Geldschuld nur dann einen Einfluss, wenn sie zum Gegenstand der Einigung …”

Erfüllung durch Leistung wie geschuldet S. 43-44

„… Schuldverhältnissen aus verschiedenen Rechtsgründen zum Gegenstand hat. Für die Erfüllung einer Geldschuld kommt – wie …” „… eine Geldschuld vereinbart, begründet dies dieIII.D.I.114 Den Begriff prägend Möschel, AcP 186 (1986 …” „… Erlöschen eines Anspruchs. Sie ist nur dann maßgeblich, wennauf die Leistungspflichten des Geldschuldners …”

Zwischenergebnis S. 70-71

„… Tilgung zugrunde liegt.Keine Erfüllung einer Geldschuld gemäß § 362 Abs. 1 BGB durch Entstehendes …” „… Da der Anspruch auf Gutschrift also noch kein Geld im Rechtssinnedarstellt, kann eine Geldschuld …”

Das Bewirken der Leistung S. 32-33

„… Geldschulden ist grundsätzlich auch Buchgeld als geschuldete Leistung imSinne des § 362 Abs. 1 BGB anzuerkennen …” „… Bei bargeldloser Bedienung einer Geldschuld ist daher für eine ordnungsgemäße Leistung zunächst …”

Der Auszahlungsanspruch aus der Gutschrift S. 41-43

„… Schuldverhältnissen aus verschiedenen Rechtsgründen zum Gegenstand hat. Für die Erfüllung einer Geldschuld kommt – wie …” „… eine Geldschuld vereinbart, begründet dies dieIII.D.I.114 Den Begriff prägend Möschel, AcP 186 (1986 …”

Kreditkartenzahlung als Leistung erfüllungshalber S. 177-179

„… Kreditkarte manifestiert sichder Wille des Karteninhabers, seine Geldschuld im Kreditkartenverfahren zu …” „… stellt aus Sicht des Kartenakzeptanten eineLeistung dar, die zu Zwecken der Tilgung einer Geldschuld …” „… zugrundeliegenden Geldschuldverwehrt, solange er nicht ohne Erfolg versucht hat, sich aus der …”

SEPA-Lastschriftverfahren S. 81-83

„… Einzugsermächtigungsverfahren im ÜberblickUm das Problem der Tilgung von Geldschulden im Einzugsermächtigungsverfahren in seiner …” „… Lastschriftverfahren ordnungsgemäß einzuleiten und die Geldschuld vom angegebenen Konto einzuziehen. Mitder Erteilung …”

Neue Grundsätze für das Lastschriftverfahren S. 137-156

„… Geldschuld aber an einen Widerspruchknüpfen, der einzig und allein der willkürlichen Entscheidung des …” „… Valutaverhältnis bekräftigt der XI. Zivilsenat noch einmal, dass bei einer Geldschuld nur dann Erfüllung eintrete …” „… Befugnis zurErsetzung und die ursprüngliche Geldschuld lebt ipso iure und mit ex-nunc-Wirkung wieder …”

Zwischenergebnis S. 31-32

„… Geldschulden ist grundsätzlich auch Buchgeld als geschuldete Leistung imSinne des § 362 Abs. 1 BGB anzuerkennen …”

Zwischenergebnis S. 45-46

„… RG, dass eine Geldschuld durch Banküberweisung regelmä-ßig in dem Augenblick getilgt wird, in dem der …”

Annahme einer anderen Leistung an Erfüllungs statt S. 179-203

„… der Tilgung einer Geldschuld übernommen wird –sie ist also Leistung erfüllungshalber.672 Wie bereits …” „… Anspruch zur Erfüllung einer Geldschuld taugt.678Ausschlaggebend ist die wirtschaftliche Vergleichbarkeit …” „… „Geld“ im funktionalen Sinne gesprochen und Erfüllung der Geldschuld angenommen werden.681 Dabei würde …”

Tilgung durch Gutschrift S. 46-48

„… Meinung und entspricht insbesondere der ständigenRechtsprechung des RG, dass eine Geldschuld durch …”

Buchgeld und Erfüllung im Lastschriftverfahren S. 89-92

„… ); speziellzur Geldschuld Häuser, WM 1991, 1 (6).326 Vgl. Nobbe, WM 2009, 1537 (1539); Bunte, in …”

Abschließende Stellungnahme zur Einzugsermächtigungslastschrift S. 156-164

„… endgültigen und nicht nur auflösend bedingten Erlöschens der Geldschuld mit der Einlösung – sowohl für die …”

Die Rechtsnatur der Einzugsermächtigung S. 94-137

„… der Gläubiger zumZweck der Erfüllung der Geldschuld entgegen. Dies kann als Annahme einer Leistung …” „… . Zivilsenats abgelösthat.117wird.460 Das aber würde die behauptete Erfüllung der Geldschuld im Valutaverhältnis …”

Erfüllung durch Surrogate S. 44-45

„… Leistungspflichten des Geldschuldners nicht anderweitig eingewirkt wurde,etwa durch die privatautonome Modifizierung …”

doi.org/10.5771/9783845247236

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