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Thorsten Hoppe - Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

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Thorsten Hoppe

Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 649 2009

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Fälligkeitsregelung in der Grundschuldurkunde S. 215-217

„… 215III. Fälligkeitsregelung in der Grundschuldurkunde Gemäß § 1193 Abs. 1 BGB wird das …” „… Unwirksamkeit der Fälligkeitsregelung nicht mit den §§ 307 ff. BGB begründen: Die Klauseln bewirken insbesondere …” „… Nachteile sind demgegenüber nicht erkennbar. Die Fälligkeitsregelung des § 1193 Abs.1 BGB hat keine …”

Erforderliche Nachweise im Klauselerteilungsverfahren S. 193-198

„… Urkunde ohne weiteres die gesetzliche Fälligkeitsregelung des § 1193 Abs. 1 BGB anwendbar macht, so dass …” „… Variationsmöglichkeiten bei der Ausgestaltung der Fälligkeitsregelung kann aber die fehlende Bezugnahme auf den …” „… abweichende Vereinbarung hat der Notar daher die gesetzliche Fälligkeitsregelung des § 1193 Abs. 1 BGB zu …”

Nachweismodifikation S. 213-215

„… , ZNotP 1999, 3 [8]. 215III. Fälligkeitsregelung in der Grundschuldurkunde Gemäß § 1193 Abs. 1 BGB wird …” „… . In der Tat lässt sich eine Unwirksamkeit der Fälligkeitsregelung nicht mit den §§ 307 ff. BGB …”

Auszahlungsvoraussetzungen / Baufortschrittsklausel S. 40-43

„… Darlehensvertrag entfallen soll. Die Annahme einer Fälligkeitsregelung rechtfertigt sich zudem durch die …” „… bloße Fälligkeitsregelung auszulegen sein92. Bei der Frage der Beweislast für den Abschluss einer die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Nachweismodifikation 213 III. Fälligkeitsregelung in der Grundschuldurkunde 215 IV. Erteilung der vollstreckbaren …”

Die Gesamtwürdigung des Grundpfandkreditsystems unter Berücksichtigung der Ergebnisse zur Darlegungs- und Beweislast S. 238-256

„… Fälligkeitsregelung zu deuten, deren wirksame Einbeziehung in den Vertrag wegen des Grundsatzes der sofortigen …”

doi.org/10.5771/9783845219646

Robert Scherzer - Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht

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Robert Scherzer

Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 5 2008

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Die Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB S. 30-36

„… Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB 1. Gesetzeslage nach dem Forderungssicherungsgesetz Unverändert bleibt die …” „… schwierig werden. Zum anderen ist das Zusammenspiel von § 641 Abs. 2 BGB mit der VOB-Fälligkeitsregelung …” „… andeutungsweise Motzke, BTR 2004, 271 [274]. 36III. Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B Bei Vereinbarung der …”

Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B S. 36-38

„… 36III. Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B Bei Vereinbarung der VOB/B wird die …” „… Fälligkeitsregelung des § 641 BGB von § 12 VOB/B überlagert. Die Abnahme selbst bleibt aber Fälligeitsvoraussetzung …”

Die unzulängliche Sicherung von Bauunternehmerforderungen im deutschen Recht S. 7-17

„… BGB 28b) Fälligkeit, § 641 BGB 29II. Die Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB 301. Gesetzeslage …” „… ) Rechnungslegung 342. Kritik 34III. Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B 361. Allgemeine Modifikationen der …” „… 891. Vertragstyp 89a) Werkvertragsrecht 89b) SIA-Norm Nr. 118 902. Fälligkeitsregelungen – Ablieferung …”

Der historische Gesetzgeber S. 25-30

„… Fälligkeitsregelungen systemfremd. Die Regelungen des allgemeinen Schuldrechtes in §§ 362ff BGB wurden als ausreichend …” „… . Im Rahmen der späteren Beratungen wurden der Abnahmebegriff sowie die Fälligkeitsregelung schließlich …” „… den Hintergründen der §§ 640, 641 BGB58.b) Fälligkeit, § 641 BGB Die eigentliche Fälligkeitsregelung …”

Inhaltsverzeichnis S. 7

„… BGB 28b) Fälligkeit, § 641 BGB 29II. Die Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB 301. Gesetzeslage …” „… ) Rechnungslegung 342. Kritik 34III. Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B 361. Allgemeine Modifikationen der …”

Thesen der Arbeit S. 18-20

„… deutschen Bankenwirtschaft liegt: aufgrund der Fälligkeitsregelungen und des geringen Eigenkapitales ist der …” „… entsprechenden Fälligkeitsregelung entfällt der Kreditbedarf auf Seiten des Bauunternehmers bzw. wäre weitaus …”

Schuldrechtliche Lage S. 89-101

„… Nachunternehmer die SIA-Norm Nr. 118 Vertragsbestandteil zu werden hat. 2. Fälligkeitsregelungen – Ablieferung …” „… Werklohnprozess ist aber mit der Fälligkeitsregelung des Art. 372 OR ungleich günstiger als die des deutschen. 321 …” „… diese grundsätzlich werkunternehmerfreundlichen Fälligkeitsregelungen. Die Fälligkeit des Werklohnes …”

Hintergrund und Entstehungsgeschichte des Forderungssicherungsgesetzes S. 24-25

„… Sicherheitsleistung vom Besteller verlangen kann, geändert und die Fälligkeitsregelungen überarbeitet. Als größtes …”

Rechtsvergleichende Schlussfolgerungen S. 212-213

„… Fälligkeitsregelungen im Rahmen des § 641 BGB ist insgesamt zu begrüßen. Auch wenn Nachunternehmern noch immer keine …”

Bestätigung der Thesen S. 213-214

„… Regelungsmechanismus. Die Überarbeitung bzw. Neuschöpfung der eigentlichen Fälligkeitsregelungen im Rahmen des § 641 …”

Ausgangslage und Empirie S. 22-24

„… Sicherheitsleistung vom Besteller verlangen kann, geändert und die Fälligkeitsregelungen überarbeitet. Als größtes …”

Terminologie S. 40-42

„… Fälligkeitsregelung immer noch gehindert, wirtschaftlich von der Zahlung zu profitieren. Beide Parteien würden aber …”

Kritik S. 38-40

„… Fälligkeitsregelung immer noch gehindert, wirtschaftlich von der Zahlung zu profitieren. Beide Parteien würden aber …”

Schuldrechtliche Lage S. 137-152

„… ordnungsgemäßen Werkes fällig572. Die Parteien können aber in jedem Fall abweichende Fälligkeitsregelungen …”

Schuldrechtliche Lage S. 176-194

„… réglementaire-décret simple716.2. Abnahme- und Fälligkeitsregelungen a) Certification durch den contract administrator …”

doi.org/10.5771/9783845212241

Xaver Koneberg - Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

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Xaver Koneberg

Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 22 2023

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6. Kapitel: Anwendung des eigenen Ansatzes auf ausgewählte Regelungsgegenstände S. 153-184

„… ausgewählte Regelungsgegenstände158B. Ausschlussfristen und FälligkeitsregelungenIn einem zweiten Schritt wird …” „… . FälligkeitsregelungenDie Zuständigkeit für Fälligkeitsregelungen ergibt sich aus § 87 Abs. 1Nr. 4 BetrVG, der unter anderem …” „… größer muss das schützenswerte Arbeitgeberin‐teresse an der Regelung sein.709bb) FälligkeitsregelungenIn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Eingriffb. 157Rechtfertigungc. 158ErgebnisIII. 158Ausschlussfristen und FälligkeitsregelungenB. 159 …” „… Möglichkeit der VerdrängungI. 159Ausschlussfristen1. 159Fälligkeitsregelungen2. 160Schranken der …” „… Eingriffb. 162Rechtfertigungc. 163Ausschlussfristenaa) 163Fälligkeitsregelungenbb) 164ErgebnisIII. 165 …”

Einführung S. 15-20

„… und Fälligkeitsregelungen sowie vonHome-Office scheint möglich zu sein. Die ablösende …” „… Fälligkeitsregelungen, die Einfüh‐rung von Altersgrenzen und das Kürzen beziehungsweise Streichen vonbetrieblichen …”

2. Kapitel: Die arbeitsvertragliche Vereinbarung der Betriebsvereinbarungsoffenheit – Lösung im Einklang mit dem Günstigkeitsprinzip? S. 31-68

„… einer weiteren Entscheidung hält erden kollektiven Bezug einer Fälligkeitsregelung für …”

doi.org/10.5771/9783748942368

Elisabeth Heukenkamp - Gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland und Frankreich

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Elisabeth Heukenkamp

Gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland und Frankreich

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 57 2017

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10. Kapitel: Die Fälligkeit des Mindestlohnanspruchs S. 319-332

„… Fälligkeitsregelung des Art. L.3242-1 C. trav. nur in Grenze Art. L.3242-1 Abs. 3 C. trav. dispositiv ist, kann ein …” „… Recht: An die allgemeine Fälligkeitsregelung des Art. L.3242-1 Abs. 3 C. trav., die auch für den SMIC …” „… , wenn es sich beim Lohn um den SMIC handelt. Diese Fälligkeitsregelung ist ebenfalls nicht dispositiv …”

7. Kapitel: Die Ermittlung der Höhe des Mindestlohns S. 161-230

Forschungsergebnisse S. 433-446

„… eingehalten wird.1212 Für Provisionen ist demgegenüber die Fälligkeitsregelung der §§ 87a Abs. 4, 87c Abs. 1 …”

9. Kapitel: Das Verhältnis des Mindestlohns zu anderen Mechanismen der Lohnfestsetzung S. 305-318

„… Fälligkeitsregelung. Auch Ausschlussfristen sind, da § 3 S. 1 MiLoG keine Anwendung findet, in Grenze § 9 AEntG …”

doi.org/10.5771/9783845279428

Hendrik Dickhöfer - Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sozialversicherungsrecht

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Hendrik Dickhöfer

Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sozialversicherungsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 699 2011

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Systematische Argumente für die generelle Geltung des Entstehungsprinzips aus den § 22 f. SGB IV S. 30-35

„… diegenerelle Geltung des EntstehungsprinzipsBereits in der Vergangenheit wurde die Fälligkeitsregelung des § 23 …” „… gefasst73. Zunächst wird die Diskussion mit der Analyse der alten Fälligkeitsregelung fortgeführt. Danach …” „… Fälligkeitsregelung des § 23 Abs. 1 SGB IV war rechtspolitischaußerordentlich umstritten. Sie trat aus diesem Grunde …”

Sinn und Zweck der §§ 22 f. SGB IV als Begründungsansatz für die generelle Geltung des Entstehungsprinzips S. 42-44

„… Fälligkeitsregel des § 23 a. F.heißt es sogar ausdrücklich, dass mit ihrem Abs. 1 S. 1 bestehende Regelungen fürdie …” „… des Arbeitgebers ab. Die Fälligkeitsregelung des § 23 SGB IV dient insbesondere der …”

§ 22 SGB IV als Ausgangspunkt für die Begründung des Entstehungsprinzips im Sozialversicherungsrecht S. 24-30

„… Vergangenheit wurde die Fälligkeitsregelung des § 23 SGB IV vonder herrschenden Meinung als Argument für die …” „… der alten Fälligkeitsregelung fortgeführt. Danach sollen dieAuswirkungen der Gesetzesänderung auf die …”

Historische Auslegung der §§ 22 f. SGB IV S. 41-42

„… behördlichen Verfügung bedarf114. In der Gesetzesbegründung zur Fälligkeitsregel des § 23 a. F.heißt es sogar …”

doi.org/10.5771/9783845228235

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