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Jörg F. Kurzenberger - Die Geschäftsveräußerung im Ganzen

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Jörg F. Kurzenberger

Die Geschäftsveräußerung im Ganzen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 42 2012

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Erbfall S. 261-263

„… Grundanwendungsvoraussetzung bezeichnete Prämisse des Vorliegens eines umsatzsteuerrechtlichen Umsatzes. A. Erbfall Bei einem …” „… Erbfall geht gemäß § 1929 BGB das Vermögen des Erblassers als Ganzes und damit im Wege der …” „… . Wird indes durch Erbfall im Wege der Gesamtrechtsnachfolge Unternehmensvermögen übertragen, muss sich …”

Erbauseinandersetzung S. 263-264

„… Erbfall eintritt. Davon unabhängig entscheidet die Verwendung des Vermögens durch den Erben über die …” „… , Umsatzsteuer bei Erbfall und vorweggenommener Erbfolge, 266 f.; Reiß, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 14, Rz. 40 …” „… Fallvarianten vgl. Jakob, Umsatzsteuer, Rz. 336. 1194 Vgl. Mensching, Umsatzsteuer bei Erbfall und …”

Vorweggenommene Erbfolge S. 264-265

„… Fallvarianten vgl. Jakob, Umsatzsteuer, Rz. 336. 1194 Vgl. Mensching, Umsatzsteuer bei Erbfall und …”

Rechtsnachfolge (§ 1 Abs. 1a S. 3 UStG) S. 237-255

„… , 290; Mensching, Umsatzsteuer bei Erbfall und vorweggenommener Erbfolge, 181 f. So auch Vogt …” „… aus umsatzsteuerlicher Sicht, 154. Zumindest zum Erbfall ähnlich Widmann, in: Plückebaum/Malitzky …” „… Erbfall und vorweggenommener Erbfolge, 225; Reiß, UR 1996, 364; Serafini, GStB 2006, 32; ders., GStB 2003 …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… .................................................................................... 255 Kapitel 5: Ausgewählte Anwendungsbereiche und Praxisfragen .................... 261 A. Erbfall …”

Begriffsbestimmung S. 174-176

„… , Umsatzsteuer, 312; Mensching, Umsatzsteuer bei Erbfall und vorweggenommener Erbfolge, 87; Oldenburg, DB 1996 …”

Unionsrechtliche Rechtsfolgen S. 152-158

„… , 1962; Wäger, UR 2004, 27. A.A. Mensching, Umsatzsteuer bei Erbfall und vorweggenommener Erbfolge, 181 f …”

Share Deal als Geschäftsveräußerung im Ganzen S. 274-280

„… : Plückebaum/Malitzky, UStG, § 1 Abs. 1a, Rz. 16 (Stand: 11/2005). Generell a.A. Mensching, Umsatzsteuer bei Erbfall und …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… , Oliver: Umsatzsteuer bei Erbfall und vorweggenommener Erbfolge, Köln 1997. Meyer, Bernd/Ball, Jochen …”

doi.org/10.5771/9783845241029

Maximilian Georg Koehl - Deutsch-türkische Erbfälle

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Maximilian Georg Koehl

Deutsch-türkische Erbfälle

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 33 2023

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B. Deutsch-türkische Erbfälle S. 29-38

„… B. Deutsch-türkische ErbfälleDeutsch-türkische Erbfälle bilden den Untersuchungsgegenstand dieser …” „… Bestimmung des Begriffs der deutsch-türkischen Erbfälle voraus,auf den im Verlauf der Arbeit stets Bezug …” „… genommen wird. Ein internatio‐naler Erbfall ist ein Sachverhalt mit Auslandsberührung, der einen …”

F. Anwendung auf deutsch-türkische Erbfälle S. 219-228

„… F. Anwendung auf deutsch-türkische ErbfälleNachfolgend erfolgt eine Anwendung der betrachteten …” „… beispielhaft auf ausgewählte deutsch-türkische Erbfälle.829I. Erbfall 1: Türkischer Akademiker in KölnIm ersten …” „… Erbfall stirbt ein in Köln lebender türkischer Staatsangehöriger,dem eine Eigentumswohnung in Köln, eine …”

A. Einführung S. 25-28

„… auchzwangsläufig zu einer Vielzahl an deutsch-türkischen Erbfällen, die vordeutsche und türkische Gerichte gebracht …” „… werden.Bevor indes die materiell-rechtlichen Problemstellungen eines entspre‐chenden Erbfalls – wie etwa die …” „… werdenkönnen, muss zunächst nach dem auf den Erbfall anwendbaren Rechtsowie nach der internationalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Internationales und europäischesPrivat- und VerfahrensrechtDeutsch-türkische ErbfälleMaximilian …” „… KoehlDeutsch-türkische ErbfälleAnwendbares Recht und internationale Zuständigkeit seit Inkrafttreten der EuErbVONomos1 …” „… Maximilian Georg Koehl5InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 19EinführungA. 25Deutsch-türkische ErbfälleB …”

G. Lösungsansätze für die ermittelten Probleme S. 229-264

„… deutsch-türkischen Erbfälle auftreten, zulösen.I. Deutsche/unionsrechtliche Perspektive1. Ermittelte Problemea) Keine …” „… vondeutsch-türkischen Erbfällen eingegangen wird, muss bereits die paralleleGeltung der Rechtsquellen, des NA auf der …” „… Erbfälle.838b) Konflikt der Prinzipien: Nachlasseinheit und NachlassspaltungFührt man daraufhin die …”

H. Fazit S. 265-270

„… deutsch-türkische Erbfälle kommen drei un‐terschiedliche Rechtsquellen in Betracht: Das NA als …” „… Vermögensnach Art. 25 II EGBGB a.F. möglich. Damit hat die EuErbVO auf demGebiet der deutsch-türkischen Erbfälle …” „… weiteren genann‐ten Problemfelder deutsch-türkischer Erbfälle übertragen, welche die An‐wendbarkeit des NA …”

Literaturverzeichnis S. 271-294

„… (Hrsg.)/Piltz, Detlev J. (Hrsg.)Der Internationale Erbfall,Erbrecht, Internationales Privatrecht …” „… Erbfall)Frank, Susanne/Döbereiner, ChristophNachlassfälle mit Auslandsbezug,Bielefeld 2015.(zitiert …” „… engste Verbindung im IPR)Literaturverzeichnis276Gesing, Hannah Birthe Der Erbfall mit Auslandsberührung …”

D. Internationale Zuständigkeit S. 59-116

„… , Rn. 7; Wachter, in: Flick/Piltz (Hrsg.), Der Interna‐tionale Erbfall, 18.157 Siehe oben unter B.59ses …” „… Stellt also eindeutsches Gericht seine internationale Zuständigkeit für einen deutsch-tür‐kischen Erbfall …” „… daher einerichtungsweisende Rolle für das später auf deutsch-türkische Erbfälle an‐wendbare Sachrecht …”

E. Anwendbares Recht S. 117-218

„… E. Anwendbares RechtNachdem ein Gericht in einem deutsch-türkischen Erbfall die internatio‐nale …” „… zu nationalen Erbfällen, bei denen ein in sich geschlosse‐nes Regelungssystem zur Anwendung kommt …” „… , unterliegen internationaleErbfälle sogar häufig mehreren Rechtsordnungen, die in den seltenstenFällen …”

C. Rechtsquellen S. 39-58

„… Rechts bei deutsch-türkischen Erbfällen eingegangen wer‐den kann, ist weiter erforderlich, die …” „… Rechtsvereinheitlichung als Ziel der EuErbVO Dutta, in: Löhnig/Schwab/Henrich u.a. (Hrsg.), Erbfälle unter EuErbVO …” „… sowie des anwendbaren Rechts in Bezugauf deutsch-türkische Erbfälle ist damit stets zunächst auf die …”

doi.org/10.5771/9783748941460

Axel Kokemoor, Karl Kroeschell, Klaus Slapnicar, Rainer Wedde - Recht im Dialog

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Axel Kokemoor (ed.), Karl Kroeschell (ed.), Klaus Slapnicar (ed.), Rainer Wedde (ed.)

Recht im Dialog

2013

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Fritz-René Grabau Deutsch-portugiesische Erbfälle S. 332-338

„… Fritz-René Grabau Deutsch-portugiesische Erbfälle EinleitungI. 332 Das zum Zeitpunkt des Todes …” „… auch zugleich anspruchsvolles Beratungsfeld. Die Zahl der grenzüberschreitenden Erbfälle steigt ständig …” „… Erbfälle 333 da dann nach portugiesischem Recht das Sachrecht von Portugal anzuwenden wäre und aus …”

Christiane Uri Das Wohnraummietverhältnis bei Tod des Mieters – Sonder- und Gesamtrechtsnachfolge mit praktischer Konsequenz S. 307-332

„… mietrechtlichen Schutzes.87 Ab dem Zeitpunkt, in welchem der Erbe vom Erbfall und seiner Ebenstellung informiert …” „… die Ansprüche, die vor dem Erbfall entstanden sind, gegen den Fiskus als Zwangserben93 und …” „… bleibt dem Vermieter diese Möglichkeit verwehrt.117 Grundsätzlich gilt, dass die Abwicklung des Erbfalls …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Grabau Deutsch-portugiesische Erbfälle 332 Beiträge zum Handels- und Gesellschaftsrecht Beatrix Weber …”

doi.org/10.5771/9783845247311

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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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B. Vom Erbfall zum Erbe S. 54-71

„… Vom Erbfall zum ErbeNachlassverfahrenEröffnung des Nachlassverfahrensu Fall: M stirbt. Wie erfährt …” „… zugrundeliegendeRechtsfrage wurde dann zur bundeseinheitlichen Handhabung vom BGH entschieden.B. Vom Erbfall zum Erbe …” „… Erben-stellung bekannt war; auf die Kausalität des Erbscheins kommt es also nicht an.B. Vom Erbfall zum Erbe …”

F. Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hin S. 179-197

„… Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hinEinleitung und Folgeproblemeu Frage: Warum und inwieweit …” „… Moribunden hängen also davon ab, ob sie noch nach seinen Erklä-F. Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hin …” „… , die gemäß § 2325 Abs. 3 S. 2 BGB nur dann un-berücksichtigt bleiben können, wenn der Erbfall erst nach …”

A. Einleitung S. 19-53

„… , 101, 323 ff.2 Zur kirchlichen Abgabe aufgrund eines Erbfalls s. David von Mayenburg, „Laudabilis usus …” „… Widerspruch nach dem Erbfall auszuschließen.Die Bindung von Hab und Gut war wichtig, um große Familienvermögen …” „… auf Erbfälle nachdem 28.5.2009 beziehen.12 Eine Invasion des Europarechts in erbrechtliche Materienist …”

J. Haftung der Erben S. 222-242

„… des Erblassers begleichen, aber nur soweit sie bis zumErbfall entstanden sind; nicht in den Nachlass …” „… nachlässigen und verspäteten Gläubigern zu: Wer seineNachlassforderungen erst fünf Jahre nach dem Erbfall …” „… Erbfalls ande-re Gegenstände nicht vorhanden waren.Aufgrund dieser Vermutung kann der Erbe nach Errichtung …”

D. Gewillkürte Erbfolge S. 98-170

„… Erbfalls inden Überlegungen von Erblasser und Angehörigen, um durch ein Wohlverhalten ge-genüber dem …” „… gezwungen.Die Erbenstellung, welche der Erbe noch ausschlagen kann, räumt ihm ab Erbfall al-lenfalls eine neue …” „… wirkt ab dem Zeitpunkt des Erbfalls, sofern keine ande-ren Gründe dagegen sprechen. Für die Auslegung …”

H. Fürsorge für den Nachlass und Erbschaftskauf S. 207-221

„… Erbe nach dem Erbfall gleich zur Stelle, mitunter ist sein Erbrechtnicht gewiss. Dann wird eine …” „… „Generationentheorie“ muss der Testamentsvollstrecker zum Zeitpunktdes Erbfalls ähnlich §§ 2109 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, 2163 …” „… Testamentsvollstrecker innerhalb von30 Jahren nach dem Erbfall ernannt wurde. Testamentsvollstrecker konnten da-nach nur …”

Definitionen S. 277-278

„… , - nur die Rechtsstellung desje-nigen, der nach dem Erbfall tatsächlich Erbe gewordenist. Die Expektanz …” „… wird grds. nicht geschützt, selbst derVertragserbe aus einem Erbvertrag muss u.a. erst den Erb-fall …” „… BGB).Ersatzerbe Für den Fall, dass der im Testament bestimmte Erbe voroder nach dem Erbfall wegfällt, kann der …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 243-276

„… Tilgungsbestimmung ändern?Handelt es sich um die Nachfolge in Vermögenswerte, gilt das Erbrecht. Durch denErbfall …” „… Zeitpunkt des Erbfalls leben oder jedenfalls gezeugt sein und le-bend zur Welt kommen, § 1923 Abs. 2 BGB …” „… Erbfalls nach § 1922 BGB Eigentümer und gemäß§ 857 BGB auch sofort Besitzer des Nachlasses. Dies ist eine …”

E. Ausschluss von der Erbfolge S. 171-178

„… sichergestellt werden,dass der Begünstigte im Erbfall nichts weiter erhält. Dem Erbverzicht liegt daher meistein …” „… , 206–214.253 Wird auf den Pflichtteil nach dem Erbfall mündlich verzichtet, kann es sich um einen Erlassvertrag …” „… Pflichtteilsanspruchs beim Erbfall weitere Ansprüche gel-tend machen kann. Der Erblasser kann auf diese Weise auch …”

C. Gesetzliche Erbfolge S. 72-97

„… . Lebt aber zum Zeitpunkt des Erbfalls ein Teil des Großel-ternpaars nicht mehr, so treten dessen …” „… . 227 Abs. 1 EGBGB allerdings noch für Erb-fälle vor dem 31.3.1998 und Vereinbarungen über den …” „… folglich zum Zeitpunkt des Erbfalls leben, darf weder den Erb- odernur den Pflichtteilsverzicht (§ 2346 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Vertiefung 52Vom Erbfall zum ErbeB.Nachlassverfahren§ 9 54Eröffnung des NachlassverfahrensI. 54Verfahren nach …” „… Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hinF.Einleitung und Folgeprobleme§ 28 179EinleitungI. 179Zusammenhang zu …”

G. Stellung der Erben in der Erbengemeinschaft S. 198-206

„… , wenn nach § 2044 Abs. 2 S. 1 BGB seit demErbfall 30 Jahre vergangen sind. Länger als 30 Jahre kann ein …” „… nach denSätzen des § 36 Abs. 3 SGB XI zum Zeitpunkt des Erbfalls berechnen.297Der Anspruch aus …”

Stichwortverzeichnis S. 301-317

„… Erbfähigkeit 22 31Erbfall 4 9– Kommorientenvermutung 5 2Erbfolge– agnatische 12 3– cognatisch 12 3, 4 …” „… wie Miterbe 40 3– Kaufrecht 40 3– Nachlass nach dem Erbfall 40 1– Nichtigkeit 40 1Erbschaftsklage …”

doi.org/10.5771/9783748903543

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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2019

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B. Vom Erbfall zum Erbe S. 53-70

„… Vom Erbfall zum Erbe Nachlassverfahren Eröffnung des Nachlassverfahrens u Fall: M stirbt. Wie …” „… , Zivilprozessrecht, 5. Aufl. 2006, Rn. 339 ff., 178 ff. B. Vom Erbfall zum Erbe§ 9 54 4 5 6 § 256 ZPO. Der Erbe …” „… . Vom Erbfall zum Erbe§ 9 56 11 12 13 (2.) Zahlt ein Dritter aufgrund eines zur Erbschaft gehörenden …”

F. Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hin S. 178-196

„… Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hin Einleitung und Folgeprobleme u Frage: Warum und inwieweit …” „… , die gemäß § 2325 Abs. 3 S. 2 BGB nur dann unberücksichtigt bleiben können, wenn der Erbfall erst nach …” „… ; für den Vertragserben auch OLG Köln, NJW-Spezial 2009, 103. F. Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall …”

A. Einleitung S. 19-52

„… . Soziologie des Erbrechts, 2004, S. 101, 323 ff. 2 Zur kirchlichen Abgabe aufgrund eines Erbfalls s. David von …” „… Widerspruch nach dem Erbfall auszuschließen. Die Bindung von Hab und Gut war wichtig, um große …” „… und ehelichen Kindern als gesetzlichen Erben des Erblassers nur auf Erbfälle nach dem 28.5.2009 …”

J. Haftung der Erben S. 221-240

„… Schulden des Erblassers begleichen, aber nur soweit sie bis zum Erbfall entstanden sind; nicht in den …” „… Erbfall geltend macht, steht einem im Aufgebotsverfahren ausgeschlossenen Gläubiger gleich. Zur …” „… Vermutung, dass zur Zeit des Erbfalls andere Gegenstände nicht vorhanden waren. Aufgrund dieser Vermutung …”

D. Gewillkürte Erbfolge S. 97-169

„… Situation des Drucks ist eigentlich ubiquitär. Man findet sie auch im Vorfeld eines Erbfalls in den …” „… sind solche Erwägungen grundsätzlich unerheblich. Vor dem Erbfall kann sich der Erblasser nur durch …” „… . Die Erbenstellung, welche der Erbe noch ausschlagen kann, räumt ihm ab Erbfall allenfalls eine neue …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 241-274

„… . Durch den Erbfall rückt der Erbe in die Position des Erblassers, durch den Vertrag wird er wie der …” „… nicht erbfähig; nach § 1923 Abs. 1 BGB muss der Erbe zum Zeitpunkt des Erbfalls leben oder jedenfalls …” „… Vonselbsterwerbs bzw. der Soforterbfolge? Der Erbe wird im Zeitpunkt des Erbfalls nach § 1922 BGB Eigentümer und …”

H. Fürsorge für den Nachlass und Erbschaftskauf S. 206-220

„… Erbe nach dem Erbfall gleich zur Stelle, mitunter ist sein Erbrecht nicht gewiss. Dann wird eine …” „… Theorien: (1.) Nach der „Generationentheorie“ muss der Testamentsvollstrecker zum Zeitpunkt des Erbfalls …” „… Erbfall ernannt wurde. Testamentsvollstrecker konnten danach nur bis 1981 ernannt werden. (3.) Gemäß der …”

Definitionen S. 275-276

„… , - nur die Rechtsstellung desjenigen, der nach dem Erbfall tatsächlich Erbe geworden ist. Die Expektanz …” „… wird grds. nicht geschützt, selbst der Vertragserbe aus einem Erbvertrag muss u.a. erst den Erbfall …” „… Erbe vor oder nach dem Erbfall wegfällt, kann der Erblasser eine Ersatzperson als Erben bestimmen …”

C. Gesetzliche Erbfolge S. 71-96

„… Abkömmlinge von dem Nachlass aus. Lebt aber zum Zeitpunkt des Erbfalls ein Teil des Großelternpaars nicht mehr …” „… gilt nach Art. 227 Abs. 1 EGBGB allerdings noch für Erbfälle vor dem 31.3.1998 und Vereinbarungen über …” „… folglich zum Zeitpunkt des Erbfalls leben, darf weder den Erb- oder nur den Pflichtteilsverzicht (§ 2346 …”

E. Ausschluss von der Erbfolge S. 170-177

„… einer vorzeitigen Auszahlung des Erbteils sichergestellt werden, dass der Begünstigte im Erbfall nichts …” „… Empfänger aufgrund des Pflichtteilsanspruchs beim Erbfall weitere Ansprüche geltend machen kann. Der …” „… einfacheren Weg des Widerrufs wählen. Nach dem Erbfall kann ein Irrtum dagegen nach diesen Vorschriften nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Erbrechts§ 8 51 Fragen zur Wiederholung und Vertiefung 51 Vom Erbfall zum ErbeB. Nachlassverfahren§ 9 53 …” „… Wiederholung und Vertiefung 177 Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hinF. Einleitung und Folgeprobleme§ 28 178 …”

G. Stellung der Erben in der Erbengemeinschaft S. 197-205

„… BGB seit dem Erbfall 30 Jahre vergangen sind. Länger als 30 Jahre kann ein solcher Ausschluss jedoch …” „… Erbfalls berechnen.294 Der Anspruch aus Ausgleichung besteht in beiden Fällen gemäß § 2057a Abs. 2 BGB …”

Stichwortverzeichnis S. 299-314

„… Erbfähigkeit 22 31 Erbfall 4 9 – Kommorientenvermutung 5 2 Erbfolge – agnatische 12 3 – cognatisch 12 3, 4 …” „… 3 – Nachlass nach dem Erbfall 40 1 – Nichtigkeit 40 1 Erbschaftsklage 10 5 – Rechtshängigkeit 10 …”

doi.org/10.5771/9783845286259

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