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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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B. Wege zur Erbschaft S. 50-67

„… Wege zur Erbschaft Nachlassverfahren Eröffnung des Nachlassverfahrens u Fall: M stirbt. Wie erfährt …” „… Testament handelt. t Verfahren nach FamFG u Fall: Wo sollte man die Klage erheben, wenn man die Erbschaft …” „… Handhabung vom BGH entschieden. B. Wege zur Erbschaft§ 9 52 7 8 9 10 u Antwort: Die beschriebenen …”

H. Fürsorge für den Nachlass und Erbschaftskauf S. 198-212

„… Nachlassverbindlichkeiten haften Erbschafts-Verkäufer und -Käufer gemäß § 2382 BGB als Gesamtschuldner. § 40 301 Genesis 25 …” „… sein übriges Vermögen zugreifen. u Antwort: Sofern der Erbe die Annahme der Erbschaft nicht anfechten …” „… Nachlassgegenstände übertragen, nicht die Erbschaft insgesamt. Der Miterbe verkauft seinen Erbteil, indem er ihn durch …”

A. Einleitung S. 19-49

„… politische Teilhabe erfordere die Verteilung, nicht die Bündelung der Erbschaft. 5 Genauer Jan Hallebeek …” „… miteinander. Sie teilt ihre Erbschaft, sie erlaubt aber den Einklang ihrer Seelen“. 7 Zum Streit insgesamt vgl …” „… jährlich vererbt oder verschenkt.18 Für die Jahre 2015 bis 2020 wird ein Gesamtvolumen an Erbschaften in …”

C. Gesetzliche Erbfolge S. 68-92

„… diese Ordnung die fernere Verwandtschaft von der Erbschaft ausschließt, ist die Verwandtschaft im …” „… der ersten und zweiten Parentelordnung wird die Erbschaft unter mehreren nach Kopfteilen aufgeteilt …” „… Ehefrau zu stärken, indem sie nicht nur an der Erbschaft beteiligt wurde, sondern ihr zudem ein …”

Definitionen S. 265-266

„… anderen aus usw. Die Erbschaft wird grds. unter allen Angehörigen der ersten Ordnung verteilt. Vermächtnis …” „… (§ 2096 BGB). 265 Ausschlagung einer Erbschaft Da die Erbschaft sofort und unmittelbar anfällt, muss der …” „… Erbe die Möglichkeit haben, die Erbschaft abzulehnen. Diese erklärt er mit der Ausschlagung (§ 1942 I …”

D. Gewillkürte Erbfolge S. 93-163

„… nach dem eigenen Tode. (3.) Gewährleistet wird umgekehrt auch das Recht des Erben, die Erbschaft in …” „… Abs. 1 BGB muss der zum Erben Erkorene die Erbschaft erleben, es bleibt ihm jedoch ebenso das Recht …” „… verschiedenen Fällen zulässig oder unzulässig sein: Wird die Erbschaft von der Zugehörigkeit zur …”

E. Ausschluss von der Erbfolge S. 164-171

„… nach § 2333 BGB entzogen werden kann (s.o. § 18 Rn. 14); (2.) die Erben können die Erbschaft …” „… Parteien können die Erbschaft anfechten (dazu s.u. § 27 Rn. 1 ff) oder (5.) die Erbunwürdigkeit behaupten …” „… (dazu s.u. § 26 Rn. 1 ff). Annahme und Ausschlagung der Erbschaft wurden bereits besprochen. Die …”

J. Haftung der Erben S. 213-230

„… wurde Alleinerbe. Muss er das Nachlassgericht über den Inhalt der Erbschaft informieren? t Die …” „… Erbschaft. Er hat also die Annahmefrist, um die Schulden des Nachlasses zu prüfen. Hat er diese Zeit …” „… der zunächst als Erbe Ermittelte von der Haftung befreit, wenn ihm die Erbschaft durch Erbunwürdigkeit …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 231-264

„… Scheinerbe ist in der Regel Erbschaftsbesitzer nach § 2018 BGB. Was ist der Erbschaftsanspruch? Nach § 2018 …” „… der Erbschaft ein Buch, so wird kraft § 2019 BGB der wahre Erbe Eigentümer in dem Moment des Erwerbs …” „… deutsche Recht die Ausschlagung der Erbschaft regeln? Aufgrund des Grundsatzes der Soforterbfolge …”

Stichwortverzeichnis S. 289-304

„… , 44 1 – Erbschaftsbesitzer 10 1, 2 – Erbschaftsgegenstand 10 5 – Erbschaftsklage 10 5 …” „… Annahme 11 8 f – der Ausschlagung 11 8, 9 – der Erbschaft 24 1, 27 5 – der Vaterschaft 12 4 – des …” „… Nachlassinsolvenzverfahren 37 2 – auf Nachlassverwaltung 38 1 Antritt der Erbschaft 4 16, 20 26, 22 15 Anwachsung 22 7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… und Vertiefung 48 Wege zur ErbschaftB. Nachlassverfahren§ 9 50 Eröffnung des NachlassverfahrensI. 50 …” „… , § 2018 BGB§ 10 59 Annahme und Ausschlagung der Erbschaft§ 11 63 FragestellungI. 63 Ausschlagung §§ 1942 …” „… Wiederholung und Vertiefung 197 Inhalt 12 Fürsorge für den Nachlass und ErbschaftskaufH. Nachlasspflegschaft …”

G. Stellung der Erben in der Erbengemeinschaft S. 189-197

„… Erbschaftskaufs gelten nach § 2385 Abs. 1 BGB auch für andere Geschäfte, in denen die Erbschaft veräußert wird …” „… , etwa Kauf oder Schenkung. Im Fall des Kaufs handelt es sich um einen Erbschaftskauf nach §§ 2371 ff BGB …”

F. Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hin S. 172-188

„… voraussetzt. Sollte er dann die Erbschaft ausschlagen, könnte er als Sohn den Pflichtteil nach § 2303 Abs. 1 S …”

Paragraphenregister S. 267-288

„… ErbStG (Erbschaftsteuergesetz, 2002) § 1 3 4 § 7 3 4; 7 7 § 8 7 9 § 13 3 4 § 14 7 9; W 12 § 15 7 7; 7 10 …”

doi.org/10.5771/9783845272788

Michael Holtz - Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

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Michael Holtz

Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 2 2011

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Erbschafts- und Erbteilsveräußerung S. 151-153

„… Erbschafts- und Erbteilsveräußerung. Beiden Verfügungen liegt als Verpflichtungsgeschäft ein Erbschaftskauf …” „… entsprechende Rechts- und Gestaltungsposition, natürlich ohne die spezifischen Erbenrechte (Erbschafts …” „… . Die erhaltene Erbschaft oder der Erbteil kann veräußert werden. Bei mehreren Erben kann auf die …”

Literaturverzeichnis S. 245-263

„… ). Cornelius, Eike, Auslegungsvertrag und streitiger Erbvergleich, Erbschaft-Steuer-Berater 2006, S. 135 ff …” „… , Erbschaft-Steuer-Berater 2006, S. 158 ff., (zitiert: Eich, ErbStB 2006). Eisele, Jannes, Vertragliches Einvernehmen über …” „… , Testamentsauslegungsvertrag und Erbvergleich, Erbschaft-Steuer-Berater 2003, S. 231 ff., (zitert: Hübner, ErbStB 2003 …”

Verwaltungsrecht des Testamentsvollstreckers S. 24-35

„… der Ausdruck „Erbschaft“, welcher gemäß § 1922 Abs. 1 BGB das Vermögen des Erblassers, also die …” „… Nachlass betroffen ist, zum Beispiel bei der Ausschlagung oder Annahme der Erbschaft oder der Anfechtung …” „… Verwendung der Ausdrücke „Erbschaft“ und „Nachlass“ weitgehend beachtet wird. Während „Erbschaft“ immer einen …”

Selbstbindung durch Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament S. 78-87

„… , 58, 61. 85Nach den gesetzlichen Vorgaben verbleibt ihm nur die Ausschlagung der Erbschaft (§§ 1942 ff …” „… Erbschaft beschränkbar. Eine Teilausschlagung ist unwirksam („Grundsatz der Unteilbarkeit der …” „… gesamten Zuwendung (Erbschaft oder Vermächtnis) und der (auch teilweise) Verzicht auf den schuldrechtlichen …”

Einleitung S. 15-16

„… Amt ablehnen, der Erbe die Erbschaft ausschlagen. Der Preis für diese ultima ratio – keine Vergütung …” „… dieser Lösung müssen sie suchen, wenn Amt und Erbschaft bereits angenommen wurden. Oftmals sind die …”

Einschränkung durch den erbrechtlichen Typenzwang S. 61-66

„… Mindestmaß an Schutz vor, der sich nur mittelbar auf den Erhalt der Erbschaft und damit die monetären …” „… Erbschaft zu entgehen, verhindert das Gesetz damit die völlige wirtschaftliche Knebelung des Erben. Selbst …”

Rechtsstellung des Testamentsvollstreckers S. 17-22

„… Testamentsvollstreckers zwischen den übrigen beteiligten Rechtssubjekten – Erblasser, Erbschaft, Erbe19 – einzuordnen und …” „… Theorien.22 Der Testamentsvollstrecker wird weder als Vertreter des Erblassers, der Erbschaft, des Erben …”

Formerfordernisse S. 236-237

„… Erbschaft1152 oder eines Erbteils.1153 Ebenfalls der Hinzuziehung eines Notars bedarf es, wenn über einen …”

Genehmigungserfordernisse und Ergänzungspflegschaft S. 237-238

„… Verpflichtung. Gleiches gilt bei dem Verkauf einer Erbschaft1152 oder eines Erbteils.1153 Ebenfalls der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Einseitige Gestaltungen des Erben 1511. Erbschafts- und Erbteilsveräußerung 152122. Bestimmungen zur …” „… entstandene Steuer (Erbschaftsteuer) 51c) Nach dem Erbfall entstandene Steuern 53V. Dauer der …”

Steuerliche Pflichten des Testamentsvollstreckers S. 48-54

„… , Umsatzsteuer, Erbschaft- und Schenkungssteuer), die vom Erblasser verwirklicht, aber noch nicht erfüllt wurden …” „… den Erben gerichtet ist.211b) Durch den Erbfall entstandene Steuer (Erbschaftsteuer) Ein Erwerb von …” „… Todes wegen unterliegt der Erbschaftsteuer (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG). Steuerschuldner ist gemäß § 20 Abs …”

Gesetzlich verbotene Rechtsgeschäfte S. 68-77

„… Ausschlagung einer werthaltigen Erbschaft zum weiteren Erhalt von Sozialhilfeleistungen ein Verstoß gegen die …”

Konkrete gemeinsame Gestaltungen S. 174-236

„… -951 Vgl. Storz, ZEV 2008, 353 ff. m. w. N. 952 Zur erbschaftsteuerlichen Behandlung eines …”

Rechte des Testamentsvollstreckers S. 120-138

„… nicht ausreicht (§§ 1991 Abs. 4 BGB i. V. m. § 327 Abs. 1 Nr. 1, 2 InsO). 133 Erbschaftsteuer, sondern …” „… Besteuerung mit Einkommen- und Erbschaftsteuer hinsichtlich des unangemessenen Teils verworfen.649 Der …” „… Vermächtnis (Erbschaftsteuer) oder Vergütung (Einkommensteuer) ausgestaltet. Trifft er keine weiteren …”

Modifikation der „Kontrolle“ des Testamentsvollstreckers S. 141-145

„… Pflichtenstellung in der Erbengemeinschaft. Die mit dem Erbfall entstehende Erbschaftsteuer ist gemäß § 31 Abs. 5 …”

Modifikation der steuerlichen Pflichten des Testamentsvollstreckers S. 145-147

„… Pflichtenstellung in der Erbengemeinschaft. Die mit dem Erbfall entstehende Erbschaftsteuer ist gemäß § 31 Abs. 5 …” „… kann der Testamentsvollstrecker eine gemeinsame Erbschaftsteuererklärung nach § 31 Abs. 4 Satz 3 ErbStG …” „… Verwaltung unterstellten Nachlassgegenstände zur Abgabe einer Erbschaftsteuererklärung verpflichtet.717 Da …”

Abweichende Angaben in öffentlichen Urkunden und Registern S. 147-150

„… und Bezahlung der Erbschaftsteuer verpflichten, ändert dies freilich nichts. Aufgrund der bestehenden …” „… zu prüfen. Seine Zahlungspflicht ist von der vorherigen Erbschaftsteuererklärung unabhängig. Selbst …” „… weitergehende Verpflichtung des Testamentsvollstreckers für die Bezahlung der Erbschaftsteuer begründen. Mangels …”

Bestimmungen zur Auseinandersetzung des Nachlasses S. 153-156

„… 153 (§ 2371 BGB) zu rechnen ist, wird dieser jedoch kaum bereit sein, den Erbschaftskauf …”

doi.org/10.5771/9783845228556

Stephanie Claire Weckesser - Die steuerrechtliche Behandlung behinderter Menschen im Lichte von Verfassungs- und Völkerrecht

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Stephanie Claire Weckesser

Die steuerrechtliche Behandlung behinderter Menschen im Lichte von Verfassungs- und Völkerrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 841 2014

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Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 326-340

„… Erbschaftsteuergesetz vom 10. September 1919 (RGBl. S. 1543). 5. Erbschaft- und Schenkungsteuer 327 gen des Erwerbers …” „… Erbschaftsteuergesetz vom 10. September 1919, § 33, Ziff. 5. 5. Erbschaft- und Schenkungsteuer 329 wirtschaftlichen und …” „… aufgrund eines Schulterleidens zu beanspruchen. 5. Erbschaft- und Schenkungsteuer a) 1919 – 1933: Deutsches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Optimismus zur Recherche bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer allmählich in Verzweiflung um, als ich …” „… 321 5. Erbschaft- und Schenkungsteuer 326 a) 1919 – 1933: Deutsches Reich (Weimarer Republik) 326 b …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 415-421

„… Grundsteuer, Umsatzsteuer und der Erbschaft- und Schenkungsteuer lässt sich eine Praxisrelevanz der …” „… Inanspruchnahme günstiger ist. So werden im Bereich der Grundsteuer, der Umsatzsteuer und der Erbschaft- und …”

Zwischenergebnis II S. 340-360

„… , 290, 292, 298ff. Für den Bereich der Erbschaft- und Schenkungsteuer ließen sich derartige Diskussionen …” „… sich auch Parallelentwicklungen zwischen der Erbschaft- und Schenkungsteuer und der Vermögensteuer …” „… ausfielen, sodass um die Anwendung der Vorschrift nach wie vor gestritten wurde, konnte die Erbschaft- und …”

Reform- und Interpretationsansätze für einzelne Besteuerungsvorgänge S. 397-415

„… – nur über ihre Angehörigen profitieren1752. Im Bereich der Grundsteuer, Umsatzsteuer und der Erbschaft …” „… Bereich der Grundsteuer, der Umsatzsteuer und der Erbschaft- und Schenkungsteuer mit den untersuchten …”

Einkommensteuer S. 137-326

„… Einkommensteuer in der amerikanischen und britischen Zone leitete ebenso wie bei der Erbschaftund Schenkungsteuer …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-21

„… *) z. B. zum Beispiel Ziff. Ziffer ZErb Zeitschrift für Steuer- und Erbschaftspraxis (Zeitschrift …”

Literaturverzeichnis S. 421-439

„… an Arbeitnehmer, StWa 1984 S.°153 Finger, Chr.; Erbschaftsteuergesetz in der Fassung der …” „… , Hedi; Für ihre tägliche Praxis: Erbschaftssteuerfreiheit wegen Pflege oder Unterhaltsgewährung, DStR …” „… . W. R.; Erläuterungshandbuch zum Erbschaftsteuergesetz vom 10. September 1919 unter Berücksichtigung …”

Quellenverzeichnis abgekürzter Rechtsnormen im zeitlichen Kontext S. 439-450

„… Erbschaftsteuer vom 22. August 1925 (RGBl. I S. 320) ErbStG 1952 Erbschaftsteuergesetz in der Fassung nach dem …” „… ) ErbStG 1974 Erbschaftsteuergesetz in der Fassung nach dem Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und …” „… Einkommensteuer und Lohnsteuer), (ZVOBl. S. 336) ErbStG 1919 Erbschaftsteuergesetz vom 10. September 1919 (RGBl. S …”

Vermögensteuer S. 51-72

„… Tätigkeiten nicht zumutbar wären161. Mit dem Gesetz über Vermögen- und Erbschaftsteuer traten im Jahre 1925 …” „… - und Erbschaftsteuer vom 10. August 1925 (RGBl. I S.°233). 163 RGBl. I 1925 S. 233 (235). 164 …”

Schlussfolgerungen S. 392-397

„… für das Erbschaftsteuerrecht BVerfG, Beschluss vom 21.7.2010 – 1 BvR 611, 2464/07 – BVerfGE 126 S. 400 …”

doi.org/10.5771/9783845253367

Ralf Menzel - Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

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Ralf Menzel

Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 52 2008

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Der Anfall der Erbschaft S. 29-30

„… und Annahme einer ErbschaftBevor das Spannungsfeld zwischen der Freiheit des Erben, die Erbschaft …” „… Erbschaft darzulegen.I. Der Anfall der ErbschaftDer Erwerb der Erbschaft fllt in unserem Rechtssystem mit …” „… auszuschlagen, und den betroffenen Drittinteressen an der Annahme einer werthaltigen Erbschaft nher untersucht …”

Auswirkungen einer Erbschaftsausschlagung im Unterhaltsrecht S. 107-125

„… geltend machen kann.2. Die Obliegenheit zur Annahme einer ErbschaftWie bereits erwhnt, gibt es soweit …” „… ErbschaftAusgehend von den Ausfhrungen zur Behandlung des P ichtteilsanspruchs im vorherigen Abschnitt sowie der …” „… einen spteren Erbfall von den hohen Erbschaftsertrgen besser pro- tieren knnte (z.B. weil nur durch …”

Allgemein akzeptierte Gründe für eine Erbschaftsausschlagung S. 33-35

„… 33B. Motivationslagen fr die Ausschlagung einer ErbschaftWie erwhnt ging der Gesetzgeber auf …” „… Erbschaftsausschlagung1. Ein berschuldeter NachlassDer wohl hu gste Grund, der zu einer Ausschlagung einer Erbschaft …” „… Grund empirischer Erfahrungen davon aus, dass die Ausschlagung einer Erbschaft die Ausnahme bildet. Auch …”

Zur Sittenwidrigkeit der Erbschaftsannahme S. 218-219

„… Erbschaftsannahme. 4. Kapitel: Die Annahme einer Erbschaft als Benachteiligung Dritter219letztwilligen Verfgung …” „… ErbschaftsannahmeIst nun die letztwillige Verfgung als wirksam anzusehen, so knnte man den Interessen des …” „… Sozialhilfetrgers dadurch Rechnung tragen, dass man zumindest die Annahme der Erbschaft, die durch das …”

Unterschiede zur Erbschaftsausschlagung S. 156-158

„… in Betracht. Eine Mglichkeit, die es bei einer Erbschaftsausschlagung bezogen auf die Erbschaft als …” „… Annahme einer Erbschaft. Zwar kann ein angenommenes Vermchtnis nicht mehr ausgeschlagen werden ( 2180 …” „… Ausschlagung einer Erbschaft eine Rolle spielen661. Insbesondere ist auch hier eine Ausschlagung zu Lasten von …”

Parallelen zur Erbschaftsausschlagung S. 155-156

„… Erbschaft einige Besonderheiten auf645. Die in Kapitel 1 gefundenen Ergebnisse knnen daher nicht ohne …” „… ErbschaftsausschlagungMit dem Erbfall entsteht grundstzlich646 die Forderung des Vermchtnisnehmers, unbeschadet des …” „… eine Erbschaft ausgeschlagen werden (vgl. 2180 BGB). 2180 Abs. 3 BGB verweist dabei auf einige …”

Auswirkungen für Gläubiger im allgemeinen Rechtsverkehr S. 72-98

„… Ausschlagung einer werthaltigen Erbschaft durch diesen grundstzlich nicht von Interesse. Da die Ausschlagung …” „… Frage, mit welchen Konsequenzen ein berschuldeter Erbe rechnen muss, der eine ihm zufallende Erbschaft …” „… Ausschlagung einer Erbschaft keiner Anfechtung unterliege. Zu dieser Entscheidung siehe S. 184 ff.1. Kapitel …”

Auswirkungen einer wirksamen Ausschlagung im Sozialhilferecht S. 125-139

„… zusteht.1. Vorrang der Selbsthilfea) Die Obliegenheit zur Annahme einer ErbschaftEine Obliegenheit zur …” „… 125zufriedenstellend gelst werden. Der Vater kann zwar die Erbschaft wirksam ausschlagen, er kann …” „… , die er aus der Erbschaft htte erzielen knnen, angerechnet werden und er damit mglicherweise als …”

Problematische Fälle S. 35-43

„… Erbschaftsausschlagung.C. Zur Sittenwidrigkeit einer drittbelastenden ErbschaftsausschlagungDie Frage, ob eine Ausschlagung …” „… verhlt es sich aber mit der Ausschlagung einer werthaltigen Erbschaft durch den gesetzlichen Vertreter …” „… Ausschlagung einer werthaltigen Erbschaft zu Lasten DritterVon grerer praktischer Relevanz und Schwerpunkt …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 1 S. 148-154

„… auf Annahme einer Erbschaft. Aus diesem Grund ist eine drittbelastende Erbschaftsausschlagung auch …” „… Erbschaftsannahme bestehen. Grundvoraussetzung ist, dass eine (angenommene) Erbschaft oder zumindest deren Ertrge …” „… dem Grunde nach eine Obliegenheit zur Erbschaftsannahme. Wird die Erbschaft aber ausgeschlagen dies …”

Die Ausschlagung S. 30-33

„… . Motivationslagen fr die Ausschlagung einer ErbschaftWie erwhnt ging der Gesetzgeber auf Grund empirischer …” „… Rechtsordnungen zu nden ist11. Bei dieser Konstruktion besteht bis zum Antritt der Erbschaft ein herrenloser …” „… Nachlass, eine sogenannte ruhende Erbschaft (hereditas iacens). Die Erbschaft wird also erst durch …”

Auswirkungen einer wirksamen Ausschlagung zu Lasten deliktischer Schädiger (§ 844 Abs. 2 BGB) S. 98-107

„… ErbschaftIm Zusammenhang mit dem Unterhaltsersatzanspruch nach 844 Abs. 2 BGB stellt sich regelmig die …” „… Ob bei Annahme einer solchen Erbschaft ausnahmsweise eine Anrechnung des Erbschaftsstamms in Betracht …” „… Erbschaft auszuschlagen, auch wenn sie hierdurch ihre Restschuldbefreiung riskieren wrden. Ob man im Zuge …”

Die Meinungsstränge in der Literatur S. 43-47

„… Erbschaftsausschlagung.C. Zur Sittenwidrigkeit einer drittbelastenden ErbschaftsausschlagungDie Frage, ob eine Ausschlagung …” „… Missbrauchskontrolle unterliege daher im Grundsatz auch die Ausschlagung einer Erbschaft.a) Erster Meinungsstrang: Eine …” „… 43gung zu verfassen80. In solchen Fllen kann es fr den Bedrftigen81 sinnvoll sein, die Erbschaft …”

Einführung S. 27-28

„… Erbschaft vorhanden, denn bei einer Erbschaftsannahme wrde diese durch die hohen Unterhalts- und P …” „… 27EinfhrungDie Erbschaft geht auf den berufenen Erben unbeschadet des Rechts ber, sie …” „… auszuschlagen ( 1942 Abs. 1 BGB). Ob der Erbe die ihm angefallene Erbschaft behlt oder ausschlgt, scheint …”

Zur Leistungskürzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII S. 226-231

„… Erbschaftsausschlagung979. In der Annahme einer Erbschaft kann somit keine objektive Einkommens- oder Vermgensminderung …” „… beschrnkte Erbschaft allein in der Absicht nicht ausschlgt, den Nachlass seiner Familie zu erhalten und die …” „… , 238.4. Kapitel: Die Annahme einer Erbschaft als Benachteiligung Dritter227a) Die Ansicht Wieteks962Nach …”

Die Annahme oder Ausschlagung des Behindertentestaments durch den Betreuer S. 232-235

„… Frage nach einer mglichen Obliegenheit zur Ausschlagung der Erbschaft.I. Glubiger im allgemeinen …” „… grundstzlich eine Obliegenheit zur Ausschlagung annimmt, bei einer dennoch erfolgten Annahme der Erbschaft aber …” „… Behindertentestaments die Ausnahme bildet. Gewhnlich wird der Sozialhilfetrger die Annahme der Erbschaft akzeptieren …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 4 S. 240-242

„… Einkommens fhren kann. Die Annahme einer Erbschaft msste sich dann auf Seiten des Unterhaltsberechtigten …” „… Seiten des Unterhaltsverp ichteten msste die Annahme der Erbschaft und die anschlieende Berufung auf …” „… Erbrechtsgarantie Gebrauch macht und, dem Willen des Erblassers folgend, die Erbschaft annimmt. Die Annahme einer …”

Gläubiger im allgemeinen Rechtsverkehr S. 235-238

„… Frage nach einer mglichen Obliegenheit zur Ausschlagung der Erbschaft.I. Glubiger im allgemeinen …” „… kann, wenn der Betreute sich selbst fr die Annahme der Erbschaft ausgesprochen hat, ist fraglich1008 …” „… Unterlassen der Ausschlagung des Vermchtnisses oder der beschwerten Erbschaft gute, rechtfertigende Grnde an …”

Die Ausschlagung im Sozialhilferecht S. 144-148

„… Ausschlagung einer werthaltigen Erbschaft wird nmlich, auch wenn keine Sanktionen nach 1579 Nr. 3 oder 242 …” „… Ausschlagung einer werthaltigen Erbschaft mssen aber die sozialrechtlichen Sanktionen bedacht werden, die mit …” „… , wenn der gesetzliche Vertreter die Erbschaft ausschlgt. Denn eine Leistungskrzung kommt nach wohl …”

Eigene Stellungnahme S. 50-62

„… Nichtigkeit einer Erbschaftsausschlagung htte aber zwingend den endgltigen Erwerb der Erbschaft mit allen …” „… Erwerbs bei der Erbschaft im Augenblick des Erbfalls, nmlich den des Fiskus auf Grund einer …” „… Entscheidung begrnden. Der Erbe hat die Erbschaft in seinem Vermgen, diese Vermgensmehrung macht er zur …”

Zum Vorrang der Selbsthilfe S. 220-226

„… die Annahme einer durch ein solches Testament zugewandten Erbschaft durch berleitung des …” „… Obliegenheit gegenber dem Sozialhilfetrger zur Ausschlagung einer solchen Erbschaft bestehen kann.I. Zum …” „… Vorrang der SelbsthilfeEine Obliegenheit zur Ausschlagung einer Erbschaft knnte im Sozialhilferecht …”

Zur Ausschlagungsobliegenheit im Unterhaltsrecht S. 239-240

„… Erbschaft oder aber zumindest der Erbschaftsertrge im Wege der Vorteilsausgleichung aber verhindert. Zwar …” „… . Zum anderen wird man bei missbruchlichen Gestaltungen die Annahme einer solchen Erbschaft durchaus …” „… so z.B. ihre Leistungsfhigkeit nachhaltiger als bei einer Annahme der Erbschaft, die beispielsweise …”

Ausgangslage S. 213-215

„… 2134. Kapitel: Die Annahme einer Erbschaft als Benachteiligung DritterA. AusgangslageIm vorigen …” „… er die Erbschaft annimmt oder ausschlgt, um den P ichtteil zu verlangen: 2306 Abs. 1 S. 2 BGB …” „… Erbschaft ausschlagen und den P ichtteil verlangen ( 2306 Abs. 1 S. 2 BGB). Dies gilt aber nur, falls der …”

Gesamtzusammenfassung S. 281-288

„… Widerspruch gesehen. Warum soll die Ausschlagung einer Erbschaft problemlos mglich sein, whrend es die …” „… Nichtannahme einer Erbschaft sprechen knnen1214. Der Widerspruch verschrft sich vor allem in den Fllen, in …” „… Ausschlagung der Erbschaft steht dem an sich p ichtteilsberechtigten Erben, von den Ausnahmen der 2306 Abs …”

Allgemeine Grundlagen S. 139-142

„… 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII besteht richtigerweise nicht, weil die Erbschaft vor der Annahme noch nicht …” „… werden kann, nicht aber an den Nchstberufenen, der die Erbschaft erhalten hat.G. Die Ausschlagung einer …” „… Erbschaft durch den gesetzlichen VertreterIn den bisher aufgefhrten Problemfllen stand der persnlich …”

Zum Kostenersatz nach § 103 SGB XII S. 231-232

„… Leistungskrzung nach 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII als Sanktion fr die Annahme einer Erbschaft nicht in Betracht …” „… kommt. Dies folgt daraus, dass in der Annahme der Erbschaft, wenn berhaupt, nur das Unterlassen einer …” „… , eine ungebhrliche Annahme einer Erbschaft zu sanktionieren, kommt eine Beteiligung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Erbausschlagung im Spannungsverhltnis zu Drittinteressen 29 A. Anfall, Ausschlagung und Annahme einer Erbschaft …” „… 29 B. Motivationslagen fr die Ausschlagung einer Erbschaft 33 C. Zur Sittenwidrigkeit einer …” „… Erbschaft durch den gesetzlichen Vertreter 139 H. Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 1 1482. Kapitel …”

Die Ausschlagung im Insolvenzrecht S. 142-143

„… Erbschaftsertrge, nicht aber den Stamm der Erbschaft auf den Unterhaltsersatzanspruch anrechnen lassen. Er pro …” „… Erbschaft, so dass auf Grund der Ausschlagung auch keinerlei Sanktionen zu erwarten sind. Allerdings muss …” „… Erbschaft dem wohlverstandenen Interesse des Insolvenzschuldners am besten dient. Gleiche Erwgungen gelten …”

Stichwortverzeichnis S. 305-308

„… 305StichwortverzeichnisDie Zahlen verweisen auf die Seitenzahlen.AAnfall der Erbschaft, 29 …” „… Anfechtung, Ausschlagung einer Erbschaft, 72 ff. Erbverzicht, 269 f. Nichtgeltendmachung des P …” „… f.Anrechnung, Ertrge, 99 Vermgensstamm, 99Annahme, Erbschaft, 29, 213 ff. Vermchtnis, 155 …”

Zur Überleitung des Ausschlagungsrechts auf den Sozialhilfeträger S. 68-71

„… die Annahme der Erbschaft zu erzwingen. Das Ausschlagungsrecht ist weder isoliert pfndbar, noch geht …” „… Anspruch auf Vermgensmehrung durch Annahme einer Erbschaft besitzen.III. Zur berleitung des …” „… der Erbschaft mittels Ausschlagung der P ichtteilsanspruch geltend gemacht werden kann ( 2306 Abs. 1 …”

Allgemeine Rechtsfolgen der Ausschlagung S. 71-72

„… 71einer Erbschaft zusteht240, und er diesen Annahmezwang auch nicht mittelbar ber die berleitung …” „… Sanktionen dem Erben drohen knnen, der eine werthaltige Erbschaft zu Lasten Dritter ausschlgt. Dabei wird …” „… ) errtert, bewirkt die Ausschlagung im Wege einer gesetzlichen Fiktion, dass der Anfall der Erbschaft von …”

Zur Ausschlagungsobliegenheit gegenüber den nach § 844 Abs. 2 BGB Ersatzpflichtigen S. 238-239

„… des 852 Abs. 1 ZPO ankommt1024. Bei Annahme der Erbschaft besteht auf Grund der angeordneten …” „… Annahme der Erbschaft, insbesondere im Zusammenhang mit Vor- und Nacherbschaft und Anordnung einer …” „… , 101, 102 ff. m.w.Nachw.4. Kapitel: Die Annahme einer Erbschaft als Benachteiligung Dritter239Problem …”

Die Ausschlagung im Unterhaltsrecht S. 143-144

„… Erbschaftsertrge, nicht aber den Stamm der Erbschaft auf den Unterhaltsersatzanspruch anrechnen lassen. Er pro …” „… Vermeidung der Anrechnung der Erbschaftsertrge kann wegen 254 Abs. 2 S. 2 i.V.m. 278 BGB letztlich …” „… nichts anderes gelten, als wenn der Hinterbliebene die Erbschaft selbst ausgeschlagen htte. Eine …”

Die Ausschlagung zu Lasten des deliktischen Schädigers S. 143

„… Erbschaftsertrge, nicht aber den Stamm der Erbschaft auf den Unterhaltsersatzanspruch anrechnen lassen. Er pro …” „… Vermeidung der Anrechnung der Erbschaftsertrge kann wegen 254 Abs. 2 S. 2 i.V.m. 278 BGB letztlich …” „… nichts anderes gelten, als wenn der Hinterbliebene die Erbschaft selbst ausgeschlagen htte. Eine …”

Die Diskussion um die Sittenwidrigkeit von sogenannten Behindertentestamenten S. 215-218

„… Erbschaftsannahme. 4. Kapitel: Die Annahme einer Erbschaft als Benachteiligung Dritter …” „… das Spannungsfeld zwischen dem bedrftigen Erben, der die Erbschaft annehmen will, und dem …” „… zugewandten Erbschaft besteht, muss die Frage sein, ob der Erblasser berhaupt eine solche testamentarische …”

Zur Überleitung des Ausschlagungsrechts S. 219-220

„… somit um zwei Seiten einer Medaille918. Die Annahme einer Erbschaft, die auf einer wirksamen …” „… die Annahme einer durch ein solches Testament zugewandten Erbschaft durch berleitung des …” „… Obliegenheit gegenber dem Sozialhilfetrger zur Ausschlagung einer solchen Erbschaft bestehen kann.I. Zum …”

Zwischenergebnis S. 71

„… 71einer Erbschaft zusteht240, und er diesen Annahmezwang auch nicht mittelbar ber die berleitung …” „… Sanktionen dem Erben drohen knnen, der eine werthaltige Erbschaft zu Lasten Dritter ausschlgt. Dabei wird …” „… ) errtert, bewirkt die Ausschlagung im Wege einer gesetzlichen Fiktion, dass der Anfall der Erbschaft von …”

Die Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit der Ausschlagung S. 47-50

„… Ausschlagungsrecht Gebrauch gemacht und eine dem Hilfeempfnger zugefallene Erbschaft ausgeschlagen. Hierdurch wurde …” „… die Erbschaft dem Zugriff des Sozialhilfetrgers entzogen. Ein Vorgehen, das nach Ansicht des BVerwG …” „… angefallenen (werthaltigen) Erbschaft mit der Vermgenssorge eines Betreuers (vgl. 1901 Abs. 2 S. 1 BGB …”

Auswirkungen im Unterhaltsrecht S. 271-274

„… . Zuwendungsverzicht nicht sinnlos zunichte macht und, soweit es ihr zumutbar ist, auf den Erhalt der Erbschaft …” „… kann ihr der Abschluss des Vertrages zum Vorwurf gemacht werden, wenn die Erbschaft entsprechend hoch …” „… Erhalt der Erbschaft ohne Weiteres leistungsfhig geworden wre und er diese Erbschaft ohne den Verzicht …”

Zur Sittenwidrigkeit des schuldrechtlichen Ausschlagungsvertrages S. 62-63

„… folgt vor allem daraus, dass sich die Ausschlagung einer Erbschaft materiell betrachtet als ein …” „… Fallkonstellationen, in denen sich aus Vertrag oder aus dem Gesetz ein Zwang zur Annahme einer Erbschaft ableiten …” „… Dritten, wie gezeigt, gar nicht beeintrchtigt, sondern auf Grund der Ausschlagung der Erbschaft nur nicht …”

Der Zugriff allgemeiner Gläubiger auf das Ausschlagungsrecht S. 65-68

„… Annahme der Erbschaft erklren bzw. die Erbschaftsausschlagung anfechten212.4. ZwischenergebnisAusgehend …” „… anerkannte Mglichkeit, eine vertragliche Verp ichtung zur Ausschlagung einer Erbschaft einzugehen211. Auch …” „… beachten, dass der Erbe durch die bertragung seines Erbteils oder seiner Erbschaft als Ganzes nicht seine …”

Der Pflichtteilsanspruch im Sozialhilferecht S. 192-210

„… Nacherbfolge und Testamentsvollstreckung beschrnkten Erbschaft des Sozialhilfeempfngers nicht auf sich …” „… werden804.Zudem sei es ein Widerspruch, dass eine Erbschaft und ein Vermchtnis ohne Weiteres …” „… Annahme einer werthaltigen Erbschaft wird, soweit dies berhaupt diskutiert wird, entgegen dem hier …”

Gläubiger in und außerhalb der Insolvenz S. 164-168

„… nicht angezeigt, weil die Verneinung einer Obliegenheit zur Annahme eines Vermchtnisses (Erbschaft …” „… ), S. 119 ff. Die gleiche Problematik stellt sich natrlich auch bei der Annahme einer Erbschaft …” „… der Annahme einer Erbschaft in die Wohlverhaltensperiode aber nur in seltenen Fllen von praktischer …”

Motive für die Ausschlagung eines Vermächtnisses S. 158-159

„… Ausschlagung eines Vermchtnisses knnen hnliche Motive wie bei der Ausschlagung einer Erbschaft eine Rolle …” „… . Einzig der hu gste Ausschlagungsgrund fr eine Erbschaft ein berschuldeter Nachlass spielt im …” „… Rahmen einer Vermchtnisausschlagung grundstzlich keine Rolle.Anders als bei einer Erbschaft gibt es …”

Literaturverzeichnis S. 291-304

„… Erbschaft, ZEV 2002, 145 ff.Ivo, Malte, Die Erbschaftsausschlagung fr das minderjhrige Kind, ZEV 2002, 309 …” „… zur Ausschlagung einer Erbschaft, Diss., Frankfurt a.M. 1998Dbereiner, Stephan, Die …” „… .: Gppinger/Wax/BearbeiterGothe, Florian, Erbschaftsausschlagung und Anfechtung der Erbschaftsannahme, MittRhNotK 1998, 193 …”

Zur Höchstpersönlichkeit des Ausschlagungsrechts als Hindernis einer Übertragung S. 63-65

„… -, Konkurs- bzw. Masseverwalter die Annahme der Erbschaft erklren bzw. die Erbschaftsausschlagung anfechten …” „… drittbelastende Ausschlagung einer Erbschaft grundstzlich nicht gem 138 Abs. 1 BGB nichtig sein kann …” „… Ausschlagung einer Erbschaft einzugehen211. Auch dies ist bei hchstpersnlichen Rechten regelmig nicht …”

Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzichte zu Lasten der Sozialhilfe S. 245-262

„… auch eine Erbschaft von einem in Konkurs (nunmehr: Insolvenz) be ndlichen Gemeinschuldner …” „… Selbsthilfe erffnen, sondern dem Betroffenen eine Erbschaft aufzwingen wrde, denn die Sittenwidrigkeit der …” „… Ausschlagung htte, wie gezeigt, zwingend die Annahme der Erbschaft zu Folge ( 1957 Abs. 1 BGB analog). Dies …”

Zur Ausschlagung des Pflichtteilsanspruchs S. 179-180

„… 179recht zugestanden, die Erbschaft anzunehmen oder sie auszuschlagen und den P ichtteil zu …” „… ungleiche Behandlung im Vergleich zur Erbschaft und vor allem zum Vermchtnisanspruch wird man darin zu …” „… allem darauf zurckzufhren, dass nach der frher geltenden erbschaftsteuerlichen Regelung in 1 Abs. 2 …”

Pflichtteil trotz Ausschlagung S. 177-179

„… trotz AusschlagungEin Erbe, der eine ihm zugefallene Erbschaft ausschlgt, ist grundstzlich nicht p …” „… zugestanden, die Erbschaft anzunehmen oder sie auszuschlagen und den P ichtteil zu verlangen. Ob dabei im …” „… . Dies deshalb, um entsprechende Parallelen und Unterschiede zur Erbschaftsausschlagung herzustellen. Um …”

Gläubiger im allgemeinen Rechtsverkehr S. 181-192

„… unterliegt774. Auch gelte es zu bedenken, dass auch die Ausschlagung einer Erbschaft nach herrschender …” „… werden sollte.Anders als eine ausgeschlagene Erbschaft gehrt der P ichtteilsanspruch auch unabhngig …” „… Behandlung von P ichtteil und Erbschaft ndet dabei auch ausschlielich im Wortlaut der Norm ihre …”

Die Ausschlagung des Vermächtnisses durch den gesetzlichen Vertreter S. 173

„… Ausschlagung einer Erbschaft durch einen gesetzlichen Vertreter angestellten Erwgungen entsprechend712.G …”

Motive für die Nichtgeltendmachung des Pflichtteilsanspruchs S. 180

„… 730.Die sachliche Rechtfertigung fr die ungleiche Behandlung im Vergleich zur Erbschaft und vor allem …”

Zur Sittenwidrigkeit des Erlassvertrages über einen bestehenden Pflichtteilsanspruch S. 180-181

„… 730.Die sachliche Rechtfertigung fr die ungleiche Behandlung im Vergleich zur Erbschaft und vor allem …” „… dienen knnte. 138 BGB dient eben, wie bereits im Rahmen der Erbschaftsausschlagung errtert, nicht …” „… ichtteilsansprchen kann, ebenso wie eine Erbschaftsausschlagung, den Interessen Dritter zuwiderlaufen. Im Folgenden …”

Allgemeines zum Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzicht S. 243-244

„… vorigen Kapiteln ging es ausschlielich um Situationen, in denen die Erbschaft schon angefallen war. In …”

Sittenwidrigkeit von drittbelastenden Pflichtteilsverzichten im Unterhaltsrecht S. 262-263

„… werden. Denn wie gezeigt, kann auch im Unterhaltsrecht eine wirksame Ausschlagung einer Erbschaft nicht …”

Auswirkungen einer wirksamen Ausschlagung zu Lasten des nach § 844 Abs. 2 BGB Ersatzpflichtigen S. 168-170

„… als bei der Erbschaft, nur um eine schuldrechtliche Forderung. Hier wird man den betreffenden Personen …” „… bei der Erbschaftsausschlagung705. Wer ein Vermchtnis nur deshalb ausschlgt, um einer Anrechnung von …” „… Erbschaftsausschlagung angestellten berlegungen709.707 Vgl. Muscheler (Fn. 4), S. 230. 708 Siehe S. 115 ff.709 Siehe S …”

Auswirkungen einer wirksamen Vermächtnisausschlagung im Sozialhilferecht S. 171-173

„… Ausschlagung einer Erbschaft durch einen gesetzlichen Vertreter angestellten Erwgungen entsprechend712.G …” „… eines Vermchtnisses gelten im Rahmen des Sozialhilferechts grundstzlich die zur Erbschaftsausschlagung …” „… Zusammenhang mit der Erbschaftsausschlagung.2. Kapitel: Die Vermchtnisausschlagung im Spannungsverhltnis zu …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 2 S. 173-176

„… Ausschlagung einer Erbschaft durch einen gesetzlichen Vertreter angestellten Erwgungen entsprechend712.G …” „… bestehen, wie auch im Rahmen der Erbschaftsannahme, grundstzlich keine Bedenken. Die Untersuchungen bei …” „… zur Erbschaftsausschlagung gemachten Ausfhrungen entsprechend, wobei auch hier die Besonderheiten des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-26

„… (Zs.)Einf. v. Einfhrung vorErbstG Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzetc. et cetera f. folgendeFamRZ …”

Zur Sittenwidrigkeit der Ausschlagung eines Vermächtnisses S. 159-160

„… gemachten Ausfhrungen in Zusammenhang mit der Erbschaftsausschlagung zu verweisen663. Hierbei ist …” „… die Erbschaftsausschlagung nicht zwingend das Aufdrngen einer Vermgensposition zur Folge htte …”

Der Sozialhilfeträger S. 162-164

„… Gestaltungsmglichkeiten)Wie gezeigt, ist die Ausschlagung eines Vermchtnisses ebenso wie die Erbschaftsausschlagung …” „… Zusammenhang mit der Erbschaftsausschlagung stellt sich in Hinblick auf die Glubiger des allgemeinen …”

Auswirkungen einer Vermächtnisausschlagung im Unterhaltsrecht S. 170-171

„… gelten grundstzlich die zur Erbschaftsausschlagung angestellten berlegungen709.707 Vgl. Muscheler (Fn …” „… eines Vermchtnisses gelten im Rahmen des Sozialhilferechts grundstzlich die zur Erbschaftsausschlagung …”

Auswirkungen für Gläubiger im allgemeinen Rechtsverkehr S. 268-271

„… unter anderem darauf abgestellt, dass auch in der Erbschaftsausschlagung durch den Insolvenzschuldner …” „… abstellt und nicht auf die bloe Mglichkeit des Erwerbs1189. Es gelten die zur Erbschaftsausschlagung …”

Auswirkungen im Sozialhilferecht S. 274-276

„… Rahmen der Erbschaftsausschlagung siehe S. 135 ff.E. Auswirkungen eines wirksamen Erb-, P ichtteils- und …”

doi.org/10.5771/9783845208350

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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

Results in this title

Annahme und Ausschlagung der Erbschaft S. 59-63

„… Annahme und Ausschlagung der Erbschaft Fragestellung u Frage: Erfreut erfährt T, dass sie Erbin …” „… . Kann sie sich noch von der Erbschaft befreien? t Das Prinzip des Vonselbsterwerbs enthält wie schon …” „… erforderlich, dass eine Annahme der Erbschaft erfolgt. Der Erbe erhält dadurch vor allem die Möglichkeit, die …”

Erbschaftsanspruch, § 2018 BGB S. 55-58

„… Erbschaft vom Scheinerben verkauft, steht der Erbschaftskäufer nach § 2030 BGB gegenüber dem wahren Erben …” „… , § 2028 BGB. Die Klage nach § 2018 BGB führt nicht zur gerichtlichen Feststellung der Erbschaft. Will man …” „… BGB „Jeder, der aufgrund eines ihm in Wirklichkeit nicht zustehenden Erbrechts etwas aus der Erbschaft …”

Das Erbrecht des Staates, Erbschaftsteuer S. 38-43

„… gesellschaftspolitischen Gründen gegen die Erbschaft: Sollen im Staat alle gleich behandelt werden, muss auch die …” „… gehören in die erste Steuerklasse, § 15 I Nr. 1, 2 ErbStG. Nach § 19 ErbStG müssen sie die Erbschaft mit …” „… Das Erbrecht des Staates, Erbschaftsteuer Bedeutung u Frage: Wozu dient die Erbschaftsteuer? t Der …”

Erbschaftskauf S. 196-197

„… Erfüllung kann der Alleinerbe nur die einzelnen Nachlassgegenstände übertragen, nicht die Erbschaft …” „… Erbschaftskauf u Frage: Erbe E will so schnell wie möglich die Sorge um den Nachlass abgeben, an …” „… Grundstücken. Daher käme hier in Betracht, entsprechend § 311 b I 2 BGB einen Formfehler des Erbschaftskaufs …”

Testamentarische Anordnungen S. 122-142

„… Erbquote für die Erben ermittelt werden kann. In Betracht kommt aber auch noch, dass die Erbschaft zeitlich …” „… , müssen alle auf ein Viertel der Erbschaft gesetzt werden. C; 1/4 B; 1/4 A; 1/4 F; 1/4 B …” „… stehen, etwa weil sie vorverstorben sind oder die Erbschaft ausgeschlagen haben. Für diesen Fall kann ein …”

Beginn der Haftungspflicht S. 206-207

„… Erbe erst ab seiner Annahme der Erbschaft. Er hat also die Annahmefrist, um die Schulden des Nachlasses …” „… Erbschaft durch Erbunwürdigkeit entzogen wird oder seine Erbschaft angefochten wird. Zwischen Erbfall und …” „… die Erbschaft ausschlägt und vorher erbschaftliche Geschäfte geführt hat, haftet gemäß § 1959 I BGB …”

Grundbegriffe und Prinzipien S. 27-33

„… Rechtsmaterie. Andererseits bezeichnet es im subjektiven Sinne das Recht des Erben in Bezug auf die Erbschaft …” „… . Dieses geht nicht primär auf das Vermögen, sondern beinhaltet zunächst nur das Recht, die Erbschaft …” „… einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts vorliegen. Das Vermögen des Erblassers bildet die Erbschaft nach …”

Nachlassverfahren S. 46-54

„… Wege zur Erbschaft Nachlassverfahren Eröffnung des Nachlassverfahrens u Fall: M stirbt. Wie erfährt …” „… Verfahren nach FamFG u Fall: Wo sollte man die Klage erheben, wenn man die Erbschaft beansprucht? t In …” „… Erbschaft§ 9 48 5 6 7 Antrag und den zugrunde liegenden Sachverhalt an. Beim Erbscheinsverfahren richtet …”

Definitionen S. 250-251

„… anderen aus usw. Die Erbschaft wird grds. unter allen Angehörigen der ersten Ordnung verteilt. Vermächtnis …” „… (§ 2096 BGB). 251 Ausschlagung einer Erbschaft Da die Erbschaft sofort und unmittelbar anfällt, muss der …” „… Erbe die Möglichkeit haben, die Erbschaft abzulehnen. Diese erklärt er mit der Ausschlagung (§ 1942 I …”

Einleitung S. 152

„… nach § 2333 BGB entzogen werden kann (s.o. § 18 Rn. 30); (2.) die Erben können die Erbschaft …” „… Parteien können die Erbschaft anfechten (dazu s.u. § 26 Rn. 1 ff) oder (5.) die Erbunwürdigkeit behaupten …” „… (dazu s.u. § 25 Rn. 1 ff). Annahme und Ausschlagung der Erbschaft wurden bereits besprochen. Die …”

Erbrecht des überlebenden Ehepartners S. 74-76

„… Ehefrau zu stärken, indem sie nicht nur an der Erbschaft beteiligt wurde, sondern ihr zudem ein …” „… geworden ist. Schlägt der Ehepartner die Erbschaft aus, steht dies gemäß § 1371 III BGB dem gleich, sofern …” „… gleichgültig, ob der Erblasser den Ehegatten übergangen hat oder dieser die Erbschaft bzw. das Vermächtnis …”

Weitere Arten letztwilliger Verfügungen S. 113-121

„… juristische Beziehung begründet wird. Diese führt dazu, dass der Vorerbe die Erbschaft regelmäßig nicht …” „… Tochter Nacherbin werden, kann letztere die Erbschaft des Vaters im Hinblick auf dessen Firmenschulden …” „… diese Anwartschaft weder veräußerlich noch vererblich. Der Schlusserbe kann die Erbschaft nach dem …”

Historischer Überblick S. 19-23

„… erfordere die Verteilung, nicht die Bündelung der Erbschaft. 4 Genauer Jan Hallebeek, Dispositions ad pias …” „… der Neigungen verbindet die Demokratie die Brüder miteinander. Sie teilt ihre Erbschaft, sie erlaubt …” „… verschenkt.15 Für die Jahre 2015 bis 2020 wird ein Gesamtvolumen an Erbschaften in Deutschland von 2,6 …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 211-249

„… des Sozialhilfeträgers ständig steigen, läuft die Erbschaft des B Gefahr, vollständig dafür …” „… von dem konkreten Erwerbsvorgang. u Beispiel: Erwirbt der (Schein-)Erbe mit Mitteln der Erbschaft ein …” „… Ausschlagung der Erbschaft regeln? Aufgrund des Grundsatzes der Soforterbfolge (Vonselbsterwerb) muss der Erbe …”

Weitere Erbrechte S. 77

„… Erbschaft. Sind keine Verwandten vorhanden, erbt der Lebenspartner nach § 10 II LPartG alles. Er erhält …” „… erbt die – nicht enterbte, die Erbschaft nicht ausschlagende – Ehefrau neben einem gemeinsamen Kind mit …”

Stichwortverzeichnis S. 274-289

„… – Erbschaftsgegenstand 10 5 – Erbschaftsklage 10 5 – Erbschaftsteuer, 8, 3 4 f, 4 4, 18 6, 20 6, 21 45, 40 3 – liegende …” „… – Auslegung 22 7, 26 1 – Bestätigung 26 3 – der Annahme 11 8 f – der Ausschlagung 11 8, 9 – der Erbschaft …” „… Erbschaft 4 13, 19 26, 21 15 Anwachsung 21 7, 36 Anwartschaftsrecht 20 5, 21 31, 35 2 – Nacherbschaft 21 …”

Erbrecht der verschiedenen Ordnungen S. 69-71

„… der nächsten Ordnung. Da diese Ordnung die fernere Verwandtschaft von der Erbschaft ausschließt, ist …” „… Besteuerung des Nachlasses. u Antwort: In der ersten und zweiten Parentelordnung wird die Erbschaft unter …”

Anfechtung letztwilliger Verfügungen S. 157-159

„… Rest der Erbschaft mit den Geschwistern als gesetzliche Erben gleichmäßig teilen. Doch sollte die …” „… ursprünglich gewollte Bevorzugung des Bruders insoweit beibehalten werden und ihm der Rest der Erbschaft als …”

Einführung S. 78-95

„… das Recht des Erben, die Erbschaft in Empfang zu nehmen. Dies bezieht sich freilich nur auf denjenigen …” „… Erkorene die Erbschaft erleben, es bleibt ihm jedoch ebenso das Recht der Ausschlagung. Vor dem Tod des …” „… Recht, durch bloße Nichterwähnung Familienangehörige von der Erbschaft auszuschließen. Das …”

Testament – Allgemeine Voraussetzungen S. 96-112

„… . So kann dieselbe Klausel in verschiedenen Fällen zulässig oder unzulässig sein: Wird die Erbschaft …” „… Mitglied des Opus Dei ist, diese Entscheidung unabhängig von der Erbschaft. Ist der Erbe jedoch völlig …” „… indifferent in Fragen der Religion, wird er nur über die Annahme der Erbschaft entscheiden und im übrigen die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Erbrechts§ 8 45 Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 45 Wege zur ErbschaftB. Nachlassverfahren§ 9 47 …” „… Verfahren2. 53 9 Erbschaftsanspruch, § 2018 BGB§ 10 56 Annahme und Ausschlagung der Erbschaft§ 11 60 …” „… Inhalt 12 Fürsorge für den Nachlass und ErbschaftskaufH. Nachlasspflegschaft§ 35 187 …”

Legalordnung des Erbrechts S. 44-45

„… (§§ 1942–2063 BGB) und greift damit ganz verschiedene Fragestellungen auf: wie der Erbe die Erbschaft …” „… ausschlagen kann, wie er für die Nachlassschulden verantwortlich ist, wie er seinen Erbschaftsanspruch geltend …” „… geregelt werden. Zuletzt wird der Verkauf einer Erbenstellung an Dritte, der Erbschaftskauf, in …”

Nachlassinsolvenzverfahren S. 188

„… des Schadensersatzes zugreifen. u Antwort: Sofern der Erbe die Annahme der Erbschaft nicht anfechten …”

Erbunwürdigkeit S. 155-156

„… rechtskräftige Erbunwürdigerklärung wirkt gemäß § 2344 BGB wie die Ausschlagung der Erbschaft, der Erbe verliert …” „… Erbschaftserwerbs im Klageweg geltend gemacht werden. Dazu ist nach § 2341 BGB jeder berechtigt, der davon mehr vom …”

Zusammenhang zu Pflichtteilsergänzungsansprüchen S. 175-176

„… Erbfolge voraussetzt. Sollte er dann die Erbschaft ausschlagen, könnte er als Sohn den Pflichtteil nach …”

Feststellung des Nachlasses S. 200-201

„… Inhalt der Erbschaft informieren? t Die Beschränkung der Haftung auf den Nachlass erfordert, dass dessen …”

Alternativen zum Erbrecht S. 24-26

„… Legal History, 19), Berlin 1998. 22 Malte Schindhelm/Klaus Stein, Der Trust im deutschen Erbschaft- und …” „… Organisationen. Das Vermögen einer Stiftung unterliegt weiterhin nach § 1 I Nr. 4 ErbStG der Erbschaftsteuer …” „… Todesfall getätigt werden. Das Erbschaftsteuergesetz versucht diese Umgehung zu unterbinden, indem …”

Erbengemeinschaft S. 177-179

„… des Erbschaftskaufs gelten nach § 2385 I BGB auch für andere Geschäfte, in denen die Erbschaft …” „… Erbschaftskauf nach §§ 2371 ff BGB. Der Erwerber tritt durch die Übertragung des Erbteils mit dinglicher Wirkung …”

Aufgabe S. 18

„… auf das Schuldrecht, der Erbschaftsanspruch auf das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis und die für die …”

Erbverzicht S. 153-154

„… handelt es sich um einen Erbschaftsvertrag, der nach § 311 b V 1 BGB zulässig ist und der notariellen Form …” „… , Zu den Grenzen und Gestaltungsmöglichkeiten des Erbschaftsvertrags, ZErb 2004, S. 206–214. § 24 154 …”

Nachlasspflegschaft S. 186-187

„… Fürsorge für den Nachlass und Erbschaftskauf Nachlasspflegschaft u Frage: E hinterlässt ein großes …” „… Nachlass und Erbschaftskauf§ 35 188 …”

Testamentsvollstreckung S. 190-195

„… Testamentsvollstrecker die Herausgabe eines Erbschaftsgegenstandes von einem Nachkommen verlangte, bestritt dieser die …” „… . Fürsorge für den Nachlass und Erbschaftskauf§ 38 192 4 5 6 Fall also 1951. Dann kann dieser …” „… . Fürsorge für den Nachlass und Erbschaftskauf§ 38 194 8 9 (3.) Unentgeltliche Geschäfte dürfen gemäß § 2205 …”

Einführung S. 198-199

„… Steuerschulden als Nachlassverbindlichkeiten bei der Erbschaftsteuer gemäß § 10 V Nr. 1 ErbStG abziehen, BFH …” „… Erblassers zu gestalten ist. Weitere unbenannte Schulden der Erben bilden – die Erbschaftsteuer, – die …”

Paragraphenregister S. 252-273

„… 10 Art. 235 6 1; 6 2 A; W 10 ErbStG (Erbschaftsteuergesetz, 2002) § 1 3 4 § 7 3 4; 7 9 § 8 7 9 § 13 3 …”

doi.org/10.5771/9783845260150

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