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Jasmin Riedl

Policy-Timing nach 9/11

Series: Policy Analyse

Volume 2015

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Das Policy-Timing zur Legitimierung des IMSI-Catchers S. 145-184

„… Ermittlungsinstrument ist (Kapitel 5.1) und inwiefern er eingesetzt wird (Kapitel 5.2). Kapitel 5.3 befasst sich mit dem …” „… Gesetzgebungsverfahren ab. So setzten die Sicherheitsbehörden das Ermittlungsinstrument etwa vier Jahre lang ein, ohne …” „… Ermittlungsinstrument wird teils sogar als verfassungswidrig eingestuft, insbesondere seit die Ermittlung der Karten …”

Einleitung S. 19-36

„… Ermittlungsinstruments IMSI2-Catcher für Nachrichtendienste und Strafverfolgungsbehörden. Mittels dieser …” „… Ermittlungsinstruments IMSI-Catcher12: Warum wurde gerade im Herbst 2001 das Religionsprivileg gestrichen? Warum kam es …” „… außenpolitische Bedeutung. Der IMSI-Catcher ist ein Ermittlungsinstrument der Informations- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Ermittlungsinstruments IMSI- Catcher, das es Staatsanwaltschaften, Polizeien, aber auch Nachrichtendiensten ermöglicht …”

Entwicklungslinien der Inneren Sicherheit S. 65-106

„… zur Änderung des VereinsG war vom Ermittlungsinstrument IMSI-Catcher potenziell jeder im Umkreis des …”

doi.org/10.5771/9783845255392

Peter Ambos - Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

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Peter Ambos

Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 764 2012

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Kontoevidenzzentrale S. 64-66

„… „Ermittlungsinstrument“ der Finanzbehörde. Dies gehtschon aus dem Wortlaut des § 160 Abs. 1 S. 2 AO hervor, nach dem die …” „… Ermittlungsinstrument hat das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit vom 23.12.2003 geschaffen262. Das Gesetz war …” „… Ermittlungsinstrumente zurV.1.259 Schwarz-Frotscher, § 160, Rn. 17.260 T/K-Tipke, § 160, Rn. 3.261 BFH, BStBl. 1986, 537 …”

Tafelgeschäfte und Schutzbereich des § 154 AO S. 58-64

„… § 160 AO. DieVorschrift ist daher kein „Ermittlungsinstrument“ der Finanzbehörde. Dies gehtschon aus dem …” „… .Kontoabfrage nach den §§ 93 Abs. 7, 8 AO, 93 b AOEin weiteres Ermittlungsinstrument hat das Gesetz zur …” „… Ermittlungsinstrumente zurV.1.259 Schwarz-Frotscher, § 160, Rn. 17.260 T/K-Tipke, § 160, Rn. 3.261 BFH, BStBl. 1986, 537 …”

Begriff, Erscheinungsform und Zulässigkeit des Tafelgeschäfts S. 55-56

„… Ermittlungsbedarf besteht.Zu prüfen ist, welche steuerrechtlichen Ermittlungsinstrumente den Finanzbehörden zur …”

Strafrechtliche Ermittlungen S. 227-229

„… Steuerfahndung kann bei steuerstrafrechtlichen Ermittlungen die Ermittlungsinstrumente des Steuerrechts anwenden …”

Charakter der sog. „Vorfeldermittlungen“ als strafprozessuale oder steuerrechtliche Aufgabe S. 92-105

„… Strafverfahrensrechts stehendes Ermittlungsinstrument zu begründen.Es darf zudem nicht außer Acht bleiben, dass …”

Besonderheiten bei der Außenprüfung einer Bank S. 30-55

„… steuerrechtlichen Ermittlungsinstrumente den Finanzbehörden zur Verfügung stehen, um Tafelgeschäfte aufzudecken, die …”

doi.org/10.5771/9783845239675

Diana Kohlmann - Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

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Diana Kohlmann

Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 5 2012

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Politische/gesetzgeberische Vorbereitungen zur Einführung von Online-Durchsuchungen in das deutsche Rechtssystem S. 21-23

„… auf ihre Eignung als Ermittlungsinstrumente derStrafverfolgung prüft und bewertet. Derzeit werden im …” „… Hinblick auf ihre Eignung als Ermittlungsinstrumente der Strafverfolgung prüft undbewertet. Im Jahre 2006 …” „… Verfügung gestellt.26Mit dem PSIS wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Ermittlungsinstrumentezur …”

Technische Realisierbarkeit und Möglichkeiten S. 23-53

„… Ermittlungsinstrumente der Strafverfolgung prüft undbewertet. Im Jahre 2006 wurden im Rahmen eines Projektes beim …”

Repressive Maßnahmen S. 135-243

doi.org/10.5771/9783845238722

Frank Wallenta - Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild

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Frank Wallenta

Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild

Series: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle

Volume 5 2021

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II. Auswirkungen auf die staatsanwaltliche und gerichtliche Praxis S. 28-35

„… Staatsanwaltschaften auch Auswirkungen auf weitere europäische Ermittlungsinstrumente haben könnte, die bislang noch …” „… Staatsanwaltschaft europäische Ermittlungsinstrumente wegbrechen werden – und daher mehr gerichtliche Validierung …” „… Ermittlungsinstrumente wegen des ministeriellen Einzelweisungsrechts künftig als „Justizbehörden“ ausfallen könnten …”

III. Lösungsmöglichkeiten S. 36-65

„… Ermittlungsinstrumente führen. Aus Sicht der vorliegenden Untersuchung könnte daher der Weg in eine punktuelle …”

doi.org/10.5771/9783748926795

Hagen Kobor - Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

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Hagen Kobor

Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 58 2009

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Zwischenstaatliche Amtshilfe bei der Sachverhaltsermittlung und Leitbild des Untersuchungsgrundsatzes S. 281-286

„… (zunehmende) Entterritorialisierung desVerwaltungsrechts ist jedoch kein Ermittlungsinstrument, das …” „… Behörde verpflichtet,sämtliche ihr zur Verfügung stehenden Ermittlungsinstrumente auszuschöpfen, umeinen …” „… als völkerrechtskonformes Ermittlungsinstrument zur Überbrückung fehlender hoheitlicher …”

Europäische Amtshilfe als Erkenntnis- und Beweismittel im Lichte des Amtsermittlungsprinzips S. 430-434

„… Ermittlungsinstrumente angehalten.2123 Dieses Leitbild amtswegiger Sachverhaltsaufklärung gilt auch und gerade dort, wo …” „… - und Beweismittel erstreckt. Ein Rückgriff auf dieses Ermittlungsinstrument – so explizit die …” „… Entscheidungsträger frei zu würdigen.Verhältnis Europäischer Amtshilfe zu sonstigen Ermittlungsinstrumenten –Prinzip …”

Zusammenfassung S. 384-386

„… unter Einsatz sämtlicher zur Verfügung stehenden Ermittlungsinstrumente aufzuklären. DiesePflicht zur …” „… das Regime derMitwirkungspflichten, das der Behörde ein Ermittlungsinstrument an die Hand gibt,um …”

Vorwort S. 7-26

„… AmtswegigkeitII. 283Verhältnis zwischenstaatlicher Amtshilfe zu sonstigen Ermittlungsinstrumenten – Prinzip der …” „… – Prinzip der AmtswegigkeitII.432Verhältnis Europäischer Amtshilfe zu sonstigen Ermittlungsinstrumenten …”

Amtshilfe als Stützpfeiler des Vollzugskonzepts für Gemeinschaftsrecht S. 386-395

„… unter Einsatz sämtlicher zur Verfügung stehenden Ermittlungsinstrumente aufzuklären. DiesePflicht zur …” „… das Regime derMitwirkungspflichten, das der Behörde ein Ermittlungsinstrument an die Hand gibt,um …”

Kooperative Sachverhaltsermittlung durch Mitwirkung der Beteiligten bei der Aufklärung internationaler Sachverhalte S. 233-249

„… die Auswahl und den Einsatz der Ermittlungsinstrumente nach Art und Umfang und die Feststellung des …” „… Behörde das Problem, dass ihr (eigene) Ermittlungsinstrumente im Sinne einer Ausübung hoheitlicher …” „… stehender Ermittlungsinstrumente frei zu würdigen unddies insbesondere zu Lasten des Beteiligten.1176 Erst …”

Zusammenfassung S. 434-436

„… subsidiär gegenüber eigenen Ermittlungsinstrumenten.2140 Es gilt auch auf Ebene des Gemeinschaftsrecht die …”

Rechtsquellen und Rechtsgrundlagen zwischenstaatlicher Amtshilfe S. 251-256

„… . Durch den Rückgriff einer Behörde des ersuchenden Staates auf das Ermittlungsinstrument der …”

Untersuchungsgrundsatz im Lichte extraterritorialer Jurisdiktion S. 217-233

„… Ermittlungsinstrumente nach Art und Umfang und die Feststellung des Wahrheitsgehalts der ermittelten Tatsachen. Die …” „… ) Ermittlungsinstrumente im Sinne einer Ausübung hoheitlicher Befugnisse wegen der völkerrechtlichbeschränkten …”

Individualrechtsschutz im Rahmen zwischenstaatlicher Informationshilfe S. 276-281

„… (zunehmende) Entterritorialisierung desVerwaltungsrechts ist jedoch kein Ermittlungsinstrument, das …”

Sekundärrechtliche Vorgaben für die Sachverhaltsermittlung im Rahmen des indirekten Vollzugs S. 350-360

„… Regelungen durch die obenskizzierten Vorgaben einzelner Ermittlungsinstrumente oder die im Einzelfall …” „… Sinnedes zu ermittelnden Sachverhalts abstecken und die einzelne Ermittlungsinstrumenterespektive die …”

Mitwirkungspflichten als integraler Bestandteil des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips S. 328-342

„… Erkenntnisquellen auszuschöpfen und alleErmittlungsinstrumente einschließlich eines Rückgriffs auf eventuelle …” „… Ermittlungsinstrumentezur Verfügung,1600 wobei das Nachprüfungsrecht durch das Recht zum Betreten vonGeschäftsräumen und zur …”

Normative Ausformung des Untersuchungsgrundsatzes S. 63-85

„… Steuerpflichtigen in seinerSteuererklärung mit den zur Verfügung stehenden Ermittlungsinstrumenten in vollemUmfang …”

doi.org/10.5771/9783845220437

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