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Stephan Meder - Gesetzliches Güterrecht und sozialer Wandel

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Stephan Meder

Gesetzliches Güterrecht und sozialer Wandel

Series: Juristische Studiengesellschaft Hannover

Volume 49 2011

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Privilegierung des gesetzlichen Güterstands als Ausgangspunkt S. 27-29

„… , Neues zur Vertragsgestaltung im Güterrecht,in: Walter Bayer, Elisabeth Koch (Hg.), Aktuelle Fragen des …” „… 27IV. Gesetzliches Güterrecht und „Wahlgüterstände“Der gesetzliche Güterstand der …” „… über das Güterrecht wissen.38 Es fehlen ihnen also die Voraussetzungen für eineWahl zwischen den durch …”

Resümee S. 43-48

„… BMFSFJ „Zeit für Verantwortung und faire Chancen“. Das Güterrecht wird dadurch in einem doppelten …” „… Falle eines Scheiterns derBeziehung güterrechtlich dann unter den Stichworten ,Ausgleichehe- oder …” „… werden. Für die Zukunftist eine Harmonisierung von Güterrecht und Steuerrecht zu for-44dern. Es wird …”

Privilegierter Erwerb in der Zugewinngemeinschaft S. 18-23

„… des Unterhaltsrechts, während sich im Güterrecht in ersterLinie jene Inhaber von Betrieben oder …” „… von 2008 in der Bevölkerung kaum Widersprucherfahren hat. Das Güterrecht ist von diesen Veränderungen …” „… Reform von 2009 besteht also akuterHandlungsbedarf im Güterrecht. Ein Beispiel bildet die umstrittene …”

Die Zugewinngemeinschaft und das Aufkommen der modernen Kleinfamilie S. 14-17

„… Konsumtionsgemeinschaft“ beschriebene Rollenänderung stellte die Frauenim Güterrecht vor die Frage, wie ein Anspruch auf …” „… Nutznießung auch des durch die Frau eingebrachten Vermögens ein güterrechtlicher Ausgleich zustünde.15 …” „… fortschreitendeIndividualisierung im Güterrecht, 2010, S. 15–20).19 Nachweise bei Meder, „Wer zahlt befiehlt“ (Fn. 18). 20 Nachweise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Gesamtthemas„Familie, Scheidung, Verfassung. Rechtstatsächliches der Familie“Stephan MederGesetzliches Güterrecht und …” „… sozialer WandelGrundgedanken der Zugewinngemeinschaft, ihr Verhältnis zum vertraglichen Güterrecht und …” „… Güterrecht und „Wahlgüterstände“ . . . . . . . 271) Privilegierung des gesetzlichen Güterstands als …”

Disprivilegierung der Gütertrennung S. 31-33

„… Güterrechts bedürfte einer selbständigen Untersuchung.48 Vgl. Münch, Neues zur Vertragsgestaltung im …” „… Güterrecht (Fn. 40), S. 27,35 f.; Ulrike Börger, Lutz Engelsing, Eheliches Güterrecht, 2. Auflage(2005), S …” „… um außerhäuslicheErwerbstätigkeit oder um Familienarbeit handelt. Im Güterrechtsorgt der gesetzliche …”

Die moderne Errungenschaftsgemeinschaft – eine Alternative zur überkommenen BGB-Gütergemeinschaft? S. 34-37

„… gesetzlichen Güterrechts erfüllen,etwa indem sie ein Gemeinschaftskonto bzw. ein sogenanntes„Oder-Konto …” „… , belgischenund italienischen Rechts siehe auch Dieter Henrich, Europäische Aspektedes ehelichen Güterrechts, in …” „… Güterrechts schon weitgehend verwirklicht worden.53 So wird gemäß Artikel 8 Abs. 2 des Abkommens das …”

Verfügungen über das Familienheim S. 25-26

„… durch Zufall erfüllen.37 Insbesondere wird bemängelt,daß das gesetzliche Güterrecht keine Regelung für …” „… worden, daßein gesetzliches Güterrecht, „das Tassen und Bierkrüge vinkuliert“,sich erst Recht mit …”

Einleitung S. 7-9

„… verlorenhaben, zeigt die Reform des Güterrechts vom 1. September 2009.Zwar hat die Reform eine Reihe von …” „… welchem Verhältnis stehen gesetzliches und vertragliches Güterrecht? Welche Funktionen haben …”

Der neue Güterstand einer deutsch-französischen „Wahl-Zugewinngemeinschaft“ S. 37-39

„… Forderungen zur Reformdes gesetzlichen Güterrechts schon weitgehend verwirklicht worden.53 So wird gemäß …” „… Gesetzgeber gerade auch im gesetzlichen Güterrecht eine faire, d.h. den heutigen Gegebenheiten der55 Speziell …”

Wertermittlung des Anfangsvermögens S. 23-25

„… Grund ist daher schongefragt worden, ob das deutsche gesetzliche Güterrecht international überhaupt noch …” „… gesetzliche Güterrecht keine Regelung für Geschäfte überdas Familienheim enthält. Daß die in der Literatur …”

Die Zugewinngemeinschaft und das Geschlechterverhältnis im „ganzen Haus“ S. 10-14

„… (1773-1849), Deutsches eheliches Güterrecht (1841), §§ 85-87 (S. 194-197). Die für die …” „… (bei Lehmann,Fn. 4, S. 123). 7 Runde, Deutsches eheliches Güterrecht (Fn. 4), § 87 (S. 198). 12Familie …”

Zwischenergebnis S. 17

„… grundlegenden Wandel des Geschlechterverhältnisses verbunden. Im Güterrecht stellte der Wandel die Frauen …”

Zwischenergebnis S. 26

„… maius daher gefordert worden, daßein gesetzliches Güterrecht, „das Tassen und Bierkrüge vinkuliert“,sich …”

Die „Bruchteilsgemeinschaft“ als ungeschriebener ‚Wahlgüterstand‘ S. 33-34

„… Ehegatten diesePrinzipien auch außerhalb des gesetzlichen Güterrechts erfüllen,etwa indem sie ein …” „… um außerhäuslicheErwerbstätigkeit oder um Familienarbeit handelt. Im Güterrechtsorgt der gesetzliche …”

Steuerrechtliche Fallstricke und Hindernisse für die Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung bereits während der Ehe S. 40-42

„… - und Erwerbsarbeit nicht auch in güterrechtlicher Hinsicht schon während der Ehe gleichwertig sein …”

Die BGB-Gütergemeinschaft – ein Auslaufmodell? S. 29-31

„… , Neues zur Vertragsgestaltung im Güterrecht,in: Walter Bayer, Elisabeth Koch (Hg.), Aktuelle Fragen des …”

doi.org/10.5771/9783845230603

Martin Gebauer, Christoph Teichmann - Europäisches Privat- und Unternehmensrecht

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Martin Gebauer (ed.), Christoph Teichmann (ed.)

Europäisches Privat- und Unternehmensrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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§ 21 Güterrecht S. 1311-1330

„… EuUnthVO).Rechtsgrundlagen des Internationalen GüterrechtsDie Europäischen GüterrechtsverordnungenDas Internationale …” „… Güterrecht*Andreas KöhlerI. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 …” „… Güterrechtsverordnung, IPRax 2018, 221; Döbereiner, Christoph, Das interna-tionale Güterrecht nach den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Entscheidungen in Fragen güterrechtlicherWirkungen eingetragener Partnerschaften, ABl. EU L 183/30 v.8.7.2016EuR …” „… Güterrecht (Köhler) ........................................................................§ 21 1311 …” „… Einschränkungen ........................................................................VII. 1310Güterrecht …”

§ 16 Allgemeine Lehren des Europäischen Kollisionsrechts S. 1091-1190

„… Verhältnisder Europäischen Erbrechtsverordnung (EuErbVO) zur Europäischen Güterrechtsverordnung(EuGüVO) – Die Rs …” „… güterrechtlicher Wirkungeneingetragener Partnerschaften, ABl. EU L 183/30 v. 8.7.2016;Verordnung (EU) Nr. 2016/1191 …” „… Güterrecht unter besonde-rer Berücksichtigung der gerichtlichen Zuständigkeit und der gegenseitigen …”

§ 19 Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes (Verordnung Rom III) S. 1265-1290

„… für das Güterrecht:EuGüVO40).41Verhältnis zu anderen Gemeinschaftsakten und …” „… Teilrechtsgebieten(Ehe, Scheidung, Güterrecht, Kindschaftsrecht etc) besteht, was eine Harmonisierung inder Breite …” „… erforderlich ist, wie etwa das Unterhaltsrecht, Fragen des Güterrechts oder derelterlichen Verantwortung, für …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1447-1488

„… – körperliche 25 72, 213, 224, 264– unkörperliche 25 45, 93 ff., 264Güterrecht 18 20, 19 5Güterrecht(sstatut …” „… – Gründung 11 91– Rechtsgrundlage 11 88– Rechtspraxis 11 89– Zweck 11 90Europäische Güterrechtsverordnung …”

§ 18 Außervertragliches Schuldrecht (Verordnung Rom II) S. 1211-1264

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18aa) Familienverhältnisse etc . . . . . . 19bb) Güterrechtliche und erbrecht-liche Streitigkeiten …” „… ; anderes gilt hingegen für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften.60Güterrechtliche und erbrechtliche …” „… StreitigkeitenNach Art. 1 Abs. 2 lit. b Rom II-VO sind außervertragliche Schuldverhältnisse aus güter-rechtlichen …”

§ 22 Erbrecht S. 1331-1354

„… : Hartkamp/Hesse-link/Hondius/Mak/Perron (Hrsg.), Towards a European Civil Code, 4. Aufl. 2011, S. 459 ff.150 Zum güterrechtlichen Abkommen …”

§ 2 Allgemeines Gemeinschaftsprivatrecht („Unionsprivatrecht“) S. 73-172

„… Entscheidungen in Fragen güterrechtlicher Wirkungen eingetrage-ner Partnerschaften, ABl. 2016 L 183/30.Verordnung …” „… Europäischen Güterrechtsverordnung (EuGüVO), GPR 2021, 107; Dagot, Mi-chel, Les sûretés judiciaires provisoires …”

§ 1 Methoden und Formen europäischer Rechtsangleichung S. 39-72

„… Ehescheidungen sowie die beiden das Güterrecht betreffendenVerordnungen EuGüVO und EuPartVO (Weller → § 16 Rn. 34 …”

§ 20 Unterhaltsrecht (EuUntVO/HUntProt) S. 1291-1310

„… Güterrechtsstatut. Haben die Parteien bzgl. des Güterstands eine Rechtswahlvorgenommen, so muss diese nach dem IPR …”

doi.org/10.5771/9783748908609

Christina Eberl-Borges, Michael Zimmer - Examinatorium Familien- und Erbrecht

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Christina Eberl-Borges, Michael Zimmer

Examinatorium Familien- und Erbrecht

Series: NomosStudium

Volume 2017

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§ 6 Güterrecht S. 52-77

„… Güterrechtsregister Auf Antrag der Ehegatten können getroffene güterrechtliche Regelungen, durch die der gesetzliche …” „… Prinzip. Verfahrensrecht Ansprüche aus ehelichem Güterrecht sind Güterrechtssachen nach §§ 111 Nr. 9, 261 …” „… Güterrecht Das eheliche Güterrecht entscheidet darüber, inwieweit die Ehe auch Auswirkungen auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… . 50 Sonstige Wirkungen der EheschließungVIII. 51 Güterrecht§ 6 52 Gesetzliches GüterrechtI. 52 …” „… Modalitäten und Anspruchsdurchsetzunghh) 63 LPartG4. 64 Vertragliches GüterrechtII. 65 Ehevertrag1. 65 …” „… Wahlgüterstand der sog. Wahl-Zugewinngemeinschaft5. 72 Vermögensausgleich außerhalb des GüterrechtsIII. 72 …”

Stichwortverzeichnis S. 237-242

„… . – Vorbehaltsgut 182 Güterrechtliches Viertel 526 Güterrechtsregister 176 f. Güterstandsschaukel 740 f. (Frage 18 …” „… 155 – Beweislast 133, 141 – Endvermögen 138 ff. – erbrechtliche Lösung 125 – güterrechtliche Lösung …”

§ 5 Das Pflichtteilsrecht S. 172-181

„… 630 631 632 633 rechnung nicht um das güterrechtliche Viertel nach § 1371 Abs. 1 erhöht (§ 1371 Abs …” „… dieser rechnerische Zugewinnausgleich nicht zu: Der Zugewinnausgleich ist ja schon im güterrechtlichen …” „… konkurrierenden Ehegatten 1/2. Hinzu kommt gemäß § 1371 Abs. 1 das güterrechtliche Viertel. Die Pflichtteilsquote …”

§ 11 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 132-134

„… güterrechtlicher Vorschriften auf die nichteheliche Lebensgemeinschaft abzulehnen ist. Die Partner haben bewusst …”

§ 5 Ehewirkungen S. 39-51

„… Ausnahme der Unterhaltspflichten und einzelner sich aus dem Güterrecht ergebender Verpflichtungen – nicht …” „… Ehepartners u.U. mit den güterrechtlichen Grundsätzen nicht in Einklang stünde.56 Der Eigentumserwerb richtet …” „… indes nur, wenn sie im Güterrechtsregister d) e) 39 LG Aachen, NJW 1980, 1472, 1473 …”

§ 3 Die gesetzliche Erbfolge S. 149-153

„… . „güterrechtliches Viertel“). Bei Gütertrennung (§ 1414) gelten § 1931 Abs. 4 BGB, § 10 Abs. 2 S. 2 LPartG: Ehegatte …”

§ 7 Getrenntleben und Ehescheidung S. 78-83

„… Güterrechts.20 LPartG Für die Auflösung einer Lebenspartnerschaft gelten nach § 15 LPartG im Wesentlichen die …” „… -, Unterhalts-, Ehewohnungs- und Haushalts- sowie Güterrechtssachen zu verbinden (§ 137 Abs. 1 FamFG …”

§ 1 Familienrecht S. 206-219

„… wird, beiden Ehegatten gemeinsam gehört. Was können sie tun, um diese güterrechtliche Lage …” „… Bedeutung hat die Eintragung eines Güterstandes im Güterrechtsregister? 20. Worin unterscheidet sich eine …” „… Dritten nur entgegenhalten, wenn die betreffende Regelung auch in das Güterrechtsregister eingetragen …”

§ 2 Erbrecht S. 220-236

„… der Pflichtteilsberechnung nicht um das güterrechtliche Viertel nach § 1371 Abs. 1 erhöht: § 1371 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845265438

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Christina Eberl-Borges, Michael Zimmer

Examinatorium Familien- und Erbrecht

Series: NomosStudium

Volume 2020

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§ 6 Güterrecht S. 57-85

„… F besteht nicht. t§ 6 Güterrecht75172GüterrechtsregisterAuf Antrag der Ehegatten können getroffene …” „… GüterrechtDas eheliche Güterrecht entscheidet darüber, inwieweit die Ehe auch Auswirkungenauf die …” „… (§§ 6 f. LPartG).Gesetzliches GüterrechtAllgemeinesWenn vertraglich nichts anderes vereinbart ist, leben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… . 55Sonstige Wirkungen der EheschließungVIII. 55Güterrecht§ 6 57Gesetzliches GüterrechtI. 57Allgemeines …” „… Anspruchsdurchsetzunghh) 70Anspruch gegen zuwendungsempfangende Dritte, § 1390ii) 71Vertragliches GüterrechtII. 71 …” „… GüterrechtsIII. 79Gesamtschuldnerausgleich1. 80Ehegatteninnengesellschaft2. 80Ehebedingte (unbenannte) Zuwendung3 …”

Stichwortverzeichnis S. 261-266

„… – Verwaltung 180 f.– Vorbehaltsgut 179Güterrechtliches Viertel 536Güterrechtsregister 173 …” „… 137 ff.– erbrechtliche Lösung 125– güterrechtliche Lösung 126– Härteklausel 150– privilegierter …”

§ 5 Das Pflichtteilsrecht S. 193-202

„… wird in diesem Fall bei der Pflichtteilsbe-rechnung nicht um das güterrechtliche Viertel nach § 1371 …” „… Zugewinnausgleich ist ja schon im güterrechtlichen Viertel nach§ 1371 Abs. 1 – und damit auch in dem für diesen Fall …” „… Ehegatten 1/2. Hinzu kommt gem. § 1371 Abs. 1 das gü-terrechtliche Viertel. Die Pflichtteilsquote des M …”

§ 11 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 150-153

„… Lösung: Ein Anspruch aus §§ 1372 ff. analog scheidet aus, da eine Anwendung güter-rechtlicher …”

§ 5 Ehewirkungen S. 43-56

„… Güterrecht ergebenderVerpflichtungen – nicht. Nach allgemeiner Anschauung umfasst die eheliche …” „… –verpflichteten Ehepartners uU mit den güter-rechtlichen Grundsätzen nicht in Einklang stünde.61 Der …” „… ; MüKoBGB/Roth, § 1357 Rn. 21.50 BGHZ 116, 184 (188).§ 5 Ehewirkungen49707172oder im Güterrechtsregister …”

§ 3 Die gesetzliche Erbfolge S. 169-173

„… Viertel.Diese Erhöhung ist als pauschalierter Zugewinnausgleich gedacht (sog. „güterrechtli-ches Viertel“).Bei …”

§ 1 Familienrecht S. 227-242

„… entgegenhalten,wenn die betreffende Regelung diesem positiv bekannt ist oder in das Güterrechts-register eingetragen …” „… sie tun, um diese güterrechtliche Lage her-beizuführen?*20. Was versteht man unter einer …” „… Güterrechtsregister?22. Worin unterscheidet sich eine unbenannte Zuwendung von einer Ehegatteninnen-gesellschaft …”

§ 7 Getrenntleben und Ehescheidung S. 86-92

„… Alleineigentum hingegen unterliegen dem§ 1568 b nicht, sondern allein den Regeln des Güterrechts.33LPartGFür die …” „… Versorgungsausgleichs-, Unterhalts-, Ehewohnungs-und Haushalts- sowie Güterrechtssachen zu verbinden (§ 137 Abs. 1 FamFG …”

§ 2 Erbrecht S. 243-260

„… § 1931 Abs. 1 S. 1 wird bei der Pflichtteilsberechnung nicht um das güterrechtliche31 Abzustellen ist auf …”

doi.org/10.5771/9783748901242

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Christina Eberl-Borges, Michael Zimmer

Examinatorium Familien- und Erbrecht

Series: NomosExaminatorium

Volume 2023

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§ 6 Güterrecht S. 58-86

„… GüterrechtDas eheliche Güterrecht entscheidet darüber, inwieweit die Ehe auch Auswirkungen auf die …” „… (§§ 6 f. LPartG).Gesetzliches GüterrechtAllgemeinesWenn vertraglich nichts anderes vereinbart ist, leben …” „… rein güterrechtlichen Ausgleich, der Pflichtteil kann daneben nicht beansprucht werden.Versterben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Wirkungen der EheschließungIX. 56Güterrecht§ 6 58Gesetzliches GüterrechtI. 58Allgemeines1. 58 …” „… Anspruch gegen zuwendungsempfangende Dritte, § 1390ii) 72Vertragliches GüterrechtII. 73Ehevertrag1. 73 …” „… Wahl-Zugewinngemeinschaft4. 80Vermögensausgleich außerhalb des GüterrechtsIII. 81Gesamtschuldnerausgleich1. 81 …”

§ 5 Das Pflichtteilsrecht S. 202-212

„… . 1 S. 1 wird in diesem Fall bei der Pflichtteilsberechnung nicht um das güterrechtliche Viertel nach …” „… sog. güterrechtliche Viertel).19 Beim Pflichtteil stellt sich dann die Frage, ob er in der Hälfte …” „… Zugewinnausgleich ist ja schon im güterrechtlichen Viertel nach § 1371 Abs. 1 – und damit auch in dem für diesen …”

Stichwortverzeichnis S. 277-282

„… – Verfügungsbeschränkungen 184– Verwaltung 183 f.– Vorbehaltsgut 182Güterrechtliches Viertel 536Güterrechtsregister 164 …” „… 129– güterrechtliche Lösung 130– Härteklausel 154– privilegierter Erwerb 138 f.– Stichtag 140, 145 …”

§ 11 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 153-156

„… noch güterrechtliche Ausgleichsmöglichkeiten) hier eine großzügigere Anwendung …” „… Lösung: Ein Anspruch aus §§ 1372 ff. analog scheidet aus, da eine Anwendung güterrechtlicher …”

§ 3 Die gesetzliche Erbfolge S. 176-181

„… pauschalierter Zugewinnausgleich gedacht (sog. „güterrechtliches Viertel“).Bei Gütertrennung (§ 1414) gelten …” „… den güterrechtlichen Bestimmungen auszugleichen, dh er wird konkret berechnet. Für den überlebenden …”

§ 5 Ehewirkungen S. 43-57

„… Unterhaltspflichten und einzelner sich aus dem Güterrecht ergebender Verpflichtungen – nicht. Nach allgemeiner …” „… im Hinblick auf Eintragungen im Güterrechtsregister s. u. Rn. 164.54 LG Tübingen, FamRZ 1984, 50 (51 …” „… -verpflichteten Ehepartners uU mit den güterrechtlichen Grundsätzen nicht in Einklang stünde.64 Der …”

§ 7 Getrenntleben und Ehescheidung S. 87-93

„… unterliegen dem § 1568 b nicht, sondern allein den Regeln des Güterrechts.3125 Unberührt bleibt iRd § 1568 a …” „… Folgesachen wie Versorgungsausgleichs-, Unterhalts-, Ehewohnungs- und Haushalts- sowie Güterrechtssachen zu …”

§ 1 Familienrecht S. 239-255

„… , beiden Ehegatten gemeinsam gehört. Was können sie tun, um diese güterrechtliche Lage herbeizuführen?*20 …”

§ 2 Erbrecht S. 256-276

„… güterrechtliche Viertel nach § 1371 Abs. 1 39 Abzustellen ist auf die subjektiven Vorstellungen des Erblassers …”

doi.org/10.5771/9783748934875

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