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Christoph Michael Robert Bastian - Wirtschaftliche Risiken in geschlossenen Immobilienfonds und ihre rechtspraktische Aufarbeitung

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Christoph Michael Robert Bastian

Wirtschaftliche Risiken in geschlossenen Immobilienfonds und ihre rechtspraktische Aufarbeitung

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 145 2012

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Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) S. 215-264

„… Rechts (GbR) oder in Form derKommanditgesellschaft (KG oder GmbH & Co.KG) organisiert.1293 Folglich liegt …” „… Rechts (GbR)Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) stellt die Grundform der Personengesellschaft dar …” „… Gesellschaftbürgerlichen Rechts als Grundlage geschlossener Immobilienfonds, S. 4; siehe auch Kindler, Immobilienfonds im …”

Gesellschafterliste S. 197-214

„… Rechts hinreichend unter-1166 Siehe BGH, NJW 2009, 594, 594; für eine Eintragung der GbR unter ihrem …” „… Nachweiserbringungbzgl. der Verfügungsbefugnis der für die GbR handelnden Personen nach § 29 GBOim formellen Recht sowie …” „… Außengesellschaft bürgerlichen Rechts, Widersprüche aufweist.Folgt man der ganz überwiegenden Meinung, dass die GbR …”

Literaturverzeichnis S. 371-393

„… Rechts- und Parteifähigkeit der GbR und der akzessorischenGesellschafterhaftung durch den BGH, BB 2001, S …” „… . 339-343. Zitiert: Ahr, VuR 2007, S. …Altmeppen, Holger: Rechtsentwicklung der GbR trotz § 899 a BGB nicht …” „… Vollstreckung in den Grundbesitz einer GbR nach dem Tod einesGesellschafters – Zugleich Besprechung von BGH …”

Ergebnis S. 214

„… durch die Einführung des ERVGBG eine erneute Grundsatzdiskussion über dieRechtsfähigkeit der GbR …” „… Entwicklungder rechtsfähigen Außen-GbR, ein öffentliches Register für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts …” „… abzustellen undder geäußerten Intention, die GbR grundbuchverfahrensrechtlich im Wesentlichenweiterhin so zu …”

Informationsinteresse des Anlegers S. 99-144

„… Rechts, die ab dem 18.8.2009 in(2.)677 Siehe Beck PersGes-HB/Stengel, § 3, Rn. 445, 450; zur GbR siehe …” „… Ort nach dem Rechten erkundigt oder wenn ersich in regelmäßigen Abständen über das Bauvorhaben bei der …” „… Widersprüchlichkeit der Unterlagen […]“570), kann der GesellschafterAuskünfte aus eigenem Recht geltend machen.571 …”

Offene Handelsgesellschaft (oHG) S. 264-265

„… Handelsgesellschaft (oHG)Die offene Handelsgesellschaft unterscheidet sich von der GbR lediglich in ihremZweck …” „… , „[…] diegesellschaftsrechtlichen Rechte gegenüber dem Grundbuchamt durch einen Treuhänderhalten zu lassen […]“.1596 So Saenger …” „… , Gesellschaftsrecht, § 4, Rn. 264, 263; siehe auch Holmer, Die Gesellschaftbürgerlichen Rechts als Grundlage …”

Abgrenzung zu anderen Immobilienanlagemodellen S. 36-38

„… Rechts alsGrundlage geschlossener Immobilienfonds, S. 4; siehe Ott in FS für Raiser 2005, S. 723, 724 …” „… undschnelleren Wechsel der Anteilseigner durch eine Übertragung von verbrieftenRechten zu gewährleisten –66 …” „… bürgerlichen Rechts als Grundlage geschlossener Immobilienfonds, S. 4; sieheWawrzinek, Unternehmensinterner …”

Kommanditgesellschaft (KG), einschließlich GmbH & Co. KG S. 265-280

„… obigen Ausführungenzur Haftungsbeschränkung in der GbR zu verweisen.1600 Darüber hinaus verfolgtein …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts sowie der offenen Handelsgesellschaftkommt auch eine Kommanditgesellschaft …” „… Siehe hierzu bereits 4. Kapitel, §?1A.I.3.a.).1601 So Holmer, Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als …”

Finanzierungskonzept eines geschlossenen Immobilienfonds S. 38-41

„… bürgerlichen Rechts (im Folgenden: GbR) ausgestaltet sind, aufgrund der Anerkennung der (Teil-)Rechtsfähigkeit …” „… der GbR im Jahre 2001 durch den BGH.73Finanzierungskonzept eines geschlossenen ImmobilienfondsWie sich …” „… . KapitalanlageR/Wagner, § 15, Rn. 114-124.72 Siehe Holmer, Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundlage …”

Ausschüttungsorientierte Fonds S. 93

„… Fremdkapitaleinsatz erreicht wird.504 SteuerorientierteFonds sind meist als GbR ausgestaltet.505 Dies begründet sich …” „… . KapitalanlageR/v.Heymann/Edelmann, § 5, Rn. 28; sieheebenfalls Holmer, Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundlage …” „… dazu auch Holmer,Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundlage geschlossener Immobilienfonds, S …”

Durchbrechung des Prinzips der Selbstorganschaft S. 155-190

„… (Teil-)Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) durch den BGH943 und der Regelung des§ 14 Abs. 2 BGB …” „… . 1; zu den Ausnahmen in der GbR siehe die §§ 709 Abs. 2, 710, 711 BGB und in deroHG § 115 HGB sowie …” „… Sonderrecht entwickelt wurde, das sich am Recht der juristischen Personen orientiert …”

Steuerorientierte Fonds S. 92-93

„… Fremdkapitaleinsatz erreicht wird.504 SteuerorientierteFonds sind meist als GbR ausgestaltet.505 Dies begründet sich …” „… . KapitalanlageR/v.Heymann/Edelmann, § 5, Rn. 28; sieheebenfalls Holmer, Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundlage …” „… dazu auch Holmer,Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundlage geschlossener Immobilienfonds, S …”

Blind Pools S. 93-94

„… Fremdkapitaleinsatz erreicht wird.504 SteuerorientierteFonds sind meist als GbR ausgestaltet.505 Dies begründet sich …” „… . KapitalanlageR/v.Heymann/Edelmann, § 5, Rn. 28; sieheebenfalls Holmer, Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundlage …” „… dazu auch Holmer,Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundlage geschlossener Immobilienfonds, S …”

Verspätete Miet- bzw. Pachteinnahmen S. 151-152

„… Fonds als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), als offene Handelsgesellschaft (oHG) oder als …”

Platzierungsphase S. 86-88

„… , § 16, Rn. 47; siehe auch Holmer, Die Gesellschaftbürgerlichen Rechts als Grundlage geschlossener …” „… ; zurGrundbuchfähigkeit der GbR siehe 3. Kapitel, §?6A.I.87des Verwaltungsaufwands erspart der Fondsgesellschaft Kosten …” „… bürgerlichenRechts als Grundlage geschlossener Immobilienfonds, S. 3; siehe ebenfalls Kurth/Grass,Der geschlossene …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 364-368

„… Gesellschaftern auferlegt wird, ihr Recht gegenüber der Geschäftsführung durch einen gemeinschaftlichen Vertreter …” „… die Gesellschaft bürgerlichenRechts eingeführt werden, das sodann auch die Vertretungsbefugnisse der …” „… persönliche Haftung der Gesellschafter für rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten der GbR kann bei …”

Definition eines geschlossenen Immobilienfonds S. 30-33

„… Loipfinger/Nickl/Richter, Geschlossene Immobilienfonds, 1995, S. 41;siehe auch Holmer, Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts …” „… , Publikumsgesellschaft, Grundlagen, Rn. 2, 6 (S. 1132 f.); zur GbR siehe MünchHdb.GesR I/Schücking, § 2, Rn. 25; siehe …” „… auch Sester/Voigt, NZG 2010, S. 375, 375; siehe ebenfalls Holmer, Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts …”

Insolvenz eines Großanlegers oder mehrere Kleinanleger S. 152-154

„… - oder StundungsmodelleIst der Fonds als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), als offene …”

Vorwort S. 5-20

„… in das Recht aufinformationelleSelbstbestimmung sowieunterschiedlicheInteressenlage in …” „… (1.) 13310Echte Treuhand(2.) 134Vorliegen einerInnengesellschaft bürgerlichenRechts(aa.)135Verfolgung …” „… Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichenRechtsI.198Problem der Nachweiserbringung sowie Problem …”

Einfluss des Eigen-/Fremdkapitalverhältnis auf die Liquidität S. 69-73

„… den Anleger dar, sich an einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) anstatt an einer …”

Widerruf der Beitrittserklärung S. 294-311

„… , Band 2,§ 357, Rn. 14; siehe Staudinger/Dagmar Kaiser, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse,2004, § 357 …” „… . Saenger, BGB, Band I, § 357, Rn. 3; siehe auch Staudinger/Dagmar Kaiser, Buch 2, Recht der …” „… Sanierungsaufträgen, Kreditaufnahme,…) wodurch einer Rückabwicklung Gründe der Rechts- und …”

Grundlagen S. 41-69

„… Konzeptionen, beidenen dem Anleger das Recht zugewiesen wird, seine Anteile nach einer gewissenHaltefrist …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts, bei der der Gesellschafter als Unternehmer (Mitunternehmer) anzusehen ist …” „… bürgerlichen Rechts (GbR)persönlich und in der Höhe nach unbeschränkt, gemäß § 128 HGB analog (Grundsatz der …”

doi.org/10.5771/9783845243719

Benjamin Zorn - Die bürgerlichrechtliche Gesellschaft und das Grundbuch

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Benjamin Zorn

Die bürgerlichrechtliche Gesellschaft und das Grundbuch

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 46 2013

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Zur These von der Mediatisierung der GbR im materiellen Recht S. 150-160

„… . Zur These von der Mediatisierung der GbR im materiellen Recht 1. Verfügungsbefugnis der Gesellschafter …” „… der durch sie vermittelten berechtigten GbR dann sowohl im Grundbuch als auch im materiellen Recht …” „… der GbR. Das Recht behandelt nicht sie, sondern die Gesellschafter wie die Rechtsinhaber, indem es …”

Literaturverzeichnis S. 393-413

„… – 82. ders., Grundbuchfähigkeit der GbR infolge Anerkennung ihrer Rechts- und Parteifähigkeit, Rpfleger …” „… ., Handelsregister-Anmeldungen, 5. Aufl. Köln 2001. Habersack, Mathias, Die Anerkennung der Rechts- und Parteifähigkeit der GbR …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts, ZJS 2010, S. 620 – 624. Schubert, Peter, Die BGB-Gesellschaft (GbR) im …”

Individualisierung der Gesellschaft und Anforderungen des Bestimmtheitsprinzips S. 87-107

„… . „GbR“, „Gesellschaft bR“, „Gesellschaft bürgerlichen Rechts“, „BGB-Gesellschaft“ etc.).358 In dem …” „… Vorgaben des formellen (Grundbuch-) Rechts dahingehend, dass gewisse Bezeichnungsmerkmale einer GbR nur …” „… zutreffend, als die Zuweisung dinglicher Rechte an eine rechtsfähige GbR, die in keinem Gesellschaftsregister …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 383-392

„… , dass die GbR bei Rechtsgeschäften, welche diese in Ansehung des eingetragenen Rechts tätigt, durch die …” „… jemals geführt werden und das beschränkt dingliche Recht der GbR wäre damit wahrlich ein res extra …” „… die Anerkennung der GbR als Rechtssubjekt ohne jegliche Registerpublizität, die Wandlung der …”

Eintragung von Innengesellschaften nach § 47 Abs. 1 GBO? S. 117-138

„… Einordnung der GbR als rechtsfähige Handlungseinheit überhaupt Raum für die Annahme gemeinschaftlicher Rechte …” „… Gesellschafter ab. Als Organe berechtigten und verpflichteten sie die GbR; die so begründeten Rechte gehörten zum …” „… die Gesellschafter einer GbR ein gemeinschaftliches Recht einer gesamthänderischen Bindung nach § 718 …”

Fallgruppen des gutgläubigen Grunderwerbs von einer BGB-Gesellschaft S. 176-194

„… eines beschränkt dinglichen Rechts durch die buchberechtigte GbR, die Löschung eines zu Gunsten der …” „… einer grundbesitzenden GbR nicht abschließend, sondern ergänzt nur die bereits vorhandenen Mechanismen …” „… . So bleibt der Fall, dass ein zugunsten einer bestimmten BGB-Gesellschaft gebuchtes Recht an einem …”

Grundbuchfähigkeit und Immobiliarrechtsfähigkeit S. 54-59

„… Handlungsfähigkeit der GbR in der Weise, dass die Gesellschaft keine Rechte an Immobilien zu erwerben imstande sei …” „… ausgeblieben ist.187 E. Der Streit um die „Grundbuchfähigkeit der GbR“ Die im Grundbuchverfahren zunächst am …” „… währende Praxis der Grundbuch-ämter, eine GbR durch Auflistung aller Gesellschafter mit dem GbR-Zusatz zu …”

Taugliche Nachweismittel S. 278-317

„… zugunsten der GbR bestellte Recht gelöscht oder auf einen Dritten übertragen werden sollte. Denn eine solche …” „… der eingetragenen GbR, die ihrerseits über das beschränkt dingliche Recht verfügen wollte, aber zur …” „… übereinstimmt.1227 Damit ist die Gefahr, dass eine GbR, für die ein beschränkt dingliches Recht bewilligt wurde …”

Folgen für die Immobiliarvollstreckung S. 107-117

„… dem die GbR als Rechtssubjekt Rechte und Pflichten begründen, klagen und verklagt werden sowie im …” „… 107 III. Folgen für die Immobiliarvollstreckung 1. Vollstreckung gegen eine GbR a …” „… Zwangsvollstreckung in das Grundvermögen einer GbR betrieben werden, hat der Vollstreckungsgläubiger darauf zu achten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Publizitätsdefizit der GbR 27 I. Grundbuchpublizität und -bestimmtheit 28 II. Zusammenhang zwischen Rechts- und …” „… . Grundbuchinhalt und Grundbuchberichtigung 143 III. Zur These von der Mediatisierung der GbR im materiellen Recht …” „… These von der Mediatisierung der GbR im materiellen Recht 150 1. Verfügungsbefugnis der Gesellschafter …”

Keine Entbehrlichkeit des Nachweises S. 265-278

„… der GbR im materiellen Recht ausgebaut. Dieser letzte Vorstoß von Ulmer ist bereits an anderer Stelle …” „… 265 Teil 4 Grundbuchverfahrensrechtliche Behandlung der GbR A. Nachweise im Grundbuchverfahren …” „… erbringenden Nachweise bereit. Damit bleibt die formell-rechtliche Behandlung der GbR weiterhin ein …”

Schuldrechtliche Implikationen des § 899a BGB S. 200-264

„… Unstimmigkeit überzeugt es nicht recht, den Gesellschaftsvertrag als einen gegen die GbR wirkenden …” „… eingetragenen Rechts der GbR gem. §§ 892 Abs. 1, 899a S. 2 BGB angenommen werden. Im Rahmen der für die …” „… Bereicherten (Anweisungsempfänger) geht, hat die das Recht an einer Liegenschaft verlierende GbR ein primäres …”

Vermutung und öffentlicher Glaube betreffs der organschaftlichen Vertretung S. 160-171

„… Stellvertretung einer GbR im Bereich solcher Rechtsgeschäfte, die in Ansehung des eingetragenen Rechts getätigt …” „… Rollenwechsels der Gesellschafter von Rechtsträgern zu Organen der GbR713 zu sehen, die ihrerseits auf die …” „… Grundbuchs über eine fehlende Berechtigung einer verfügenden GbR, nicht aber auch über deren unwirksame …”

Identitätsfrage und Bestimmtheitsgrundsatz S. 32-37

„… , ergibt sich das Problem, dass eine GbR, die ein dingliches Recht hat, ein solches erwirbt oder überträgt …” „… Rechtssubjekts GbR verursacht aber auch dann Schwierigkeiten, wenn die Gesellschaft Rechte an einem Grundstück …” „… vernünftigen Zweck das Handelsregister eigentlich dient, wenn es bei der GbR offenbar auch ganz ohne geht.“73 …”

Bezeichnung der GbR als Inhaberin eines Grundstücksrechts S. 78-87

„… bürgerlichen Rechts, bestehend aus A, B und C“.321 Ebenso sind Formulierungen wie „GbR mit den Gesellschaftern …” „… 78 C. Die GbR im Grundbuch nach dem ERVGBG I. Bezeichnung der GbR als Inhaberin eines …” „… höchstrichterlichen Anerkennung der Rechtssubjektivität der GbR verbindlich geregelt, wie die Gesellschaft in das …”

Grundbuchfähigkeit und Art der Eintragung S. 59-65

„… Gesellschafternamen bezeichnet nicht diese als natürliche Personen, sondern die GbR als Gruppe und maßgebliche …” „… Rechtsträgerin. II. Grundbuchfähigkeit und Art der Eintragung Mit der Erkenntnis, dass die GbR Inhaberin der zum …” „… für eine GbR bereithielt, verlagerte sich die Kontroverse um die Grundbuchfähigkeit vom „Ob“ auf das …”

Schlussbetrachtungen, insbesondere zur Frage einer primären GbR-Registerpflicht de lege ferenda S. 375-383

„… 375 Teil 5 Fazit A. Schlussbetrachtungen, insbesondere zur Frage einer primären GbR …” „… - Registerpflicht de lege ferenda Die vorliegende Analyse des Problemkreises um die „Grundbuchfähigkeit1703 der GbR …” „… registerpubliken Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist nunmehr durch § 47 Abs. 2 GBO reglementiert.1704 …”

Lösung über die Grundsätze der objektiven Beweisnot S. 317-354

„… des Erwerbs eines Rechts an einem Grundstück durch eine GbR aufgrund ihres Unvermögens, die …” „… wie bei der GbR.1490 bb) Stiftungen bürgerlichen Rechts Der Einwand fehlender Vergleichbarkeit …” „… eines dinglichen Rechts zugunsten einer GbR nur dann abzulehnen, wenn relativ gesicherte Erkenntnisse …”

Grundbuchinhalt und Grundbuchberichtigung S. 143-150

„… Liegenschaftstransaktionen unter Beteiligung einer GbR eine ersatzweise Registerpublizität zugunsten der Gesellschaft …” „… Gesellschafter einer GbR durch § 899a BGB wieder „Inhalt des Grundbuchs“629 werden, was – ebenso wie der in § 47 …” „… lediglich deren Rechtsstellung als Gesellschafter der als Berechtigte registrierten GbR. Werden also die …”

Nachträgliche Eintragung der Gesellschafter bei einer „Namens-GbR“ S. 354-360

„… Beweisgrundsätzen, könnte ein Nachweis kaum jemals geführt werden1639 und das beschränkt dingliche Recht der GbR …” „… Inhaber des zugunsten einer GbR eingetragenen Liegenschaftsrechts. Dies führt dazu, dass die Eintragung …” „… kann, §§ 19, 20 ff., 29 GBO. Die obigen Ausführungen zu Existenz- und Vertretungsnachweis einer GbR …”

Wechsel im Gesellschafterbestand S. 360-371

„… kaum jemals geführt werden1639 und das beschränkt dingliche Recht der GbR wäre damit wahrlich ein res …” „… dessen Vermögen die Rechte der GbR übergehen, seine Zustimmung erklären.1661 Statt einer …” „… solchen anteilsbezogenen Beschränkung ist also, dass diese den Erwerb eines Rechts von der GbR selbst …”

Nachweise im Geltungsbereich des materiellen Konsensprinzips S. 40-44

„… . Nachweis der Existenz und Identität In welcher Weise die fehlende Publizität der GbR ihre Teilnahme am …” „… Errichtung der GbR abzielenden Willenserklärungen sind dabei keine sonstigen nicht offenkundigen …” „… Gesamthandsvermögen wandelt sich dann in Alleinvermögen des verbleibenden „Gesellschafters“ um, die GbR wird beendet …”

Weitere Anwendungsfragen zu § 899a BGB im Rahmen einer Verfügung S. 194-200

„… eingetragenen Rechts“ zu qualifizieren, sodass eine durch sämtliche Buchgesellschafter handelnde GbR als …” „… Rechtsschein auf das Bestehen der als Rechtsinhaberin im Grundbuch gem. § 47 Abs. 2 S. 1 GBO verlautbarten GbR …” „… bestehend behandelten) GbR zu ersetzen.847 II. Weitere Anwendungsfragen zu § 899a BGB im Rahmen einer …”

Anerkennung der GbR als Rechtssubjekt S. 22-24

„… 22 Dach der GbR alle denkbaren Formen privater und unternehmerischer Verbandskooperation versammeln …” „… Geschäftsverkehr dauerhaft teilnehmenden und mitunter recht komplexen Verbandsstrukturen bieten die „traditionell …” „… II. Anerkennung der GbR als Rechtssubjekt Die Insuffizienz der rein schuldrechtlich verstandenen GbR …”

Regelungsbedarf und Regelungsoptionen S. 71-73

„… Rechtsfähigkeit der GbR auf Forderungen und Rechte an beweglichen Sachen, die nur Rechte an Grundstücken nicht …” „… Einklang gebracht zu werden. Die Rechtsentwicklung der GbR im Grundstücksverkehr hatte daher mit dem …” „… offen: der eine führte hin zu einem „Weniger“ an Rechtsfähigkeit der GbR, der andere zu einem „Mehr“ an …”

Ursprünge der rechtsfähigen GbR-Gesamthand S. 19-22

„… 19 Teil 1 Einleitung A. Die rechtsdogmatische Entwicklung der GbR im Überblick1 I. Ursprünge der …” „… Rechts. Obgleich sie als Grundtypus einer (Personen-) Gesellschaft gilt3 und die §§ 705 ff. BGB zudem den …” „… eine Frage lange Zeit heftig umstritten: Die nach der Rechtssubjektivität der GbR, also ihrer Fähigkeit …”

Wesentliche Neuerungen S. 75-78

„… Grundbuchverfahren beschränkt gewesen. Insbesondere die bei einem Erwerb von einer grundbesitzenden GbR auftretenden …” „… verabschiedet. Die Vorschriften betreffend die Teilnahme einer GbR am Grundstücksverkehr traten – abweichend von …” „… Rechts“ stattfinden, vgl. § 899a S. 1 BGB. In diesem Anwendungsbereich hat der Gesetzgeber das Grundbuch …”

Entstehungsprozess S. 73-75

„… – hätte dagegen die Gelegenheit geboten, den „Geburtsfehler“290 der rechtsfähigen GbR – das fehlende …” „… Verkehrsschutz- und Bestimmtheitsdefizite der GbR genereller Natur sind und im Liegenschaftsrecht wegen des …” „… Publizitätsdefizit insgesamt zu beseitigen. Freilich hätte dies auch eine deutliche Annäherung der GbR an die …”

Eintragung der Gesamthand gem. § 47 GBO a.F. S. 47-49

„… Vermögen einer GbR angehörenden Rechte von den einzelnen Gesamthändern in ihrer gesellschaftsvertraglichen …” „… übernehmenden ehemaligen Gesamthänder über.148 Der weiterhin auf die GbR lautende öffentliche Grundbuchglaube …” „… wäre aufgrund ihrer Nichtexistenz unwirksam. Gleiches gilt für den Fall, dass die verfügende GbR zwar …”

Publizitätsdefizit und individualistische Gesamthandslehre S. 51-54

„… Gesamthandsprinzips im Recht der GbR durch den historischen BGB-Gesetzgeber keine wesentlichen Änderungen erfahren …” „… 51 Diese restriktive Lesart des § 892 BGB bei Verfügungen Gesellschaften bürgerlichen Rechts …” „… der im Grundbuch registrierten Rechte waren.169 Damit stand auch die Verfügungsbefugnis der …”

Verkehrsschutz nach § 892 Abs. 1 BGB S. 44-45

„… dingliches Recht an einem Grundstück von einer BGB-Gesellschaft erwerben möchte. Hierin lag bis zum …” „… Inkrafttreten des ERVGBG ein Hauptproblem, das der „Grundbuchfähigkeit der GbR“ entgegengestanden haben soll. I …” „… BGB-Gesellschaft gemeinhin als Inhaberin aller zum Gesellschaftsvermögen gehörenden Rechte angesehen. Demgemäß ist …”

Materiell-rechtliche Ergänzung des § 47 Abs. 2 S. 1 GBO durch § 899a BGB S. 138-143

„… „Eintragung der Gesellschaft“ an. Ist die GbR als solche Inhaberin eines Rechts an einem Grundstück, so ist …” „… Grundbuch verlautbarten GbR sind, in negativer Hinsicht, dass es daneben keine weiteren Gesellschafter gibt …” „… Instrumentariums“ des ERVGBG bezeichnet. 594 § 899a BGB setzt voraus, dass „eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts …”

Verwirrung um den Begriff der Grundbuchfähigkeit S. 65-67

„… Diskussion um die Art der Eintragung einer GbR ist das zunehmende Verschwimmen der Begrifflichkeiten. Wenn …” „… mit der „Grundbuchfähigkeit“ die Frage verknüpft wird, unter welcher Bezeichnung eine GbR im Grundbuch …” „… , wenn Grundbuchfähigkeit als die Fähigkeit angesehen wird, die GbR mit einer Sammelbezeichnung255 bzw …”

Behandlung von Altfällen S. 172-176

„… einer GbR vor dem 18. August 2009 vollzogen wurde. § 47 Abs. 2 S. 1 GBO ist vom Anwendungsbereich dieser …” „… öffentlichen Grundbuchglauben zu profitieren.763 Steht eine GbR dagegen nach überkommenem Eintragungsmuster …” „… hinsichtlich der die berechtigte GbR ausweisenden Ge- 761 BGHZ 179, 102 ff. = NJW 2009, 594 ff.; vgl. oben S …”

Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung S. 24-26

„… habe sich lediglich das Regel-Ausnahme-Verhältnis umgekehrt. Hatte die Rechtsprechung der GbR bis 2001 …” „… zu sein, der GbR in einzelnen Fällen gewisse rechtliche Fähigkeiten vorzuenthalten, sofern ihr …” „… Gesichtspunkte durchschlagen.43 B. Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung Die Implementierung der GbR …”

Offene Fragen am Vorabend des ERVGBG, zugleich Zwischenergebnis S. 67-70

„… 67 sammenhang mit der Teilnahme einer GbR am Grundstücksverkehr stellenden Rechtsprobleme ist …” „… Zuordnung von Grundstücksrechten an eine bestimmte, individualisierbare GbR gewährte oder die …” „… Verfügungsbefugnis über diese Rechte erkennen ließ,269 wurde möglicherweise den Anforderungen, die der …”

Zusammenhang zwischen Rechts- und Subjektspublizität S. 31-32

„… 31 II. Zusammenhang zwischen Rechts- und Subjektspublizität Namentlich Karsten Schmidt hat mit …” „… Rechtsträgers hingewiesen.68 Seine Feststellung geht dahin, dass subjektive Rechte ihrem Inhaber nur dann sicher …” „… von Bestimmtheits- und Publizitätsgrundsatz,69 wonach sowohl das dingliche Recht als auch der …”

Grundbuchpublizität und -bestimmtheit S. 27-31

„… Liegenschaftsrecht A. Das Publizitätsdefizit der GbR Die GbR ist ein äußerst „flüchtiges“ Rechtssubjekt.45 Ihre …” „… wesentlichen Rechtsverhältnisse der Gesellschaft gibt, vgl. § 106 HGB. Tritt daher eine GbR im Rechtsverkehr in …” „… Gesellschafter selbst gerichteten akzessorischen Haftungsansprüche aus dem Rechtsgeschäft mit der GbR. In …”

Verkehrsschutz nach altem Paradigma S. 49-51

„… . Grundbuchverfahrensrechtliche Nachweise Aus dem traditionellen Verständnis heraus, dass die dem Vermögen einer GbR angehörenden …” „… Rechte von den einzelnen Gesamthändern in ihrer gesellschaftsvertraglichen Verbundenheit getragen werden …” „… Die tatsächlichen Gesellschafter der GbR verloren in diesem Fall ihr (gesamthänderisch gebundenes …”

Legalitätsgrundsatz im Grundbuchverfahren S. 37-40

„… ähnliche Bezeichnung wie die namenstragende GbR führen.101 Eine mit dem § 30 HGB vergleichbare …” „… nicht gegeben.102 Den Gesellschaftsnamen können die Gesellschafter einer GbR entweder im …” „… Nachweise Die sich aus der fehlenden Registerpublizität der GbR im Grundbuchverfahren ergebenden …”

Verfügungsbeschränkungen bezüglich des Gesellschaftsanteils S. 371-374

„… Beschränkung ist also, dass diese den Erwerb eines Rechts von der GbR selbst betrifft. Nicht ausreichend ist …” „… das Recht des Gesellschafters beeinträchtigt wird, als Vertreter der GbR nach außen aufzutreten und im …” „… § 899a BGB tangiert. Die Beschränkung muss dann dazu führen, dass der betroffene Gesellschafter die GbR …”

Grundbuchverfahrensrechtliche Nachweise S. 49

„… . Grundbuchverfahrensrechtliche Nachweise Aus dem traditionellen Verständnis heraus, dass die dem Vermögen einer GbR angehörenden …” „… Rechte von den einzelnen Gesamthändern in ihrer gesellschaftsvertraglichen Verbundenheit getragen werden …”

doi.org/10.5771/9783845251448

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Die Unternehmung

Browse Volumes: Die Unternehmung

DU Volume 71 (2017) Issue 2 ISSN Online: 2942-318X

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Kreutzer, Niendorf Social Business Models – A typology based on levels of integration S. 183-196

„… Integrated Unforgettable (GBR) Beneficiary=Employee Type 1 EVC = SVC Integrated Auticon (GER) Type 2 EVC …” „… (HKG), ReelGardening (ZAF), FasoProt (BFA), Sanergy (KEN), HCT Group (GBR), Welsh Water (GBR …” „… (GER), The Big Issue (GBR), Digital Data Divide (USA), Discovering Hands (GER) 2. Examples for …”

doi.org/10.5771/0042-059X-2017-2

Peter W. Heller - Innovative Funding Mechanisms for Social Change

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Peter W. Heller (ed.)

Innovative Funding Mechanisms for Social Change

2009

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Christina Boecker The Sekem Fund S. 68-72

„… Rechts” (GbR). It is a special investment vehicle which gives a loan or bond to Sekem and where our …” „… Investment S.A.E. Emitter: GLS Sekem Fonds GbR, Bochum Fund capital: Due to the success of placement the …” „… Fonds GbR only invests its money as loan to Sekem, the investor‘s liability is limited to the investment …”

doi.org/10.5771/9783845213132

Maral Kashgar - The Transfer of Conflict-Related Detainees

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Maral Kashgar

The Transfer of Conflict-Related Detainees

Series: Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam

Volume 48 2022

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List of References S. 413-449

„… Doc. CAT/C/GBR/CO/4/Add.1.List of References421Concluding observations on the fifth periodic report of …” „… the United Kingdom, 27 May 2013, UN Doc. CAT/C/GBR/CO/5.Consideration of reports submitted by State …” „… and Northern Ireland, 21 May 2012, UN Doc. CAT/C/GBR/5.Conclusions and recommendations on the second …”

Chapter 2: The prohibition of refoulement in human rights law S. 53-120

„… ; Wolfgang Peukert, eds., Euopäische MenschenRechtsKonvention. EMRK-Kommentar, 3rd revised ed. (Kehl: Engel …” „… Recht mit besonderer Berücksichtigung von Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention und …” „… Kingdom, 27 May 2013, UN Doc. CAT/C/GBR/CO/5 (CAT, Fifth periodic report of the United Kingdom), para. 18 …”

doi.org/10.5771/9783748933014

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