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Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Europa von A bis Z

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Europa von A bis Z

2016

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Tobias Kunstein Fiskalvertrag S. 254-256

„… nachhaltige Fischerei gefördert werden. Christian Lippert Fiskalvertrag Rechtsform: Völkerrechtlicher Vertrag …” „… , EZB-Monatsbericht Mai 2012, S. 85-102 • Friedrich Heinemann/ Fiskalvertrag | 253 Marc-Daniel Moessinger/Steffen …” „… Osterloh: Feigenblatt oder fiskalische Zeitenwende? Zur potenziellen Wirksamkeit des Fiskalvertrags, in …”

Julian Plottka, Yvonne Braun, Franziska Wild Glossar aktueller Begriffe S. 488-502

„… Nachbarschaftspolitik (S. 189). Euro-Gipfel In Art. 12 Fiskalvertrag begründetes, mind. zweimal im Jahr tagendes …” „… ); → Fiskalvertrag (S. 253); → Krise in der Eurozone (S. 333); → Wirtschafts- und Währungsunion (S. 441 …” „… Fiskalvertrags bezeichnet. → Fiskalvertrag (S. 253). Freizügigkeit Freizügigkeit bezeichnet gem. Art. 21 AEUV das …”

Tobias Kunstein Wirtschafts- und Währungsunion S. 442-446

„… Vertragsgrundlage: Titel VIII AEUV; Protokoll Nr. 4, 12-14; Fiskalvertrag außerhalb des Primärrechts. Ziele …” „… regulären Treffen des ER statt (→ Fiskalvertrag). Die Euro- Gipfel waren ein wichtiges Forum bei der …” „… Verfahren zur fiskalischen und wirtschaftspolitischen Koordinierung ergänzt um den Fiskalvertrag, die …”

Barbara Böttcher Wirtschaftspolitik S. 446-452

„… ergänzt um den Fiskalvertrag, die Schaffung eines permanenten Rettungsschirms zur Bereitstellung von …” „… : Art. 3 EUV; Art. 2-5, 119-126, 136 AEUV; Euro-Plus-Pakt; Fiskalvertrag (außerhalb des Primärrechts …” „… Fiskalvertrags; makroökonomische Überwachung. Dokumente: Europäische Kommission: Die Wirtschafts- und …”

Tobias Kunstein Krise in der Eurozone S. 334-338

„… , Fiskalvertrag. Krise in der Eurozone | 333 Literatur: Daniela Schwarzer: Die Europäische Währungsunion …” „… getretenen → Fiskalvertrag sowie die Etablierung einer → Bankenunion. Bei diesen Projekten, die primär von …” „… bisheriger Reformprogramme zählt auch, dass gerade Griechenland bei der Umsetzung des Fiskalvertrags in …”

Funda Tekin, Wolfgang Wessels Entscheidungsverfahren S. 138-153

„… Stabilitätsmechanismus (ESM) oder dem → Fiskalvertrag, noch verdichtet. Die Regeln zur Vorbereitung, Herstellung …” „… tagen pflegt (Protokoll Nr. 14). Mit dem → Fiskalvertrag wurde zusätzlich der Euro-Gipfel als …” „… Euro-Währungsgebiets zu verbessern“ (Art. 12 Fiskalvertrag). Im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung haben die …”

Christian Lippert Fischereipolitik S. 251-254

„… Fiskalvertrag Rechtsform: Völkerrechtlicher Vertrag zwischen 25 MS (ohne CZ und GB; CZ leitete im März 2014 die …” „… Wirtschafts- und Währungsunion, EZB-Monatsbericht Mai 2012, S. 85-102 • Friedrich Heinemann/ Fiskalvertrag …”

Funda Tekin Differenzierte Integration S. 126-133

„… den → Fiskalvertrag in der WWU – Tschechien entschied sich erst 2014 doch noch beizutreten. Anders als …” „… vermieden. Langfristig soll der Fiskalvertrag in den Rechtsrahmen der EU überführt werden. Bewertung und …”

Wolfgang Wessels, Maria Schäfer Europäischer Rat S. 225-232

„… → Fiskalvertrag verankert sind, treffen die Staats- und Regierungschefs der MS der Eurozone Entscheidungen mit …” „… Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) (2012) und den → Fiskalvertrag (2012). Zu den quasi-konstitutionellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F 250 Fiskalvertrag …”

Oliver Höing, Wolfgang Wessels Europäische Union S. 206-220

„… seit 2010 (bspw. der Europäische Stabilitätsmechanismus, ESM), der → Fiskalvertrag und die im Werden …” „… vertraglichen Grundlagen zwischen den MS. Der völkerrechtliche Fiskalvertrag, den 25 der damals 27 MS …”

Gaby Umbach Klimapolitik S. 331-334

„… , Fiskalvertrag. Krise in der Eurozone | 333 …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Einleitung: die EU in Krisenzeiten S. 10-16

„… und Währung Bankenunion S. 97 Binnenmarkt S. 107 Europäische Zentralbank S. 219 Fiskalvertrag S …”

Julian Plottka Wirtschafts- und Sozialausschuss S. 439-442

„… , 12-14; Fiskalvertrag außerhalb des Primärrechts. Ziele: Gemeinsame Währung mit hoher Preisstabilität …”

Severin Fischer Energiepolitik S. 133-138

„… Doppelung der Strukturen vermieden. Langfristig soll der Fiskalvertrag in den Rechtsrahmen der EU …”

Werner Weidenfeld Europäische Einigung im historischen Überblick S. 16-56

„… war der Fiskalvertrag (eigentlich „Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der …” „… in das Unionsrecht überführt werden. Der Fiskalvertrag geht über die Vorgaben des Stabilitäts- und …” „… . Europäische Einigung im historischen Überblick | 49 Bereits vor der Verabschiedung des Fiskalvertrags hatte …”

Michael L. Bauer, Janis A. Emmanouilidis Deutschland in der EU S. 119-126

„… → Fiskalvertrags sowie die Vereinbarung eines massiven Schuldenabbaus im Kontext der Verhandlungen der …”

Verena Schäfer-Nerlich, Wolfgang Wessels Vertrag von Lissabon S. 417-424

„… Unterzeichnung des „Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus“ und des → Fiskalvertrags …”

Sachregister S. 516-521

„… 177, 238, 250, 395, 454, 469 Fiskalpakt 254, 255, 480, 481, 493 Fiskalvertrag 49, 50, 122, 131, 132 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 505-516

„… Wirtschaftsund Währungsunion (Fiskalvertrag) SM San Marino sog. sogenannte spät. spätestens SPD …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 173-185

„… einleiten (→ Wirtschafts- und Währungsunion, → Fiskalvertrag). Aufbau und Beschlussfassung Das Kollegium der …”

doi.org/10.5771/9783845268170

Claudia Weigt - Das "Kumulationsverbot" als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU

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Claudia Weigt

Das "Kumulationsverbot" als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 388 2018

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Kapitel 3: Der Fiskalvertrag S. 121-222

„… Der Fiskalvertrag Bisherige Stabilisierungsmechanismen und Gründe für die Schaffung des …” „… Fiskalvertrags Im Folgenden werden bereits bestehende Stabilitätsmechanismen über‐ blicksartig dargestellt, in …” „… die sich der Fiskalvertrag einreiht und auf deren Basis dessen Regelungen entwickelt wurden. Dabei …”

Kapitel 4: Praktische Anwendung des Fiskalvertrags und Lösungsansätze für eine künftige Gestaltung differenzierter Integration durch völkerrechtliche Verträge S. 223-284

„… - und Währungsunion (Fiskalvertrag),Tagung der Konferenz gemäß Arti‐ kel 13 des Fiskalvertrags am 9. und …” „… , Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (Fiskalvertrag),Tagung der Konferenz gemäß …” „… Währungsunion (Fiskalvertrag),Tagung der Konferenz gemäß Artikel 13 des Fiskalvertrags am 16. und 17. Oktober …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… salvatorischer KlauselnV. 117 ZusammenfassungVI. 118 Der FiskalvertragKapitel 3: 121 Bisherige …” „… „Twopack“ b) 133 Eurobondsc) 135 Inhalt des FiskalvertragsB. 136 GeltungsbereichI. 136 InhalteII. 138 …” „… Zulässigkeit des FiskalvertragsC. 143 Zulässigkeit als völkerrechtlicher VertragsschlussI. 143 Zuständigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 285-310

„… Fragen einer Reform der Wirt‐ schafts- und Währungsunion im Kontext des Fiskalvertrags, in: JZ 10/2012, S …” „… , Stellungnahme zur Anhörung des Haushaltsausschusses des Deut‐ schen Bundestages am 7.5.2012 zum Fiskalvertrag …” „… 21. Jahrhunderts, Berlin/Heidelberg 2001, S. 203-224. Fischer-Lescano, Andreas, Fiskalvertrag und …”

Kapitel 1: Einleitung und Grundlagen S. 15-87

„… den Fiskalvertrag2 getroffen hatte, verdeutlicht die bis heute zunehmende Tendenz der europäischen …” „… Fiskalvertrag ist dafür ein Beispiel. Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 8./9.12. 20117 wurde von den 17 …” „… - und Finanzver‐ fassung Europas, 2012, S. 26. 10 Im Folgenden: Fiskalvertrag, Fiskalpakt, VSKS. 11 Von …”

Kapitel 2: Völkerrechtliche Handlungsfähigkeit der Mitgliedstaaten S. 88-120

„… , Festschrift für Kay Hailbronner, S. 507; A. Fischer-Lescano/L. Oberndorfer, Fiskalvertrag und Unionsrecht …” „… “ der Kommission im Fiskalvertrag annimmt, da die Kommission im Rahmen der Unionsverträge bereits …” „… . Oberndorfer, Fiskalvertrag und Unionsrecht, in: NJW 2013, S. 9 ff., die die Auffassung vertreten, dass in …”

doi.org/10.5771/9783845291710

Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers, Maximilian Steinbeis - Krise und Konstitutionalisierung in Europa

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Alexandra Kemmerer (ed.), Christoph Möllers (ed.), Maximilian Steinbeis (ed.)

Krise und Konstitutionalisierung in Europa

Series: Recht im Kontext

Volume 3 2015

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Andreas Fischer-Lescano Das Europäische Parlament sollte den Fiskalvertrag vor den EuGH bringen S. 62-65

„… 61 Das Europäische Parlament sollte den Fiskalvertrag vor den EuGH bringen Andreas …” „… Fischer-Lescano Donnerstag, 5. Juli 2012 Die Debatte über die Rechtmäßigkeit des Fiskalvertrages wird derzeit …” „… Andreas Fischer-Lescano 62 ist es aber doch, dass das Gericht im Streit über den Fiskalvertrag das …”

Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil I: Fiskalvertrag S. 56-57

„… 55 Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil I: Fiskalvertrag Christoph …” „… Möllers Montag, 25. Juni 2012 Der Europäische Stabilitäts-Mechanismus und der Fiskalvertrag, dies ist …” „… Fall scheint der Fiskalvertrag zu sein: Denn die Ausführungen des Gerichts zu den absoluten Grenzen …”

Frank Schorkopf Der Fiskalpakt – Eine Sprosse auf der Integrationsleiter S. 46-49

„… Fiskalvertrag verkörpert einerseits das erfolgreiche Ergebnis dieser Strategie und steht andererseits für deren …” „… Fiskalvertrag also das deutsche Europaverfassungsrecht anwenden will, ist sehr bemerkenswert. Ein Seitenblick …” „… vertreten, dass auch der Fiskalvertrag diese Voraussetzung nicht erfüllt. Vielleicht hat die Bundesregierung …”

Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil II: Stabilisierungsmechanismus S. 65-69

„… ) dürfte den Befürchtungen des Zweiten Senats aus zwei Gründen zumindest näher kommen als der Fiskalvertrag …” „… Bundes wesentlich einschränken könnte – eben nicht wie im Fiskalvertrag um deren Einsparung, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil I: Fiskalvertrag 55 Christian Joerges, Florian Rödl Direktwahl des …” „… Fiskalvertrag vor den EuGH bringen 61 Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in …”

Maximilian Steinbeis »Es wird keinen großen Wurf und keinen großen Knall geben« – Interview mit Franz C. Mayer S. 185-193

„… in dem Kontext zwei interessante Ausnahmeentwicklungen in jüngerer Zeit, den Fiskalvertrag und den …” „… nicht der Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten, der Fiskalvertrag ja ausdrücklich, weil ein …”

Franz C. Mayer Die EZB vor Gericht, Teil II: Spärliche Erfolgsaussichten S. 73-77

„… Verfahren um ESM und Fiskalvertrag – dann auch Zigtausende Gebrauch machen. Über das BVerfG auf die EZB …”

Maximilian Steinbeis »Die EU wird ausfransen, die Verteilungskonflikte werden sich verschärfen« – Interview mit Ulrich K. Preuß S. 201-209

„… punkto Haushaltskontrolle im Fiskalvertrag steht, ist ja noch relativ milde, und das sollte man auch erst …”

doi.org/10.5771/9783845252728

Benjamin Herbert Grimm - Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

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Benjamin Herbert Grimm

Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 3 2016

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Literaturverzeichnis S. 217-228

„… Währungsunion im Kontext des Fiskalvertrages, JZ 2012, 477 ff. Calliess, Christian, Der ESM zwischen Luxemburg …” „… , http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/08454.pdf (Stand: 05.02.2015) Fischer-Lescano, Andreas/Oberndorfer, Lukas, Fiskalvertrag und …” „… Häde, Ulrich, Der Fiskalvertrag, fireu-Newsletter Nr. 9, 2012 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Analyse von ESM, sixpack und Fiskalvertrag Nomos Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht 3 3 ISBN …” „… rechtliche Analyse von ESM, sixpack und Fiskalvertrag Nomos BUT_Grimm_2784-1.indd 3 26.01.16 09:47 Die …”

doi.org/10.5771/9783845271699

ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

Browse Volumes: ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

ZSE Volume 10 (2012) Issue 1 ISSN Online: 1610-7780

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Frank Schorkopf Europas politische Verfasstheit im Lichte des Fiskalvertrages S. 1-29

„… politische Verfasstheit im Lichte des Fiskalvertrages von Frank Schorkopf Der seit Dezember 2011 mit …” „… Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion“, kurz Fiskalvertrag, stellt Wissenschaft und Praxis vor …” „… maßgebliche Herausforderungen. Der vorliegende Beitrag summiert die Substanz des Fiskalvertrages und …”

doi.org/10.5771/1610-7780-2012-1

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