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Thanh Clara Cao - Das vietnamesische Erbrecht im Vergleich zum deutschen Erbrecht

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Thanh Clara Cao

Das vietnamesische Erbrecht im Vergleich zum deutschen Erbrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 824 2014

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Zulässigkeit von Erbverträgen S. 296-297

„… diesbezüglich nicht näherbehandelt werden.Zulässigkeit von ErbverträgenDie Rechtsfigur des Erbvertrages ist dem …” „… Zulässigkeit von Erbverträgen ist alsmateriellrechtliches Verbot zu qualifizieren. Daher sind die nach …” „… deutschem Recht wirksam errichteten Erbverträge605 nach vietnamesischemRecht nichtig, wenn einer der …”

Formen der Testamente S. 183-206

„… Voit in Reimann/Bengel/J. Mayer Testament und Erbvertrag zu § 2247 BGBRn. 13; Baumann in Staudinger …” „… ff.;Voit in Reimann//Bengel/J. Mayer Testamente und Erbvertrag zu § 2247 BGBRn. 20 ff.; BayObLG NJW-RR 1991 …” „… worauf Art. 655 Abs. 2 VN-BGB verweist.414 Voit in Reimann/Bengel/J. Mayer Testamente und Erbvertrag zu …”

Literaturverzeichnis S. 383-391

„… . Mayer Testament und Erbvertrag.Sachs, Michael (Hrsg.), Bearbeiter u. a. : Wendt, Rudolf, Grundgesetz …” „… Gemeinschaftlicher Testamente undErbverträge (Teil I) / (Teil II), BWNotZ 2009, 28 (35 ff.) / 51 (52).Battes, Robert …” „… (Land).Fetsch, Johannes, Auslandsvermögen im Internationalen Erbrecht – Testamente undErbverträge, Erbschein und …”

Das vietnamesische Internationale Güterrecht S. 297-300

„… zeiten des Erblassers verbietet. Die Zulässigkeit von Erbverträgen ist alsmateriellrechtliches …” „… Verbot zu qualifizieren. Daher sind die nach deutschem Recht wirksam errichteten Erbverträge605 nach …”

Die Bindungswirkung des gemeinschaftlichen Testaments S. 237-244

„… erfolgen, der den Rücktritt von einem Erbvertrag regelt.Das Zugangserfordernis und die notarielle …” „… entsprechend den erbvertraglichen Regelungen durch Anfechtung497 (§§ 2281 ff., 2078, 2079 BGB analog) lösen.c …”

Qualifikation des Verbots der Errichtung gemeinschaftlicher Testamente S. 287-296

„… Rechtsprechungen und Literatur diesbezüglich nicht näherbehandelt werden.Zulässigkeit von ErbverträgenDie …” „… Rechtsfigur des Erbvertrages ist dem vietnamesischen Recht fremd,das grundsätzlich eine Bindungswirkung der …”

Wirksame Ehe im Zeitpunkt der Testamentserrichtung S. 230-234

„… .487 Im Verhältnis hierzu stehen Erbverträge allenoffen, vgl. § 2275 Abs. 1 BGB.Der deutsche …”

Das Vermächtnis – „di t?ng“ S. 133-137

„… Vermächtnisses zusätzlich noch die Möglichkeit der Anordnung in einem Erbvertrag vorsieht, § 1941 BGB.Fraglich …” „… begriffliche Zuordnung nicht notwendig.292 Mangels des Rechtsinstituts des Erbvertrageskann das Vermächtnis im …”

Materielle Anforderungen an die Wirksamkeit der Testamente S. 206-229

„… Reimann/Bengel/J. Mayer Testament und Erbvertrag § 2231 BGB Rn. 10.447 Auch im französischen Recht fehlt dem vor …” „… des Erbvertrags nicht kennt und ferner jegliche Bindungswirkung zu Lebzeiten des Erblassers an seine …”

Vorwort S. 5-20

„… Umfang des gemeinschaftlichen Testamentsc. 296Zulässigkeit von Erbverträgen2. 296Das Verhältnis des …”

Die Verfassung und die erbrechtlichen Prinzipien S. 67-78

„… verboten, sog. Grundsatz des Verbotsder Bindungswirkung. Das Rechtsinstitut des Erbvertrages ist dem …”

Rechte und Pflichten der Erben S. 119-133

„… den Erbverzicht sowie den Erbvertragnicht. Jegliche Erklärung, die darauf abzielt, auf künftiges …”

doi.org/10.5771/9783845249636

Michael Holtz - Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

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Michael Holtz

Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 2 2011

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Selbstbindung durch Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament S. 78-87

„… strukturierte GmbH handelt.3487. Selbstbindung durch Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament Schließlich …” „… dies nur auf erbrechtlichem Wege, genauer durch den Abschluss eines Erbvertrages (§§ 2274 ff. BGB) oder …” „… eingetragene Lebenspartner ein gemeinschaftliches Testament errichten. 351 Ein Erbvertrag entfaltet seine …”

Literaturverzeichnis S. 245-263

„… , Stefan, Schiedsklauseln in Testamenten und Erbverträgen, Zeitschrift für die notariellen Beratungs- und …” „… Gesellschafters, Der Betrieb 2002, S. 189 ff., (zitiert: Faust, DB 2002). Felix, Günther, Testament und Erbvertrag …” „… , S. 470 ff., (zitiert: Keim, ZEV 2007).Ders., Der Änderungsvorbehalt beim Erbvertrag – bei richtiger …”

Gesellschaftsrechtliche Vorgaben und Unvereinbarkeiten S. 77-78

„… strukturierte GmbH handelt.3487. Selbstbindung durch Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament Schließlich …” „… dies nur auf erbrechtlichem Wege, genauer durch den Abschluss eines Erbvertrages (§§ 2274 ff. BGB) oder …” „… eingetragene Lebenspartner ein gemeinschaftliches Testament errichten. 351 Ein Erbvertrag entfaltet seine …”

Einschränkung durch den erbrechtlichen Typenzwang S. 61-66

„… durch die Bindung bei Erbvertrag und gemeinschaftlichem Testament auch bei der Verfügung einer …” „… Erbvertrag. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 776. Gesellschaftsrechtliche Vorgaben und Unvereinbarkeiten 777. Selbstbindung durch Erbvertrag oder …”

Grundsatz der materiellen Höchstpersönlichkeit S. 66-68

„… gilt gemäß § 2274 BGB auch für den Erbvertrag. 67gers und des Gegenstands der Zuwendung (Abs. 2) auf …”

Aufgaben des Testamentsvollstreckers S. 22-24

„… BGB), können dem Testamentsvollstrecker auch in einem Erbvertrag als zweiseitige Verfügung von Todes …”

Rechtsstellung des Testamentsvollstreckers S. 17-22

„… BGB), können dem Testamentsvollstrecker auch in einem Erbvertrag als zweiseitige Verfügung von Todes …”

Allgemeine Grenzen der gemeinsamen Gestaltungsfreiheit S. 168-174

„… ) Testament oder ein Erbvertrag in der jeweils vorgeschriebenen Form (§§ 2229 ff., 2265 ff., 2276 BGB). Dritte …”

Gestaltung der Aufgaben des Testamentsvollstreckers S. 101-120

„… Bindungswirkung eines Erbvertrages oder eines gemeinschaftlichen Testaments, ist heute allgemein anerkannt.493 …” „… auf einer unwirksamen Abweichung vom ursprünglichen Erbvertrag. Der Erblasser hatte testamentarisch …”

doi.org/10.5771/9783845228556

Manfred Werwitzki - Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

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Manfred Werwitzki

Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 616 2009

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Die Wirkung der Anfechtung beim Erbvertrag S. 132-133

„… Verfügung getroffen haben würde. XI. Die Wirkung der Anfechtung beim Erbvertrag Die Nichtigkeit einer von …” „… solchen Verfügung in einem Erbvertrag hat die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge (§ 2298 Abs …” „… . 1 BGB). Ob einseitige Verfügungen in einem Erbvertrag von der Unwirksamkeit einzelner …”

Die Frist für die Anfechtung erbvertraglicher Verfügungen S. 133

„… 133 XII. Die Frist für die Anfechtung erbvertraglicher Verfügungen Erkennt der Erblasser seinen …”

Der Zweck der Anfechtung von Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten S. 126

„… 126 III. Der Zweck der Anfechtung von Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten Die …” „… Anfechtung von Erbverträgen ist unter den gleichen Voraussetzungen möglich, wie die Anfechtung eines …” „… Erblasser auch selbst anfechtungsberechtigt (§ 2281 BGB). Dritte können dagegen einen Erbvertrag nur dann …”

Der Vorrang der Auslegung vor der Anfechtung S. 126-127

„… 126 III. Der Zweck der Anfechtung von Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten Die …” „… Anfechtung von Erbverträgen ist unter den gleichen Voraussetzungen möglich, wie die Anfechtung eines …” „… Erblasser auch selbst anfechtungsberechtigt (§ 2281 BGB). Dritte können dagegen einen Erbvertrag nur dann …”

Die entsprechende Anwendung des § 2052 BGB S. 84-88

„… ) könnten sich aber durch die a) gewählte Art der letztwilligen Verfügung (z. B. Erbvertrag mit einem …” „… Sohn, welcher eine Sonderleistung im Sinne des § 2057 a BGB erbracht hat, einen Erbvertrag, in dem er …” „… schließt mit der Tochter den ansonsten inhaltsgleichen Erbvertrag. Der Bruder hatte zuvor eine …”

Der Zweck der Anfechtung einseitiger Testamente S. 125-126

„… Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten Die Anfechtung von Erbverträgen ist unter den gleichen …” „… ). Dritte können dagegen einen Erbvertrag nur dann anfechten, wenn das Anfechtungsrecht des Erblassers noch …” „… nicht erloschen ist (§ 2285 BGB). Dies zeigt, dass im Fall eines Erbvertrages das Anfechtungsrecht des …”

Die Ursächlichkeit des Motivirrtums S. 130-132

„… , dass zum Zeitpunkt der Errichtung des Testamentes oder Erbvertrages eine fehlerhafte Erklärung des …” „… Erbvertrag Die Nichtigkeit einer von beiden Vertragsparteien getroffenen vertragsmäßigen Verfügung oder die …” „… erfolgreiche Anfechtung einer solchen Verfügung in einem Erbvertrag hat die Unwirksamkeit des gesamten …”

Die Wirkung der Anfechtung bei einseitigen Testamenten S. 132

„… Verfügung getroffen haben würde. XI. Die Wirkung der Anfechtung beim Erbvertrag Die Nichtigkeit einer von …” „… solchen Verfügung in einem Erbvertrag hat die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge (§ 2298 Abs …” „… . 1 BGB). Ob einseitige Verfügungen in einem Erbvertrag von der Unwirksamkeit einzelner …”

Die Wirkung der Anfechtung beim gemeinschaftlichen Testament S. 132

„… Verfügung getroffen haben würde. XI. Die Wirkung der Anfechtung beim Erbvertrag Die Nichtigkeit einer von …” „… solchen Verfügung in einem Erbvertrag hat die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge (§ 2298 Abs …” „… . 1 BGB). Ob einseitige Verfügungen in einem Erbvertrag von der Unwirksamkeit einzelner …”

Die Bestätigung der anfechtbaren Verfügung S. 127

„… anfechtbaren Verfügung Die Anfechtung einer Erklärung des Erblassers in einem Erbvertrag oder in einem …” „… die Vertragspartner eines zweiseitigen Erbvertrages oder ein Ehepartner nach dem Ableben des …” „… Anfechtung eines Erbvertrages oder eines gemeinschaftlichen Testamentes nach dem Tod des Erstversterbenden …”

Der Anfechtungsgrund S. 127-130

„… anfechtbaren Verfügung Die Anfechtung einer Erklärung des Erblassers in einem Erbvertrag oder in einem …” „… die Vertragspartner eines zweiseitigen Erbvertrages oder ein Ehepartner nach dem Ableben des …” „… Anfechtung eines Erbvertrages oder eines gemeinschaftlichen Testamentes nach dem Tod des Erstversterbenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… der Anfechtung von Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten 126 IV. Der Vorrang der …” „… gemeinschaftlichen Testament 132 XI. Die Wirkung der Anfechtung beim Erbvertrag 132 XII. Die Frist für die …” „… Anfechtung erbvertraglicher Verfügungen 133 XIII. Die Wirkung der Anfechtung auf den Ausgleichungsanspruch …”

Der Irrtum des Erblassers S. 123-125

„… (im Falle des Erbvertrages § 2281 BGB). Die einmal getroffene Verfügung von Todes wegen bleibt damit …” „… ), in gemeinschaftlichen Testamenten (§§ 2265 ff. BGB) oder in Erbverträgen (§§ 2274 ff. BGB) möglich …”

Die Wirkung der Anfechtung auf den Ausgleichungsanspruch nach § 2057 a BGB S. 133-135

„… 133 XII. Die Frist für die Anfechtung erbvertraglicher Verfügungen Erkennt der Erblasser seinen …” „… Umstände erklärt wurde. Im Falle einer in einem Erbvertrag oder im gemeinschaftlichen Testament (nach …”

Der Zeitpunkt des Irrtums S. 130

„… , dass zum Zeitpunkt der Errichtung des Testamentes oder Erbvertrages eine fehlerhafte Erklärung des …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 135-136

„… Umstände erklärt wurde. Im Falle einer in einem Erbvertrag oder im gemeinschaftlichen Testament (nach …”

Das Verbot der Drittbestimmung nach § 2065 Abs. 2 BGB S. 137-141

„… einem Dritten überlässt. Ob die Bestimmung in einem Testament oder Erbvertrag, derjenige solle Erbe …” „… Erbvertragsform erfolgen. An eigenen Willenserklärungen, die eine anderweitige, eigenständige Bedeutung haben …”

Die mögliche Form der Beteiligung Familienfremder am gesetzlichen Erbrecht S. 117-122

„… nicht ausdrücklich in einem Testament oder Erbvertrag oder zu Lebzeiten des Erblassers durch Zuwendungen …”

doi.org/10.5771/9783845213828

Wilhelm Selzener - Zur Anfechtung und Bestätigung testamentarischer Verfügungen durch den Erblasser oder seinen gesetzlichen Vertreter

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Wilhelm Selzener

Zur Anfechtung und Bestätigung testamentarischer Verfügungen durch den Erblasser oder seinen gesetzlichen Vertreter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 749 2011

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Zur Analogiefähigkeit der Vorschriften über die Anfechtung des Erbvertrags S. 61-62

„… 61 II. Zur Analogiefähigkeit der Vorschriften über die Anfechtung des Erbvertrags Schließlich …” „… ergibt sich wiederum die Notwendigkeit einer Sonderregelung für den Erbvertrag und deren analoge …” „… . Sowohl der Widerruf des Testaments als auch die Anfechtung des Erbvertrags müssen grundsätzlich vom …”

Vergleichbarkeit der Interessenlage S. 35-61

„… Analogiefähigkeit der Vorschriften über die Anfechtung des Erbvertrags I. Vergleichbarkeit der Interessenlage Als …” „… . Diese Analogie rechtfertige sich daraus, dass das, was für den Erbvertrag gelte, auch für das …” „… Erbverträgen und analog bei gemeinschaftlichen Testamenten zuzulassen101. Die Zulassung müsse sich vielmehr …”

Grundsatz der Höchstpersönlichkeit S. 92-96

„… Analogieschlusses und der Feststellung, dass die Bestimmungen über die Eigenanfechtung beim Erbvertrag entgegen der …” „… . Grundsatz der höchstpersönlichen Anfechtung im Recht des Erbvertrags 1. Das Regel-Ausnahme-Verhältnis des …” „… § 2282 BGB Zu Lebzeiten des Erblassers kann die Anfechtung des Erbvertrags nur durch den Erblasser …”

Rechtsschutz des Erben S. 89-92

„… Feststellungsklage im Recht des Erbvertrags Bestehen Zweifel an der Wirksamkeit des Erbvertrags, können sowohl der …” „… der Feststellung der Wirksamkeit des Erbvertrags297. Umstritten ist dagegen die Frage, ob auch ein …” „… Bedachter, der nicht Vertragsgegner ist, schon zu Lebzeiten des Erblassers die Wirksamkeit des Erbvertrags …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… gesetzlichen Vertreter in analoger Anwendung der Vorschriften über die Anfechtung des Erbvertrags? 19 A …” „… Interessenlage und Analogiefähigkeit der Vorschriften über die Anfechtung des Erbvertrags 35 I …” „… ) Selbstanfechtung durch den Erblasser im Recht des Erbvertrags und des gemeinschaftlichen Testaments 37 …”

Anfechtungsfrist S. 81-87

„… . Fristgebundene Anfechtung des Erbvertrags 1. Rechtscharakter Die Vorschrift des § 2283 Abs. 1 BGB setzt für die …” „… Anfechtung des Erbvertrags durch den Erblasser eine einjährige, von Amts wegen zu beachtende Ausschlussfrist …” „… 268. § 2283 BGB gilt nur für die Anfechtung des Erbvertrags durch den Erblasser selbst269 und für den …”

Bestätigung anfechtbarer Verfügungen von Todes wegen S. 96-107

„… 322 und die Möglichkeit der Anfechtung beseitigt. Während im Recht des Erbvertrags Einzelheiten der …” „… Selbstanfechtungsrecht des Erblassers. I. Bestätigung des Erbvertrags 1. Voraussetzungen der Bestätigung Im Recht des …” „… Erbvertrags steht gemäß § 2281 Abs. 1 BGB auch dem Erblasser ein Anfechtungsrecht zu. Dieser kann zudem durch …”

Literaturverzeichnis S. 109-115

„… , Wolf-Dietrich: Erbrecht. 24. Auflage, München 2010. Bund, Elmar: Die Bindungswirkung des Erbvertrags, in: JuS …” „… von Erbverträgen zu ermitteln?, in: NJW 1958, S. 689 – 692. Dernburg, Heinrich: Das bürgerliche Recht …” „… Dickhuth-Harrach, Hans-Jürgen: Gemeinschaftliches Testament oder Erbvertrag? - Eine kautelarjuristische …”

Schadensersatzpflicht des anfechtenden Erblassers S. 87-89

„… Schadensersatzpflicht des Erblassers im Fall der Anfechtung. I. Schadensersatzpflicht bei Anfechtung des Erbvertrags …” „… Testaments oder Erbvertrags (§§ 2279 Abs. 1, 2078 Abs. 3 BGB) durch einen Dritten ausgeschlossen. Ob dieser …” „… Ausschluss auch dann gilt, wenn der Erblasser den Erbvertrag selbst anficht, ist umstritten. Die …”

Anfechtungsgründe S. 64-67

„… 64 3. Teil: Die Bestimmungen über die Eigenanfechtung beim Erbvertrag als mögliches …” „… Erbvertrag böten ein passendes Lösungsschema für die Ausübung dieses Anfechtungsrechts207, ist, wie die …” „… vertragsmäßiger Verfügungen in Erbverträgen. Soll dem Erblasser auch im Recht des Testaments die Möglichkeit der …”

Empfänger der Anfechtungserklärung S. 71-81

„… . Angesichts der weitreichenden Folgen, die der Abschluss des Erbvertrags einerseits und seine Anfechtung …” „… Erbvertrags Wird der Erbvertrag durch den Erblasser selbst angefochten, so bestimmt sich der Empfänger der …” „… der gesetzliche Vertreter des Erblassers die Anfechtung des Erbvertrags erklärt. II. Person des …”

Form der Anfechtungserklärung S. 67-71

„… testierunfähigen Erblasser zwar auch im Recht des Erbvertrags. Hier lässt sich das Anfechtungsrecht des …” „… gesetzlichen Vertreter genügen müsste. I. Form der Anfechtungserklärung im Recht des Erbvertrags Für die …” „… Anfechtung des Erbvertrags schreibt § 2282 Abs. 3 BGB die Form der notariellen Beurkundung vor. Dem liegt der …”

Unvollständigkeit des Gesetzes S. 19-33

„… analoger Anwendung der Vorschriften über die Anfechtung des Erbvertrags? Das Ziel der Einzelanalogie …” „… Pflichtteilsberechtigten übergangen haben muss. Daher musste im Regelungsgefüge des Erbvertrags, in dem ein …” „… solchen Sonderregelung für den Erbvertrag nicht bedurft, da nach § 2279 BGB auf vertragsmäßige Verfügungen …”

Einführung und Problemdarstellung S. 15-18

„… benutzt werden, eine fehlerhafte Verfügung von Todes wegen zu beseitigen. Im Recht des Erbvertrags steht …” „… genannten Personen zu. Sie können sowohl beim Erbvertrag als auch bei testamentarischen Verfügungen das …” „… größere Bedeutung zu12. Anders ist die Rechtslage beim Erbvertrag. Hier kann, sofern ein Anfechtungsgrund …”

Planwidrigkeit der Unvollständigkeit des Gesetzes S. 33-35

„… des Testaments gar nicht den Sinn und Zweck erfüllen kann, dem es im Recht des Erbvertrags dient. Dort …” „… gesetzlichen Vertreter nichts. Der Grund für die Anfechtung des Erbvertrags durch den Betreuer ist es, im …” „… Interessenlage und Analogiefähigkeit der Vorschriften über die Anfechtung des Erbvertrags I. Vergleichbarkeit der …”

Zusammenfassung S. 35

„… Analogiefähigkeit der Vorschriften über die Anfechtung des Erbvertrags I. Vergleichbarkeit der Interessenlage Als …”

Zusammenfassende Übersicht S. 108

„… . Ferner bleibt festzuhalten, dass die Bestimmungen über die Eigenanfechtung beim Erbvertrag kein passendes …”

doi.org/10.5771/9783845233970

Mariusz Załucki - Wills Formalities versus Testator’s Intention

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Mariusz Załucki

Wills Formalities versus Testator’s Intention

2021

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Bibliography S. 186-204

„… Erbvertrag - Formprobleme: Die Einsatzmöglichkeiten für die Nachlassplanung im Lichte neuerer …” „… Rechtsentwicklungen’ in Peter Breitschmid (ed), Testament und Erbvertrag (Haupt 1991) ——, ‘Revision der …”

(1) Development of provisions on the wills formalities in modern legal systems S. 15-39

„… ’ (n 14) 5. 119 Peter Breitschmid, ‘Testament und Erbvertrag - Formprobleme: Die Einsatzmöglichkeiten …” „… und Erbvertrag (Haupt 1991). 120 Sasso (n 30) 177. 121 Cf., e.g.: Mark Glover, ‘The Therapeutic …”

(4) Functions of the wills formalities regulations in the light of mechanisms to relax its rigour S. 117-155

„… and Brenner (n 21) 287 ff. 648 Breitschmid, ‘Testament und Erbvertrag - Formprobleme: Die …”

(2) The search for a mechanism to relax the rigour of the wills formalities regulations S. 40-75

„… Errichtung von Testamenten und Erbverträgen, Reichsgesetzblatt 1938, No. 123. 186 Under the law: Gesetz zur …”

doi.org/10.5771/9783748924722

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