Filter results

Results (8933)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Anita Lettau - Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

No access

Select

Anita Lettau

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 698 2010

Results in this title

Erledigung S. 146-147

„… ErledigungIn Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bishernicht …” „… konkretisiert, als es hier stets um die Erledigungvon Entscheidungen geht: Entscheidungen erledigen sich, in …” „… ausdrücklich geregelt war die Möglichkeit der Aufrechterhaltung einesRechtsschutzbegehrens auch nach Erledigung …”

(Teilweise) Erledigung des Verfahrensgegenstandes S. 22-23

„… ) Erledigung des VerfahrensgegenstandesDer Verfahrensgegenstand muss gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 FamFG ganz oder …” „… werdendurch eine den Verfahrensgegenstand (teilweise) erledigende Entscheidung typi-3.a.51 KG, RJA 4, 1; a.A …”

Erledigung durch Vollzug einer Entscheidung? S. 118-119

„… einer Entscheidung ist –mit Erledigung der Entscheidung erledigt sich auch die gegen sie gerichtete …” „… Beschwerde. Dementsprechend fordert § 62 FamFG auch nicht die Erledigung des(Beschwerde-)Verfahrens, sondern …” „… die Erledigung der angefochtenen „Entscheidung“. Fragt man sich aber, wann sich eine Entscheidung …”

Beschwerdefrist bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde S. 121-123

„… Zeitpunkt dieErledigung eintritt.556 Das Fehlen einer Rechtsschutzmöglichkeit bei Erledigungeiner …” „… Gesetzgeber auch den Fall der Erledigung vor Einlegung der Beschwerdehier regeln wollte.555 Auch die …” „… Fortsetzungsfeststellungsinteresse widerspräche zudem der Rechtsweggarantie aus Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG.557 Bei Erledigung einer …”

§ 62 FamFG analog bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde S. 120-121

„… zulässig.Zeitpunkt der Erledigung§ 62 FamFG analog bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde§ 62 Abs. 1 FamFG …” „… spricht von der Erledigung einer „angefochtenen“, nicht voneiner anfechtbaren Entscheidung, womit nach dem …” „… Wortlaut der Vorschrift gegendie erstinstanzliche Entscheidung im Zeitpunkt ihrer Erledigung bereits …”

Begriff S. 117-118

„… ErledigungBegriffEine Erledigung der Hauptsache tritt nach ganz herrschender Meinung533 ein, wennder …” „… , FamFG, § 12 Rn. 7 spricht von Erledigung des Verfahrensgegenstands statt derHauptsache.117hat, entfallen …” „… ist –mit Erledigung der Entscheidung erledigt sich auch die gegen sie gerichtete Beschwerde …”

§ 62 FamFG nur bei vollzogenen Entscheidungen? S. 119-120

„… Betroffenen. Denn § 62 FamFG stellt nach seinem insoweit eindeutigem Wortlaut auf eine Erledigung der …” „… unumkehrbarenVollzugs häufig eine Erledigung der zugrunde liegenden Entscheidung verneint, weil diesenoch …” „… gegen eine noch nicht vollzogene Entscheidung zulässig.Zeitpunkt der Erledigung§ 62 FamFG analog bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ErledigungXII. 116Einführung1. 116Erledigung2. 117Begriffa. 117Erledigung durch Vollzug einer Entscheidung ?b …” „… Erlass4. 18Zusammenfassung5. 18EndentscheidungenIII. 20Verfahrensgegenstand1. 20(Teilweise) Erledigung …” „… . 118§ 62 FamFG nur bei vollzogenen Entscheidungen ?c. 119Zeitpunkt der Erledigung3. 120§ 62 FamFG …”

Einführung S. 116-117

„… ErledigungEinführungErledigt sich eine Entscheidung, verliert die gegen sie gerichtete Beschwerde …” „… werden, umdie Gerichte nicht unnötig zu belasten.532ErledigungBegriffEine Erledigung der Hauptsache tritt …” „… Voraussetzungen eine Beschwerde auch nach Erledigung der angefochtenen Entscheidungaufrechterhalten werden kann …”

Vollstreckungsverfahren S. 144-146

„… ErledigungIn Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bishernicht ausdrücklich …” „… hier stets um die Erledigungvon Entscheidungen geht: Entscheidungen erledigen sich, in Anlehnung an …” „… geregelt war die Möglichkeit der Aufrechterhaltung einesRechtsschutzbegehrens auch nach Erledigung der …”

Endentscheidungen im Sinne von § 19 FGG S. 23-24

„… (teilweise) erledigende Entscheidung typi-3.a.51 KG, RJA 4, 1; a.A. Schlegelberg § 19 Rn. 8, m.wN …” „… Zwischenentscheidungen, die den Verfahrensgegenstand nicht (teilweise)erledigen, auch dann nicht als nach §§ 58ff. FamFG …” „… Zwangsmitteln imVollstreckungsverfahren,57 isolierte Kostenentscheidungen,58 die nach Erledigungder Hauptsache …”

Ausnahmsweise nach §§ 58ff. FamFG (analog) selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen S. 123-125

„… GG lässt sich daher auch beiErledigung der Entscheidung vor Einlegung der Beschwerde rechtfertigen …” „… . Die imVerwaltungsprozessrecht vorgebrachte Argumentation gegen eine Fristbindungbei Erledigung eines …” „… Unterschied zu § 58 FamFG, gerade nicht von der Erledigung (nur) einer Endentscheidung, ebenso wie auch die …”

Zusammenfassung S. 128-129

„… Erledigung einer Beschwerde gegen eine Entscheidung undbei Erledigung einer Beschwerde gegen Untätigkeit des …” „… Erledigung derHauptsache lässt sich für § 62 FamFG insoweit konkretisieren, als es hier stets umdie …” „… Erledigung von Entscheidungen geht: Entscheidungen erledigen sich, in Anlehnung an das …”

§ 62 FamFG analog bei Untätigkeitsbeschwerden S. 126-128

„… anfechtbare Zwischenentscheidungen587Dort, wo schon vor Erledigung einer Entscheidung kein …” „… analog §§ 58ff.FamFG,588 ist fraglich, ob bei Erledigung analog § 62 FamFG auch ein Antrag …” „… , weshalb ein Rechtsschutzbedürfnis an der Feststellung trotz Erledigung gegeben sei.590 Kann ein …”

Nicht selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen S. 125-126

„… bei Erledigung durch Vollzug der Anordnung einer psychiatrischen Untersuchung nach § 283 Abs. 1 Satz 1 …” „… zutrifft.582 Das nach § 62 FamFG erforderliche Feststellungsinteresse kann zum Beispiel bei Erledigung der …” „… Überhaupt nicht anfechtbare Zwischenentscheidungen587Dort, wo schon vor Erledigung einer Entscheidung kein …”

Endentscheidungen im Sinne von § 621e ZPO a.F. S. 24-25

„… Zwischenentscheidungen, die den Verfahrensgegenstand nicht (teilweise)erledigen, auch dann nicht als nach §§ 58ff. FamFG …” „… Zwangsmitteln imVollstreckungsverfahren,57 isolierte Kostenentscheidungen,58 die nach Erledigungder Hauptsache …”

Analog §§ 567 bis 572 ZPO selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen S. 125

„… bei Erledigung durch Vollzug der Anordnung einer psychiatrischen Untersuchung nach § 283 Abs. 1 Satz 1 …” „… zutrifft.582 Das nach § 62 FamFG erforderliche Feststellungsinteresse kann zum Beispiel bei Erledigung der …”

Überhaupt nicht anfechtbare Zwischenentscheidungen S. 126

„… anfechtbare Zwischenentscheidungen587Dort, wo schon vor Erledigung einer Entscheidung kein …” „… analog §§ 58ff.FamFG,588 ist fraglich, ob bei Erledigung analog § 62 FamFG auch ein Antrag …”

Außerordentliche Rechtsbehelfe S. 147

„… vor Erledigung einerEntscheidung zu gewähren. Sehr zu begrüßen ist daher, dass der Gesetzgeber in§ 62 …” „… FamFG nun die Möglichkeit der Aufrechterhaltung eines Rechtsschutzbegehrens auch nach Erledigung der …”

Schlusswort S. 147-148

„… vor Erledigung einerEntscheidung zu gewähren. Sehr zu begrüßen ist daher, dass der Gesetzgeber in§ 62 …” „… FamFG nun die Möglichkeit der Aufrechterhaltung eines Rechtsschutzbegehrens auch nach Erledigung der …”

Einleitung S. 13-14

„… Rechtsschutz nach Erledigung eines Eingriffs. Dort wo der Rechtsschutz ausgeschlossen oder beschränkt ist, wird …”

Zusammenfassung S. 105-106

„… eine Erledigung des Verfahrenszu erzwingen.474ZusammenfassungSowohl das Grundgesetz als auch die …”

Verfahrensgegenstand S. 20-22

„… (Teilweise) Erledigung des VerfahrensgegenstandesDer Verfahrensgegenstand muss gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 FamFG …”

Rechtsschutz nach Inkrafttreten des FamFG S. 76-79

„… Rechtsfolge gerichtet und damit geeignet ist,den Verfahrensgegenstand zumindest teilweise zu erledigen …”

Der Streit über die Beschwerdefähigkeit noch nicht vollzogener Eintragungsentscheidungen S. 80-83

„… geeignet ist, den Verfahrensgegenstandzumindest teilweise zu erledigen. Letzteres ist bei einer bekannt …”

Untätigkeitsbeschwerde analog §§ 58ff. FamFG S. 101-105

„… eine Erledigung des Verfahrenszu erzwingen.474ZusammenfassungSowohl das Grundgesetz als auch die …”

Verfassungsbeschwerde S. 94-96

„… Bundesverfassungsgericht, nach eigenem Verständnis, nicht die Befugnis hat, dem Fachgericht Erledigungsfristen zu …”

doi.org/10.5771/9783845226989

Eric Hilgendorf, Rudolf Rengier - Festschrift für Wolfgang Heinz

No access

Select

Eric Hilgendorf (ed.), Rudolf Rengier (ed.)

Festschrift für Wolfgang Heinz

2012

Results in this title

Christian Grafl Justizielle Erledigungen in Österreich S. 93-109

„… Christian Grafl Justizielle Erledigungen in Österreich Einleitung und Widmung Nicht nur, aber auch …” „… evidenzbasierte Kriminologie Interesse an Art und Zahl justizieller Erledigungen in Österreich hat, sei Wolfgang …” „… Strafsachen“4 eine wesentlich detailliertere und differenziertere Zählung von justiziellen Erledigungen …”

Toshio Yoshida „Punitivität“ im japanischen Jugend(kriminal)recht S. 545-562

„… : Erledigung der Jugendstrafsachen im Familiengericht Summe An die Staatsanwaltschaft zurück aufgrund des …” „… feststellen. Tabelle 2: Erledigung der vorsätzlichen Tötungsdelikte im Familiengericht Summe An die …” „… “ stattgefunden zu haben. Tabelle 3: Erledigung der Raubtaten im Familiengericht Summe An die Staatsanwaltschaft …”

Torsten Verrel Zur (Un)Wirksamkeit schnellerer Reaktionen auf Jugendstraftaten – Erkenntnisse aus der Begleitforschung zum nordrhein-westfälischen „Staatsanwalt vor/für den Ort“ S. 521-531

„… Begleitforschung. 12 Dies u.a. deswegen, weil die Zuständigkeit des StAv/fO nicht auf informell zu erledigende …” „… Erledigungen“ wie z.B. Strafbefehlen oder Verfahrensverbindungen gekommen ist. 526 Torsten Verrel …” „… Verfahrensverbindungen durch das Gericht kommen, da dann systembedingt für alle Verfahren das Erledigungsdatum der …”

Horst Viehmann Denn sie wissen nicht, was sie tun – eine kriminalpolitische (An-)Klage S. 332-343

„… Jugendkriminalität. Da ist die Strategie informeller Erledigungen nicht sinnvoll. Da hat di Lorenzo Recht. Und er …” „… Diversion, zur informellen Erledigung von jugendlicher Delinquenz, veröffentlicht und verteidigt. Nach …” „… kriminalpolitischen Vorteil informeller Erledigungen begann die kriminalpolitische Kampagne des Wolfgang Heinz im …”

Bert Götting Das Bundeszentralregister als Instrument und Gegenstand der Forschung S. 84-93

„… Erledigungen in Österreich Einleitung und Widmung Nicht nur, aber auch in Österreich ist in den letzten Jahren …” „… Art und Zahl justizieller Erledigungen in Österreich hat, sei Wolfgang Heinz diese kleine Abhandlung …” „… wesentlich detailliertere und differenziertere Zählung von justiziellen Erledigungen ermöglicht. Wie immer …”

Michael Walter Perspektiven für einen Justizvollzugsbeauftragten S. 973-986

„… , auf eine einvernehmliche Erledigung hinzuwirken. „Dazu gibt er der Justizvollzugsbehörde Gelegenheit …” „… , welche Erledigung die Angelegenheit gefunden hat“. Er kann sich, wenn das erwünschte Einvernehmen nicht …”

Hans-Jörg Albrecht Die Geldstrafe in Ländern der Europäischen Union – Normative Strukturen und praktische Anwendung S. 563-580

„… Bereich der außergerichtlichen Erledigungen ging also weitgehend zu Lasten der Geldstrafe. Die …” „… erhebliche Abnahme. Dies erklärt sich aus der zunehmenden Verwendung außergerichtlicher Erledigungsformen …” „… . Ferner wirkt sich aus, dass von außergerichtlichen Erledigungsformen ein sehr unterschiedlicher Gebrauch …”

Hans Theile Flexible Fallzuweisung und gesetzlicher Richter (Art. 101 I 2 GG) – eine Problemskizze am Beispiel der Wirtschaftsstrafkammern S. 892-906

„… Weise zu ordnen, dass die besonderen Spruchkörper alle und grundsätzlich nur diejenigen Fälle erledigen …” „… Zuständigkeit geht, bewegten sich die Erledigungszahlen der Wirtschaftsstrafkammern in den Jahren 2005 bis 2009 …” „… Vergleichbares gilt für die Erledigungszahlen der Staatsanwaltschaften im Sachgebiet „Wirtschafts- und …”

Frieder Dünkel Neue Punitivität im Jugendstrafrecht? Anmerkungen aus europäisch vergleichender Perspektive S. 381-398

„… staatsanwaltliche Erledigung bis hin zur gerichtlichen Sanktionspraxis ermöglicht, vgl. die regelmäßigen …” „… , insbesondere was den Bereich der informellen Erledigung anbelangt. Damit werden die regelmäßig vorliegenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Instrument und Gegenstand der Forschung 84 Christian Grafl Justizielle Erledigungen in Österreich 93 Johann …”

Veröffentlichungen von Wolfgang Heinz S. 987-1014

„… : Bundesministerium der Justiz (Hrsg.): "Diversion" im deutschen Jugendstrafrecht. Informelle Erledigungen und …” „… : Bundesministerium der Justiz (Hrsg.): "Diversion" im deutschen Jugendstrafrecht. Informelle Erledigungen und …”

Rudolf Egg Wie misst man Gefährlichkeit? S. 47-59

„… der eigentlichen Prognose. Als hilfreiche Unterstützung für die Erledigung dieser vier Teilschritte …”

Christine Hügel Quo vadis Jugendarrest? S. 415-426

„… nach den ambulanten Maßnahmen und der Jugendstrafe. Erledigung der Jugendstrafverfahren in …”

Axel Dessecker Von der Polizeiaufsicht zur Führungsaufsicht und zurück? S. 631-642

„… Führungsaufsichtsstellen, die diese Tätigkeit neben ihrer gerichtlichen Alltagsarbeit zu erledigen haben und neben ihrer …”

Heinz Schöch, Monika Traulsen Das kriminalpädagogische Schülerverfahren in der Bewährung S. 507-521

„… Bedarf werden sie dabei von den Schülern unterstützt. Im Allgemeinen erledigen die Beschuldigten ihre …”

Gerhard Spiess Drei Prüfsteine zur Bewertung der jugendstrafrechtlichen Diversionspraxis – eine Untersuchung anhand rückfallstatistischer Befunde S. 287-306

„… Bereich der leichten und mittleren Jugenddelinquenz ... informellen Erledigungen als kostengünstigeren …”

Bernd Heinrich Die Veranlassung fremder Straftaten über das Medium des Internet S. 728-741

„… erfolgen („Erledige zuverlässig schwierige Aufgaben in sensiblen Bereichen gegen Vorkasse“). Problematisch …”

Angelika Pitsela Die neuesten Entwicklungen des Jugendstrafrechts in Griechenland S. 478-492

„… Einführung der Diversion als eine Form der Erledigung eines strafrechtlichen Konflikts ohne bzw. mit einem …”

Martin Killias Auch auf die Schwere der Strafen kommt es an – ein Zwischenruf S. 652-663

„… Rekonstruktionen der Erledigungspraxis von Staatsanwaltschaften und Gerichten bei Wirtschaftsstraftaten4 sowie um …”

Hendrik Schneider Generalprävention im Wirtschaftsstrafrecht – Voraussetzungen von Normanerkennung und Abschreckung S. 663-677

„… Wirtschaftsstrafrechts in Deutschland,3 Rekonstruktionen der Erledigungspraxis von Staatsanwaltschaften und Gerichten bei …”

doi.org/10.5771/9783845239729

Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke - ZPO I: Erkenntnisverfahren

No access

Select

Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke

ZPO I: Erkenntnisverfahren

2020

Results in this title

Kapitel 13: Erledigung der Hauptsache S. 237-251

„… nicht darauf an, ob tatsächlich ein erledigendes Ereignis vorliegt.121. Die Erledigungserklärung ist …” „… Erledigungsbegriff).55 Die herrschende Meinung beurteilt dies zutref-fend anders:56 Die Erledigung des Rechtsstreits …” „… Anwendung der Erledigungserklärung auch auf die Erledigung vor Rechtshängigkeit.III. Soweit eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19612. Mündliche Verhandlung, Grundzüge der Beweiserhebung: Brönnecke . . 22913. Erledigung der …” „… , Zivilprozessrecht).Bergerfurth, Bruno: Erledigung der Hauptsache im Zivilprozeß, NJW 1992, S. 1655–1661.Bischoff, Georg …” „… , §§ 72–74 ZPO, JuS 2007, S. 335–341.Knöringer, Dieter: Die Erledigung der Hauptsache im Zivilprozess, JuS …”

Kapitel 18: Zusatzkapitel S. 311-376

„… 11.03.2019 per Fax los, als sie merkte, dass sie vergessen hatte, den Auftrag zu erledigen. Auf dem …” „… erschöpfend erledigen muss.5 Die Abweisung kann auch in einer extra Ziffer des Tenors erfolgen, was sich bei …” „… . Ein Ausspruch über die Erledigung erfolgt nur zur Klarstellung in Fällen der analogen Anwendung des …”

Kapitel 6: Objektive Klagehäufung, Klageänderung und -rücknahme, Veräußerung der streitbefangenen Sache S. 79-112

„… ZPO) oder eine Erledigungser-klärung in Höhe des ermäßigten Betrags (vgl. → Kapitel 13 zur Erledigung …” „… Erledigungserklärung im Wege der Feststellungsklage entschieden, die nur dann Erfolg hat, wenn Erledigung eintrat und …” „… ZPO auf den voraussichtlichen Ausgang des Rechtsstreits ohne Erledigung oder Erledigungserklärung der …”

Kapitel 15: Prozessaufrechnung S. 270-282

„… . Erledigungserklärung:Wichtig ist auch, dass der Kläger bei erstmals im Prozess erklärter Aufrechnung den Rechtsstreit in der …” „… Hauptsache für erledigt erklären kann.50 Die Erklärung der Aufrech-nung ist ein erledigendes Ereignis, das …” „… Verteidigungsmittel scheitern!o (Vertiefung) Wirkung des § 45 Abs. 3 GKG; mögliche Erledigungserklä-rung des Klägers …”

Kapitel 17: Einführung in das Kostenrecht S. 306-310

„… motivierten Institut der Erledigung der Hauptsache (→ Kapitel 13). Deswegen hilft ein grundlegendes …”

Kapitel 5: Anderweitige Rechtshängigkeit und entgegenstehende materielle Rechtskraft S. 61-78

„… worden, hätte es noch einer Stellungnahme zur Erledigung der Hauptsache (hierzu → Kapitel 13) bedurft.40 …” „… Kostentragung durch die Erledi-gungserklärung im Feststellungsprozess abgesichert und kann sich vor dem …”

Kapitel 4: Prozessführungsbefugnis S. 52-60

„… gerichtlich zu erledigen«. B schreibt daraufhin eine Klage an das zuständige AG und trägt den Sach-verhalt …”

Kapitel 12: Die mündliche Verhandlung, die Regel des § 296 ZPO und Beweisfragen S. 229-236

„… handelt und diese keiner umfassenden schriftlichen Vorbereitung bedürfen oder sich eine Erledigung im …”

Kapitel 1: Anhängigkeit, Rechtshängigkeit, Klageschrift und Klageerhebung, Streitgegenstand S. 1-18

„… dann möglich sein kann, wenn sie zu einer sinnvollen und sachgemäßen Erledigung der aufgetretenen …”

Kapitel 7: Widerklage S. 113-134

„… übereinstimmend die Erledigung des Rechtsstreits erklärt wird3. Ihr Bestand ist ab dem Zeitpunkt ihrer eigenen …”

doi.org/10.5771/9783748943105

Armin Höland, Ute Kahl, Nadine Zeibig, Andrea Kranhold, Kathrin Richter, Astrid Beier, Claudia Erthal - Kündigungspraxis und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis

No access

Select

Armin Höland, Ute Kahl, Nadine Zeibig, Andrea Kranhold, Kathrin Richter, Astrid Beier, Claudia Erthal

Kündigungspraxis und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 66 2007

Results in this title

Erledigung von Kündigungsstreitigkeiten durch gütliche Einigung S. 256-259

„… Dritteln der Kündigungsrechtsstreitigkeiten zur Erledigung des Verfahrens führt, ist daher keineswegs …” „… längeren Verfahrensdauer und der dann auch häufigeren Erledigung (erst) im Kammertermin erkennen. Unter …” „… , Verhandlungspotential der Kläger im Kündigungsrechtsstreit. d) Erledigung von Kündigungsstreitigkeiten durch gütliche …”

Erledigung von Klage- bzw. Berufungsverfahren im Allgemeinen S. 136-139

„… . Zur Art der Erledigung arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren, insbesondere zur Erledigung …” „… nur einen kleinen Ausschnitt der betrieblichen Wirklichkeit bearbeiten, so ruht auf der Erledigung …” „… .271 Die Erledigung durch Vergleiche wiederum, deren Inhalt meist nicht weit über den Gerichtssaal …”

Erledigung von Kündigungs- bzw. Bestandsstreitigkeiten im Besonderen S. 139-142

„… 139 b) Erledigung von Kündigungs- bzw. Bestandsstreitigkeiten im Besonderen Da die offizielle …” „… % (SD 13,9 %) Streitiges Urteil 11 % (SD 8,5 %) Sonstiges Urteil282 4 % (SD 4,4 %) Erledigung auf …” „… %) Beschluss gem. § 519 b a. F. bzw. § 522 ZPO 2 % (SD 2,5 %) Erledigung auf andere Weise285 15 % (SD 10,7 …”

Erledigung von Kündigungs- bzw. Bestandsstreitigkeiten durch streitiges Urteil S. 142-146

„… erhobenen Schätzdaten. c) Erledigung von Kündigungs- bzw. Bestandsstreitigkeiten durch streitiges Urteil …” „… , den Vergleiche im Arbeitsgerichtsverfahren an allen Erledigungen von Rechtsstreitigkeiten haben. Ein …” „… den Kündigungsrechtsstreit vor 301 Die Arbeitsgerichte erledigen 11 % der Bestandsstreitigkeiten …”

Zusammenfassung: Erledigung durch Vergleich vor den Gerichten für Arbeitssachen S. 182-185

„… 2. Instanz nur eingeschränkt aussagefähig. f) Zusammenfassung: Erledigung durch Vergleich vor den …” „… Sonderauszählung des Arbeitsgerichts Hamburg für März/April 2005 entfielen 22 % aller Erledigungen in …” „… Bestandsstreitigkeiten auf die „Erledigung auf andere Weise“. Hiervon waren 70 % Klagerücknahmen. Wenn man den für das …”

Vertretung der Parteien in Kündigungsklageverfahren vor den Arbeitsgerichten in Abhängigkeit von der Art der Erledigung S. 131-135

„… Abhängigkeit von der Art der Erledigung Kündigungsklageverfahren können unterschiedlich konfliktiv und …” „… im Jahr 2003 in Abhängigkeit von der Art der Erledigung 268 Beendigung des Verfahrens vor den …” „… Kündigungsklageverfahren vor den Arbeitsgerichten im Jahr 2003 in Abhängigkeit von der Art der Erledigung 269 Beendigung …”

Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen differenziert nach Erledigungsarten S. 188-190

„… Berufungsverfahren in Kündigungssachen nahmen unabhängig von der Art ihrer Erledigung von Einlegung der Berufung bis …” „… Arbeits- und Landesarbeitsgerichten nach der Art der Erledigung (Angaben im arithmetischen Mittel; die …” „… erledigen, wird noch deutlicher, wenn die Dauer der Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für …”

Kammerstatistik S. 213-219

„… für „Erledigung auf andere Weise“ bei 20 %. Die Erledigungsstruktur bei Bestandsstreitigkeiten vor …” „… aller Erledigungen vorherrscht. Ansonsten aber weist die zweitinstanzliche Erledigungsstruktur eine …” „… Erledigung von Urteilsverfahren, die Zahl der Erledigung von Klagen in Bestandsstreitigkeiten und die Dauer …”

Hauptstudie S. 51-65

„… Gütetermin und für die Erledigung durch sonstiges Urteil. Die Richter an den Landesarbeitsgerichten wurden …” „… gebeten, zwei Erledigungen durch gerichtlichen Vergleich und eine durch streitiges Urteil zu analysieren …” „… %) Streitiges Urteil 11 % (SD 8,5 %) Sonstiges Urteil87 4 % (SD 4,4 %) Erledigung auf andere Weise88 20 …”

Verzeichnis der Tabellen und Schaubilder S. 13-21

„… geschichteten Stichprobe mit Bezug auf das Jahr 2003 57 III-2-3 Erledigung von Urteilsverfahren bei den …” „… -2-4 Sonderstatistik zur Erledigung von Kündigungsstreitigkeiten am ArbG bzw. Bestandsstreitigkeiten am …” „… Jahr 2003 in Abhängigkeit von der Art der Erledigung 132 IV-7-6 Vertretung der Arbeitgeber in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… der Erledigung 131 d) Schlussfolgerungen 135 8. Zur Art der Erledigung arbeitsgerichtlicher …” „… Kündigungsklageverfahren, insbesondere zur Erledigung durch streitiges Urteil 136 a) Erledigung von Klage- bzw …” „… . Berufungsverfahren im Allgemeinen 137 b) Erledigung von Kündigungs- bzw. Bestandsstreitigkeiten im Besonderen …”

Persönliche und berufliche Merkmale der Richter S. 206-213

„… Weise der Erledigung von Urteilsverfahren, die Zahl der Erledigung von Klagen in Bestandsstreitigkeiten …” „… , Art und Dauer der Erledigung Gültig Fehlend Mittelwert Median Standardabweichung Erledigte Klagen …” „… in Urteilsverfahren 2002 138 97 596,9 617,00 199,96 Erledigung durch streitiges Urteil 132 103 42,7 …”

Argumente für einen Vergleichsschluss S. 147-151

„… des geringen Anteils der streitigen Urteile an allen Erledigungen (ArbG 11 % bzw. LAG 30 %) der Blick …” „… genauer auf die Erledigung durch Vergleich gerichtet werden, der das folgende Kapitel gewidmet ist. 9 …” „… . Die Praxis der vergleichsweisen Erledigung des Rechtsstreits vor den Gerichten für Arbeitssachen …”

Pretest S. 49-51

„… auch in der vom Arbeitsgericht Berlin angefertigten Sonderstatistik zur Erledigung von …” „… Arbeitsgericht Hamburg, wonach Klagerücknahmen im Frühjahr 2005 knapp drei Viertel der „Erledigungen auf andere …” „… Arbeitsgericht Berlin, Martin Wenning- Morgenthaler, der für uns eine umfängliche Sonderstatistik zur Erledigung …”

Fragestellungen S. 47-49

„… empirisch ermittelbaren Bedingungen und Merkmale der Durchführung und Erledigung von …” „… Gesichtspunkten des Zugangs von Streitfällen, der Art und Weise der Erledigung und – soweit abschätzbar – der …” „… : Erledigung im Gütetermin durch Vergleich, sonstiges Urteil ohne Kammertermin, Vergleich 1 im Kammertermin …”

Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen allgemein S. 185-188

„… Gebot vorrangiger Erledigung in § 64 Abs. 8 ArbGG für Berufungen wiederholt wird. In …” „… ihrer Erledigung von Einlegung der Berufung bis zum letzten Verhandlungstermin durchschnittlich 5,8 …” „… von Kündigungsklageverfahren vor den Arbeits- und Landesarbeitsgerichten nach der Art der Erledigung …”

Sicherung des Bestandes von Arbeitsverhältnissen durch das arbeitsgerichtliche Kündigungsklageverfahren S. 201-206

„… gelangt man in der ersten Instanz der Arbeitsgerichte zu durchschnittlich 11 % Erledigung durch streitige …” „… der Erledigung durch streitiges Urteil angelegt (11 %). Zu diesem Wert (37.772) wurde die ihrerseits …” „… Erledigung durch „sonstiges Urteil“ ergingen Anerkenntnisurteile zu Lasten des Arbeitgebers mit der Folge …”

Gründe für die Wahrnehmung des Arbeitsrechts als Beschäftigungshemmnis S. 199-201

„… geschätzt, zwei Drittel Erledigungen durch gerichtlichen Vergleich, von denen drei Viertel …” „… Abfindungsvergleiche sind, hinzu. Zwar gibt es bei vergleichsweiser Erledigung im Rechtssinne weder Gewinner noch …” „… wirtschaftlicher Hinsicht häufig „teure“ Rechtserfahrung zu Buche schlagen. Nimmt man alle Erledigungsarten …”

Schlussfolgerungen S. 135-136

„… . Zur Art der Erledigung arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren, insbesondere zur Erledigung …” „… nur einen kleinen Ausschnitt der betrieblichen Wirklichkeit bearbeiten, so ruht auf der Erledigung …” „… .271 Die Erledigung durch Vergleiche wiederum, deren Inhalt meist nicht weit über den Gerichtssaal …”

Zusammenfassung S. 146-147

„… deutlich höheren Anteil, den Vergleiche im Arbeitsgerichtsverfahren an allen Erledigungen von …” „… Arbeitsgerichte erledigen 11 % der Bestandsstreitigkeiten durch streitiges Urteil. Davon wird in 60 % der Fälle …” „… dem Klageantrag des Arbeitnehmers stattgegeben. 302 Die Landesarbeitsgerichte erledigen 30 % der …”

Verrechtlichung und Professionalisierung der Rechtssuche S. 255-256

„… Dritteln der Kündigungsrechtsstreitigkeiten zur Erledigung des Verfahrens führt, ist daher keineswegs …” „… längeren Verfahrensdauer und der dann auch häufigeren Erledigung (erst) im Kammertermin erkennen. Unter …” „… , Verhandlungspotential der Kläger im Kündigungsrechtsstreit. d) Erledigung von Kündigungsstreitigkeiten durch gütliche …”

Zur Rolle der ehrenamtlichen Richter in Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen S. 219-229

„… Erledigungsarten steht das streitige Urteil mit fast einem Drittel, an dritter Stelle die Erledigung auf andere …” „… Weise, die immerhin auch bei den LAG noch für ein Sechstel Erledigung sorgt. Auch hier wird für die …” „… 219 von Erledigungsarten auf. An zweiter Stelle in der Rangfolge der richterlichen Schätzwerte der …”

Vertretung der Parteien in Kündigungsklageverfahren vor den Arbeitsgerichten in Abhängigkeit von der Größe des beklagten Betriebes S. 128-131

„… Abhängigkeit von der Art der Erledigung Kündigungsklageverfahren können unterschiedlich konfliktiv und …” „… mit dem Vorteil der freien Anwaltswahl liegen. Über alle analysierten Erledigungsarten in der …” „… % n = 80 100 % N = 707 Die Tabelle zeigt, dass unabhängig von der Erledigungsart Arbeitnehmer aus …”

Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen verglichen mit Verfahren anderer Gerichtsbarkeiten S. 190-191

„… Arbeitssachen ihre Verfahren erledigen, wird noch deutlicher, wenn die Dauer der Kündigungsklageverfahren vor …” „… Kündigungsklageverfahren unabhängig von der Art ihrer Erledigung zusammen, so waren die Verfahren im Durchschnitt innerhalb …”

Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Arbeitsgerichten in den alten und neuen Bundesländern S. 194-196

„… erledigende Klageaufkommen pro Richter ist an den Arbeitsgerichten in Westdeutschland in der Regel höher als …” „… Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter erheblich. Jedoch variiert die Zahl der pro Richter zu erledigenden …”

„Dismissed“ S. 40-46

„… Kündigungsstreitverfahren nimmt die Erledigung durch gütliche Einigung (settlement) einen gewichtigen Platz ein. Um ihre …” „… Beschäftigungsverhältnisses. Geld in Form einer Entschädigungszahlung bestimmt auch die Erledigungsstruktur der …”

Die betriebsbedingten Kündigungen und die Sozialauswahl vor den Gerichten für Arbeitssachen S. 113-123

„… Kündigungsverfahren als Belastung ihres Personalmanagements wahrnehmen. Der Arbeitgeber wird die Erledigung des …” „… ) Klagehäufigkeit und Erledigungsarten bei betriebsbedingten Kündigungen Unterscheidet man zwischen den einzelnen …” „… zudem Einfluss auf die Erledigungsart der Kündigungsverfahren zu haben. Die Durchführung einer …”

Signifikanzprüfungen S. 267-281

„… 267 V. Anhänge 1. Signifikanzprüfungen Textteil IV. 9: Die Praxis der vergleichsweisen Erledigung …” „… differenziert nach Erledigungsarten ArbG: 1. H-Test auf signifikante Unterschiede zwischen den Gruppen mit …” „… unterschiedlichen Erledigungsarten: Zeitraum zwischen Klageeinreichung und letztem Termin in Monaten bzw. Tagen p …”

Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Landesarbeitsgerichten nach alten und neuen Bundesländern S. 196-197

„… . Jedoch variiert die Zahl der pro Richter zu erledigenden Berufungen in Ost und West nicht so stark wie …”

Gerichtliche Vergleiche im Güte- bzw. Kammertermin S. 151-152

„… . Gemäß § 57 Abs. 2 ArbGG soll die gütliche Erledigung des Rechtsstreits während des gesamten Verfahrens …”

Einleitung S. 25-27

„… ihrer Erledigung, zur Häufigkeit und zu den Bedingungen des Abschlusses von den Streit beilegenden …”

Dauer arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren in Abhängigkeit von der Prozessvertretung der Parteien S. 191-194

„… einbezogen wurde an dieser Stelle das Analyseschema B (Erledigung durch sonstiges Urteil), da es sich hier …”

Ausgewählte Merkmale der Stichprobe im tabellarischen Vergleich von Instanzen und Erledigungsarten S. 281-288

„… Erledigungsarten a) Verfahren vor dem Arbeitsgericht Klägermerkmale Aktenanalysen ArbG insgesamt N = 1410 …”

Häufigkeit und Höhe von Abfindungszahlungen bei Vergleichen vor den Arbeits- und Landesarbeitsgerichten unter ausgewählten Gesichtspunkten S. 159-182

„… der Stichproben mit vergleichsweiser Erledigung des Rechtsstreits (ArbG), dass es einen …” „… nur eingeschränkt aussagefähig. f) Zusammenfassung: Erledigung durch Vergleich vor den Gerichten für …”

Meinungen und Vorschläge zur Reform des Kündigungsrechts S. 229-250

„… vergleichsweise Erledigung in diesen Fällen; Kündigungsschutzklagen eher unbegründet“; • „Keine Chance von …”

Literaturverzeichnis S. 261-266

„… , München 1995 Schönholz, Siegfried: Bedingungen und Merkmale der Erledigungsweise im …”

Die betriebsbedingten Kündigungen und die Sozialauswahl in den Betrieben S. 110-113

„… ) Klagehäufigkeit und Erledigungsarten bei betriebsbedingten Kündigungen Unterscheidet man zwischen den einzelnen …”

Vertretung der Parteien in Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen im Zeitvergleich S. 123-128

„… % auf 85 %. Über alle analysierten Erledigungsarten in der Eingangsinstanz hinweg traten damit …” „… analysierten Erledigungsarten in der Eingangsinstanz hinweg traten damit unabhängig vom Verfahrensstadium im …”

Die Befragungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung aus den Jahren 2001/2003 S. 31-33

„… 12 Vgl. Siegfried Schönholz, Bedingungen und Merkmale der Erledigungsweise im …”

Rechtssoziologische Studien zur Arbeitsgerichtsbarkeit in den Jahren 1977 - 1981 S. 29-31

„… . Siegfried Schönholz, Bedingungen und Merkmale der Erledigungsweise im Arbeitsgerichtsverfahren, insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845200378

Oliver Damerius - Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

No access

Select

Oliver Damerius

Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 15 2007

Results in this title

Erledigung des Rechtsstreits – Ende des Prozesses S. 141-144

„… welchem Umfang die Forderung im Insolvenzverfahren festgestellt wird.II. Erledigung des Rechtsstreits …” „… befriedigenden Antworten gefunden sind.Mit dem Eintritt des erledigenden Ereignisses endet ein Rechtsstreit …” „… entsprechenden Definition der Erledigung: Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, § 130 Rn. 1.513 …”

Vorrang des Anmeldeverfahrens (§ 87 InsO) S. 140-141

„… im Insolvenzverfahren festgestellt wird.II. Erledigung des Rechtsstreits ? Ende des ProzessesWird der …” „… Antworten gefunden sind.Mit dem Eintritt des erledigenden Ereignisses endet ein Rechtsstreit nämlich …” „… ; Uhlenbruck, InsO, § 87 Rn. 7.512 Vgl. zu der entsprechenden Definition der Erledigung …”

Ablehnung der Aufnahme durch den Verwalter – Aufnahme durch den Schuldner oder Prozessgegner S. 122-134

„… Streitgegenstand nach einer solchen Erledigung nehmen soll. In derAblehnungserklärung kommt schlicht das mangelnde …” „… Interesse des Verwalters zumAusdruck, den Anspruch weiter zu verfolgen. Ein erledigendes Ereignis stellt …” „… . 28.482 So auch Kübler/Prütting/Lüke, InsO, § 85 Rn. 69.483 Zu diesen drei Gruppen der erledigenden …”

Aufnahme gegen Bestreitende nach § 180 Abs. 2 InsO S. 144-154

„… , entscheidet dasGericht über den Eintritt der Erledigung durch Beschluss.III. Aufnahme gegen Bestreitende nach …” „… Erledigungserklärung, obwohl sowohl Haupt- alsauch Kostenforderung im Insolvenzverfahren festgestellt wurden …”

Aufhebung des allgemeinen Verfügungsverbots im Eröffnungsverfahren S. 173-174

„… Umstände berühren aber den Prozess nur insoweit, als dass durch sie eine Erledigung des Rechtsstreits oder …”

Beendigung des Insolvenzverfahrens S. 170-173

„… Prozess nur insoweit, als dass durch sie eine Erledigung des Rechtsstreits oder die Unbegründetheitder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Schuldenmasse 140I. Vorrang des Anmeldeverfahrens (§ 87 InsO) 140II. Erledigung des Rechtsstreits ? Ende des …”

Schicksal unterbrochener Verfahren S. 23-26

„… Erledigungserklärung der Parteien9. Diese wiederum kannaber als Prozesshandlung wegen der weiterhin andauernden …”

Zwischenergebnis S. 65-66

„… übereinstimmende Erledigungserklärung.Entsprechendes gilt in den Prozessen, für deren Verfahren auf die ZPO …”

Anhängigkeit des Verfahrens S. 66

„… Erledigungserklärung.Entsprechendes gilt in den Prozessen, für deren Verfahren auf die ZPO verwiesenwird, also das Verfahren vor den …”

Unterbrechung im Eröffnungsverfahren S. 66-70

„… Erledigungserklärung.Entsprechendes gilt in den Prozessen, für deren Verfahren auf die ZPO verwiesenwird, also das Verfahren vor den …”

Einzelne Streitgegenstände und Prozessarten S. 74-100

„… Kostenfestsetzungsverfahren wirdgegenstandslos und ohne Erledigungserklärung beendet255. Es ist deshalb als Nachverfahren ohne …”

Allgemeines Verfügungsverbot im Eröffnungsverfahren S. 164-167

„… Totalerledigungserklärungen den Rechtsstreit beenden.Diese Erledigungserklärungen sind in Abweichung von § 249 Abs. 2 ZPO …”

Zwischenergebnis S. 167-168

„… beenden.Diese Erledigungserklärungen sind in Abweichung von § 249 Abs. 2 ZPO wirksam.Die Aufnahme eines …”

Passivprozesse zur Teilungsmasse S. 216-217

„… Erledigungserklärungen sind nicht nach § 249 Abs. 2 unwirksam, weil sie sich direkt auf dieUnterbrechung und Beendigung …”

Passivprozesse zur Schuldenmasse S. 217-218

„… Erledigungserklärungen sind nicht nach § 249 Abs. 2 unwirksam, weil sie sich direkt auf dieUnterbrechung und Beendigung …”

doi.org/10.5771/9783845200712

1

2 3 ... 1787