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Ann-Katrin von der Heide - Zurechnung von Schadstofffernwirkungen

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Ann-Katrin von der Heide

Zurechnung von Schadstofffernwirkungen

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 36 2007

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Globale Fernwirkungen S. 21-25

„… Distanzschäden werden als Fernwirkungen, die dafür in Betracht zu ziehenden Ursachen als Fernursachen bezeichnet …” „… „Phänomen Fernwirkungen“ gesprochen werden.12 Fernwirkungen beruhen auf unterschiedlichen Nutzungen von …” „… könnten.13 Die Problematik des naturwissenschaftlichen Kausalnachweises hat zur Folge, dass Fernwirkungen …”

Fernwirkungen, Folgen, Effekte S. 26-27

„… lokalen Wirkungen ist die räumliche Ausbreitung von Emissionen naturgegeben gering. Von „Fernwirkungen …” „… im Zusammenhang mit der Akkumulation von Schadstoffen im Boden. Die Fernwirkung besteht dann also in …” „… entwickelt.37 III. Fernwirkungen, Folgen, Effekte Die Begriffe (Fern-)Wirkungen, Folgen und Effekte werden …”

Regionale und lokale Fernwirkungen S. 25-26

„… globale Umweltgüter verbunden sind. II. Regionale und lokale Fernwirkungen Von regionalen Fernwirkungen …” „… Umweltgüter sprechen. Darunter fallen Fernwirkungen, die über den Nahbereich von Anlagen und damit über eine …” „… Vielfalt kann eine Folge der Klimaerwärmung sein; vgl. zur Abgrenzung von Fernwirkung und Folgen Kap. 1 A …”

Ergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch die Betreiberpflichten S. 279-280

„… . Ergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch die Betreiberpflichten Für die Vermeidung von …” „… fehlt es bei Fernwirkungen im Hinblick auf schädliche Umwelteinwirkungen an der „hinreichenden …” „… Verpflichtung zu Maßnahmen zur Vermeidung von Fernwirkungen bei niedrigerem Wahrscheinlichkeitsgrad als die …”

Einzelne Gebiete des präventiven Umweltrechts mit dem Potential zur Vermeidung von Fernwirkungen S. 90-119

„… Fernwirkungen erfassen und dabei gegebenenfalls auch die Vermeidung der unterschiedlichen Fernwirkungstypen in …” „… Umweltrechts mit dem Potential zur Vermeidung von Fernwirkungen Kernaufgabe des präventiven Umweltrechts ist …” „… Fernwirkungen genannten Beispiels der Nordseeverschmutzung dargestellt. Dazu zählen das Immissionsschutzrecht …”

Juristische Kausalitätstheorien und ihr Potential zur Erfassung der für Fernwirkungen typischen Kausalzusammenhänge S. 142-147

„… Fernwirkungen und damit für ihre Vermeidbarkeit spielt. II. Juristische Kausalitätstheorien und ihr Potential …” „… zur Erfassung der für Fernwirkungen typischen Kausalzusammenhänge Im Folgenden werden die zwei …” „… mitursächlich gewesen sein kann. Die Fernwirkungen zugrundeliegenden Kausalbeiträge sind nach dieser …”

Ergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch die Zuteilung von Emissionszertifikaten S. 317-319

„… Fernwirkungen durch die Zuteilung von Emissionszertifikaten Eine primäre Zurechnung von Fernwirkungen erfolgt …” „… . C. Gesamtergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch das präventive Umweltrecht Wie …” „… Fernwirkungsrisiken auf die als Verursacher in Frage kommenden Emittenten stellt im Sinne der beschriebenen …”

Gesamtergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch das präventive Umweltrecht S. 319-320

„… Fernwirkungen durch das präventive Umweltrecht Wie sich im Laufe der Untersuchung gezeigt hat, baut die …” „… sprechen.420 Diese Form der Zurechnung von Fernwirkungsrisiken auf die als Verursacher in Frage kommenden …”

Einige Zurechnungstheorien insbesondere sekundärer Zurechnungsinstrumente und ihre Rolle bei der rechtlichen Erfassung von Fernwirkungen S. 149-163

„… Zurechenbarkeit von Fernwirkungen überhaupt denkbar? Um diese Frage zu beantworten, ist im Folgenden auf die …” „… Zurechenbarkeit von Fernwirkungen ist schließlich insbesondere, ob ein naturwissenschaftlicher Kausalnachweis für …” „… Fernwirkungen Das Recht trennt zwischen Kausalität und Zurechnung. Dabei kann die idealtypische Unterscheidung …”

Ökologische Schäden: Die Betroffenheit kollektiver Umweltgüter S. 27-29

„… entfernt sind.40 Die Klimaerwärmung beispielsweise würde – vereinfacht dargestellt – die Fernwirkung von …” „… die rechtliche Zurechnung von Fernwirkungen – und diese steigern sich mit dem Abstand zwischen Ursache …” „… Möglichkeiten der Bewältigung ökologischer Fernwirkungen. Folgen und Effekte werden im Rahmen der Darstellung …”

Zusammenfassung S. 119-121

„… Fernwirkungen festhalten: 1. Für die Vermeidung von Fernwirkungen von Schadstoffeinträgen in die Nordsee können …” „… das Bewirtschaftungssystem der Wasserrahmenrichtlinie realisiert. Für die Vermeidung von Fernwirkungen …” „… Fernwirkungen gerade nicht erfasst. 261 BGBl. I 2000, S. 305 …”

Einleitung S. 17-20

„… Fernwirkungen bzw. Fernwirkungsgefahren ansetzenden rechtlichen Zurechnungsinstrumente wie insbesondere die ex …” „… von Fernwirkungen, indem verschiedene Fernwirkungstypen analysiert und das gemeinsame Chrakteristikum …” „… Schwierigkeiten eines solchen naturwissenschaftlichen Kausalnachweises bei Fernwirkungen steht aber auch die …”

Die Schutzpflicht des Betreibers nach § 5 I Nr. 1 BImSchG S. 235-258

„… Fernwirkungen in Betracht kommt. Im Hinblick auf ihre Eignung zur Erfassung der Fernwirkungsproblematik soll …” „… stellen in Bezug auf die Erfassung von Fernwirkungen relativ strenge Voraussetzungen an den zugrunde …” „… der Gefahren bzw. Risiken von Fernwirkungen auf die jeweiligen Verursacher, die dazu führt, dass …”

Zweistufigkeit von Kausalität und Zurechnung S. 139-142

„… Fernwirkungen auf primärer und sekundärer Zurechnungsebene Ein entscheidender Aspekt für die rechtliche …” „… Erfassung von Fernwirkungen ist die Annahme eines (zumindest theoretischen) Kausalzusammenhangs zwischen …” „… Fernwirkungen trotz der Schwierigkeit eines naturwissenschaftlichen Kausalnachweises zurechnen zu können, bedarf …”

Umweltstraf- und Umweltordnungswidrigkeitenrecht S. 121-124

„… Fernwirkungsdimensionen beziehen. 3. Ein Ansatz, auch Vermeidungspflichten für globale Fernwirkungen festzulegen, findet …” „… Fernwirkungen richten, gibt es darüber hinaus soweit ersichtlich nicht. Präventive Regelungsmechanismen für …” „… komplexe Fernwirkungen reichen allgemein von der Festlegung von Umweltzielen über Emissionsbegrenzungen …”

Lösung des Zurechnungsdilemmas durch kollektive Zurechnung? S. 331-338

„… bezieht, wie dies in der Regel bei Fernwirkungen der Fall ist. Bezieht sich die Haftpflicht eines …” „… Zurechnungsdilemmas durch kollektive Zurechnung? Ein anderer Lösungsweg aus dem Zurechnungsdilemma von Fernwirkungen …” „… zwischen Fernwirkungen und Verursacher. Das Problem der Kausalität stellt sich bei Fernwirkungen in der …”

Die Betreiberpflicht zur Risikovorsorge gemäß § 5 I Nr. 2 BImSchG S. 258-279

„… die Gefahrengrenze des § 5 I Nr. 1 BImSchG selbst nicht überschreiten.122 8. Ergebnis Fernwirkungen …” „… nach § 5 I Nr. 1 BImSchG. Zwar können Fernwirkungen die Hürde der ersten bzw. dritten Zurechnungsebene …” „… Umwelteinwirkungen im Sinne der Schutzpflicht darstellen. Problematisch für die Erfassung von Fernwirkungen durch die …”

Typ 4: Komplexe Wirkungsvernetzungen – Verkopplung mehrerer Dimensionen S. 58-60

„… : Komplexe Wirkungsvernetzungen – Verkopplung mehrerer Dimensionen Die genannten drei Typen von Fernwirkungen …” „… Fernwirkungen oft der kleinste gemeinsame Nenner. Es gibt allerdings auch Langzeitwirkungen, beispielsweise die …” „… können in ihrer Gesamtheit als ein weiterer Typ Fernwirkungen (Typ 4) beschrieben werden, der sich durch …”

Gesamtergebnis S. 321-325

„… Beispiel der Nordseeverschmutzung demonstriert hat, liegt Fernwirkungen die Schwierigkeit eines …” „… bewirken. Die Vermeidung von Fernwirkungen in Form von Distanz-, Langzeit- und Kumulationsschäden ist damit …” „… Fernwirkungen wäre, wird durch diese Einschränkungen seinem Steuerungspotential nicht gerecht. Eine wichtige …”

Allgemeine Ansätze zur Steuerung von Schadstoffströmen S. 73-90

„… Genehmigungen zeigt.11 Fernwirkungen können durch das Recht also einerseits ex post – nach dem Auftreten von …” „… , inwiefern das präventive Umweltrecht Fernwirkungen vermeiden kann, ist zunächst auf die grundsätzliche …” „… Fernwirkungen, die Problematik des Zusammenhangnachweises von Emissionen und Immissionen,12 von besonderer …”

Umwelthaftungsrecht S. 124-132

„… 108In der Regel liegen Fernwirkungen indes keine illegalen Verschmutzungen zu Grunde, sondern die …” „… sekundäre Zurechnung von Fernwirkungen ist daher sehr begrenzt. Das Gleiche gilt für das …” „… -ordnungswidrigkeitenrecht im Rahmen der Untersuchung der sekundären Zurechenbarkeit von Fernwirkung keinen Schwerpunkt dar …”

Freie Beweiswürdigung und Schadensschätzung gemäß §§ 286, 287 ZPO S. 191-199

„… Zurechnungskonzept des Umwelthaftungsrechts Für die Frage, inwiefern Fernwirkungen effektiv durch die Zumessung von …” „… Vermeidung von Fernwirkungen spielt es zudem deshalb eine nur geringe Rolle, weil diese in der Regel durch …” „… mittelbar auch für die Vermeidbarkeit von Fernwirkungen eine Rolle spielen. Im Folgenden soll daher konkret …”

Auf dem Vormarsch zum Probabilismus? S. 325-331

„… den Fällen der Haftung und der Nicht-Haftung“ gäbe.33 Im Zusammenhang mit Fernwirkungen von …” „… Umweltverschmutzungen bewährt sich das Coase-Theorem in der Praxis nicht. Bei Fernwirkungen besteht infolge von …” „… Fernwirkungen der Fall ist. Bezieht sich die Haftpflicht eines Emittenten auf die statistische Aussage, dass …”

Typ 3: Kumulationsschäden – Koergismen von Schadstoffen S. 56-58

„… für Fernwirkungen typische Problemkategorie. Die Kombination von Wirkungen verschiedener Stoffe wird …” „… Wirkungsvernetzungen – Verkopplung mehrerer Dimensionen Die genannten drei Typen von Fernwirkungen treten in der …” „… eines Emittenten für einen Distanzschaden auszugehen ist.34 Der Parameter Raum ist bei Fernwirkungen oft …”

Der Zusammenhang von Umweltschäden, Immissionen und Emissionen S. 60-62

„… Emissionen und fernen Umweltschäden ist nun bei Fernwirkungen häufig unmöglich. Dies führt nicht nur dazu …” „… Wechselwirkungen eingehen. Die fehlende Verbindung zwischen messbaren Emissionen und schädlichen Fernwirkungen …” „… Fernwirkungen schwer nachzuweisen. Unter Emissionen sind gem. § 3 III BImSchG die von einer Anlage ausgehenden …”

Ergebnis S. 69-70

„… in zwei Stufen unterteilen kann, wird bei Fernwirkungen in der Regel folglich negativ ausfallen. Im …” „… Zurechnung der schädlichen Fernwirkungen auf die Verursacher ankäme? Auf diese Fragen richtet sich nun der …” „… rechtliche Teil der Arbeit, indem es um die Vermeidbarkeit von Fernwirkungen durch die verschiedenen …”

Zusammenfassung S. 136-138

„… Einschränkung gilt, dass damit nur individualrechtsbezogene Fernwirkungen erfasst werden. Das Umweltstraf- und …” „… für die Zurechenbarkeit von Fernwirkungen, ist aber aufgrund der Fernwirkungen zu Grunde liegenden …” „… betrachtet bleibt damit für Maßnahmen zur Vermeidung von Fernwirkungsgefahren – soweit es sich dabei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… angereichert und inspiriert. Im März 2006 wurde die Arbeit als Dissertation unter dem Titel „Fernwirkungen …” „… .............................................5 A. Fernwirkungen globaler, regionaler und lokaler Art …” „… ................................................6 I. Globale Fernwirkungen …”

Typ 1: Distanzschäden - Räumliche Ausdehnung der Schadstoffwirkung S. 53-55

„… 37Kapitel 2: Eine Typisierung von Fernwirkungen: Zu den Grundlagen des rechtl ichen …” „… Zurechnungsproblems Wie sich bereits an den in Kapitel 1 genannten Beispielen gezeigt hat, stellen Fernwirkungen …” „… zu analysieren, sind im Sinne eines Problemaufrisses systematischer Art Fernwirkungen nach …”

Ursachenvermutung innerhalb der Haftungsregeln des UGB-Entwurfs S. 230-232

„… . sich mit diesen summieren oder gar potenzieren. Es ist daher davon auszugehen, dass für Fernwirkungen …” „… – nicht bewiesen werden kann. Für Fernwirkungen ist die Kausalitätsvermutung nach § 34 GenTG folglich in …” „… nicht immer um Fernwirkungen handeln, wie sie hier definiert worden sind; vgl. Kap. 1 A, Kap. 2 A. 221 …”

Beweiserleichterung durch Annahme von gesamtschuldnerischer Haftung nach §§ 830 I 2, 840 I BGB S. 199-205

„… Fernwirkungen im Sinne von breit gestreuten Umweltschädigungen, die in ihrem Ausmaß zwar gegebenenfalls bestimmt …” „… Im typischen Fall multikausaler Fernwirkungen stellt die Möglichkeit der Annahme von …” „… Gesamtschuldnerschaft einen interessanten Lösungsweg dar. Fernwirkungen liegt typischerweise eine Vielzahl von …”

Differenzierung von primärer und sekundärer Zurechnung S. 71-73

„… 55Kapitel 3: Der rechtl iche Rahmen für die primäre und sekundäre Zurechnung von Fernwirkungen …” „… Fernwirkungen können wie alle Umweltauswirkungen durch einen unterschiedlichen rechtlichen Ansatz erfasst werden …” „… Ordnungsrechts. Die für die rechtliche Zurechnung von Fernwirkung wichtigsten Bestimmungen beider …”

Anscheinsbeweis S. 205-207

„… kommt damit grundsätzlich auch im für Fernwirkungen typischen Fall des unbewussten Zusammenwirkens im …” „… Fernwirkung der Verschmutzung der Nordsee oder zur globalen Fernwirkung der Klimaerwärmung leisten, und dabei …” „… der Fälle von Fernwirkungen nicht greifen. Die Beweiserleichterung nach § 830 I 2 BGB bleibt für den …”

Ökonomie als Lösung aus der ökologischen Krise? S. 338-339

„… „Zurechnung“ der globalen Fernwirkungen gesprochen werden, sondern werden Emissionsrechte und entsprechende …” „… Gefahren und Risiken zuzuweisen. Im Bereich von Fernwirkungen, die durch eine Masse von Emittenten …” „… Fernwirkungen zudem nur dann in Betracht kommen, wenn innerhalb dieser Systeme eine weitgehend individuelle …”

Zwischenergebnis 215 C. Ergebnis für die sekundäre Zurechnung ferner Umweltschäden durch das Umwelthaftungsrecht S. 232-234

„… Umweltgefährdungshaftung bei Fernwirkungen schließlich daran scheitern, dass sich der in Anspruch genommene Verursacher …” „… nicht aus der Masse von Emittenten individualisieren lässt. Eine Gefährdungshaftung für Fernwirkungen …” „… Kausalitätsvermutung gilt nicht etwa analog für über den Luftpfad entstandene Immissionsschäden. Fernwirkungen in Form …”

Beweislastumkehr S. 207-211

„… 191Fraglich ist, ob der Anscheinsbeweis für die Fernwirkungen zugrunde liegende …” „… Schädiger kann bei Fernwirkungen aufgrund der Menge an Emittenten nicht ermittelt werden. Die Anwendung des …” „… Emittenten zu werten und somit als Übermaßhaftung abzulehnen. Ein Anscheinsbeweis für Fernwirkungen der …”

Kausalitätsvermutungen bei der Gefährdungshaftung nach § 6 Umwelt HaftG S. 214-223

„… Bedeutung für die Zurechenbarkeit von Fernwirkungen auf ihre Verursacher ist im Folgenden näher einzugehen …” „… Ursache selbst unmittelbar den Beweis erbringen.144 In Bezug auf Fernwirkungen ist strittig, ob Distanz …” „… Fernwirkungen gelingen, den haftungsbegründenden Kausalzusammenhang nachzuweisen, ist die Gefährdungshaftung …”

Kausalitätsvermutung im Gentechnikrecht S. 228-230

„… entstandene Immissionsschäden. Die Zurechenbarkeit von Fernwirkungen in Form von weiträumigen Distanz- und …” „… Fernwirkungen wäre diese Form der Ursachenvermutung nur dann relevant, wenn mittelbare Folgen216 oder …” „… gentechnik-spezifischen Risiken Rehbinder, Fernwirkungen, S. 4, zu ökologischen Fernwirkungen (die bei der …”

Einige allgemeine Zurechnungskriterien primärer Zurechnungsinstrumente S. 163-165

„… sein, dass die Genehmigungsauflagen das Risiko von Fernwirkungen zwar miteinbeziehen, im Einzelfall …” „… Umweltadäquanztheorie würde das Schadensrisiko von Fernwirkungen nur dann nicht zu Lasten der Allgemeinheit gehen …” „… Fernwirkungen in der Regel nicht der Fall ist, käme auch eine Zurechnung nach der Umweltadäquanztheorie nicht in …”

Zuteilungsstrategien auf nationaler Ebene S. 288-317

„… Zurechnung der Klimaerwärmung als globale Fernwirkung und der Umsetzung des Verursacherprinzips wenigstens …” „… Steuerung die globalen Fernwirkungen von Kohlendioxid-Emissionen wenigstens auf nationaler Ebene adäquat den …” „… sollen daher im Hinblick auf die Frage, ob damit eine präventive Zurechnung von Fernwirkungen verbunden …”

Die Nordsee – Belastung und Sensibilität des Gebiets S. 29-32

„… 13Bild der Möglichkeiten der Zurechnung von Fernwirkungen und insbesondere auch der Lösung des …” „… Fernwirkungen zugrunde liegenden Kausalitätsproblems zu geben.50 B. Die Verschmutzung der Nordsee als Beispiel …” „… regionaler Fernwirkungen Für die Untersuchung der Zurechenbarkeit regionaler Fernwirkungen von Emissionen …”

Was bleibt? S. 339-340

„… regionaler oder globaler Fernwirkungen führen. IV. Was bleibt? Die angesprochenen Lösungsmöglichkeiten …” „… scheinen im Hinblick auf die individuelle Zurechenbarkeit von Fernwirkungen, die wohl am ehesten zu einer …” „… Fernwirkungen bleibt das Zurechnungsproblem insbesondere im Hinblick auf die sekundäre Zurechnungsebene bestehen …”

Ergebnis S. 52

„… Ökosysteme.214 Die Gefahr von Fernwirkungen liegt also nicht allein im einzelnen Synergismus. Bedrohlich ist …” „… der tatsächlichen Verursacher von Fernwirkungen kann eine Verhaltens-änderung überhaupt bewirkt werden …” „… wichtigsten Charakteristika von Fernwirkungen. 214 Zu …”

Schadstoffeinträge S. 32-52

„… von Stoffen aus – oft diffusen – Massenquellen gegeben werden.76 1. Schadstoff-Fernwirkungen in der …” „… . Vgl. auch Kap. 2 A III 2. 78 Zu den verschiedenen Wirkungsdimensionen von Fernwirkungen vgl …” „… Beständigkeit besitzen, sich in marinen Organismen akkumulieren und so als „mehrdimensionale“ Fernwirkungen94 …”

Typ 2: Langzeitschäden und Verzögerungseffekte - Zeitliche Ausdehnung der Schadstoffwirkung S. 55-56

„… Eine besondere Form von Fernwirkungen sind Langzeitwirkungen. Dabei ist zwischen langfristiger …” „… erkennbarer Ursachenzusammenhang. Fernwirkungen basieren meist auf chronischen Wirkungen, d.h. auf …” „… bildet das vielfältige Zusammenwirken verschiedener Schadstoffe eine weitere für Fernwirkungen typische …”

Gefahrenabwehr im Sinne der §§ 17, 20, 26 BImSchG und die Anwendbarkeit der polizeirechtlichen Generalklausel nach dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht S. 132-136

„… für Fernwirkungen im Bereich primärer und sekundärer Zurechnungsinstrumente ist daher fraglich …” „… Anordnungen gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 BImSchG getroffen werden. Die im Rahmen von Fernwirkungen in Betracht …” „… Fernwirkungsgefahren – soweit es sich dabei überhaupt im Einzelfall um „Gefahren“ handelt – nur ein kleiner …”

Kausalität und „Verursachung“ – Zum Verhältnis von naturwissenschaftlichem und juristischem Kausalitätsverständnis S. 147-149

„… Fernursachen. Diese Einengung zeigt sich gerade im Bereich der bei Fernwirkungen typischen Multikausalität im …” „… Zurechenbarkeit von Fernwirkungen überhaupt denkbar? Um diese Frage zu beantworten, ist im Folgenden auf die …” „… Zurechenbarkeit von Fernwirkungen ist schließlich insbesondere, ob ein naturwissenschaftlicher Kausalnachweis für …”

Kausalitätsvermutung bei der Gefährdungshaftung nach § 22 I 2 WHG S. 223-228

„… für Fernwirkungen nur einen engen Anwendungsbereich hat, ist die Bedeutung einer solchen …” „… Rechtsfortbildung für die Erfassung von Fernwirkungen zudem als eher gering zu erachten. Es ist daher davon …” „… Luftpfad entstandene Immissionsschäden. Fernwirkungen in Form von weiträumigen Distanz- und …”

Hintergrund: Internationale CO<sub>2</sub>-Reduktionsverpflichtungen S. 280-285

„… bestimmter Fernwirkungen, fraglich und stellt sie dabei einen tiefen Grundrechtseingriff dar, so endet die …” „… Risiken bedeutet. B. Zum Sonderfall primärer Zurechnung von Fernwirkungen durch den indirekten …” „… Zurechenbarkeit von Fernwirkungsrisiken. Eine Fortführung des Gedankens der Verteilung von Reduktionspflichten …”

Ausschluss sekundärer Zurechnung bei der Befolgung primärer Verhaltensnormen? Die Frage der Legalisierungswirkung öffentlich-rechtlicher Genehmigungen S. 170-186

„… 154 sowie durch das Vertrauensschutzprinzip.155 Fraglich ist nun, ob das Risiko von Fernwirkungen von …” „… öffentlich-rechtlicher Genehmigungen im Rahmen des Polizei- und Ordnungsrechts in aller Regel nicht auf Fernwirkungen …” „… erstreckt. Denn bei Fernwirkungen handelt es sich meist um so unklare Kausalzusam …”

Ergebnis S. 211-213

„… ? Gehören Eutrophierungserscheinungen in der Nordsee noch zu den zurechenbaren Fernwirkungen ihrer …” „… Fernwirkungen – zumal bei Massenemissionen – deshalb in aller Regel nicht anwenden. Dies gilt sowohl für die …”

Der Nachweis der Schädlichkeit von Immissionen S. 62-67

„… Fernwirkungen schwer nachzuweisen. Unter Emissionen sind gem. § 3 III BImSchG die von einer Anlage ausgehenden …” „… Umweltmedien ausreichend geklärt sind. Beide Nachweise sind für die Zurechnung einer Fernwirkung …”

Beweismaßreduktion S. 211

„… ? Gehören Eutrophierungserscheinungen in der Nordsee noch zu den zurechenbaren Fernwirkungen ihrer …”

Einordnung der gesetzlichen Vermutungsregelungen S. 213-214

„… Darauf und auf die Bedeutung für die Zurechenbarkeit von Fernwirkungen auf ihre Verursacher ist im …”

Der Nachweis der Identität von Immissionen und Emissionen S. 67-69

„… Fernwirkungen in der Regel folglich negativ ausfallen. Im Ergebnis sind Aussagen möglich über die …”

Ergebnis S. 187-190

„… möglicherweise fernwirkende Emissionen, immer auch die Leistungsfähigkeit eines Anlagenbetreibers und die …”

Literaturverzeichnis S. 341-374

„… Immissionsschutz, Unterausschuss Recht: Berücksichtigung von Fernwirkungen durch Luftverunreinigungen aus …” „… . Rehbinder, Eckard: Zulässigkeit der Berücksichtigung von mittelbaren Folgen und Fernwirkungen der …”

doi.org/10.5771/9783845202150

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Carsten Bernoth

Die Fehde des Sichar

Series: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 10 2008

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Fernwirkung S. 153-157

„… . Fernwirkung 1. Verweis auf die Erzählung selbst Die gerade gezeigten Darstellungen und Verwendungen der …”

Einführung S. 107-108

„… Fernwirkung gegeben werden (VI.). Die im Folgenden zitierten Autoren verweisen in der Regel auf ältere …” „… Fernwirkung anzuführen. Darum wird bei diesen Autoren darauf verzichtet. Erwähnt werden soll hier nur vorab …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Haubrichs (1996) 151 6. Wiedergabe bei Goetz (2006) 152 VI. Fernwirkung 153 1. Verweis auf die Erzählung …”

Fehde ohne Bezug zu einem Erklärungsversuch S. 147-153

„… dann negative Werturteile, wenn er Handlungen für unchristlich halte791. VI. Fernwirkung 1. Verweis auf …”

Fehde als zugelassene, erlaubte Handlungsweise S. 108-131

„… Literatur soll zudem ein Einblick in die Fernwirkung gegeben werden (VI.). Die im Folgenden zitierten …” „… jeweiligen Zitierungen im Sinne einer Fernwirkung anzuführen. Darum wird bei diesen Autoren darauf verzichtet …”

doi.org/10.5771/9783845211176

Sebastian Lubig - Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

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Sebastian Lubig

Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 19 2008

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Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten S. 30-32

„… . Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten Wie bereits erläutert wurde, bezeichnen Beweisverwertungsverbote …” „… Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten. Die Frage nach der Fernwirkung betrifft die Intensität der …” „… dazu Schilling, Illegale Beweise. 31 Rechtsgrundlage ergibt.72 Auskunft zur Fernwirkung kann man …”

Rechtserkenntnis der Beweisverwertungsverbote S. 28-30

„… . Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten Wie bereits erläutert wurde, bezeichnen Beweisverwertungsverbote …” „… Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten. Die Frage nach der Fernwirkung betrifft die Intensität der …”

Schlusswort S. 225-238

„… Fernwirkungen von Beweisverwertungsverboten, Augsburg, 1992, zugl. Diss., Univ. Augsburg, 1991. Koch, Oliver …” „… , Allgemeines Verwaltungsrecht, 16. Auflage, München, 2006. Mergner, Tobias, Fernwirkung von …” „… of undertakings?, in: CMLR 2005, S. 745 ff. Reinecke, Jan, Die Fernwirkung von …”

Hypothetisch rechtmäßige Beweismittelerlangung S. 32

„… 32 der einzelnen Rechtsquellen durch Auslegung eingegangen, sofern die Frage nach der Fernwirkung …”

Zusammenfassung S. 32

„… 32 der einzelnen Rechtsquellen durch Auslegung eingegangen, sofern die Frage nach der Fernwirkung …”

Beweisverwertung S. 26-28

„… . Mergner, Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten, S. 9. 50 Peres, Beweisverbote, S. 13. 51 Vgl. Peres …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Rechtserkenntnis der Beweisverwertungsverbote 28 C. Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten 30 D. Hypothetisch …”

Verbot S. 23-26

„… . 48 Gössel NJW 1981, 649; ders. Bockelmann-FS 801 (801, 802). 49 Vgl. Mergner, Fernwirkung von …”

Beweisverwertungsverbote aus dem EG-Vertrag S. 33-69

„… ., 137 f.; Knoll, Die Fernwirkungen von Beweisverwertungsverboten, S. 142; Müssig GA 1999, 119 (135). 40 …” „… Rechtmäßigkeitsvermutung vernichtet wurde. (7) Fernwirkung Wie bereits deutlich geworden ist, soll durch das …” „… nie erlassen worden. Daher ist eine Fernwirkung des Verwertungsverbots anzunehmen. Demgegenüber meint …”

Beweisverwertungsverbote aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen S. 69-115

„… Gesamtverfahrens noch gewährleisten zu können.398 Dabei muss auch eine Fernwirkung anerkannt werden, weil es …”

doi.org/10.5771/9783845208978

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher - Examinatorium Strafprozessrecht

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosExaminatorium

Volume 2024

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Problem 32: Beweisverwertungsverbote VII – Fernwirkung S. 183-188

„… Beweisverwertungsverbote VII – FernwirkungAllgemeinesLiegt ein Beweisverwertungsverbot hinsichtlich …” „… gefundenen Spuren ebenfalls einem Verwertungsverbot unterliegen.Auffassungen zur FernwirkungDie Ansichten …” „… entwickelt. Anders als bei der FernwirkungProblem 32: Beweisverwertungsverbote VII – Fernwirkung321861011 …”

Problem 18: Überwachung der Telekommunikation S. 104-108

„… Fernwirkung des früheren Fehlers. Die Rechtsstaatlichkeitdes Verfahrens setze voraus, dass das gesamte …” „… gesamte Strafverfahren „lahmgelegt“ wird, so dass eine Fern-wirkung von Beweisverwertungsverboten …” „… erheblich in die Länge ziehen würde.c) Man könnte jedoch die Fernwirkung auch von einer Abwägung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… – FernwirkungProblem 32: 183Beweisverwertungsverbote VIII – Ausforschung durch PrivatpersonenProblem 33: 189Einstellung …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… , 24 15, 30 4,31 10, 26, 32 6, 16Fernwirkung 18 23 ff., 27 6, 32 1 ff., 12Festnahme, vorläufige 12 17 …”

Problem 27: Beweisverwertungsverbote II – Beschuldigtenvernehmung S. 153-158

„… – Be-lehrungspflicht außerhalb von Vernehmungen Vorschub leiste.Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots bei erneuten …”

Problem 26: Beweisverwertungsverbote I – Überblick S. 146-152

„… anschließender weiterer Ermittlungen unverwert-bar sind (sog Fernwirkung, vgl dazu Problem 32). Es ist bereits …”

Problem 14: Durchsuchung S. 78-83

„… – Wohnungsdurchsuchung (Fernwirkungdes Beweisverwertungsverbots); OLG Koblenz NStZ-RR 2021, 144 – Wohnungs-durchsuchung …”

doi.org/10.5771/9783748914440

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2021

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Problem 32: Beweisverwertungsverbote VII – Fernwirkung S. 176-180

„… Beweisverwertungsverbote VII – FernwirkungAllgemeinesLiegt ein Beweisverwertungsverbot hinsichtlich …” „… unterliegen.Auffassungen zur FernwirkungDie Ansichten über eine mögliche Fernwirkung gehen auseinander (vgl …” „… werden(sog. Fernwirkung). Gesteht zB der Täter unter Androhung von Folter einen Mord undnennt dabei auch den …”

Problem 18: Überwachung der Telekommunikation S. 99-103

„… ein Beweisverwertungs-verbot aufgrund der Fernwirkung des früheren Fehlers. Die Rechtsstaatlichkeit …” „… eine Fern-wirkung von Beweisverwertungsverboten insgesamt abzulehnen sei. Dafür spricht,dass sonst bei …” „… die Fernwirkung auch von einer Abwägung im Einzelfall abhän-gig machen. Dann wären das Gewicht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Beweisverwertungsverbote VII – FernwirkungProblem 32: 176Beweisverwertungsverbote VIII – Ausforschung durch …”

Stichwortverzeichnis S. 271-274

„… , 30 4, 31 10,26, 32 6, 16Fernwirkung 18 23 ff., 27 6, 32 1 ff., 12Festnahme, vorläufige 12 17, 22 1 …”

Problem 14: Durchsuchung S. 76-80

„… wegen Umgehung des Richtervorbe-halts); OLG Düsseldorf StV 2017, 12 – Wohnungsdurchsuchung (Fernwirkung …”

Problem 27: Beweisverwertungsverbote II – Beschuldigtenvernehmung S. 147-152

„… : Beweisverwertungsverbote II – Beschuldigtenvernehmung2714845Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots bei erneuten …”

Problem 26: Beweisverwertungsverbote I – Überblick S. 140-146

„… (sog. Fernwirkung, vgl. da-zu Problem 32). Es ist bereits jetzt darauf hinzuweisen, dass die Verwertung …”

doi.org/10.5771/9783748905288

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