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Frank Salzgeber - Die Grenzen des Bail-in-Prinzips im europäischen Bankenabwicklungsrecht

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Frank Salzgeber

Die Grenzen des Bail-in-Prinzips im europäischen Bankenabwicklungsrecht

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 81 2022

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A. Überblick zu dem Bail-in-Prinzip im europäischen Bankenabwicklungsrecht S. 28-33

„… europäischen Bankenabwicklungsrecht Die Entstehung des Bankenabwicklungsrechts wurde durch die Untauglichkeit …” „… vollständig aufgeschoben A. Überblick zu dem Bail-in-Prinzip im europäischen Bankenabwicklungsrecht 29 …” „… Bail-in-Prinzip im europäischen Bankenabwicklungsrecht 31 einzuleiten, ist auf erhebliche Kritik gestoßen.24 …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 355-382

„… funktionieren – Eine kritische Bewertung des Bail-in-Instruments im europäischen Recht der Bankenabwicklung, in …” „… 589-600. Arhold, Christoph: Globale Finanzkrise und europäisches Beihilfenrecht – Die (neuen) Spielregeln …” „… für Beihilfen an Finanzinstitute und ihre praktische Anwendung, in: Europäische Zeitschrift für …”

A. Umgang mit Krisen im Bankensektor S. 38-43

„… .; Schöneberger, Bankenrestrukturierung und Bankenabwicklung in Deutschland und den USA, Ökonomische Notwendigkeit …” „… Bundesamt, Stabile Architektur für Europa – Handlungsbedarf im Inland, Jahresgutachten 2012/2013, Wiesbaden …” „… kein Mitspracherecht haben. Im II. 51 Binder, Bankenintervention und Bankenabwicklung in Deutschland …”

B. Entwicklung der Verfahren zur Bewältigung der Krise von Banken seit 2007 S. 44-54

„… . 102; Schöneberger, Bankenrestrukturierung und Bankenabwicklung in Deutschland und den USA, Ökonomische …” „… europäischer Ebene (BRRD) In der dritten Phase wurden die bis dahin entstandenen Lösungsansätze der …” „… nationalstaatlichen Gesetzgeber zum Umgang mit fallierenden Banken auf europäischer Ebene harmonisiert. Dies dient der …”

C. Vermeidung von Bail-outs durch das Bail-in-Prinzip S. 55-57

„… Insolvenz der Investmentbank, S. 204 f.; Schöneberger, Bankenrestrukturierung und Bankenabwicklung in …” „… es das Hauptziel der deutschen und europäischen rechtspolitischen Arbeit seit 2007 war, die Beiträge …”

C. Konflikte durch die Verankerung des Bail-in-Prinzips in zwei Regelwerken S. 217-231

„… umgesetzt, verstößt dieser Mitgliedstaat gegen Verpflichtungen aus den Verträgen der Europäischen Union und …” „… die Haftungskaskade im Rahmen der Bankenabwicklung, Stand: 21. Juli 2018, Merkblatt vom 2. März 2017 …” „… ). 1021 Europäische Kommission 29.11.2015, Fall SA.43364 (2015/N) – Piraeus Bank, C(2015) 8626 final, Rn …”

E. Das Bail-in-Instrument als zentrales Abwicklungsinstrument S. 128-208

„… Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur …” „… Kommission vom 14. November 2017 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des …” „… 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Die Grenzen des Bail-in-Prinzips im europäischen Bankenabwicklungsrecht Frank Salzgeber Studien …” „… . Band 81 Frank Salzgeber Die Grenzen des Bail-in-Prinzips im europäischen Bankenabwicklungsrecht …” „… Überblick zu dem Bail-in-Prinzip im europäischen Bankenabwicklungsrecht A. 28 Gang der UntersuchungB. 34 …”

A. Anwendungsbereich des Abwicklungsrechts und Zuständigkeit S. 101-104

„… Grundlagen des europäischen Bankenabwicklungsrechts und schwerpunktmäßig die darin enthaltenen Ausprägungen …” „… die Europäische Zentralbank (Abl. EU L 287/63). 355 Art. 3 Abs. 2 SRM‑VO i. V. m. Art. 2 Abs. 1 Nr. 2 …” „… . Kapitel 4 Das Bail-in-Prinzip im Abwicklungsrecht: Bail-in-Instrument 102 gen auf europäischer Ebene ist …”

C. In der Bankenmitteilung vorgesehene Lastenverteilung bei Rekapitalisierung S. 71-97

„… Wallenberg/Schütte, Das Recht der Europäischen Union, 59. EL Juli 2016, AEUV Art. 107 Rn. 175. 222 Bunte, in …” „… für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die …” „… der Europäische Bankenaufsichtsbehörde241 (European Banking Authority) und von der EZB242 bzw. den …”

B. Ausnahmen vom Bail-in-Instrument S. 314-340

„… . 41. Innerhalb des Europäischen Rats wurden die Ausnahmen letztlich insbesondere deswegen kontrovers …” „… 2014/49/EU des Europäischen Parlements und des Rates vom 16. April 2014 über Einlagensicherungssysteme …” „… . 1415 Art. 2 Abs. 1 Nr. 94 BRRD. 1416 Art. 6 Abs. 1 der Richtline 2014/49/EU des Europäischen Parlements …”

Teil I Grundlage S. 27

„… 2008 bis 2014 Kosten in Höhe von 236 Milliarden Euro.2 In der Europäischen Union beläuft sich der von …” „… den Mitgliedstaaten bei der Europäischen Kommission im Rahmen von Beihilfeverfahren abgerufene Betrag …” „… Banken in Ermangelung eines tauglichen Bankenabwicklungsrechts mit öffentlichen Mitteln gestützt und vor …”

E. Ergebnis S. 265-266

„… europäische Banken nicht in solchen Strukturen organisiert. Eine entsprechende gesellschaftsrechtliche …” „… des Bankenabwicklungsrechts. Allerdings leidet es auch unter Anwendungsschwierigkeiten. Diese können …”

doi.org/10.5771/9783748927860

Lukas Zöllner - Die Abwicklung von Banken nach Art. 18 SRM-VO

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Lukas Zöllner

Die Abwicklung von Banken nach Art. 18 SRM-VO

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1008 2023

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Dritter Teil – Ziele und Gelingensbedingungen der Bankenabwicklung S. 112-193

„… als zweites vom europäischen Gesetzgeber formuliertes Ziel der Bankenabwicklung ist mit der soeben …” „… Ziele und Gelingensbedingungen der BankenabwicklungDas im Zweiten Teil beschriebene Verfahren, das …” „… Gelingensbedingungen für eine erfolgreiche Bankenabwicklung herauszuarbeiten (B.).Ziele der BankenabwicklungUm zu …”

Fünfter Teil – Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen S. 265-268

„… Widerstandsfähigkeit der Banken in Europa insgesamt deutlich erhöht und damit die Notwendigkeit von Bankenabwicklungen …” „… Bankenabwicklungsfonds (SRF).6. Prävention: Das Bankenabwicklungsrecht sieht präventive Instrumente (Sanierungsplanung …” „… Bankenabwicklungsrecht vorschreibt, zentralisiert die SRM‑VO das anzuwendende Verfahren bei einer europäischen Behörde …”

Erster Teil – Einführung S. 19-27

„… europäischen Bankenabwicklungsrechts. Dazu werden die wesentlichen Regelungen der BRRD und des SRM zum …” „… (Vierter Teil).ForschungsstandDas europäische Bankenabwicklungsrecht ist rechtswissenschaftlich bisher kaum …” „… zumindest in wesentlichen Teilen fortgeführt werden. In der Europäischen Union basiert dieses neue …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… BankenabwicklungDritter Teil –112Ziele der BankenabwicklungA. 112Das Abwicklungsrecht als Sonderinsolvenzrecht für BankenI …” „… BankenabwicklungB. 143Ausgewählte Fallbeispiele aus der FinanzkriseI. 144Northern Rock1. 145Entwicklung …” „… Rechtsrahmen des europäischen AbwicklungsrechtsA. 28Das materielle AbwicklungsrechtI. 29Persönlicher und …”

Literaturverzeichnis S. 269-284

„… Covered Bonds in Europa, EuZW 2018, 617–624.Thole, Christoph, Bankenabwicklung nach dem SAG, ZBB 2016 …” „… europäischen Recht der Bankenabwicklung, ZBB 2018, 20–42.Tröger, Tobias H./Scheibenpflug, Philipp, Zum Nutzen …” „… Regime, Oxford 2016, S. 25–59.Binder, Jens-Hinrich, Systemkrisenbewältigung durch Bankenabwicklung …”

Zweiter Teil – Annäherung an den Untersuchungsgegenstand S. 28-111

„… , beruht das europäische Abwicklungsrecht auf der Bankenabwicklungsrichtlinie BRRD und innerhalb des SRM …” „… zudem auf der SRM‑VO.Die BRRD führt erstmals ein europäisches Bankenabwicklungsrecht für alle …” „… werden sollen (D.).Der Rechtsrahmen des europäischen AbwicklungsrechtsWie bereits einleitend erwähnt …”

Vierter Teil – Die Abwicklung nach der SRM‑VO S. 194-264

„… ist.Zuständigkeitsverteilung im Lichte der Ziele und Gelingensbedingungen der BankenabwicklungAls Zwischenergebnis lässt sich …” „… bereits durch die Erwägungsgründe a)b)696 Europäische Kommission, Vorschlag für eine Verordnung des …” „… Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen …”

doi.org/10.5771/9783748936237

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Robin Blaß

Abwicklung von Banken

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 42 2019

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Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) als zweite Säule der Europäischen Bankenunion S. 169-458

„… 169 4. Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) als zweite Säule der Europäischen …” „… (Bankenabwicklung 2017), S. 61; IGL, ANDREAS; WARNECKE, SVEN (Erfahrung 2017), S. 36. 612 ErwG 1 BRRD; Art. 31 …” „… ergänzende zweite Säule der Europäischen Bankenunion das Ziel verfolgt, einheitliche Regelungen für den …”

Literaturverzeichnis S. 517-607

„… (Praxis 2018): Bankenabwicklungsrichtlinie – Theorie und Praxis der europäischen Bankenabwicklung, in …” „… 2017): Die europäische Bankenabwicklung – aktuelle Herausforderungen, in: Monatsbericht des BMF, Mai …” „… nationalen Bankenabwicklungsrechts an den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und die europäischen Vorgaben …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 488-496

„… (Bankenabwicklung 2018), S. 41. 2053 Vgl. zur mangelhaften Profitabilität europäischer Banken im internationalen …” „… 488 6. Zusammenfassende Schlussbetrachtung Die vorliegende Ausarbeitung hatte die Europäische …” „… Abwicklungsmechanismus (SRM), der die zweite von drei Säulen der Europäischen Bankenunion darstellt. In diesem …”

Einleitung S. 33-38

„… Bankenabwicklung. Die Betrachtung der zweiten Säule der Europäischen Bankenunion – des Einheitlichen …” „… 33 1. Einleitung 1.1. Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit „Die Europäische Bankenunion …” „… ist das größte europäische Projekt seit Einführung des Euro.“1 Die Finanz- und Staatsschuldenkrise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Europäischen Bankenunion Die Reihe „Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen“ wird herausgegeben …” „… des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus innerhalb der Europäischen Bankenunion BUT_Blass_6243-9 …” „… geregelten Bankenabwicklung zur Verfügung gestellten Instrumentariums des Einheitlichen …”

Auf dem Weg zur Europäischen Einlagensicherung (EDIS) – Vervollständigung der Europäischen Bankenunion?! S. 459-487

„… 459 5. Auf dem Weg zur Europäischen Einlagensicherung (EDIS) – Vervollständigung der …” „… Europäischen Bankenunion?! 5.1. Der Begriff der Einlagensicherung und erste Schritte auf dem Weg zu einer …” „… europäischen Einheitslösung Ein System zur Einlagensicherung dient dem (teilweisen) Schutz finanzieller Mittel …”

Symbol- und Abkürzungsverzeichnis S. 17-26

„… & und A Abl. EU Amtsblatt der Europäischen Union Abs. Absatz/Absätze ABS Asset Backed Security …” „… Abwicklungsmechanismus und die europäischen Vorgaben zur Bankenabgabe (Abwicklungsmechanismusgesetz) AEUV Vertrag über …” „… die Arbeitsweise der Europäischen Union a. F. alte Fassung AFS Ausschuss für Finanzstabilität AG …”

doi.org/10.5771/9783748903567

Gabriela Isabell Reinstädtler - Die Europäisierung der Einlagensicherung im Kontext der Europäischen Bankenunion

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Gabriela Isabell Reinstädtler

Die Europäisierung der Einlagensicherung im Kontext der Europäischen Bankenunion

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 49 2022

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Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) S. 111-140

„… Parlaments und des Rates ____________________ 323 Vgl. EUROPÄISCHE KOMMISSION (Bankenabwicklungsfonds 2013 …” „… repräsentiert die zweite Säule der Europäischen Bankenunion und ergänzt den SSM.319 Ziel des Einheitlichen …” „… ; RAPP, ANDREA (Abwicklungsmechanismus 2020), S. 134; BMF (Bankenabwicklung 2021), S. 31. 321 Vgl. zu …”

Literaturverzeichnis S. 471-564

„… europäischen Bankenabwicklung, in: Bundesministerium der Finanzen Monatsbericht, 5/2021, Berlin 2021, S. 31–36 …” „… , http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-12-656_de. htm, abgerufen am 14. Juli 2021. EUROPÄISCHE KOMMISSION (Bankenabwicklungsfonds 2013 …” „… einheitlichen Bankenabwicklungsfonds sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen …”

Die Einlagensicherung S. 141-456

„… sich um den „schwarzen Donnerstag“, der sich aufgrund der Zeitverschiebung im europäischen Raum unter …” „… deren Aktienmarkt, sondern weiteten sich auch auf die europäischen Börsen und damit auf zahlreiche …” „… Banken in Europa und deren Einleger473 aus.474 Durch Bankinsolvenzen und fehlende Sicherungssysteme in …”

Die Schaffung einer Europäischen Bankenunion S. 43-92

„… 43 2. Die Schaffung einer Europäischen Bankenunion 2.1. Die Determination des …” „… Kreditinstitutsbegriffs für die Zwecke der Europäischen Bankenunion Zur Erlangung einer grundständigen Sachkenntnis und …” „… einer Europäischen Bankenunion 44 darf, sofern die Voraussetzungen des § 39 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 1 KWG …”

doi.org/10.5771/9783748928935

Ulrich Hufeld, Christoph Ohler - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

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Ulrich Hufeld (ed.), Christoph Ohler (ed.)

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Tobias Tröger, Alexander Friedrich § 18 Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM) S. 847-900

„… die Bankenabwicklung innerhalb des europäischen Mehrebenensystems, der durch die zentrale Rolle des …” „… Economic Perspectives 2011, 29; Skauradszun, Dominik, Europäisches Bankenabwicklungsrecht: Das Verfahren …” „… . Geordnete Bankenabwicklung als Ziel globaler Reformbemühungen nach der Finanzkrise von 2007 und 2008 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Herausgegeben von Armin Hatje und Peter-Christian …” „… : Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Gesamtherausgeber der Enzyklopädie: Prof. Dr. Armin Hatje Prof …” „… folgende Bände: Band 1: Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht, 2. Auflage Band 2 …”

Karl-Philipp Wojcik § 19 Einlagensicherung S. 901-948

„… Einlagensicherungssystem in der Europäischen Union . . . . . 19 1. Die Empfehlung 87/63/EWG der Kommission vom 22.12.1986 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2. Richtlinie 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.5.1994 über …” „… 2014/49/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.4.2014 über Einlagensicherungssysteme …”

Alexander Thiele § 16 Die Europäische Bankenunion S. 755-786

„… Bankenabwicklungsrichtlinie (BRRD)57 folgerichtig keine hervorgehobene besondere (institutionelle) Rolle für die Europäische …” „… Die Europäische Bankenunion Alexander Thiele A. Einleitung: Ein neues Aufsichts- und …” „… in der Europäischen Union, 2. Aufl., Baden-Baden 1999; Ceyssens, Jan, Teufelskreis zwischen Banken …”

Hannes Rathke § 14 Der Europäische Stabilitätsmechanismus – Stabilitätshilfeverfahren S. 655-732

„… Der Europäische Stabilitätsmechanismus – Stabilitätshilfeverfahren Hannes Rathke1 A. Einleitung …” „… Rettungsschirms . . . . . . . . . . . . . . . . 24 3. Der Europäische Stabilitätsmechanismus …” „… , Carlino, Emergenz der europäischen Wirtschaftsregierung, Das Six Pack als Zeichen supranationaler …”

Ulrich Hufeld § 2 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Das System S. 71-180

„… Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Das System Ulrich Hufeld A. Systemvoraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 115 1. Parlamente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 a) Europäisches Parlament …” „… 2. Räte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 a) Europäischer Rat und …”

Ann-Katrin Kaufhold § 17 Der einheitliche Aufsichtsmechanismus für Banken (SSM) S. 787-846

„… Finanzierung von Bankenabwicklungen durch einen europäischen Abwicklungsfonds zu ermöglichen und auf diese …” „… Säule der Europäischen Bankenunion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 I …” „… , Demokratische Gesetzgebung in der Europäischen Union. Theorie und Praxis der dualen Legitimationsstruktur …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 5 Ökomische Herausforderungen einer unvollständigen Währungsunion S. 239-296

„… europäischen Währungsintegration . . . . . . . . . . . . 10 III. Optimaler Währungsraum …” „… . Die Währungsunion von Maastricht . . . 40 II. Die Europäische Zentralbank . . . . . . . . . . 51 III …” „… of Ideas, Princeton, 2016; Burda, Michael C./Wyplosz, Charles, Makroökonomie. Eine europäische …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1149-1196

„… , Jürgen/Hopt, Klaus J./Zimmermann, Reinhard (Hrsg.), Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts, Bd. II …” „… , 13. Aufl., Heidelberg 2006 BEH/Bearb., EU Bieber, Roland/Epiney, Astrid/Haag, Marcel, Die Europäische …” „… Grundrechte der europäischen Union, Handreichungen und Sitzungsprotokolle, Baden-Baden 2002 …”

Ulrich Häde § 23 Das Euro-Währungsrecht S. 1085-1108

„… Literatur: Beutel, Jochen, Differenzierte Integration in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion …” „… , Helmut (Hrsg.), EWU. Kommentar zur Europäischen Währungsunion, Tübingen, 2013; Weber, Martin, Die …” „… Kompetenzverteilung im Europäischen System der Zentralbanken bei der Festlegung und Durchführung der Geldpolitik …”

Armin Steinbach § 6 Marktwirtschaft und Systementscheidungen im Recht der WWU S. 297-346

„… 2007; Basedow, Jürgen, Von der deutschen zur europäischen Wirtschaftsverfassung, Tübingen 1992; Bauer …” „… économique 2016/2 (No 29), 1; Blankart, Charles, Föderalismus in Deutschland und in Europa, Baden-Baden 2007 …” „… of European Integration 38 (2016), 587; Feld, Lars P., Europa in der Welt von heute: Wilhelm Röpke …”

doi.org/10.5771/9783748900245

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