Filter results

Results (36)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Dieter Maihold - Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

No access

Select

Dieter Maihold

Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 44 2019

Results in this title

III. Entgeltklauseln in Darlehensverträgen S. 33-51

„… Entgeltklauseln in Darlehensverträgen Grundlegende Entscheidung vom 13. Mai 2014 Das grundlegende …” „… Abs. 2 Abs. 2 Nr. 1 BGB angesehen. Konsequent sind seitdem Entscheidungen zu Entgeltklauseln in …” „… , BGHZ 215, 23 Rn. 28. 85 Vgl. auch schon Canaris, NJW 1978, 1891, 1892. III. Entgeltklauseln in …”

II. Rechtliche Grundlagen der Inhaltskontrolle von Entgeltklauseln S. 13-32

„… Rechtliche Grundlagen der Inhaltskontrolle von Entgeltklauseln Die Vereinbarung von Bankentgelten …” „… Entgeltklauseln (unten 2.) – Unangemessene Benachteiligung (unten 3.) – Auslegungsgrundsätze (unten 4.) Vorliegen …” „… 184, 259 Rn. 18. II. Rechtliche Grundlagen der Inhaltskontrolle von Entgeltklauseln 14 lich vermutet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Wirtschaftlicher HintergrundI. 9 Rechtliche Grundlagen der Inhaltskontrolle von EntgeltklauselnII. 13 Vorliegen …” „… die Kontrolle von Entgeltklauseln?c) 54 Verstoß gegen das Bepreisungsverbot in § 675f Abs. 5 Satz 2 …” „… . 2 BGB3. 24 Interessenabwägung bei Entgeltklauseln, Leitbilda) 25 Gleichlauf von Kontrollfähigkeit …”

IV. Entgelte im Zahlungsverkehr S. 52-62

„… Entgeltklauseln in Darlehensverträgen. Das spezielle darlehensrechtliche Leitbild eines laufzeitabhängigen Zinses …” „… im Grundsatz bepreisbar. Grundlagen zur Inhaltsprüfung von Entgeltklauseln im Zahlungsverkehr Auch …” „… die Prüfung von Entgeltklauseln im Zahlungsdiensterecht beginnt deswegen mit der Klärung, worin die …”

V. Ausblick S. 63-67

„… Ausblick Kontrollkonzept für Entgeltklauseln Kontrolle von Entgeltklauseln anhand gesetzlicher …” „… Entgeltklauseln an gesetzlichen Leitbildern zu messen und in diesem Kontext zwischen Haupt- und Nebenentgelten zu …” „… deswegen zum gesicherten Bestand auch der künftigen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln zählen. Eine …”

I. Wirtschaftlicher Hintergrund S. 9-12

„… Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in Bankverträgen kann schon wegen der großen Zahl an Entscheidungen und der …” „… Entgeltklauseln angesprochen. Danach sollen deren Anwendung anhand einiger aktueller Entscheidungen des XI …” „… . Zivilsenats zunächst zu Entgeltklauseln in Darlehensverträgen (III.) und sodann aus den Bereich des …”

doi.org/10.5771/9783748900641

Axel Kokemoor, Karl Kroeschell, Klaus Slapnicar, Rainer Wedde - Recht im Dialog

No access

Select

Axel Kokemoor (ed.), Karl Kroeschell (ed.), Klaus Slapnicar (ed.), Rainer Wedde (ed.)

Recht im Dialog

2013

Results in this title

Sabrina Amarell Das Pfändungsschutzkonto im Fokus der aktuellen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln S. 187-195

„… Sabrina Amarell Das Pfändungsschutzkonto im Fokus der aktuellen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln …” „… Pfändungsschutzkonto im Fokus der aktuellen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln 189 Verwendung zur allgemeinen …” „… zu Entgeltklauseln 191 aufwand zur Bearbeitung von P-Konten, weil diese nicht mehr „per Hand“ geführt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Amarell Das Pfändungsschutzkonto im Fokus der aktuellen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln 187 Norbert …”

Peter Förschler Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten als Verzugsschaden S. 171-187

„… Pfändungsschutzkonto im Fokus der aktuellen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln Kontopfändungsschutz vor der Reform 2010 …”

doi.org/10.5771/9783845247311

Thomas Müller - Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr

No access

Select

Thomas Müller

Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 64 2018

Results in this title

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 428-432

„… Verbraucherrecht haben auf die Einbeziehung von Entgeltklauseln in einen Zahlungsdienstevertrag grds. keinen …” „… des § 305c Abs. 1 BGB bezüglich der dem Vertrag mit dem Verbraucher zugrunde gelegten Entgeltklauseln …” „… zulässig sind. 3. Weichen Entgeltklauseln von vorvertraglich gegebenen Informationen für den Verbraucher …”

Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten S. 99-339

„… überhaupt streitig sein. Für die vorliegend zu untersuchenden Entgeltklauseln ist es im Übrigen auch …” „… Zahlungsverkehr die Regel ist – auf den Inhalt der Entgeltklauseln keinen Einfluss nehmen kann, liegen AGB vor …” „… . Individuell ausgehandelte Entgeltklauseln oder gar Individualverträge haben im Zahlungsverkehrsgeschäft der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… von Entgeltklauseln 118 aa) Regelungen mit Bezug zur Einbeziehung 118 (1) Allgemeines 118 (2) Art …” „… Entgeltklauseln 121 aa) Regelungen mit Bezug zur Überraschungskontrolle 121 bb) Verhältnis zur …” „… 129 a) Einbeziehung von Entgeltklauseln 129 b) Ausschluss überraschender Entgeltklauseln 129 3 …”

Literaturverzeichnis S. 433-450

„… , Martin: Entgeltklauseln für Pfändungsschutzkonten, NJW 2013, 975ff. Axer, Constantin: Rechtfertigung und …” „… . Beineke, Claudia: Die richterliche Kontrolle von Entgeltklauseln der Kreditwirtschaft nach dem AGB-Gesetz …” „… Inhaltskontrolle von Entgeltklauseln der Banken bei Verbraucherverträgen, MDR 1999, 6ff. Brenncke, Martin …”

Einleitung S. 23-32

„… sich letztlich die aktuelle Diskussion um die Kontrollfähigkeit von Entgeltklauseln, welche der BGH vor …” „… Wirksamkeit sowie die Rechtsfolgen der Verwendung unwirksamer Entgeltklauseln. Insbesondere mit Blick auf das …” „… veranschaulichen. Im Vordergrund steht hierbei die Prüfung einzelner Entgeltklauseln auf deren Wirksamkeit …”

Untersuchung ausgewählter Bankentgelte S. 340-397

„… §§ 675c, 666 BGB rekurrieren, die Entgeltklauseln daher als Preisnebenabrede einstufen und schließlich …” „… Entgeltklauseln der Banken unter Geltung des neuen Zahlungsdiensterechts zulässig sind …” „… Entgeltklauseln, welche Ein- und Auszahlungen am Bankschalter (»Kasse, pro Vorgang 1,00 DM«) bepreisen, als …”

Ableitung allgemeiner unionsrechtlicher Grundsätze S. 398-427

„… wirtschaftlichen Folgen der Entgeltklausel(n) für seine finanziellen Verpflichtungen einschätzen kann. Insofern …” „… zur Bewertung von Entgeltklauseln auch nach der neuen Rechtsprechung des BGH gespalten. Die …”

Unionsrechtlicher Hintergrund S. 33-98

doi.org/10.5771/9783845294766

Martin Tonner, Thomas Krüger - Bankrecht

No access

Select

Martin Tonner, Thomas Krüger

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

Results in this title

§ 7 Bankentgelte S. 64-72

„… Entgeltklauseln wirksam einen Anspruch gegen ihre Kunden stützen? t Allgemeines Das dem Handelsrecht zugrunde …” „… . folgende Entgeltklauseln: BGH WM 1997, 2244 (Auslandseinsatz von Kreditkarten); WM 1998, 1623 …” „… Aktivitäten der Verbraucherschutzverbände bei der gerichtlichen Überprüfung von Entgeltklauseln beigetragen …”

doi.org/10.5771/9783845263281

Thomas Krüger, Martin Tonner - Bankrecht

No access

Select

Thomas Krüger, Martin Tonner

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

Results in this title

Bankentgelte S. 63-69

„… jeweiligen Verträgen wurden die AGB der Bank wirksam einbezogen. Kann die Bank auf die Entgeltklauseln …” „… (Darlehenskontoführung); WM 2012, 2381 (Pfändungsschutzkonto). Wirksam waren dagegen insb. folgende Entgeltklauseln: BGH …” „… Entgeltklauseln, in denen ein Kreditinstitut einen Vergütungsanspruch für Tätigkeiten normiert, zu deren …”

doi.org/10.5771/9783845260167

1

2 3 ... 8