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Monopolkommission - Energie 2023: Mit Wettbewerb aus der Energiekrise

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Monopolkommission (ed.)

Energie 2023: Mit Wettbewerb aus der Energiekrise

Series: Monopolkommission - Sektorgutachten

Volume 2023

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Kapitel 1: Energiemärkte im Wandel S. 11-13

„… 11 Kapitel 1 Energiemärkte im Wandel 1. Seit 2005 hat die Monopolkommission gemäß § 62 des …” „… auf den Energiemärkten zu erstellen. In diesem Gutachten soll die Mono-polkommission unter anderem den …” „… Energiemärkte und ver-ändern den Spielraum für politisches Handeln.1 Diese Entwicklung der Energiemärkte in den …”

Kapitel 3: Strommarktdesign und Versorgungssicherheit S. 67-105

„… ein nachhaltiges Strommarktdesign 153. Die Energiemärkte sind für den europäischen Binnenmarkt von …” „… . Seit der Liberalisierung der europäischen Energiemärkte in den 1990er und 2000er Jahren wird das …” „… erprobt. Es hat sich gezeigt, dass die liberalisierten Energie-märkte in der Lage sind, effizient und …”

Kurzfassung S. 3-10

„… 3 Kurzfassung Energiemärkte im Wandel K1. Bei dem vorliegenden Gutachten handelt es sich um das 9 …” „… nicht das am besten geeignete Mittel, um Versorgungssicherheit auf den Energiemärkten herzustellen. Der …”

Kapitel 6: Zentrale politische Handlungsempfehlungen S. 162-165

„… Industrie für eine zentrale Aufgabe der Energiemarkt und empfiehlt dazu folgende Maßnahmen:  Zur Stärkung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................................................ 3 Kapitel 1 Energiemärkte im Wandel …”

Kapitel 5: Analyse zur wettbewerbsabhängigen Weitergabe des Tankrabatts an Endverbraucherinnen und Endverbraucher S. 149-161

„… Kraftstoffe 322. Die russische Invasion der Ukraine hat zu globalen Verwerfungen auf dem Energie-markt mit der …”

Kapitel 2: Versorgungssicherheit und Wettbewerb im Gasmarkt S. 14-66

„… und Konsumenten ausgeht. Wettbewerb auf den Energie-märkten ist zudem ein zentraler Bestandteil der …”

doi.org/10.5771/9783748920236

Wernhard Möschel - Wirtschaftsrecht im Wandel

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Wernhard Möschel

Wirtschaftsrecht im Wandel

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 256 2011

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Energiemärkte zwischen Verhaltens- und Strukturanforderungen S. 624-632

„… Energiemärkte zwischen Verhaltens- und StrukturanforderungenEinführungEnergiemärkte gehören zu den …” „… Theurl/Eric Meyer/Pascal Schumacher, Ownership Unbundling, Berlin 2008.Energiemärkte zwischen Verhaltens- und …” „… Christian von Weizsäcker oder Axel Ockenfels schließen daraus, der Wett-3.4.III.Energiemärkte zwischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Regulierung! 567EnergiemärkteIII.Energiepolitik im Umbruch 580Großfusionen in der Elektrizitätswirtschaft …” „… 602Energiemärkte zwischen Verhaltens- und Strukturanforderungen 624Presse- und GesundheitswesenIV.Mehr …”

Großfusionen in der Elektrizitätswirtschaft – Von RWE/VEW zu E.ON/Ruhrgas – S. 580-602

„… III. EnergiemärkteEnergiepolitik im UmbruchDie Welt der Wirtschaft ist eine Welt des Wandels. Für …” „… Versorgungsgebiete im EG-Energiemarkt, in W. Harms (Hrgb.), Die neuen Entwicklungen im EG-Energiemarkt, Köln, Berlin …”

Neue Rechtsfragen bei der Ministererlaubnis in der Fusionskontrolle S. 602-624

„… . 23.B. Regulierte Märkte623Energiemärkte zwischen Verhaltens- und …” „… StrukturanforderungenEinführungEnergiemärkte gehören zu den wichtigsten Märkten einer Volkswirtschaft. Sie habeninfrastrukturellen Charakter …” „… Theurl/Eric Meyer/Pascal Schumacher, Ownership Unbundling, Berlin 2008.Energiemärkte zwischen Verhaltens- und …”

Politikberatung – ein persönlicher Erfahrungsbericht S. 879-895

„… Wettbewerbsgesetz stattsektorspezifischer Regulierung!, MMR 2008, 503-508.EnergiemärkteEnergiepolitik im Umbruch, JZ …” „… Ministererlaubnis in der Fusionskontrolle, BB 2002, 2077-2085.Energiemärkte zwischen Verhaltens- und …”

Europäische Fusionskontrolle S. 414-424

„… einewesentliche Ursache für die gegenwärtige Misere auf den deutschen Energiemärkten,die Gesetzgeber und …”

Internationalisierung der Wettbewerbspolitik – Zielkonflikte und Lösungsmöglichkeiten S. 455-466

„… Beispiel ist die wettbewerbliche Behandlung der deutschen Energiemärkte durch die Kommission inBrüssel und …”

Der zukünftige Ordnungsrahmen für die Telekommunikation: Allgemeines Wettbewerbsgesetz statt sektorspezifischer Regulierung! S. 567-580

„… Wettbewerbsrecht nicht zielführend.V.B. Regulierte Märkte579III. EnergiemärkteEnergiepolitik im UmbruchDie Welt …”

Behördliche oder privatrechtliche Durchsetzung des Kartellrechts? S. 402-414

„… Energiemärkte im Jahre 1998 geschaffen. Hierkam es in der Folgezeit zu zahlreichen Klagen. Sie schlossen eine …”

Fusionskontrolle nach dem GWB S. 264-323

„… Rundfunkanstalten, die Energiemärkte, von der Struktur der Stromversorgung bis hin zur Kohlepolitik reichend, die …”

doi.org/10.5771/9783845233925

Falk Illing - Energiepolitik in Deutschland

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Falk Illing

Energiepolitik in Deutschland

2012

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Regulierung der Energiemärkte S. 254-256

„… „Energetische Städtesanierung“ auf.10.6. Regulierung der EnergiemärkteDas Bundeswirtschaftsministerium legte am …” „… . Regulierung der EnergiemärkteStroms wurde eine stärkere Überwachung des Handels angemahnt, wobei …”

Krise der deutschen Steinkohle II: Anpassung und Wandel S. 73-78

„… Grundsatzdebatte über die Situation des deutschen Energiemarktes statt. Neben den Mitgliedern des Kabinetts waren …” „… In seiner Erörterung über die Situation des deutschen Energiemarktes zeigte sich Erhard zufrieden …” „… Energiemarkt einen Umschlag des Anpassungsprozesses der Kohlewirtschaft in einen Schrumpfungsprozess, wo …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Energieforschungsprogramm 1757.6. Regulierung der Energiemärkte 1767.6.1. Die Stromverträge Bundesrepublik/DDR 1767 …” „… der Bundesregierung 2038.6. Regulierung der Energiemärkte 2058.6.1. Integration Ostdeutschlands in …” „… 25110.5. Energieeffizienz 25310.6. Regulierung der Energiemärkte 25410.7. Fazit 25611 …”

Krise der deutschen Steinkohle I: Subvention und Strukturerhalt S. 70-73

„… deutschen Energiemarkt erlassen wurde, aufhob. Die Dauer der Importlieferverträge verkürzte sich von drei …” „… , die der Expansion des Öls in den Energiemarkt gedient hatte. Mit deren Wiedereinführung verteuerte …” „… Grundsatzdebatte über die Situation des deutschen Energiemarktes statt. Neben den Mitgliedern des Kabinetts waren …”

Die Ruhrkohle AG S. 113-117

„… Wettbewerbsfähigkeit der Steinkohle auf dem Energiemarkt zu verstärken und so die Sicherheit der Arbeitsplätze zu …” „… . „Wie beim Hüttenvertrag liegt also auch beim Kraftwerksvertrag das gesamte Risiko des Energiemarktes …” „… Throm: Der Staat soll auch das Risiko des Energiemarktes tragen, in: FAZ vom 05.02. 1969. 1165.2 …”

Fazit S. 100-105

„… Integration des Gases in den Energiemarkt Deutschlands stand die Bundesregierung zwar prinzipiell …” „… Entwicklung auf den Energiemärkten basierten. Kohle wurde 1960 noch als wichtigster Energieträger für die …” „… wirtschaftspolitischen Konzeption freier Energiemärkte und der etablierten energiepolitischen Realität zu …”

Novellierungen des EnWG durch europäische Vorgaben S. 206-209

„… , S. 686-689. 2068.6. Regulierung der EnergiemärkteDie europäische Richtlinie machte die Novellierung …” „… geringem Wettbewerb auf den Energiemärkten und in den Netzen. „Die massive Unterstützung der …” „… . 2088.6. Regulierung der Energiemärktetrat das „zweite Gesetz zur Neuregelung des …”

Literaturüberblick S. 18-25

„… wirtschaftspolitischen Leitbild einer Bundesregierung und der Gestaltung des Energiemarktes wird damit abgestritten …” „… Energiekosten auf den Energiemärkten führte ab 2004 zu einem verstärkten publizistischen und …”

Aufbau S. 25-26

„… mit erneuerbaren Energien beschäftigt. Mit Kapitel sieben tritt die Regulierung der Energiemärkte …”

Regelungen der Energieprogramme für den Gassektor S. 152-153

„… unterstützen durch den Abschluss neuer Importverträge zusätzliche Erdgasmengen für den deutschen Energiemarkt …”

Energiepolitik in den Regierungserklärungen Adenauers und Erhards S. 64-65

„… Integration des Öls in den deutschen Energiemarkt erhoffte sich Adenauer eine sichere und umfassende …”

Drittes und viertes Energieforschungsprogramm S. 175-176

„… Energiemärkte7.6.1. Die Stromverträge Bundesrepublik/DDRIm November 1989 setzten auf beiden Seiten Deutschlands …”

Integration Ostdeutschlands in liberalisierte Strommärkte S. 205-206

„… naturverträglich zu gestalten.586 8.6. Regulierung der Energiemärkte8.6.1. Integration Ostdeutschlands in …”

Energieeffizienz S. 253-254

„… .10.6. Regulierung der EnergiemärkteDas Bundeswirtschaftsministerium legte am 27. März 2012 den Entwurf …”

Maßnahmen für den Erdgassektor S. 197-198

„… Energiemärkten und offenbarten die industriepolitischen Präferenzen. Am 18. September bestätigte das …”

Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels S. 237-239

„… das wäre unsinnig.“668 Nicht nur aufgrund der Notwendigkeiten für den heimischen Energiemarkt hielt …”

Maßnahmen für den Erdgassektor S. 98-100

„… Integration des Gases in den Energiemarkt Deutschlands stand die Bundesregierung zwar prinzipiell …”

Die Erdgas-Röhren-Geschäfte mit der Sowjetunion S. 150-152

„… Erdgasmengen für den deutschen Energiemarkt zu erschließen.“443 Bonn engagierte sich einzig für eine …”

Energiepolitik in den Regierungserklärungen Kohls S. 159-161

„… weltwirtschaftlichen Verflechtung des bundesdeutschen Energiemarktes traten die Erfordernisse der deutschen …”

Die Deutsche Steinkohle AG und der Kohlekompromiss S. 164-166

„… wie vor schlägt das Öl den Takt für alle internationalen Energiemärkte. Auch die Weltmacht USA ist …”

Die Endlagerung des Atommülls: Moratorium für Gorleben S. 195-197

„… konterkarierten die Stärkung des Wettbewerbs auf deutschen Energiemärkten und offenbarten die …”

Das fünfte Energieforschungsprogramm der Bundesregierung S. 203-205

„… gestalten.586 8.6. Regulierung der Energiemärkte8.6.1. Integration Ostdeutschlands in liberalisierte …”

Freie Preisbildung im Steinkohlesektor S. 68-70

„… . ebenda, S. 42. 171 Vgl. ebenda, S. 41.172 Zitiert nach Friedrich Spiegelberg: Energiemarkt im Wandel …”

Verfehlter Start: Der Versuch eines Bundesatomgesetzes S. 78-82

„… Umsetzung des Atomgesetzes stark gemacht230, um Konkurrenten auf dem Energiemarkt vorläufig …”

Primärliteratur S. 265-271

„… Berücksichtigung finaler Kompetenznormen, Baden-Baden 2009.Spiegelberg, Friedrich: Energiemarkt im Wandel. Zehn …”

Schlussbetrachtung S. 258-264

„… Bundesverfassungsgericht beendete.Die Integration der erneuerbaren Energien in den Energiemarkt richtete sich nicht am …”

Die Stromverträge Bundesrepublik/DDR S. 176-184

„… Energiemärkte7.6.1. Die Stromverträge Bundesrepublik/DDRIm November 1989 setzten auf beiden Seiten Deutschlands …” „… 2000-2020, Berlin 1999, S. 2. 1767.6. Regulierung der Energiemärkteordnet war. Wesentliche Forderung …” „… Energiemärkteträge inhaltlich stark von den Geschäftsinteressen der drei Konzerne - PreussenElektra, RWE …”

Umsetzung der EU-Stromrichtlinie - Neuregelung EnWG S. 184-186

„… Energiemärktesich aus der weiteren Anbindungen eines Haushaltes an das bestehende Netz. Jeder weitere Anschluss …”

Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz S. 209-211

„… 8.6. Regulierung der Energiemärktetrat das „zweite Gesetz zur Neuregelung des …”

doi.org/10.5771/9783845241685

Maria Schüler - Der institutionelle Regulierungsrahmen für die europäische Energiewirtschaft

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Maria Schüler

Der institutionelle Regulierungsrahmen für die europäische Energiewirtschaft

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 22 2019

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Kapitel 1 Liberalisierung der europäischen Energiemärkte S. 26-49

„… Liberalisierung der europäischen Energiemärkte Das Europarecht ist schon seit langem die …” „… Folgenden wird die Liberalisierung der mitgliedstaatlichen Energiemärkte als Meilenstein für die Errichtung …” „… . 19 Siehe Präambel des EUV. Kapitel 1 Liberalisierung der europäischen Energiemärkte 28 giebinnenmarkt …”

Einleitung S. 21-25

„… netzgebundenen Industrien und insbesondere für die Telekommunikations- und Energiemärkte. In diesen …” „… Energiemärkte stellt eine Herausforderung für die marktwirtschaftliche Doktrin dar, da sie einen effizienten …” „… Energiemärkte eine Herausforderung dar. War es Ziel der Liberalisierungsrichtlinien aus den Jahren 1998 und 2003 …”

Kapitel 4 Staatliche Regulierung und selbstregulative Verantwortung S. 316-357

„… Energiemärkte durch unterschiedliche Organisationsformen, Intensität und Interaktion mit der sektorspezifischen …” „… entsprechend auch eine Bedeutung für den gesamten Energiemarkt, denn die Netzinfrastruktur ist die Grundlage …” „… technischen Interdependenz der Netze eine unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren des Energiemarkts …”

Kapitel 2 Die sektorspezifische Regulierung als Instrument des Energiebinnenmarktkonzepts der EU S. 50-175

„… europäischen Regulierungskonzepts für den Energiemarkt vorgestellt, um die Etablierung einer gesonderten …” „… Energiemärkte sowie ihre materiell-rechtlichen Instrumente vorgestellt. Anschließend wird das Modell der …” „… europäischen sektorspezifischen Aufsicht für den Energiemarkt anhand der historischen Entwicklung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Liberalisierung der europäischen EnergiemärkteKapitel 1 26 EU-BinnenmarktA. 27 Elemente des BinnenmarktkonzeptsI …” „… Energiemärkte durch das EU- Binnenmarktkonzept B. 30 Liberalisierung durch Anwendung des PrimärrechtsI. 31 …” „… Regulierung für den Energiemarkt I. 74 Begriff der Wirtschaftsregulierung1. 74 Begründung der …”

Zusammenfassung S. 358-368

„… Regulierung der Energiemärkte, die das reibungslose Funktionieren eines Energiebinnenmarkts gewährleistet. Die …” „… europäischen Energiemärkte im Netzbereich als monopolistisches Marktsegment flankieren, der auf eine Steigerung …” „… unionsspezifischen Ziele und der Besonderheiten der nationalen Energiemärkte sichergestellt werden. Die Pflicht zur …”

Kapitel 3 Vertikale Dimension: Der institutionelle Energieregulierungsrahmen im Kontext der klassischen Doktrin über den Vollzug des Gemeinschaftsrechts S. 176-315

„… Netzbereich als konstitutives Element des Energiemarkts. Da dies seit der Einführung der …” „… einheitlichen Verbundsystems zur Lenkung des gesamten Energiemarkts zu betrachten, auch wenn sie nach wie vor …” „… Energiemärkte infolge der Errichtung des einheitlichen Energiebinnenmarkts widerspiegeln. Beispiele hierfür sind …”

Literaturverzeichnis S. 369-399

„… unionaler Ebene, Baden-Baden: Nomos. Schiffer, Hans-Wilhelm (2010): Energiemarkt Deutschland, 11. Auflage …” „… Einsatz der Regulierungsinstrumente in den Transport-, Kommunikation- und Energiemärkten in der Schweiz …” „… Energiemarkt, KOM (2012) 271 final, Brüssel, 6.6.2012. Literaturverzeichnis 396 European Commission: Commission …”

doi.org/10.5771/9783845296081

Sebastian Schulenberg - Die Energiepolitik der Europäischen Union

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Sebastian Schulenberg

Die Energiepolitik der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 348 2009

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Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts S. 377-381

„… Umwelt folgende Ziele:a) Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts;b) Gewährleistung der …” „… Artikels 194 II AEUV.1. Sicherstellung des Funktionierens des EnergiemarktsGemäß Artikel 194 I lit. a) AEUV …” „… ist es Ziel der Gemeinschaft, das Funktionieren des Energiemarkts sicherzustellen. Mit dem Begriff des …”

Die Gewährleistung wettbewerbsfähiger, sicherer und umweltverträglicher Energie in einem sich wandelnden Welt-Energiemarkt S. 34-41

„… Energiemärkten und dem besonderen Hang der mitgliedstaatlichen Regierungen zur energiepolitischen Intervention …” „… entlang nationaler Partikularinteressen ausgesetzt. II. Der europäische Energiemarkt im Spiegel des …” „… Welt-Energiemarktes und die Vorzüge einer europäischen EnergiepolitikDer Beginn des 21. Jahrhunderts ist …”

Förderung der Interkonnektion der Energienetze S. 387-392

„… Unionsgesetzgebers zur Herstellung eines für den europäischen Energiemarkt infrastrukturpolitisch sinnvollen …” „… . d) AEUV dabei solche von Bedeutung für das Funktionieren des europäischen Energiemarktes oder solche …” „… Energiemarkt kann dabei aus der geographischen Lage eines Energienetzes an der Grenze zweier Mitgliedstaaten …”

Binnenmarkthemmnisse im Energiebereich S. 132-136

„… von externen Energielieferanten minimieren.502 Ein wettbewerblicher Energiemarkt sei zudem …” „… Monopolunternehmen auf dem europäischen Energiemarkt sowie die Gebundenheit der Energiewirtschaft an feste …” „… . (Aussichten Energiemärkte)), Ziff. 2.1.514 KOM (2006) 841 endg. (Aussichten Energiemärkte), Ziff. 1.4. 515 KOM …”

Die mit einer europäischen Energiepolitik verbundenen Besonderheiten S. 31-34

„… energiepolitischen 45 Vgl. Michaelis, Energiemarkt und Energiepolitik in einer Europäischen Union, 1976, 11; Püttner …” „… Liberalisierung der europäischen Energiemärkte, BB 1998, 1433 (1434).48 Badura, o. Fn. 46, § 82 Rn. 3; Faross …” „… verschiedenen nationalen Energiemärkten und dem besonderen Hang der mitgliedstaatlichen Regierungen zur …”

Ergebnis: Eine europäische Energiepolitik auch ohne energiepolitische Spezialkompetenz S. 368-376

„… europäischer Energiebinnenmarkt sind auf die physische Vernetzung der nationalen Energiemärkte zwingend …” „… der Kommission über die „negative Integration“ möglich, eine Öffnung der nationalen Energiemärkte …” „… und europäischem Energiemarkt der einzelfallbezogenen Rechtsprechung des EuGH im Rahmen der …”

Wertung S. 424-427

„… Oben, F. IV. 4., VI.425auf den Welt-Energiemärkten kaum mehr gerecht. Der an Schärfe zunehmende globale …” „… Wirtschaften im Unionsraum sowie die zunehmende Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Energiemarktes …” „… vom Funktionieren des Energiebinnenmarktes auf das Funktionieren des Energiemarktes verlagert. Fälle …”

Vorzüge einer europäischen Antwort gegenüber 27 nationalen Energiepolitiken S. 41-45

„… Wirtschaftsraums ihre Ursache zumeist in der Lage auf den Welt-Energiemärkten. Die sinkende Produktion von …” „… . Beispielhaft für die europäische Dimension der Regulierung des Energiemarktes, selbst bei scheinbar nationalen …” „… die Möglichkeit, den Erzeugerländern als ein Energiemarkt mit 480 Millionen Verbrauchern …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik S. 185-188

„… Verfügbarkeit von Erdgasspeichern zu analysieren sowie eine Stelle zur Beobachtung der Energiemärkte bei der …” „… Welt-Energiemärkte reagiert, als auch die Ausarbeitung eines Mechanismus der gegenseitigen Unterstützung der …” „… Energiemärkten und stellen ein Hauptrisiko für die künftige Ölversorgung dar.745 Und Venezuelas Präsident Hugo …”

Die Vorstellungen der Kommission S. 136-142

„… europäischen Energiemarktes zutage treten, scheinen tiefgreifende Einschnitte in die nationalen Energiemärkte …” „… nicht abwegig, einen europäischen Energiemarkt ohne Binnengrenzen zu verwirklichen.a) Die Mitteilung zu …” „… Wettbewerb um Kunden bevorzugt.524Eine wirksame Regulierung der Energiemärkte soll den strukturellen …”

Die Behandlung staatlicher Handelsmonopole nach Artikel 31 EGV S. 266-268

„… Feststellungen des EuGH den Ansatz zu stützen scheinen, eine Öffnung der europäischen Energiemärkte …” „… , dass Teile der Literatur die Öffnung der Energiemärkte allein über das Wettbewerbsrecht der …” „… Liberalisierung der Energiemärkte sei eine in letzter Konsequenz politische und damit allein über das …”

Langzeit- und Ausschließlichkeitsverträge S. 268-274

„… Energiemärkte allein über das Wettbewerbsrecht der Gemeinschaft und die Grundfreiheiten als grundsätzlich …” „… gescheitert ansahen. Die Entscheidung über die Liberalisierung der Energiemärkte sei eine in letzter …” „… EGV in einem liberalisierten Energiemarkt – Zur Bedeutung der EuGH-Entscheidungen vom 23.10.1997 für …”

Bleibende Unzulänglichkeiten und die Notwendigkeit regulierenden Tätigwerdens S. 285-288

„… EGV und die damit verbundene Möglichkeit der aktiv-positiven Gestaltung des Energiemarktes im Sinne …” „… Energiemarktes ohne Binnengrenzen jedoch ohne Alternative. In jedem Fall kann festgehalten werden, dass erst dann …” „… , wenn ein wirksamer Wettbewerb auf dem Energiemarkt sichergestellt ist, von der sektorspezifi schen …”

Verfolgung der energiepolitischen Ziele „im Rahmen der Verwirklichung oder des Funktionierens des Binnenmarkts“ S. 398-401

„… fortschreitenden Abbaus von Binnengrenzen im europäischen Energiemarkt anbietet und die die Grundelemente des …” „… , führt das Zusammenwachsen der Energiemärkte Europas zu neuen und an Schärfe zunehmenden Problemen gerade …” „… nationalen Energiemärkte voneinander abzuschotten und Wettbewerbsverzerrungen zuzulassen. Ohne den „Rahmen …”

Die Mitteilung der Kommission, der Aktionsplan des Europäischen Rates und der geplante Grundlagenvertrag – Eine Energiepolitik für Europa S. 50-54

„… wandelnden Lage auf den Welt-Energiemärkten, nun auch die Zustimmung der Mitgliedstaaten. So griff der Rat …” „… der regionale grenzüberschreitende Energiehandel soll verbessert werden, abgelegene Energiemärkte …” „… sowie eine bessere Beobachtung der Energiemärkte beabsichtigt.156Drittens ist die Entwicklung einer …”

Das energiepolitische Handeln der Gemeinschaft im internationalen Raum S. 222-231

„… Energiemärkte mit dem europäischen Energiemarkt kommt es so zu einer Verbesserung der Versorgungssicherheit …” „… ein Sekretariat, das mit der Kommission die Überwachung der Energiemärkte durchführt. Im Energiesektor …” „… Energiemarktes ist Artikel 41 EGGV, demzufolge Zölle, mengenmäßige Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… europäische Energiemarkt im Spiegel des Welt-Energiemarktes und die Vorzüge einer europäischen Energiepolitik …” „… wandelnden Welt-Energiemarkt 342. Vorzüge einer europäischen Antwort gegenüber 27 nationalen Energiepolitiken …” „… Funktionierens des Energiemarkts . . . . . . . . . . . 3782. Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in …”

Anwendungsbereich des Artikels 86 II 1 EGV S. 288-293

„… kompetitiver Strukturen auf den Energiemärkten, 1996, 14; vgl. auch Steeg, RdE 2002, 235 (241).1304 EuGH, Rs …” „… diesem Hintergrund wird seit langem hinterfragt, ob Unternehmen, die auf dem deutschen Energiemarkt tätig …” „… sonstigen auf dem deutschen Energiemarkt tätigen Unternehmen nicht ohne weiteres möglich. Nach Kreße, DÖV …”

Die Kompetenzen des Gemeinschaftsgesetzgebers nach Titel XVIII EG-Vertrag S. 169-175

„… 169Grundlagenentscheidungen für die nationalen Energiemärkte mit ein. Neben der Verwirklichung des …” „… den sich vollziehenden Wandel auf den Welt-Energiemärkten in zweierlei Hinsicht in Bedrängnis. Zum …” „… derzeitigen Lage auf den Welt-Energiemärkten also in doppelter Hinsicht entgegen. Er wirkt zum einen darauf …”

Ausnahmen von der Geltung der Vertragsvorschriften – Artikel 86 II EGV als allgemeiner Service Public-Vorbehalt S. 293-295

„… Energiemarkt tätig werden, mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse im Sinne des …” „… Netzbetreiber begründen lässt, ist ähnliches für die sonstigen auf dem deutschen Energiemarkt tätigen …” „… Gesetzesbegründung zum EnWG 1998 jegliche „Betrauung“ auf dem deutschen Energiemarkt abzulehnen. Sehr weitgehend …”

Der Politik-Begriff im Rahmen der Energiepolitik S. 17-27

„… Beginn des 21. Jahrhunderts ist durch Veränderungen auf den Energiemärkten der Welt gekennzeichnet …” „… Millionen Verbrauchern bildet die Europäische Union (EU) den weltweit zweitgrößten Energiemarkt. Ein …” „… nachhaltigen Energieversorgung in einem sich wandelnden Welt-Energiemarkt (A. II.). Für eine realistische …”

Die energiepolitischen Außenkompetenzen der Gemeinschaft nach dem EGV S. 204-217

„… Zusammenhang mit einer „Rohstoffbeschaffungsverantwortung“ auf globalen Energiemärkten, womit das Ziel der …” „… Energiemarktes an, um ihre Nachbarn einzubeziehen und so schrittweise an den EU-Binnenmarkt heranzuführen. Ziel …” „… Energiemarktes notwendigerweise auf die europäische Regulierungsebene verlagert,830 ist der Ansatz der Kommission …”

Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union S. 381-385

„… 381deln ist hier das allgemeine Versagen des europäischen Energiemarktes, nicht des …” „… Energiebinnenmarkt als Ausgangspunkt zur Regulierung der europäischen Energiemärkte zu begründen und dass er vom …” „… . Der Wortlaut der Norm ist Ausdruck der Tatsache, dass in einem integrierten europäischen Energiemarkt …”

Literaturverzeichnis S. 433-454

„… Einführung kompetitiver Strukturen auf den Energiemärkten – die Bedeutung des europäischen Wettbewerbsrechts …” „… für die Liberalisierung der Energiemärkte unter Berücksichtigung der Erfahrungen in Großbritannien, …” „… und 3 EGV in einem liberalisierten Energiemarkt – Zur Bedeutung der EuGH-Entscheidung vom 23.10.1997 …”

Artikel 86 III EGV S. 305-309

„… , noch vor Beginn der Liberalisierung der europäischen Energiemärkte); Baur/Pritzsche/Klauer, o. Fn. 408 …” „… Wettbewerbsordnung des öffentlichen Sektors.1385 Eine einheitliche Gestaltung des europäischen Energiemarktes geht …” „… Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Energiemarktes, die Ausfl uss einer übergeordneten europäischen …”

Verfolgung der energiepolitischen Ziele „im Geiste der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten“ S. 392-393

„… , einen funktionierenden Energiemarkt, der die Voraussetzung eines funktionierenden …” „… Realitäten auf den Welt-Energiemärkten und des Binnenmarktes für Energie.2. Verfolgung der energiepolitischen …”

Bedeutung der Einordnung als „geteilte Zuständigkeit“ nach Artikel 4 II lit. i) AEUV S. 413-414

„… angesichts der sich rapide wandelnden Welt-Energiemärkte und der Verwirklichung des Binnenmarktes für Energie …” „… gemäß dem EGV, wie 1833 Vgl. zu den Welt-Energiemärkten oben, A. II. 2.1834 Mit Bezug zur Energiepolitik …”

Bisherige Ansätze einer europäischen Energiepolitik S. 45-50

„… . Einerseits zeigt die Veränderung auf dem Welt-Energiemarkt des 21. Jahrhunderts, dass nationale …” „… Energiemarktes vor.112 Die unmittelbar vor Beginn der ersten Energiekrise erlassenen Verordnungen über die …” „… europäische Regulierung der Energiemärkte nicht gegen das Bemühen der Mitgliedstaaten, einzelstaatliche …”

Energiepolitische Handlungsoptionen unter der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik S. 217-222

„… Gazprom, die Energiemärkte der neuen Mitgliedstaaten zu monopolisieren, ein Sicherheitsrisiko in ihrem …” „… angesprochen. Krisen im Irak und im nahen Osten führen schon jetzt zu einer Spannung auf den Energiemärkten und …” „… Energieträger auf den Welt-Energiemärkten sinken und sich stabilisieren und dass einer Verknappung des Angebots …”

Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon S. 188-190

„… angemessene Antwort auf den sich verwirklichenden, einheitlichen europäischen Energiemarkt, der bewirkt, dass …” „… aufgrund der bisherigen Parzellierung des europäischen Energiemarktes für die von …”

Subsidiaritätsprinzip und Verhältnismäßigkeitsprinzip in Artikel 194 II Uabs. 1 AEUV und nach dem Vertrag von Lissabon S. 407-413

„… wirtschaftlichen Energieversorgung im Allgemeinen aber auch der Ziele, das Funktionieren des Energiemarktes …” „… wirtschaftlichen Energieversorgung angesichts der sich rapide wandelnden Welt-Energiemärkte und der Verwirklichung …” „… nach der Rechtslage gemäß dem EGV, wie 1833 Vgl. zu den Welt-Energiemärkten oben, A. II. 2.1834 Mit …”

Schlussbetrachtung – Eine europäische Energiepolitik S. 428-432

„… Energiewirtschaft schlagartig klar. Eine alternde Energieinfrastruktur, weiterhin abgeschottete Energiemärkte …” „… europäischen Energiepolitik. Der vollendete europäische Energiemarkt soll nicht weniger als die Grundlage eines …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik S. 200-204

„… der Kommission zur Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Energiemarktes.813In aller Schärfe …” „… nationalen Energiemärkte gelegen war, scheint dieser Ansatz wenig vielversprechend. Positiv zu bewerten sind …”

Verletzungen der Grundfreiheiten im Energiesektor S. 254-258

„… für die Herstellung eines einheitlichen europäischen Energiemarktes jedoch unverzichtbar.1084Die so …” „… Energiemärkte), Ziff. 1.4.; Cross, o. Fn. 724, 225 (245 ff.); Schaub, o. Fn. 309, 181 f. Nach ständiger …”

Artikel 100 EGV als finaler Krisenreaktionsmechanismus S. 180-185

„… Beobachtung der Energiemärkte bei der Kommission anzusiedeln.738Sowohl eine Bevorratungspfl icht, welche auf …” „… die sich verändernden Welt-Energiemärkte reagiert, als auch die Ausarbeitung eines Mechanismus der …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik S. 261-266

„… des europäischen Energiemarktes über die Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts voranzutreiben. Dies …” „… sich der Gemeinschaftsgesetzgeber folglich, die Liberalisierung des europäischen Energiemarktes zu …”

Zwischenergebnis für die Artikel 174, 175 EGV S. 168-169

„… ausreichend erachtet.169Grundlagenentscheidungen für die nationalen Energiemärkte mit ein. Neben der …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik – finale Kompetenznormen und die Gemeinschaft als Gewährleister öffentlicher Dienstleistungen S. 297-305

„… eine Liberalisierung der nationalen Energiemärkte) verwirklicht, dabei aber zugleich sicherstellt, dass …” „… bereits der Verlauf der Energiemonopol-Verfahren. Ersichtlich lehnt der EuGH die Öffnung der Energiemärkte …”

Eine europäische Energiepolitik und die Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach dem Vertrag von Lissabon S. 422-424

„… , das Funktionieren des europäischen Energiemarktes sicherzustellen, die Energieversorgungssicherheit in …”

Erforderlichkeit der Ausnahmen und Schranken-Schranke des Gemeinschaftsinteresses S. 295-297

„… eine Liberalisierung der nationalen Energiemärkte) verwirklicht, dabei aber zugleich sicherstellt, dass …”

Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen S. 385-387

„… Ausdruck der Tatsache, dass in einem integrierten europäischen Energiemarkt mitgliedstaatliche und selbst …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik S. 328-330

„… . 2006, S. I-11573, Rn. 145 (Tabakwerbung II).329zumeist in der Lage auf den Welt-Energiemärkten. Die …”

Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon S. 231-234

„… Mitgliedstaaten auf den Welt-Energiemärkten für eine europäische Energieaußenpolitik und ihren Erfolg grundlegend …”

Rechtfertigungsgründe S. 258-261

„… , die Öffnung des europäischen Energiemarktes über die Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts …”

Bisherige Regelungskonzepte im Energiesektor und die Pläne der Kommission S. 309-312

„… Energiemärkte), Ziff. 2.6.2. 1415 Artikel 24 c Nr. 1 lit. g), i), l) GasRL-E, KOM (2007) 529 endg. 1416 Artikel …”

Die Vorschläge der Kommission für einen Technologieplan für den Energiesektor S. 175-179

„… Herausforderungen auf den Welt-Energiemärkten und beim sich abzeichnenden Klimawandel hervor. Nur der technische …”

Die besonderen Zielsetzungen der Energiepolitik S. 27-31

„… , Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung auf globalen Energiemärkten – Brauchen wir eine …”

Artikel 308 EGV und die „Binnensubsidiarität“ der Norm S. 248-252

„… europäischen Energiemarkt konkret abzeichnet, können dabei auch präventive Maßnahmen ergriffen werden. Damit …”

Essential facilities und Zugang zur Energieinfrastruktur S. 274-279

„… , EuZW 2001, 232 (234, 238 f.), auch speziell zur Lage auf dem deutschen Energiemarkt.275a) Der …”

Förderung der Forschung und Verbreitung der Kenntnisse S. 339-344

„… Gestaltung des europäischen Energiemarktes voranzutreiben. Neben einer Untersuchung der Bestimmungen des EAGV …”

Verfolgung der energiepolitischen Ziele „unter Berücksichtigung der Notwendigkeit der Erhaltung und Verbesserung der Umwelt“ und Artikel 11 AEUV S. 393-398

„… Realitäten auf den Welt-Energiemärkten und des Binnenmarktes für Energie.2. Verfolgung der energiepolitischen …”

Artikel 87 EGV S. 279-285

„… Unternehmen im Zuge der Liberalisierung auf den Energiemärkten zukommt.1250 Folglich verstößt eine …”

Eigentumsordnung im Sinne des Artikels 295 EGV S. 331-337

„… zur Regulierung des europäischen Energiemarktes. Dies gilt insbesondere für die Frage der …”

Rechtliche Wertung vor dem Hintergrund von Artikel 95 EGV S. 142-149

„… Fachwissen und durch komplexe Sachverhalte charakterisierten Energiemarkt kann dies die Einbeziehung der von …” „… sowie einer Pfl icht zur Speicherung energiemarktrelevanter Daten und ihrer Offenlegung gegenüber …”

Artikel 95 EGV, der Begriff der „Rechtsangleichung“ und der Erlass tiefgreifender und gestaltender energiepolitischer Gesamtregelungen S. 85-106

„… Abbau von Handelshemmnissen verbunden sind.349So kann etwa die Liberalisierung des Energiemarktes …” „… , dass eine sachgerechte Bewältigung der Energiemarktliberalisierung die Berücksichtigung derartiger …”

doi.org/10.5771/9783845220949

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