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Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen - Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

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Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen

Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

2020

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C 06 – Fristlose Entlassung S. 167-170

„… Fristlose Entlassunga) Hinweise zur disziplinaren Entscheidung im Falle einerfristlosen Entlassung …” „… Entlassungsdienststelle die fristlose Entlas-sung nach § 55 Absatz 5 des Soldatengesetzes (SG) beantragt, istdas der …” „… Fristlose EntlassungC168b) Ausdrücklicher Hinweis in den Fällen des § 55 Abs. 5Soldatengesetz(A-2160/9 …”

C 50 – Wehrpflichtgesetz (WPflG) S. 865-871

„… desDienstgrades§28 BeendigungsgründeDer Wehrdienst endet1. durch Entlassung (§§ 29 und 29b),2. im Falle einer …” „… 866§29 Entlassung(1) Ein Soldat, der nach Maßgabe dieses Gesetzes Wehrdienst leis-tet, ist mit Ablauf der …” „… für den Wehrdienst im Einberufungsbescheidfestgesetzten Dienstzeit zu entlassen; Zeiten, für die …”

C 01 – Soldatengesetz (SG) S. 87-144

„… ) Hinweise zur disziplinaren Entscheidung imZusammenhang mit einer fristlosen Entlassung nach§ 55 Abs. 5 des …” „… Eidesverweigerung führt bei BS oder SaZ zwangsläufig zur Entlassung! §§ 46 Abs. 2 Nr. 4 bzw. 55 Abs. 1 SG.C 01 …” „… Antrag nicht oder nicht zeitgerecht, ist er nach Ab-lauf der drei Monate als Berufssoldat entlassen. Die …”

C 13 – Vollstreckung S. 338-396

„… Nr. 4StVollstrO). Bei Disziplinararrest ist der errechnete Entlassungs-termin in der Mitteilung nach …” „… ) Der Tag, an dem sich der Soldat zum Vollzug meldet, und derTag, an dem er entlassen wird, sind voll …” „… Zeitraumvorhergehenden Werktag entlassen werden, wenn dies nach derLänge der Freiheitsentziehung vertretbar ist und keine …”

C 72 – Militärische Ordnung S. 947-985

„… Entlassungsdienststelleden sog. „Ausdrücklichen Hinweis“ auf diese Entlassungsmöglich-keit.Bei Anhaltspunkten auf …” „… Entlassung führen. Die dienstrechtlichen und diszi-plinaren Folgen ergeben sich aus der Belehrung über den …” „… Dienstjahre die fristlose Entlassung gemäß § 55 Abs. 5 Solda-tengesetz. Zumindest erteilt die zuständige …”

C 11 – Einzelerlasse zur WDO S. 289-331

„… Einleitungsbehörde Kenntnis von einem Dienst-vergehen, das geeignet sein könnte, eine fristlose Entlassung nach§ 55 …” „… über die Entlassung entschieden hat.1348. Zur Vorbereitung ihrer Entscheidung nach § 55 Absatz 5 SGkann …” „… Entlassungsdienststelle unterrichtet die Einleitungsbe-hörde unverzüglich über– die Einleitung eines Entlassungsverfahrens …”

Fundstellenverzeichnis S. 17-30

„… entlassene Soldaten: ! C 33c; 10. Vertretung bei Beschwer-den: ! C 33b; 11. gegen Beurteilungen: § 1 Abs. 2 …” „… ! C 11mDienstverhältnis, 1. Berufssoldaten: a) Beendigung § 43 SG; b) Ent-lassung § 46 SG ! C 01; c …” „… ) Entfernung aus dem D. §§ 58, 63WDO ! C 10; 2. Soldaten auf Zeit: a) Beendigung § 54 SG;b) Entlassung § 55 SG …”

C 33 – Einzelerlasse zur WBO S. 802-836

„… . Urlaub,Nebentätigkeit, Beurteilung) und statusrechtlichen (z. B. Entlas-sungen gemäß § 55 des Soldatengesetzes [SG …” „… und Entlassung ausdem Wehrdienstverhältnis, Beförderung, Planstelleneinweisung,Übernahme zum …” „… Rechtsbehelf ZuständigkeitEntlassung zunächst Verwaltungsbe-schwerde (Statusbeschwer-de), dann Klage …”

C 05 – Beförderung S. 163-166

„… oder der Soldat die Entlassung beantragt hat, einEntlassungsverfahren von Amts wegen eingeleitet wurde …”

A 20 – Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages S. 62-68

„… Ablauf der Amtszeitnach § 14 Abs. 2 oder durch den Tod1. mit der Abberufung,2. mit der Entlassung auf …” „… ) Der Wehrbeauftragte kann jederzeit seine Entlassung verlangen.Der Präsident des Bundestages spricht …” „… die Entlassung aus.Wehrbeauftragter §§11–15 A 20A67§16 Sitz des Wehrbeauftragten; Leitender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Hinweise zur disziplinaren Entscheidung imZusammenhang mit einer fristlosen Entlassung nach§ 55 Abs. 5 des …” „… Zulassungvon Soldatinnen und Soldaten – Auszug – . . . . . . . . . . . . 163C 06 Fristlose Entlassunga …”

C 10 – Wehrdisziplinarordnung (WDO) S. 177-288

„… KostenfestsetzungSchlussvorschriften§143 Sonderbestimmung für Soldaten auf Zeit§144 Besondere Entlassung eines Soldaten§145 Bindung der …” „… aus einem solchen Dienstverhältnis Ausgeschiedenen oderEntlassenen gelten die in § 77 Abs. 2 des …” „… Zusammenhang mit dem Entlassungstag§57 Verjährung der VollstreckungDritter AbschnittDas gerichtliche …”

C 18 – Einrichtung und Führung des Disziplinarbuchs S. 412-419

„… Eintragung in Teil I zu tilgen.1.7.3.7 Versetzung, Kommandierung, Entlassung1080. Werden Soldatinnen oder …”

C 71 – Erzieherische Maßnahmen S. 938-946

„… festzuhalten. DieVermerke sind nach einem Jahr zu vernichten, im Falle einer frü-heren Entlassung mit deren …”

C 32 – Belehrungen von Soldatinnen und Soldaten über Rechtsbehelfe nach der Wehrbeschwerdeordnung ... S. 783-801

„… und den einstweiligenRuhestand (§§ 44, 50 SG) sowie die Entlassung (§§ 46, 55 SG). Aufdiesen Gebieten …”

C 20 – Wehrstrafgesetz (WStG) S. 432-451

„… von ehrenamtlichen Richtern beim Truppendienstgericht („Se-hen Sie ja zu, dass der Kerl entlassen wird …”

C 30 – Wehrbeschwerdeordnung S. 746-772

„… , Vergütungen, Verlust der Dienstbezüge, Zusage Umzugskosten-vergütung, Ernennung, Entlassung, unterlassene …”

C 17 – Maßnahmen bei unerlaubter Abwesenheit von Soldatinnen und Soldaten S. 407-411

„… Soldatin-nen oder Soldaten– ein Entlassungsgesuch eingereicht haben,– vor der unerlaubten Abwesenheit ernsthaft …”

C 15 – Verbot der Ausübung des Dienstes S. 404-406

„… ein gerichtliches Diszipli-narverfahren, ein Strafverfahren oder ein Entlassungsverfahreneingeleitet …”

doi.org/10.5771/9783802952265

Edwin H. Buchholz - Patientenzufriedenheit in deutschen Krankenhäusern

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Edwin H. Buchholz

Patientenzufriedenheit in deutschen Krankenhäusern

2011

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Entlassung S. 62-63

„… EntlassungIm Blick auf die mit dem DRG-System angestrebte Liegezeitverkürzung gaben2005 in einer Untersuchung …” „… Leistungen bei der Entlassung überwiegend schlechter beurteilt als Patientenmit nur einer Erkrankung. Diese …” „… werden, dass der Anspruch auf ein Versorgungsmanagement insbesonderenach Entlassung aus dem Krankenhaus …”

Qualität und Kritik von Patientenbefragungen S. 185-190

„… BehandlungSektion III: Befragung nach der EntlassungDa Patientenzufriedenheit gerne als Differenz zwischen …” „… der Aufnahme des PatientenSektion II: Verteilung der Fragebögen vor Entlassung aus der stationären …” „… Patienten nach derEntlassung zu erfassen. Sie könnten Anlass geben, mit dem behandelnden ArztKontakt …”

Behandlung und Arzneimitteltherapie S. 59-62

„… EntlassungIm Blick auf die mit dem DRG-System angestrebte Liegezeitverkürzung gaben2005 in einer Untersuchung …” „… Leistungen bei der Entlassung überwiegend schlechter beurteilt als Patientenmit nur einer Erkrankung. Diese …” „… der Patienten erreicht ist, desto wichtiger werde die Rolle des Entlassungsmanagements (SVR 2008, 336 …”

Methoden und Verfahren S. 154-173

„… Gegebenheiten widerspiegeln (z.B.Vorbereitung auf die Entlassung).Bewertungen sind Äußerungen über Erfahrungen …” „… durchschnittlich pro Monat dort entlassen werden. Auch auf die anteilige Vertretungbestimmter Patientengruppen ist …” „… erst nach der Entlassung statt,• sie wird durchgeführt zu einem zwischen Befragern und …”

Vorwort S. 9-14

„… Krankenhausaufenthaltes und nach der Entlassung Fragebögenausfüllen soll.Als sehr kritikwürdig erweist sich die Position …” „… Entlassung 622.5 Visiten 632.6 Psychosoziale Betreuung 662.7 Beschwerden 682.8 Belastungen 743. Pflegerische …”

Grundlagen S. 145-154

„… Krankenhauspersonal selbst oder von externen Expertendurchgeführt werden und zu einem Zeitpunkt vor der Entlassung der …” „… der Klinikbroschüre,regelmäßige Entlassungsgespräche, Tagebuchmethoden, Erfahrungsprotokollevon …”

Terminologie S. 220-221

„… bereits entlassen ist (Höhmann 2001, 35). Außerdem erhält sie durch den Eingangsfragebogen und ihren …”

Information und Erreichbarkeit S. 221-222

„… bereits entlassen ist (Höhmann 2001, 35). Außerdem erhält sie durch den Eingangsfragebogen und ihren …”

Organisation S. 54-56

„… Begrüßung „angearbeitet“ und darf nichterst bei der Entlassung oder danach abgefragt werden.Eine …”

Aufnahme und Anamnese S. 56-58

„… Begrüßung „angearbeitet“ und darf nichterst bei der Entlassung oder danach abgefragt werden.Eine …”

Dimensionen und Komponenten S. 193-196

„… , Reinigungsfrau), auf einer kollektiven Leistung (Verpflegung, Aufnahme, Entlassung, Hygiene) oder auf einer …”

Standards S. 84-87

„… Krankenhäusern die Aufnahme und Entlassung von Patienten, Information vor Untersuchungen und Operationen, die …”

Visiten S. 63-66

„… ausgestaltet werden, dass der Anspruch auf ein Versorgungsmanagement insbesonderenach Entlassung aus dem …”

Personalbefragungen S. 173-177

„… Vorbereitung auf ihre Entlassung aus dem Krankenhaus empfanden 22 Prozent der Befragten als nicht …”

Einführung und Summary S. 17-34

„… erfasst werden; und ebenso berichtet der Patient in angemessener Zeit nach seiner Entlassung über seine …”

Versorgung in der Psychiatrie S. 120-126

„… dahermehr als überraschend, wenn berichtet wird (Irle et al. 2006, 68), die Reha-Entlassungsberichte aus dem …” „… Jahr 2000 hätten ergeben, „dass 89% der Rehabilitanden zum Entlassungszeitpunkt als vollschichtig …”

Befragungen durch Krankenkassen S. 177-181

„… besonders wichtig sind. So zeigten Patientenbefragungen zumeist, dass gerade die Entlassungsvorbereitungen …”

Umsetzung S. 213-217

„… : 30 % interne Wartezeiten, 21 % Zimmernachbarn, 15 % Entlassungsmanagement und 13 % Aufnahme …”

doi.org/10.5771/9783845233048

Michael Holtz - Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

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Michael Holtz

Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 2 2011

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Entlassung des Testamentsvollstreckers S. 159-160

„… (noch) unentbehrlich, muss der Testamentsvollstrecker freiwillig mitwirken.7856. Entlassung des …” „… Nachlassgericht die Entlassung des Testamentsvollstreckers, dessen Amt mit Bekanntgabe des Beschluss endet (§ 41 …” „… „Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung“ als Beispiele für einen wichtigen Grund zur Entlassung des …”

Freigabe von Nachlassgegenständen S. 158-159

„… im Rahmen von § 2219 BGB (Schadensersatz) und § 2227 BGB (Entlassung) nicht mehr auf die vorher …” „… (noch) unentbehrlich, muss der Testamentsvollstrecker freiwillig mitwirken.7856. Entlassung des …” „… Nachlassgericht die Entlassung des Testamentsvollstreckers, dessen Amt mit Bekanntgabe des Beschluss endet (§ 41 …”

Modifikation der „Kontrolle“ des Testamentsvollstreckers S. 141-145

„… unkontrolliert handeln kann und nur durch die drohende Entlassung und seine Haftung in der Ausübung seines Amtes …” „… Entlassung eines Testamentsvollstreckers ausdrücklich ins Gesetz aufzunehmen.700 Der Gesetzgeber hat diesen …” „… Entlassung eines Testamentsvollstreckers einem Schiedsgericht übertragen“ (vgl. Otte/FS-RheinischesNotariat …”

Kontrolle durch das Nachlassgericht im gesetzlichen Regelmodell S. 55-57

„… Miterben ein, ohne dass es einer Aufhebung oder der Entlassung des Testamentsvollstreckers bedarf.234 …” „… gesprochen werden. Lediglich die Entlassung des Testamentsvollstreckers nach § 2227 Abs. 1 BGB gibt dem …” „… kann es lediglich den Antrag ablehnen oder die Entlassung des Testamentsvollstreckers beschließen. …”

Konkrete gemeinsame Gestaltungen S. 174-236

„… gegen den Testamentsvollstrecker oder durch Antrag auf dessen Entlassung hätte verhindern können und …” „… einer wirksamen Verwaltungsvereinbarung hat nicht zwingend einen wichtigen Grund zur Entlassung des …” „… eines Schiedsgerichts vereinbaren, welches auch zur Entscheidung über die Entlassung des …”

Pflichten des Testamentsvollstreckers S. 138-141

„… , beispielsweise zur Sicherstellung der Grabpflege, nicht benötigten Nachlass herauszugeben. Eine Entlassung wegen …” „… durch die drohende Entlassung und seine Haftung in der Ausübung seines Amtes beschränkt wird.691 Die …” „… Schiedsgerichts abhängig zu machen.684 Dazu gehört auch das nachlassgerichtliche Entlassungsverfahren nach § 2227 …”

Gestaltungen betreffend die Person des Testamentsvollstreckers S. 87-101

„… Entlassung des Testamentsvollstreckers, werden vom Vorstand als Vertreter der Erbin (Stiftung) wahrgenommen …” „… . Die ausgewählte Person müsste sich damit selbst entlassen sowie von sich selbst Schadensersatz …” „… Testamentsvollstrecker diese Ausgabe nicht, kann dessen Entlassung (§ 2227 BGB) beantragt werden. Bis dahin ist die …”

Außerkraftsetzung von Verwaltungsanordnungen S. 157-158

„… ordnungsgemäß verwalten und kann sich im Rahmen von § 2219 BGB (Schadensersatz) und § 2227 BGB (Entlassung …” „… Entlassungsgrundes führen lediglich dazu, dass der Testamentsvollstrecker unter Druck steht, die gewünschte Maßnahme …”

Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelsregister S. 57-60

„… alle Rechtshandlungen verbieten, da dies faktisch einer (zumindest zeitweisen) Entlassung des …” „… 57im Rahmen des Entlassungsverfahrens nicht in die Amtsführung des Testamentsvollstreckers …” „… , FamRZ 1995, 588, 590. 250 Anders als im Rahmen eines Entlassungsverfahrens ist hier die Gewährung …”

Dauer der Testamentsvollstreckung im gesetzlichen Regelmodell S. 54-55

„… ). Gleiches gilt, wenn der berufene Testamentsvollstrecker kündigt (§ 2226 BGB)230 oder entlassen wird 224 …” „… Aufhebung oder der Entlassung des Testamentsvollstreckers bedarf.234 Vorher endet die abstrakte und damit …”

Außerkraftsetzung von Verwaltungsanordnungen S. 163-165

„… ordnungsmäßige Vertretung sicherstellen, um Schadensersatzansprüche und die drohende Entlassung bei …” „… beantragen und damit die Grundlage für eine etwaige Haftung und seine Entlassung beseitigen, wenn er vorher …”

Literaturverzeichnis S. 245-263

„… Testamentsvollstreckung nach Entlassung des namentlich benannten Testamentsvollstreckers beendet? Zeitschrift für Erbrecht …” „… ., Entlassung des Testamentsvollstreckers und letztwillige Schiedsklausel, Zeitschrift für Erbund …” „… Entlassung des Testamentsvollstreckers, Archiv für die civilistische Praxis, (197) 1997, S. 226 ff., (zitiert …”

Gestaltung der Aufgaben des Testamentsvollstreckers S. 101-120

„… ) Freigabeverlangen nach § 2217 Abs. 1 BGB oder die Entlassung des Testamentsvollstreckers (§ 2227 Abs. 1 BGB). b …” „… Ende mit dem Ableben, der Amtsunfähigkeit, der Kündigung oder der Entlassung des …” „… Erben oder einem Dritten zugedacht werden. Letztlich stellt dies eine Entlassung ohne die …”

Gesetzlich verbotene Rechtsgeschäfte S. 68-77

„… die Schwelle zur Sittenwidrigkeit begründen, ebenso die Möglichkeit zur Entlassung des …” „… Testamentsvollstreckers eröffnen werden (vgl. Bamberger/Roth/J. Mayer, § 2227 Rn. 14 zum Entlassungsgrund „Feindschaft …”

Kündigungsrecht S. 38-39

„… Haftung des Testamentsvollstreckers und dessen Entlassung führen. Präventiv 128 Siehe Kapitel 2, III. 4 …”

Kündigung durch den Testamentsvollstrecker S. 166-167

„… Entlassung des Testamentsvollstreckers das Ende der Testamentsvollstreckung beeinflussen.827 Ein darauf …”

„Eigenmächtige Freigabe“ von Nachlassgegenständen S. 165-166

„… der Entlassung des Testamentsvollstreckers das Ende der Testamentsvollstreckung beeinflussen.827 Ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Verwaltungsanordnungen 1575. Freigabe von Nachlassgegenständen 1586. Entlassung des Testamentsvollstreckers 1597 …”

Pflicht zur ordnungsgemäßen Verwaltung S. 39-41

„… Haftung des Testamentsvollstreckers und dessen Entlassung führen. Präventiv 128 Siehe Kapitel 2, III. 4 …”

Testamentsvollstreckerhaftung S. 46-48

„… Unterlassen einer Handlung, Entlassung des Testamentsvollstreckers (§ 2227 BGB) – lediglich vor künftigem …”

Hinzuziehung von Dritten (Aufgabenübertragung, Bevollmächtigung) S. 161-163

„… Schadensersatzansprüche und die drohende Entlassung bei unzureichender Auswahl und Überwachung des Vertreters …”

Informationspflichten gegenüber dem Erben S. 41-44

„… Schadensersatzansprüchen145 gegen den Testamentsvollstrecker und zu dessen Entlassung führen können.146Um dies zu …”

Steuerliche Pflichten des Testamentsvollstreckers S. 48-54

„… )230 oder entlassen wird 224 Bamberger/Roth/J. Mayer, § 2197 Rn. 17, § 2225 Rn. 1 …”

Rechte des Testamentsvollstreckers S. 120-138

„… Testamentsvollstreckers und dessen Entlassung nur „schuldrechtliche Sanktionen“.620614 BGHZ 56, 275, 281; 40, 115, 118 …”

Bestimmungen zur Auseinandersetzung des Nachlasses S. 153-156

„… Entlassungsverfahren nach § 2227 BGB auftretende Widerspruch zu nennen. Die Erben könnten ohne wichtigen Grund und ohne …”

doi.org/10.5771/9783845228556

Johannes Kaspar - Sicherungsverwahrung 2.0?

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Johannes Kaspar (ed.)

Sicherungsverwahrung 2.0?

Series: Schriften zur Kriminologie

Volume 9 2017

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Rita Haverkamp Übergangs- und Risikomanagement bei entlassenen Sicherungsverwahrten S. 103-124

„… Entlassungsvorbereitung ist die JVA gem. § 77 BW JVollzGB V verpflichtet, frühzeitig vor der voraussichtlichen Entlassung …” „… Übergangs- und Risikomanagement bei entlassenen Sicherungsverwahrten* Rita Haverkamp, Universität …” „… Tübingen Einleitung „Werler Ehepaar nimmt aus der Sicherungsverwahrung entlassene Sexualstraftäter mangels …”

Johannes Kaspar, Isabel Kratzer-Ceylan Forschungsperspektiven im Bereich der Sanktionierung „gefährlicher“ Straftäter S. 281-308

„… entlassen wird, eine abzulehnende Gleichgültigkeit mit Blick auf die Herstellung seiner Entlassungsfähigkeit …” „… : Entlassung eines Sicherungsverwahrten gem. § 67d II 2 StGB wegen unzureichender Therapieangebote. S. dazu den …” „… vollzugsöffnenden Maßnahmen, geschweige denn einer Entlassung kommen kann. Im Gegensatz dazu steht die empirische …”

Jörg Kinzig Reformbedarf im neuen Recht der Sicherungsverwahrung S. 127-144

„… genieße er. Auch deswegen habe er einer Entlassung bisher nicht zugestimmt. Noch mehr über Roland R …” „… Entlassung zu führen hat oder ob dem eine zusätzliche Verhältnismäßigkeitsprüfung als mögliches Korrektiv …” „… Hamburg, beide Vorschriften im Sinne eines „Sanktionsautomatismus“25, so dass eine Entlassung nicht mit …”

Tillmann Bartsch Alles neu macht der Mai? Der Vollzug der Sicherungsverwahrung nach dem Urteil des BVerfG vom 04.05.2011 S. 161-178

„… Entlassungsvorbereitung muss mit planmäßigen Hilfen für die Phase nach der Entlassung verzahnt werden.22 Gerichtet waren …” „… Sicherungsverwahrten, dessen Entlassung in Frage komme, „im Wege der Leistungsbelohnung“ durch den Anstaltsleiter …” „… – allerdings nur „in mäßigem Umfang“ – zu verschaffen, und wenn fünftens Sicherungsverwahrte, deren Entlassung …”

Axel Dessecker Empirische Erkenntnisse zur Entwicklung der Sicherungsverwahrung: Bestandsaufnahme und neue Daten S. 11-34

„… die Dauer der Sicherungsverwahrung bis zu einer Entlassung mit der Zeit deutlich zurück. Zuletzt …” „… der Entlassungen lagen bis 2009 mit jährlich durchschnittlich 19 Sicherungsverwahrten ziemlich niedrig …” „… . Die Jahre 2010 und 2011 waren dagegen durch vergleichsweise viele Entlassungen unter dem Einfluss der …”

Stichwortverzeichnis S. 313-320

„… Erkenntnisse 11 – empirische Forschung 15 – Entlassung 21, 107 – Entlassungspraxis 294 …” „… China 264 f. Basisrate 49, 226, 232 f. Bedingte Entlassung – in Japan 277 Bedürfnismanagement 112 …” „… Elektronische Fußfessel 140, 279 Empirische Erkenntnisse 11 Entlassung 116 – bedingte 275 – in Japan 275 …”

Hans Jürgen Amannsberger Auswirkungen der neuen Rechtslage betreffend die Sicherungsverwahrung auf den allgemeinen Strafvollzug, vor allem für Strafgefangene mit angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung – Erste Erfahrungen aus der Praxis S. 189-202

„… Sicherungsverwahrte werden im Übrigen pro Jahr entlassen. Nach dieser kurzen Vorstellung darf ich nun zum eigentlichen …” „… des Gefangenen mit der etwaigen Folge einer Entlassung im un- oder nicht ausreichend behandelten …” „… , ob die Anwendbarkeit des § 119a StVollzG ausgeschlossen werden kann, da eine Entlassung aus der …”

Akihiro Onagi Die Behandlung der gefährlichen Täter im japanischen Strafvollzug S. 271-280

„… Täters zu berücksichtigen. Entlassung Die bedingte Entlassung, also die vorzeitige Entlassung, regelt …” „… § 28 des japanischen StGB.9 Demnach kann die bedingte Entlassung genehmigt werden, wenn der Gefangene …” „… unbefristeten Freiheitsstrafe verbüßt hat. In der Praxis wird diese bedingte Entlassung jedoch strenger …”

Bernd-Dieter Meier Sicherungsverwahrung bei Jugendlichen und Heranwachsenden S. 217-238

„… Vollstreckung und Vollzug entsprechen hingegen denjenigen für Erwachsene. Nach der Entlassung aus der …” „… , Abs. 3 S. 2 StGB) und die Entlassenen werden nach den jeweiligen Landeskonzeptionen für …” „… Beobachtungszeitraum von durchschnittlich 6,5 Jahren waren 65,6 % der Entlassenen erwartungsgemäß wieder straffällig …”

Philipp Schmidt Diskussionsbericht S. 125-126

„… Sicherungsverwahrung Entlassenen keine abgeschlossene Schul- oder Ausbildung. Darüber hinaus sei das in dem Vortrag von …” „… Haverkamp dargestellte Modell des betreuten Wohnens bei den Entlassenen nicht beliebt, so dass es auch dort …” „… Wort und machte einige An- 125 merkungen zu der Nachsorge der Entlassenen. Besonders ging er hierbei …”

Su Jiang Maßregeln der Besserung und Sicherung im chinesischen Recht aus der Sicht des Rechtsstaates S. 253-270

„… schuldangemessen sein muss. Ist die Strafe vollzogen, muss der Täter entlassen werden. Was jedoch tun, wenn der …” „… Täter weiterhin für die Allgemeinheit gefährlich ist und die Gefahr besteht, dass er nach Entlassung aus …” „… Lebensunterhalt zu verdienen, um sich nach der Entlassung ohne Schwierigkeiten an die Gesellschaft anpassen zu …”

Katrin Höffler Die Kriminalprognose und das Risiko S. 35-56

„… , oder im Vollzug auch Lockerungsprognosen5, bei der Frage der Entlassung zur Bewährung die sog …” „… Prognose fällt zulasten eines Probanden aus, weil man befürchtet, er falle nach der Entlassung in „ein Loch …” „… . Entlassungsprognosen6.7 Würden wir die Prognosen aus dem Strafrecht tilgen, bliebe uns nur die Rückkehr zu einem reinen …”

Norbert Nedopil Sicherungsverwahrung und „psychische Störung“ aus psychiatrischer Sicht S. 57-68

„… erst wieder relevant werden, wenn die Entlassung unmittelbar bevorsteht oder wenn der Betroffene schon …” „… entlassen ist. Welche Therapieprogramme bei Männern, die über 60 Jahre lang mit der Pathologie ihrer …” „… Entlassungen, Rückfälle, Bewährungswiderrufe, Umgang mit Alterung und Lebensende Angepasstheit, Zufriedenheit …”

Johannes Feest Die Suche nach Alternativen: Zur Arbeit des AK Sicherungsverwahrung S. 145-158

„… Ausscheiden aus der Anstalt), klagte über „unsinnige Weisungen“ der Gerichte, die dann zu Entlassungen wegen …” „… es wollen, bestehen durchaus Chancen (ca. 10 % Entlassungen pro Jahr, meist zurück in die normale TBS …” „… „gefährlichen“ Straftätern auch nach ihrer Entlassung ausgehende Gefahr. Zum anderen wird befürchtet, dass sich …”

Philipp Schmidt Diskussionsbericht S. 69-70

„… die Suchtproblematik nach der Entlassung „zurück“. Darüber hinaus fehle es häufig an der Motivation …”

Isabel Kratzer-Ceylan Diskussionsbericht S. 159-160

„… Entlassung in die Freiheit, weil dies harte Anforderungen an sie als den „Bodensatz der Gesellschaft“ stelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Vertrauensschutz in Sachen Sicherungsverwahrung 71 Monika Werndl Übergangs- und Risikomanagement bei entlassenen …”

Stephan Christoph Diskussionsbericht S. 239-244

„… auch bei bedingten Entlassungen ab einer bestimmten Strafhöhe. Hier regte Schöch ein Überdenken der …”

Hauke Brettel „Ist gestört, wer ständig stört?“ Zum Verhältnis von psychischer Störung und Straffälligkeit S. 245-252

„… werden, bevor eine Entlassung in Betracht gezogen werden kann.21 Dadurch wird nicht zuletzt das Konzept …”

Monika Werndl Altfallproblematik und rechtsstaatlicher Vertrauensschutz in Sachen Sicherungsverwahrung S. 71-102

„… entlassenden Straftätern begegnet werden kann.48 Damit sprechen gewichtige Gründe dafür, dass der Schutz vor …”

doi.org/10.5771/9783845280745

Nadine Zeibig - Allgemeiner Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Österreich

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Nadine Zeibig

Allgemeiner Kündigungsschutz und Abfertigungszahlungen bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen in Österreich

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 75 2012

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Außerordentliche Arbeitgeberkündigungen (Entlassungen) in Österreich S. 41-45

„… Grundes, der denAnlass für die Entlassung bildet, von seinem Entlassungsrecht Gebrauch machen.135 …” „… EntlassungenEntlässt der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer, ohne dass ein wichtiger Grund fürdie außerordentliche …” „… Entlassungbetroffene Arbeitnehmer im Falle einer unbegründeten Entlassung frei wählenkann, ob er die Beendigung des …”

Allgemeiner Kündigungs- und Entlassungsschutz in Österreich S. 49-69

„… Kündigung bzw. Entlassung anfechten zu können.192 „Allgemeiner“ Kündigungs- bzw.Entlassungsschutz bedeutet …” „… . Entlassung bedarfes der österreichischen allgemeinen Kündigungs- und Entlassungsschutzregelungen des ArbVG …” „… Voraussetzungen dieMöglichkeit haben, eine unbegründete außerordentliche Kündigung (Entlassung)durch den …”

Formfreiheit der österreichischen Kündigungs- bzw. Entlassungserklärung S. 37-38

„… . EntlassungserklärungAnders als in Deutschland (§ 623 BGB) bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses in Österreich in der …” „… Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine (außerordentliche) Entlassung, § 863 ABGB.105 Es genügthier …”

Vergleich der beiden Kündigungsschutzsysteme S. 86-91

„… nebendem Kündigungsschutz zu. Der von einer Kündigung bzw. Entlassung betroffeneArbeitnehmer kann im Rahmen …” „… Kündigung/Entlassung mit dem Ziel der Weiterbeschäftigung gerichtlich angreift oderes bei der Beendigung des …” „… Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung bzw. Entlassung bedarf beiderorts inder Regel einer vorherigen …”

Betriebsratsbeteiligung und Sperrrecht des Betriebsrates S. 45-49

„… Der Arbeitgeber kann sich somit unter Zahlung der Kündigungsentschädigungbei unbegründeter Entlassung …” „… erfolgreich vom Arbeitnehmer lösen. Die Grenzebildet die Sittenwidrigkeit der Entlassung. Sittenwidrige …” „… Entlassungen, das heißtEntlassungen, die gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkendenverstoßen, …”

(Ordentliche) Arbeitgeberkündigungen in Österreich S. 38-41

„… Entlassung eintreten.119 Dasheißt, für den betroffenen Arbeitnehmer entstehen nach dem von der Rechtsprechung …” „… Willenserklärung.123Außerordentliche Arbeitgeberkündigungen (Entlassungen) in ÖsterreichAuch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses …” „… durch eine außerordentliche Arbeitgeberkündigung (Entlassung) ist in Österreich an verschiedene …”

Kündigungsschutz in nicht betriebsratsfähigen Kleinbetrieben S. 69-73

„… ein Entlassungsgrund, ist die Entlassung in eineKündigung umzudeuten und nach § 105 ArbVG zu behandeln …” „… rechtfertigen sie auch eine vorzeitige Entlassung.311 Der Verweis auf die Kündigungsanfechtungsgründe bedeutet …” „… indes nicht, dass eine Entlassung nur zulässig ist, wenn eine Kündigung möglich wäre.312 Die …”

Auswirkungen der Übernahme des österreichischen Kündigungs- und Abfertigungsrechts als Ganzes S. 180-208

„… der österreichische Betriebsrat durch ausdrückliche Zustimmung zur Kündigung/Entlassung die …” „… Betriebsratszustimmung kann in Österreich weder der Betriebsrat noch der Arbeitnehmer die Kündigung bzw. die Entlassung …” „… verzichtet.887 Widerspricht der Betriebsrat der Kündigung oderEntlassung bzw. äußert er sich nicht dazu …”

Bedeutung des Kündigungsschutzes für die Bevölkerung in Deutschland S. 231-233

„… , C./Krause,A./Pfeifer, C./Sohr, T., Arbeit und Gerechtigkeit. Entlassungen und Lohnkürzungen imUrteil der Bevölkerung …” „… Akzeptanz von Entlassungen und Lohnkürzungen?, in: Struck, O./Stephan,G./Köhler, C./Krause, A./Pfeifer …” „… , C./Sohr, T., Arbeit und Gerechtigkeit. Entlassungen undLohnkürzungen im Urteil der Bevölkerung., Wiesbaden …”

Die Abfertigung ALT i.S.d. §§ 23, 23a AngG S. 103-118

„… den Erhalt der Abfertigung ALT relevanten Anwartschaftszeit bei unbegründeten Entlassungen oder frist …” „… vorzeitigen Entlassung trifft.513 Die zum Verlust der Abfertigung ALT führenden Beendigungsgründe sind in § 23 …” „… Arbeitnehmers vorliegt, der Arbeitnehmer die außerordentliche Entlassung nicht verschuldet hat, das …”

Änderungen im Bereich des Abfertigungsrechts NEU bei Implementierung in Deutschland S. 301-303

„… u.a. auf Auszahlung dieser bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers, bei verschuldeter Entlassung sowie …” „… Entlassungen kann den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Außerordentliche Entlassungen halten häufig …” „… des Arbeitsverhältnisses fehlt. Die Erklärung einer Entlassungzwingt den Arbeitnehmer letztendlich zur …”

Begriffliche und systemimmanente Unterschiede S. 35-37

„… Entlassung bezeichnet, die außerordentliche Arbeitnehmerkündigung als Austritt.93 Beide sind, wie auch in …” „… Deutschland, nur auswichtigem Grund zulässig. In Deutschland kann der Begriff der Entlassung sowohleine …” „… ÖsterreichFormfreiheit der österreichischen Kündigungs- bzw. EntlassungserklärungAnders als in Deutschland (§ 623 BGB …”

Die Abfertigung NEU i.S.d. BMSVG S. 118-138

„… , so die Selbstkündigung des Arbeitnehmers, dieverschuldete Entlassung sowie der unberechtigte Austritt …” „… Beendigungstatbestände waren hier die verschuldete Entlassung sowie der unberechtigte Austritt vorgesehen. Das ÖVP-Modell …” „… den tatsächlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses abstellen. Da eine unbegründete Entlassung ein …”

Wirkungen des deutschen Kündigungsschutzes S. 224-228

„… Betriebtätig.1071 50 % der entlassenen Arbeitnehmer sind nicht einmal zwei Jahre im Be-1064 Bothfeld …” „… der Beschäftigungsdauer entlassener Arbeitnehmer liegtbei 1,7 Jahren.1073Auch sind Arbeitgeber nicht …” „… Beendigungen durch Befristungsablaufwurden in 4 % Abfindungen gezahlt.1080 Im Durchschnitt erhielten entlassene …”

Literaturverzeichnis S. 317-337

„… , O./Stephan, G./Köhler, C./Krause, A./Pfeifer, C./Sohr,T., Arbeit und Gerechtigkeit. Entlassungen und …” „… , A./Pfeifer, C./Sohr, T., Was beeinflusst die Akzeptanz von Entlassungen und Lohnkürzungen?, in: Struck …” „… , O./Stephan, G./Köhler, C./Krause, A./Pfeifer, C./Sohr, T., Arbeit undGerechtigkeit. Entlassungen und …”

Auswirkungen der ausschließlichen Übernahme des österreichischen Abfertigungsrechts anstelle des heutigen Bestandsschutzes in Deutschland S. 208-216

„… denen der Betriebsrat der Kündigung/Entlassung ausdrücklich zugestimmt hat, in Österreich grundsätzlich …” „… Abfertigungsbeträge sowie der Verlustder Abfertigung ALT bei Selbstkündigung oder verschuldeter Entlassung würdendazu …” „… bieten, Arbeitnehmer vorzugsweise fristlos verhaltensbedingt zu entlassen oder zu Eigenkündigungen zu …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… terminwidrigenKündigungen2.240Außerordentliche Arbeitgeberkündigungen (Entlassungen) inÖsterreich3.41Vorliegen eines wichtigen Grundes3.1 42 …” „… Erklärungsfrist3.2 43Grundsätzliche Wirksamkeit unbegründeter Entlassungen3.3 44Betriebsratsbeteiligung und …” „… Kündigungs- bzw.Entlassungserklärung1.37(Ordentliche) Arbeitgeberkündigungen in Österreich2. 38 …”

Historische Entwicklung der Abfindung in Deutschland S. 154-162

„… darüberenthielt, welche Arbeiter bevorzugt einzustellen und nicht mehr zu entlassen seien.738 Der …” „… Interessendem entschieden entgegenstanden.744 Stellte sich die Entlassung als unrechtmäßigheraus, musste der …” „… einem Sachgrund, führte das zur Unwirksamkeitder Entlassung, ohne dass dem Arbeitgeber ein Wahlrecht …”

Historische Entwicklung der österreichischen Abfertigung S. 92-103

„… berechtigte den Dienstgeber zur vorzeitigen Entlassung (§ 27 Handlungsgehilfengesetz).436 Bei einjähriger …” „… bestand und nicht durch Eigenkündigung, verschuldete Entlassung oder unberechtigten Austritt beendet wurde …” „… Arbeitsverhältnisses. Endete das Arbeitsverhältnis vor Ablauf von drei Jahren oderdurch schuldhafte Entlassung …”

Zusammenfassung/Schlussfolgerungen S. 304-316

„… bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch eine Kündigung/Entlassung des Arbeitgebers …” „… Beendigung durch Selbstkündigung,verschuldete Entlassung oder unbegründeten Austritt), würden dazu führen …” „… Neueinstellungen nochnotwendige Entlassungen. Entscheidend für zusätzliche Neueinstellungen sind diewirtschaftliche …”

Vor- und Nachteile der Abfertigung ALT und NEU S. 142-154

„… Kündigung/Entlassung durch den Arbeitgeber für diesen im Zeitpunkt der Beendigung kostenneutral, anders als im Recht …” „… Arbeitskraft dar, sei es nicht konsequent, bei Selbstkündigung oder verschuldeter Entlassung keinen Anspruch …” „… bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers bzw. bei verschuldeter Entlassung erhalten. Die im Rahmen der …”

Reformvorschlag des Sachverständigenrates S. 174-176

„… wiederholtevorübergehende Entlassungen hätte eine solche Regelung auch zur Folge, dass immerhin rund zwei Fünftel der …” „… zurArbeitslosenversicherung an den Kosten zu orientieren, die durch das Entlassungsverhalten eines Unternehmens verursacht …”

Vergleich der Abfertigungs- bzw. Abfindungspraxis in Österreich und Deutschland S. 166-170

„… den Regelungen des ArbVG. Der Arbeitnehmer hat einWahlrecht, die Entlassung zu akzeptieren und sich …” „… von vornherein nur mit der Kündigungsentschädigung zufriedenzugeben oder aber die Entlassung …”

Funktionen der österreichischen Abfertigung S. 138-142

„… , verschuldete Entlassung oder unbegründeten Austritt beendet, besteht kein Anspruch auf die bis zum …” „… Kündigung/Entlassung durch den Arbeitgeber für diesen im Zeitpunkt der Beendigung kostenneutral, anders als im Recht …”

Abfindung statt Bestandsschutz ? was erlaubt die Verfassung? S. 216-224

„… aufSchutz vor ungerechtfertigter Entlassung genießt; siehe auch Kraus, K. (2005): Abfindungen zur Ablösung …” „… . 30 der EU-Grundrechtecharta, der zwar den Schutz vor ungerechtfertigten Entlassungen vorsehe …”

Reformvorschläge der FDP S. 178-180

„… Betrieben mit 50 und mehr Beschäftigten immerhin 57 % der Entlassenen vor Beendigung des …”

Erfüllen die Reformvorhaben ihre Ziele? S. 228-231

„… Durchschnitt erhielten entlassene Arbeitnehmer 14.310 € (0,77 Bruttomonatsgehälter pro Beschäftigungsjahr), 50 …”

Politische Durchsetzbarkeit der Einführung der Abfertigung NEU in Deutschland S. 293-299

„… Selbstkündigung und schuldhafter Entlassung) jährlich nur rund 15 %der Beschäftigten bei Beendigung des …”

Die Abfertigung NEU neben den heutigen Altersvorsorgesystemen? S. 276-292

„… durch Kündigung seitens des Arbeitnehmers, durch verschuldete Entlassung oder unbegründeten Austritt …”

Funktionen der deutschen Abfindung S. 162-166

„… .164entstehenden Nachteile.797 Die Sozialplanleistung soll für den von der Entlassungbetroffenen …”

doi.org/10.5771/9783845235240

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