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Henning Nordmann - Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

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Henning Nordmann

Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 2 2012

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Energieversorgungsunternehmen S. 129-174

„… NormallageEnergieversorgungsunternehmenEine wesentliche Bedeutung bei der Sicherstellung der Erdgasversorgung kommtden privaten Akteuren in …” „… Gestalt der Energieversorgungsunternehmen (EVU) zu.Deutlich wird dies bereits am Anfang des …” „… Energieversorgungsunternehmen durch den Verweis auf die Ziele des § 1 EnWG zu einer sicheren Versorgung der Allgemeinheitmit Gas …”

Energieversorgungsunternehmen S. 282-283

„… , die im Folgenden näher untersucht wird.EnergieversorgungsunternehmenDen Energieversorgungsunternehmen …” „… kartellrechtliche Verfahren gegen Energieversorgungsunternehmen, denen vorgeworfen wurde, gegen das …”

Verhältnis der Gesetzeszwecke zum Wettbewerbsziel S. 99-104

„… denen den jeweiligen Energieversorgungsunternehmen eine Monopolstellungzukam.439 Die geschlossenen …” „… Gebietsabgrenzungsverträge zwischen den Energieversorgungsunternehmen waren, wurden die Konzessionsverträge zwischen den …” „… Energieversorgungsunternehmen und den Gebietskörperschaften geschlossen.440 Gegen Zahlung von Konzessionsabgaben an die …”

Regulierungsbehörde S. 174-189

„… .902§ 5 EnWG normiert zunächst in Satz 1 eine Anzeigepflicht der Energieversorgungsunternehmen, die …” „… dass beispielsweise die technische Leistungsfähigkeit des Energieversorgungsunternehmens einer …” „… Begriffe Energieversorgungsunternehmen und Haushaltskundenfindet sich in § 3 Nr. 18 bzw. Nr. 22 EnWG.904 …”

Stichwortverzeichnis S. 417-424

„… siehe EnergieversorgungsunternehmenForschungspolitik 265 f.Forum von Madrid 286 f., 386 …” „… ff.Energieversorgungsunternehmen– Aufgaben 129 ff.– Beschaffung des Erdgases 132 ff.417– Betreiber von Gasverteilernetzen140 f …”

Rechtliche Normallage S. 375-381

„… Regulierungsziels zuordnen.EnergieversorgungsunternehmenWie aus dem allgemeinen Rechtsgrundsatz des § 2 EnWG …” „… deutlich wird, haben imRahmen der rechtlichen Normallage die Energieversorgungsunternehmen …” „… Energieversorgungsunternehmen unter dem Vorbehalt der wirtschaftlichen Zumutbarkeit verpflichtet sind, die Haushaltskundenmit …”

Vorwort S. 5-18

„… . 129Energieversorgungsunternehmen1. 129Aufgaben der EVU nach § 2 EnWGa) 129Die Beschaffung des …” „… Akteure zur Sicherstellung der ErdgasversorgungIV. 282Energieversorgungsunternehmen1. 282Europäische …” „… Erdgasversorgung als gesetzliches LeitmotivV. 375Rechtliche Normallage1. 376Energieversorgungsunternehmena) 376 …”

Vorzüge einer europäischen Energiepolitik S. 281-282

„… , die im Folgenden näher untersucht wird.EnergieversorgungsunternehmenDen Energieversorgungsunternehmen …”

Verhältnis der Gesetzeszwecke des § 1 Abs. 1 EnWG S. 84-99

„… deckenden Menge zur Verfügung stehen muss.357 Energieversorgungsunternehmen müssen deshalb ihre Kraftwerke …” „… öffentlichen Nahverkehrsin großen europäischen Städten erfolgen.366Ferner könnten Energieversorgungsunternehmen …” „… die Energienutzung einbezieht und damit nicht nur die Energieversorgungsunternehmen, sondern gerade …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Wirtschaftsrechte. V. eingetragener VereinEVU EnergieversorgungsunternehmenEWGV Vertrag zur Gründung der …”

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie S. 189-194

„… Energieversorgungsunternehmen bestimmte Verhaltensweisen auferlegen.§ 51 Abs. 2 Satz 2 EnWG verweist auf die Ermittlungsrechte …” „… Maßnahmen der betroffenen Energieversorgungsunternehmen, der Bundesregierung und der zuständigen Behörden …”

Die Kommunen S. 214-219

„… Wegeeigentümerin und einem Energieversorgungsunternehmen regeln die Wegenutzungdurch das Unternehmen zum Zwecke der …” „… der Kommunen auf Energieversorgungsunternehmen.1128 Als Gegenleistung für die Einräumung der …”

Europäische Akteure S. 386

„… Energieversorgungsunternehmen kommt dabei der Europäischen Kommission aufgrund ihres Initiativmonopolswesentliche Bedeutung zu …”

Die nach Landesrecht zuständigen Behörden S. 200-209

„… privaten Energieversorgungsunternehmen wesentliche Bedeutung im Hinblick aufdie Beschaffung der …” „… Energieversorgungsunternehmen vorgenommen werden.1062 Allerdings herrscht über die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen einer …”

Umsetzung der Richtlinie S. 328

„… Verantwortungsbereich der Energieversorgungsunternehmen bewegten.1724 Insofern wäre es in der Tat wünschenswert gewesen …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung im europäischen „soft law" S. 386-387

„… Energieversorgungsunternehmen kommt dabei der Europäischen Kommission aufgrund ihres Initiativmonopolswesentliche Bedeutung zu …”

Sektoren der Regulierung S. 110-111

„… Energieversorgungsunternehmen ging.501 Über dieII.1.495 Hierzu sogleich auf S. 110 ff.496 Röhl, JZ 2006, S. 831.497 Masing, Die …”

Kritik am Begriff der regulierten Selbstregulierung S. 125-126

„… nach § 5 Satz 4 EnWG dar,wonach die Regulierungsbehörde Energieversorgungsunternehmen, die …”

Verbraucher S. 220-221

„… Verantwortung für die Sicherstellung der Energie- bzw. Erdgasversorgung bei den Energieversorgungsunternehmen …”

Berichterstattung S. 327-328

„… Verantwortungsbereich der Energieversorgungsunternehmen bewegten.1724 Insofern wäre es in der Tat wünschenswert gewesen …”

Die EU als Gewährleistungsakteur S. 385-386

„… Verantwortungsverteilung zwischen diesen Akteuren gesprochen werden kann. Neben den Energieversorgungsunternehmen kommt …”

Europäische Kommission S. 283-284

„… Energieversorgungsunternehmen, denen vorgeworfen wurde, gegen das europäischeWettbewerbsrecht verstoßen zu haben, wurden von der …”

Stellungnahme S. 328-329

„… Verantwortungsbereich der Energieversorgungsunternehmen bewegten.1724 Insofern wäre es in der Tat wünschenswert gewesen …”

Die Ausgestaltung der Regulierung in der Energiewirtschaft S. 126-128

„… Regulierungsbehörde Energieversorgungsunternehmen, die Haushaltskunden mit Energie beliefern, die Ausübung der …”

Gassicherungsverordnung S. 226-228

„… Grundsatz der vorrangigen Erfüllungsverantwortung der privatenEnergieversorgungsunternehmen im Hinblick auf …”

Erdgasbinnenmarktrichtlinie des Jahres 2003 S. 323-325

„… eine Verschärfung der Entflechtungsregelungen für integrierte Energieversorgungsunternehmen,1703 …”

Terminologische Eingrenzung S. 38-41

„… Pflicht der Energieversorgungsunternehmen zur Bevorratung von Erdölerzeugnissen heißt es, dass es sich bei …”

Ökonomischer Regulierungsbegriff S. 107-110

„… der Gebietsmonopole u. a. auch privaterbzw. gemischtwirtschaftlicher Energieversorgungsunternehmen …”

Zwei Dimensionen der Staatsaufgabendiskussion S. 41-45

„… Pflicht der Energieversorgungsunternehmen zur Bevorratung von Erdölerzeugnissen heißt es, dass es sich bei …”

Erste Dimension der Staatsaufgabendiskussion S. 46-63

„… einerEnteignung zugunsten privatrechtlich organisierter Energieversorgungsunternehmen zum Zwecke der öffentlichen …” „… . Energieversorgungsunternehmen waren verpflichtet zur Stabilisierungdes deutschen Steinkohlebergbaus und im Interesse der …”

Das Energiesicherungsgesetz S. 221-226

„… Energie- bzw. Erdgasversorgung bei den Energieversorgungsunternehmen, die selbst Vorsorge zu treffen haben …”

Die Bundesregierung S. 194-200

„… Energieversorgungsunternehmen wesentliche Bedeutung im Hinblick aufdie Beschaffung der Rohstoffe zu. Ihnen fällt es zu, das …”

Die Rechtslage nach dem Vertrag von Lissabon S. 241-279

„… wieder Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Auch für die Energieversorgungsunternehmen gelten …” „… AEUV fallen können.1443 Diesgilt etwa für Energieversorgungsunternehmen, denen nach § 36 EnWG die …”

Literaturverzeichnis S. 393-416

„… Energieversorgungsunternehmens imEnergiewirtschaftsgesetz?, GewArch 1981, S. 353 ff.Thimig, Daniel: Die rechtlichen Möglichkeiten …”

doi.org/10.5771/9783845236964

Laurenz Keller-Herder - Der Konzessionsvertrag unter dem neuen Energiewirtschaftsrecht

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Laurenz Keller-Herder

Der Konzessionsvertrag unter dem neuen Energiewirtschaftsrecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 149 2009

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Energieversorgungsunternehmen S. 51-66

„… gestärkt. 2. Energieversorgungsunternehmen Vertragspartner der Gemeinde sind Energieversorgungsunternehmen …” „… Energieversorgungsunternehmen der Verbund- oder Regionalstufe angewiesen.154 Im Falle eines Regiebetriebs oder eines …” „… Auswirkungen der Gebietsreform auf die Verträge der Kommunen mit Energieversorgungsunternehmen (1977), S. 16 …”

Ausgestaltung durch geschlossene Versorgungsgebiete S. 30-32

„… Wegenutzungsverträgen zwischen den Gemeinden und den Energieversorgungsunternehmen errichtet. Eine …” „… Ausschließlichkeitsabrede besagt, daß die Gemeinde keinem anderen Energieversorgungsunternehmen Wegenutzungsrechte ohne die …” „… Energieversorgungsunternehmen um die Belieferung des örtlichen Energieversorgungsunternehmens als Weiterverteiler nicht …”

Die KAE und ihre Nebenbestimmungen S. 132-139

„… 132 Kapitel 4: Leistungen des Energieversorgungsunternehmens an die Gemeinde Die Gemeinde muß ihre …” „… die Gemeinde einem Energieversorgungsunternehmen gestattet, unter Benutzung gemeindlicher öffentlicher …” „… werden, etwa den Öffentlichen Personennahverkehr.512 Die Energieversorgungsunternehmen geben diese …”

Konzessionsvertrag und Versorgungsgebiet S. 80-103

„… ein Energieversorgungsunternehmen ein bestimmtes Gebiet versorgte. Dies konnte aufgrund der …” „… Ausgleich für diese Monopolstellung unterlag das Energieversorgungsunternehmen der allgemeinen Anschluß- und …” „… Energieversorgungsunternehmen (1977), S. 63 und 66 ff. 262 Gersemann/Trurnit, Beendigung von Wegenutzungsverträgen und die …”

Herrschende Meinung und gesetzliche Zuordnung S. 43-47

„… stellen die Gemeinden den Energieversorgungsunternehmen die öffentlichen Verkehrswege zur Verlegung und …” „… Verkehrswege Energieversorgungsunternehmen zur Verfügung stellen müssen. Der zweite Absatz enthält Sonderregeln …” „… ff. 112 Sowohl große Energieversorgungsunternehmen als auch gemeindliche Spitzenverbände haben an …”

Ertragswertbegrenzung unter der Geltung der BTOElt? S. 331-341

„… Energieversorgungsunternehmen erst dann angewandt werden, wenn sie zuvor durch die zuständige Behörde genehmigt worden waren …” „… Energieversorgungsunternehmen selbst.1218 Alleine auf die innerbetriebliche Bewertung von Anlagen konnte es dabei aber nicht …” „… ankommen, da ansonsten das Energieversorgungsunternehmen selbst Einfluß auf die Genehmigungsvoraussetzungen …”

Zur Gesetzgebungsgeschichte von § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG 2005 S. 383-387

„… die noch nicht amortisierten Investitionen des beauftragen Energieversorgungsunternehmens in das …” „… Energieversorgungsunternehmen häufig angewandten Praxis, durch überhöhte Preisforderungen Kommunen von der Netzübernahme …” „… übernahmewilligen Kommunen und neuen Energieversorgungsunternehmen durch die Festlegung der maximalen Entschädigung …”

Überlassung von Verteilungsanlagen nach dem EnWG 1998 S. 281-294

„… Konzessionsabgabenrechts. Gemäß § 6 KAE waren verbilligte Sachleistungen der Energieversorgungsunternehmen gegenüber den …” „… Gemeindegebiet notwendigen Verteilungsanlagen dem neuen Energieversorgungsunternehmen gegen Zahlung einer …” „… Energieversorgungsunternehmen das Eigentum an den Anlagen erwerben, oder es hatte lediglich einen Anspruch auf eine Übertragung …”

Folge: Freistellung vom Wettbewerb S. 28-30

„… Gemeinden und den Energieversorgungsunternehmen errichtet. Eine Ausschließlichkeitsabrede besagt, daß die …” „… Gemeinde keinem anderen Energieversorgungsunternehmen Wegenutzungsrechte ohne die Zustimmung des …” „… Energieversorgungsunternehmen um die Belieferung des örtlichen Energieversorgungsunternehmens als Weiterverteiler nicht …”

Verstoß gegen die Vertragsfreiheit S. 275-278

„… auf Energieversorgungsunternehmen und ihre Lieferbeziehungen vollständig aus.988 Damit stellt sich die …” „… Konzessionsverträgen könnte eine Verletzung von Grundrechten des Energieversorgungsunternehmens, aber auch der Gemeinde …” „… Aus Sicht des Energieversorgungsunternehmens könnte der Abschluß von Konzessionsverträgen ohne …”

Einfache und qualifizierte Wegenutzungsrechte S. 75-80

„… qualifizierte Wegenutzungsrechte Das Energieversorgungsunternehmen, welches nach § 6 EnWG 1935 Gebietsversorger …” „… Auswirkung im Hinblick auf die Gegenleistung des begünstigten Energieversorgungsunternehmens: in jedem Falle …” „… Vertragspartners der Gemeinde, also des Energieversorgungsunternehmens. Wenn die Leitungsverlegung der Versorgung …”

Inhaltverzeichnis S. 9-22

„… . Energieversorgungsunternehmen 5110a. Zu den herkömmlichen Vertragskonstellationen 51aa. Der A-Vertrag 52bb. Der B-Vertrag 53cc …” „… . Der C-Vertrag 54dd. Bewertung 55b. Privatrechtliche Energieversorgungsunternehmen 56aa …” „… . Energieversorgungsunternehmen nach dem EnWG 1935 56bb. Energieversorgungsunternehmen nach dem EnWG 1998 57cc …”

Konzessionsabgaben nach dem Ende der Ausschließlichkeitsabreden S. 158-163

„… nicht mehr in der 159 Energieversorgungsunternehmen im Zweifel nicht mehr bereit sein würden, weiter …” „… der Ausschließlichkeitsabrede waren die Energieversorgungsunternehmen aber nicht berechtigt, eine …” „… EnWG 1998 durch das EnWR-NRG 2003 in „Energieversorgungsunternehmen“ geändert. Der Gesetzgeber erkannte …”

Gesetzliche Grenzen der Vertragsfreiheit S. 37-39

„… der Verträge zwischen Energieversorgungsunternehmen und den Gemeinden traten neben die …” „… der Regel der vollen Marktmacht des Energieversorgungsunternehmens ausgesetzt.89 Auch diese wurde …” „… Energieversorgungsunternehmen. Durch die Ausschließlichkeitsbindungen gegenüber den Abnehmern, das Verbot, Energie zu anderen …”

Gemeinden und Gebietskörperschaften S. 49-51

„… Energieversorgungsunternehmen. Dies ergibt sich aus dem Wortlaut von § 46 Abs. 1 Satz 1 und 2 EnWG 2005 sowie von § 13 Abs. 1 …” „… für „Energieversorgungsunternehmen“. 50 hinausgehen. Bei einer Stellvertretung nach § 164 des …” „… der beteiligten Gemeinden gestärkt. 2. Energieversorgungsunternehmen Vertragspartner der Gemeinde sind …”

Die Kaufpreisbestimmung als konzessionsvertragliche Absprache S. 314-319

„… Energieversorgungsunternehmen gegen Zahlung einer wirtschaftlich angemessenen Vergütung zu überlassen. Diese Vorschrift …” „… Anlagen an die Gemeinde oder an ein anderes Energieversorgungsunternehmen. Allerdings wurden die Gemeinden …” „… Gemeinde und Energieversorgungsunternehmen.1120 Da der Vertragsfreiheit durch das Konzessionsabgabenrecht …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 456-466

„… Konzessionsvertrag stellte die Gemeinde einem Energieversorgungsunternehmen die öffentlichen Verkehrswege zu diesem …” „… Energieversorgungsunternehmen untereinander die geschlossenen Versorgungsgebiete zusätzlich auf der Ebene der Lieferung von …” „… Energieversorgungsunternehmen nahmen in ihrem Gebiet alle Stufen der energiewirtschaftlichen Tätigkeiten wahr. Sie waren sowohl …”

Tarifkunden- und Sonderkundenversorgung S. 33-36

„… traf diese Pflicht ein Energieversorgungsunternehmen, das ein bestimmtes Gebiet versorgte. Gemäß § 10 …” „… Abs. 1 Satz 1 EnWG 1998 hatten Energieversorgungsunternehmen in Gemeindegebieten, in denen sie die …” „… Energieversorgungsunternehmen ging auch gegenüber der Gemeinde die Pflicht zur ordnungsgemäßen Versorgung im Gemeindegebiet ein …”

Einzelheiten S. 139-149

„… 139 c. Zwischenergebnis Eine normative Kontrolle der durch das Energieversorgungsunternehmen …” „… Konzessionsabgaben 1,5 % der Roheinnahmen des Energieversorgungsunternehmens nicht überschreiten, wenn …” „… einen besonders hohen Verbrauch aufwiesen. Damit traf das Energieversorgungsunternehmen die Entscheidung …”

Anschluß- und Versorgungspflicht S. 32-33

„… Energieversorgungsunternehmen, das ein bestimmtes Gebiet versorgte. Gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 EnWG 1998 hatten …” „… Energieversorgungsunternehmen in Gemeindegebieten, in denen sie die allgemeine Versorgung von Letztverbrauchern durchführten …” „… Konzessionsvertrag. Das Energieversorgungsunternehmen ging auch gegenüber der Gemeinde die Pflicht zur …”

Problemstellung S. 279-280

„… Gemeindegebiet notwendigen Verteilungsanlagen dem neuen Energieversorgungsunternehmen gegen Zahlung einer …” „… mußten.1005 Wenn der Konzessionsvertrag auslief, verlor das Energieversorgungsunternehmen sein …” „… dazu, daß ein Energieversorgungsunternehmen bei Verlust des Wegenutzungsrechts in einem …”

Regelung durch Endschaftsbestimmungen in Konzessionsverträgen S. 280-281

„… System der geschlossenen Versorgungsgebiete führte dazu, daß ein Energieversorgungsunternehmen bei …” „… Konzessionsabgabenrechts. Gemäß § 6 KAE waren verbilligte Sachleistungen der Energieversorgungsunternehmen gegenüber den …” „… Gemeindegebiet notwendigen Verteilungsanlagen dem neuen Energieversorgungsunternehmen gegen Zahlung einer …”

Umfang des Kontrahierungszwangs S. 396-409

„… Gemeinde auch anderen Energieversorgungsunternehmen die öffentlichen Verkehrswege zur Verfügung zu stellen …” „… das Energieversorgungsunternehmen die Zahlung von Konzessionsabgaben in Höhe der Höchstsätze nach § 48 …” „… Energieversorgungsunternehmen fordern zu können. Damit werden bei Neuabschlüssen von Konzessionsverträgen die Höchstsätze …”

Der Konzessionsvertrag und das Versorgungskonzept des EnWG 2005 S. 103-110

„… wird durch die Entflechtungsvorschriften auch durch die Energieversorgungsunternehmen abgebildet. Ziel …” „… Energieversorgungsunternehmen für Netzgebiete, in denen sie die Grundversorgung von Haushaltskunden durchführen, 379 BT-Drucks …” „… Energieversorgungsunternehmen, welches die meisten Haushaltskunden in einem Netzgebiet der allgemeinen Versorgung beliefert. Die …”

Allgemeines S. 151-154

„… von einer Beteiligung der Gemeinde an den Roheinnahmen des Energieversorgungsunternehmens.609 Damit …” „… Tarifkunden beliefert werden. Das Energieversorgungsunternehmen konnte ihnen auch andere Tarife anbieten. Dies …” „… Energieversorgungsunternehmen attraktiv sein, den Kunden dazu zu bringen, eine bestimmte Energieart zu Heizzwecken zu nutzen. Im …”

Zwischenergebnis S. 49

„… Energieversorgungsunternehmen. Dies ergibt sich aus dem Wortlaut von § 46 Abs. 1 Satz 1 und 2 EnWG 2005 sowie von § 13 Abs. 1 …” „… für „Energieversorgungsunternehmen“. …”

Zusammenfassung S. 66-67

„… nur ein Energieversorgungsunternehmen, welches ein Energieversorgungsnetz betreibt oder an einem …” „… Energieversorgungsnetz als Eigentümer Verfügungsbefugnis besitzt. Ein Energieversorgungsunternehmen, welches andere …”

Leistungs- und Mengengrenzen S. 171-176

„… Konzessionsabgabenaufkommen im Wettbewerb nicht dadurch geschmälert werden, daß ein Energieversorgungsunternehmen …” „… das Energieversorgungsunternehmen weiterhin maßgeblich. Da das Ziel darin bestehen mußte, das …” „… Energieversorgungsunternehmens, u. U. im Einvernehmen mit der Gemeinde, nach wie vor maßgeblich. Die Konzessionierung der …”

Zwischenergebnis S. 278-279

„… Verteilungsanlagen dem neuen Energieversorgungsunternehmen gegen Zahlung einer wirtschaftlich angemessenen Vergütung …” „… , verlor das Energieversorgungsunternehmen sein Wegenutzungsrecht und war daher grundsätzlich der Pflicht …”

Der Abschluß von Konzessionsverträgen nach dem EnWG 2005 S. 449-455

„… vorzeitigen Verlängerung von Wegenutzungsverträgen interessierte Energieversorgungsunternehmen von der …” „… sämtliche interessierten Energieversorgungsunternehmen bei Interessensbekundung und Verhandlung in einer …” „… Energieversorgungsunternehmen den bestehenden Vertrag einvernehmlich aufheben.1645 Damit wird zwar vordergründig die …”

Privatrechtliche Absprachen S. 36-37

„… zwischen Energieversorgungsunternehmen und den Gemeinden traten neben die Freistellungstatbestände des GWB …” „… vollen Marktmacht des Energieversorgungsunternehmens ausgesetzt.89 Auch diese wurde durch gesetzliche …”

Gesetzlicher Ordnungsrahmen S. 39-41

„… , sondern zumal die monopolbestätigende Wirkung zugunsten der Energieversorgungsunternehmen. Durch die …” „… das Verbot der Eigenerzeugung werde für die Energieversorgungsunternehmen durch die AVB ergänzend auch …”

Abweichende Tendenzen S. 47-49

„… Die Parteien sind Gemeinden und Energieversorgungsunternehmen. Dies ergibt sich aus dem Wortlaut von …” „… umsetzte, geändert. § 13 Abs. 1 EnWG 2003 galt fortan für „Energieversorgungsunternehmen“. …”

Einzelheiten zu den Verbrauchsarten S. 154-156

„… Energieversorgungsunternehmen konnte ihnen auch andere Tarife anbieten. Dies geschah insbesondere hinsichtlich bestimmter …” „… Verbrauchsarten. So konnte es auch für das Energieversorgungsunternehmen attraktiv sein, den Kunden dazu zu …”

Der Umfang der Überlassungspflicht S. 305-313

„… Energieversorgungsunternehmen gegen Zahlung einer wirtschaftlich angemessenen Vergütung zu überlassen, wenn sein …” „… Verteilungsanlagen notwendig, ohne welche das künftige Energieversorgungsunternehmen in dem Gemeindegebiet die …” „… Energieversorgungsunternehmen mit dem Mittel des verhandelten Netzzugangs in die Lage versetzt wurde, die Energie auch in „sein …”

Durchleitungsentgelt und Konzessionsabgaben S. 168-171

„… .668 Gemeinde und Energieversorgungsunternehmen durften also eine Vereinbarung zur Belastung von …” „… Gewinnausschüttung durch das Energieversorgungsunternehmen an den beherrschenden Gesellschafter zu verneinen ist …”

Gemeindliche Selbstverwaltung in der künftigen Struktur der Energieversorgung S. 110-131

„… ihrer Daseinsvorsorge wahrgenommen werden. Diese sollten eigene Energieversorgungsunternehmen bilden …” „… Energieversorgungsunternehmen beauftragen können.423 Der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN wurde wenig später, im Oktober 1991, im …” „… Aufgabe, zu deren Erfüllung die Gemeinden eigene Energieversorgungsunternehmen gründen oder andere …”

Laufzeitbegrenzung und regulierter Netzzugang S. 271-275

„… Vertragsfreiheit Der Konzessionsvertrag scheidet als Mittel der Einflußnahme auf Energieversorgungsunternehmen und …” „… Grundrechten des Energieversorgungsunternehmens, aber auch der Gemeinde liegen. 985 So auch Dedy/Fuchs …”

Zusammenfassung S. 313

„… Betracht, da das neue Energieversorgungsunternehmen mit dem Mittel des verhandelten Netzzugangs in die Lage …”

Vom Kontrahierungszwang Betroffene S. 396

„… Gemeinde auch anderen Energieversorgungsunternehmen die öffentlichen Verkehrswege zur Verfügung zu stellen …”

Erfassung des Durchleitungstatbestands durch das EnWG 1998 S. 163-164

„… ausdrücklich als Energieversorgungsunternehmen anerkannte „reine“ Netzbetreiber wiederum nicht von dem auch …”

Einfache Wegenutzungsrechte unter dem EnWG 1935 S. 395-396

„… Gemeinde auch anderen Energieversorgungsunternehmen die öffentlichen Verkehrswege zur Verfügung zu stellen …”

Öffentliche Verkehrswege S. 68-69

„… Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 EnWG 2005 gewährt die Gemeinde dem Energieversorgungsunternehmen durch den …”

Erfassung der Weiterverteiler S. 176-177

„… Unmittelbarkeit der Versorgung fehle. Vorgelagerte Energieversorgungsunternehmen dürften aber nicht mit …”

Bewertung S. 177-178

„… erforderlichen Unmittelbarkeit der Versorgung fehle. Vorgelagerte Energieversorgungsunternehmen dürften aber …”

Keine Erfassung des Durchleitungstatbestands durch die KAV S. 164-166

„… Energieversorgungsunternehmen als den bisherigen Allgemeinen Versorger beliefert wurden. Damit entschied der Letztverbraucher …”

Ausblick S. 212-214

„… . Darge/Melchinger/Rumpf haben bereits 1936 ausgeführt: „Die Belastungen, die den Energieversorgungsunternehmen durch …”

Zusammenfassung S. 205-207

„… Anfang an auch andere denkbare Leistungen der Energieversorgungsunternehmen gegenüber den Gemeinden …”

Exkurs: Der Kommunalrabatt S. 207-209

„… Energieversorgungsunternehmen gegenüber den Gemeinden Beschränkungen. Dies ergab sich bereits aus dem Nebenleistungsverbot von …”

Ausschließliche Wegenutzungsrechte S. 72-75

„… Ausschließlichkeitsabrede.247 4. Einfache und qualifizierte Wegenutzungsrechte Das Energieversorgungsunternehmen, welches nach …”

Laufzeit von Konzessionsverträgen und geschlossene Versorgungsgebiete S. 215-230

„… Energieversorgungsunternehmen, zu denen auch kommunale Elektrizitätswerke gehörten, seien nichts anderes als schlichte …” „… [Energieversorgungsunternehmen] berücksichtigt werden. Um diese Offerten vergleichen zu können und um Preisdifferenzierungen und …”

Die Laufzeitbegrenzung und das EnWG 1998 S. 255-271

„… bestehenden Tarifkundenverhältnissen auf ein neues Energieversorgungsunternehmen übergegangen. Die Bedeutung …” „… Energieversorgungsunternehmen wahrnehmen zu lassen oder selbst auszuüben. Verstärkt wurde dies durch die Möglichkeit der …”

Der Abschluß von Konzessionsverträgen nach dem EnWG 1998 S. 413-449

„… Energieversorgungsunternehmen seine für die allgemeine Versorgung im Gemeindegebiet notwendigen Verteilungsanlagen gegen 1548 …” „… Energieversorgungsunternehmen, welches über die erforderliche Genehmigung zur Aufnahme des Netzbetriebs gemäß § 4 Abs. 1 EnWG …” „… Richtlinie Energieversorgungsunternehmen gemäß § 3 EnWG 1998. Da diese Voraussetzung nicht für jede Gemeinde …”

Die 4. GWB-Novelle 1980 S. 230-255

„… Mißbrauchsaufsicht sollte verhindern, daß Energieversorgungsunternehmen ihre durch keinen Wettbewerb gefährdete …” „… Energieversorgungsunternehmen einerseits und im Hinblick auf die Möglichkeit einer Eigenversorgung der Gemeinde andererseits.926 …”

Überlassung von Verteilungsanlagen nach dem EnWG 2005 S. 294-305

„… Energieversorgungsunternehmen gegen Zahlung eines wirtschaftlich angemessenen Kaufpreises zu übertragen.““1062 Daß diese …”

Literaturverzeichnis S. 467-482

„… die Verträge der Kommunen mit Energieversorgungsunternehmen. Stuttgart, Berlin, Köln, Mainz 1977 …”

Ertragswertbegrenzung unter dem EnWG 1998? S. 341-357

„… . Damit verbunden war eine Beweislastverteilung zuungunsten des Energieversorgungsunternehmens, vgl …”

Tarifkunden nach der KAV 2005 S. 180-205

„… Konzessionsnehmer. Auch Energieversorgungsunternehmen, die aufgrund der Ausnahmeregelungen von § 7 Abs. 2 EnWG 2005 …”

doi.org/10.5771/9783845218755

Oliver Geden, Severin Fischer - Die Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union

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Oliver Geden, Severin Fischer

Die Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union

Series: Denkart Europa | Mindset Europe

Volume 8 2008

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Severin Fischer, Oliver Geden Energieversorgungsunternehmen S. 60-63

„… 60 4.5 Energieversorgungsunternehmen Die europäischen Energieversorgungsunternehmen sind die …” „… Energieversorgungsunternehmen. Daneben sind auch zahlreiche spezialisierte Interessenvertretungen bemüht, Einfluss auf die …” „… bemühen sich die großen Energieversorgungsunternehmen seit geraumer Zeit, ihre spezifischen Interessen …”

Severin Fischer, Oliver Geden Europäischer Gerichtshof S. 55-60

„… Energieversorgungsunternehmen anwandte. Diese implizite Definition von Strom als Handelsware macht die gegenwärtigen …” „… Energieversorgungsunternehmen eine Verpflichtung zur Abnahme von Strom aus erneuerbaren Energien vor, die diese zu einem …” „… . 60 4.5 Energieversorgungsunternehmen Die europäischen Energieversorgungsunternehmen sind die …”

Severin Fischer, Oliver Geden Verwirklichung des Energiebinnenmarkts S. 68-79

„… integrierten Energieversorgungsunternehmen, diejenigen ihrer in- und ausländischen Konkurrenten zu …” „… Entflechtungsmodelle geprüft. Diese würden sehr viel tiefer in die Geschäftspolitik der Energieversorgungsunternehmen …” „… Energieversorgungsunternehmen. Beleg dafür ist auch, dass das EU-Programm Transeuropäische Energienetze (TEN-E) bisher nur mit …”

Severin Fischer, Oliver Geden Gewerkschaften und Umweltverbände S. 63-67

„… von Produzentenländern selbst. Die grundsätzliche Position der Energieversorgungsunternehmen und ihrer …” „… betrifft jenseits ihrer klassischen Rolle als Verhandlungspartner der Energieversorgungsunternehmen auch …” „… durchgängig die marktbeherrschende Stellung der großen und vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen …”

Severin Fischer, Oliver Geden Energieaußenpolitik und solidarische Krisenreaktion S. 79-88

„… nommen, aber auch die Mitgliedstaaten und die großen Energieversorgungsunternehmen sind in diesem Feld …” „… Energieversorgungsunternehmen im europäischen Energiebinnenmarkt zunehmend miteinander, auch um die Gunst von Öl- und …” „… Versorgungssicherheit auch tatsächlich realisieren. Energieversorgungsunternehmen orientieren sich in ihren Ent-82 …”

Severin Fischer, Oliver Geden Einleitung S. 7-12

„… Energieversorgungsunternehmen 60 4.6 Gewerkschaften und Umweltverbände 63 8 5. Handlungsfelder und Instrumente 68 5.1 …” „… mitgliedstaatlichen Regierungen angewiesen, sondern muss ebenso das Agieren der Energieversorgungsunternehmen …”

Severin Fischer, Oliver Geden Europäisches Parlament S. 51-55

„… tätigen Energieversorgungsunternehmen zu entwickeln. Im Bereich der Wettbewerbsfähigkeit setzt das …” „… wettbewerbswidriges Handeln von Energieversorgungsunternehmen vorzugehen, etwa durch die Verhängung von Geldstrafen …”

Severin Fischer, Oliver Geden Ausbau erneuerbarer Energien S. 95-102

„… eines zu erreichenden Mindestanteils steuern. Die Energieversorgungsunternehmen sind verpflichtet, die …” „… verpflichteten Energieversorgungsunternehmen erstattet. Angewandt werden unterschiedliche Formen dieses Modells …”

Severin Fischer, Oliver Geden Wettbewerbsfähigkeit S. 19-21

„… Energiemärkten heute diejenigen Energieversorgungsunternehmen im Vorteil, die als einstige Gebietsmonopolisten …”

Severin Fischer, Oliver Geden Umweltverträglichkeit S. 13-16

„… , verbunden mit der Diskussion über die Marktmacht der großen Energieversorgungsunternehmen. Nicht weniger …”

Severin Fischer, Oliver Geden Energieeffizienz und Energieeinsparung S. 102-107

„… bei den großen Energieversorgungsunternehmen auf massive Vorbehalte. Die besten Wirkungsgrade lassen …”

Severin Fischer, Oliver Geden Europäische Kommission S. 37-45

„… Marktuntersuchungen und kartellrechtliche Verfahren gegen große Energieversorgungsunternehmen. Darüber hinaus …”

Severin Fischer, Oliver Geden Reduzierung klimaschädlicher Emissionen S. 88-95

„… Energieversorgungsunternehmen die Möglichkeit, den theoretischen Wert der CO2-Zertifikate in die Strompreisbildung mit …”

doi.org/10.5771/9783845208749

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Julia Möller-Klapperich

Energierecht

2021

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K. Haftung von Energieversorgungsunternehmen S. 217-236

„… Haftung von EnergieversorgungsunternehmenEnergieversorgungsunternehmer, Kraftwerks- und …” „… . Auflage, München 2018, S. 486 – 508.Haftung von EnergieversorgungsunternehmenK.218493494495496I. Objektiv …” „… , Handbuch des Technikrechts, 2. Auflage 2011, S. 305 f.Haftung von EnergieversorgungsunternehmenK …”

C. Versorgungssicherheit und Pflichten von Unternehmen in der Energiewirtschaft S. 53-68

„… EnWG?Fall 3) „Energieversorgungsunternehmen“Das im Energiebereich tätige Unternehmen C bewirbt sich selbst …” „… kann Rechtsverordnungen erlassen, die Energiever-sorgungsunternehmen verpflichten, im Rahmen ihrer …” „… Nachfrage32 müs-sen die Energieversorgungsunternehmen im Rahmen der wirtschaftlichen Zumutbar-keit für eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… VersorgungssicherheitI. 53Pflichten der NetzbetreiberII. 56Aufgaben von EnergieversorgungsunternehmenIII. 60Das …” „… EnergieversorgungsunternehmenK. 217Vertragliche HaftungI. 217Die Geschäftsführung ohne AuftragII. 218Nachbarrechtlicher Anspruch …” „… EnergieversorgungsunternehmenIII. 60Grundsätze1. 60Anzeige der Tätigkeit der Energiebelieferung § 5 EnWG2. 60Das allgemeine …”

G. Entflechtung S. 129-148

„… einzureichen. Die Prüfungdes Jahresabschlusses eines Energieversorgungsunternehmens umfasst auch die …” „… Ener-gieversorgungsunternehmens.39 Der Begriff ist funktional zu verstehen und setzt keineformale Zugehörigkeit zum …” „… Energieversorgungsunternehmen voraus.40Eine Ausnahme besteht für Unternehmen, an die weniger als 100 000 Kunden41 un-mittelbar …”

H. Wegenutzung und Konzession S. 149-167

„… (Energieversorgungsunternehmen) nur dann zulässig,wenn erhebliche Allgemeinwohlzwecke (Daseinsvorsorge) es erfordern. Die …” „… Bindungan die Gemeinwohlzwecke muss sowohl für das Energieversorgungsunternehmen als1.a)b)c)44 …” „… Verwirklichung des Versorgungsziels.55 Eine Planungsalter-native ist für das Energieversorgungsunternehmen …”

Stichwortverzeichnis S. 241-249

„… Energieversorgungsunternehmen 125– Pflichten 127Engpass 205, 220 ff., 221Enteignung 47, 51, 60, 364 ff., 373, 379 …” „… – Privatrecht 16Pflichten– Energieversorgungsunternehmen 127Planfeststellungsverfahren 365 ff.Positives Recht …”

Literaturverzeichnis S. 237-240

„… : Blockchain im Energiesektor – Herausforderungenund Chancen für Energieversorgungsunternehmen in EnWZ 2021, 65 …”

D. Energieaufsicht und Verfahren S. 69-87

„… Energieversorgungsunternehmer hat der Gesetzgeberspezielle institutionelle Strukturen erdacht, welche die Überwachungs- und …” „… .51Allgemeines Aufsichtsverfahren nach § 65 EnWGWenn die Energieversorgungsunternehmen die ihnen …”

E. Netzanschluss und Netzzugang S. 88-112

„… von Energieversorgungsunternehmen“ IV 1.49 Zur Entwicklung vom verhandelten zum regulierten Netzzugang …” „… gegenüber der G?Fall 5) „Objektnetze“Die C-AG, ein Energieversorgungsunternehmen, beliefert seit Anfang 2004 …”

J. Energielieferung an Letztverbraucher S. 192-216

„… Energieversorgung durch den Wettbewerb verschiedenerEnergieversorgungsunternehmen einstellt (Daseinsvorsorge durch …” „… (Letzt-)Verbrauchern gegenüber den Energieversorgungsunternehmen werdendurch zahlreiche Informationspflichten ergänzt …”

B. Einführung in das Energierecht S. 36-52

„… Energieversor-gungsunternehmen– Klimaschutz, z. B. durch Förderung erneuerbarer EnergienDurchsetzung: Mischung aus Public und …”

I. Energieerzeugung, Messung und Klimaschutz S. 168-191

„… Energieversor-gungsunternehmen den Erzeugern bezahlen müssen. Dieser garantierte Abnahmepreisliegt über dem Marktpreis für …”

doi.org/10.5771/9783748923817

Massimo Genoese - Energiewirtschaftliche Analysen des deutschen Strommarkts mit agentenbasierter Simulation

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Massimo Genoese

Energiewirtschaftliche Analysen des deutschen Strommarkts mit agentenbasierter Simulation

2010

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Modellierung der Energieversorgungsunternehmen S. 117-132

„… Tag d5.2.2. Modellierung der EnergieversorgungsunternehmenDie Modellierung der …” „… Energieversorgungsunternehmen umfasst die Bietstrategien dieser Agenten auf den Märkten, die Simulation des Kraftwerkseinsatzes …”

Modellierung der Märkte S. 114-117

„… Tag d5.2.2. Modellierung der EnergieversorgungsunternehmenDie Modellierung der …” „… Energieversorgungsunternehmen umfasst die Bietstrategien dieser Agenten auf den Märkten, die Simulation des Kraftwerkseinsatzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Energieversorgungsunternehmen.Dem Institutsleiter Herrn Prof. Dr. rer. pol. Wolf Fichtner gilt ebenso wie dem langjährigen …” „… Modellbeschreibung 1145.2.1 Modellierung der Märkte 1145.2.2 Modellierung der Energieversorgungsunternehmen …”

Gesetzliche Regelungen zur Liberalisierung des Energiesektors S. 27-30

„… . April 1998 (vgl. (En-WG, 1998)) in Kraft. Die Energieversorgungsunternehmen werden darin zur …” „… Konzessionsverträgen zwischen Gemeinden und Energieversorgungsunternehmen dient der Gewährleistung einer …”

Zusammenfassung S. 209-212

„… Emissionshandelsauf die einzelnen Energieversorgungsunternehmen gezeigt, dass diese unterschiedlichvom Emissionshandel …” „… die Befriedigung der Stromnachfrage ist.Der Marktanteil der drei größten Energieversorgungsunternehmen …”

Studien zu Marktmacht auf dem deutschen Strommarkt S. 44-46

„… bedeutet für die Energieversorgungsunternehmen, dass sie bei einer Erhöhung der Produktion zusätzliche …”

Überblick über das Modell S. 109-114

„… , dieaus verschiedenen Akteuren, wie bspw. Energieversorgungsunternehmen (EVU) oderStrommarktbetreiber …”

Umsetzung des Emissionshandels in Deutschland S. 49-53

„… )). Dies wird einerseits mit dem relativ geringen Wettbewerbsdruckder Energieversorgungsunternehmen mit …”

Messung von Marktmacht S. 39-44

„… fürdie zweite Handelsperiode waren. Dies bedeutet für die Energieversorgungsunternehmen, dass sie bei …”

Literaturverzeichnis S. 217-237

„… - undProduktionsprogrammplanungvon Energieversorgungsunternehmen im liberalisiertenMarkt, Universität Karlsruhe (TH), Dissertation …”

Analyse und Modellierung des Kraftwerksparks S. 134-140

„… Energieversorgungsunternehmenspielen derzeit mit ca. 11% der Kapazitäten nur eine untergeordnete Rolle.Kraftwerksdaten dienen als Basis …”

doi.org/10.5771/9783845227443

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