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Christian Trottmann - Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

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Christian Trottmann

Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 20 2010

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Ertragsteuern S. 225-226

„… und je größer der Wettbewerb ist.II. ErtragsteuernNicht minder schwierig erscheinen Aussagen im …” „… Unternehmensbesteuerung nach Auswertung einer Fülle von Untersuchungen davon aus, dassErtragsteuern kurzfristig zumindest …”

Ertragsteuern als nicht-tarifäres Handelshemmnis S. 23-24

„… . Ertragsteuern als nicht-tarifäres HandelshemmnisNach traditionellem Verständnis könnte man die internationale …” „… sein – auch in das Ertragsteuerrecht.Ziel der vorliegenden Arbeit ist es zunächst, die …” „… Ertragsteuerrecht – ein Konflikt mit dem Welthandelsrecht?A. Fragestellung und Definition der wesentlichen BegriffeI …”

Internationales Ertragsteuerrecht S. 91-100

„… ErtragsteuerrechtVölkerrechtlich anerkannt ist sowohl die aus der Gebietshoheit eines Staates folgende Befugnis zum Erlass, zur …” „… , andererseitsim zugrunde liegenden Steuerobjekt zu suchen. Ertragsteuern sind insofern»synthetisch«, als ihre …” „… dagegen lediglich Anrechnung der im Exportstaat gezahlten Ertragsteuern, setzt sich der Ansässigkeitsstaat …”

GATT S. 250-261

„… - und Gerechtigkeitskonzeption des WTO-Systems.2. Art. III Abs. 4 GATT: ErtragsteuernWie dargelegt …” „… Vor allem die amerikanische Seite drängte während der Uruguay-Runde auf Ausnahmen für Ertragsteuern …” „… bzw. Transaktionsvorgänge sind. Ertragsteuern weisenkeinen unmittelbaren Transaktionsbezug auf …”

Asymmetrie bei unterschiedlichem Steueraufkommen S. 228-230

„… Argument, demGATT von 1994 keine formelhafte Überwälzung der Ertragsteuern mehr zuunterstellen, ist die …” „… Erstreckung des ASCM auf Ertragsteuern durch Art.1.1 a) ii).982 Denn wenn diese dauerhaft den Hersteller …” „… belasten würden,wäre eine Auswirkung auf den Produktpreis nicht zu befürchten. Ertragsteuerliche …”

Verständnis des GATT S. 227-228

„… entscheidende Argument, demGATT von 1994 keine formelhafte Überwälzung der Ertragsteuern mehr zuunterstellen …” „… , ist die Erstreckung des ASCM auf Ertragsteuern durch Art.1.1 a) ii).982 Denn wenn diese dauerhaft den …” „… Hersteller belasten würden,wäre eine Auswirkung auf den Produktpreis nicht zu befürchten. Ertragsteuerliche …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23A. Fragestellung und Definition der wesentlichen Begriffe . . . . . . 23I. Ertragsteuern als …” „… . Spezielle Güter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224II. Ertragsteuern …” „… : Ertragsteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . 2573. Art. III Abs. 4 GATT: produktbezogene Steuern …”

GATS S. 248-250

„… . FragestellungAbkommensübergreifend stellt sich zunächst die Frage, ob die Diskriminierungstatbestände überhaupt auf Ertragsteuern …” „… anwendbar sind. Nurdann erscheint (bei Ertragsteuern) eine systematische Auslegung im Hinblick auf die …” „… Diskriminierungsverbote des GATT auf Ertragsteuern war lange Zeit fraglich. Die Literatur hat sie im Hinblick auf Art.III …”

Fragestellung S. 248

„… . FragestellungAbkommensübergreifend stellt sich zunächst die Frage, ob die Diskriminierungstatbestände überhaupt auf Ertragsteuern …” „… anwendbar sind. Nurdann erscheint (bei Ertragsteuern) eine systematische Auslegung im Hinblick auf die …” „… Diskriminierungsverbote des GATT auf Ertragsteuern war lange Zeit fraglich. Die Literatur hat sie im Hinblick auf Art.III …”

Gang der Untersuchung mit Hinweisen auf den Forschungsstand S. 33-34

„… starkesgleichheitsrechtliches Element aufweist. Zumindest im Hinblick auf Ertragsteuern sind Subventionskontrolle und …” „… GATT-PraxisErtragsteuern schon viel länger als gemeinhin angenommen als vom Abkommen umfasst ansieht. Anknüpfend an Kapitel …” „… jeweilige Internationale Ertragsteuerrecht eindringen (müssen).Im folgenden Kapitel 4 zeigt die Arbeit, dass …”

BTA und zwischenstaatliche Verteilungsgerechtigkeit S. 237-238

„… vollständiges, Ertragsteuern mitumfassendes BTA in der Praxis zubewerkstelligen wäre, tendenziell würde dieses …” „… ertragsteuerlichen Dichotomie zwischenAnsässigkeits- und Quellenprinzip zu sehen. Wie dargelegt rechtfertigendie …” „… vermutete Äquivalenz zwischen Ertragsteuer und staatlicher Leistung (im Quellenstaat) sei auch durch …”

Themenabgrenzung S. 31-33

„… ErtragsteuerrechtDienstleistungen nur im Rahmen gesonderter sektorspezifischer Verpflichtungen. Folglich wird auf das GATS nur am …” „… werden.Im Mittelpunkt des Interesses steht das Internationale Steuerrecht. Ertragsteuern werden deshalb …” „… Welthandelsrecht – ein starkesgleichheitsrechtliches Element aufweist. Zumindest im Hinblick auf Ertragsteuern sind …”

Spezielle Güter S. 223-225

„… . ErtragsteuernNicht minder schwierig erscheinen Aussagen im Hinblick auf direkte Steuern. Nicht-Überwälzbarkeit wird …” „… Untersuchungen davon aus, dassErtragsteuern kurzfristig zumindest teilweise vom Anteilseigner, langfristig von …”

Eigene Ansicht S. 269-271

„… eine Diskriminierung durch Ertragsteuern aus fiskalischen Gründen bietet sich jedoch ein weiterer Weg …” „… . ZwischenergebnisMeistbegünstigungsprinzip und Inländergleichbehandlung umfassen auchErtragsteuern. Der Blick in die travaux préparatoires …” „… zu unterscheiden sind. Auch sollten Ertragsteuernnach Abs. 4 (vom BTA abgesehen) nicht anders als …”

Verhältnis von Subvention und Diskriminierung in Entscheidungen der Spruchkörper S. 195-212

„… bisherigen Fällen ertragsteuerlicherSubventionen wurde jedoch der Weg der Abhilfe bestritten. Ausgleichsund …” „… auf Ertragsteuern anwendbar ist.843 PANEL REPORT, Italian Discrimination Against Imported Agricultural …” „… Typusbegriff fielen (bzw. eine ähnliche Wirkung hatten). Spätestens bei ertragsteuerlicher Subventionen versagt …”

BTA und Product-Process Doctrin S. 238-246

„… zwischen Ertragsteuer und staatlicher Leistung (im Quellenstaat) sei auch durch anderestaatliche Einkünfte …” „… beeinflusst, etwa durch die dortigen indirekten Steuern.1021 Statt der Ertragsteuer als Einzelsteuer sei das …” „… Ertragsteuern auf denHerstellungsgewinn wie auf den im eigenen Land erwirtschafteten Vertriebsgewinn zugewiesen …”

Ergebnisse in Thesen S. 333-336

„… heimischen Industrie (und der Schaffungvon Arbeitsplätzen) stehen. Ertragsteuerliche Exportsubventionen …” „… mit Ertragsteuern; die Erfolge der Uruguay-Runde sind ohne die schlechten Erfahrungen aus den …” „… Inländergleichbehandlung umfassen auch Ertragsteuern, was die GATT-Praxis seit den 1970er Jahren anerkennt.5.2 Art. III …”

BTA in Abgrenzung zu den Steuerrechtfertigungslehren S. 235-237

„… Leistungsfähigkeitsprinzip, derÄquivalenzgedanke wird als Rechtfertigung abgelehnt. Während Ertragsteuern an die erzielten …” „… vollständiges, Ertragsteuern mitumfassendes BTA in der Praxis zubewerkstelligen wäre, tendenziell würde dieses …” „… ertragsteuerlichen Dichotomie zwischenAnsässigkeits- und Quellenprinzip zu sehen. Wie dargelegt rechtfertigendie …”

Unerheblichkeit der Inzidenz S. 237

„… vollständiges, Ertragsteuern mitumfassendes BTA in der Praxis zubewerkstelligen wäre, tendenziell würde dieses …” „… ertragsteuerlichen Dichotomie zwischenAnsässigkeits- und Quellenprinzip zu sehen. Wie dargelegt rechtfertigendie …”

TRIPS S. 261

„… vor Diskriminierung durch Ertragsteuern im Bereich des geistigen Eigentums, etwa beiLizenzgebühren …” „… imgrenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 50. Offen dagegen REIMER, Steuerrechtliche Bezüge der völkerrechtlichen …” „… grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 37 und 108 f.; RÄDLER, Meistbegünstigung im europäischen Steuerrecht, S. 335. …”

Zwischenergebnis S. 271

„… umfassen auchErtragsteuern. Der Blick in die travaux préparatoires zeigt, dass die Möglichkeit einer …” „… Jahren immer wieder Maßnahmen des Ertragsteuerrechts als möglichen Verstoß an. In ETI wurdedies …”

Bilateral vereinbarter Ausschluss der Anwendbarkeit S. 261-262

„… vor Diskriminierung durch Ertragsteuern im Bereich des geistigen Eigentums, etwa beiLizenzgebühren …” „… imgrenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 50. Offen dagegen REIMER, Steuerrechtliche Bezüge der völkerrechtlichen …” „… grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 37 und 108 f.; RÄDLER, Meistbegünstigung im europäischen Steuerrecht, S …”

Zwischenergebnis S. 175-177

„… Ertragsteuerliche Exportförderung ist also kein neues Phänomen einer globalisierten, stark arbeitsteiligen …” „… wichtigsten zwei Handelsblöcke a priori von der Anwendbarkeit des GATT auf Ertragsteuernaus. Nach anfänglichem …” „… Ursprungsgedanke seit Anbeginn im amerikanischen Ertragsteuerrecht präsentist. Mit einem gewissen Recht konnte man …”

Die Diskriminierungstatbestände im Gesamtsystem S. 34-55

„… GATT-PraxisErtragsteuern schon viel länger als gemeinhin angenommen als vom Abkommen umfasst ansieht. Anknüpfend an Kapitel …” „… Herstellungsprozess. Diskriminierende Ertragsteuern sind vonAbs. 4 GATT umfasst.54 In Teilbereichen ist die Abgrenzung …” „… eines Vorteilsnicht an die ertragsteuerlichen Behandlung des Herstellers im Herkunftsland geknüpft …”

Problemstellung: Gleichbehandlung in Abwesenheit einer Harmonisierung S. 89-91

„… Abwesenheit harmonisierter Ertragsteuern befinden sich die Steuersysteme der Mitgliedstaaten im Wettbewerb.302 …” „… Herstellungsmethoden abhängig gemacht hat.305II. Internationales ErtragsteuerrechtVölkerrechtlich anerkannt ist sowohl …”

Steuern als Kosten für Öffentliche Güter bei Produktion und Vertrieb: Schlussfolgerungen aus der Ökonomischen Theorie S. 233-235

„… Rechtfertigung abgelehnt. Während Ertragsteuern an die erzielten Einkünfte als Indikator der …” „… , was einen erheblichen Druck auf nationale (Ertrag-)Steuersysteme und die hierdurch finanzierte …”

Ökonomische Wirkung der Asymmetrie S. 230-232

„… Höchstfraglich erscheint dann aber, wie eine Einbeziehung der Ertragsteuern erfolgen soll.1001 Jeder einzelnen …” „… JointCommittee on Taxation weisen beide aber nach, dass die amerikanische Ertragsteuerbelastung für amerikanische …”

Herleitung der Kapitalimportneutralität als welthandelsrechtlicher Maßstab S. 323-328

„… (welcheden Erlass von Ertragsteuern in Punkt e) nennt), so fällt auf, dass in fastallen Fällen ein Vergleich …” „… nach demdortigen Ertragsteuerrecht zu besteuern. Das Welthandelsrecht gestattetzwar die Besteuerung im …”

Die Entscheidung der Spruchkörper S. 169-173

„… grundsätzliche Anwendbarkeit der Inländergleichbehandlungauf Ertragsteuern und beschränkten das Verfahren vor dem …” „… ausführlichen Prüfung fest, dass das ETI(als Norm des Ertragsteuerrechts) ein Gesetz, eine Verordnung oder …”

Overall Limitation (1921) S. 110-111

„… international einen Wettbewerbsnachteilerlangte. Dies wurde verschärft durch hohe amerikanische Ertragsteuern …”

Problemauffächerung S. 217-219

„… Ertragsteuern oder Sozialabgaben. Diese unterschiedliche Behandlung kann sichzwischenstaatlich insbesondere dann …”

Problemauffächerung S. 272-274

„… Branchen von der Ertragsteuer befreit, drängt sich einNormalfall auf. Was aber wenn für Warenproduzenten …”

Vergleichsgruppenbildung lediglich Methode gegen Gesetzesumgehung S. 304-306

„… Prüfung beabsichtigt hat.1317 Synthetische Ertragsteuern jedenfalls knüpfen regelmäßigan eine Vielzahl von …”

Foreign Tax Credit (1918) S. 108-110

„… amerikanische Ertragsteuern zurFinanzierung des Krieges. Auch nach dem Krieg erschien eine Doppelbesteuerungals …”

Berichte der Working Party on Border Tax Adjustment S. 219-221

„… Ausgleichsfähigkeit bestimmterSteuern auf Vorprodukte (taxes occultes) umstritten blieb,942 sind Ertragsteuern vom BTA …”

Die Klage der EG S. 157-160

„… Frage, ob Ertragsteuern vor die Streitschlichtung gehören, sondern, welche »hochpolitischen« Materien …”

Ungleichbehandlung als Tatbestand der Subvention S. 280-295

„… ertragsteuerliche Verschonungssubvention zu bestimmen ist, kann das Panel auf das nationale amerikanischeRecht zur …” „… Entwicklungsländer in Art. 27 ASCM ab).Ertragsteuerliche Ausfuhrsubventionen könnten jedoch aus zwei Gesichtspunkten …”

Rechtfertigung von Exportsubventionen S. 295-302

„… Entwicklungsländer in Art. 27 ASCM ab).Ertragsteuerliche Ausfuhrsubventionen könnten jedoch aus zwei Gesichtspunkten …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… , INTERTAX, 1986, S. 40 ff. ders.: Internationale Ertragsteuern und Welthandelsordnung (GATT/WTO), Köln, 1996 …” „… , S. 667 ff. dies.: Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht,Wien …” „… , ThirdEdition, London, New York, 2005. TROTTMANN, CHRISTIAN: Ertragsteuerrecht, Warenverkehr und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)Die Vorgaben der …”

Inhaltsübersicht S. 9-10

„… Inhaltsverzeichnis 9InhaltsübersichtKapitel 1: Ungleichbehandlung durch Ertragsteuerrecht – ein …”

Begriffseingrenzung: Subvention und Diskriminierung S. 24-26

„… – das soll Gegenstand der folgenden Untersuchung sein – auch in das Ertragsteuerrecht.Ziel der …” „… 24 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch Ertragsteuerrechtdem alten GATT (General Agreement on …” „… Auswirkungen auf das Ertragsteuerrecht zu untersuchen, wobeidas Augenmerk auf der Frage liegt, wie beiden …”

Unterschiedlicher Kontext der Gleichbehandlung S. 26-27

„… 26 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch Ertragsteuerrechtfasst ist also jede de jure oder de facto …”

Fiskalzwecknormen S. 27-30

„… Erhebung gerechtfertigt sein.30 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch ErtragsteuerrechtB. Bedeutung der …” „… Ertragsteuerrechtdie grenzüberschreitende Sachverhalte im Steuertatbestand erfassen.Umfasst sind weiter Normen, die den …” „… Fragestellung und Ziel der ArbeitDie Einwirkung des Welthandelsrechts auf das Ertragsteuerrecht wurdeerst mit …”

Bedeutung der Fragestellung und Ziel der Arbeit S. 30-31

„… 30 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch ErtragsteuerrechtB. Bedeutung der Fragestellung und Ziel …” „… der ArbeitDie Einwirkung des Welthandelsrechts auf das Ertragsteuerrecht wurdeerst mit der …” „… der Bedeutung, die das Europarecht mittlerweile für das Ertragsteuerrecht hat, drängtsich die Frage …”

Die Subventionskontrolle S. 55-64

„… Ausgleichsmaßnahmen, S. 431 f.56 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch ErtragsteuerrechtInlandspreis führten);144 ab …” „… Ertragsteuerrecht»Ampelansatz« (traffic light approach).154 Nach Teil II verboten sind Subventionen die den Export einer …” „… ErtragsteuerrechtAkteure verhindert. Für die vorliegende Arbeit zentral ist der in Art. 1.1 a)ii) ASCM genannte Verzicht …”

Rechtfertigung staatlicher Intervention S. 73-84

„… etwa an die unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen der verschiedenen Ertragsteuersysteme, welche einen …”

Fragestellung S. 105-106

„… Exportgewinnen.Dabei ist die Einflussnahme auf die Exportströme über Regeln des Ertragsteuerrechts kein neues Phänomen …”

Die Klage der EG, Widerklagen der USA (1972) S. 128-135

„… »territoriale« Ertragsteuersysteme würden in der jeweiligenAusgestaltung zu mindestens ebenbürtigen …”

Problemstellung S. 178-179

„… Ertragsteuerrecht sind weitereichender, als dies derjeweilige Abkommenswortlaut zunächst vermuten lässt. Die …” „… Ertragsteuerrecht nur bedingt vorbereitet.Ein Grund hierfür ist die komplexe Entstehungsgeschichte des WTO-Systems …”

Vorüberlegung S. 189-192

„… derzeitigen deutschen Ertragsteuerrechts denken. Hier ist abstrakt oft nicht vorherzusagen,wer bevorzugt und …”

Grenzausgleich für indirekte Steuern S. 232-233

„… JointCommittee on Taxation weisen beide aber nach, dass die amerikanische Ertragsteuerbelastung für amerikanische …” „… verstärkten Wettbewerb umInvestitionen, was einen erheblichen Druck auf nationale (Ertrag-)Steuersysteme und …”

Subventionskontrolle bei direkten Steuern S. 233

„… , was einen erheblichen Druck auf nationale (Ertrag-)Steuersysteme und die hierdurch finanzierte …”

Problemstellung S. 262-264

„… HOFBAUER, Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitendenErtragsteuerrecht, S. 108 m. w. N.1120 …” „… Gegenseitigkeitsverhältnis.1121 HOFBAUER, Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 38 …”

Gegenansicht in der Literatur S. 264-267

„… ), S. 147;HOFBAUER, Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S …”

Institutionelle Problemanalyse nach Hudec S. 267-269

„… ), S. 147;HOFBAUER, Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S …” „… nicht vonanderen Instrumenten zu unterscheiden sind. Auch sollten Ertragsteuernnach Abs. 4 (vom BTA …”

Folgerichtigkeitsprüfung als Unterscheidung Fiskalzweck – Lenkungszweck S. 306-309

„… amerikanische Ertragsteuersystem aus zwei verschiedenen, ihrer Zielsetzung nach grundsätzlichentgegenstehenden …” „… Steuerverwaltungsverfahrens.1325 Zur »normative structure« eines (internationalen) Ertragsteuerrechts gehört nach MCDANIEL …” „… protektionistischer Tendenzen imErtragsteuerrecht zu rechnen, da die Vorgaben des Welthandelsrechts bisvor kurzem kaum …”

Koordinationslösung S. 309-311

„… protektionistischer Tendenzen imErtragsteuerrecht zu rechnen, da die Vorgaben des Welthandelsrechts bisvor kurzem kaum …”

doi.org/10.5771/9783845225722

Susanne Claus - Gewinnabschöpfung und Steuer

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Susanne Claus

Gewinnabschöpfung und Steuer

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 12 2010

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Ertragsteuern S. 134-150

„… Verfügung.ErtragsteuernFür die Ertragsteuern ergeben sich die Vorzüge der steuerlichen Lösung im Grundeschon aus den …” „… hat, ob sie die festgesetzte Ertragsteuer bei der Ermittlungdes wirtschaftlichen Vorteils …” „… Ertragsteuern an das Einkommen der Person anknüpfen, deren wirtschaftliche Leistungsfähigkeit durch die …”

Ertragsteuern S. 116-130

„… Situation in dieser Phase wieder der Ertragsteuer: Die Umsatzsteuer haftet der Sache als öffentliche Last an …” „… “ wiederum zwischen den Ertragsteuern einerseits und denVerbrauch-, Verkehrs- und Substanzsteuern …” „… andererseits zu trennen.ErtragsteuernDen Ertragsteuern – Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer …”

Verbrauch- und Verkehrsteuern S. 130-134

„… Ertragsteuern.Ermittlung des SteuerbetragesEin wesentlicher Unterschied zum Ertragsteuerrecht besteht zunächst darin, dass …” „… Ertragsteuern);Mitsch, in: KK-OWiG, § 17 Rn. 114 und § 29a Rn. 14.504 Herzog, in: NK, § 73c StGB Rn. 1; Schmidt, in: LK …” „… und des Besteuerungsverfahrens stellen sich die soeben für die Ertragsteuern aufgelisteten …”

Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden S. 151-152

„… Ertragsteuern nur im Ausnahmefall auf die Möglichkeiten des allgemeinen Steuerschuldrechts verwiesen wäre.619 …” „… den Ertragsteuern stark verkürzte Verjährungsfrist und der in § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 zum Ausdruck …” „… kann und im Bereich der Ertragsteuern nicht nach demZeitpunkt der Festsetzung differenziert. Darin …”

Verbrauch-, Verkehr- und Substanzsteuern S. 150-151

„… Kompensation einer einmal gegebenen Belastung nicht vor. Während die Ertragsteuern an das Einkommen der Person …” „… generell und nicht wie beiden Ertragsteuern nur im Ausnahmefall auf die Möglichkeiten des allgemeinen …” „… Die im Vergleich zu den Ertragsteuern stark verkürzte Verjährungsfrist und der in § 172 Abs. 1 S. 1 Nr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… AbschöpfungsbetragesB.116ErtragsteuernI. 117Abschöpfung vor der Steuerfestsetzung1. 117Schätzung der …” „… BesteuerungsverfahrenC. 134ErtragsteuernI. 134Überkompensation durch das Bruttoprinzip beim Verfall1. 135Einschränkung …” „… strafrechtlichenGewinnabschöpfung anhand eines Beispielsfalls2. Kapitel:73Ertragsteuern1. Abschnitt: 73EinkommensteuerA. 74 …”

Einkommensteuer S. 73-99

„… . Abschnitt: ErtragsteuernIst der Gegenstand der Besteuerung das am Markt erwirtschaftete Einkommen, alsoder …” „… die hierauf entfallende Steuer als Ertragsteuer262 oder auch als Steuer auf den Hinzuerwerb263 …” „… Gewinn sorgt für einen Vermögenszuwachs beim Täter, so dass regelmäßig Ertragsteuern anfallen. Zu den …”

Kartellordnungswidrigkeiten S. 211-222

„… Marktpreis,994 auf den dann ebenfalls höhere Umsatz- und Ertragsteuern anfallen, als es bei freiem Wirken der …” „… 2005 soll dies auch für die auf den wirtschaftlichen Vorteil entfallenden Ertragsteuern gelten, soweit …” „… , dass die Abschöpfung deswirtschaftlichen Vorteils mit der Geldbuße weitgehend (ertrag-)steuerlich …”

Substanzsteuern S. 134

„… Verfügung.ErtragsteuernFür die Ertragsteuern ergeben sich die Vorzüge der steuerlichen Lösung im Grundeschon aus den …”

Betäubungsmittelstrafrecht S. 242-249

„… Gewinnabschöpfung über § 17Abs. 4 OWiG ist grundsätzlich steuerlich neutral.1155 Der Abzug der Ertragsteuern …” „… Veräußerungsgewinn erheblich übersteigt. Ist der Verfall im Zeitpunktder Nacherhebung der Ertragsteuern dagegen noch …” „… zwingend erforderlich.1157Im Beispiel 8 müsste die auf den Gewinn des M anfallende Ertragsteuerbelastung …”

Substanzsteuern S. 108-109

„… sprichtdaher auch von sog. „Soll-Ertragsteuern“.369 Die Vermögensteuer als die umstrittensteSteuer auf den …” „… um eine Ertragsteuer.374 Ein Konfliktmit Art. 3 Abs. 1 GG ergäbe sich hier für den …”

Vorgehen der Finanzbehörden S. 152-153

„… kann und im Bereich der Ertragsteuern nicht nach demZeitpunkt der Festsetzung differenziert. Darin …” „… dank der dem Ertragsteuerrecht immanenten Ausgleichsfunktion zunächst nur die Steuergesetze …”

Sonstige Verbrauch- und Verkehrsteuern S. 107-108

„… sprichtdaher auch von sog. „Soll-Ertragsteuern“.369 Die Vermögensteuer als die umstrittensteSteuer auf den …” „… um eine Ertragsteuer.374 Ein Konfliktmit Art. 3 Abs. 1 GG ergäbe sich hier für den …”

Arbeitsstrafrecht S. 227-237

„… Arbeitsbedingungen allenfalls dann für den Arbeitgeber ertragsteuerlich relevant, wenn sie sich im Gewinn des …” „… abzuführende Lohnsteuer häufig in einem Zuge mitden übrigen Ertragsteuern genannt.1123 Bei dieser …” „… Überkompensation wird noch verstärkt, wenn man mit dem BGH1070die Berücksichtigung der Ertragsteuerlast zusätzlich …”

Kapitalmarktstrafrecht S. 178-192

„… Abweichungen der Abgeltungsteuer rechtfertigen diese Ausnahme vom Grundsatz, dassfür die Ertragsteuern die …” „… ähnlich und können mithilfe der imdritten Kapitel für die Ertragsteuern entwickelten „steuerlichen Lösung …” „… Ausdifferenzierung des deutschen Ertragsteuerrechts. Art und Höhe der Steuer sind wegen der jüngsten …”

Öffentliche Lasten S. 116

„… Situation in dieser Phase wieder der Ertragsteuer: Die Umsatzsteuer haftet der Sache als öffentliche Last an …”

Umweltstrafrecht S. 237-242

„… Abs. 4 OWiG ist grundsätzlich steuerlich neutral.1155 Der Abzug der Ertragsteuern vomwirtschaftlichen …” „… erforderlich.1157Im Beispiel 8 müsste die auf den Gewinn des M anfallende Ertragsteuerbelastung bei der …”

Körperschaftsteuer S. 99-100

„… ein Tarifzonenwechsel eintritt.KörperschaftsteuerDie Körperschaftsteuer bildet als Ertragsteuer für …”

Gewerbesteuer S. 100-101

„… Ertragsteuern die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Einzelnen anhand der in einem bestimmten Zeitabschnitt …”

Urheberstrafrecht und Verletzung gewerblicher Schutzrechte S. 192-198

„… unzulässig wäre, spielt im Steuerrecht keine Rolle.Neben den Ertragsteuern (Einkommen- oder …” „… Urheberrecht und der gewerblichen Schutzrechte keineBesonderheiten. Im Ertragsteuerrecht ist der Betrag, über …”

Mittelbare Kosten S. 114-116

„… Auseinanderfallens von Steuerschuldner und Steuerträger ähnelt die Situation in dieser Phase wieder der Ertragsteuer …”

Umsatzsteuer S. 101-107

„… Kapitalgesellschaft2. Abschnitt: Verbrauch- und VerkehrsteuernWährend die Ertragsteuern die wirtschaftliche …”

Betrug und Vorfeldtatbestände S. 170-178

„… beim Betrug wahrscheinlicher alsin vielen anderen Deliktsbereichen.ErtragsteuernSofern ein …”

Literaturverzeichnis S. 271-286

„… , Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, Bd. 1: Ertragsteuern, 19. Aufl. 2009; Bd. 3 …”

Steuern als unmittelbare Aufwendungen für die Tat S. 110-114

„… Einnahme erfolgt dagegenim Ertragsteuerrecht. Die steuerrechtliche Fragestellung ist damit der …” „… dasGesetz die Leistungspflicht knüpft. Dies setzt im Ertragsteuerrecht regelmäßig einenabgeschlossenen …”

Außenwirtschafs- und Kriegswaffenkontrollstrafrecht S. 222-227

„… , dass die Bußgeldbehörde die Ertragsteuerimmer dann betragsmindernd zu berücksichtigen hat, wenn die …” „… Bundeskartellamt muss in diesem Fall die auf den wirtschaftlichenVorteil anfallende Ertragsteuerlast nicht …” „… Abschöpfungsteil, so ist der Abschöpfungsteil steuerlich absetzbar, wenn das Bundeskartellamt die Ertragsteuerlast …”

Nichtsteuerdelikt und Steuerdelikt S. 258-259

„… (Ertrag-)Steueranspruch des Staates belastet ist, also ein gewisser Prozentsatz des Erworbenen grundsätzlich dem …” „… Ertragsteuerngrundsätzlich hinter dem Justizfiskus zurück.1254 Dies entspricht gleichwohl dem verfassungsrechtlichen Gebot …”

Steuerrecht: Einheitliche Behandlung der Gewinnabschöpfungsmaßnahmen S. 260-261

„… vereinfacht.Steuerrecht: Einheitliche Behandlung der GewinnabschöpfungsmaßnahmenIm Ertragsteuerrecht werden die …” „… EStG dagegen nur dann, wenn die Bußgeldbehörde die Ertragsteuerlast nicht bereits bei der Ermittlung …” „… entfallende Teil der Geldbußestets abzugsfähig wäre und die Bußgeldbehörde die Ertragsteuerlast deshalb …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 266-270

„… Ertragsteuerrecht entsteht eine doppelte Belastung des Abschöpfungsadressatengrundsätzlich nicht, da der …” „… , die bereits festgesetzte Ertragsteuerbelastung bei der Bemessung des Verfallsbetrags bzw. des …” „… die Bußgeldbehörde die Ertragsteuerbelastung schon bei der Bemessung des wirtschaftlichen Vorteils in …”

doi.org/10.5771/9783845224534

Rafael K. Hörmann - Die Förderung gemeinnütziger Organisationen durch Unternehmen und ihre steuerliche Bewertung

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Rafael K. Hörmann

Die Förderung gemeinnütziger Organisationen durch Unternehmen und ihre steuerliche Bewertung

Series: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht

Volume 3 2018

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D. Ertragsteuerliche Betrachtung S. 97-226

„… Ertragsteuerliche Betrachtung Bei der steuerlichen Beurteilung der dargestellten Fördermodelle von …” „… Unternehmen zugunsten von gemeinnützigen Organisationen ist in einem ersten Schritt eine ertragsteuerliche …” „… gemeinnützige Organisation andererseits getrennt einzugehen, da ertragsteuerlich die Vorgänge auf Seiten des …”

F. Zusammenfassung und Ausblick S. 291-302

„… insbesondere im Bereich der Ertragsteuer erhebliche Abgrenzungsschwierigkeiten aufgezeigt. Auf Seiten des …” „… fördernden Unternehmens ist ertragsteuerlich zwischen Betriebsausgabe, Spende als Sonderausgabe, verdeckte …” „… ertragsteuerfreien und ertragsteuerpflichtigen Einnahmen auf Seiten der geförderten gemeinnützigen Organisation ist …”

E. Umsatzsteuerliche Betrachtung S. 227-290

„… Billigkeitslösungen des Ertragsteuerrechts nicht erreicht werden.783 Umsatzsteuerbarkeit Die ertragsteuerliche …” „… Umsatzsteuerliche Betrachtung Nach der ertragsteuerlichen Betrachtung der Aufwendungen der …” „… Gesetzgebers liegt es auf der Hand, dass die bei der ertragsteuerlichen Bewertung dargestellten …”

A. Einführung S. 23-30

„… unklarer und unscharfer Abgrenzungsfragen, die sowohl die ertragsteuerliche wie auch umsatzsteuerliche …” „… Organisation kann ertragsteuerlich zu einer nachteiligen Besteuerung bei der gemeinnützigen Organisation führen …” „… Zuwendungen des privaten Sektors an gemeinnützige Organisationen zumindest in ertragsteuerlicher Sicht zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Sozial-Sponsoringc) 93 Kleinstspenden – „Micropayments“d) 93 ZwischenfazitV. 94 Ertragsteuerliche BetrachtungD. 97 …” „… Ertragsteuerliche Bewertung der Zuwendungen des Unternehmens I. 97 Voraussetzung der Zuordnung als Betriebsausgabe1 …” „… Ertragsteuerliche Bewertung der Einnahmen bei der gemeinnützigen Organisation II. 155 Die vier Sphären und ihre …”

B. Die Gemeinnützigkeit S. 31-62

„… Steuerstaat; Rückert, Die ertragsteuerliche Behandlung des Sponsoring; Alberti, Sponsoring im Steuerrecht. 20 …” „… Steuerbegünstigungen von gemeinnützigen Organisationen, mithin deren Steuerbefreiung von den Ertragsteuern, und auch …” „… Vereinfachungen der steuerlichen Bewertung, etwa durch die radikale Aufhebung einer ertragsteuerlichen …”

Literaturverzeichnis S. 303-316

„… Juristische Woche (NJW) 2009, S. 2575 ff. Becker, Alexander/ Kretzschmann, Jens; Umsatz- und ertragsteuerliche …” „… Folgen aus der EuGH-Rechtsprechung „Kennemer Golf & Country Club“ – Entkopplung der ertragsteuerlichen …” „… Herzig, Organschaft, S.) Heuer, Carl-Heinz; Der neue BMF-Erlass zur ertragsteuerlichen Behandlung des …”

C. Spende und Sponsoring S. 63-96

„… Steuerrecht, S. 10. 193 Bruhn, Sponsoring, S. 7. 194 Rückert, Die Ertragsteuerliche Behandlung des Sponsoring …” „… , Sozialsponsoring, Göttingen 2004, S. 1 ff. 216 Rückert, Die ertragsteuerliche Behandlung des Sponsoring, S. 8. 217 …”

doi.org/10.5771/9783845266312

Michael Schröder, Peter Westerheide - Wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung von Familienunternehmen

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Michael Schröder (ed.), Peter Westerheide (ed.)

Wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung von Familienunternehmen

Series: ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW

Volume 97 2010

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Christof Ernst, Christoph Spengel Ertragsteuerliche Rahmenbedingungen S. 175-204

„… 175 6 Ertragsteuerliche Rahmenbedingungen Christof Ernst und Christoph Spengel Die …” „… . 6.2 Ertragsteuerliche Besonderheiten von Familienunternehmen Bei Familienunternehmen handelt es sich …” „… für eine steuerliche Analyse bedeutsam sind. 178 6.2.1 Ertragsteuerlich relevante Eigenschaften …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Ernst und Christoph Spengel 6 Ertragsteuerliche Rahmenbedingungen 175 6.1 Wichtigste Maßnahmen der …” „… Unternehmenssteuerreform 2008 175 6.2 Ertragsteuerliche Besonderheiten von Familienunternehmen 177 6.2.1 Ertragsteuerlich …” „… Rahmenbedingungen der Unternehmensnachfolge 246 8.4 Ertragsteuerliche Rahmenbedingungen 249 8.5 Steuerbelastung …”

Kurzfassung S. 19-32

„… verschiedenen Perspektiven. Kapitel 6 und 7 analysieren die ertragsteuerlichen und die erbschaftsteuerlichen …” „… . VI. Ertragsteuerliche Rahmenbedingungen für Familienunternehmen Die Unternehmenssteuerreform 2008 …” „… gegen die Voraussetzungen zur Vergünstigung sollten überdacht werden. Ertragsteuerliche …”

Michael Schröder, Peter Westerheide Einleitung S. 33-34

„… des Gutachtens bilden zwei Hauptkapitel (Kapitel 6 und 7) zu den ertragsteuerlichen und zu den …”

Eva Broer, Christoph Spengel Die Steuerbelastung von Familienunternehmen im Erbfall S. 205-244

„… Bewertungsstichtag für die Erbschaftsteuer. Die steuerlichen (Rest- )Buchwerte ermitteln sich nach ertragsteuerlichen …” „… Einzelunternehmen haben die ertragsteuerlichen Änderungen aufgrund der substanzorientierten Bewertung des …” „… Ertragsteueraufwand herausgerechnet und durch eine pauschale Ertragsteuerbelastung von 30% ersetzt. 230 Option B …”

Michael Schröder, Peter Westerheide Wirtschaftspolitische Empfehlungen S. 245-250

„… Ertragsteuerliche Rahmenbedingungen Die Unternehmenssteuerreform beeinflusst sowohl die Rechtsformentscheidungen …”

Steffen Huber, Rainer Kirchdörfer, Waldemar Rotfuß, Sandra Schmidt Unternehmensnachfolge in Familienunternehmen S. 133-174

Anhang S. 251-319

doi.org/10.5771/9783845223636

Kristin Heidler - Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften

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Kristin Heidler

Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 37 2007

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Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 203-204

„… : Sphärenzuordnung von Lehrtätigkeiten 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten Prinzipiell ist davon auszugehen, dass die …” „… der grundsätzlich unterschiedlichen ertragsteuerlichen Behandlung von juristischen Personen des …” „… einen „Bildungszweckbetrieb“ i.S.d. § 68 Nr. 8 AO darstellen, wird eine ertragsteuerliche Belastung …”

Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 191-192

„… Finanzierung der Forschungstätigkeit durch private Drittmittel 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten In der …” „… abweichenden ertragsteuer-192 lichen Behandlung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und …”

Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 217-218

„… Sponsoring-Maßnahmen 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten Die Gewinnermittlung gestaltet sich bei Sponsoring- und …”

Literaturverzeichnis S. 233-252

„… (Sponsoring): Der neue BMF-Erlaß zur ertragsteuerlichen Behandlung des Sponsorings: Die steuerlichen …” „… , Christian (Ertragsteuerliche Behandlung): Ertragsteuerliche Behandlung wirtschaftlicher Betätigungen von …” „… ): Ertragsteuerliche Behandlung des Sponsorings - Hinweise für die Praxis, DB 1999, 2030-2033 Krüger, Hartmut in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Steuerbefreiung der Auftragsforschung nach § 5 Abs. 1 Nr. 23 KStG 189 dd) Übersicht 190 3. Ertragsteuerliche …” „… Nebenleistungen 199 d) „Bildungs-Zweckbetrieb“ 200 e) Übersicht 202 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten 203 4 …” „… ) Zweckbetrieb i.S.d. §§ 65 ff. AO 216 d) Übersicht 217 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten 217 4 …”

Zwischenfazit S. 204

„… 204 sich aus der grundsätzlich unterschiedlichen ertragsteuerlichen Behandlung von juristischen …” „… einen „Bildungszweckbetrieb“ i.S.d. § 68 Nr. 8 AO darstellen, wird eine ertragsteuerliche Belastung …”

Sphärenzuordnung S. 177-191

„… entfaltet bei staatlichen Hochschulen in Bezug auf die ertragsteuerlichen Folgen nach § 5 Abs. 1 Nr. 23 KStG …” „… , spielt für die ertragsteuerliche Behandlung keine Rolle. Bei einer Einstufung der Tätigkeit als …” „… Finanzierung der Forschungstätigkeit durch private Drittmittel 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten In der …”

Differenzierung von Fundraising-Aktivitäten S. 204-208

„… 204 sich aus der grundsätzlich unterschiedlichen ertragsteuerlichen Behandlung von juristischen …” „… einen „Bildungszweckbetrieb“ i.S.d. § 68 Nr. 8 AO darstellen, wird eine ertragsteuerliche Belastung …”

Betriebseinnahmen S. 70-74

„… ausführlich: Kessler/Fritz/Gastl, Ertragsteuerliche Behandlung, BB 2001, 961 (962). Die bestehende Auffassung …”

Grundsätze S. 63-68

„… vertreten.209 Die Grundsätze der ertragsteuerlichen Liebhaberei werden danach nicht angewendet.210 Begründet …”

Sphärenzuordnung S. 195-203

„… : Sphärenzuordnung von Lehrtätigkeiten 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten Prinzipiell ist davon auszugehen, dass die …”

Betrieb gewerblicher Art und wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb S. 136-144

„… wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs durch die gemeinnützige Körperschaft folgt den ertragsteuerlichen Grundsätzen …”

Sphärenzuordnung S. 208-217

„… Sponsoring-Maßnahmen 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten Die Gewinnermittlung gestaltet sich bei Sponsoring- und …”

Selbstlosigkeit im Sinne des § 55 AO S. 97-109

„… wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben ergibt sich nach Abzug der Ertragsteuern und der nichtabziehbaren Aufwendungen …”

Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art und Verlustausgleich S. 78-79

„… Ertragsteuerbelastung führen können. Der Besteuerung unterliegen die Gewinne auf der Ebene des Betriebs gewerblicher Art …”

Betrieb gewerblicher Art S. 79-80

„… Sachverhalten zu differenzieren, die zu einer Ertragsteuerbelastung führen können. Der Besteuerung unterliegen …”

doi.org/10.5771/9783845200842

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