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ZPB Zeitschrift für Politikberatung

Browse Volumes: ZPB Zeitschrift für Politikberatung

ZPB Volume 7 (2015) Issue 3 ISSN Online: 1865-4789

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Michael Coenen, Kou Watanabe Institutionelle Ergänzungen für die wirtschaftspolitische Beratung S. 91-99

„… Funktionen, die wirtschaftspolitische Beratung ausüben kann: Operative Funktion, Filterfunktion …” „… politischen Umsetzungsprozess dabei, ihre Ziele zu erreichen (Theurl, 2004, S. 15). In ihrer Filterfunktion …” „… Konzeptionsfunktion und die Aufklärungsfunktion dem Bereich Policy und die Operative Funktion und die Filterfunktion …”

doi.org/10.5771/1865-4789-2015-3

Michael Heese - Die Funktion des Insolvenzrechts im Wettbewerb der Rechtsordnungen

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Michael Heese

Die Funktion des Insolvenzrechts im Wettbewerb der Rechtsordnungen

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 42 2018

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VI. Zusammenfassung S. 99-101

„… sanierungsfördernde Funktion des Verfahrens überlagert die wettbewerbliche Filterfunktion in erheblichem Ausmaß. 4 …” „… individuelle Rechtsstellung der Gläubiger in Kauf nimmt, die Filterfunktion des Insolvenzrechts untergräbt und …” „… Unternehmensträgers im Grundsatz gleich behandelt werden und die Wirksamkeit der Filterfunktion des Insolvenzrechts …”

II. Funktion des deutschen Insolvenzrechts S. 16-22

„… den Begriffen „Filterfunktion“34 und „Reinigungsaufgabe“35 umschrieben wird. Hiernach soll das …” „… Neben diesem wettbewerbszentrierten Blick auf die Filterfunktion des Insolvenzrechts muss allerdings …” „… Unternehmens besonders betont werden39. Gleichsam in der Filterfunktion des Insolvenzrechts angelegt ist seine …”

IV. Rezeption des U.S.-amerikanischen Modells in Deutschland und Europa S. 50-79

„… Spannungsverhältnis zwischen solchen staatlichen Beihilfen und der Filterfunktion des Insolvenzrechts liegt gleichsam …” „… insoweit nun, dass die Kommission darauf Wert legt, die Filterfunktion des Insolvenzrechts durch das …” „… neben der gebotenen Maßnahmenneutralität zudem die Filterfunktion des Insolvenzrechts aus den Augen …”

III. Überblick über das schuldnerzentrierte U.S.-amerikanische Gegenmodell S. 23-49

„… wettbewerbliche Filterfunktion wird im Verfahren unter Chapter 7 zwar auch verfolgt. Dieses Verfahren, das auf den …” „… Reorganisationsverfahren kann der Schuldner die im Vergleich zum deutschen Recht in den Hintergrund gesetzte Filterfunktion …” „… ein solcher Anlass gegeben ist und damit in welchem Verhältnis die Filterfunktion und der …”

doi.org/10.5771/9783845292267

David E.F. Slopek - Die Ökonomie der Erfindungshöhe

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David E.F. Slopek

Die Ökonomie der Erfindungshöhe

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 106 2012

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Klassische ökonomische Rechtfertigung S. 181-183

„… .), Wissenschaftsethik – Ethik in den Wissenschaften?, S. 79, 102 spricht von einer Filterfunktion i.S.d. modernen …” „… . m.w.N.182auch der Supreme Court der Erfindungshöhe diese doppelte Filterfunktion zu.819Ob dies wirklich …” „… Filterfunktion wahrnehmen soll.821 Meurer/Strandburg, 12 Lewis & Clark L. Rev. 547, 549 (2008).183 …”

Systemimmanente Kosten S. 153

„… Erfindungshöhe, welche eine Filterfunktion im Hinblickauf triviale Erfindungen hat und damit eine Form von …”

Moderne ökonomische Rechtfertigung S. 183-197

„… auch der Supreme Court der Erfindungshöhe diese doppelte Filterfunktion zu.819Ob dies wirklich …” „… Filterfunktion wahrnehmen soll.821 Meurer/Strandburg, 12 Lewis & Clark L. Rev. 547, 549 (2008).183 …”

Rent-seeking S. 149-153

„… Erfindungshöhe, welche eine Filterfunktion im Hinblickauf triviale Erfindungen hat und damit eine Form von …”

Klassische Patentrechtstheorien S. 153-165

„… Erfindungshöhe, welche eine Filterfunktion im Hinblickauf triviale Erfindungen hat und damit eine Form von …”

doi.org/10.5771/9783845240480

Toni Böhme - Das strafgerichtliche Fehlurteil - Systemimmanenz oder vermeidbares Unrecht?

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Toni Böhme

Das strafgerichtliche Fehlurteil - Systemimmanenz oder vermeidbares Unrecht?

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 46 2018

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Kapitel 10: Möglichkeiten der Fehlervermeidung im Zwischenverfahren S. 318-330

„… besteht weitgehend Einig‐ keit: In seiner negativen Kontrollfunktion (auch Filterfunktion genannt) dient …” „… Filterfunktion praktisch weitgehend leer.933 Äußerst geringe Nichteröffnungsquoten – insbesondere im Vergleich zu …” „… unterbleibt und die Filterfunktion des Zwischenverfahrens praktisch nicht greift. Deutlich höhere Frei‐ spruch …”

Kapitel 7: Experteninterviews mit Strafrichtern an Rechtsmittelgerichten S. 184-245

„… Strafprozess ist so gestaltet, dass mit der Filterfunktion Ermittlungsbehörde, Anklageschrift, Hauptverhandlung …”

doi.org/10.5771/9783845294582

Philipp Heinrichs - Freiheit der Advokatur

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Philipp Heinrichs

Freiheit der Advokatur

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 64 2021

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M. Gesamtergebnis S. 418-424

„… Berufsfreiheit. Die angeführte Filterfunktion der BGH-Anwaltschaft ist weder nachweisbar noch im …” „… Kanzlei weiterbearbeiten und damit die Filterfunktion der BGH- Anwälte gefährden. Zudem könnte die Wahl …” „… Dienstleistungsfreiheit vereinbar. Aufgrund der mangelnden spezifischen Filterfunktion der BGH-Anwälte und einer möglichen …”

Anlage S. 431-486

„… ] a) Filterfunktion 450 b) Qualitätssicherung 451 c) Mandatwechselgebot 453 2. Begrenzung der …” „… zugelassenen Rechtsanwälte zur Vertretung befugt. Filterfunktion Allerdings wird – wegen der hiermit gemachten …” „… Qualität der Rechtsprechung abzuraten. Mandatwechselgebot Zu der unter a) genannten Filterfunktion ist der …”

D. Diskussionsstand in der Anwaltschaft S. 49-61

„… Rechtsanwälte erlernt werden könnten. Eine Filterfunktion sei aufgrund der mangelnden Zulassungsbeschränkung bei …” „… Filterfunktion der BGH-Anwaltschaft. Eine Filterfunktion sei bezüglich der Verpflichtung des BGH-Anwalts, im …”

J. Verfassungsrechtliche Wirksamkeit der gegenwärtigen Regelungen S. 190-347

„… Wettbewerb könnte die Effektivität der Filterfunktion der Anwaltschaft gefährden. Zudem mindert die höhere …” „… Filterfunktion der BGH-Rechtsanwälte. Zudem liegt auch der Schluss nahe, dass eine staatliche Eignungsprüfung mit …” „… dem Bundesverfassungsgericht die Rechtsanwälte durch ihre Filterfunktion neben der Richterschaft zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… höchstrichterlichen Rechtsprechung (2) 226 Filterfunktion(3) 227 Vier-Augen-Prinzip(4) 228 Geringe wirtschaftliche …” „… (9) 235 Kritikbbb) 235 Keine besondere Filterfunktion der Anwaltschaft beim Bundesgerichtshof (1) 235 …” „… ) 255 Rechtsanwalt als unabhängiges Organ der Rechtspflege cc) 255 Filterfunktion durch Instanzanwaltdd …”

K. Vereinbarkeit mit Unionsrecht S. 348-411

„… , Filterfunktion und die geringe wirtschaftliche Bedeutung für die gesamte Anwaltschaft.1673 Geltung Die unter (1 …” „… : Nach hier vertretener Ansicht üben alle deutschen Rechtsanwälte eine Filterfunktion gegenüber ihrer …” „… Filterfunktion der BGH-Anwaltschaft können auch europäische Rechtsanwälte wahrnehmen. Das EuRAG soll gerade eine …”

E. Ansichten der Politik und Diskussionsstand innerhalb der Bundesregierung S. 62-69

„… BGH-Rechtsanwälte eine „Filterfunktion“ aus, indem sie die Mandanten im Hinblick auf die Risiken der beabsichtigten …”

G. Zulassungsbeschränkungen in anderen Ländern S. 138-149

„… Überlastung des Gerichtshofes und eine mögliche Filterfunktion durch besonders qualifizierte Rechtsanwälte ins …”

Quellen und Literaturverzeichnis S. 487-497

„… , Andreas: Revisionsinstanz: Keine originäre Filterfunktion der BGH-Anwaltschaft, in: Neue Justiz (NJ) 2016 …”

F. Historische Entwicklung des Standesrechts der Anwaltschaft im Hinblick auf die Singularzulassung S. 70-137

„… gewisse Filterfunktion zugestanden, trotzdem wurden etwa drei Viertel der Revisionen in den Monaten …” „… des Reichsgerichtes323 behauptet und wesentlich auf die mangelnde Filterfunktion der RG-Anwälte …”

I. Regelung der Singularzulassung beim Bundesgerichtshof S. 160-189

„… , ZPO § 544 Rn. 4. 690 Baumert, Revisionsinstanz: Keine originäre Filterfunktion der BGH-Anwaltschaft …”

doi.org/10.5771/9783748929963

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