Filter results

Results (187)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Thorsten Rüffert - Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung

No access

Select

Thorsten Rüffert

Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung

Series: Schriften zur Rechtsbiometrik und zum Alterssicherungssystem

Volume 2 2008

Results in this title

Tarifverträge mit Regelungen zur Entgeltumwandlung S. 116-117

„… – Entgeltumwandlungstarifvertrag – in § 8. Zum Teil sind die Fristen auch kürzer. Vgl. Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zwischen …” „… die Entgeltumwandlung zulässt. Dies bedeutet, der Tarifvertrag enthält selbst keine Regelungen zur …” „… Entgeltumwandlung, sondern verweist auf das BetrAVG. Solche Regelungen werden als Öffnungsklauseln bezeichnet. Die …”

Einfluss von Tarifverträgen auf die Entgeltumwandlung S. 43-46

„… Übertragung nach § 4 Abs. 3 BetrAVG gezogen werden.89Sofern eine Förderung der Entgeltumwandlung nach den …” „… vorgesehen wird. IV. Einfluss von Tarifverträgen auf die Entgeltumwandlung 1. Bedeutung von Tarifverträgen …” „… für die Entgeltumwandlung Eine erhebliche Bedeutung für die betriebliche Altersversorgung kommt den …”

Bereitstellungspflicht für die Entgeltumwandlung in Großbritannien S. 58-63

„… Anlagesysteme je nach Arbeitgeber unterscheiden.168Gleichwohl dies mit der Entgeltumwandlung vergleichbar ist …” „… anbietet, kann der Arbeitnehmer sie nicht einfordern.169D. Bereitstellungspflicht für die Entgeltumwandlung …” „… und zahlt es direkt an den stakeholder pension scheme, sodass dies mit der Entgeltumwandlung nach …”

Vorteile der Entgeltumwandlung gegenüber der privaten Altersvorsorge S. 34-36

„… . Vorteile der Entgeltumwandlung gegenüber der privaten Altersvorsorge Es gibt eine Vielzahl von …” „… staatlichen Förderung – vorzusorgen.60 Sofern die Entgeltumwandlung gegenüber den anderen Möglichkeiten der …” „… Entgeltumwandlung für viele Arbeitnehmer eine sehr gute Möglichkeit der Vorsorge bietet, so vergrößert sich der …”

Auslegung des § 1a BetrAVG S. 73-87

„… Entgeltumwandlungsvereinbarung abzuschließen, aus der sich die Pflicht zur Durchführung der Entgeltumwandlung ergibt. Dabei hängt …” „… Entgeltumwandlung verlangt, kann es zu einer Umwandlungsvereinbarung nach 222 U. Heither, S. 96; Förster/Rühmann in …” „… kann hingegen nicht verpflichtet werden Entgeltumwandlung durchzuführen.224Der Zeitpunkt der …”

Tarifverträge ohne Öffnungsklausel i. S. v. § 17 Abs. 5 BetrAVG S. 117-127

„… die Entgeltumwandlung ungünstiger wäre, so wären diese Entgeltumwandlungsvereinbarungen wegen eines …” „… Entgeltumwandlung geltend machen.371 Insofern entfällt das Argument der Leistungszeit. Gleichwohl bleiben alle …” „… Regelungen bezüglich einer zusätzlichen Altersvorsorge beziehungsweise einer Entgeltumwandlung zu diesem …”

Fürsorgepflicht S. 109-115

„… Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung ergibt sich nicht nur aus betriebsrentenrechtlichen Erwägungen, sondern …” „… Betriebstreue finanziert.363 Bei der Entgeltumwandlung gestaltet sich die Situation jedoch anders als bei der …” „… dar.364 Folglich tritt die allgemeine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bei der Entgeltumwandlung …”

Einleitung S. 21-23

„… BetrAVG a. F.5 anerkannt ist, dass die Entgeltumwandlung trotz der Finanzierung durch den Arbeitnehmer …” „… betrieblichen Altersversorgung zukommen. Unter Entgeltumwandlung versteht das Gesetz die Umwandlung künftiger …” „… abgewickelt wird. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Entgeltumwandlung haben sich mit dem AVmG verändert …”

Bestehen einer Aufklärungspflicht des Arbeitgebers S. 248-262

„… 248 6. Kapitel – Aufklärungspflichten vor der Entgeltumwandlung Noch weitgehend ungeklärt ist …” „… , inwieweit aus dem Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG und der daraus resultierenden …” „… , damit diese die Arbeitnehmer über die Vorzüge der Entgeltumwandlung informieren, um so eine größere …”

Anspruchsgrundlagen für einen Schadensersatzanspruch S. 139-145

„… unmittelbar nach dem Verlangen der Entgeltumwandlung mit dem Arbeitnehmer eine Entgeltumwandlungsvereinbarung …” „… Arbeitnehmer die Entgeltumwandlungsvereinbarung abgeschlossen und die Entgeltumwandlung durchgeführt. Der …” „… Entgeltumwandlung Wenn der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer eine Entgeltumwandlungsvereinbarung abschließt, aber …”

Ergebnis S. 115-116

„… 115 zuhalten, um dem Arbeitnehmer dadurch einen erleichterten Zugang zur Entgeltumwandlung zu …” „… steuerrechtlichen Vorteilen gehindert wird. VI. Ergebnis Aus dem Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG …” „… Auslegung des § 1a BetrAVG selbst, den durch das Gesetz vorgegebenen Rahmen der Entgeltumwandlung sowie der …”

Rechtsfolgen bei Verletzung der Aufklärungspflicht S. 264-271

„… Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG aufzuklären und die Arbeitnehmer darüber zu informieren …” „… , welches Produkt er für die Entgeltumwandlung vorhält. Der Versorgungsträger wird dann mit dem Willen des …” „… Arbeitnehmer über die Möglichkeit der Entgeltumwandlung aufgeklärt hätte, der Arbeitnehmer Entgeltumwandlung …”

Pflicht zur Verwendung von Unisex-Tarifen S. 185-204

„… Entgeltumwandlungsmöglichkeit bereitstellt, welche die Entgeltumwandlung mittels Unisex-Tarifen vorsieht, erfüllt er seine …” „… . Ergebnis Der Abschluss des Rahmenvertrages für die Entgeltumwandlung zwischen einem Versorgungsträger und …” „… für die Entgeltumwandlung zu verwenden. Die Verwendung von Unisex-Tarifen in der betrieblichen …”

„Opt Out“-Modell durch AGB S. 237-244

„… Durchführung der Entgeltumwandlung mittels Unisex-Tarife vorsehen muss. Sofern die Durchführung über einen …” „… sein. Außerdem muss die Entgeltumwandlung stets der Altersvorsorge dienen. Hierbei muss das Produkt …” „… im Rahmen von § 1a BetrAVG eine Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung bereitzustellen …”

Wertgleichheit S. 206-213

„… steuerlichen Förderung nicht vorliegen, kann nur den Zweck haben, den Arbeitnehmer von der Entgeltumwandlung …” „… dann nicht vorliegen, wenn die Durchführung der Entgeltumwandlung über eine Unterstützungskasse oder …” „… Abs. 2 EStG702 nicht. IV. Wertgleichheit Nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG muss bei der Entgeltumwandlung …”

Zulässigkeit von gezillmerten Verträgen S. 213-237

„… Entgeltumwandlungsvereinbarung, die die Entgeltumwandlung im Rahmen eines gezillmerten Tarifes vorsieht, keinen Verzicht des …” „… Entgeltumwandlungsvereinbarung verhindert. Da die Entgeltumwandlung nach der Legaldefinition von § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG nur mit …” „… Entgeltumwandlung verwendet, ist zunächst von der Unwirksamkeit der Entgeltumwandlungsvereinbarung auszugehen …”

Rechtsqualität des „Verlangens“ i. S. d. § 1a Abs. 1 S. 1 BetrAVG S. 87-95

„… Aussage in welcher Art und Weise der Anspruch auf Entgeltumwandlung vom Arbeitnehmer geltend zu machen ist …” „… Arbeitnehmer würde verlangt werden, sich mit der komplizierten Materie der Entgeltumwandlung …” „… . 3 BetrAVG erfüllt, muss der Arbeitnehmer dieses nun annehmen oder auf die Entgeltumwandlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… EntgeltumwandlungNomosDiese Arbeit hat dem Promotionsausschuß Dr. jur. der Universität Bremen als Dissertation vorgelegen …” „… Entgeltumwandlungsvereinbarung 1402. Unmöglichkeit der versprochenen Durchführung der Entgeltumwandlung 1403. Verzögerung der …” „… Altersvorsorge 31D. Vorteile der Entgeltumwandlung gegenüber der privaten Altersvorsorge 34E. Rahmenbedingungen …”

Aus dem Gesichtspunkt der Leistungszeit S. 95-104

„… Entgeltumwandlung gegenüber dem Arbeitgeber abzugeben. Dies verursacht beim Arbeitnehmer kaum Arbeitsaufwand, da er …” „… Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung bereitzustellen, bildet die Leistungszeit, also der Zeitpunkt in dem der …” „… Arbeitgeber nach dem Verlangen der Entgeltumwandlung seitens des Arbeitnehmers mit diesem die …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 286-308

„… System beim Anspruch auf Entgeltumwandlung dar. Der Arbeitgeber hat eine Entgeltumwandlungsmöglichkeit …” „… folgenden Erkenntnisse:1. Obwohl die Entgeltumwandlung viele Vorteile gegenüber anderen Formen der …” „… Altersvorsorge bietet, ist es durch die Einführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nicht gelungen die …”

Übertragung der Grundsätze aus dem Versicherungsrecht S. 271-281

„… 271 einer Entgeltumwandlung nicht mehr genügt.959 Wenn die Entgeltumwandlung aber nicht mehr …” „… Entgeltumwandlung durchgeführt hätte, wenn er aufgeklärt worden wäre. Diese Entscheidung wiederum kann der …” „… Entgeltumwandlung durchgeführt hätte. Sofern der Arbeitnehmer hiervon keine Kenntnis erlangt, ist § 199 Abs. 3 Nr. 1 …”

Disposivität der Bereitstellungspflicht S. 127-130

„… 127 Die Entgeltumwandlung ist zudem aus Renditegesichtspunkten günstiger, da die mit dem in die …” „… insgesamt günstiger stellt als bei der Auszahlung des Barlohns.410Damit ist die Entgeltumwandlung günstiger …” „… Öffnungsklausel für die Entgeltumwandlung besteht, gegenüber einem Arbeitgeber, der ebenfalls tarifgebunden ist …”

Prozessuale Voraussetzungen S. 131-133

„… verpflichtet, eine Entgeltumwandlungsmöglichkeit unabhängig von dem Verlangen der Entgeltumwandlung …” „… Leistungsklage von seinem Arbeitgeber verlangen kann, dass dieser eine Möglichkeit für die Entgeltumwandlung zur …” „… Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangt, eine Möglichkeit für die Entgeltumwandlung i. S. v. § 1a BetrAVG zu …”

Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit als Folge des erzwingbaren Mitbestimmungsrechts des Betriebsrates S. 104-109

„… sie die in der Entgeltumwandlungsvereinbarung getroffenen Regelungen. Ist die Entgeltumwandlung im …” „… Entgeltumwandlung zunichte machen. Dabei ist es wahrscheinlich, dass die individuelle Entgeltumwandlungsvereinbarung …” „… Mitbestimmungsrechts des Betriebsrates Der Betriebsrat hat bei der Entgeltumwandlung im Rahmen des § 1a BetrAVG …”

Direktversicherung S. 67-68

„… Entgeltumwandlung nach § 1a Abs. 1 BetrAVG verlangt, eine Entgeltumwandlungsvereinbarung abzuschließen. Da der …” „… Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung bereitzustellen und zwar unabhängig von einem Verlangen der …” „… Entgeltumwandlung seitens des Arbeitnehmers. A. Inhalt der Bereitstellungspflicht Diese Pflicht würde einen …”

Beachtung der Vorgaben des Vergaberechts S. 177-185

„… schlechtes Produkt auswählt, um den Arbeitnehmer von der Entgeltumwandlung abzuhalten. Der genaue Inhalt ist …” „… den Hinweis, dass dieses bei der Entgeltumwandlung teleologisch nicht einschlägig sei, ab. Er …” „… abstelle. Während bei der Entgeltumwandlung aus wirtschaftlicher Betrachtung die Mittel der Arbeitnehmer …”

Vereinbarung durch Tarifvertrag - Rechtmäßigkeit von Closeshop-Klauseln S. 146-163

„… eine Pflicht inne hat, eine Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung bereitzustellen, stellt …” „… allem zu klären, wie die Leistungsseite der Entgeltumwandlung festgelegt wird und welche qualitativen …” „… . 1 BetrAVG davon aus, dass im Vorfeld eine Vereinbarung über die Leistungsseite der Entgeltumwandlung …”

Bestehen eines materiell-rechtlichen Anspruchs S. 133-138

„… Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG ist der Abschluss und die Durchführung der Entgeltumwandlungsvereinbarung die …” „… 133 er damit die Entgeltumwandlung mit Angeboten der privaten Altersvorsorge vergleichen kann …” „… . Zudem lässt sich durch die Klage auf die Durchführung der Entgeltumwandlung deren Verzögerung nicht …”

Schadensbegründende Folgen der Nichtbereitstellung S. 138-139

„… der Entgeltumwandlung teilgenommen hätte, wenn der Arbeitgeber ordnungsgemäß informiert hätte. Der …” „… nach § 1a BetrAVG verlangt, das heißt, er dem Arbeitgeber ein Angebot zur Entgeltumwandlung mittels der …” „… Entgeltumwandlung kommen. Diese wird dadurch verursacht, dass der Arbeitgeber Zeit benötigt, einen Vertrag mit dem …”

Pensionskassen S. 68-69

„… Durchführung der Entgeltumwandlung über eine Direktversicherung kann der Arbeitgeber mit dem …” „… Entgeltumwandlung zugrunde zu legende Tarif und das versicherte Risiko vereinbart. Sofern ein Arbeitnehmer die …” „… Entgeltumwandlung verlangt, kann der Arbeitgeber dann unmittelbar mit diesem die Umwandlungsvereinbarung …”

Vereinbarung durch Betriebratsvereinbarung S. 163-174

„… Versorgungsträger für die Entgeltumwandlung festlegen. 5. Ergebnis Unter den viel diskutierten Gründen der …” „… , bleibt der restliche Tarifvertrag bestehen. Damit wird in der Regel die Entgeltumwandlung weiterhin …” „… tarifvertraglicher Ebene, dass eine solche zwingend vorhanden sein muss, damit der Anspruch auf Entgeltumwandlung …”

Betriebsvereinbarung S. 244-246

„… erhalten.865Einer Betriebsvereinbarung bezüglich der Entgeltumwandlung sind daher nur insoweit Grenzen …” „… automatischen Einbeziehung in die Entgeltumwandlung durch ein „Opt Out“, dass der Arbeitnehmer eine …” „… Entgeltumwandlung auch auf Initiative des Arbeitgebers oder generell auf andere Weise als durch Verlangen des …”

Betriebsrentenrechtliche Rahmenbedingungen S. 36-39

„… Entgeltumwandlung für den Arbeitnehmer den Vorteil, dass er sich die Suche nach geeigneten Produkten erspart und bei …” „… dafür die quantitativen Vorzüge der staatlichen Förderung im Rahmen der Entgeltumwandlung zu nutzen …” „… . Rahmenbedingungen des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG I. Betriebsrentenrechtliche …”

Umfang der Informationspflicht S. 262-264

„… Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG vorgeschlagen. Denkbar ist, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über alle …” „… Aspekte der Entgeltumwandlung, inklusive arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtlicher …” „… betrieblichen Realität abzulehnen. Die Möglichkeiten der ergänzenden Vorsorge durch Entgeltumwandlung mit und …”

Zusammenfassung S. 237

„… Durchführung der Entgeltumwandlung mittels Unisex-Tarife vorsehen muss. Sofern die Durchführung über einen …” „… sein. Außerdem muss die Entgeltumwandlung stets der Altersvorsorge dienen. Hierbei muss das Produkt …” „… im Rahmen von § 1a BetrAVG eine Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung bereitzustellen …”

Steuerrechtliche Rahmenbedingungen S. 40-43

„… zudem von dem Durchführungsweg, mittels dem die Entgeltumwandlung durchgeführt wird, ab. Weiterhin ist …” „… diesen Durchführungswegen mangels Zufluss des Einkommens keine Besteuerung der für die Entgeltumwandlung …” „… steuerpflichtigen Arbeitslohn dar.84 Die Lohnsteuerfreiheit der für die Entgeltumwandlung verwendeten …”

Sozialabgaberechtliche Rahmenbedingungen S. 39-40

„… für die Entgeltumwandlung. Auch besteht für die Entgeltumwandlung eine Anpassungspflicht des …” „… sozialabgaberechtliche Behandlung der Entgeltumwandlung richtet sich zunächst danach, ob eine Brutto- oder eine …” „… Nettoentgeltumwandlung durchgeführt wird. Unter der Bruttoentgeltumwandlung versteht man die Entgeltumwandlung aus dem …”

Abzusicherndes Risiko S. 204-205

„… Gleichwohl ergibt sich aus § 1a BetrAVG, dass der Arbeitgeber für die Entgeltumwandlung stets ein Produkt …” „… genommen. Jedoch ergibt sich dies aus dem Sinn und Zweck des Anspruchs auf Entgeltumwandlung.697Sinn und …” „… Zweck der Rentenreform, die zur Einführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung führte, war gerade der …”

Einschränkung des Bestimmungsrechts S. 175-177

„… erzwingbare Mitbestimmungsrechte bei der Entgeltumwandlung hat und diese auch wahrnehmen muss. Damit ist eine …” „… , wenn die Entgeltumwandlung über eine Unterstützungskasse oder mittels Direktzusage durchgeführt werden …” „… Tarifvertragsparteien völlig frei sind, ob und in welchen Umfang sie die Entgeltumwandlung regeln wollen. Lediglich den …”

Vereinbarung auf individualrechtlicher Ebene S. 174-175

„… i. S. v. § 1a Abs. 1 S. 2 BetrAVG zumindest über Teile der Leistungsseite der Entgeltumwandlung …” „… Entgeltumwandlung über eine eigene Pensionskasse, einen eigenen Pensionsfonds oder eine eigene Unterstützungskasse …” „… Leistungsseite der Entgeltumwandlung durch Betriebsvereinbarung geregelt werden. Hierbei kann auch die …”

Steuerrechtliche Anforderungen S. 205-206

„… 205 III. Steuerrechtliche Anforderungen Sofern die Durchführung der Entgeltumwandlung über eine …” „… Anforderungen an das für die Entgeltumwandlung verwendete Vorsorgeprodukt für die Brutto- und für die …” „… Arbeitnehmer von der Entgeltumwandlung abzuhalten oder ihn zu schädigen. Da der Arbeitsaufwand des Arbeitgebers …”

Pflicht zur Bereitstellung im Rahmen der arbeitgeberfinanzierten Altersversorgung S. 71-73

„… Entgeltumwandlungsvereinbarung abzuschließen, aus der sich die Pflicht zur Durchführung der Entgeltumwandlung ergibt. Dabei hängt …” „… Einführung eines Versorgungssystems für die Entgeltumwandlung angenommen. 72teressen des Arbeitnehmers und …” „… Entgeltumwandlung verlangt, kann es zu einer Umwandlungsvereinbarung nach 222 U. Heither, S. 96; Förster/Rühmann in …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… besteht. Au-ßerdem sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen der Entgeltumwandlung aufgezeigt werden. Im …” „… für die Entgeltumwandlung hat. Diese Frage wird sowohl aus der Sicht des § 1a BetrAVG als auch aus …” „… Arbeitgeber seiner Pflicht zur Entgeltumwandlung nachkommen muss. Hier wird untersucht werden, wie der …”

Haftung des Arbeitgebers bei Beratung der Arbeitnehmer durch Dritte S. 282-284

„… , kann er ein Interesse daran haben, die Arbeitnehmer über die Vorteile der Entgeltumwandlung aufzuklären …” „… Beteiligung der Arbeitnehmer an der Entgeltumwandlung und die Beratung erfolgt auf seine Veranlassung hin …” „… er für die Entgeltumwandlung vorhält und verletzt dann ebenso seine Informationspflicht, sodass dann …”

Verbreitung der betrieblichen Altersvorsorge S. 31-34

„… den Anspruch auf Entgeltumwandlung mit sofortiger Unverfallbarkeit erreicht werden. C. Verbreitung …” „… des Anspruchs auf Entgeltumwandlung der Anteil der Arbeitnehmer mit einer arbeitnehmerfinanzierten …” „… Entgeltumwandlung und Förderung gemäß § 3 Nr. 63 EStG haben sich im Juni 2004 auf 105 € bei den Pensionsfonds und 91 …”

Ergebnis S. 284-285

„… Entgeltumwandlung vorhält und verletzt dann ebenso seine Informationspflicht, sodass dann ein Schadensersatzanspruch …” „… Möglichkeit, dass der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer über die Entgeltumwandlung umfassend berät. Hierbei setzt …” „… nicht bereits vorher die Pflicht zum Vorhalten einer Entgeltumwandlungsmöglichkeit erfüllt wurde. Denn …”

Durch Tarifvertrag S. 246-247

„… „Opt Out“ zu widersprechen, um dann eine Entgeltumwandlung in der von ihm gewünschten Höhe nach § 1a …” „… die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung vorsieht, sofern der Arbeitnehmer nicht …” „… durch Tarifvertrag verpflichtet werden, eine Entgeltumwandlung zu den im Tarifvertrag vereinbarten …”

Zusammenfassung S. 130

„… 130 Sofern ein Tarifvertrag gegeben ist, der den Anspruch auf Entgeltumwandlung oder auch nur die …” „… Pflicht hat, eine Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung bereitzustellen. Dies ergibt sich …” „… von der Bereitstellungspflicht profitieren, da eine freiwillige Entgeltumwandlung möglich ist und der …”

Ergebnis S. 175

„… erzwingbare Mitbestimmungsrechte bei der Entgeltumwandlung hat und diese auch wahrnehmen muss. Damit ist eine …” „… , wenn die Entgeltumwandlung über eine Unterstützungskasse oder mittels Direktzusage durchgeführt werden …” „… Tarifvertragsparteien völlig frei sind, ob und in welchen Umfang sie die Entgeltumwandlung regeln wollen. Lediglich den …”

Zusammenfassung S. 65-66

„… Entgeltumwandlung beziehungsweise die Organisation der betrieblichen Altersvorsorge im Unternehmen unmittelbar …” „… fragen, ob auch in Deutschland mit dem Anspruch auf Entgeltumwandlung Informationspflichten des …” „… Rahmenbedingungen der Entgeltumwandlung führen in Deutschland zu anderen Anreizwirkungen, die es zu untersuchen gilt …”

Europäische Regelungen zur Alterssicherung S. 63-65

„… generieren, wenn er sich für die Entgeltumwandlung entscheidet, sodass in Deutschland hinreichend steuerliche …” „… Entgeltumwandlung beziehungsweise die Organisation der betrieblichen Altersvorsorge im Unternehmen unmittelbar …” „… fragen, ob auch in Deutschland mit dem Anspruch auf Entgeltumwandlung Informationspflichten des …”

Ergebnis S. 145

„… Entgeltumwandlung kann dem Arbeitnehmer ein Schaden entstehen, wenn der Arbeitgeber seine Pflicht zur Bereitstellung …” „… einer Möglichkeit für die Entgeltumwandlung verletzt. Der Arbeitnehmer hat in allen Fällen aber einen …”

Freiwillige betriebliche Altersvorsorge am Beispiel der USA unter Berücksichtigung der 401 (k) plans S. 55-58

„… Entgeltumwandlung i. S. v. § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG vergleichbar ist. Bei der Zuführung zu einem 401 (k) plan …” „… Entgeltumwandlung vergleichbar ist, besteht kein Rechtsanspruch auf diese Vorsorgeart. Das heißt, wenn der …” „… . Bereitstellungspflicht für die Entgeltumwandlung in Großbritannien Auch das britische System lässt sich in eine …”

Direktzusage S. 70-71

„… aber nicht zu bestimmten Leistungen verpflichtet. Um die Möglichkeit der Entgeltumwandlung mittels …” „… BetrAVG einen Anspruch des Arbeitnehmers auf Einführung eines Versorgungssystems für die Entgeltumwandlung …”

Ergebnis S. 138

„… der Entgeltumwandlung teilgenommen hätte, wenn der Arbeitgeber ordnungsgemäß informiert hätte. Der …” „… , dass der Arbeitgeber für ihn eine Entgeltumwandlungsmöglichkeit vorhält. B. Schadensersatz Die …”

Rechtsfolge bei Verstoß gegen die Pflicht S. 281-282

„… daran haben, die Arbeitnehmer über die Vorteile der Entgeltumwandlung aufzuklären, um hierdurch die …” „… Beteiligung an der von ihm bereitgestellten Entgeltumwandlungsmöglichkeit zu erhöhen. Allerdings ist hierbei …”

Unterstützungskasse S. 70

„… aber nicht zu bestimmten Leistungen verpflichtet. Um die Möglichkeit der Entgeltumwandlung mittels …”

Pensionsfonds S. 69-70

„… aber nicht zu bestimmten Leistungen verpflichtet. Um die Möglichkeit der Entgeltumwandlung mittels …”

Notwendigkeit der zusätzlichen Altersvorsorge neben der gesetzlichen Rente S. 26-31

„… Altersversorgung soll neben steuerlichen Anreizen durch den Anspruch auf Entgeltumwandlung mit sofortiger …”

doi.org/10.5771/9783845207032

Peter Schwark - Betriebliche Altersversorgung im Spannungsfeld von Portabilität und Verfallbarkeit

No access

Select

Peter Schwark

Betriebliche Altersversorgung im Spannungsfeld von Portabilität und Verfallbarkeit

Series: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Volume 21 2007

Results in this title

Anerkennung der Entgeltumwandlung durch Rechtsprechung S. 75-80

„… der Entgeltumwandlung durch RechtsprechungErstmals wurde durch das Niedersächsische Finanzministerium …” „… bishervereinbarten Barlohns treten (Entgeltumwandlung), als betriebliche Altersversorgung anerkannt und die …” „… arbeitgeberfinanzierten betrieblichen Altersversorgung und der Entgeltumwandlung als zweite Säule zur dritten Säule der …”

Komparative Analyse der betrieblichen Altersversorgung S. 118-161

„… betriebliche Altersversorgung freiwillig ist, etwa weil sie vom Arbeitnehmer per Entgeltumwandlung finanziert …” „… derarbeitgeberfinanzierten, obligatorischen betrieblichen Altersversorgung verbreitet. Bei der Entgeltumwandlung scheitern …” „… unterproportionalen Einkommensentwicklung zählen, würden sie die Entgeltumwandlung aufgrund einer zunehmenden …”

Neuregelungen im Betriebsrentengesetz seit 2001 S. 80-82

„… werden«. Damit war betriebliche Altersversorgung gegen Gehaltsverzicht (Entgeltumwandlung) ausdrücklich …” „… Entgeltumwandlung zugunsten betrieblicher Altersversorgung haben. D. h., der Arbeitnehmer hat das Recht von seinem …” „… Voraussetzung für eine volle Portabilität von im Wege der Entgeltumwandlung finanzierten Anwartschaften …”

Pauschalversteuerung von Zukunftssicherungsleistungen S. 70-75

„… diemittelbar arbeitnehmerfinanzierte betriebliche Altersversorgung, die Gehaltsoder Entgeltumwandlung, als …” „… steuerbegünstigtes Substitut zur Privatvorsorgeüber Lebensversicherungen.3.2 Entgeltumwandlung in unverfallbare …” „… .3.2.2 Anerkennung der Entgeltumwandlung durch RechtsprechungErstmals wurde durch das Niedersächsische …”

Abgabenrechtlicher Vergleich mit privater Altersvorsorge S. 161-179

„… generell nicht sozialversicherungsbeitragspflichtig.663 Bei Entgeltumwandlung besteht …” „… zunächst festzuhalten, dass wenn ab 2009 die Beitragsfreiheit der Entgeltumwandlung entfällt oder bei …” „… Rürup-Rente und die private Rentenversicherung.665Soweit eine Entgeltumwandlung dazu führt, dass für das …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 233-240

„… dagegen kaum oder nichtmit Systemen verbunden, die per individueller Entgeltumwandlung finanziertwerden …” „… Außendienstaktivitäten.Die erfolgreicheren aktiven Vertriebsansätze dagegen arbeiten auch bei der Entgeltumwandlung mit …” „… , mobilisiertwird.Sozialpolitisch wird damit vor allem Arbeitnehmern mit geringeren Einkommen, die sich eine Entgeltumwandlung zu …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 225-232

„… , ggf. mit individuellenWahlrechten ausgestattete Möglichkeit zur Entgeltumwandlung angeboten wird.Denn …” „… ausreicht. Die ab 2009 beginnende sozialabgabenrechtliche Doppelbelastung der Entgeltumwandlung mit …” „… Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- undPflegeversicherung macht die Entgeltumwandlung für die meisten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rahmender Entgeltumwandlung zunehmend auf die Arbeitnehmer übertragen und damitzu einem Substitut der …” „… privaten Altersvorsorge wird. Da gleichzeitig die Entgeltumwandlung als Alternative zur privaten …” „… 593.1.2 Regelung der Unverfallbarkeit durch Rechtsprechung und Gesetz 603.2 Entgeltumwandlung in …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 84-87

„… in BetrAV 1997, S. 14-87Die zunehmende Bedeutung der Entgeltumwandlung ist ebenfalls Ausdruckdieses …” „… aufgenommenworden, wenn auch der Vorgang der Entgeltumwandlung wirtschaftlich der Eigenvorsorge näher zu stehen …”

Regelung der Unverfallbarkeit durch Rechtsprechung und Gesetz S. 60-70

„… diemittelbar arbeitnehmerfinanzierte betriebliche Altersversorgung, die Gehaltsoder Entgeltumwandlung, als …” „… steuerbegünstigtes Substitut zur Privatvorsorgeüber Lebensversicherungen.3.2 Entgeltumwandlung in unverfallbare …” „… und schließlich auch Anerkennung der Entgeltumwandlungals arbeitsrechtlich zulässige Form der …”

Literaturverzeichnis S. 241-259

„… Entgeltumwandlung, Diss. (Erlangen-Nürnberg2003), Hamburg.Hoppenrath, Martin (2002): Die Insolvenzsicherung der …” „… Altersversorgung – aufsichts- undarbeitsrechtliche Grenzen bei Tarifwahl und Tarifwechsel für die Entgeltumwandlung …” „… Entgeltumwandlung: Anmerkungen zu Zielen und Auswirkungeneiner umstrittenen Regelung. In: DAngVers, Jg. 52, S …”

Betriebliche Altersversorgung als Teil des Arbeitsvertrags S. 92-95

„… Gehalt verzichtet (Entgeltumwandlung) oder einer sonstigen Veränderung zustimmt, wird betriebliche …”

Pensionsanspruch als verfallbarer Versicherungsanspruch S. 55-60

„… wirddie rechtshistorische Genese der Entgeltumwandlung als steuerbegünstigtes Substitut privater …”

Die Theorie der Firma als theoretische Grundlage S. 179-188

„… führt die ab 2009 geltende Sozialabgabenpflicht für Entgeltumwandlung für gesetzlich pflichtversicherte …”

Bindungs- und Effizienzanreize durch Betriebsrenten S. 208-225

„… Entgeltumwandlung gleichgesetzt werden, weil bei letzterer die Teilnahme regelmäßig freiwillig ist. Teilnehmen …”

Lebensversicherung als Vergleichsmaßstab S. 95-118

„… Entgeltumwandlung, Diss.(Erlangen-Nürnberg 2003), Hamburg, S. 39ff; Balz (1994), S. 66f.99der Versicherungsfall …”

doi.org/10.5771/9783845202105

Hans Adam, Cornelia Behrens, Dirk Göpffarth, Beate Jochimsen - Öffentliche Finanzen und Gesundheitsökonomie

No access

Select

Hans Adam (ed.), Cornelia Behrens (ed.), Dirk Göpffarth (ed.), Beate Jochimsen (ed.)

Öffentliche Finanzen und Gesundheitsökonomie

2007

Results in this title

Winfried Schmähl Entgeltumwandlung und die Finanzen der Sozialversicherung – Ein Problemaufriss S. 144-159

„… 144 Entgeltumwandlung und die Finanzen der Sozialversicherung – Ein Problemaufriss –* Winfried …” „… Schmähl Winfried Schmähl Entgeltumwandlung und die Finanzen der Sozialversicherung 1. Zur Eingrenzung des …” „… Themas Entgeltumwandlung (EUW), d.h. die Umwandlung eines Teils des Arbeitsentgelts in einen Anspruch …”

Peter F. Lutz Frühinterventionen für Kinder in sozial benachteiligten Umgebungen: Sozialpolitik ohne Konflikt zwischen Effizienz und Gerechtigkeit? S. 126-144

„… benachteiligten Umgebungen 143 144 Entgeltumwandlung und die Finanzen der Sozialversicherung – Ein Problemaufriss …” „… –* Winfried Schmähl Winfried Schmähl Entgeltumwandlung und die Finanzen der Sozialversicherung 1. Zur …” „… Eingrenzung des Themas Entgeltumwandlung (EUW), d.h. die Umwandlung eines Teils des Arbeitsentgelts in einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… zwischen Effizienz und Gerechtigkeit? Peter F. Lutz 126 8 Inhaltsverzeichnis Entgeltumwandlung und die …”

doi.org/10.5771/9783845204659

Thomas Bernhardi - Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

No access

Select

Thomas Bernhardi

Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 831 2013

Results in this title

Reduzierung des pfändbaren Teils durch Entgeltumwandlungen nach dem BetrAVG? S. 282-283

„… 282 dd. Reduzierung des pfändbaren Teils durch Entgeltumwandlungen nach dem BetrAVG? Fraglich ist …” „… Bundesarbeitsgerichts kein pfändbares Arbeitseinkommen dar.962 Bei der Entgeltumwandlung stellt die Beitragslast des …” „… Entgeltumwandlung erst nach der nach § 287 Abs. 2 Satz 1 InsO für die Restschuldbefreiung erforderlichen Abtretung …”

Verzicht auf den Pfändungsschutz S. 283-288

„… Entgeltumwandlung nicht noch einmal verfügen kann.965 Bzgl. des pfändbaren Teils des Arbeitseinkommens ist er …” „… des Arbeitgebers bei der Entgeltumwandlung hiervon nicht umfasst ist, sofern diese bereits zum …” „… Zeitpunkt der Abtretungsvereinbarung bestand. Wurde eine Entgeltumwandlung hingegen erst nach der …”

Feststellung der Soll-Masse S. 255-282

„… pfändbaren Teils durch Entgeltumwandlungen nach dem BetrAVG? Fraglich ist, ob die Anteile des Arbeitslohns …” „… Arbeitseinkommen dar.962 Bei der Entgeltumwandlung stellt die Beitragslast des Arbeitsgebers zur Direktversicherung …” „… Entgeltumwandlung erst nach der nach § 287 Abs. 2 Satz 1 InsO für die Restschuldbefreiung erforderlichen Abtretung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… pfändbaren Teils durch Entgeltumwandlungen nach dem BetrAVG? 282 ee. Verzicht auf den Pfändungsschutz 283 b …”

Zulassungsverfahren S. 301-323

„… Entgeltumwandlung verwendet wird, fällt ebenfalls nicht unter die Abtretung. Vgl. dazu schon S. 282. 1082 BGH NZI …”

doi.org/10.5771/9783845251721

No access

Select

Jörg Effertz

TV-L Kommentar 2021

2021

Results in this title

Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) S. 1374-1376

„… der EntgeltumwandlungDieser Tarifvertrag regelt die Grundsätze zur Umwandlung tarifver-traglicher …” „… Geltendmachung des Entgeltumwandlungsanspruchs(1) Beschäftigte müssen den Anspruch auf Entgeltumwandlung …” „… Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L)Vom 25. Mai …”

Tarifvertrag über die Gewährung von Zulagengem. § 33 Abs. 1 S. 1365-1368

„… ) .......... 1371770 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder ....... 1374790 Tarifvertrag …”

Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) S. 1391-1454

„… Versicherung der Beschäftigten eigene Beiträge außerhalb einer Entgeltumwandlung leisten; Absätze 2 bis 4 …”

doi.org/10.5771/9783802955655

1

2 3 ... 38