„… § 650d BGB daher aus.FeststellungsverfügungNeben der Leistungsverfügung kommt im Rahmen von § 650d BGB …” „… auch eine bloß feststellende Verfügung in Betracht. Zwar wird eine solche Feststel­lungsverfügung …” „… auch Feststel­lungsverfügungen zulässig sein sollen:Macht der Unternehmer von seiner vorläufigen …”

„… der Unternehmer1. 243Feststellungsverfügung2. 245Inhaltsverzeichnis13ErgebnisseJ. 249Das vertragliche …”

„… Feststellungsverfügung klären, ob eine Anordnung den Vertrag wirksam geändert hat.VIII.J. Ergebnisse256 …”

„… , München 2018 (zit.: FS Messerschmidt), S. 365-372.Vogg, Stefan: Einstweilige Feststellungsverfügung?, NJW …”

„… Ermöglichung einer Feststellungsverfügung durch § 83 EEG 2014 im Hinblick auf künftige Ansprüche aa) 210 …” „… Feststellungsverfügung als mögliches Instrument der Verbesserung des einstweiligen Rechtsschutzes (1) 210 Zulässigkeit …” „… der Feststellungsverfügung nach der ZPO (2) 211 Ermöglichung der Feststellungsverfügung durch § 83 EEG …”

„… einer Feststellungsverfügung durch § 83 EEG 2014 im Hinblick auf künftige Ansprüche …” „… Feststellungsverfügung als mögliches Instrument der Verbesserung des einstweiligen Rechtsschutzes In der Praxis können …” „… stark verkürzter Verfahrensdauer. Obwohl eine Feststellungsverfügung auf Grund der fehlenden …”

„… Durchsetzung künftiger Ansprüche keine einstweilige Feststellungsverfügung; die Abgabe B. B. Die …”

„… , Einstweilige Feststellungsverfügung?, NJW 1993, (Heft 21), 1357-1365 Vollkommer, Max, Bundesverfassungsgericht …”

„… 1993, 1357, 1358: Einstweilige Feststellungsverfügung?. . 856 Vergl. OLG Hamburg, Urteil vom …” „… Zöller, ZPO, § 940, Rdnr. 8; Vogg in NJW 1993, 1359, 1363: Einstweilige Feststellungsverfügung …” „… . b) ab Seite 189. 878 Vogg, in NJW 1993, 1357, 1364: Einstweilige Feststellungsverfügung?. 879 …”

„… : Einstweilige Feststellungsverfügung?. . 856 Vergl. OLG Hamburg, Urteil vom 28.06.1987 - 2 U 202/86 = NJW 1987 …”

„… Feststellungsverfügung in Betracht kommt. Allerdings sind einstweilige Feststellungsverfügungen nach h.M. grundsätzlich …” „… einstweilige Feststellungsverfügung könne keine endgültige Klärung herbeigeführt werden, weil die Entscheidung …” „… Feststellungsverfügung nicht vollstreckbar, so dass das Gericht faktisch nur ein Rechtsgutachten für das 1249 LAG …”

„… Feststellungsverfügung?, NJW 1993, 1357. Weber, Hansjörg, Mitbestimmung durch Redaktionstatut?, NJW 1973, 1953 …”

„… Einvernehmen mit der herrschenden Lehre636, daß es einer besonderen Feststellungsverfügung bedarf. Heute ist …” „… Abs. I Satz 1 VereinsG bestimmt wird, daß es einer besonderen Feststellungsverfügung bedarf. Diese …” „… Feststellungsverfügung muß im Sinne einer Allgemeinverfügung638 die Anordnungder Auflösung der Vereinigung (§ 3 Abs. I …”