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Daniel Neudecker - Die deutsche REIT-AG im Kreis der Immobilieninvestmentformen

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Daniel Neudecker

Die deutsche REIT-AG im Kreis der Immobilieninvestmentformen

2012

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Firma S. 428-431

„… (vgl. unten § 28, C., III). E. Firma Die Firma einer REIT-AG muss gemäß § 6 REITG die Bezeichnung …” „… Geschäftsverkehr an der Firma erkennen können, dass es sich bei der REIT-AG um eine besondere Aktiengesellschaft …” „… Aktiengesellschaft hat die Bezeichnung „REIT“ in ihrer Firma zu führen, sobald sie sich als solche hat ins …”

Bezeichnungsschutz S. 431-433

„… bleibt es dabei, dass eine Gesellschaft den Zusatz „REIT“ nicht mehr in ihrer Firma führen darf, wenn die …” „… Abkürzung „REIT“ allein oder im Zusammenhang mit anderen Worten vorkommt, in der Firma oder als Zusatz der …” „… Firma nur führen, wenn sie eine REIT-AG im Sinne des REIT-Gesetzes ist und die Voraussetzungen der §§ 8 …”

Anmeldung zum Handelsregister S. 433-439

„… 433 G. Anmeldung zum Handelsregister I. Inhalt und Bedeutung der Regelung Die Firma der REIT-AG ist …” „… Fassung stellt nunmehr klar, dass es sich lediglich um die Änderung der Firma einer bereits bestehenden …” „… Eintragung der Firma vorzunehmen hat2177. Da es sich hierbei um eine Satzungsänderung handelt (vgl. § 23 Abs …”

Grundkapital und Aktienart S. 418-424

„… ausreichend angesehen, wenn das erhöhte Grundkapital zusammen mit der Änderung der Firma (vgl. unten § 17, E …” „… Eintragung der Firma nach § 6 REITG Mängel hinsichtlich der anderen Voraussetzungen heilt2114. Gemäß § 142 …” „… , also auch eine unzulässige Firma, löschen2115.Ist eine Aktiengesellschaft als REIT-AG ins …”

Sitz und Geschäftsleitung der REIT-AG S. 424-428

„… (vgl. unten § 28, C., III). E. Firma Die Firma einer REIT-AG muss gemäß § 6 REITG die Bezeichnung …” „… Geschäftsverkehr an der Firma erkennen können, dass es sich bei der REIT-AG um eine besondere Aktiengesellschaft …”

Errichtung einer REIT-AG S. 439-447

„… der geänderten Firma nach § 8 REITG ins Handelsregister schuldhaft verzögert wird. Solange die …” „… , den Sitz und die Geschäftsleitung und die Firma zu beachten. Zum Aufbau eines entsprechenden …” „… Firma des Vor-REIT darf die Bezeichnung „REIT“ nicht enthalten2234, da diese gemäß § 7 REITG …”

Laufende Ertragbesteuerung der REIT-AG und ihrer Tochtergesellschaften S. 632-666

„… desjenigen Wirtschaftsjahres ein, in dem die REIT-AG nach der Anmeldung gemäß § 8 REITG unter einer Firma im …” „… geknüpft, dass eine REIT-AG ihre Firma beim zuständigen Registergericht zur Eintragung in das …” „… Grundkapital i.S.d. § 4 REITG, die Form der Aktien i.S.d. § 5 REITG, die zulässige Firma i.S.d. § 6 REITG und …”

Geschäftsstrukturkriterien S. 555-568

„… Firma führen, wodurch die Gewinnung neuer Anteilseigner erschwert wird. Gerade im ersten Jahr der …” „… Firma erhebliche nicht begünstigte Erträge erzielt werden. Auch diesbezüglich wäre eine gesetzliche …” „… Lauf die Handelsregistereintragung der geänderten Firma beabsichtigt ist und damit die rückwirkende …”

Begrenzung des Immobilienhandels S. 568-578

„… Steuerbefreiung und Handelsregistereintragung der geänderten Firma erhebliche nicht begünstigte Erträge erzielt …” „… desjenigen Wirtschaftsjahres zu veräußern, in dessen Lauf die Handelsregistereintragung der geänderten Firma …”

Ausschüttungsbemessung und Bilanzgewinn S. 598-624

„… geänderten Firma der REIT-AG ins Handelsregister und damit vor Beginn der Steuerbefreiung nach § 17 Abs. 1 …” „… Handelsregistereintragung der geänderten Firma erst im Laufe des Wirtschaftsjahres erfolgte. Als Gegenargument könnten …” „… Handelsregistereintragung der geänderten Firma ermöglicht werden soll, Portfolioumschichtungen vorzunehmen, um ihr …”

Einführung in das Thema S. 35-39

„… abweichenden Grundkapitals und der Aktienart sowie Sitz, Geschäftsleitung, Firma und Handelsregisteranmeldung …”

Zusammenfassende Bewertung und Ausblick S. 1019-1032

„… ), Mindestnennbetrag des Grundkapitals (vgl. § 4 REITG), Art der Aktien (vgl. § 5 REITG), 1023 Firma (vgl. § 6 REITG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… Inland 426IV. Vereinbarkeit mit Europarecht 427E. Firma 428F. Bezeichnungsschutz 431G. Anmeldung zum …”

Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG als Prüfungsmaßstab S. 981-996

„… . 1 REITG). Des Weiteren sind das Grundkapital, die Form der ausgegebenen Aktien und die Firma ebenso …”

Einzelregelungen des REIT-Gesetzes S. 996-1018

„… . 1 REITG). Des Weiteren sind das Grundkapital, die Form der ausgegebenen Aktien und die Firma ebenso …”

Eingeschränkter Unternehmensgegenstand S. 387-418

„… eines Satzungsmangels. Ein Satzungsmangel liegt unter anderem vor, wenn Firma oder Sitz nicht bestimmt …”

Die Besteuerungssystematik des REIT-Gesetzes S. 756-798

„… Grundkapital, die Firma und die Börsennotierung genauso gesetzlich vorgegeben sind wie die …”

Aperiodische Besteuerungstatbestände S. 666-756

doi.org/10.5771/9783845237633

Beatrice Keller - Zur Verwertung im Ausland belegenen Schuldnervermögens durch deutsche Insolvenzverwalter

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Beatrice Keller

Zur Verwertung im Ausland belegenen Schuldnervermögens durch deutsche Insolvenzverwalter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 694 2010

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Firma S. 74-76

„… Personengesellschaft aus,zieht der Verwalter den Abfindungsanspruch ein (§§ 736, 738 BGB).308FirmaDie Firma beeinflusst …” „… Insolvenzverwalter ist es daher wichtig, die Firma mit dem insolventen Unternehmen oderEinzelhandelsgeschäft zusammen …” „… verwerten zu können, ggf. auch gegen den Willen des Schuldners.Unumstritten ist dabei heute, dass die Firma …”

Beteiligungen an Personengesellschaften S. 74

„… Personengesellschaft aus,zieht der Verwalter den Abfindungsanspruch ein (§§ 736, 738 BGB).308FirmaDie Firma beeinflusst …” „… Insolvenzverwalter ist es daher wichtig, die Firma mit dem insolventen Unternehmen oderEinzelhandelsgeschäft zusammen …” „… verwerten zu können, ggf. auch gegen den Willen des Schuldners.Unumstritten ist dabei heute, dass die Firma …”

Beteiligungen an GmbH und AG S. 73-74

„… Personengesellschaft aus,zieht der Verwalter den Abfindungsanspruch ein (§§ 736, 738 BGB).308FirmaDie Firma beeinflusst …” „… Insolvenzverwalter ist es daher wichtig, die Firma mit dem insolventen Unternehmen oderEinzelhandelsgeschäft zusammen …” „… verwerten zu können, ggf. auch gegen den Willen des Schuldners.Unumstritten ist dabei heute, dass die Firma …”

Geistiges Eigentum (insbesondere: Verlagsrechte) S. 76-79

„… – notgedrungen mitder alten Firma – aufzubauen. Durch das Handelsrechtsreformgesetz wurde dieNotwendigkeit zur …” „… Frage hingewiesen: Die Firma stelledann ein schutzwürdiges Persönlichkeitsrecht dar, wenn der Name des …” „… des Schuldners bei der Veräußerung der Firma vorauszusetzen. Das wird auch heute noch so vertreten.320 …”

Schrifttumsverzeichnis S. 127-142

„… : Janca, ZInsO 2003).Joussen, Edgar, Die Kompetenz zur Änderung einer GmbH-Firma im Konkurs, in …” „… Firma und der Marke in der Insolvenz, in: Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht 1999, S. 133 ff …” „… 1999).Wertenbruch, Johannes, Die Firma des Einzelkaufmanns und der OHG/KG in der Insolvenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… FirmaVIII. 74Geistiges Eigentum (insbesondere: Verlagsrechte)IX. 76GrundstückeX. 79Übertragende SanierungXI …”

doi.org/10.5771/9783845226965

Helgo Eberwein - Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

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Helgo Eberwein

Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 779 2012

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Firma S. 41

„… FirmaDie Bestimmung des § 17 UGB über die Firma besitzt nur geringe praktische Bedeutung, zumal der …” „… Domain als Firma205 ist dieUnterscheidungskraft206. Diese kann nicht allein durch die Beifügung einer …” „… TLDhergestellt werden.207 Wie jede Firma darf auch der als Domain verwendete Firmenname keine Angaben enthalten …”

Urheberrecht S. 41-42

„… FirmaDie Bestimmung des § 17 UGB über die Firma besitzt nur geringe praktische Bedeutung, zumal der …” „… Domain als Firma205 ist dieUnterscheidungskraft206. Diese kann nicht allein durch die Beifügung einer …” „… TLDhergestellt werden.207 Wie jede Firma darf auch der als Domain verwendete Firmenname keine Angaben enthalten …”

Domain-Sharing S. 39-41

„… 218.40FirmaDie Bestimmung des § 17 UGB über die Firma besitzt nur geringe praktische Bedeutung, zumal der …” „… Domain als Firma205 ist dieUnterscheidungskraft206. Diese kann nicht allein durch die Beifügung einer …” „… TLDhergestellt werden.207 Wie jede Firma darf auch der als Domain verwendete Firmenname keine Angaben enthalten …”

Allgemeines S. 109-111

„… gelten hat, das soll auchonline gelten.808Zu den Kennzeichen im Sinne des § 9 UWG zählen Namen, Firma …” „… F.818 Bestandteile einer Firma sind als Firmenschlagwort aufgrund der ihnen …”

Einordnung des Domainnamens in das bestehende Kennzeichenrecht S. 111

„… F.818 Bestandteile einer Firma sind als Firmenschlagwort aufgrund der ihnen …”

Marke S. 47

„… gleichlautenden Firma. OGH 13.09.1999 ? format.at ? ÖBl 2000, 72.264 Die Verwechslungsgefahr ist ein …”

Schutzumfang und Schutzzeitraum S. 44-45

„… wesentlicherBestandteil verwendet wird. Aicher in Rummel, ABGB3 158 Rz 13.238 Neben dem Namen sind ebenso die Firma, wenn …”

Verwechslungsgefahr und Kennzeichnungskraft S. 47-48

„… gleichlautenden Firma. OGH 13.09.1999 ? format.at ? ÖBl 2000, 72.264 Die Verwechslungsgefahr ist ein …”

Definition S. 43-44

„… wesentlicherBestandteil verwendet wird. Aicher in Rummel, ABGB3 158 Rz 13.238 Neben dem Namen sind ebenso die Firma, wenn …”

Öffentlich-rechtliche Personen und Ortsnamenbezeichnungen S. 46-47

„… derWaren und Dienstleistungen das Markenrecht sowie das Recht an der gleichlautenden Firma. OGH 13.09.1999 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Domain-SharingB) 39FirmaC) 41UrheberrechtD) 41DeliktsrechtE) 42NamensrechtF) 43Definition1) 43Schutzumfang und …”

Aufbau einer Domain S. 31-33

„… der Domainnamen liegt darin, dass durch sie ermöglicht wird zBNamen, Firma, Marke, Produkt oder …”

Suchmaschinen S. 192-195

„… aufgrund der hohen Bedeutung derersten Buchstaben einer Marke oder Firma eine an das Domaingrabbing …”

Wie sucht der Verbraucher? S. 57-60

„… Informationen über ein Unternehmenoder ein Produkt durch simple Kombination von Firma, Unternehmensschlagwort …”

Tippfehlerdomains S. 78-85

„… www.firma-gattung.TLD kommt hierfür inFrage.541532 Wiedmaier, Suchmaschinen 88.533 Heyms/Prieß, Werbung 158 …”

Wettbewerbsrecht S. 111-118

„… F.818 Bestandteile einer Firma sind als Firmenschlagwort aufgrund der ihnen …”

doi.org/10.5771/9783845243665

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Anja Steinbeck

Handelsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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C. Die Firma S. 76-90

„… Die FirmaLiteratur: Bokelmann, Das Recht der Firma und Geschäftsbezeichnungen, 5. Aufl. 2000 …” „… ; Had-ding/Hennrichs, Die HGB-Klausur, Fälle 1–4.GrundlagenBegriff, Arten und Funktion der FirmaDie Firma als Name des …” „… ). Handelsgesellschaften und Genossenschaften führen nur einen Namen,nämlich ihre Firma.Die Vorschriften über die Firma …”

D. Der Inhaberwechsel beim Kaufmännischen Unternehmen S. 91-124

„… Pals (P) betrieb ein Autohaus unter der Firma„Autohaus Manfred Pals e.K.“. Er war B-Vertragshändler. Am …” „… Änderung der FirmaDer Erbe kann die handelsrechtliche – nicht die bürgerlich-rechtliche – Erbenhaftungauch …” „… Kaufpreis ge-schehen. Zugleich möchte der Erwerber regelmäßig den in der Firma verkörperten„Goodwill …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Inhalt9Die FirmaC.Grundlagen§ 10 76Begriff, Arten und Funktion der FirmaI. 76Die Firma als Name des …” „… Kaufmanns1. 76Arten der Firma2. 77Funktionen der Firma3. 77Die Auswirkungen der Handelsrechts-Reform von …” „… Geschäftsbezeichnungen1. 78Marke2. 78Rechtsnatur des subjektiven FirmenrechtsIV. 78Die Bildung einer Firma§ 11 80 …”

A. Der Kaufmann S. 37-58

„… „Firma“1 ins Handelsregister die Anwendbarkeit handelsrechtli-cher Regelungen (sog. Fiktivkaufmann).1 Die …” „… einer handelsrechtlichen Firma. Denn § 5 HGB knüpft an den Vorgang der Eintragung nicht die Erlangungdes …” „… Führung einer Firma haben soll.10 Die Rechtsprechung vermeidet diese Ergebnisse, in-dem sie weder verlangt …”

Stichwortverzeichnis S. 259-264

„… des Kaufmanns siehe FirmaNamensänderung 12 16Namensfunktion 11 2Namensrechtliche Anforderungen 11 2 …” „… Rand-nummern innerhalb der einzelnen Paragrafen (magere Zahlen).Beispiel: § 9 Rn. 10 = 9 10Abgeleitete Firma …” „… Erklärungstheorie 15 2Fehler siehe MangelFiktivkaufmann 7 22 ff.Firma 10 1 ff.– Abgrenzung zu …”

Definitionen S. 254-258

„… ist kein Erwerb iSd § 15.Firma§ 17 HGBName des Kaufmanns unter dem er im Handelsverkehr seine …” „… Ge-schäfte betreibt. § 10Firmenfortführung§ 25 HGBDer prägende Bestandteil der Firma bleibt aus der Sicht …” „… derFirmenbeständigkeit(-)Eine Firma darf auch bei Veränderungen des Namens und des In-habers weitergeführt werden, solange sie …”

Einführung S. 25-36

„… ) enthältRegelungen betreffend den Handelsstand (bspw. Kaufleute, Firma, Handelsregister,Prokura). Das Vierte Buch …” „… Firma zählt. Anknüpfungspunkt ist hier aber nichtder Kaufmann, sondern das von ihm verwendete …” „… Liberalisierung des FirmenrechtsBei der Gründung einer Firma gewährt das Handelsrecht seit der Reform dem …”

E. Die Stellvertretung des Kaufmanns S. 125-153

„… Angabeder Firma und des Prokurazusatzes geschehen.4 Allerdings muss die Offenlegung nichtausdrücklich …” „… eines Lebensmittelgeschäfts und mit seiner Firma „Paul Schmitze.K.“ im Handelsregister eingetragen. S …” „… Geschäft; S hat zudem ausdrücklich für die Firma „Paul3.3 Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, § 24 Rn. 9 …”

B. Das Handelsregister S. 59-75

„… anzumelden“).Beispiel: Eintragungspflichtig sind bspw. Firma und Ort der Handelsniederlassung (§ 29HGB), die Erteilung …” „… des Erlöschenseiner Firma nach § 31 Abs. 2 HGB und die Löschung einer wegen Fehlens einer …” „… , ob der Widerruf einer Pro-kura wirksam ist oder ob bei Eintragung einer Firma die Voraussetzungen des …”

G. Regelungen für Handelsgeschäfte S. 166-211

„… bürgerlichen Namen statt mit der Firma unterschreibt oder seineEhefrau mitunterzeichnet.11 Allerdings greift …”

doi.org/10.5771/9783748903185

Johann Gottlieb Fichte, Reinhard Lauth, Hans Gliwitzky, Erich Fuchs, PeterK. Schneider - Johann Gottlieb Fichte: Gesamtausgabe / Reihe I: Werke. Band 4: Werke 1797–1798

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Johann Gottlieb Fichte (ed.), Reinhard Lauth (ed.), Hans Gliwitzky (ed.), Erich Fuchs (ed.), PeterK. Schneider (ed.)

Johann Gottlieb Fichte: Gesamtausgabe / Reihe I: Werke. Band 4: Werke 1797–1798

Series: Johann Gottlieb Fichte Gesamtausgabe

Volume 1970

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Unter der Firma S. 367-368

„… An die Kaufer des philosophisd:ten Journals 367 UNTER DER FIRMA Jena u. Leipzig, bey Christian …” „… dieses Heft unter obiger • 10 Firma des Hrn.f Gabler, und in einem grunen Umschlag, der neue Abdruck sey …”

An die Käufer des Philosophischen Journals einer Gesellschaft Teutscher Gelehrten S. 357-366

„… AN DIE KAUFER DES PHILOSOPHISCHEN JOURNALS EINER GESELLSCHAFT TEUTSCHER GELEHRTEN UNTER DER FIRMA …” „… an erschien dann in mehreren Zeitschriften die Ankundigung Fichtes und Niethammers ,Unter der Firma …”

Sach-Verzeichnis S. 499-520

„… . 357 Unter der Firma 367 Des Prof. Fichte Verantwortung, welche dem Bericht des Senatus academici ad …”

Versuch einer neuen Darstellung der Wissenschaftslehre S. 167-282

„… die Kaufer [ ... ]" und ,Unter der Firma [ ... ]", in diesem Bande S. 365 f, sowie das Vorwort dazu …”

doi.org/10.5771/9783772832420

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