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Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers, Maximilian Steinbeis - Krise und Konstitutionalisierung in Europa

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Alexandra Kemmerer (ed.), Christoph Möllers (ed.), Maximilian Steinbeis (ed.)

Krise und Konstitutionalisierung in Europa

Series: Recht im Kontext

Volume 3 2015

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Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil II: Stabilisierungsmechanismus S. 65-69

„… 65 Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil II: Stabilisierungsmechanismus …” „… Bundestag außen vor Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil II 67 bliebe. Etwa …”

Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil I: Fiskalvertrag S. 56-57

„… 55 Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil I: Fiskalvertrag Christoph …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil I: Fiskalvertrag 55 Christian Joerges, Florian Rödl Direktwahl des …” „… Fiskalvertrag vor den EuGH bringen 61 Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in …”

Daniel Thym Des Kaisers neue Kleider S. 77-83

„… des Demokratiebegriffs der Ewigkeitsklausel stützt. Dies war gewagt und bewirkte, dass die …”

doi.org/10.5771/9783845252728

Robert Chr. van Ooyen - Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

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Robert Chr. van Ooyen

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

2022

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17. „Verfassungsbeton“ und EZB-Entscheidung (2020): Karlsruhe positioniert immer wieder die „Ewigkeitsklausel“ gegen Europa S. 200-205

„… die„Ewigkeitsklausel“ gegen Europa*Mit dem Paukenschlag seines EZB-Anleihenkauf-Urteils hat das BVerfG denKonflikt mit …” „… . „Ewigkeitsklausel“ (Art. 79 III GG)eine tragende Rolle spielt; zu Unrecht, denn das BVerfG stellt damit das …” „… der Verfassung vor deneinfachen Gesetzen (Art. 20 III). Die „Ewigkeitsklausel“ wurde vom …”

8. Hüter von Staat und Volk – in Karlsruhe nichts Neues: die Lissabon-Entscheidung (2009) S. 111-124

„… „Ewigkeitsklausel“ zurückhaltend agiere; DieEuropäische Union zwischen „Demokratiedefizit“ und Bundesstaatsverbot …” „… Staat, 2009, S. 535 ff. Gegen das Argument der „Ewigkeitsklausel“ vgl.Süß, Vereintes Europa – das …” „… und hinsichtlich der Garantie des mitder „Ewigkeitsklausel“ verbundenen Verfassungskerns475. So ist …”

9. Exkurs 3: Die Flüchtlingskrise als Souveränitätsproblem: Di Fabios Bundestreue und ewige Kernstaatlichkeit S. 125-133

„… Bundestreue.Dies koppelt er zugleich3. an die „Ewigkeitsklausel“ des Art. 79 III GG, weil die „Kontrolle über …” „… selbst“505 auch an die „Ewigkeitsklausel“ des Art. 79III GG koppelt. Selbst gesetzliche Ermächtigungen …”

2. Exkurs 1: Staatsvolk statt Bürger: die Ausländerwahlrecht-Entscheidungen S. 30-37

„… unter den verfassungsänderungsfesten Kern der„Ewigkeitsklausel“ des Art. 79 III GG stellen zu wollen61 …” „… die„Ewigkeitsklausel“ des Art. 79 III GG als Käseglocke darübergestülpt werdenkann80. Ulrich K. Preuß, im Vorfeld mit …”

1. Keine Aufgabe der Souveränität: die Solange-Entscheidungen S. 23-29

„… BVerfGE 37, 271, Rdnr. 43.40 Das folgt ja aus der „Ewigkeitsklausel“ Art. 79 III GG: über Art. 24 GG …”

14. Europäischer Staaten- und Verfassungsverbund? (2015) S. 171-180

„… tiedefizit“ dieser sog. „Kein-Demos-These“ mithilfe der „Ewigkeitsklausel“(Art. 79 III GG) gegen den …”

Einführung zur 9. Auflage Nationaler Etatismus: Die „europafeindliche“ Trinitätslehre von Staat – Souveränität – Demokratie des BVerfG S. 13-22

„… kontinuierlich die „Ewigkeitsklausel“ über das Demokra‐tieprinzip gegen die Integration positioniert und damit …”

4. Das Staats- und Europaverständnis ausgewählter Verfassungsrichter der Maastricht-Entscheidung des Zweiten Senats S. 54-68

„… vorhandenist, als „widernatürliche“ Gefahr der „Entstaatlichung“, die sich sogar durch die„Ewigkeitsklausel …”

18. Exkurs 5: Die politische(n) Theorie(n) des Gerichts S. 206-230

„… , gekoppelt an eine „Umdeutung“ (S. 189) der „Ewigkeitsklausel“ (Art. 79 IIIGG), die gegen Europa in Stellung …”

doi.org/10.5771/9783748913405

Cordula Stumpf, Friedemann Kainer, Christian Baldus - Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

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Cordula Stumpf (ed.), Friedemann Kainer (ed.), Christian Baldus (ed.)

Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

2015

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Wolfgang Heusel Zur Wahrung nationaler Identität in der europäischen Integration: Das Bundesverfassungsgericht zwischen Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes und immer engerer Union S. 1207-1219

„… zwischen Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes und immer engerer Union Wolfgang Heusel* Zu den vielfältigen …”

Rudolf Streinz Die Verfassungsidentität der Mitgliedstaaten und das Recht der Europäischen Union S. 1193-1206

„… der Integrationsermächtigung her, soweit diese von der Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG erfasst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-39

„… nationaler Identität in der europäischen Integration: Das Bundesverfassungsgericht zwischen Ewigkeitsklausel …”

doi.org/10.5771/9783845264783

Lydia Brummer - Satzungsautonomie und Ewigkeitsklauseln

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Lydia Brummer

Satzungsautonomie und Ewigkeitsklauseln

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 209 2022

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D. Ewigkeitsklauseln als Beschränkung der Satzungsautonomie S. 142-257

„… besonderem Interesse, da gerade diese Abänderbarkeit durch die Aufnahme einer Ewigkeitsklausel in die Satzung …” „… Voraussetzungen der Satzungsänderung zu einer (gegebenenfalls faktischen) Ewigkeitsklausel führen kann.Im …” „… Aufnahme einer Ewigkeitsklausel niederschlägt, wird an gegebener Stelle zu erläutern sein.760 …”

E. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 258-262

„… Abänderbarkeit der Satzung stellt deren vollständiger Ausschluss durch eine Ewigkeitsklausel dar. Eine solche …” „… Ewigkeitsklausel kann entweder explizit die Unabänderlichkeit statuieren, oder aber real unerreichbare …” „… der Aufnahme einer Ewigkeitsklausel durch die Gesellschafter aufgegeben werden darf. Die Beschränkung …”

A. Einleitung S. 13-19

„… damit auch einer möglichen Ewigkeitsklausel bestehen.7Für eine umfassende Darstellung des Themenfeldes …” „… Diskussion der Ewigkeitsklausel relevanten Vorfragen beschränken. Somit beläuft sich die Darstellung der …” „… Satzungsänderungen behandelt. Dies ist dadurch bedingt, dass die Verankerung einer Ewigkeitsklausel in einer Satzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Satzungsautonomie und EwigkeitsklauselnLydia BrummerStudien zumHandels-, Arbeits- und …” „… Prof. Dr. Harm Peter WestermannBand 209Lydia BrummerSatzungsautonomie und EwigkeitsklauselnNomos1 …” „… von Satzungsänderungen5.176Weitergehende Ausschließung der Abänderbarkeit durch EwigkeitsklauselnII …”

C. Grundsatz der Satzungsautonomie S. 53-141

„… Satzungsautonomie durch Beschluss einer Ewigkeitsklausel.Abgrenzung der Satzungsautonomie zu Gesellschafts- und …” „… Satzungen und Gesellschaftsverträgen durch Ewigkeitsklauseln ausgeschlossen werden kann, ist die Reichweite …” „… Satzungsgestaltung auch die Ausschließung ihrer Änderung umfasst, sind Ewigkeitsklauseln ein statthaftes Instrument …”

B. Die Satzung im Gesellschaftsrecht S. 20-52

„… Satzung bzw. des Gesellschaftsvertrags sowie deren Ausschließbarkeit durch Ewigkeitsklauseln diskutieren …” „… Diskussion der Frage der Zulässigkeit von Ewigkeitsklauseln werden die voranstehend beleuchteten …” „… der Zulässigkeit von Ewigkeitsklauseln vorbereitet wird. Inwiefern sich diese Grundlage einer …”

doi.org/10.5771/9783748938200

Michael Hein, Felix Petersen, Silvia von Steinsdorff - Die Grenzen der Verfassung

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Michael Hein (ed.), Felix Petersen (ed.), Silvia von Steinsdorff (ed.)

Die Grenzen der Verfassung

Series: Sonderbände Zeitschrift für Politik

Volume 2018

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Michael Hein Für immer und ewig? Zur Kodifikation von »Ewigkeitsklauseln« in aktuellen Verfassungen S. 69-84

„… solcher »Erschwernisklauseln« stellt dabei die sogenannte »Ewigkeitsklausel« dar: ein generelles …” „… Ewigkeitsklausel in § 112 der norwegischen Verfassung von 1814 Änderungen, die »den Grundsätzen dieser Verfassung …” „… Verfassungsrevision, Berlin 2004; Otto Ernst Kempen, »Historische und aktuelle Bedeutung der ›Ewigkeitsklausel‹ des …”

Fabian Wittreck Grenzen der Landesverfassungen S. 207-232

„… Ewigkeitsklausel72. Diese wird mitunter dahingehend missdeutet, sie solle in Ansehung »des« Ermächtigungsgesetzes …” „… bayerischen Äquivalent zur Ewigkeitsklausel abgeleitet137. Er hat dabei übersehen, dass nach richtiger …” „… Einzelfragen als ungeklärt; das betrifft die Gewährleistung der Existenz von Ländern nach der ›Ewigkeitsklausel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… und ewig? Zur Kodifikation von »Ewigkeitsklauseln« in aktuellen Verfassungen …”

Michael Hein, Felix Petersen, Silvia von Steinsdorff Die Grenzen der Verfassung – zur Einführung in das Thema S. 7-14

„… Kodifikation sogenannter »Ewigkeitsklauseln« in zeitgenössischen Verfassungen be- 11 Ernst-Wolfgang Böckenförde …” „… Ewigkeitsklauseln primär durch kontingente historische Einflüsse (nationale Verfassungsgeschichte und koloniales …”

Felix Petersen, Michael Hein, Silvia von Steinsdorff Zur Tragfähigkeit des Grenzbegriffs in der interdisziplinären Verfassungsforschung S. 267-286

„… - und Ewigkeitsklauseln zu nennen – allesamt »›Grenznormen‹«, mittels derer »die Verfassung den …” „… »Ewigkeitsklauseln«, das heißt konstitutionelle Normen, die bestimmte Verfassungsprinzipien oder einzelne Artikel für …” „… . Ewigkeitsklauseln treten mithin vor allem in Ländern auf, die in vorherigen Verfassungen bereits ähnliche Klauseln …”

doi.org/10.5771/9783845291598

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