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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein - Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2022

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11. Freizügigkeit S. 115-120

„… 11511. FreizügigkeitNachfolgend einige grundlegende Aspekte zum Freizügigkeits-recht. Die …” „… AEUV).Welche Personengruppen fallen unter das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU)?Gemäß § 1 Freizüg …” „… gleichgestellt.11611. FreizügigkeitWelche vier Freizügigkeitsrechte gibt es?Beispiel zur allgemeinen …”

3. Begriffsbestimmungen S. 19-28

„… Familienangehöri-gen ist in § 3 I FreizügG/EU geregelt [abgeleitetes Freizügigkeits-recht]. In § 3 II FreizügG/EU ist …” „… StatusbestimmungPersonen dieser Statusgruppe unterfallen (rechtlich betrachtet) dem FreizügG/EU und haben das Recht auf …” „… freien Personenver-kehr. Das FreizügG/EU ist ein nationales, deutsches Gesetz. Die nachfolgenden …”

10. Straftaten S. 95-114

„… Unions-, EWR-Bür-gers oder Staatsangehörigen der Schweiz ist, welcher sein Freizügig-keitsrecht in …” „… begehbar, da es an einem Verweis in § 11 I FreizügG/EU fehlt. Als Teilnehmer (= Anstiftung und Beihilfe gem …” „… - oder EWR-Staatsangehörige begehbar, da es an einem Verweis in § 11 I FreizügG/EU fehlt. Als 21 Gem …”

4. Systematik des Ausländerrechts S. 29-30

„… sind, welche Freizügig-keit ableiten können, gelten die Bestimmungen des FreizügG/EU.• Unionsbürger …” „… • EWR-Bürger• Schweizer• Familienangehörige (Drittstaatsangehörige)→ Zur Anwendung kommt das Freizüg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10911. Freizügigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11512. Fälle …”

5. Nationale Regelungen S. 31-56

„… Unionsbürgern (§ 5 FreizügG/EU)• Daueraufenthaltskarte (§ 5 VI FreizügG/EU)• Aufenthaltserlaubnis für Schweizer …”

6. Schengen-Recht S. 57-74

„… Drittstaatsangehörige, die Anspruch auf Freizügigkeit haben, jedoch keine Aufenthaltskarte vorzeigen können.Absatz 3 …” „… Freizügigkeitsberechtigten nachziehen oder ihn begleiten• gilt bei der Ein- und AusreiseDrittstaatsangehörigerUnterscheidung …”

12. Fälle und Lösungen S. 121-151

„… somit auch keine Frei-zügigkeit ableiten.Der S kann daher nicht den freien Personenverkehr i. S. d. Art …” „… Freizügigkeitsrecht in Anspruch nimmt. Somit hat er kein Recht auf freien Personenverkehr gem. Art. 2 Nr. 5 SGK. Somit …” „… Familienangehöriger eines Unions-/EWR-Bürgers oder Schweizers ist, der sein Freizügigkeitsrecht in Anspruch …”

1. Entwicklung des Ausländerrechts S. 13-16

„… Freizügigkeitsabkommen mit der EU hat.Folgende Staaten haben (noch) einen Sonderstatus: Die EU-Staaten Zypern, Bulgarien …”

Einführung S. 7-10

„… – Drittstaatsangehöriger – Freizügigkeitsberechtig-ter – Kurzaufenthalt und, und, und.Das erste Mal werden Sie in der …”

doi.org/10.5771/9783415072954

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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2021

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11. Freizügigkeit S. 113-118

„… 11311. FreizügigkeitNachfolgend einige grundlegende Aspekte zum Freizügigkeits-recht. Die …” „… AEUV).Welche Personengruppen fallen unter das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU)?Gemäß § 1 Freizüg …” „… AufenthV).11411. FreizügigkeitWelche vier Freizügigkeitsrechte gibt es? Beispiel zur allgemeinen …”

3. Begriffsbestimmungen S. 17-26

„… Familienangehöri-gen ist in § 3 I FreizügG/EU geregelt [abgeleitetes Freizügigkeits-recht]. In § 3 II FreizügG/EU ist …” „… StatusbestimmungPersonen dieser Statusgruppe unterfallen (rechtlich betrachtet) dem FreizügG/EU und haben das Recht auf …” „… freien Personenver-kehr. Das FreizügG/EU ist ein nationales, deutsches Gesetz. Die nachfolgenden …”

12. Fälle und Lösungen S. 119-146

„… Familienangehöriger eines EU-/EWR-Bürgers oder Schweizers ist, der sein Freizügig-keitsrecht in Anspruch nimmt. Somit …” „… Familienangehöriger eines EU-/EWR-Bürgers oder Schweizers ist, der sein Freizügig-keitsrecht in Anspruch nimmt.Somit …” „… Familienangehöriger eines EU-/EWR-Bürgers oder Schweizers ist, der sein Freizügig-keitsrecht in Anspruch nimmt. Somit …”

10. Straftaten S. 95-112

„… Verweis in § 11 I FreizügG/EU fehlt. Als Teilnehmer (= Anstiftung und Beihilfe gem. §§ 26, 27 StGB) kommt …” „… EWR-Staatsangehörige begehbar, da es an einem Verweis in § 11 I FreizügG/EU fehlt. Als Teilnehmer (= Anstiftung und …” „… - oder EWR-Staatsangehöri-ge begehbar, da es an einem Verweis in § 11 I FreizügG/EU fehlt.Hinweis:Eine …”

4. Systematik des Ausländerrechts S. 27-28

„… sind, welche Freizügig-keit ableiten können, gelten die Bestimmungen des FreizügG/EU.• Unionsbürger …” „… • EWR-Bürger• Schweizer• Familienangehörige (Drittstaatsangehörige) Zur Anwendung kommt das Freizüg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10811. Freizügigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11312. Fälle …”

6. Schengen-Recht S. 57-74

„… Drittstaatsangehörige, die Anspruch auf Freizügigkeit haben, jedoch keine Aufenthaltskarte vorzeigen können.Absatz 3 …” „… Freizügigkeitsberechtigten nachziehen oder ihn begleiten• gilt bei der Ein- und AusreiseDrittstaatsangehörigerUnterscheidung …”

5. Nationale Regelungen S. 29-56

„… Familienangehörige von Unionsbürgern (§ 5 FreizügG/EU)• Daueraufenthaltskarte (§ 5 VI Freizüg …”

1. Entwicklung des Ausländerrechts S. 11-14

„… Freizügigkeitsabkommen mit der EU hat.Folgende Staaten haben (noch) einen Sonderstatus: Die EU-Staaten Zypern, Bulgarien …”

Einführung S. 7-10

„… – Drittstaatsangehöriger – Freizügigkeitsberechtig-ter – Kurzaufenthalt und, und, und.Das erste Mal werden Sie in der …”

doi.org/10.5771/9783415070295

Klaus Hammacher - Rechtliches Verhalten und die Idee der Gerechtigkeit

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Klaus Hammacher

Rechtliches Verhalten und die Idee der Gerechtigkeit

2011

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Freizügigkeit S. 352-353

„… . Das Problem wird im Zusammenhangmit der sozialen Gerechtigkeit erörtert.§ 61 FreizügigkeitDer …” „… Freizügigkeit haftet aus der Geschichte der Charakter eines Schutzrechts an. Durchdie ständische und feudale …” „… heute. Den kommunistischen Ländern des Ostblocks war die Freizügigkeit keineswegs gegeben. Dieses Recht …”

Freie Berufswahl und „Recht auf Arbeit“ S. 349-352

„… erörtert.§ 61 FreizügigkeitDer Freizügigkeit haftet aus der Geschichte der Charakter eines Schutzrechts an …” „… Freizügigkeit keineswegs gegeben. Dieses Recht einzuschränken verschaffte nämlich allen diktatorischen Regimen …” „… die Möglichkeit, eine weitestgehende Überwachung derBürger vorzunehmen.Die Freizügigkeit ist in der …”

Die Bürgerfreiheiten S. 345-349

„… Meinungsfreiheit, Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, freie Berufswahl usw. Sie werden wir auchnoch unter den …” „… Berufswahl,Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, usw. Was dabei hinzugetreten ist, ist die Idee derGleichheit, wie sie oben …”

Meinungsfreiheit S. 353-359

„… Freizügigkeit in Art. 2 des4. Zusatzprotokolls vom 17.05.2002 auf alle Menschen ausgedehnt, die sich rechtmä-ßig …” „… in einem der Unterzeichnerstaaten aufhalten. Für die Europäische Gemeinschaftbringt die Freizügigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 345§ 60 Freie Berufswahl und „Recht auf Arbeit“ . . . . . . . . . . . . . . . 349§ 61 Freizügigkeit …”

Menschenrechte als Grundlage der Maßnahmen der UNO S. 565-567

„… verallgemeinerungsfähig. Es sind dies: Freizügigkeit (Art. 13) Schutz der Familie aufgrund der Einehe (Art. 16), unter Art …”

Schutz der Privatsphäre S. 306-310

„… jedoch nur eine Eindämmung derallzu weitgehenden Freizügigkeit in der Darstellung des Intimbereichs in …”

Menschenrechte und Grundrechte S. 553-557

„… (Art. 11), Freizügigkeit (Art. 13), Recht auf Eigentum (Art. 17),Gedanken- Religions- und …”

Die Menschenrechtscharta und ihr geschichtlich begründeter Geltungsanspruch S. 546-553

„… . 10) undUnschuldsvermutung (Art. 11), Freizügigkeit (Art. 13), Recht auf Eigentum (Art. 17),Gedanken …”

Die völkerrechtliche Funktion der Religion S. 557-565

„… verallgemeinerungsfähig. Es sind dies: Freizügigkeit (Art. 13) Schutz der Familie aufgrund der Einehe (Art. 16), unter Art …”

Die rechtliche Sonderstellung der christlichen Kirchen S. 336-345

„… , Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, freie Berufswahl usw. Sie werden wir auchnoch unter den Grundrechten zu …”

Ehe und Familie S. 310-323

„… derallzu weitgehenden Freizügigkeit in der Darstellung des Intimbereichs in den Mediendurch Schutzgesetze …”

doi.org/10.5771/9783845231617

Anke Borsdorff - Bundespolizeigesetz BPolG - BPolZV

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Anke Borsdorff

Bundespolizeigesetz BPolG - BPolZV

2022

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FreizügG S. 374-377

„… FreizügG § 8 373 Ausweispflicht § 8 Ausweispflicht (1) 1Die Personen, deren Einreise und …” „… er-forderlich ist. Ausweispflicht bei Ein- und Ausreise § 8 FreizügG 374 Ausweispflicht …” „… Gesicht mit dem Lichtbild im Dokument abzugleichen. FreizügG § 8 375 Ausweispflicht (2) 1Die mit dem …”

Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden – BPolZV S. 310-326

„… Nr. 2 des Passgesetzes, c) § 10 Abs. 5 des Freizügigkeitsge-setzes/EU, d) § 64b Abs. 3 der …” „… Passgesetzes, c) § 10 Abs. 5 des Freizügigkeitsgeset-zes/EU, d) § 64b Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und …” „… c BPolZV § 10 Abs. 5 FreizügG § 10 PassG (Passpflichtverletzung bei EU-Bürgern) § 1 III 1 Nr. 5d …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… FahrgastrechteVO Art. 26 367 FreizügG §§ 8, 10 373 GG Art. 2, 13 I–II, 104 377 LuftSiG §§ 1, 2, 3, 4, 5, 11, 16, 16 …”

Bundespolizeigesetz – BPolG S. 10-309

„… AufenthG (S. 328 ff.) § 78 AufenthV (S. 337) § 10 V FreizügG (S. 376) §§ 10, 19, 26 PassG (S. 439) § 33 III …” „… . 337) § 10 V FreizügG (S. 376) § 26 Nr. 2 PassG (S. 443) § 33 PAuswG (S. 444) § 64b III EBO (S. 353 …”

doi.org/10.5771/9783748934882

Christoph Grabenwarter - Europäischer Grundrechteschutz

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Christoph Grabenwarter (ed.)

Europäischer Grundrechteschutz

2014

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Mattias Wendel § 18 Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit S. 737-804

„… in Deutschland durch das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU).135 Die Rechtsgrundlagen zum Erlass …” „… Freizügigkeitsrecht: Becker, Ulrich, Freizügigkeit in der EU – auf dem Weg vom Begleitrecht zur Bürgerfreiheit, EuR …” „… freizügigkeitsrechtlichen Rechtsprechung vgl Dougan, ELRev. 2006, 613 ff. § 18 Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit18 740 …”

Robert Uerpmann-Wittzack § 10 Ehe und Familie S. 415-452

„… ff). Außerdem beeinflusst der europäische Schutz von Ehe und Familie das Freizügigkeits- und …” „… sich allerdings früh bei der Freizügigkeit (s. Wendel, § 18, Rn 47 ff). Die aus wirtschaftspolitischen …” „… Gründen gewollte Freizügigkeit führt zu einer Mobilität innerhalb der EU, die familiäre Beziehungen vor …”

Vorwort S. 7-18

„… Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit (Wendel) .........................................§ 18 737 Justizgrundrechte …” „… ...................................................................................C. 731 Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit .......................................................§ 18 …” „… .........................................................................III. 744 Einzelne Unionsbürgerrechte, insbesondere Freizügigkeit ............................B. 754 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 845-872

„… 2 13 f – -srecht 15 69, 72 Freizügigkeitsrichtlinie – RL 2004/38 18 51 Freizügigkeits- und …” „… – Verhältnis zur Freizügigkeit 8 13 Forum externum 15 127 Stichwortverzeichnis 857 Forum internum 11 13, 15 …” „… europäische Rechtsetzung 8 27 – personaler Schutzbereich 8 68 – Verhältnis zur EMRK 8 28 ff Freizügigkeit …”

Marc Bungenberg § 17 Soziale Rechte S. 681-736

„… über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ABl. 1968 L 257/2, berichtigt in …” „… Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ABl. 1976 L 39/2. Verordnung (EWG) Nr. 2434/92 des …” „… Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ABl. 1992 L 245/1. Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des …”

Christoph Grabenwarter § 13 Wirtschaftliche Grundrechte S. 505-524

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . 3 bb) Die Freizügigkeit der Unionsbürger (Art. 15 Abs. 2) . . . . . . . . 8 cc) Das Verbot der …” „… . 1, in die nur den Unionsbürgern eingeräumte Freizügigkeit des Art. 15 Abs. 2 und schließlich in das …” „… beachten ist gerade im systematischen Kontext des Unionsrechts, dass selbst die Freizügigkeit der …”

Jan Henrik Klement § 8 Freiheit der Person S. 345-384

„… , Freiheit der Person und Freizügigkeit, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hg.), Handbuch der …” „… Verhältnis der persönlichen Freiheit zum Grundrecht auf Freizügigkeit nach Art. 45 GRC, Art. 21 Abs. 1 AEUV …” „… , als enthalte er die Anforderungen des die Freizügigkeit gewährleistenden Art. 2 4. Prot. EMRK „im …”

Bearbeiterverzeichnis S. 19-20

„… Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit 19 …”

Frank Schorkopf § 3 Grundrechtsverpflichtete S. 135-158

„… Gemeinschaftsrechts zu eröffnen. Zwar sei jeder Freiheitsentzug geeignet, die Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit zu …” „… Rechtsprechungspraxis lässt sich auch die alternative Deutung ableiten, dass die nicht-wirtschaftliche Freizügigkeit der …” „… rechtfertigen, wenn der Sachverhalt in den Anwendungsbereich des Freizügigkeitsrechts von Unionsbürgern (Art. 21 …”

Jörg Gundel § 2 Grundrechtsberechtigte S. 107-134

„… gewährte Freizügigkeit ist wieder auf Unionsbürger beschränkt, ebenso der diplomatische Schutz gegenüber …” „… allem die Unionsbürger-Freizügigkeit (Art. 21 AEUV, 45 GRCh): Sie folgt nach ihrer Konzeption als …” „… Europäischen Union, 2006, S. 104 f; auch Art. 45 Abs. 2 GRCh verweist für die Freizügigkeit der Drittstaatler …”

Matthias Cornils § 5 Schrankendogmatik S. 191-252

Hans-Joachim Cremer § 1 Funktionen der Grundrechte S. 37-106

Stefanie Schmahl § 15 Gleichheitsgarantien S. 549-632

„… . 22 Einen grundlegenden Schritt stellt aber die sog. FreizügigkeitsRL 2004/38/EG (ABl. EU 2004 L …” „… von wirtschaftlicher Betätigung losgelöste Freizügigkeitsrecht (Art. 21 AEUV) eingeführt worden.35 Die …”

Robert Rebhahn § 16 Rechte des Arbeitslebens (Art. 27 bis 33 GRC) S. 633-680

„… zumindest im Kern weitestgehend überein.100 Der EuGH hat den Begriff v.a. zur Freizügigkeit entfaltet, für …”

Marten Breuer § 7 Fundamentalgarantien S. 301-344

„… einem allgemeinen Freizügigkeitsrecht ausgebaut hat.65 Sollte der EuGH bei der Menschenwürde ähnlich …”

doi.org/10.5771/9783845258324

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