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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Europol-Gesetz – EuropolG S. 979-981

„… , 2009/934/JI, 2009/935/JI, 2009/936/JI und 2009/968/JI des Rates – Europol-Gesetz – EuropolGvom 16.12.1997 …” „… 978EuropolG Gesetz zur Anwendung der Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und …” „… )§ 8 (aufgehoben)§ 9 (aufgehoben)§ 10 (aufgehoben)Anhang (Europol-Übereinkommen)§ 1 Zuständigkeiten und …”

Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und zur Ersetzung und Auf... S. 982-1011

„… 981 EuropolV VO (EU) 2016/794 Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und des Rates …” „… EuropolV durch die oben genannte Änderungsverordnung sind zwar formal bereits in Kraft getreten, jedoch …” „… ) Inhaltsübersicht EuropolV VO (EU) 2016/794VorbemerkungenKapitel I: Allgemeine Bestimmungen sowie Ziele und Aufgaben …”

Verordnung (EU) Nr. 603/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung von Eurodac etc. S. 963-978

„… zugangsberechtigte Prüfstellen der MitgliedstaatenArt. 7 EuropolArt. 8 StatistikenKAPITEL II: Personen, die …” „… Absatz 2 bestimmten Zwecken benennt Europol eine mit ordnungs-gemäß befugtem Europol-Personal …” „… Herkunftsmitgliedstaates. Die Zustimmung ist über die nationale Europol-Zentralstelle des betreffenden Mitgliedstaats …”

Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaat... S. 827-858

„… der MitgliedstaatenArt. 30: EuropolArt. 31: Verfahren für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und …” „… : Entwicklung, Betrieb und ZuständigkeitenArt. 38: Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten und von EuropolArt. 39 …” „… operativen Stellen als „benannte Europol-Stelle“ und ermächtigt diese, über die zentrale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ] ...................................................................................962EuropolG = Europol-Gesetz …” „… ....................................................................................................................................978EuropolV = Europol-Verordnung [VO (EU) 2016/794 …” „… ...................................................................................................................................1793VO (EU) 2016/794 ð EuropolV …”

Fluggastdatengesetz – FlugDaG S. 1083-1088

„… Europäischen Union§ 8 Teilnahme an gemeinsamen Verfahren der Zusammenarbeit§ 9 Datenübermittlung an Europol§ 10 …” „… Maßgabe dieses Gesetzes teil nehmen. § 7 bleibt unberührt.§ 9 Datenübermittlung an Europol: Die …” „… Fluggastdatenzentralstelle kann Fluggastdaten und die Ergebnisse der Verarbeitung dieser Daten an Europol übermitteln, wenn …”

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – (Konsolidierte Fassung) – Auszug S. 903-949

„… ZusammenarbeitArt. 88 EuropolArt. 89 Tätigwerden von Eurojust und Europol in den MitgliedstaatenTitel VI: Der …” „… Behörden der Mitgliedstaaten und von Europol durchgeführten Operationen und gelieferten Informationen. Zu …” „… Verbindung mit Europol, zuständig für die strafrechtli-che Untersuchung und Verfolgung sowie die …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… Zusammensetzung 892Europäische Polizeiamt Siehe EuropolEuropäischer Bürgerbeauftragter 908, 927Europäischer …” „… Europol 979Fluggastdaten 1085Instanzielle Zuständigkeit 676Kriegswaffen 1326Luftsicherheit 1450 …” „… Europol 917, 978Analysedateien 978Sitz Den Haag 943Ewigkeitsgarantie 1152Exhibitionistische Handlungen …”

Schengener Grenzkodex – Auszug S. 1794-1825

„… (Beschluss 2009/371/JI des Rates vom 6. April 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol), ABl …” „… . L 121 vom 15.5.2009, S. 37) errichtete Europäische Polizeiamt (im Folgenden „Europol“) und …”

BarmittelÜbV S. 248-253

„… Europol im Rahmen seiner Befugnis gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) 2016/794 übermittelt.(3) Die …”

Bundeskriminalamtgesetz – BKAG S. 522-563

„… Kriminalpolizeiliche Organisation und nationale Stelle für Europol nach § 1 des Europol-Gesetzes. (2) Das …” „… und II ist in dieser Gesetzessammlung unter dem Kürzel „EuropolV“ abgedruckt.§ 10 …” „… Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und zur Ersetzung und Aufhebung der Be-schlüsse …”

Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein mü... S. 1018-1026

„… Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) oder einem anderen für …”

Vertrag über die Europäische Union – (Konsolidierte Fassung) S. 887-902

„… beteiligen und in die politische Kontrolle von Europol und die Bewertung der Tätigkeit von Eurojust nach den …”

Asylgesetz – AsylG – Auszug S. 49-76

„… Strafverfolgungsbe-hörden der Mitgliedstaaten und Europols auf den Abgleich mit Eurodac-Daten sowie zur Änderung der …”

Bundespolizeigesetz - BPolG S. 630-660

doi.org/10.5771/9783748934899

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Martin Böse (ed.)

Europäisches Strafrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

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Josef Ruthig, Martin Böse § 20 Europol S. 1039-1072

„… Amsterdam mit dem Europol-Beschluss6 eingeleitet und mit der im Jahr 2016 erlassenen Europol-Verordnung …” „… Rechtspersönlichkeit zugewiesen (Art. 2 Europol-Beschluss). Das Europolübereinkommen trat mit Ablauf des Jahres 2009 …” „… . 1 lit. s. Europol-VO). Die frühere Gemeinsame Kontrollinstanz (Art. 34 Europol-Beschluss) wurde mit …”

Robert Esser § 19 Daten- und Informationsaustausch in Strafsachen in der Europäischen Union S. 961-1038

„… die nationale Europol-Stelle (Art. 7 Abs. 2, Abs. 3 Europol-VO21), ggf. aber auch im direkten Kontakt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 IV. Ergänzende Informationssysteme . . . . . . 155 V. Europol-Informationssysteme …” „… , Mirko, Das „Europol-Informations-System“, Kriminalistik 2001, 105; Martinez Soria, José, Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Europol-Informationssysteme ........................................................V. 1005 Zollinformationssystem (ZIS …” „… Einrichtungen zu reformieren (Europol, Eurojust) bzw. zu erlassen (Europäische Staatsanwaltschaft). Diese …” „… 961 Europol (Ruthig/Böse) .....................................................................§ 20 …”

Dieter Kugelmann § 17 Europäische Polizeiliche Kooperation S. 885-940

„… Europol-Beschluss 2009/371/JI, der durch die Verordnung 2016/794 abgelöst wurde. Parallel gelten für Eurojust der …” „… besonderen Gesetzgebungsverfahren 71 c) Verstärkte Zusammenarbeit . . . . 79 III. Europol (Art. 88 AEUV …” „… Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und Europols auf den Abgleich mit Eurodac-Daten sowie zur Änderung der …”

Frank Meyer § 26 Demokratische Kontrolle S. 1227-1262

„… Vertrag von Lissabon und dem Europol-Beschluss, EuR 2012, 230; Ambos, Kai, Internationales Strafrecht, 5 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 III. Europol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 IV. OLAF …” „… (Hrsg.), Festschrift für Rainer Wahl, Berlin 2011, S. 759; Neumann, Dietrich, Europol, in: Sieber …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1305-1348

„… – Eurojust-Maßnahmen 25 60 – Europol-Maßnahmen 25 60 – Nichtigkeitsklage 25 51 Betroffenheit, unmittelbare 25 51 …” „… – Eurojust-Maßnahmen 25 60 ff. – Europol-Maßnahmen 25 60 ff. – Nichtigkeitsklage 25 51 Betrug (gegen die …” „… Datenschutzbeauftragter 20 24 – Europäisches Polizeiamt 17 19 – Europol-Informationssystem 19 157 ff. – Evaluation 27 30 …”

Thomas Krüßmann § 18 Besondere Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit S. 941-960

„… . Der hierauf durch den Abschluss von SDÜ und Europol-Übereinkommen14 beschrittene Weg sollte die …” „… gemeinsamen Ermittlungsteams durch Europol zu sehen.18 Die Europol-Verordnung vom 11.5.2016, mit der Europol …” „… , The Role of Europol and Eurojust in Joint Investigation Teams, in: Rijken, C./Vermeulen, G. (Hrsg …”

Joachim Vogel, Martin Böse § 27 Evaluation S. 1263-1290

„… . Europol-Beschluss, ABl. EU L 121 v. 15.5.2009, 37. Rahmenbeschluss des Rates vom 23.10.2009 über die Anwendung …” „… , ABl. EU L 123 v. 12.5.2016, 1. Europol-Verordnung VO (EU) 2016/794, ABl. EU L 135 v. 24.5.2016, 53 …” „… von Europol wurde auf der Grundlage von Art. 37 Abs. 11 Europol-Beschluss126 und eines vom …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 543-632

„… , Europol als Baustein eines Europäischen Polizeirechts: Gestaltungsmöglichkeiten bei der EuropolVO, in …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 a) Europol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 b) Eurojust …” „… Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und Europols auf den Abgleich mit Eurodac-Daten sowie zur Änderung der …”

Mark A. Zöller, S. Bock § 21 Eurojust und EJN S. 1073-1104

„… Grundlage von Europol-Analysen – zu unterstützen sowie mit dem Europäischen Justiziellen Netz eng …” „… Entscheidungen. n Pflege eines engen Kontakts zur nationalen Europol-Stelle, anderen Kontaktstellen des EJN sowie …” „… . Datenverarbeitung und Datenschutz . . . 32 VII. Beziehungen zu anderen Institutionen 37 1. Eurojust und Europol …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 25 Rechtsschutz S. 1183-1226

„… – EuropolB. Richtlinie 2014/41/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 3.4.2014 über die Europäische …” „… . Sonderprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 1. Rechtsschutz gegen Europol und Eurojust …” „… /JI des Rates v. 6. 4. 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol), ABl. L 121, 37 …”

Mark A. Zöller, Stefanie Bock § 23 OLAF S. 1139-1160

„… befasst. Dieser wurde mit Inkrafttreten der Europol-Verordnung im Jahr 2017 deutlich verstärkt. OLAF hat …” „… nun nach Maßgabe von Art. 21 Europol-VO Zugang zu den von Europol gespeicherten Informationen …” „… ff. (Europol-VO). 149 Administrative Arrangement between the European Police Office (Europol) and the …”

Bearbeiterverzeichnis S. 29-30

„… Europol § 27 Evaluation § 28 Ausblick Prof. Dr. Christoph Burchard Goethe-Universität Frankfurt am Main …” „… Johannes-Gutenberg-Universität Mainz § 20 Europol Prof. Dr. Helmut Satzger Ludwig-Maximilians-Universität München § 2 Grundsätze …”

Martin Böse § 28 Ausblick S. 1291-1304

„… Eurojust (Art. 85 AEUV) sowie Europol (Art. 88 AEUV) haben insoweit eine unterstützende Funktion. Gerade …” „… Indem nunmehr auch Maßnahmen von Europol und Eurojust mit der Nichtigkeitsklage angefochten werden …” „… .). Soweit Einrichtungen der Union im Rahmen der Strafverfolgung tätig werden (Europol, Eurojust), bedarf es …”

Martin Böse § 1 Einleitung S. 47-60

„… Auslieferung49 und die Gründung eines Europäischen Polizeiamts (Europol)50 genutzt wurde. Aufgrund der …” „… Völkerstrafrecht bislang noch keine europäische Strafgerichtsbarkeit geschaffen worden, aber mit Europol und …” „… ungeachtet wurden mit Europol (Ruthig/Böse § 20) und Eurojust (Zöller/Bock § 21) auf Unionsebene …”

Peter Rackow § 24 Institutionalisierung der Verteidigung S. 1161-1182

„… ), Eurojust und Europol als Servicestellen zurückgreifen können (vgl. Nr. 151 Ri- VASt),7 und neben denen in …” „… in den instruktorischen Verfahrensordnungen einen Anspruch auf die Einschaltung von Europol und …” „… Zentraleinrichtung Europol, EJN und Eurojust funktional vergleichbare Serviceleistungen für die Verteidigung …”

Bettina Weißer § 9 Angleichung von Strafvorschriften zur grenzüberschreitenden (organisierten) Kriminalität S. 445-506

„… Ausprägungen organisierter Kriminalität in den von Europol regelmäßig erstellten Crime Threat Assessments …” „… , abrufbar unter https://www.europol.europa.eu/activities-services/main-reports; letzter Abruf am 10.9.2019 …” „… Europol25 erstellt werden. Der derzeit geltende EU-Politikzyklus (2018– 2021)26 wurde im Frühjahr 2017 …”

Mark A. Zöller, S. Bock § 22 Europäische Staatsanwaltschaft S. 1105-1138

„… . Verhältnis zu Eurojust . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 II. Verhältnis zu Europol …”

Martin Böse § 4 Kompetenzen der Union auf dem Gebiet des Straf- und Strafverfahrensrechts S. 161-194

„… Erweiterungsbeschlusses kommen die im Anhang zur Europol-Verordnung66 oder in Art. 2 Abs. 2 RbEuHb67 genannten …” „… , Wolf-Rüdiger/Hilger, Hans/Ruthig, Josef/Zöller, Mark Alexander (Hrsg.), Alternativ-Entwurf Europol und europäischer …” „… Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) vom 11.5.2016, ABl. L …”

Helmut Satzger § 2 Grundsätze eines europäischen Strafrechts S. 61-98

„… , eingeführt worden.5 Zudem sind in institutioneller Hinsicht das Europäische Polizeiamt („Europol“)6, die …” „… den 5 Rahmenbeschluss Nr. 2002/584/JI v. 13.6.2002, ABl. L 190 v. 18.7.2002, 1. 6 Europol …”

Suzan Denise Hüttemann § 13 Grundlagen der Zusammenarbeit S. 673-710

„… der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und zur …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Europäisierung des Strafrechts und nationales Verfassungsrecht S. 249-296

„… , Alternativentwurf Europol und europäischer Datenschutz, S. 192, 231. In der Bewertung anders, nämlich kritisch …”

doi.org/10.5771/9783748908630

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Martin Böse (ed.)

Europäisches Strafrecht

2013

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Josef Ruthig § 20 Europol S. 749-786

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 3. Befugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 a) Das Europol-Informations …” „… von Lissabon und dem Europol-Beschluss, EuR 2012, 230; Amelung, Knut/Mittag, Matthias …” „… anstehende Überführung des Rechtsrahmens in eine EuropolVO darstellen.5 Außer um die Anpassung der …”

Robert Esser § 19 Daten- und Informationsaustausch in Strafsachen in der Europäischen Union S. 697-748

„… . Europol-Informationssysteme . . . . . . . . . . 121 1. Charakter und Funktionsweise . . . . 121 a) Informationssystem (EIS …” „… 2007, 9; Manske, Mirko, Das „Europol-Informations-System“, Kriminalistik 2001, 105; Martinez Soria …” „… 10 11 12 ropol Informationen übermitteln. Gemäß Art. 9 Abs. 3 des Europol-Beschlusses vom 6.4.200917 …”

Dieter Kugelmann § 17 Europäische Polizeiliche Kooperation S. 631-678

„… Rates v. 16.12.2008 über das europäische justizielle Netz, ABl. L 348, S. 130 ff.; Europol-Beschluss …” „… rechtsakt ausgefüllt wird. Dies ist noch der Europol-Beschluss 2009/371/JI und dem nächst die geplante …” „… lit. a AEUV klar, dass hier wie schon im bestehenden Europol-Beschluss auch fürderhin ein Schwerpunkt …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-26

„… ...............................................................................III. 731 Europol-Informationssysteme ........................................................IV. 732 …” „… ) .......................................................................................... § 19 697 Europol (Ruthig …” „… Zusammenarbeit (Art. 87 AEUV) ....................................II. 645 Europol (Art. 88 AEUV …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 413-458

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 a) Europol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 b) Eurojust …” „… Zusammenarbeit in der Dritten Säule einschließlich der Gründung von Europol und durch flankierende …” „… , Richtlinien und Konventionen (Europol). Der Amsterdamer Vertrag überführte die PJZS als Unionsziel dann 1997 …”

Thomas Krüßmann § 18 Besondere Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit S. 679-696

„… und Europol-Übereinkommen12 beschrittene Weg sollte die polizeiliche und justiziel le Zusammenarbeit …” „… gemeinsamen Ermittlungsteams durch Europol zu sehen.16 Neben dieser Europol-bezogenen Perspektive lässt sich …” „… Investigation Teams: How Eurojust Can Support JIT’s, ERA Forum 2007, 245; Herz, Annette, The Role of Europol …”

Frank Meyer § 25 Demokratische Kontrolle S. 923-946

„… Parlament nach dem Vertrag von Lissabon und dem Europol-Beschluss, EuR 2012, 230–239; Amelung, Knut, Der …” „… Bereits nach dem Europol-Beschluss ist das Europäische Parlament zu informieren. Ihm sind die …” „… Abs. 10 lit. c Europol-Beschluss. Gem. Art. 48 Euro pol-Beschluss muss der Direktor von Europol …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 24 Rechtsschutz S. 887-922

„… ropol), ABl. L 121, S. 37 – EuropolB. Beschluss 2002/187/JI des Rates v. 28. 2. 2002 über die Errichtung …” „… . Sonderprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 1. Rechtsschutz gegen Europol und Eurojust …” „… allem Europol (Art. 88 AEUV) und Eurojust (Art. 85 AEUV),169 künftig aber auch eine Europäische …”

Mark A. Zöller § 21 Eurojust, EJN und Europäische Staatsanwaltschaft S. 787-842

„… Europol-Analysen – zu unterstützen so wie mit dem Europäischen Justiziellen Netz eng zusammenzuarbeiten …” „… Europol-Beschlusses.36 Zuständigkeitsbegründend sind somit neben organisier ter Kriminalität und Terrorismus die im …” „… Anhang zum Europol-Beschluss37 genannten For men schwerer Kriminalität, wenn zwei oder mehr …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 979-1016

„… Kontrollinstanz 24 56 Europol-Informationssystem 20 ff. Europol-Maßnahmen – individuelle Betroffenheit 24 59 …” „… 24 59 – Europol-Maßnahmen 24 59 – Nichtigkeitsklage 24 50 Betroffenheit, unmittelbare 24 50 …” „… – Eurojust-Maßnahmen 24 59 ff – Europol-Maßnahmen 24 59 ff – Nichtigkeitsklage 24 50 Betrug (gegen die finanziellen …”

Mark A. Zöller § 22 OLAF S. 843-864

„… Europol-Beschlusses124 zum 1.1.2010 wurde in dessen Art. 22 Abs. 1 lit. b ausdrücklich geregelt, dass Europol auch zu …” „… Ausweitung des Mandats von Europol auf die im Anhang zum Europol-Über einkommen aufgeführten schwerwiegenden …” „… . . . . . . . . . . . . . 29 2. Verhältnis zu Europol . . . . . . . . . . . . . . 30 C. Reformbestrebungen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-46

„… Europol-Informationssystem EJB Eurojust-Beschluss EJIL European Journal of International Law EKMR Europäische Kommission für …” „… Europäischer Öffentlicher Dienst EP Europäisches Parlament EPB Europol-Beschluss EPC European Payments Council …” „… Ausschuss der Regionen aE am Ende AE Europol Alternativentwurf Europol und Europäischer Datenschutz ÄndG …”

Martin Böse § 27 Ausblick S. 965-978

„… entwickelten Instrumente (Art. 82 Abs. 1 AEUV) und Eurojust (Art. 85 AEUV) sowie Europol (Art. 88 AEUV) haben …” „… Indem nunmehr auch Maßnahmen von Europol und II. 10 BVerfGE 123, 267, 299; Klip, EuCrimL, 470. 11 S …” „… Rahmen der Strafverfolgung tätig werden (Europol, Eurojust), bedarf es nicht nur einer gerichtlichen …”

Bearbeiterverzeichnis S. 27-28

„… Johannes-Gutenberg-Universität Mainz § 20 Europol Professor Dr. Helmut Satzger Ludwig-Maximilians-Universität München § 2 …”

Peter Rackow § 23 Institutionalisierung der Verteidigung S. 865-886

„… ff und 48 ff) sowie Europol als Ser vicestellen zurückgreifen (Ruthig, § 20).6 Bestehende Formen der …” „… Europol und Eurojust zur Suche nach Entlastendem hat. 7 Vgl zum Folgenden auch Esser, in …” „… Trials In ternational die Schaffung eines Netzwerkknotens vor, der als Zentraleinrichtung Europol, EJN …”

Joachim Vogel § 26 Evaluation S. 947-964

„… telligence) zwischen Europol und den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten zum Gegenstand; der …” „… Vorschrift des Art. 88 Abs. 2 UA 2 AEUV zu verstehen, wonach Verordnungen zu Europol (die bislang noch nicht …” „… erlassen worden sind) auch die Einzelheiten für die Kontrolle der Tätigkeiten von Europol durch das Euro …”

Martin Böse § 1 Einleitung S. 47-60

„… (Europol)50 genutzt wurde. Aufgrund der langwierigen (oder mitunter gar nicht oder erfolglos eingeleiteten …” „… Europol und Eurojust sind auf Unionsebene Institutio nen geschaffen worden, die Aufgaben im Rahmen der …”

Bettina Weißer § 9 Angleichung von Strafvorschriften zur grenzüberschreitenden (organisierten) Kriminalität S. 337-378

„… Politikzyklen (der erste Zyklus ist auf 2011 und 2012 verkürzt) werden je weils auf der Basis einer von Europol …” „… Assessment; abrufbar unter https://www.europol.euro pa.eu/sites/default/files/publications/octa_2011_1.pdf …”

Martin Böse § 4 Kompetenzen der Union auf dem Gebiet des Straf- und Strafverfahrensrechts S. 149-178

„… Europol-Beschluss66 oder in Art. 2 Abs. 2 RbEuHb67 genannten Deliktsbereiche in Be tracht.68 Die Annahme der …” „… - Entwurf Europol und europäischer Datenschutz, Heidelberg 2008, S. 192; Gleß, Sabine, Die …” „… ., AE-Europol, S. 192 ff. 186 Streinz/Dannecker, EUV/AEUV, Art. 87 Rn 2; Grabitz/Hilf/Röben, EU, Art. 87 Rn 12 …”

Helmut Satzger § 2 Grundsätze eines europäischen Strafrechts S. 61-96

„… („Europol“)5, die zentrale Europäische Stelle für jus tizielle Zusammenarbeit („Eurojust“)6, sowie das …” „… 13.6.2002, ABl. L 190 v. 18.7.2002, S. 1. 5 Europol- Übereinkommen, ABl. C 316 v. 27.11.1995, S. 2; BGBl …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Europäisierung des Strafrechts und nationales Verfassungsrecht S. 227-268

„… ff. 92 S. bereits Gärditz, in: Wolter/Schenke/Hilger/Ruthig/Zöller (Hrsg.), Alternativentwurf Europol …”

doi.org/10.5771/9783845258393

Gorden Schröder - Europol als Akteur in der Sicherheitsarchitektur der EU

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Gorden Schröder

Europol als Akteur in der Sicherheitsarchitektur der EU

Series: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext

Volume 12 2022

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Kapitel IV: Europol S. 125-246

„… Rechtsakte (EuropolÜ und Eu-ropolB) in den Blick. Mit diesem Vorgehen lässt sich die Entwicklung …” „… Europol-ÜbereinkommenVerhandlungenDie Verhandlungen zum EuropolÜ gestalteten sich in mehreren Punktenäußerst kontrovers und langwierig …” „… Abs. 1 EuropolÜschließlich drei Protokolle zur Änderung des EuropolÜ erlassen und denMitgliedstaaten …”

Anhang (Online-Material) S. 381-379

„… ) Im Gegensatz zum EuropolÜ und dem EuropolB verzichtet die EuropolVO auf eine explizite Be-nennung der …” „… Ko-ordinierung, Bildungs- und Forschungszentrum 2. Synopse zu den europäischen Europol-Rechtsakten EuropolÜ …” „… EuropolB (2009/371/JI) EuropolVO (2016/794) Unterzeichnung 26.07.1995 06.04.2009 11.05.2016 Inkrafttreten …”

Kapitel V: Fallstudie Deutschland S. 247-325

„… Stelle auszutarieren.Als nationale Stelle gem. Art. 4 EuropolÜ wurde in § 1 Nr. 1 Euro-pol-Gesetz-1997267 …” „… Länderpolizeibehörden unter dem EuropolÜund dem EuropolBAnknüpfend an die Debatte, unter welchen Bedingungen und in …” „… mit der Umsetzung des EuropolB in das deutsche Rechtim Rahmen der Änderung des Europol-Gesetzes vom 31 …”

Kapitel VI: Ergebnisse S. 326-342

„… Prämisse u. a. durch die Einrichtung und Tätigkeit von Europol,mit der sich für die Polizeiarbeit der …” „… . Demnach bot es sich an,die im Zuge der Verhandlungen zur EuropolVO zwischen den beteiligtenRessorts …” „… . Nachdem im Zuge der EuropolVO eine Ausweitung des Zugriffsre-gimes geregelt wurde, haben sich zumindest …”

Literaturverzeichnis S. 343-380

„… des Europol-Gesetzes, des Europol-Auslegungsprotokollge-setzes und des Gesetzes zu dem Protokoll vom …” „… Europol-Konvention in einen Ratsbeschluss, Stand:12. November 2007.BMI (2008): Frei und sicher leben. Deutsche …” „… zehnjähri-ges Bestehen von Europol.BMI (2018): Polizei 2020 – White Paper, abrufbar unter …”

Kapitel I: Einführung S. 17-36

„… Ausgangspunkt der Analyse bilden dasEuropolÜ, der EuropolB sowie die EuropolVO, wobei der Fokus auf denbeiden …” „… Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol)zugeordnet werden, welche als das zentrale Instrument …” „… dem EuropolÜ3, welches am1. Oktober 1998 in Kraft trat. Nachdem das EuropolÜ 2009 durch denEuropolB4 …”

Kapitel III: Polizeiliche Zusammenarbeit in der EU S. 73-124

„… Europoleingebunden. An mehreren Stellen der EuropolVO werden die nationalenParlamente ausdrücklich erwähnt. Ihnen …” „… Entstehungsprozess des EuropolÜ als auch dessen Überführungin den EuropolB hat sich der Bundesrat mit einer …” „… EuropolVO wird den nationalen Parlamenten der EuropolJahresbericht übermittelt. Art. 60 Abs. 6 EuropolVO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… B Europol-BeschlussEuropolÜ Europol-ÜbereinkommenEuropolVO Europol-VerordnungEuVID European Vehicle Identification DatabaseEWG …” „… 20001.4.4151Änderungsprotokolle zum Europol-Übereinkommen1.4.5 152Europol-Beschluss1.5 154 …” „… . 122Inhaltsverzeichnis8EuropolKapitel IV: 125Historische Entwicklung1. 126Entstehungsgeschichte und …”

Kapitel II: Europäisierung als Forschungskonzept S. 37-72

„… Organisierten Krimi-nalität lässt sich die Unterscheidung an folgendem Beispiel verdeutlichen:Die EuropolVO …” „… Instrumente Anpassungsdruck auf die Mitgliedstaaten auszuüben.Gerade in der Europol-Kooperation zeigt sich …” „… . weiten Teilen der Europol-Zu-sammenarbeit, dürfte der Reduzierung von Anpassungskosten hingegeneine …”

doi.org/10.5771/9783748927891

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2018

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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2018

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 19 2018

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Holger Schamberg Europol: Zentralstelle der europäischen Polizeien? S. 115-127

„… . Das Europol-Übereinkommen wurde am 6.4.2009 durch den Europol-Ratsbeschluss ersetzt, der ab dem …” „… Europol-Übereinkommen die Schaffung zweier Datenbanken vor: zum einen das Europol-Informationssystem (EIS), zum anderen …” „… des deutschen Mitglieds ist in § 6 des Europolgesetzes (EuropolG) geregelt. Hiernach benennt das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… gab es im Jahr 2013 etwa 400.000 Suchanfragen im Europol-Informationssystem EIS, 2017 ist die Zahl …” „… Verfassungsschutzes: Sicherheitsrisiko oder Garant sachgerechter Aufgabenerledigung? 100 Stefan Schnöckel Europol …” „… effizienter zu nutzen. Dass das Europäische Polizeiamt Europol mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens am 1 …”

Julian King Towards an effective and genuine Security Union S. 67-73

„… agency Europol plays a key role here. The new Europol Regulation11 entered into force on 1 May 2017 …” „… always available to them. This makes Europol a genuine EU hub for information exchange on serious …”

Boris Pistorius Föderalismus und Cybersicherheit: Plädoyer für eine moderne Cybersicherheitsarchitektur S. 74-87

„… Informationssicherheit (ENISA) oder einem zu stärkenden Cybercrime Centre (EC3) im europäischen Polizeiamt Europol. Auch …”

Hans Hofmann Die bundesstaatliche Architektur der inneren Sicherheit: Status und Reformoptionen im deutschen Mehrebenensystem der Sicherheitsarchitektur S. 51-66

„… bündeln. Die Federführung liegt beim BfV und BKA unter weiterer Beteiligung von BPol, Europol, GBA, ZKA …”

doi.org/10.5771/9783845296579

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