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Ulf Petersen-Thrö, Gritt Beger - Polizeirecht Sachsen

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Ulf Petersen-Thrö, Gritt Beger

Polizeirecht Sachsen

2020

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Fall 4: „Gefährliches Shoppen“ (Schriftliche Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung nach StPO, Abgrenzung zur erkennungsdienstlichen Behandlung nach SächsPVDG, Rechtsgrundlage der Vorladung, ... S. 56-66

„… zur erkennungsdienstlichen Behandlung (ED-Behandlung) beinhaltet unter Ziffer 1 zum einen die …” „… die Freiheit der Person berührt.111 Die Anordnung, an der erkennungsdienstlichen Behandlung …” „… Auffassung des BVerwG stellt auch die erkennungsdienstliche Behandlung nach § 81b 2. Alt StPO – trotz ihrer …”

Fall 10: „Wenn‘s. ums Geld geht …“ (Zwangsgeld, Zwangsgeldfestsetzungsbescheid, Rechtsnatur der Androhung, Androhung für jeden Fall der Zuwiderhandlung, Vollstreckung nach Zweckerreichung) S. 128-141

„… 09876 Sachsenstadt Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung gemäß § 81b 2. Alt …” „… den Fall, dass Sie der Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung am 15.3.2021 wiederum …” „… aufgefordert, am 12.2.2021, um 08:00 Uhr, zur Durchführung einer erkennungsdienstlichen Behandlung gem. § 81b 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Selbstgefährdung) Fall 3: 42 „Gefährliches Shoppen“ (Schriftliche Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung …” „… nach StPO, Abgrenzung zur erkennungsdienstlichen Behandlung nach SächsPVDG, Rechtsgrundlage der …” „… Bestimmtheit der Anordnung, Notwendigkeit einer erkennungsdienstlichen Behandlung bei Betrugsdelikten …”

Stichwortverzeichnis S. 223-227

„… – erkennungsdienstliche Behandlung, 99 – Ermächtigungsgrundlage, 104 – Grundbenennung, 108 – Grundrechtseingriff, 99 …” „… – Reduzierung auf Null, 425 Entziehung Obhut Sorgeberechtigter, 278 Erforderlichkeit, 36 Erkennungsdienstliche …” „… Behandlung – Abgrenzung StPO / SächsPVDG, 101 – Erforderlichkeit, 118 – Notwendigkeit, 115 …”

Fall 5: „Kontrolle im Zwielicht“ (Identitätsfeststellung an kriminalitätsbelasteten Orten, Datenabgleich, Verbringung zur Polizeidienststelle, Durchsuchung von Personen, körperliche Untersuchung wegen... S. 67-81

„… , dass T. für den Fall, dass die Speicherung der aus der erkennungsdienstlichen Behandlung gewonnenen …” „… der für die Vorladung und für die ED-Behandlung sprechenden Gründe muss das Interesse der T. nicht in …” „… abschreckenden Wirkung, dass diese erkennungsdienstlichen Daten bei der Polizei gespeichert sind, zudem als Hilfe …”

doi.org/10.5771/9783845281377

Viktor Nerlich - Eingriffsrecht Brandenburg

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Viktor Nerlich

Eingriffsrecht Brandenburg

2021

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Kapitel 6 Erkennungsdienstliche Maßnahmen S. 95-102

„… erkennungsdienstliche Behandlung aufgrund der Strafprozessordnung wäre stets repressiver Natur, wäre jedoch verfehlt …” „… : § 81b Alt. 1 StPO berechtigt die Polizei zur Durchführung einer erkennungsdienstlichen Behandlung zum …” „… erkennungsdienstliche Behandlung von der Personendurchsuchung und der körperlichen Untersuchung. Ziel der …”

Kapitel 10 Körperliche Untersuchung S. 165-176

„… von der Personendurchsuchung und der erkennungsdienstlichen Behandlung.Wie oben bereits beschrieben …” „… erkennungsdienstliche Be-handlung liegt wiederum vor, wenn die Inaugenscheinnahme des Körpers der Feststellung …” „… Straftat wie bspw. Verletzungen.– Die erkennungsdienstliche Behandlung bezweckt die Inaugenscheinnahme des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… erkennungsdienstliche Behandlung nach der Strafprozessordnung …” „… . Die erkennungsdienstliche Behandlung nach dem Polizeigesetz …” „… . Bodycams . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91Kapitel 6 Erkennungsdienstliche Maßnahmen …”

Kapitel 2 Identitätsfeststellung S. 59-76

„… Sachen sowie seine erkennungsdienstliche Behand-lung gegen seinen Willen nicht zulässig ist. Das ordnet …” „… liegt.203 Die erkennungsdienst-liche Behandlung zur präventiven Identitätsfeststellung ist jedoch unter …” „… und die von ihm mitgeführten Sachen durchsuchen,– den Verdächtigen erkennungsdienstlich behandeln.Wird …”

Kapitel 7 Vorladung und Vorführung S. 103-106

„… (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 BbgPolG), oder wenn die Vorladung zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen …” „… , mildere Weise zu erreichen ist.281Die Vorladung zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen (§ 15 …” „… Abs. 1 Nr. 2 BbgPolG) bezieht sich zunächst auf § 13 BbgPolG. Eine Vorladung zwecks EDBehandlung nach …”

Stichwortverzeichnis S. 263-268

„… Eingriffsrecht − Definition und Inhalt 23Einziehungsgegenstände 127, 128, 129, 130Erkennungsdienstliche …” „… Behandlung 96, 97, 99, 100, 101Ermessen 48Ermittlungs/Feststellungsbehörde 35Ermittlungspersonen der …”

Kapitel 14 Zwang S. 233-260

„… Personen oder Sachen wie z. B. die Durchsuchung von Personen oder die erkennungsdienstliche Behandlung. Ob …” „… Vorladungen zu erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Die Höhe des Zwangsgelds beträgt mindestens 10 und höchstens …”

Kapitel 13 Freiheitsentziehende Maßnahmen S. 201-232

„… erkennungsdienstlichen Behandlung.704 In Lehre und Schrifttum umstritten ist, welchen Charakter das Festhalten zwecks …” „… Verfahrensvorschriften3.1 Behandlung festgehaltener PersonenGemäß § 19 BbgPolG i.V. mit der Gewahrsamsordnung des Landes …” „… Brandenburg hat die Polizei folgende Maßgaben für die Behandlung von festgehaltenen Personen zu beachten:740 …”

doi.org/10.5771/9783415070592

Rolf Ackermann, Horst Clages, Holger Roll - Handbuch der Kriminalistik

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Rolf Ackermann, Horst Clages, Holger Roll

Handbuch der Kriminalistik

2022

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Kapitel X: Erkennungsdienst und DNA-Analyse von Prof. Dr. Holger Roll S. 459-508

„… Erkennungsdienstliche Behandlung nach den Polizeigesetzen der Länder …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4692.1.3 Weitere rechtliche Grundlagen der erkennungsdienstlichen Behandlung …” „… erkennungsdienst-lichen Behandlungen berücksichtigt werden.2 Vgl. Mayer, S. 520; Keller, S. 266; Beschluss OVG Lüneburg …”

Literaturverzeichnis

„… : Erkennungsdienstliche Behandlung zur Verhü-tung von Straftaten, in: Kriminalistik, 4/2011, S. 23400_Titelei …” „… : Kriminalistik 11/2016Fehr, L.: Angeordnete erkennungsdienstliche Behandlung, in: Kriminalistik, 8–9/2012, S …” „… .: Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 81 b 2. Alt StPO, in: Kriminalistik, Kriminalistik Verlag Heidelberg Heft 3/2019 …”

Kapitel XII: Verhaftung und vorläufige Festnahme von Prof. Dr. Holger Roll S. 579-612

„… , Identitätsfeststellungen, Erkennungsdienstliche Behandlung) und im Aufenthaltsgesetz/Asylgesetz maßgebend.2.2 Vorläufige …” „… zur Dienststelle.4. Durchführen einer erkennungsdienstlichen Behandlung zur …” „… erkennungsdienstliche Behandlung möglich.BeachteDie durchzuführenden Maßnahmen der Identitätsfeststellung sind unter …”

Kapitel IV: Erster Angriff von Horst Clages S. 113-174

„… Behandlung aufgefundener Spuren durch Suchkräfte zu gewährleisten, sind folgende taktische Regeln zu beachten …” „… Durchführung von erkennungsdienstlichen Maß-nahmen. Vergleichsmaterial kann gesichert werden bei …”

doi.org/10.5771/9783415069923

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André Weiße

Asylrecht

Series: Schnell informiert

Volume 2017

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III. Die Aufenthaltsgestattung S. 76-102

„… Botschaft und der Beantragung eines Passes er-füllt.− zur Duldung der erkennungsdienstlichen Behandlung959 …” „… vorsieht. ebenso scheidet in diesem Zusam-menhang (gemeint sind erkennungsdienstliche Behandlun-gen im …” „… 10, z. B. identitätssicherung mittels erkennungsdienstlicher Behand-lung durch die Polizei und der …”

II. Aufgabe der Polizei im Asylverfahren S. 70-75

„… erkennungsdienstlichen Behandlung − Rechtsgrundlage: § 16 Abs. 1 AsylG; eURODAC-VO − Fertigung von Lichtbildern und …” „… sichergestellten Unterlagen mit den Un-terlagen der erkennungsdienstlichen Behandlung gem. § 21 Abs. 1 AsylG an die …” „… dieser Tatbestände wird regelmäßig auch keine erkennungsdienst-liche Behandlung nach Maßgabe der stPO …”

V. Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten S. 108-111

„… meldenden Asylbewerbern über die erkennungsdienstliche Behandlung, die sichtung von identitätspapieren, die …”

I. Das Asylverfahren S. 15-69

„… entsprechender sachbearbeitung (u. a. erkennungsdienstli-che Behandlung)− an die zuständige Aufnahmeeinrichtung …” „… Behandlung, d. h. schutz vor Diskri-minierung aufgrund Rasse, Religion und Herkunftsland (Art. 3 GFK …” „… . B. Gefahr von Todesstrafe, Folter, erniedrigende Behandlung oder Gefahr für Leib und Leben im …”

doi.org/10.5771/9783415059887

Hans Beck, Siegfried Müller - Fälle und Lösungen zur StPO

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Hans Beck, Siegfried Müller

Fälle und Lösungen zur StPO

2019

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E. Fälle zu Festnahme, Haftbefehl und ED-Behandlung (§§ 127, 112, 81b StPO) S. 91-102

„… der Identität wird der Verdächtige zur Dienststelleverbracht, wo eine erkennungsdienstliche Behandlung …” „… zukünftigenStrafverfolgung erkennungsdienstlich behandelt worden war, erfolgte aufAnordnung von KOK Wagner eine ED-Behandlung …” „… erkennungsdienstlichenBehandlung (ED-Behandlung)!Lösungsvorschlag:1. VorprüfungEin Anfangsverdacht liegt vor, wenn es aufgrund …”

A. Fälle zur Identitätsfeststellung (§ 163b StPO) S. 9-26

„… erkennungsdienstliche Behandlung zur IdF.Eine entsprechende richterliche Bestätigung für das Festhalten für …” „… Staatsanwaltschaft eingeholt.Das Ergebnis der erkennungsdienstlichen Behandlung ergibt gegen20.45 Uhr, dass es sich …” „… erforderliche und nun zulässige Maßnah-me, die erkennungsdienstliche Behandlung. Hierdurch gelingt es …”

B. Fälle zur Durchsuchung (§§ 102, 103 StPO) S. 27-56

„… er-kennungsdienstliche Behandlung nach § 81b 1. Alt. StPO (Fotos fertigen füreine Wahllichtbildvorlage beim …”

doi.org/10.5771/9783415067141

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