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Klaus Tonner

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 22 Finanzierungsleasing S. 210-213

„… Finanzierungsleasing u Fall 26: K will für ihre neu eröffnete Rechtsanwaltskanzlei eine …” „… Finanzierungsleasing. V hat die erforderlichen Formulare der Bank B bei sich, und es wird ein von V vermittelter …” „… weit verbreitete Finanzierungsform genutzt, das sogenannte Finanzierungsleasing.1 Dabei sucht sich ein …”

Definitionen S. 286-302

„… auch die Wartung der Anlage umfasst. § 20 Rn. 28 Finanzierungsleasing Beim Finanzierungsleasing sucht …” „… Finanzierungsleasing als Mietvertrag qualifiziert wird. § 22 Rn. 1 Franchisevertrag Von einem Franchisevertrag ist die …” „… sich um Finanzierungsleasing. § 22 Rn. 11 Untervermietung (§ 553 BGB) Der Mieter hat einen Anspruch auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Verhältnis zwischen Leasingnehmer und Leasinggeber2. 211 Sonderformen des FinanzierungsleasingIII. 212 …” „… Vertiefungsfragen 209 Finanzierungsleasing§ 22 210 Begriff und BedeutungI. 210 Rechte und Pflichten der …”

Stichwortverzeichnis S. 303-317

„… . Finanzierungsleasing 22 1 ff. – Begriff 22 1 – Besonderheiten bei Leasingverträgen mit Verbrauchern 22 10 …” „… – Wegfall der G beim Finanzierungsleasing 22 8 Gesellschaftsrecht – gemeinsamer Zweck 1 9 Gesetzliches …”

§ 1 Vertragliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht S. 23-27

„… Werkvertrag an, das Finanzierungsleasing an den Mietvertrag. Findet man keine passenden Vorschriften im BGB …”

doi.org/10.5771/9783845262581

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Klaus Tonner

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Finanzierungsleasing S. 195-198

„… Finanzierungsleasing u Fall 26: K will für ihre neu eröffnete Rechtsanwaltskanzlei eine …” „… Finanzierungsleasing. V hat die erforderlichen Formulare der Bank B bei sich, und es wird ein von V vermittelter …” „… weit verbreitete Finanzierungsform genutzt, das sogenannte Finanzierungsleasing.1 Dabei sucht sich ein …”

Definitionen S. 268-283

„… umfasst. § 20 Rn. 25 Finanzierungsleasing Beim Finanzierungsleasing sucht sich ein Kunde bei einem Händler …” „… entgeltliche Gebrauchsüberlassung im Vordergrund, weswegen das Finanzierungsleasing als Mietvertrag …” „… handelt sich um Finanzierungsleasing. § 22 Rn. 11 Untervermietung (§ 553 BGB) Der Mieter hat einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… Verhältnis zwischen Leasingnehmer und Leasinggeber2. 197 Sonderformen des FinanzierungsleasingsIII. 198 …” „… Vertiefungsfragen 195 Finanzierungsleasing§ 22 196 Begriff und BedeutungI. 196 Rechte und Pflichten der …”

Stichwortverzeichnis S. 284-297

„… Falschlieferung 7 29 f.; 26 15 Fehlschlagen – der Nacherfüllung 8 50 f.; 26 17 f. Finanzierungsleasing 22 1 ff …” „… Ehegattenbürgschaft 18 12 – Wegfall der G beim Finanzierungsleasing 22 8 Gesellschaftsrecht – gemeinsamer Zweck 1 9 …”

Vertragliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht S. 22-26

„… Werkvertrag an, das Finanzierungsleasing an den Mietvertrag. Findet man keine passenden Vorschriften im BGB …”

doi.org/10.5771/9783845260136

Jennifer Daniela Oxe - Der Leasingnehmer als Verbraucher

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Jennifer Daniela Oxe

Der Leasingnehmer als Verbraucher

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 2 2010

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Finanzierungsleasing S. 23-26

„… FinanzierungsleasingDer Vertragstyp des Leasingvertrags ist im deutschen Recht nicht gesetzlich …” „… geregelt,sodass sich im Gesetz auch keine Legaldefinition des Finanzierungsleasings findet.Das BGB verwendet den …” „… worden, sodass der Begriff des Finanzierungsleasings wieder aus dem Gesetz entfernt werden wird.Bis zur …”

Finanzierungsleasingverhältnis als Umgehungsgeschäft S. 97-102

„… erfüllt.Wirtschaftliche Funktion des FinanzierungsleasingsDas Finanzierungsleasingverhältnis ist wirtschaftlich nicht mit …” „… einesVerbrauchsgüterkaufs erfüllt.421 Diese Kriterien sind weder im absatzfördernden nochim reinen Finanzierungsleasing …” „… , Finanzierungsleasing, § 1 Rn. 142; von Westphalen, Leasing-AGB, Rn. 97; Assies, BKR 2002, 317;Schloßer, MDR 2003, 70 …”

Dogmatische Einordnung des Finanzierungsleasingverhältnisses S. 37-47

„… indirekte Händler- oder Herstellerleasing dem Finanzierungsleasing zuzuordnen ist,95 entsteht …” „… erreicht.97Dogmatische Einordnung des FinanzierungsleasingverhältnissesGrundstruktur des …” „… sieht bei sämtlichen „drittfinanzierten Erwerbsgeschäften“, denen erauch das Finanzierungsleasing …”

Literaturverzeichnis S. 167-175

„… , Finanzierungsleasing, 3. Auflage München 2006; zitiert: Beckmann, Finanzierungsleasing.Beckmann, Heiner, Das …” „… , Claus-Wilhelm, Interessenlage, Grundprinzipien und Rechtsnatur des Finanzierungsleasing,AcP 190 (1990), 410 …” „… , Diss. Köln 1988; zitiert: Jürgens, Finanzierungsleasing.Kemper, Rainer, Verbraucherschutzinstrumente …”

Die leasingtypische Interessenlage S. 32-37

„… Kredit immer noch mit Armut assoziiert wird.78Absatzförderndes FinanzierungsleasingAuch der Hersteller …” „… Wolf/Lindacher/Pfeiffer/Stoffels, AGB-Recht, Anh. § 310 Rn. L 61; Beckmann, Finanzierungsleasing, § 1 Rn. 75, 90.57 BGH NJW-RR 1990 …” „… 61; von Westphalen, Leasing-AGB Rn. 34; Beckmann, Finanzierungsleasing, § 1 Rn. 75, 90; Beckmann …”

Gang der Untersuchung S. 22-23

„… aufgezeigt.B.22FinanzierungsleasingDer Vertragstyp des Leasingvertrags ist im deutschen Recht nicht gesetzlich …” „… liegt dabei auf der Frage, obdie Privatautonomie im Finanzierungsleasing im Wege des …” „… Finanzierungsleasing als Umgehungsgeschäft nach § 475 I 2BGB angesehen werden kann. Zum anderen wird die Rechtslage bei …”

Ausübung eines Andienungs- oder Optionsrechtes S. 102-107

„… Finanzierungsleasings oder des Gewährleistungsausschluss im Liefervertrag als Umgehungsgeschäft i. S. d. § 475 I 2 BGB …” „… . 23; Beckmann, Finanzierungsleasing, § 3 Rn. 210 (S. 161).442 Beckmann, Finanzierungsleasing, § 3 Rn …” „… Beckmann, DStR 2007, 157, 161; Beckmann, Finanzierungsleasing, § 3 Rn. 228 (S. 164); Assies, in …”

Wirksamkeit liefervertraglicher Klauseln S. 136-149

„… können.Absatzförderndes FinanzierungsleasingNicht von der Hand zu weisen ist, dass gute Gründe für eine Verschiebung der …” „… 190 (1990), 324, 344 f.137ferantenunabhängigen Finanzierungsleasing keine Prüfungspflicht hinsichtlich …” „… Leasingnehmers zum Lieferanten analog § 166 I BGB Beckmann, Finanzierungsleasing,§ 3 Rn. 26.632 So ausdrücklich …”

Leasingtypisches Dreieck und leasingtypischer Beschaffungsvorgang S. 27-32

„… 2. Teil:GrundlagenDas FinanzierungsleasingverhältnisLeasingtypisches Dreieck und leasingtypischer …” „… Westphalen, Leasing-AGB Rn. 37 ff.; Beckmann, Finanzierungsleasing, § 3 Rn. 6; allg. fürVerweisungsklauseln …” „… , Finanzierungsleasing,§ 3 Rn. 97; Hager, AcP 190 (1990), 324, 345; Habersack, WM 2007, 809, 811; Oechsler, Gerechtigkeit …”

Zusammenfassung in Thesen S. 161-166

„… auch im absatzfördernden Finanzierungsleasing.Derartige starke Eingriffe in die Privatautonomie sind …” „… Verbraucher Beweiserleichterungen zugute.7. Verbraucherschutz wird im Finanzierungsleasing motiviert durch die …” „… dürfen. Eine Differenzierung zwischen reinem und absatzförderndem Finanzierungsleasing verbietet sich …”

Inhaltsübersicht S. 9-16

„… UntersuchungB. 22FinanzierungsleasingC. 23Grundlagen2. Teil: 27Das Finanzierungsleasingverhältnis§ 2 27 …” „… ProblemstellungA. 20Gang der UntersuchungB. 22FinanzierungsleasingC. 23Grundlagen2. Teil: 27Das …” „… Absatzförderndes FinanzierungsleasingII. 35Das VollamortisationsprinzipIII. 36Dogmatische Einordnung des …”

Erforderliche Rechtsposition des Leasingnehmers nach Stärkung der Käuferrechte S. 109-136

„… bestehen, alsoim absatzfördernden Finanzierungsleasing.Die Tragung des Insolvenzrisikos des Lieferanten …” „… ; Ulmer/Brandner/Hensen/Schmidt, Anh. § 310 BGB, Rn. 529; Beckmann, Finanzierungsleasing, § 4 Rn. 77 (S. 200); Arnold, DStR 2002 …” „… mit der Erfüllungsgehilfeneigenschaft); gegen Sonderrecht für absatzförderndes Finanzierungsleasing …”

Widerrufs- und Einwendungsdurchgriff bei verbundenen Verträgen S. 75-94

„… herrühre. Während § 3 II Nr. 1 VerbrKrG einen Negativkatalog mit nicht aufdas Finanzierungsleasing …” „… Rn. 82a; Wolf/Eckert/Ball, Rn. 1804; a. A. Beckmann, Finanzierungsleasing, § 2 Rn. 189 ff.;Beckmann …” „… , in: Büschgen (Hrsg.), Praxishandbuch, § 14 Rn. 16.323 Beckmann, Finanzierungsleasing, § 5 Rn. 12 (S …”

Ausgleichsansprüche zwischen Lieferant und Leasinggeber S. 157-159

„… ) in Betracht.Ansprüche aus dem RahmenvertragInsbesondere beim absatzfördernden Finanzierungsleasing …” „… Unternehmereigenschaft ausgehenII.III.731 Beckmann, Finanzierungsleasing, § 1 Rn. 138, § 2 Rn. 79.732 BGH NJW-RR 2004 …” „… Besonderheitendes Finanzierungsleasings und den Interessen aller beteiligten Parteien Rechnung.D.159 …”

Das Gesetz zur Umsetzung der Novellierung der Verbraucherkreditrichtlinie S. 94-97

„… und absatzförderndem Finanzierungsleasing. Für das Vorliegen einer wirtschaftlichen Einheit kommt es …” „… ÄnderungenDas Gesetz, das in den für das Finanzierungsleasing relevanten Teilen zum 11.6.2010in Kraft tritt …” „… der Begriffdes Finanzierungsleasings wieder aus dem Gesetz verschwindet, ist sehr bedauerlich.Denn …”

Problemstellung S. 19-22

„… stammendenFinanzierungsleasingvertrag.Im Finanzierungsleasingverhältnis bestehen regelmäßig zwei Verträge: Der Leasinggeber schließt mit …” „… );Brunotte, DRiZ 1990, 396; näher zu den Entstehungshintergründen Jürgens, Finanzierungsleasing, passim …” „… im Finanzierungsleasing im Wege des Einwendungsdurchgriffs(§§ 500, 359 BGB) durchbrochen wird und …”

Zusammenfassende Bewertung S. 107-108

„… . LRn. 98.469 Von Westphalen, ZGS 2002, 89, 90; Beckmann, Finanzierungsleasing, § 3 Rn. 230 …” „… der Anwendung des § 476 BGB Beckmann, Finanzierungsleasing,§ 3 Rn. 227; Woitkewitsch, in: von …”

Verhältnis Leasinggeber – Leasingnehmer S. 149-154

„… .; Beckmann, Finanzierungsleasing, § 3 Rn. 26; Weber, NJW 2003, 2348, 2349 (jedenfalls für denBestelleintritt …” „… Individualabrede auch Blomeyer, NJW 1978, 973 ff.; im Ausgangspunkt auchBeckmann, Finanzierungsleasing, § 3 Rn. 20 …” „… , Rn. L 117 f.; Hartleb, NZM 1998, 295, 298 (zu§ 377 II HGB); Beckmann, Finanzierungsleasing, § 4 Rn …”

Vorgaben der Verbraucherkreditrichtlinie S. 63-69

„… , Finanzierungsleasing, § 1Rn. 168a, § 2 Rn. 19; a. A. Woitkewitsch, in: Graf von Westphalen, Leasingvertrag, Kap. LRn …” „… , Finanzierungsleasing, § 3 Rn. 262; Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zur VerbrKrRL,ABl. EG Nr. C …” „… werden teilweise der eindeutige Wortlaut, die klare Unterscheidung in Finanzierungsleasings- und …”

Zwischenergebnis S. 159-160

„… Besonderheitendes Finanzierungsleasings und den Interessen aller beteiligten Parteien Rechnung.D.159 …”

Direktanspruch des Leasingnehmers gegen den Lieferanten S. 154-157

„… RahmenvertragInsbesondere beim absatzfördernden Finanzierungsleasing besteht zwischen Leasinggeber und Lieferant regelmäßig …” „… sämtlicher rechtlichen und wirtschaftlichen Besonderheiten und Risiken eines Finanzierungsleasinggeschäfts …”

Formerfordernisse S. 69-74

„… 6/2003, 2, 3.288 Dafür Beckmann, Finanzierungsleasing, § 3 Rn. 273; Berninghaus, in: Büschgen (Hrsg …” „… Finanzierungsleasingverträge schriftlich abzuschließen; dieelektronische Form (§§ 126 III, 126a BGB) ist dabei ausdrücklich …” „… , § 101Rn. 89; für Anwendung des Privilegs auf alle Finanzierungsleasingverträge Habersack, BB-Beilage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Mängelrisikos im FinanzierungsleasingverhältnisNomosD61. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …”

Widerrufsrecht, Zahlungsverzug und Kündigung S. 74-75

„… Kündigung (§§ 500, 496-498 BGB)Der Finanzierungsleasingvertrag ist wegen Zahlungsverzugs unter den …” „… BGB) aufdas Finanzierungsleasingsverhältnis Anwendung finden. Diese Paragraphen entsprechen dem …” „… Finanzierungsleasingverhältnis scheitert bereits daran, dass sie ihrem Wortlaut nach eine Verbindung zweierVerträge des …”

Zwischenergebnis S. 97

„… insgesamt eine einheitliche Behandlung der Finanzierungsleasingvertäge angestrebt ist, ist der Wortlaut des …” „… werden.Finanzierungsleasingverträge müssen schriftlich abgeschlossen werden. Sofern aufsie nicht die Verbraucherkreditrichtlinie …” „… einbezogen worden sind.Eine Auslegung der §§ 500, 359 BGB ergibt, dass auch im Finanzierungsleasingverhältnis …”

Ausblick S. 166

„… Finanzierungsleasingverträge unabhängig von ihrerkonkreten Ausgestaltung (Erwerbs- oder Andienungsrecht) und der …” „… Kriterium zur Bestimmung des Begriffs des Finanzierungsleasingssollte weiterhin das Vollamortisationsprinzip …” „… nicht an die Definition des Finanzierungsleasingvertrags oder Zuordnung zur sonstigen Finanzierungshilfe …”

doi.org/10.5771/9783845222936

Mario Schulz - Finanzierungsleasing unter Verbraucherbeteiligung

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Mario Schulz

Finanzierungsleasing unter Verbraucherbeteiligung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 667 2010

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Vorzüge des Finanzierungsleasings S. 26

„… >D. Vorzüge des Finanzierungsleasings und Abgrenzung zu anderen Finanzierungshilfen )%-+ -< 2 …”

Abgrenzung des Finanzierungsleasings zu anderen Finanzierungshilfen S. 26-28

„… >D. Vorzüge des Finanzierungsleasings und Abgrenzung zu anderen Finanzierungshilfen )%-+ -< 2 …” „… & # ' # & 9-'!&#/&%%%3;%<%4:-%7;E. Typologische Einordnung des Finanzierungsleasings B -# ,--%.-? &% & B2+'B#'0# 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 667Dr. Mario SchulzFinanzierungsleasing unter …” „… . Kfz-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung 25 D. Vorzüge des Finanzierungsleasings und Abgrenzung zu anderen …” „… Finanzierungshilfen 26 I. Vorzüge des Finanzierungsleasings 26 II. Abgrenzung des Finanzierungsleasings zu anderen …”

Kfz-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung S. 25-26

„… !I >D. Vorzüge des Finanzierungsleasings und Abgrenzung zu anderen Finanzierungshilfen )%-+ -< 2 …”

Atypischer Mietvertrag S. 28-30

„… # &+ <-+ -' !& &+ 2!9%7 & # ' # & 9-'!&#/&%%%3;%<%4:-%7;E. Typologische Einordnung des Finanzierungsleasings B …”

Die richtlinienkonforme Einschränkung S. 89-91

„… 7='&%4> Reinking/Eggert'&'B%7=;%4D. Finanzierungsleasingspezifische Besonderheiten hinsichtlich des …”

Allgemeines S. 91

„… 4D. Finanzierungsleasingspezifische Besonderheiten hinsichtlich des Gehalts und der Rechtsfolgen …”

Der Widerrufsdurchgriff aus § 358 S. 91-94

„… 4D. Finanzierungsleasingspezifische Besonderheiten hinsichtlich des Gehalts und der Rechtsfolgen …”

doi.org/10.5771/9783845221854

Benjamin Lüders - Das Autohaus in der Insolvenz

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Benjamin Lüders

Das Autohaus in der Insolvenz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 751 2011

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Der Begriff und die Rechtsnatur des „Finanzierungsleasings“ S. 198-200

„… Rechtsnatur des „Finanzierungsleasings“Das „Leasing“ hat bislang keine gesetzliche Regelung erfahren, sondern …” „… Finanzierungsleasing auszugehen, wenn der Leasinggeber ein Wirtschaftsgut anstelledes Leasingnehmers auf dessen Wunsch …” „… gemachten Aufwendungen und Kosten einzustehen.597 Beim Finanzierungsleasing strebt der Leasinggeber …”

Einleitung S. 197-198

„… „Finanzierungsleasings“Das „Leasing“ hat bislang keine gesetzliche Regelung erfahren, sondern ist in ersterLinie von …” „… Richterrecht bestimmt worden.595 Zivilrechtlich ist von einem Finanzierungsleasing auszugehen, wenn der …” „… einzustehen.597 Beim Finanzierungsleasing strebt der Leasinggeber typischerweise die volle Amortisation seiner …”

Hersteller- und Händlerleasing S. 202-204

„… wird,nicht die rechtliche Qualifikation als Finanzierungsleasing aus, da auch hier dieFinanzierungsfunktion …” „… Hersteller- und Händlerleasingum Finanzierungsleasing, da die Finanzierungsfunktion im Vordergrund steht …” „… Verwertungsrisiko trägt.636 Der Vertrag ist dennoch als Finanzierungsleasing einzustufen,da auch bei ihm die …”

Auf die rechtliche Beziehung Leasinggeber - Leasingnehmer S. 214-215

„… – BGB/Koch, Finanzierungsleasing Rn. 91.681 BGH, ZIP 1981, S. 1215; Wolf/Eckert/Ball, Rn. 1890 ff …” „… , Band 3, Finanzierungsleasing Rn. 102 f.; Uhlenbruck/Sinz,§ 108 Rn. 154; Beckmann, § 7 Rn. 23 ff.682 …”

Erlasskonforme Vertragsmodelle S. 200-201

„… Finanzierungsleasing in Form von Teilamortisationsleasingverträgen.613Erlasskonforme VertragsmodelleDie tatsächliche …” „… , Finanzierungsleasing, Rn. 17 f.; Martinek/Stoffels/Wimmer-Leonhardt/Wagner, § 68 Rn. 1 ff.617 …”

Auf die rechtliche Beziehung Lieferant - Leasingnehmer S. 213-214

„… , Finanzierungsleasing Rn. 91.681 BGH, ZIP 1981, S. 1215; Wolf/Eckert/Ball, Rn. 1890 ff …” „… , Band 3, Finanzierungsleasing Rn. 102 f.; Uhlenbruck/Sinz,§ 108 Rn. 154; Beckmann, § 7 Rn. 23 ff.682 …”

Literaturverzeichnis S. 237-244

„… , 2. Auflage 2007(zit.: Becker)Beckmann, Heiner: Finanzierungsleasing, 3. Auflage, München 2006(zit …” „… Zedenten,DZWIR 2010, S. 133 – 137Beckmann, Heiner: Aktuelle Rechtsfragen bei Finanzierungsleasing, DStR 2006 …” „… .: Die Rechtsfigur des Finanzierungsleasing, DB 1991, S. 265 – 271Fritsche, Stefan: Die insolvenzbedingte …”

Vollamortisation / Teilamortisation S. 200

„… Finanzierungsleasing in Form von Teilamortisationsleasingverträgen.613Erlasskonforme VertragsmodelleDie tatsächliche …”

Charakteristische Regelungen im Kfz-Leasingvertrag S. 201-202

„… , Finanzierungsleasing, Rn. 17 f.; Martinek/Stoffels/Wimmer-Leonhardt/Wagner, § 68 Rn. 1 ff.617 …”

Die wesentlichen Erscheinungsformen des Kfz-Leasing S. 204-207

„… Finanzierungsleasing einzustufen,da auch bei ihm die Vollamortisation angestrebt wird und auch die interne Kalku-VI …” „… Kaufvertrag,646 als Mietkaufvertrag647 oder als Finanzierungsleasingvertrag648 betrachtet.Das Null-Leasing als …” „… tatsächlich erwerben will. Ob es sich um einen Mietkaufoder um einen Finanzierungsleasingvertrag handelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… „Finanzierungsleasings“I. 198Vollamortisation / TeilamortisationII. 200Erlasskonforme VertragsmodelleIII. 200 …”

Rechtliche Beziehung zum Leasinggeber S. 207-211

„… Vereinbarung bestehen, welche nicht Gegenstand des Finanzierungsleasinggeschäfts sind. Zu solchen …”

Rechtliche Beziehung zum Leasingnehmer S. 211

„… nicht Gegenstand des Finanzierungsleasinggeschäfts sind. Zu solchen Vereinbarungen gehören …”

Auf die rechtlichen Beziehung Lieferant - Leasinggeber S. 211-213

„… nicht Gegenstand des Finanzierungsleasinggeschäfts sind. Zu solchen Vereinbarungen gehören …”

doi.org/10.5771/9783845234526

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