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Jörg Brammsen (ed.), Simon Apel (ed.)

GeschGehG

2022

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§ 23 Verletzung von Geschäftsgeheimnissen S. 1115-1242

„… EU-Know-how-Richt-linie 943/2016, §§ 17 ff. UWG und das geplante Geschftsgeheimnisstrafrecht (§ 23GeschGehG-RegE), wistra …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8II. Das Deliktskonzept des § 23GeschGehG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121. Einleitung …” „… Abs. 1–3 GeschGehG . . . 361. Die Betriebsspionage(§ 23 Abs. 1 Nr. 1). . . . . . . . . . . . 39a …”

§ 8 Auskunft über rechtsverletzende Produkte; Schadensersatz bei Verletzung der Auskunftspflicht S. 757-771

„… : Alexander, Grundstrukturen des Schutzes von Geschftsgeheimnissen durch dasneue GeschGehG, WRP 2019, 673 …” „… ; Alexander, Geheimnisschutz nach dem GeschGehG undinvestigativer Journalismus. Risikobereiche und …” „… - und Beweislast . . . 44I. Allgemeines1. Regelungsgehalt1 § 8 Abs. 1 GeschGehG enthlt eine …”

§ 3 Erlaubte Handlungen S. 389-460

„… ; Alexander,Zwingendes oder dispositives Recht: Welchen privatautonomen Gestaltungsspielraum belsstdas GeschGehG?, WRP …” „… 2020, 1385; ders., Geheimnisschutz nach dem GeschGehGE und in-vestigativer Journalismus, AfP 2019, 1 …” „… Geschftsgeheimnisstrafrecht (§ 23 Gesch-GehG-RegE), wistra 2018, 449; ders., Außerordentliche Kndigung wegen des Verdachts …”

§ 13 Herausgabeanspruch nach Eintritt der Verjährung S. 894-911

„… ) Anwendbarkeit der allge-meinen Verjhrungsvor-schriften fr Ansprche ausdem GeschGehG . . . . . . . . . . . . 2b …” „… allgemeinen Verjhrungsvorschriften fr Ansprche ausdem GeschGehG2Mit Ausnahme von § 13 Satz 2 (fi Rn. 44f …” „… .) enthlt das GeschGehG keine eigen-stndigen Vorschriften zur Verjhrung.1 Fr Ansprche aus dem GeschGeh …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 279-388

„… ., Geheimnisschutz nach dem GeschGehGE und in-vestigativer Journalismus, AfP 2019, 1; ders., Gegenstand, Inhalt und …” „… Gestaltungsspielraum belsst das GeschGehG? WRP2020, 1385; Amstutz, Dateneigentum, AcP 2018, 438; Anders, Die …” „… , 2012; Bildhuser/Reinhardt, Das neue GeschGehG: Systematik, Rechtsprechung undUnternehmenspraxis …”

§ 6 Beseitigung und Unterlassung S. 595-723

„… ., Geheimnisschutz nach dem GeschGehG und investigativer Journalismus – Risikoberei-che und Handlungsfreirume, AfP …” „… 2019, 1; ders., Grundstrukturen des Schutzes von Ge-schftsgeheimnissen durch das neue GeschGehG, WRP …” „… Geschftsgeheimnisschutzgesetzes, BB 2018, 2446; Brammsen/Schroeder/Drescher 595Apel, Das Geschftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) ist …”

§ 19 Weitere gerichtliche Beschränkungen S. 1025-1048

„… Geschftsgeheimnissen (GeschGehG) ist in Kraft, GRUR-Prax 2019, 223; ders., Besichtigungsanspruch und Geheimnisschutz im …” „… Patentrecht und(Software-)Urheberrecht nach Inkrafttreten des GeschGehG, GRUR 2020, 817; Kalbfus …” „… , GRUR 2016, 1009, 1015.9 Fr bloße Mindestvorgabe etwa BeckOK GeschGehG/Gregor, § 19 Rn. 4.1; Kalbfus …”

§ 1 Anwendungsbereich S. 243-278

„… Geheimhaltung, Erlangung, Nut-zung oder Offenlegung von Geschftsgeheimnissen gehen vor.(3) Es bleiben unberhrt:1 …” „… GeschGehG prgt eine im bundesdeutschen Zivilrecht ungewhnliche Rege-lungsform: Er veranschaulicht den …” „… sicherlich schonbald interne Unabgestimmtheiten vermitteln.II. Entstehungsgeschichte4 § 1 GeschGehG kennt wie …”

Einleitung C S. 57-113

„… das neue GeschGehG, WRP 2019, 673; ders., Zwingendes oder dispositives Recht: Wel-chen privatautonomen …” „… Gestaltungsspielraum belsst das GeschGehG?, WRP 2020, 1385; Ann,Know-how – Stiefkind des Geistigen Eigentums?, GRUR …” „… GeschGehG – Fallstrick fr NDAs?, GRUR-Prax 2020, 225; Apel/Stolz, Ver-tragliche Geheimhaltungsmaßnahmen nach …”

Einleitung F S. 182-211

„… , insbesondere Handys, Tablets und Laptops (mobile office). Teilweise gehenUnternehmen dazu ber, ihren …” „… von Geschftsgeheimnissen durchdas neue GeschGehG, WRP 2019, 673; Arrow, in: The Rate and Direction of …” „… Geheim-haltungsmaßnahmen . . . . . . . . . . . 491. Zweck der Regelung des § 2Abs. 1 lit. b GeschGehG . . . . . . 50a) Der …”

§ 7 Vernichtung; Herausgabe; Rückruf; Entfernung und Rücknahme vom Markt S. 724-756

„… . Allgemeines1§ 7 GeschGehG beinhaltet spezielle1 (und selbststndige2) Ansprche zur Ergn-zung des allgemeinen …” „… H/O/K/Kalbfus, § 7 Rn. 3.2 K/B/F/Alexander, § 7 GeschGehG Rn. 1.3 K/B/F/Alexander, § 7 GeschGehG Rn. 1 …” „… ; Bscher/Tochtermann, § 7 GeschGehG Rn. 1 sprichtvon einem „Annex“ zu § 6; BeckOK GeschGehG/Spieker, § 7 Rn. 1 …”

§ 14 Missbrauchsverbot S. 912-929

„… Vorschriften des GeschGehG in Anspruch genommenwird. Erweist sich die Geltendmachung der Ansprche aus §§ 6ff …” „… UWG aF galt wiederum vor dem Inkraft-treten des GeschGehG – wiewohl praktisch bedeutungslos bleibend …” „… K/B/F/Alexander, § 14 GeschGehG Rn. 2. Allgemein zur unzulssigen Rechtsausbung MK-BGB/Schubert, § 242 Rn. 199 ff …”

§ 11 Abfindung in Geld S. 845-868

„… zum Schutz von Geschftsgeheimnissen (Ge-schGehG) – neue Herausforderungen fr den Geschftsfhrer, GWR …” „… nach dem BGB, 2012; Schroeder/Drescher,Praktische Fragen bei der Anwendung von § 11 GeschGehG, WRP 2021 …” „… dem neuen GeschGehG – Versuch einer Maßstabsbildung, WRP 2019, 688.bersichtRn. Rn.I. Allgemeines …”

§ 16 Geheimhaltung S. 989-1012

„… : Alexander, Grundstrukturen des Schutzes von Geschftsgeheimnissen durch dasneue GeschGehG, WRP 2019, 673 …” „… ., Besichtigungsanspruch und Geheimnisschutzim Patentrecht und (Software-)Urheberrecht nach Inkrafttreten des GeschGeh …” „… Geschftsgeheimnissen (GeschGehG) am25.4.2018 in Berlin, GRUR 2018, 706; Lffel, Bleibt alles anders? – Prozessuale …”

§ 12 Haftung des Inhabers eines Unternehmens S. 869-893

„… ,§ 12 GeschGehG Rn. 1; BeckOK GeschGehG/Spieker, § 12 Rn. 1; Fezer, § 14 MarkenGRn. 1060 …” „… ; Piper, JuS 2011, 490, 493.36 K/B/F/Alexander, § 12 GeschGehG Rn. 1.37 BeckOK UWG/Haertel, § 8 Rn. 141 …” „… ).40 BT-Drs. 19/4724, S. 33; H/O/K/Ohly, § 12 Rn. 1; K/B/F/Alexander, § 12 GeschGehG Rn. 9;BeckOK …”

§ 15 Sachliche und örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung S. 981-988

„… Geschftsgeheimnissen durch dasneue GeschGehG, WRP 2019, 673; Laoutoumai/Baumfalk, Probleme im vorprozessualenVerfahren …” „… bei der Rechtsverfolgung von Ansprchen aus dem neuen GeschGehG, WRP 2018,1300; Ohly, Das neue …” „… Geschfts-geheimnisse, Ein berblick ber die Regelungen des neuen Geschftsgeheimnisgesetzes(GeschGehG), ArbRB 2019, 143 …”

§ 4 Handlungsverbote S. 461-529

„… , Geheimnisschutz nach dem GeschGehGE und investigativer Journa-lismus, AfP 2019, 1; ders., Gegenstand, Inhalt und …” „… das geplante Geschftsgeheimnisstrafrecht (§ 23 GeschGehG-RegE), wistra 2018, 449;ders., Einverstndnis …” „… rechtsverletzenden Produkt i. S.d. § 2 Nr. 4 GeschGehG,WRP 2020, 988; Finger, Reichsgesetz gegen den unlauteren …”

§ 5 Ausnahmen S. 530-593

„… ; Alexander,Zwingendes oder dispositives Recht: Welchen privatautonomen Gestaltungsspielraum belsstdas GeschGehG? WRP …” „… 2020, 1385; ders., Geheimnisschutz nach dem GeschGehGE und in-vestigativer Journalismus, AfP 2019, 1 …” „… ; Apel/Boom, Zur (Un-)Abdingbarkeit des § 5 Ge-schGehG – Fallstrick fr NDAs?, GRUR-Prax 2020, 225; Benz, Die …”

§ 22 Streitwertbegünstigung S. 1079-1113

„… ) erleichtert werden, die ihnen zustehen-de Ansprche nach dem GeschGehG auch gegen finanzstrkere Kontrahenten …” „… GeschGehG Rn. 1 f.; BeckOK GeschGehG/Gregor,§ 22 Rn. 2; Reinfeld, § 6 Rn. 112; Mayer, WRP 2010, 1126, 1128 …” „… Satz 1 RVG auch der Gegen-standswert) bei der Geltendmachung von Ansprchen nach dem GeschGehG nachder …”

§ 9 Anspruchsausschluss bei Unverhältnismäßigkeit S. 772-783

„… dasneue GeschGehG, WRP 2019, 673; Burghardt-Richter/Bode, Geschftsgeheimnisschutzge-setz: berblick und …” „… „Unverhltnismßigkeit“ einer Rechtsfolge nach dem neuen GeschGehG –Versuch einer Maßstabsbildung, WRP 2019, 688 …” „… Unverhltnismßigkeit schreibt § 9 GeschGehG einen Anspruchsaus-schluss fr die §§ 6, 7 und 8 Abs. 1 vor. Beim …”

Einleitung E S. 149-181

„… Inkrafttreten des GeschGehG,NZA 2019, 1377 ff.; Kalbfus, Die EU-Geschftsgeheimnis-Richtlinie. Welcher …” „… Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem GeschGehG. Weshalb der Wert des Ge-schftsgeheimnisses irrelevant ist, GRUR 2019, 1132 ff …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191. Pflichten des Arbeitnehmersaus dem GeschGehG . . . . . . . . . 202. Dispositivitt des GeschGeh …”

§ 10 Haftung des Rechtsverletzers S. 784-844

„… neueGeschGehG, WRP 2019, 673; Ann, EU-Richtlinie zum Schutz vertraulichen Know-hows –Wann kommt das neue …” „… „Anvertrauen“, WRP 2016, 18; dies., Das Geschftsgeheimnisgesetz(GeschGehG) ist da – jetzt fngt die Arbeit erst …” „… Geschftsgeheimnissen durch dasGeschGehG, K&R 2019, 451; Heil/Roos, Zur dreifachen Schadensberechnung bei …”

§ 21 Bekanntmachung des Urteils S. 1061-1078

„… ) HK-UWG/Kott-hoff/Gabel, § 17 Rn. 33.2 hnl. Bscher/McGuire, § 21 GeschGehG Rn. 3: „kontraproduktiv“.3 Zum Begriff § 16 Abs …” „… . schon GK-UWG/Teplitzky, 1. Aufl. 1991, § 23 Rn. 3; s. auch Bscher/McGuire, § 21GeschGehG Rn. 4.7 BeckOK …” „… GeschGehG/Gregor, § 21 Rn. 3; Bscher/McGuire, § 21 GeschGehG Rn. 4.8 Deren einschlgiger Art. 15 („Verffentlichung …”

Einleitung D S. 114-148

„… , Zur (Un-)Ab-dingbarkeit des § 5 GeschGehG – Fallstrick fr NDAs?, GRUR-Prax 2020, 225 …” „… Schutz von Geschftsgeheimnissen (GeschGehG) – neue Herausforderun-gen fr den Geschftsfhrer, GWR 2019, 375 …” „… Geschftsgeheimnisgesetz(GeschGehG) aus Geschftsfhrersicht: Pflicht zum „Geschftsgeheimnis-Management“,GmbHR 2018, 1195 …”

Vorbemerkung zu § 15 - Anwendungsbereich und Ausnahmen S. 967-980

„… Schutzes von Geschftsgeheimnissen durch dasneue GeschGehG, WRP 2019, 673; Ann, EU-Richtlinie zum Schutz …” „… Regelung ins GeschGehG aufnehmen, BB 2019, 2515; Becker/Kussnik, AngemesseneGeheimhaltungsmaßnahmen nach …” „… zum Schutz von Geschftsgeheimnissen (GeschGehG) ist in Kraft, GRUR-Prax 2019,223; Kalbfus, Die …”

§ 17 Ordnungsmittel S. 1013-1017

„… Wettbewerbs-und Markenrecht zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz von Geschftsgeheim-nissen (GeschGeh …” „… 1014 Steinbrck/Hll1 Reinfeld, § 6 Rn. 60.2 BT-Drs. 19/4724, S. 36.3 BeckOK GeschGehG/Gregor, § 17 Rn …” „… . 1.4 BeckOK GeschGehG/Gregor, § 17 Rn. 1.5 BeckOK GeschGehG/Gregor, § 17 Rn. 2; H/O/K/Kalbfus, § 17 Rn …”

§ 18 Geheimhaltung nach Abschluss des Verfahrens S. 1018-1024

„… Leitbild des GeschGehG, das die Her-beifhrung der notwendigen Schutzmaßnahmen stets dem Geheimnisinhaber …” „… GeschGehG/Gregor, § 18 Rn. 3; Bscher/McGuire, § 16 GeschGehG Rn. 5.3 Vgl. hierzu Bscher/McGuire, § 18 GeschGehG Rn …” „… . 4.4 BeckOK GeschGehG/Gregor, § 18 Rn. 6; Bscher/McGuire, § 18 GeschGehG Rn. 10; H/O/K/Kalbfus, § 18 Rn …”

§ 20 Verfahren bei Maßnahmen nach den §§ 16 bis 19 S. 1049-1060

„… 1 Bscher/McGuire, § 20 GeschGehG Rn. 2.3Sptestens nach Anordnung der Maßnahme schreibt § 20 Abs. 2 …” „… Bscher/McGuire, § 20 GeschGehG Rn. 1; McGuire, GRUR 2015, 424, 428; Schlingloff, WRP2018, 666, 670.7 Schulte …” „… , ArbRB 2019, 143, 146.8 Bscher/McGuire, § 20 GeschGehG Rn. 3.men einer konkreten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Wettbewerb in Recht und PraxisGeschGehGGeschftsgeheimnisgesetzHerausgegeben vonDr. Joerg …” „… : Brammsen/Apel/Bearbeiter, GeschGehGBibliografische Information der Deutschen NationalbibliothekDie Deutsche …” „… , S. 86). DasGesetz zum Schutz von Geschftsgeheimnissen (GeschGehG), das die …”

Einleitung B S. 23-56

„… (Ge-schGehG) ist in Kraft, GRUR-Prax 2019, 223; Hauß, Gesetz zur Bekmpfung des unlauterenWettbewerbs. Vom 27 …” „… ; Passarge, Der Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Geschftsgeheim-nissen (GeschGehG) – Das Gegenteil von …” „… weitere Entwicklung biszum GeschGehG . . . . . . . . . . . . . . . 401. Der begrenzte Ausbau …”

Vorbemerkungen zu §§ 15ff. S. 931-966

„… GeschGehG, WRP 2018,1300; McGuire, Der Schutz von Know-how: Stiefkind, Strenfried oder Sorgenkind?, GRUR2015 …” „… Geschftsgeheimnisbegriff vgl. § 2 GeschGehG.4 Rojahn, in: FS Loewenheim, S. 251, 254 bezeichnet daher zutreffend das Risiko …” „… sich das Niveau desprozessualen Geheimnisschutzes mit Inkrafttreten des GeschGehG erheblich ver-bessert …”

Sachverzeichnis S. 1269-1307

„… – gesetzeswiederholend 7 70Anwaltsgebhren– Streitwertbegnstigung 22 63ff.Anwendungsbereich– GeschGehG 1 1ff.; 23 8, 12 …” „… aus dem GeschGehGEinl. E 20– Private Aufzeichnungen Einl. E 25– Rechte und Pflichten 1 57ff …” „… – Abmahnung Einl. E 36– AGB Einl. E 25– All-Klauseln Einl. E 7– Ansprche aus dem GeschGehGEinl. E 39 …”

Einleitung A S. 1-22

„… (Software-)Ur-heberrecht nach Inkrafttreten des GeschGehG, GRUR 2020, 817; Heldmann, Dienstliche Nut-zung privater Endgerte …” „… GeschGehG mit leichten Modifizierungen in dasbundesdeutsche Recht berfhrte.34 Dergestalt vornehmlich auf …” „… ff.34 Vgl. GeschGehG vom 18.4.2019, BGBl. I, 466 ff.35 Know-how-RL 2016/943/EU, Erwgrd. 22, 36.36 …”

Einleitung G S. 212-242

„… Geschftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) ist ein konsti-tutives Merkmal der Definition des Geschftsgeheimnisses, dass es sich …” „… Literatur zum GeschGehG immer wiederauf die Verschlsselung hingewiesen (fi § 2 Rn. 85 „Zugriffssichernde …” „… Verschlsselung ausdrcklich erwhnt, findet sich im Ge-schGehG keine ausdrckliche Nennung. Folglich belsst es auch …”

Anhang S. 1243-1268

„… behindert und gehen die Investitionen zurck, wobei derBinnenmarkt nicht mehr reibungslos funktioniert und …”

doi.org/10.5771/9783800594016

Andreas Erb - Christof Hamann: Gehen, Stolpern, Schreiben

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Andreas Erb (ed.), Christof Hamann

Christof Hamann: Gehen, Stolpern, Schreiben

2019

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Gehen : Notieren S. 27-46

doi.org/10.5771/9783849813420

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Steffen Roller

Pflegebedürftigkeit

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 102 2007

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Gehen S. 186-190

„… Unterstützung beim An- und Ablegen eines Schienenhülsenapparates ist nach dem Bundessozialgericht beim Gehen …” „… Bekleiden, sondern die Vorbereitung der Fortbewegung im Vordergrund. 5.4.3 Gehen 5.4.3.1 Ablauf der …” „… Verrichtung Beim Gehen richtet sich die Hilfe auf die Durchführung einer Körperbewegung (Körperverlagerung …”

Stehen S. 190-191

„… gewissen Begründungsaufwand erfordert es auch, das Gehen in die Küche mit dem Ziel, dort Nahrung …” „… aufzunehmen, anders zu bewerten, als das Gehen in die Küche, um dort zu kochen. Andererseits kann das Gehen in …” „… , dass das Gehen (ebenso wie das Stehen [? 5.4.4] und Treppensteigen [? 5.4.5]) keine Verrichtung mit …”

Treppensteigen S. 191-192

„… Treppensteigen ist eine besondere Form des Gehens, so dass sich hier verschärft die Frage nach der …” „… Gehen, nur im Zusammenhang mit den Verrichtungen des § 14 Abs. 4 SGB XI, damit u. U. nur als …” „… der Pflegebedürftige außerhalb der Wohnung gehen, stehen oder Treppen steigen kann, ist dies hier zu …”

An- und Auskleiden S. 184-186

„… An- und Ablegen eines Schienenhülsenapparates ist nach dem Bundessozialgericht beim Gehen (? 5.4.3 …” „… , sondern die Vorbereitung der Fortbewegung im Vordergrund. 5.4.3 Gehen 5.4.3.1 Ablauf der Verrichtung Beim …” „… Gehen richtet sich die Hilfe auf die Durchführung einer Körperbewegung (Körperverlagerung).301 Sie kann …”

Typische Entwicklung der Pflegebedürftigkeit bei Kindern S. 230-231

„… Auskleiden 6, Stehen 1,5, Gehen 1,75, Treppensteigen 3,5, Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung 6,5 Jahre …” „… Kind zwar gehfähig, es benötigt aber weiterhin eine Anleitung zum zielgerichteten Gehen zu den …”

Verrichtungen des § 14 Abs. 4 SGB XI S. 231-233

„… 3 Jahre; Mobilität: Aufstehen/Zubettgehen 12, An- und Auskleiden 6, Stehen 1,5, Gehen 1,75 …” „… zielgerichteten Gehen zu den Verrichtungen.“ 2327.3.4.1 Körperpflege (§ 14 Abs. 4 Nr. 1 SGB XI) Zusätzliche …”

Abgrenzungsprobleme nach dem Erlass des Elften Buches Sozialgesetzbuch S. 133-141

„… . Krankenhausvermeidungs- und -ersatzpflege gehen Leistungen der Pflegeversicherung vor (§ 34 Abs. 2 Satz 1 SGB XI …” „… dahin gehen, Behandlungspflegemaßnahmen aus dem Bereich der von der gesetzlichen Pflegeversicherung …” „… 1997, 341, 345, auch mit Hinweis auf SG Ulm 23.01.1997 - S 2 P 1476/96 - Krankengymnastik, Geh- und …”

Vorgaben der Begutachtungs-Richtlinien S. 217-221

„… , die auch in anderen Fällen als Maßstab herangezogen werden können.76 In die gleiche Richtung gehen …” „… Orientierungsrahmens vor.81 Sie gehen von der im Normalfall üblichen Ausführung der Pflegemaßnahmen aus. Liegen im …”

Darm- oder Blasenentleerung S. 164-169

„… (? 5.4.3.2.1), dem Gehen (? 5.4.3) zuzurechnen117 und der Transfer auf einen Toilettenstuhl dem Stehen …” „… gehen möchte und dabei orientierungslos herumirrt.121 Erfasst wird das notwendige Richten der Kleidung …”

Abgeschlossenheit des Verrichtungskatalogs S. 120-126

„… Hintergrund lässt sich der Vorwurf nicht von der Hand weisen, das Elfte Buch Sozialgesetzbuch gehe von einem …” „… Henderson. In diese Richtung gehen daher auch die aus pflegewissenschaftlicher Sicht vorgebrachten …”

Systematische Auslegung S. 59-83

„… Sozialgesetzbuch gehen. Soweit sich die Begriffe der „Pflege“ oder „Hilfe“ in anderen sozialen Teilrechtsgebieten …” „… gesetzlichen Pflegeversicherung gehen die Entschädigungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und …” „… ebenfalls zu weit gehen, die Pflegegesetze der Länder104 einzubeziehen, mit Leistungsberechtigungen für …”

Selbständiges Aufstehen und Zubettgehen S. 178-184

„… . 33. 233 Snowley/Nicklin/Birch, S. 35. 234 Zu weit dürfte es daher gehen, von dem Pflegebedürftigen …” „… Kreislaufstabilisierung. Gehen sie jedoch dahin, hiervon unabhängigen Gesundheitsbeeinträchtigungen entgegenzuwirken, so …”

Psychiatrische Erkrankungen/geistige Behinderungen S. 267-268

„… Demenz behandelt worden (? 10). Der Verlust des Orientierungssinns kann Hilfe beim Gehen zur Folge haben …”

Häufigkeit der Mahlzeiten S. 177-178

„… . 33. 233 Snowley/Nicklin/Birch, S. 35. 234 Zu weit dürfte es daher gehen, von dem Pflegebedürftigen …”

Schätzungen S. 216-217

„… , die auch in anderen Fällen als Maßstab herangezogen werden können.76 In die gleiche Richtung gehen …”

Einheitlicher Begriff der Pflegebedürftigkeit S. 237-238

„… Richtlinien zu setzenden Standards. Für das Gehen 5 Udsching VSSR 1996, 271, 279. 6 § 43 Abs. 5 SGB XI …”

Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung S. 192-200

„… Pflegebedürftige außerhalb der Wohnung gehen, stehen oder Treppen steigen kann, ist dies hier zu berücksichtigen …” „… . 16; auf die Frage, ob ein kontinuierliches Gehen in der eigenen Wohnung, wo sich der Pflegebedürftige …”

Unterstützung S. 107-108

„… durchzuführen. Als weiteres Beispiel wird die Bereitstellung eines Rollators beim Gehen genannt. 524 BT-Drs …”

Teilweise oder vollständige Übernahme der Verrichtungen S. 108-109

„… Gesetzentwurfs zum Pflege-Versicherungsgesetz544 und in den Richtlinien545 gehen von psychisch kranken, dementen …”

Rasieren S. 163-164

„… anderen Verrichtungen stehende eigenständige Verrichtungen (? 5.4.3.2.1), dem Gehen (? 5.4.3) zuzurechnen …”

Durchschnittliche häusliche Wohnsituation S. 238-239

„… Richtlinien zu setzenden Standards. Für das Gehen 5 Udsching VSSR 1996, 271, 279. 6 § 43 Abs. 5 SGB XI …”

Besonderheiten im Pflegebedarf Demenzkranker S. 246-247

„… gehen aber dahin, dass die subjektiv empfundene Belastung der Pflegepersonen generell vielschichtig ist …”

Hilfebedarf S. 266-267

„… Demenz behandelt worden (? 10). Der Verlust des Orientierungssinns kann Hilfe beim Gehen zur Folge haben …”

Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts S. 247-248

„… , Plenarprotokoll 14/155, S. 14480 C. Die Ergebnisse einer sozialwissenschaftliche Untersuchung gehen aber dahin …”

Historische Auslegung S. 57-59

„… außerhalb des Elften Buches Sozialgesetzbuch gehen. Soweit sich die Begriffe der „Pflege“ oder „Hilfe“ in …”

„Schädigungen und Fähigkeitsstörungen“ S. 252-254

„… die Schule oder zu seiner alten Arbeitsstelle zu gehen oder um (längst verstorbene) Angehörige zu …”

Verfahren zur Bestimmung und Bemessung der Pflegezeit und des Personalbedarfs in der stationären Pflege S. 41-43

„… , gehen daher auch dahin, die Bedeutung von Pflegestandards vorrangig auf die professionelle stationäre …”

Abgrenzung zum Heimaufenthalt (§ 36 Abs. 1 Satz 1 SGB XI: „bei häuslicher Pflege“) S. 105-107

„… weiteres Beispiel wird die Bereitstellung eines Rollators beim Gehen genannt. 524 BT-Drs. 12/5262, S. 14 …”

Allgemeines S. 250-252

„… die Schule oder zu seiner alten Arbeitsstelle zu gehen oder um (längst verstorbene) Angehörige zu …”

Pflegestandards S. 38-41

„… Arbeitskreise mit Pflegestandards beschäftigt hat, gehen daher auch dahin, die Bedeutung von Pflegestandards …”

Empirische Grundlagen S. 29-32

„… Bereich auch in den Pflegestufen II und III (? Tabelle6). Schätzungen gehen davon aus, dass sich dieser …”

Ablauf der Begutachtung S. 272-275

„… 200547 aufgegriffen worden sind, gehen dahin, die Pflegedokumentation zu entbürokratisieren und zu …”

Arzt oder Pflegefachkraft S. 275-278

„… und auch in der Koalitionsvereinbarung vom 11. November 200547 aufgegriffen worden sind, gehen dahin …”

Zusammenfassung S. 284-288

„… Verrichtungen Gehen, Stehen, Treppensteigen sind „unselbstständige“ Verrichtungen und an sich entbehrlich, haben …”

Begriff der Behandlungspflege außerhalb des Elften Buches Sozialgesetzbuch S. 130-133

„… Sozialgesetzbuch unberührt. Krankenhausvermeidungs- und -ersatzpflege gehen Leistungen der Pflegeversicherung vor …”

Zeitbedarf bei einzelnen Verrichtungen S. 221-225

„… Inaugenscheinnahme individuell zu messen.114 Der Zeitaufwand beim Gehen (? 5.4.3) muss nach den individuell in der …”

Beaufsichtigung oder Anleitung S. 109-114

„… Gesetzentwurfs zum Pflege-Versicherungsgesetz544 und in den Richtlinien545 gehen von psychisch kranken, dementen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Gehen 186 5.4.3.1 Ablauf der Verrichtung 186 13 5.4.3.2 Zusammenhang mit dem Verrichtungskatalog 188 …”

Waschen S. 152-159

„… (? 5.4.3.2.2), wäre letzteres richtigerweise dem Gehen oder Stehen zuzuordnen. Ein tägliches Haarewaschen ist …”

Verzeichnis der verwendeten Literatur S. 289-302

„… Gesundheit und Soziale Sicherung, Presseerklärung vom 9. Mai 2005: „Ulla Schmidt: Neue Wege gehen, um …”

doi.org/10.5771/9783845204000

Hans Kilian - Soziologische, sozialpsychologische und zeitdiagnostische Analysen

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Hans Kilian

Soziologische, sozialpsychologische und zeitdiagnostische Analysen

Series: Diskurse der Psychologie

Volume 2020

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Unsere Uhren gehen nach S. 57-70

„… 57 Unsere Uhren gehen nach1 Jeder von uns hat schon die Erfahrung gemacht, dass es nachteilige …” „… den Anspruch auf, dass es überhaupt Vorbilder gehen müsse. Sie waren die Enttäuschten, die aus ihrer …” „… Uhren gehen nach kreuz im geschlossenen Auge noch weiterhin sehen; das ist ein optisches Nachbild …”

Friedensgesinnung und Friedensfähigkeit. Tiefenpsychologischer Versuch zur Unterscheidung ideologischen Agierens und realpolitischen Handelns S. 197-236

„… Konflikten aus dem Wege zu gehen und ein gutes Auskommen mit unseren Mitmenschen zu suchen, ist noch lange …” „… Substanz biologischer Organismen wieder zugrunde gehen. Diesen stehen jedoch andere Neubildungen gegenüber …” „… gehen wir vielleicht alle einig. Aber ich gehe einen Schritt weiter und lege den Finger in eine Wunde …”

Sinnkrise und Sinneswandel in der offenen Gesellschaft S. 31-56

„… gehe so weit zu sagen, dass es nicht nur eine biologische Abtreibung ungeborenen Lebens aus dem …” „… Sinngeschichte verloren gehen, solange es den bösen Feind gibt, dessen Widersinn zu wehren dann schon den ganzen …” „… des Ausbleibens eines an die Wurzel gehenden Sinneswandels und einer durch diesen bewirkten …”

Juden und Deutsche oder »Die Unfähigkeit zu trauern« S. 191-196

„… , wenn ausgerechnet bei uns wieder Judenmorde vor sich gehen – von wem sie auch immer vollbracht sein …” „… Verbrechensbekämpfung gehe, sondern vielmehr um das Problem der Volksverhetzung, die unter anderen Vorzeichen als …”

Hans Kilians psychoanalytische Sozialpsychologie und sozialwissenschaftliche Gegenwartsdiagnostik: Emanzipatorische Wissenschaft in aufklärerischer Absicht. Eine Einführung (Jürgen Straub & Sandra P... S. 7-30

„… sehr er mit den als fortschrittlich geltenden sozialen Bewegungen ins Gericht gehen konnte, zeigt sein …” „… vermeintlich Privatesten und Persönlichsten gehen sollte. Die Psychoanalyse war in diesem Zusammenhang …” „… gehen). Kilian sah das klarer als die meisten seiner Zeitgenossen, darunter wohl auch viele Frauen, an …”

Die Krankheit zum Tode. Eine Studie über den Selbstmord S. 237-254

„… hatte, er könne doch nicht wegen jedem Schmarrn zum Schneider gehen; ➣ die Freundin öffentlich …” „… Herausforderungen keine andere Wahl, als sich der überlegenen neuen Zivilisation anzupassen oder zugrunde zu gehen …” „… anders. In Wirklichkeit gehen die Menschen gerade für die Ideen und Illusionen in den Tod, die ihnen …”

Die Entwertung des Vaters und die Folgen. Psychoanalytische und psychohistorische Überlegungen über das Unbehagen in der vaterlosen Gesellschaft S. 155-190

„… möge in die Knie gehen und auf dem Teppich liegenbleiben, dass er die eigenen Hände trotz solcher …” „… , die dabei entstanden sind, zu einem Schülerselbstmord führten. Aber gehen wir einen Schritt weiter …” „… aufhört zu glauben, das Problem gehe nur die anderen an, man sei selbst nicht betroffen. Sigmund Freud …”

Bekenntnis und Identität. Theologische und soziologische Ablehnung der Psychoanalyse: Eine persönliche Erfahrung zum Auftakt S. 71-114

„… wissenschaftsgläubigen Dr. Faust gehe. Gretchen fragte ihren Verführer, wie er es denn mit der Religion halte. Statt von …” „… Erstreckung in sich aufnehmen: »Woher komme ich? Wer bin ich? Wohin gehe ich?« Im Plural ist diese Frage …” „… familiären Gruppe, Generation oder Kultur sitzen?« – Schließlich: »Wohin gehe ich bzw. wohin gehen wir …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… offenen Gesellschaft 33 Unsere Uhren gehen nach 57 Bekenntnis und Identität 71 Theologische und …”

Frauenrolle und Mädchenerziehung aus sozialpsychologischer Sicht S. 271-292

„… steht leer. Abends, wenn diese Menschen nach Hause kommen, gehen sie ins Bett oder sie sitzen beim …” „… Mann. Sie identifizieren sich mit ihrem Beruf, gehen mehr oder weniger vollständig darin auf. In der …”

Autorität und Autoritätskrise in der Welt des Mediziners. Eine sozialpsychologische Betrachtung S. 331-343

„… anderem in der Fluktuation der Patienten nieder, die von einem Arzt zum anderen gehen, um immer wieder …”

Denkende Maschinen: Kommt das Zeitalter der Übertechnik? S. 131-154

„… glaubte, die Menschheit werde in den nächsten Jahrhunderten zugrunde gehen, so wie schon viele Arten von …”

doi.org/10.30820/9783837923858

Scarlett Jansen - Der Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht

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Scarlett Jansen

Der Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 18 2021

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VI. § 23 GeschGehG S. 474-483

„… § 23 GeschGehG Einführung Besondere Bedeutung hat im Wettbewerb auch das Know‑how. Nachdem …” „… Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG),2786 der §§ 17 ff. UWG ersetzt hat. Das GeschGeh …” „… Geschäftsinformationen vor Erwerb, Offenlegung und Nutzung in rechtswidriger Weise schützen soll. § 23 GeschGehG verweist …”

III. § 299 StGB S. 309-416

„… dabei,1754 sind aber wohl lediglich sprachlicher Natur. Anders als im Rahmen des § 298 StGB gehe es …” „… gehe um die „Nichtkäuflichkeit übertragener oder sonst besonders fremdverantwortlicher …” „… kaufmännischen Sitten und den lauteren Wettbewerb als geschützt an.1821 Es gehe um das Vertrauen in eine nach den …”

I. Vorbemerkungen und Überblick S. 225-236

„… Kernstrafrechts § 16 UWG (V.) und § 23 GeschGehG (VI.). Kartellrechtliche Verhaltensweisen Kartelle Das GWB regelt …” „… Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG), das dann eingeführt wurde.1255 Das GeschGehG beruht auf der Richtlinie 2016/943,1256 …” „… , Offenlegung und Nutzung in rechtswidriger Weise schützen soll. Als Straftatbestand erfasst nun § 23 GeschGeh …”

VII. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 484-488

„… die jeweilige Nr. 2 des § 299 StGB als auch § 23 GeschGehG schützen ein Individualrechtsgut, das …” „… Geschäftsherrn, die durch den Wettbewerbsbezug begrenzt wird. § 23 GeschGehG schützt das Geschäftsgeheimnis in …” „… Schutzbereich des § 23 GeschGehG erfasst nicht Geheimnisse ausländischer Unternehmen außerhalb des Europäischen …”

III. Erwägungen de lege ferenda zu bestehenden Strafbestimmungen S. 512-562

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Zwischenergebnis .....................................................................6. 473 § 23 GeschGeh …” „… . 474 Rechtsgut des § 23 GeschGehG ...................................................2. 475 …” „… General Agreement on Tariffs and Trade Gesch- GehG Geschäftsgeheimnisgesetz GRC Grundrechte‑Charta GWB …”

I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 637-651

„… Rechts bezog sich mit § 16 UWG und § 23 GeschGehG auch auf das Nebenstrafrecht. Sowohl § 16 Abs. 1 UWG …” „… Wettbewerbsbezugs Kettenbriefe mit rein glücksspielartigem Charakter nicht erfasst.3862 § 23 GeschGehG schützt das …” „… Anwendungsbereich des § 23 GeschGehG umfasst nicht Geheimnisse ausländischer Unternehmen außerhalb des Europäischen …”

IV. §§ 299a, b StGB S. 417-459

„… nicht den Arzt selbst. So gehen Entscheidungen eines Geschäftsherrn, die sich als Fehler herausstellen …” „… 04-04 2004, 1. 2460 Badle, medstra 2015, 2, 3, von der Verordnungshoheit gehen auch § 48 Abs. 1 S. 1 …” „… sogar ein doppeltes Principal- Agent‑Problem möglich, denn die Entscheidungen des Arztes gehen nicht zu …”

I. Einleitung S. 27-31

„… hier zunächst nur einige Präzisierungsvorschläge zu nennen: Neben dem Wettbewerb als Institution6 gehen …”

II. Kriterien S. 492-511

„… gehe bei der Verhängung einer Geldbuße nicht um den Zweck des Ausgleichs für sozialethische Schuld,2853 …” „… des Täters auf der anderen Seite nicht gewahrt. Relative Straftheorien gehen davon aus, dass mit …” „… Generalprävention damit eine Begründung dafür, dass es um Handlungsweisen gehen muss, die die Ordnung elementar …”

II. Wettbewerb als Rechtsgut S. 155-221

„… , des Lebens und der körperlichen Integrität diene.909 Bei den Aussagedelikten gehe es darum, die …” „… Zwang ausgeübt. Es kann regelmäßig daher nur um die Wettbewerbsfreiheit der Marktgegenseite gehen …” „… Freiheit gehe.954 Als alleiniges Rechtsgut kann die Dispositionsfreiheit im Rahmen des Betrugs nicht …”

II. Wirtschaftswissenschaftliche Grundlagen S. 32-87

„… theoretischen Ökonomie.18 Es gehe also um den Wettbewerb unabhängig von idealen Zielvorstellungen theoretischer …” „… Legitimation von Freiheitseingriffen gehe.150 Innerhalb einer freien Gesellschaft dürfe kein einheitlicher …” „… generieren. Homo oeconomicus Wohlfahrtsökonomische Ansätze gehen vom Ideal des homo oeconomicus aus.214 Dabei …”

IV. Exkurs: Alternativen zum Wettbewerb als Schutzobjekt S. 121-136

„… und der Wettbewerbsschutz in der Regel in die gleiche Richtung gehen.695 Sie können als „natürliche …”

I. Kriterien für Grenzen eines strafrechtlichen Schutzes S. 137-154

„… Verbindlichkeit einer Institution erkennt.826 Dabei gehe es nicht nur um die Verletzung von Gütern, sondern auch …”

II. Ausblick S. 652-670

„… , b StGB als auch § 16 UWG und § 23 GeschGehG sind mögliche Verbandstaten, die zu einer …”

IV. Einführung neuer Strafvorschriften S. 563-634

II. § 298 StGB S. 237-308

„… Wettbewerb“1264 gehe, beschreibt zwar die Wertschätzung gegenüber dem Wettbewerb; allerdings ist dieser …” „… Teil darauf abgestellt, dass der Ausschreibungswettbewerb geschützt werde. Es gehe darum, dass …” „… abgestellt.1363 Es gehe um das Interesse daran, dass Auftragserteilung und Leistungserbringung aufgrund eines …”

III. Grundlagen aus dem Verfassungs-, Europa- und Völkerrecht S. 88-120

„… bei diesen Vorschriften gehen Binnenmarkt und Wettbewerb Hand in Hand, da die Handlungen „mit dem …”

Literaturverzeichnis S. 672-742

„… , Strafrechtliche Einordnung des § 5 GeschGehG, Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht 2020, S. 190–195 …”

doi.org/10.5771/9783748924777

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