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Markus Thiel - Polizei- und Ordnungsrecht

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen S. 66-74

„… Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen Einführung Maßnahmen der Gefahrenabwehr sind (sofern …” „… gefahrenabwehrrechtlichen Ermächtigungsnorm erfolgt die Prüfung, ob auf sie gestützte Maßnahmen rechtmäßig sind oder nicht …” „… der tatbestandlichen Voraussetzungen einer gefahrenabwehrrechtlichen Ermächtigungsgrundlage jeweils …”

Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen S. 157-220

„… Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen Einführung Die gefahrenabwehrrechtlichen Regelwerke …” „… Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen § 10 159 5 6 7 8 Rn. 8 ff.). Zu unterscheiden sind mithin die Pflicht zur …” „… Auskunftspflichten angenommen, dass jedenfalls bei Vorliegen einer Gefahr der gefahrenabwehrrechtlich Verantwortliche …”

Gefahrenabwehrrechtliche Generalklauseln S. 155-156

„… Gefahrenabwehrrechtliche Generalklauseln Einführung Die Gefahrenabwehrgesetze der Länder enthalten …”

Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen S. 80-154

„… Ermächtigungsnorm nicht vorgesehen ist. Soweit die Ermächtigungsnormen – wie im Gefahrenabwehrrecht nahezu …” „… Polizei- und Ordnungsbehörden. Zudem knüpfen zahlreiche gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen an …” „… Definition indes einhellig anerkannt ist. Definition Unter einer im Sinne der gefahrenabwehrrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… GefahrenabwehrrechtIV. 22 Gesetzgebungskompetenzen1. 22 Verwaltungszuständigkeit2. 25 Rechtsgrundlagen und Rechtsquellen …” „… Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen§ 6 66 EinführungI. 66 Spezialgesetzliche ErmächtigungsgrundlagenII. 67 …” „… der gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahme (gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit) IV. 109 …”

Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht S. 19-30

„… Ordnungsrecht als allgemeines Gefahrenabwehrrecht trägt damit im Verbund mit anderen Rechtsgebieten …” „… anzuleinen und ihm einen Maulkorb anzulegen. Beispiel 2: Eine gefahrenabwehrrechtliche Verordnung der Stadt …” „… Gefahrenabwehrrecht vor allem die Kriterien der Gefährdung von Rechtsgütern sowie die Frage nach der …”

Ansprüche des Adressaten S. 264-270

„… Gefahrenabwehrrechtliche Ersatzansprüche Ansprüche des Adressaten Einführung …” „… des Gefahrenabwehrrechts, sondern auf andere Ansprüche des Staatshaftungsrechts zurück;6 demgegenüber …” „… “ bewegt haben, zuzurechnen sind.16 Reichweite, Haftungsausschlüsse Die gefahrenabwehrrechtlichen …”

Definitionen S. 271-273

„… Gefahrenabwehrbehörde oder einen Dritten anstelle des gefahrenabwehrrechtlich Verantwortlichen Gefahr im Verzug Sachlage …” „… gefahrenabwehrrechtlich Verantwortlichen nicht oder nicht rechtzeitig erreicht werden kann unmittelbarer Zwang (Erzwingung …”

Einführung S. 221-222

„… Gefahrenabwehrrecht allenfalls marginale Bedeutung besitzende Beitreibung, also die Verwaltungsvollstreckung zur …” „… , mitunter sind Bestimmungen über den Verwaltungszwang in den gefahrenabwehrrechtlichen Regelwerken enthalten …”

Ausübungsvarianten des Verwaltungszwangs S. 230-237

„… gefahrenabwehrrechtlichen bzw. allgemeinen vollstreckungsrechtlichen Regelwerken in zwei Varianten ausgeübt werden: Zum …” „… Wirkung, wenn einer der Fälle des § 80 Abs. 2 S. 1 VwGO vorliegt. Für das Gefahrenabwehrrecht bedeutsam …” „… Vollzugs mithin nur dann, wenn sie sozusagen das materielle Gefahrenabwehrrecht als „transparente Schablone …”

Überblick über die Rückforderung von Kosten der Verwaltungsvollstreckung S. 241-244

„… Verwaltungsvollstreckung Die dritte Ebene gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen nach Grundverfügung und Vollstreckung bildet …” „… gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit. Sind jedoch der Behörde bzw. ihrem Rechtsträger namentlich bei Maßnahmen der …”

Einführung S. 253-256

„… bedeutsame Spezialmaterie des Gefahrenabwehrrechts stellt das Versammlungsrecht dar, das hier in einem …” „… Gefahrenabwehrrechts (§ 6 Rn. 4). Die Versammlungsfreiheit gilt insoweit als „polizeifest“,4 was auch dem besonderen …”

Rechtmäßigkeit gefahrenabwehrbehördlicher Verordnungen S. 247-252

„… Ressorts auch andere Ministerium gefahrenabwehrrechtliche Verordnungen erlassen, so- § 17 I. II. § 17 247 …” „… regelmäßig und typischerweise zu einer Beeinträchtigung durch das Gefahrenabwehrrecht geschützter Rechtsgüter …”

Pflichten und Befugnisse nach dem Versammlungsgesetz S. 257-263

„… Gefahrenabwehrrechts zur Gefahr, zur Wahrscheinlichkeitsprognose und zu den Schutzgütern. Erforderlich ist immerhin …” „… der grundrechtlichen Vorgaben auf die Eingriffsbefugnisse des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts im Wege …”

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur S. 274

„… Gefahrenabwehrrecht, 2. Aufl. 2012. 274 …”

Einführung S. 245-246

„… Schutzkomponente der öffentlichen Sicherheit Schutzgut der gefahrenabwehrrechtlichen Aufgaben- und Befugnisnormen …”

Einführung S. 62-65

„… Das allgemeine Gefahrenabwehrrecht ist hinsichtlich der Handlungsformen der Gefahrenabwehrbehörden …”

Mittel des Verwaltungszwangs S. 223-229

„… gefahrenabwehrrechtlichen Regelwerke enthalten zudem Vorschriften über Sonderformen des unmittelbaren Zwangs. Beispielhaft …”

Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden S. 45-61

„… gefahrenabwehrrechtlicher Ermächtigungsnormen ist (Rn. § 8 Rn. 10 ff.). Der Gefahrenabwehr und damit dem präventiven …”

doi.org/10.5771/9783845259833

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 6 Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen S. 65-73

„… Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen Einführung Maßnahmen der Gefahrenabwehr sind (sofern …” „… gefahrenabwehrrechtlichen Ermächtigungsnorm erfolgt die Prüfung, ob auf sie gestützte Maßnahmen rechtmäßig sind oder nicht …” „… tatbestandlichen Voraussetzungen einer gefahrenabwehrrechtlichen Ermächtigungsgrundlage jeweils auch zu prüfen, ob …”

§ 10 Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen S. 157-220

„… Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen Einführung Die gefahrenabwehrrechtlichen Regelwerke …” „… -“ und „Handlungsbefugnissen“ unterscheiden. § 10 Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen § 10 …” „… , dass jedenfalls bei Vorliegen einer Gefahr der gefahrenabwehrrechtlich Verantwortliche zu umfassenderen …”

§ 9 Gefahrenabwehrrechtliche Generalklauseln S. 155-156

„… Gefahrenabwehrrechtliche Generalklauseln Einführung Die Gefahrenabwehrgesetze der Länder enthalten …” „… . 4) § 9 Gefahrenabwehrrechtliche Generalklauseln § 9 157 …”

§ 8 Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen S. 79-154

„… Ermächtigungsnorm nicht vorgesehen ist. Soweit die Ermächtigungsnormen – wie im Gefahrenabwehrrecht nahezu …” „… Polizei- und Ordnungsbehörden. Zudem knüpfen zahlreiche gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen an …” „… Definition indes einhellig anerkannt ist. Definition Unter einer im Sinne der gefahrenabwehrrechtlichen …”

§ 1 Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht S. 18-29

„… Ordnungsrecht als allgemeines Gefahrenabwehrrecht trägt damit im Verbund mit anderen Rechtsgebieten …” „… anzuleinen und ihm einen Maulkorb anzulegen. Beispiel 2: Eine gefahrenabwehrrechtliche Verordnung der Stadt …” „… oder ein unbeteiligter Dritter usw. Weiterhin zeigen die Beispiele, dass im Gefahrenabwehrrecht vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… GefahrenabwehrrechtIV. 22 Gesetzgebungskompetenzen1. 22 Verwaltungszuständigkeit2. 25 Rechtsgrundlagen und Rechtsquellen …” „… Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen§ 6 66 EinführungI. 66 Spezialgesetzliche ErmächtigungsgrundlagenII. 67 …” „… der gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahme (gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit) IV. 110 …”

Definitionen S. 260-262

„… durch die Gefahrenabwehrbehörde oder einen Dritten anstelle des gefahrenabwehrrechtlich Verantwortlichen …” „… durch die Polizei, wenn deren Zweck durch Inanspruchnahme der gefahrenabwehrrechtlich Verantwortlichen …”

§ 11 Einführung S. 221-222

„… Gefahrenabwehrrecht allenfalls marginale Bedeutung besitzende Beitreibung, also die Verwaltungsvollstreckung zur …” „… Bestimmungen über den Verwaltungszwang in den gefahrenabwehrrechtlichen Regelwerken enthalten, die sodann als …”

§ 13 Ausübungsvarianten des Verwaltungszwangs S. 231-238

„… gefahrenabwehrrechtlichen bzw. allgemeinen vollstreckungsrechtlichen Regelwerken in zwei Varianten ausgeübt werden: Zum …” „… Wirkung, wenn einer der Fälle des § 80 Abs. 2 S. 1 VwGO vorliegt. Für das Gefahrenabwehrrecht bedeutsam …” „… Gefahrenabwehrrecht als „transparente Schablone“ über die Vollstreckungsmaßnahme 21 J. Dietlein, in …”

§ 15 Überblick über die Rückforderung von Kosten der Verwaltungsvollstreckung S. 242-246

„… Verwaltungsvollstreckung Die dritte Ebene gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen nach Grundverfügung und Vollstreckung bildet …” „… gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit. Sind jedoch der Behörde bzw. ihrem Rechtsträger namentlich bei Maßnahmen der …”

§ 18 Einführung S. 255-259

„… bedeutsame Spezialmaterie des Gefahrenabwehrrechts stellt das Versammlungsrecht dar, das hier in einem …” „… Gefahrenabwehrrechts (§ 6 Rn. 4). Die Versammlungsfreiheit gilt insoweit als „polizeifest“,4 was auch dem besonderen …”

§ 17 Rechtmäßigkeit gefahrenabwehrbehördlicher Verordnungen S. 249-254

„… Ressorts auch andere Ministerium gefahrenabwehrrechtliche Verordnungen erlassen, sofern sie sich mit § 17 I …” „… regelmäßig und typischerweise zu einer Beeinträchtigung durch das Gefahrenabwehrrecht geschützter Rechtsgüter …”

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur S. 263

„… Gefahrenabwehrrecht, 3. Aufl. 2015. 264 …”

§ 16 Einführung S. 247-248

„… Schutzkomponente der öffentlichen Sicherheit Schutzgut der gefahrenabwehrrechtlichen Aufgaben- und Befugnisnormen …”

§ 5 Einführung S. 61-64

„… Das allgemeine Gefahrenabwehrrecht ist hinsichtlich der Handlungsformen der Gefahrenabwehrbehörden …”

§ 12 Mittel des Verwaltungszwangs S. 223-230

„… , handelt es sich um eine Waffe. Die gefahrenabwehrrechtlichen Regelwerke enthalten zudem Vorschriften über …”

§ 4 Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden S. 44-60

„… gefahrenabwehrrechtlicher Ermächtigungsnormen ist (Rn. § 8 Rn. 10 ff.). Der Gefahrenabwehr und damit dem präventiven …”

doi.org/10.5771/9783845266817

Hannah Reidun Niermann - Die Pflicht zur Verwahrung von Fundtieren und herrenlosen Tieren

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Hannah Reidun Niermann

Die Pflicht zur Verwahrung von Fundtieren und herrenlosen Tieren

2017

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Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht S. 78-108

„… Oldenburg MDR 1958, 604. 413 Siegel, SVR 2015, 445 (447). 4 | Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht …” „… LT-Drs. NRW 13/3933, S. 12. 4 | Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht 82 Schutz umfasst sein …” „… | Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht 84 parkt hat. Der Halter eines Tieres hat dadurch, dass er das Tier – sei es auch …”

Stichwortverzeichnis S. 145-148

„… dem Gefahrenabwehrrecht 78 Verwahrungsvertrag – Finder und Tierschutzverein 129 – Gemeinde und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . 76 4. Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht . . . 78 4.1 Aufgefundene Tiere als Aufgabe …” „… . Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht . . . 78 4.1 Aufgefundene Tiere als Aufgabe der Gefahrenabwehr . 78 4.1.1 …”

Einordnung aufgefundener Tiere S. 7-45

„… Gefahrenabwehrrechts wird mit der Einordnung des öffentlich-rechtlichen Fundrechts als Spezialmaterie des allgemeinen …” „… Gefahrensituation.145 Die Nähe des Gefahrenabwehrrechts, konkret der Normen zum Schutz vor dem Verlust des …” „… Gefahrenabwehrrecht würde die Einordung als Gefahr und damit als Fundtier zu einem automatischen Entstehen der …”

Einleitung S. 1-6

„… aufgefundenen Tieren nach dem Fundrecht (3. Teil) und nach dem Gefahrenabwehrrecht (4. Teil) für die …”

Verwahrung durch private Tierschutzvereine S. 109-140

„… aber darin, dass der Behörde im Gefahrenabwehrrecht ein Entschließungs- und Auswahlermessen zusteht …”

doi.org/10.5771/9783845289564

Lothar Mühl, Rainer Leggereit, Winfried Hausmann - Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

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Lothar Mühl, Rainer Leggereit, Winfried Hausmann

Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

2018

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Adressat gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen S. 73-88

„… Adressat gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen Verantwortlichkeit Die Befugnisnormen (§§ 11 ff.) des …” „… . Die in § 6 und § 7 HSOG für das Gefahrenabwehrrecht vorgesehene Anknüpfung an die Verantwortlichkeit …” „… gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen Mühl 86 87 Auch die im Zivilrecht herrschende sog. Adäquanztheorie, die darauf abstellt …”

Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns S. 89-99

„… Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns Gesetzesvorbehalt Gefahrenabwehrmaßnahmen haben i.d.R …” „… gefahrenabwehrrechtlichen Handelns Mühl 106 In dem für die Praxis wichtigen Bereich des Versammlungsrechts stellt das …” „… und der Teilnehmer der Versammlung auf das allgemeine Gefahrenabwehrrecht gestützt werden. Bei …”

Aufgaben und Zuständigkeiten S. 36-56

„… Ordnungsbehörden gefahrenabwehrrechtliche Verfügungen nach den Vorschriften des HSOG (§§ 47 ff.), zu denen das …” „… der Ausreisefreiheit und der Ausweispflicht rein gefahrenabwehrrechtliche Zwecke verfolgen, ist das …” „… Entscheidungen, wie z.B. Ausweisungen, als gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen eingestuft werden. Hingegen ist es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Aufbauschemata zur Prüfung der Rechtmäßigkeit gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen sowie Fälle mit Lösungen. Die …” „… ) 70 Gefahrenstufenf) 70 Ausweitung des Gefahrenbegriffsg) 71 Adressat gefahrenabwehrrechtlicher …” „… Inhaltsverzeichnis Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen HandelnsE. 89 GesetzesvorbehaltI. 89 …”

Maßnahmen der Gefahrenabwehr S. 100-117

„… gefahrenabwehrrechtlichen Generalklausel auf solche Verfügungen sind entfallen; Gebote und Verbote fallen un- II. 1. F …” „… Berücksichtigung gefahrenabwehrrechtlicher Besonderheiten das folgende Prüfungsschema anbietet: Rechtmäßigkeit …” „… Opportunitätsprinzip bestimmt das Gefahrenabwehrrecht; die Maßnahmen, dazu zählen grundsätzlich auch auf das HSOG …”

Verwaltungszwang S. 182-202

„… durchsetzen kann. Dabei ist das Gefahrenabwehrrecht, insbesondere im Bereich polizeilichen Handelns, ein …” „… Gefahrenabwehrrecht kann dies insbesondere bei der Abwehr einer gegenwärtigen akuten Gefahr der Fall sein. Die …” „… solche Überlegungen dem Gefahrenabwehrrecht eher fremd und bei der Klärung der Verantwortlichkeit nach …”

Stichwortverzeichnis S. 241-245

„… , polizeiliche, gefahrenabwehrrechtliche, 187 Aufgabenkollision, 63 Aufgabenzuweisungen, 149 …”

Gefahrenabwehr S. 57-72

„… behördliches Handeln geboten ist und Eingriffe gerechtfertigt sind. Gefahrenabwehrrechtlich ist eine …” „… oben vertreten) als speziellen Fall einer Gefahr i.S. der gefahrenabwehrrechtlichen Generalklause (§ 11 …”

Organisation der Gefahrenabwehr S. 19-35

„… des speziellen Gefahrenabwehrrechts sind zu nennen: n Im Bereich der ausschließlichen Gesetzgebung der …”

Fallsammlung S. 215-240

„… kommt mangels speziellerer Regelung die gefahrenabwehrrechtliche Generalklause, § 11 HSOG, in Betracht …”

Die Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden S. 118-181

„… Identitätsfeststellung i.S.d. § 18 HSOG dient dem Zweck, aus gefahrenabwehrrechtlichem Aspekt zu ermitteln, welche …” „… Erfüllung einer bestimmten gefahrenabwehrrechtlichen oder polizeilichen Aufgabe (das sind alle Aufgaben …”

doi.org/10.5771/9783845281315

Mattias G. Fischer, Rainer Leggereit, Jürgen Sommer - Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

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Mattias G. Fischer, Rainer Leggereit, Jürgen Sommer

Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

2021

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Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns S. 106-115

„… Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns Gesetzesvorbehalt Gefahrenabwehrmaßnahmen haben i.d.R …” „… . Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns 107 Fischer 10 11 12 13 14 15 16 Gefahren beschränkt. Bei …” „… Gefahrenabwehrrecht gestützt werden. Bei Maßnahmen gegen nichtöffentliche Versammlungen, die zwar grundgesetzlich …”

Gefahrenabwehr S. 71-90

„… als Gefahrenabwehrrecht bezeichnen. Das HSOG enthält keine abschließende Regelung dieser Rechtsmaterie …” „… , sondern das allgemeine Gefahrenabwehrrecht, welches durch besondere gefahrenabwehrrechtliche Vorschriften …” „… gefahrenabwehrrechtlichen, sondern auch der strafprozessualen Befugnis erfüllt sind (dazu im Einzelnen BGH, Urt. v …”

Adressaten gefahrenabwehrender Maßnahmen S. 91-105

„… § 6 und § 7 HSOG für das Gefahrenabwehrrecht vorgesehene Anknüpfung an die Verantwortlichkeit …” „… Gefahrenabwehrrecht haben sich deshalb zwei Ansätze herausgebildet, die den Besonderheiten des Gefahrenabwehrrechts …” „… , Mineralölunfälle) besondere Bedeutung zu. Probleme ergeben sich zum Teil daraus, dass im Gefahrenabwehrrecht Fragen …”

Begriff des Polizei- und Ordnungsrechts, Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 25-27

„… Widerspiegelung findet. Mit Polizei- und Ordnungsrecht ist das allgemeine Gefahrenabwehrrecht gemeint, das in …” „… polizeilicher oder gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen verwechselt werden. Materieller Polizeibegriff Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Prüfung wichtigen Aufbauschemata zur Prüfung der Rechtmäßigkeit gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen sowie …” „… . 103 Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen HandelnsI. 106 GesetzesvorbehaltI. 106 …”

Stichwortverzeichnis S. 267-277

„… , elektronische K 109 Aufenthaltsverbot K 104 Aufgabe, polizeiliche, gefahrenabwehrrechtliche K 79 …” „… Zuständigkeiten E 1 – Übersicht C 30 Gefahrenabwehr durch Private F 1 – Übersicht F 11 Gefahrenabwehrrecht G …”

Maßnahmen der Gefahrenabwehr S. 116-131

„… gesetzliche Normierung und damit auch die Beschränkung z.B. der gefahrenabwehrrechtlichen Generalklausel auf …” „… gefahrenabwehrrechtlicher Besonderheiten das folgende Prüfungsschema anbietet: Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverfügung …” „… Opportunitätsprinzip bestimmt das Gefahrenabwehrrecht; die Maßnahmen, dazu zählen grundsätzlich auch auf das HSOG …”

Organisation der Gefahrenabwehr auf der Bundesebene S. 28-32

„… Schifffahrtsverwaltung in §§ 24 ff. WaStrG geregelt. Für die Seewasserstraßen ergeben sich gefahrenabwehrrechtliche …”

Sturmschaden S. 241-245

„… kommt mangels speziellerer Regelung die gefahrenabwehrrechtliche Generalklause, § 11 HSOG, in Betracht …”

Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizeibehörden S. 47-52

„… der Polizei machen: eine polizeiliche Handlung hat gefahrenabwehrrechtliche und …”

Erstattungs- und Ersatzansprüche S. 226-231

„… Aufopferungsansprüche zu denken. Das hessische Gefahrenabwehrrecht enthält daneben in den §§ 64 ff. HSOG eigene …”

Verwaltungszwang S. 205-225

„… ist das Gefahrenabwehrrecht, insbesondere im Bereich polizeilichen Handelns, ein klassisches Feld der …” „… Gefahrenabwehrrecht kann dies insbesondere bei der Abwehr einer gegenwärtigen akuten Gefahr der Fall sein. Die …”

Aufgaben und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden S. 53-65

„… Gefahrenabwehrbehörden Sommer 32 33 34 35 36 Ordnungsbehörden Von den gefahrenabwehrrechtlichen Zuständigkeiten der …”

Die Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden S. 132-204

„… Identitätsfeststellung Die Identitätsfeststellung i.S.d. § 18 HSOG dient dem Zweck, aus gefahrenabwehrrechtlichem Aspekt …” „… gefahrenabwehrrechtlichen oder polizeilichen Aufgabe (das sind alle Aufgaben i.S.d. § 1 HSOG) erforderlich sein. Eine …”

doi.org/10.5771/9783748910695

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