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Dominic Heinz - Politikverflechtung in Föderalismusreformen

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Dominic Heinz

Politikverflechtung in Föderalismusreformen

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 40 2013

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Föderalismusreformen S. 17-19

„… 17 3. Föderalismusreformen Sollten Parteien, gesellschaftliche Gruppen und Regierungen einen …” „… für Problemlösungen zuträglich erachten, gilt dies als eine Föderalismusreform.38 Diese Definition …” „… , zählen sie in dieser Untersuchung als Föderalismusreformen. Nur wenn Ambitionen von Parteien …”

Föderalismusreform II S. 55-67

„… Neuverschuldung betraf nicht nur die Föderalismusreform I, sondern spielte auch in weiteren Reformprozessen eine …” „… wichtige Rolle. 1.2. Föderalismusreform II 1.2.1. Problemstruktur Mit der Föderalismusreform I konnte eine …” „… Bund-Länder-Finanz-beziehungen waren weitgehend ausgeklammert und sollten erst die Agenda der Föderalismusreform II bestimmen …”

Föderalismusreform I S. 31-55

„… 31 Empirische Untersuchung von Föderalismusreformen 1. Deutschland 1.1. Föderalismusreform I …” „… Stoiber, Rede zur Ratifikation der Föderalismusreform I im Bundesrat, Stenographisches Protokoll der 824 …” „… Föderalismusreform I 29.07.1998 Klage von Baden-Württemberg gegen Länderfinanzausgleich 30.07.1998 Klage von Bayern …”

Empirie S. 114-120

„… der Föderalismuskommission I die Tagesordnung weitaus breiter war als bei Föderalismusreform II …” „… Spieler 3.1. Empirie Die Föderalismusreformen in Deutschland, Österreich und der Schweiz scheinen die …” „… geplanten Umfang. Da es in der Schweiz für eine Föderalismusreform einer Volksabstimmung bedarf, konnte das …”

Forschungsstand S. 13-17

„… /wp05-8.html (14.08.2012) Scharpf, Fritz W. 2009: Föderalismusreform. Kein Ausweg aus der …” „… genutzte Chancen der Föderalismusreform. MPIfG Working Paper 06/2, Köln. http://www.mpifg.de/pu/workpap/wp …” „… zusammenwirken, aber eben anders als es bisher der Fall war.31 Dies führte auch in der Föderalismusreform I nicht …”

Zusammenfassung S. 121-124

„… vorgelegten Untersuchung befasste sich mit der typischen Funktionsweise von Föderalismusreformen. Wie …” „… daher nicht unbedingt zur typischen Wirkungsweise von Föderalismusreformen zu gehören. Ebenso zeigen …” „… Verhandlungsergebnisse zu Föderalismusreformen nicht automatisch suboptimale Ergebnisse, wie vor allem von der …”

Fragestellung S. 9-10

„… 9 Politikverflechtung als Analyserahmen für den Vergleich von Föderalismusreformen 1. Fragestellung …” „… Föderalismusreformen innovative Lösungen für gesellschaftliche Probleme zu finden? Wie funktioniert Politikverflechtung …” „… bei der Lösung dieser Machtfragen in Föderalismusreformen? Welchen Beitrag leistet das Konzept der …”

Veto-Antizipation als Mechanismus im Verhandlungsprozess S. 19-21

„… 2005 und die Schweiz im Jahr 2004 ihre Föderalismusreformen beendeten, kann sich das vorliegende Buch …” „… der Politikverflechtung, dass Föderalismusreformen nicht zwangsläufig in einer Blockade enden, so wie …” „… Entscheidungsstrukturen und dem Reformergebnis von Föderalismusreformen schließt die Untersuchung von zwei beobachtbaren …”

Konfliktregulierung S. 105-112

„… Schweiz die Projektorganisationen. In der Retrospektive auf die Föderalismusreformen sorgte die …” „… Folglich führen diese Strategien alleine kaum automatisch zu einer Föderalismusreform, sondern sie mussten …” „… ständig drohende, Veto des Volkes den Verhandlungsprozess zur Föderalismusreform. Um das Risiko des …”

Pivotale Spieler in der Ratifikation S. 21-24

„… 21 Pivotale Spieler, weil sie die Föderalismusreform im übertragenen Sinne „drehen“ und die …” „… nichts in Bezug auf Erfolg und Scheitern von Föderalismusreformen. In jedem Fall antizipiert die innere …” „… . Verhandlungsprozesse in Föderalismusreformen zeigen damit in der inneren Organisation und politischen Führung …”

Variablen S. 27-28

„… Untersuchungseinheit in der vorgelegten Studie sind diese Föderalismusreformen, so dass die Länderauswahl eine Vorstufe …” „… zur Fallauswahl darstellt. Die eingangs erwähnte Definition von Föderalismusreform umfasst ebenso …” „… , selbst wenn sie erfolglos endeten. Die Föderalismusreform in der Schweiz trat im Jahr 2004 in Kraft, der …”

Entscheidungsstrukturen S. 101-103

„… Föderalismusreformen in Deutschland, Österreich und der Schweiz zeigen sich unterschiedlich. In Deutschland besteht die …” „… wechselseitig beeinflussen. Die Entscheidungsstruktur für Föderalismusreformen besteht aus multilateralen …” „… : Politikverflechtung in Föderalismusreformen Deutschland Österreich Schweiz Verflechtungsstruktur in der …”

Inhalt S. 10-13

„… Verfassungsebene umgesetzt werden. Föderalismusreformen daher ausschließlich nach den neu formulierten, ergänzten …” „… durch eine Föderalismusreform geändert werden, die Machtverschiebungen zur Folge haben, kann ein Wandel …” „… ausgelöst werden. Diese Möglichkeit resultiert aus dem Umstand, dass es auch nach einer Föderalismusreform …”

Daten S. 28-29

„… einer Struktur auf einen Prozess. Die Entscheidungsstruktur der jeweiligen Föderalismusreform und des …” „… Föderalismusreformen in ihrer inhaltlichen und zeitlichen Dimension und untersucht sie im Hinblick auf die unabhängigen …” „… aus Sekundärliteratur über die Föderalismusreformen. Darüber hinaus greift die Arbeit auf …”

Literaturverzeichnis S. 125-133

„… . Behnke, Nathalie 2010: Föderalismusreformen in Deutschland, Österreich und der Schweiz, in: Blumenthal …” „… , Julia von/Bröchler, Stephan (Hrsg.): Föderalismusreform in Deutschland, Wiesbaden, S. 37-58. Behnke …” „… . 79-99. Bußjäger, Peter 2005: Klippen einer Föderalismusreform - Die Inszenierung Österreich-Konvent …”

Entscheidungsstruktur und Verhandlungsprozess S. 88-92

„… . Entscheidungsstruktur und Verhandlungsprozess Zur Vorbereitung der Föderalismusreform setzte der Bundesrat mit den …” „… der NFA war unabdingbar für eine erfolgreiche Reform.287 Ziele der Föderalismusreform war eine …” „… Aufgabenteilung und des Finanzausgleichs mussten auch die Verlierer einer möglichen Föderalismusreform im …”

Kontrollierte Fallauswahl als Untersuchungsdesign S. 25-27

„… angeordnet. Das Schema sieht die Föderalismusreformen in Deutschland mit den beiden Föderalismuskommissionen …” „… Föderalismusreformen, so dass die Länderauswahl eine Vorstufe zur Fallauswahl darstellt. Die eingangs erwähnte …” „… Definition von Föderalismusreform umfasst ebenso Versuche von Parteien, gesellschaftliche Gruppen und …”

Problemstrukturen S. 103-105

„… 103 1.2. Problemstrukturen Föderalismusreformen behandelten in allen untersuchten Fällen Probleme …” „… Organisationen als Dokumente, die die Agenda der Föderalismusreformen maßgeblich bestimmen, zeigt sich die …” „… Konkretisierung der Probleme. Der Föderalismusreform I ging es bei der angestrebten Reduktion der …”

Konsensbildung S. 112-114

„… 112GG der Föderalismusreform II, hatten besitzstandswahrende Effekte für die fünf schwächsten …” „… verfügt. Tabelle 12: Instrumente der Konsensbildung Deutschland Österreich Schweiz Föderalismus-Reform …” „… Föderalismus-Reform I Föderalismus-Reform II Österreich-Konvent NFA Verminderung der Beteiligten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… FöderalismusreformenDeutschland, Österreich und die Schweiz in vergleichender PerspektiveNomosBUT_Heinz_0339-5.indd 3 26.04.13 …” „… Analyserahmen für den Vergleich von Föderalismusreformen 9 1. Fragestellung 9 2. Politikverflechtung als …” „… analytischer Rahmen 10 2.1 Inhalt 10 2.2 Forschungsstand 13 3. Föderalismusreformen 17 4. Veto-Antizipation als …”

Aufbau S. 29-30

„… Fallstudien, die die einzelnen Föderalismusreformen behandeln. Danach geht der Text der …” „… Querschnittsuntersuchung der Föderalismusreformen nach. Der Aufbau sowohl der Fallstudien als auch der …” „… 1 der Fallstudien behandelt das Buch zunächst die Probleme, die den Föderalismusreformen zu Grunde …”

Problemstruktur S. 85-88

„… eines zukünftigen politischen Prozesses oder gar für eine Vorstufe einer zukünftigen Föderalismusreform …” „… Föderalismusreformen bedarf es zusätzlich zu einfachen Mehrheiten im National- und Ständerat eines obligatorischen …” „… dem Ständerat auch beide parlamentarische Kammern einer Föderalismusreform zustimmen müssen.279 Dass …”

Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung S. 80-82

„… Föderalismusreform in dem für Österreich wichtigen Jubiläumsjahr 2005 mit 10 Jahren EU-Mitgliedschaft, 50 Jahre …” „… Föderalismusreform durchzusetzen, befürchtete die SPÖ erneut eine Wahlniederlage. Eine Föderalismusreform gelang …” „… Jahreswechsel 2004 zu 2005, dass eine neue Regierung die Föderalismusreform umsetzen müsse, da der …”

Form der losen Kopplung S. 120-121

„… zum Beispiel einer Föderalismusreform im übertragenen Sinn „drehen“. Damit verfügen Pivotale Spieler …” „… Föderalismusreformen. Wie verhandelten Parteien, gesellschaftlichen Gruppen und Regierungen, um die Spielregeln des …” „… Verhandlungsergebnis schien daher nicht unbedingt zur typischen Wirkungsweise von Föderalismusreformen zu gehören …”

Reformergebnis S. 82-85

„… Föderalismusreform I in Deutschland. Abschließend muss daher festgehalten werden, dass die Verhandlungen im …” „… Verhandlungen zu Föderalismusreformen in anderen föderalen Staaten, zeigen sich deutliche Unterschiede in der …” „… Umsetzung einer Föderalismusreform. Das gelang in Österreich hinsichtlich der föderalen Struktur der …”

Konfliktbearbeitung: Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung S. 75-80

„… Föderalismusreform in dem für Österreich wichtigen Jubiläumsjahr 2005 mit 10 Jahren EU-Mitgliedschaft, 50 Jahre …” „… Föderalismusreform durchzusetzen, befürchtete die SPÖ erneut eine Wahlniederlage. Eine Föderalismusreform gelang …” „… Jahreswechsel 2004 zu 2005, dass eine neue Regierung die Föderalismusreform umsetzen müsse, da der …”

Beitrag der Untersuchung zur Forschung S. 24-25

„… Föderalismusreformen erscheint der umgekehrten Logik zu folgen. Denn je mehr Themen auf der Tagesordnung von …” „… Föderalismusreformen stehen, desto leichter fällt es den Akteuren Verhandlungsmaße für Paketlösungen und Kompromisse zu …” „… durch dieses Oberbegriff-Unterbegriff Schema angeordnet. Das Schema sieht die Föderalismusreformen in …”

Problemstruktur S. 67-71

„… der in der Föderalismusreform II bekundete „fromme Wunsch“201 tatsächlich Regierungen und Parteien zu …” „… Föderalismusreform II eine Reihe von Verwaltungsthemen. Diese zeigen sich eher heterogen mit dem …” „… : Entwurf eines Begleitgesetzes zur zweiten Föderalismusreform, Drucksache 16/12400, Berlin. 205 Thöni …”

Konfliktbearbeitung: Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung S. 92-95

„… Finanzausgleich reibungsloser zu gestalten. Für den späteren Erfolg der Föderalismusreform war es wichtig, dass …”

Reformergebnis S. 96-100

„… Reform zustimmten. Die Föderalismusreform mit Verhandlungsprozess und Ratifikation dauert etwa 15 Jahre …”

doi.org/10.5771/9783845247045

Friedhelm Hufen - Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

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Friedhelm Hufen (ed.)

Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

2008

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Brigitte Zypries Die Föderalismusreform S. 323-336

„… 323 Die Föderalismusreform …” „… __________________________________________________________________ Brigitte Zypries* Brigitte Zypries Die Föderalismusreform Als ich im Januar 1991 nach Hannover in die …” „… gründlicher Vorbereitung ist im September 2006 die Föderalismusreform in Kraft getreten.1 Sie ist die größte …”

Hans-Heinrich Trute Verwaltungskompetenzen nach der Föderalismusreform – zwischen Entflechtung und Verflechtung S. 302-322

„… 302 Verwaltungskompetenzen nach der Föderalismusreform – zwischen Entflechtung und Verflechtung …” „… __________________________________________________________________ Hans-Heinrich Trute Hans-Heinrich Trute Verwaltungskompetenzen nach der Föderalismusreform Einleitung Die Reform …” „… der Föderalismusreform.1 Die bundesstaatliche Ordnung habe sich zwar grundsätzlich bewährt, sei jedoch …”

Horst Risse Die Neuregelung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen durch die Föderalismusreform S. 271-284

„… 271 Die Neuregelung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen durch die Föderalismusreform …” „… abgeschlossenen ersten Teils der Föderalismusreform werden. Diese Reform geht in ihren wesentlichen Zügen auf die …” „… für die Föderalismusreform. 81 Holtschneider, in: Holtschneider/Schön, aaO (Fn. 12); S. 72. 82 Meyer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Föderalismusreform 271 Gunnar Folke Schuppert Die bundesstaatliche Finanzverfassung zwischen Pfadabhängigkeit und …” „… Wandel 285 Inhaltsverzeichnis 11 Hans-Heinrich Trute Verwaltungskompetenzen nach der Föderalismusreform …” „… – zwischen Entflechtung und Verflechtung 302 Brigitte Zypries Die Föderalismusreform 323 Teil 5 Rechtsschutz …”

Gunnar Folke Schuppert Die bundesstaatliche Finanzverfassung zwischen Pfadabhängigkeit und Wandel S. 285-301

„… Entscheidungsprozesse Wenn schon die »allgemeine« Föderalismusreform eine äußerst schwierige Angelegenheit war und ist,1 …” „… lassen für das Projekt »Föderalismusreform II« wenig hoffen. Wir fühlen uns dabei lebhaft an die mit der …” „… scheiterte, aber nicht scheitern musste, in: PVS 2006, S. 204 ff.; Roland Sturm, Föderalismusreform: Kein …”

Uwe Berlit Die Finanzierung der Kommunen in der Rechtsprechung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs S. 337-361

„… verfassungspolitische13 Aufmerksamkeit des Jubilars gilt. Durch die erste Stufe der Föderalismusreform haben hier die …” „… Föderalismusreform). 13 Etwa als Mitglied der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der …” „… bundesstaatlichen Ordnung; für die nunmehr anstehende zweite Runde der Föderalismusreform hat der Jubilar für die …”

Andreas Zimmermann Einflüsse des deutschen Grundgesetzes auf die Verfassung von Bosnien-Herzegowina S. 551-564

„… Realisierbarkeit einer Föderalismusreform in Bosnien-Herzegowina52 Eine Neuverteilung der Kompetenzen zwischen …” „… Gesamtstaates55 angedacht worden56. Aber wie das deutsche Beispiel der Föderalismusreform belegt57, stellt …” „… Problematik bereits oben III.,2.,d). 56 Ebd., para. 15. 57 Zu den technischen Details der Föderalismusreform …”

Klaus Stern Kulturstaatlichkeit – ein verfassungsrechtliches Ziel S. 111-125

„… der Föderalismusreform-Debatte wurde gleichwohl nicht dieser Vorschlag, sondern derjenige der …” „… im Zuge der Föderalismusreform von 20065 unter derselben gegenständlichen Beschreibung als Titel der …” „… Änderung des Grundgesetzes vom 28.8.2006 (BGBl. I, S. 2034); dazu Chr. Starck, (Hrsg.), Föderalismusreform …”

Friedhelm Hufen Zwischen Recht, Beratung und Opposition: Das wissenschaftliche Werk Hans-Peter Schneiders S. 565-578

„… Einigung nicht Dissonanzen erzeuge (177). Dass die erste Stufe der Föderalismusreform nicht ohne die zweite …”

Schriftenverzeichnis S. 579-594

„… Schnelldienst 10/2006, S.5-8 (unter der Rubrik »Wer gewinnt durch die geplante Föderalismusreform«) 185. Der …”

Jürgen Jekewitz Bundesverfassungsgericht und Staatsorganisationsrecht des Grundgesetzes Verfassungsrechtsprechung als Anlass zur Veränderung des Verfassungstextes S. 362-379

„… genannten Föderalismusreform mit der angestrebten Reduzierung der Zahl zustimmungsbedürftiger Bundesgesetze …”

doi.org/10.5771/9783845206462

Roland Sturm - Wie funktioniert Politik?

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Roland Sturm

Wie funktioniert Politik?

2018

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6. Fallstudie: Föderalismusreform S. 87-108

„… Fallstudie: Föderalismusreform175 Von 2003 bis 2009 war in Deutschland das Thema Föderalismusreform …” „… Handlungsspielräume zu erweitern. Sie achteten aber bei ihrer Mitwirkung an der Föderalismusreform peinlich genau …” „… “ bleiben. Bei aller visionären Ausrichtung sah auch Volker Beck den Kern der Föderalismusreform im „fairen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… : Föderalismusreform6. 87 Dilatorisches Verhalten6.1. 92 Vermeiden der „Verliererfalle“6.2. 95 Evaluierungslücke6.3. 97 …”

5. Zur Analyse „Politischer Rationalität“ S. 77-86

„… Indikatorenkatalogs zum Erkennen und zur Analyse politischer Rationalität am Fallbeispiel „Föderalismusreform …”

doi.org/10.5771/9783845291987

Benjamin Küchenhoff - Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung

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Benjamin Küchenhoff

Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung

Series: Föderalismus - Studien

Volume 24 2010

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Föderalismusreform II S. 185-189

„… S.o. S. 113 f. 832 Hierzu ausf. Meyer, Die Föderalismusreform 2006; Kluth, Föderalismusreformgesetz …” „… bundesstaatlichen Kompetenzgefüge. B. Föderalismusreform II Die im Jahr 2005 angetretene große Koalition aus SPD …” „… „Föderalismusreform I“ die bundesstaatliche Ordnung umzugestalten.832 Anschließend beschäftigte sich die sog …”

Regierungspläne S. 184-185

„… S.o. S. 113 f. 832 Hierzu ausf. Meyer, Die Föderalismusreform 2006; Kluth, Föderalismusreformgesetz …” „… bundesstaatlichen Kompetenzgefüge. B. Föderalismusreform II Die im Jahr 2005 angetretene große Koalition aus SPD …” „… „Föderalismusreform I“ die bundesstaatliche Ordnung umzugestalten.832 Anschließend beschäftigte sich die sog …”

Kommunale Selbstverwaltung S. 151-153

„… Föderalismusreform I auf den Gebieten der Bundesauftragsverwaltung und dem landeseigenen Vollzug der Bundesgesetze …” „… . Vorschrift „erforderlich“ wäre, um Gleichwertigkeit herzustellen. 681 Germann, in: Kluth, Föderalismusreform …” „… , Art. 84, 85 Rn. 105 f.; Meyer, Die Föderalismusreform 2006, S. 125 f. 682 Meyer, Die …”

Literaturverzeichnis S. 197-203

„… -politische Auswirkungen der Föderalismusreform, NJ 2007, 97 ff. Köhler, Gerd Michael, Die Vollzugshilfe nach …” „… . Auflage, München 2007 Mayer, Hans, Die Föderalismusreform 2006 – Konzeption, Kommentar, Kritik, Berlin …” „… Föderalismusreform, Jura 2008, 241 ff. Schnapp, Friedrich E., Organisationsreform der Rentenversicherung durch …”

Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse? S. 153-154

„… . 681 Germann, in: Kluth, Föderalismusreform, Art. 84, 85 Rn. 105 f.; Meyer, Die Föderalismusreform 2006 …” „… , S. 125 f. 682 Meyer, Die Föderalismusreform 2006, S. 124; Ruge/Vorholz, DVBl. 2005, 403 ff., 407 …”

Einleitung S. 17-18

„… hat seine Rechtsprechung geändert und die Föderalismusreformen haben einige grundgesetzliche Maßgaben …”

Fazit S. 191-192

„… von Bund und Ländern (vgl. den im Verlauf der Beratungen zur Föderalismusreform II vorgeschlagenen Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Arbeitsgemeinschaften 183 I. Art. 86a GG-E 183 II. Regierungspläne 184 B. Föderalismusreform II 185 C. Koalitionsvertrag …”

Abgrenzung des Begriffs S. 24-28

„… 2006 mit der Föderalismusreform I37 eingeführte Abweichungsgesetzgebung (Art. 72 Abs. 3 GG …”

Zusammenwirken beim Entscheiden S. 40-54

„… sie zugreifenden und sie pflegenden Bundes- bzw. Landesbehörden. Mit der Föderalismusreform II117 …”

Verteilung der Verwaltungskompetenzen S. 74-108

„… ) Stabilitätsrat Der Stabilitätsrat wurde im Jahr 2009 mit der Föderalismusreform II geschaffen.437 Art. 109a S. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845223391

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen - Jahrbuch des Föderalismus 2008

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2008

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2008

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Wolfgang Renzsch Föderalismusreform, zweiter Teil S. 131-138

„… 3. Beiträge zum deutschen Föderalismus Föderalismus-Reform II 133 Föderalismusreform, zweiter …” „… und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, K-Drs. 044. Föderalismus-Reform …” „… Haushalt auszugleichen. Föderalismus-Reform II 137 derlich, denn dieses wäre eine Leistung zu Lasten …”

Georg Sandberger Die Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich S. 160-171

„… Föderalismusreform-Begleitgesetzes, BT-Drs. 16/814 vom 07.03.2006. 2 Zur Entstehungsgeschichte vgl. BT-Dr. 16/813 (Fn. 1 …” „… Föderalismusreform-Begleitgesetzes vom 5. September 200627 sichert der Bund Finanzhilfen an die Länder für den Neubau und Ausbau der …” „… (Fn. 1), S. 15, Nr. 12. 27 Föderalismusreform-Begleitgesetz vom 05.09.2006, in: Bundesgesetzblatt …”

Christian Rahm Die Umsetzung der Föderalismusreform I am Beispiel des öffentlichen Wohnungsrechts in Bayern S. 204-215

„… Staatsministers. 13 §§ 38 bis 43 WoFG wurden durch Art. 9 Nr. 4 des Föderalismusreform-Begleitgesetzes vom …” „… . 13 des Föderalismusreform-Begleitgesetzes vom 5. September 200620 geregelten Entflechtungsgesetz …” „… 204 Beiträge zum deutschen Föderalismus Die Umsetzung der Föderalismusreform I am Beispiel des …”

Marcus Höreth Gescheitert oder doch erfolgreich? Über die kontroverse Beurteilung der ersten Stufe der Föderalismusreform S. 139-159

„… Föderalismus-Reform I: Gescheitert oder doch erfolgreich? 139 Gescheitert oder doch erfolgreich …” „… ? Über die kontroverse Beurteilung der ersten Stufe der Föderalismusreform Marcus Höreth 1. Einleitung …” „… Föderalismusreform I verabschiedet, die seit September 2006 in Kraft ist. Mit Hilfe dieser Reform würde es gelingen …”

Matthias Rürup Schulpolitik im deutschen Bundesstaat – zwei Jahre nach der Grundgesetznovelle 2006 S. 172-187

„… / foederalismusreform/Anhoerung/ (am 14.05.08). Föderalismus-Reform I: Schulpolitik 173 Jahres 2004 scheiterten4 und es waren …” „… Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (Art. 13 des Föderalismusreform-Begleitgesetzes vom 05.09.2006). 32 Siehe …” „… . Föderalismusreform: Korrekturen im Bildungsbereich doch noch möglich, in: Erziehung und Wissenschaft, Jg. 57, Nr. 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… 3. BEITRÄGE ZUM DEUTSCHEN FÖDERALISMUS Föderalismusreform, zweiter Teil 133 Wolfgang Renzsch …” „… Gescheitert oder doch erfolgreich? Über die kontroverse Beurteilung der ersten Stufe der Föderalismusreform …” „… 139 Marcus Höreth Die Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich 160 Georg …”

Jörg Kinzig, Benjamin Steinhilber Der Strafvollzug in der Hand der Bundesländer: Entwicklung und erste Auswirkungen einer (mutmaßlich missglückten) Reform S. 188-203

„… Durch die so genannte Föderalismusreform 2006 wurde das Recht des Strafvollzugs aus dem Bereich der …” „… . Aufl., Heidelberg: Müller, S. 62. Föderalismus-Reform I: Strafvollzug 189 zug nicht nur der die …” „… ; vgl. Müller-Dietz 2005 a (Fn. 7), S. 157. Föderalismus-Reform I: Strafvollzug 191 die nicht …”

AUSWAHLBIBLIOGRAPHIE / ADRESSEN IM INTERNET S. 615-642

„… die kontroverse Beurteilung der ersten Stufe der Föderalismusreform Burkhart, Simone 2008 (i. E …” „… . Burkhart, Simone / Manow, Philip 2006a: Was bringt die Föderalismusreform? Wahrscheinliche Effekte der …” „… : Zustimmungsgesetze nach der Föderalismusreform: Wie hätte sich der Anteil der Zustimmungsgesetze verändert, wenn die …”

Alexandra Zoller Die Weiterentwicklung der Bund-Länder-Zusammenarbeit in EU-Angelegenheiten vor dem Hintergrund des Vertrags von Lissabon S. 570-581

„… geändert durch das Föderalismusreform-Begleitgesetz vom 5. September 2006, in: Bundesgesetzblatt (BGBl) I …” „… 31.08.2006, S. 2034 ff. 24 Föderalismusreform-Begleitgesetz (Fn. 21). 25 Vgl. hierzu auch: Derpa 2008 …” „… Föderalismuskommission I Im Rahmen der ersten Stufe der Föderalismusreform wurden die Regelungen zur Mitwirkung der …”

Christian Leuprecht „Föderalismuskultur-Banausen“: Wie ist es um die föderale Kultur in Deutschland bestellt? S. 269-284

„… föderalen Kultur und somit das Potential einer Föderalismusreform vorantreiben, machen eine Reform sogar …” „… Paradox der föderalen Unitarisierung Genau das wird von der deutschen Föderalismusreform in Frage …” „… Erfolgschancen jeglichen Ansatzes zur Föderalismusreform sind also soziologisch, rechtswissenschaftlich …”

Peter Bußjäger „Die Staats- und Verwaltungsreform ist das Herzstück des Regierungsübereinkommens“ – Österreich vor einem wiederholten Anlauf zur Verfassungsreform S. 350-365

„… verbal zu einer Föderalismusreform zu bekennen. Es war aber auch für jeden Eingeweihten einsichtig, dass …” „… Föderalismusreform – Die Inszenierung Österreich- Konvent zwischen Innovationsresistenz und Neojosephinismus …” „… erst Resultat der Föderalismusreform 2006 sind,21 sind die Länder in der Gestaltung des Dienstrechtes …”

Adrian Vatter, Christian Rüefli Politische Steuerung im schweizerischen Föderalismus am Beispiel der stationären Gesundheitsversorgung S. 458-472

„… 1 Vatter, Adrian 2006: Föderalismusreform. Wirkungsweise und Reformansätze föderativer …” „… . 39 Sciarini, Pascal 2005: Die interkantonale Zusammenarbeit ebnet den Weg für die Föderalismusreform …”

Francesco Palermo, Jens Woelk Die italienischen Regionen zwischen Richtungswahl, Europafähigkeit und mehr Autonomie S. 328-349

„… Umsetzung der Föderalismusreform von 2001 aus. Das politische System Italiens hat sich jedoch im letzten …” „… des Art. 11 itVerf, der Beschränkungen der Souveränität erlaubt. Im Rahmen der Föderalismusreform …” „… Buttiglione-Gesetz (11 / 2005) die durch die Föderalismusreform erforderliche Anpassung der innerstaatlichen …”

Matthias Woisin Finanzielle Kalküle im Mischfinanzierungssystem des SGB II S. 216-238

„… Föderalismusreform I, die seither mit Art. 85 Abs. 1 den Durchgriff des Bundes auf die Kommunen verbietet. Von …” „… sollten, heute in Geldleistungsgesetze des Bundes „einwandern“. Die Föderalismusreform I, die im Zeichen …”

Werner Reutter Verfassunggebung und Verfassungsänderungen in den Ländern S. 239-253

„… ; Lorenz, Astrid 2007: Föderalismusreform & Co. Warum ändert sich das Grundgesetz, Antrittsvorlesung vom …”

Olaf Leiße Föderalisierungstendenzen im Fernen Osten – Japans Dezentralisierungsreformen im Praxistest S. 473-487

„… abgesichert ist. Wie in Deutschland im Rahmen der zweiten Föderalismusreform, ist die Finanzreform in Japan …”

Georg Weinmann Der Nationale Integrationsplan – Quantensprung durch föderale Synergie? S. 254-268

„… , S. 3. Im NIP heißt es im Zusammenhang mit der Föderalismusreform: „Im Rahmen der Gestaltung der …”

Klaus|von Beyme Föderalismus und Identitätspolitik S. 29-50

„… Föderalismusreform 2005 / 2006 haben die großen Verbände meist für stärkere Bundeskompetenzen geworben. 5 …”

doi.org/10.5771/9783845211213

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