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Welf Klingsch - Die Berücksichtigung wettbewerbsfremder Aspekte in der Zusammenschlusskontrolle nach deutschem und schweizerischem Recht

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Welf Klingsch

Die Berücksichtigung wettbewerbsfremder Aspekte in der Zusammenschlusskontrolle nach deutschem und schweizerischem Recht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 755 2012

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Entscheidungsträger S. 113-138

„… Stellvertretungsregelung für den originär zuständigen Minister als Entscheidungsträger.Die Frage der Stellvertretung …” „… alsfreigegeben.EntscheidungsträgerOriginäre ZuständigkeitNach § 42 I 1 GWB erteilt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie …” „… dieMinistererlaubnis, er ist also unstreitig alleiniger originärer Entscheidungsträger.463 Wie sich diese Vorschrift …”

Entscheidungsträger S. 173-174

„… auch kein Bedarf mehr für eine ausnahmsweise Zulassung.EntscheidungsträgerOriginäre ZuständigkeitÜber …” „… teilnehmen,806 greifen die Vertretungsregelungen innerhalb des Kabinetts;der Entscheidungsträger Bundesrat …”

Mündliche Verhandlung S. 140-148

„… Neuregelungerforderlich.Anwesenheit des EntscheidungsträgersAuch durch die 7. GWB-Novelle nicht abschließend geklärt wurde die Frage …” „… , obder Entscheidungsträger bei der Ministererlaubnis, also im Regelfall der Bundeswirtschaftsminister …” „… Gesetzesbegründung sollte hiermit klargestellt werden,dass die persönliche Anwesenheit des Entscheidungsträgers nicht …”

Vorwort S. 5-16

„… Formvorschriftena) 110Wirkungen des Antragsb) 111Untersagungsverfügung2. 111EntscheidungsträgerII. 113Originäre …” „… Formvorschriftenb) 169Wirkungen des Antragsc) 170Untersagungsverfügung2. 171EntscheidungsträgerII. 173Originäre …” „… Umfang rechtlichen Gehörs1. 141Anwesenheit des Entscheidungsträgers2. 143Änderung der Sachlage nach …”

Formelle Regelungen S. 269-273

„… des Entscheidungsträgers.Anders als in Deutschland entscheidet in der Schweiz nicht ein Minister, hier …” „… erwünschtes Ergebnis erzielen zu müssen.1263 Zum anderen zwingt sie den politischen Entscheidungsträger bei …” „… . Angesichts des weitenBeurteilungsspielraums der jeweiligen Entscheidungsträger bei der Gewichtungund Abwägung …”

Entscheidungszuständigkeit und Stellvertretung in der Ministererlaubnis de lege ferenda S. 184-186

„… Entscheidungsträgers zeigt das schweizerischeSystem einen Vorteil gegenüber den Strukturen in Deutschland. Beide in …” „… Entscheidungsträgers, das Verfahren im Übrigen könnte, wie dies in der Schweiz der Fall ist undauch für das Verfahren …” „… Entscheidungsträger zu haben. Derartige Bedenken scheinen jetzt bei der Ausgestaltungvon § 53 AWV keine Rolle mehr …”

Anhörung S. 176-179

„… Akteneinsichtsrecht gemäß Art. 27 VwVG ergeben.Anwesenheit der EntscheidungsträgerSelbst wenn eine mündliche Anhörung …”

Tatbestandsvoraussetzungen S. 187-225

„… Gemeinwohlinteressen enthält, sondern die Konkretisierungskompetenz insoweit dem Entscheidungsträger überlässt,ist vor …” „… konfligierende Leitlinien, keinesfalls konkrete Handlungsanweisungen für den Entscheidungsträger bei einem …” „… allgemein anerkannten Gemeinwohlgrundes zu verneinen. Der Entscheidungsträger kann jedoch kaum einer …”

Zwischenergebnis S. 254-256

„… Entscheidungsträgern zusteht, dürfte derletztgenannte Unterschied aber ohne praktische Bedeutung bleiben.Ein weiterer …” „… § 53 AWG und Art. 11 KG demjeweiligen Entscheidungsträger Ermessen einräumen, ist die …”

Vergleich der formellen Regelungen S. 182-184

„… betrachteten Instituten dürfte die Zuweisung an unterschiedliche Entscheidungsträger sein.Auch wenn das …” „… Ministererlaubnis delege ferendaIn Bezug auf die Stellvertretung des Entscheidungsträgers zeigt das …”

Einleitung des Verfahrens S. 109-113

„… alsfreigegeben.EntscheidungsträgerOriginäre ZuständigkeitNach § 42 I 1 GWB erteilt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie …” „… dieMinistererlaubnis, er ist also unstreitig alleiniger originärer Entscheidungsträger.463 Wie sich diese Vorschrift …”

Einleitung des Verfahrens S. 166-173

„… auch kein Bedarf mehr für eine ausnahmsweise Zulassung.EntscheidungsträgerOriginäre ZuständigkeitÜber …” „… teilnehmen,806 greifen die Vertretungsregelungen innerhalb des Kabinetts;der Entscheidungsträger Bundesrat …”

Die Ministererlaubnis im GWB S. 27-55

„… auf die Abwesenheit des Entscheidungsträgers Tackebei der Anhörung im BMWA,56 auf die mögliche …” „… insbesondere aufdie Abwesenheit des Entscheidungsträgers bei der Anhörung82 und bezweifelteüberdies die …” „… jetzt klarstellen, dass die persönliche Anwesenheit des Entscheidungsträgers bei der Anhörung nicht …”

Materielle Regelungen S. 273-274

„… Entscheidungsträger bei der Gewichtungund Abwägung wird sich dieser Unterschied aber praktisch kaum auswirken.II.273 …”

Schlussfolgerungen S. 275-277

„… diesem Zusammenhang die Sicherheit der Prognosen,welche der jeweilige Entscheidungsträger seiner Abwägung …”

Änderungsmöglichkeiten und Fristen S. 179-182

„… betrachteten Instituten dürfte die Zuweisung an unterschiedliche Entscheidungsträger sein.Auch wenn das …”

Zwischenergebnis S. 104-108

„… einen Entscheidungsträger auf. Während inDeutschland der Wirtschaftsminister allein entscheidet, ist die …”

Rechtsschutz nach GWB S. 257-262

„… der Ministererlaubnis undder unmittelbaren Verantwortlichkeit des Entscheidungsträgers gegenüber …”

Einführung S. 21-26

„… Regelungen zur Person des Entscheidungsträgers und seiner Stellvertretung im Verfahren um eine …”

Änderungsmöglichkeiten und Fristen S. 148-155

„… nachgeholten Verhandlung kritisch hinterfragt werden und der Entscheidungsträger alle nun vorliegenden Aspekte …”

Tatbestandsvoraussetzungen S. 241-252

„… Beurteilungsspielraum und unmittelbare politischeVerantwortlichkeit des Entscheidungsträgers bei der Ausnahmeerlaubnis …”

doi.org/10.5771/9783845234816

Ludolf von Usslar - Effizienz staatlichen Handelns als Schlüssel zum Erhalt des Wohlfahrtstaats

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Ludolf von Usslar

Effizienz staatlichen Handelns als Schlüssel zum Erhalt des Wohlfahrtstaats

2013

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Andere Entscheidungsträger S. 23-25

„… EntscheidungsträgerAngesichts der in den Entscheidungsträgern begründeten Unzulänglichkeiten demokratischer …” „… demokratische Legitimation derBeamten als Entscheidungsträger ergibt sich aus einer ununterbrochenen …” „… Sachentscheidungen mit zwei Alternativen, oder eingipfligen Präferenzen derEntscheidungsträger wird mit einfacher …”

Eignung demokratisch legitimierter Entscheidungsträger S. 21-23

„… eliminieren.Eignung demokratisch legitimierter EntscheidungsträgerParteien und ihre Funktionäre versuchen ihre Macht …” „… (Arrow`sches Unmöglichkeitstheorem)25.Andere EntscheidungsträgerAngesichts der in den Entscheidungsträgern …” „… gesellschaftliche Teilsysteme kommt dabei den ausgewählten Entscheidungsträgern und ?regeln eine große Bedeutung zu …”

Fazit S. 85-86

„… wesentlich von den Entscheidungsträgern, ?regeln und ?verfahren ab. Ersteresind wegen ihrer Eigeninteressen …” „… dieEntscheidungsträger verbindlichen Entscheidungs- und Verfahrensregeln grosseBedeutung zukommt, um zumindest die …”

Erfolgsrechnung und ?kontrolle S. 20-21

„… Entscheidungsträgern und ?regeln eine große Bedeutung zu. Entscheidungsträger werden ihren individuellen Nutzen …”

Entscheidungs- und Verfahrensregeln S. 25-29

„… Nutzen aller Betroffenen nicht berührt.Entscheidungs- und VerfahrensregelnDa Entscheidungsträger aufgrund …” „… Betroffene angehört werden, sichdie Entscheidungsträger möglichst öffentlich beraten und genug Bedenkzeit …”

Zusammenfassung S. 57-58

„… Bevölkerung ist demnach als Entscheidungsträger für die Auswahl derSteuersätze und Höhe der Steuergutschriften …”

Auswahl des Optimums S. 33-35

„… Rechtfertigung. Es fragt sich deshalb, ob an die Stelle vonRegierung und Abgeordneten andere Entscheidungsträger …”

Auswahl der optimalen Freibeträge und Steuersätze S. 52-54

„… Einnahmen und geringen Kapitalkosten übereinstimmen. DieBevölkerung ist zwar geeigneter Entscheidungsträger …”

Steuertarif S. 46-50

„… , sondern setzen den Entscheidungsträgern nur einen äußeren Rahmen, der nicht überschritten werden …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… legitimierter Entscheidungsträgera) 22Andere Entscheidungsträgerb) 23Entscheidungs- und Verfahrensregelnc) 25 …”

doi.org/10.5771/9783845245973

Simon Schrör, Alexandra Keiner, Ferdinand Müller, Pablo Schumacher - Entscheidungsträger im Internet

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Simon Schrör (ed.), Alexandra Keiner (ed.), Ferdinand Müller (ed.), Pablo Schumacher (ed.)

Entscheidungsträger im Internet

2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Entscheidungsträger im InternetSchrör | Keiner | Müller | Schumacher (Hrsg.)Private …” „… (Hrsg.)Entscheidungsträger im InternetPrivate Entscheidungsstrukturen und PlattformregulierungDie Deutsche Nationalbibliothek …” „… : 16DII112 – „Deutsches Internet-Institut“InhaltEinleitung: Entscheidungsträger im Internet: Private …”

I. Institutionalisierung und Kontrolle S. 10

„… Einleitung: Entscheidungsträger im Internet:Private Entscheidungsstrukturen und …” „… vereinten Beiträge Einleitung: Entscheidungsträger im Internet9bilden diese Heterogenität ab und sollen den …” „… orientieren, welche bei der Erforschung und Bewertung von Entscheidungsträgern im Digitalen relevant zu sein …”

III. Moderationsmacht und soziale Plattformen S. 12-16

„… Einleitung: Entscheidungsträger im Internet13Große dienen könnten und schlagen vor diesem Hintergrund vor …” „… ermöglichte.Einleitung: Entscheidungsträger im Internet15 …”

II. Legitimität und Vollzug S. 11

„… Entscheidungsmacht konfrontiert sind. Dahingehend II.Einleitung: Entscheidungsträger im Internet11 …”

Jan Schillmöller, Steliyana Doseva, Hannah Schmid-Petri, Dirk Heckmann Content ID vs. „Uploadfilterpflicht“ – Wahrnehmung und Bewertung von privaten und gesetzlich vorgesehenen Filtermaßnahmen S. 19-44

„… durch menschliche Entscheidungsträger:innen (sog. “human in the loop”) (R5). Auch die Uploader, die die …”

doi.org/10.5771/9783748934981

Natalie Blaich - System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

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Natalie Blaich

System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 769 2012

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Befangenheit des Entscheidungsträgers S. 164-171

„… rechtsstaatlich.Befangenheit des EntscheidungsträgersZu erörtern ist, ob der die Gnadenentscheidung treffende Staatsanwalt …”

Rücknahme und Widerruf S. 161-164

„… rechtsstaatlich.Befangenheit des EntscheidungsträgersZu erörtern ist, ob der die Gnadenentscheidung treffende Staatsanwalt …”

Vorwort S. 7-18

„… EntscheidungsträgersVI. 164Fallkonstellationen der Befangenheit1. 165Lösungsmöglichkeiten2. 166Für den befangenen …”

Kritik am Gnadenverfahren S. 174-175

„… .Zudem trete der zu Begnadigende den Entscheidungsträgern niemals persönlichgegenüber1212. Bei einer …”

Auf die Bundebene S. 265-267

„… Ministerpräsidenten als letztinstanzlichem Entscheidungsträger. Politische Einflüsse bei Gnadenentscheidungen könnten …”

Besonderheiten des Gnadenverfahrens auf Bundesebene S. 171-174

„… .Zudem trete der zu Begnadigende den Entscheidungsträgern niemals persönlichgegenüber1212. Bei einer …”

Von der Exekutive zur Judikative S. 267-271

„… Ministerpräsidenten als letztinstanzlichem Entscheidungsträger. Politische Einflüsse bei Gnadenentscheidungen könnten …”

Ermittlungen der Gnadenbehörde S. 146-150

„… . Meist orientierten sich die Entscheidungsträger an ihr, schließlich seien sie vor Ort gewesenund könnten …”

Modifikation bestehender Vorschriften S. 259-265

„… sichergestellt ist, wird diesen statteiner Akteneinsicht in der Praxis geraten, mit den Entscheidungsträgern in …”

Zulässiges Rechtsmittel S. 96-107

„… Ablehnung werden die unteren Entscheidungsträger kaum davon abweichen können und wollen. Petitionen sind nur …”

Justiziabilität einer ablehnenden Gnadenentscheidung S. 66-94

„… der Ermessensfreiheit der Entscheidungsträger auf die Gerichtsfreiheit unlogisch680. Die These, je …”

doi.org/10.5771/9783845239798

Christian Rabini, Katharina Dimmroth, Klaus Brummer, Mischa Hansel - Entscheidungsträger in der deutschen Außenpolitik

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Christian Rabini, Katharina Dimmroth, Klaus Brummer, Mischa Hansel

Entscheidungsträger in der deutschen Außenpolitik

2020

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5. Empirische Anwendungen S. 129-178

„… Analyse von EntscheidungsträgerInnen gemäß des Leadership Trait (LT)-Ansatzes und des Operational Code …” „… ) weitgehend ausgeblendete Frage, wieso EntscheidungsträgerInnen überhaupt unterschiedlich ausgeprägte …” „… EntscheidungsträgerInnen folgend, fragen wir, ob sich in den Führungseigenschaften der Bundeskanzler und Außenminister vor …”

1. Einleitung S. 17-26

„… Einleitung Seit Gründung der Bundesrepublik haben einzelne EntscheidungsträgerInnen die deutsche …” „… EntscheidungsträgerInnen kaum Beachtung finden. Dieser Band möchte zeigen, wie in der theoriegeleiteten Forschung zur …” „… deutschen Außenpolitik der Blick stärker auf einzelne EntscheidungsträgerInnen – genauer: auf Bundeskanzler …”

3. Politische Überzeugungen S. 73-94

„… - ßenpolitischen EntscheidungsträgerInnen im Allgemeinen und deutschsprachigen EntscheidungsträgerInnen im …” „… der OC-Ansatz ebenfalls einzelne EntscheidungsträgerInnen in den Mittelpunkt der Analyse (Leites 1951 …” „… ; George 1969; Schafer und Walker 2006b).34 Auch hier sind EntscheidungsträgerInnen somit nicht beliebig …”

6. Bilanz und Ausblick S. 179-184

„… den Blick stärker auf die Rolle von einzelnen EntscheidungsträgerInnen zu richten. Im Mittelpunkt …” „… Jahrzehnten etablierten Ansätze können nunmehr auch systematisch auf deutsche EntscheidungsträgerInnen …” „… solche, die in der vergleichenden Forschung zur Rolle individueller EntscheidungsträgerInnen in der …”

2. Führungseigenschaften S. 27-72

„… EntscheidungsträgerInnen im Allgemeinen und deutschsprachigen EntscheidungsträgerInnen im Speziellen erfasst werden können …” „… EntscheidungsträgerInnen zu ermitteln (Kapitel 2.3).1 2. 1 Teile der Überlegungen der Kapitel 2.2 und 2.3 finden sich auch …” „… Persönlichkeitskonzeptes, welches Kognitionen, Dispositionen und Motivationen von EntscheidungsträgerInnen berücksichtigt …”

4. Führungseigenschaften und politische Überzeugungen der Bundeskanzler und Außenminister S. 95-128

„… EntscheidungsträgerInnen geht. 95 Deutsche Außenminister Amtszeit Partei Konrad Adenauera 1951-1955 CDU Heinrich von …” „… untersuchten außenpolitischen EntscheidungsträgerInnen (Kapitel 4.1). Anschließend führen wir die politischen …” „… Überzeugungen dieser EntscheidungsträgerInnen an (Kapitel 4.2). Abschließend kommt es für vier Bundeskanzler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… außenpolitischen EntscheidungsträgerInnen computergestützt mittels der Auswertung von deutschen Sprechakten erhoben …” „… EntscheidungsträgerIn nach Thema 92 Abbildung 4.1: Deutsche Bundeskanzler 95 Abbildung 4.2: Deutsche Außenminister 96 …” „… Nomos Entscheidungsträger in der deutschen Außenpolitik Führungseigenschaften und politische …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 189-207

„… EntscheidungsträgerInnen herangezogen wurden, finden sich in den Kapiteln 2.3 (für den LT-Ansatz) und 3.3 (für den …”

doi.org/10.5771/9783748908883

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