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Julia Möller-Klapperich

Energierecht

2021

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J. Energielieferung an Letztverbraucher S. 192-216

„… Energielieferung an LetztverbraucherDie öffentliche Daseinsvorsorge in Deutschland erfasst auch die …” „… Hauptleistungs-pflichten (Energielieferung und Bezahlung) stehen zueinander im Synallagma(§§ 320 ff. BGB).31 Ob es sich um …” „… Kühling/Rasbach/Busch, Energierecht, 4. Auflage 2018, S. 187 Rn. 34.Energielieferung an LetztverbraucherJ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Energielieferung an LetztverbraucherJ. 192Grund- und ErsatzversorgungI. 192Der EnergieliefervertragII. 194 …” „… des Zorns“ 182Lösung Kapitel I 182Energielieferung an LetztverbraucherJ. 192Grund- und …”

C. Versorgungssicherheit und Pflichten von Unternehmen in der Energiewirtschaft S. 53-68

„… Frage, ob es sich bei der Tätig-keit der C um eine Energielieferung an Haushaltskunden handelt, ist …” „… Energielieferung der C gegenüber ihren Kunden tatsächlich lediglich um eineLieferung solcher Nutzenergie handelt …”

Stichwortverzeichnis S. 241-249

„… 385Energielieferung– Preiskontrolle 480Energieliefervertrag 186, 444, 454 ff.– Abrechnung 474– AGB …”

H. Wegenutzung und Konzession S. 149-167

„… Letztverbraucher die Netz-entgelte mit der Energielieferung bezahlt, sind Versorgung und Transport sauber zutrennen …”

G. Entflechtung S. 129-148

„… (…)Subsumtion:Die X betreibt ein Verteilernetz und ist zugleich im Bereich der Energielieferung tätig.X ist ein …”

E. Netzanschluss und Netzzugang S. 88-112

„… Einspeise- und Ausspeisepunkte. Die technische Abwicklung der Energielieferungzwischen Bilanzkreisen erfolgt …”

doi.org/10.5771/9783748923817

Jürgen Kühling, Winfried Rasbach, Claudia Busch - Energierecht

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Jürgen Kühling, Winfried Rasbach, Claudia Busch

Energierecht

2017

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6. Kapitel: Energielieferung an Letztverbraucher S. 178-196

„… Energielieferung an Letztverbraucher Ziel des energiewirtschaftlichen Ordnungsrahmens ist …” „… der Energielieferung an Letztverbraucher einen eigenen Teil (§§ 36–42 EnWG, Teil 4 des Gesetzes), der …” „… . v. 20.1.2006 – 1 O 1/06, RdE 2006, 126 f. 180 6. Kapitel: Energielieferung an Letztverbraucher 8 9 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen; Energielieferung an Letztverbraucher; Versorgungssicherheit …” „… Energielieferung an Letztverbraucher6. Kapitel: 178 Grund- und ErsatzversorgungA. 178 Grundversorgungspflicht nach …” „… Energielieferantenwechsel nach § 20a EnWGV. 193 Rechnungsstellung für Energielieferungen nach § 40 EnWGC. 193 …”

11. Kapitel: Struktur und Aufbau der Bundesnetzagentur S. 270-275

„… Nr. 1 ARegV, die Untersagung der Energielieferung an Haushaltskunden, § 5 S. 4 EnWG oder die …”

12. Kapitel: Behördliches und gerichtliches Verfahren S. 276-306

„… Endkundenpreise – zivilrechtliche Kontrolle 6 54 Energielieferung an Letztverbraucher 6 1 Energieliefervertrag …”

3. Kapitel: Netzanschluss und Netzzugang S. 64-113

doi.org/10.5771/9783845280028

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Jürgen Kühling, Winfried Rasbach, Claudia Busch

Energierecht

2021

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6. Kapitel: Energielieferung an Letztverbraucher S. 213-235

„… Energielieferung anLetztverbraucherZiel des energiewirtschaftlichen Ordnungsrahmens ist ausweislich …” „… der Energielieferung an Letztverbraucher eineneigenen Teil (§§ 36–42a EnWG, Teil 4 des Gesetzes), der …” „… So im Ergebnis auch Bartsch/Kästner, et 2004, 837 (838).214 6. Kapitel: Energielieferung an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… (Genehmigungspflicht und Aufga-ben der Energieversorgungsunternehmen; Energielieferung an Letztverbraucher …” „… Inhaltsverzeichnis 11Energielieferung an Letztverbraucher6. Kapitel: 213Grund- und ErsatzversorgungA. 213 …” „… Energielieferantenwechsel nach § 20a EnWGV. 231Rechnungsstellung für Energielieferungen gemäß den §§ 40 ff. EnWGC. 231 …”

Stichwortverzeichnis S. 357-366

„… – zivilrechtliche Kontrolle 6 72Energieeinsparungsgesetz – EnEG 9 50Energielieferung an Letztverbraucher 6 1 …” „… Quersubventionierung 4 16Rabatte 3 11Realkapitalerhaltung 4 45Realzins 4 45Rechnung– Energielieferung 6 63 …”

11. Kapitel: Struktur und Aufbau der Bundesnetzagentur S. 331-336

„… Erlösobergren-zen gemäß § 32 Abs. 1 Nr. 1 ARegV, die Untersagung der Energielieferung an Haus-haltskunden, § 5 S. 4 …”

1. Kapitel: Grundlagen des Energierechts S. 17-49

„… insbe-sondere eine umfassendere Darstellung der Vorgaben zur Energielieferung an Letzt-verbraucher erforderlich …”

3. Kapitel: Netzanschluss und Netzzugang S. 84-142

doi.org/10.5771/9783748903116

Ruth Marion Weber - Kommunale Energieversorgungsunternehmen aus der Sicht des Vergaberechts

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Ruth Marion Weber

Kommunale Energieversorgungsunternehmen aus der Sicht des Vergaberechts

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 16 2010

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Energielieferung eines kommunalen EVU an „seine“ Gemeinde S. 137-138

„… Energielieferung eines kommunalen EVU an „seine“ GemeindeBei einem Energiebezugsvertrag handelt es …” „… ausmachen.934 DieEnergielieferung eines kommunalen EVU an andere Kunden im Gemeindegebiet kannder Gemeinde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Zwischenfazit3. 136Energielieferung eines kommunalen EVU an „seine“ GemeindeIII. 137Fazit und AusblickE. 139 …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 20-21

„… , wiedie Energielieferung eines kommunalen EVU an „seine“ Gemeinde vergaberechtlicheinzuordnen ist. Die …”

Zwischenfazit S. 136-137

„… Sea, NZBau 2009, S. 797 ff,Ls. u. Rn. 34 u. 40.136Energielieferung eines kommunalen EVU an „seine …”

Einführung und Problemstellung S. 15-20

„… , wiedie Energielieferung eines kommunalen EVU an „seine“ Gemeinde vergaberechtlicheinzuordnen ist. Die …”

Vergaberecht S. 25-29

„… Versorgungssicherheit.103 Zur kommunalen Energieversorgung werden dabei neben dem Netzbetrieb und der Energielieferung …”

Kommunalrecht und Gesellschaftsrecht S. 29-39

„… dabei neben dem Netzbetrieb und der Energielieferung an denEndverbraucher auch der für die Belieferung …”

Sachliche Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts auf die Tätigkeit kommunaler EVU S. 114-127

„… Energielieferungen. Ein weiteres Argumentdafür, dass der Ausnahmetatbestand nicht auf Energieverkäufer abzielt …”

Persönliche Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts auf kommunale EVU S. 92-114

„… noch die Energielieferung eineskommunalen EVU an „seine“ Gemeinde beleuchtet werden.Aufträge kommunaler …”

doi.org/10.5771/9783845225913

Marcus Schiller - Staatliche Gewährleistungsverantwortung und die Sicherstellung von Anschluss und Versorgung im Bereich der Energiewirtschaft

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Marcus Schiller

Staatliche Gewährleistungsverantwortung und die Sicherstellung von Anschluss und Versorgung im Bereich der Energiewirtschaft

Series: Forum Energierecht

Volume 17 2012

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Überblick über die rechtlichen Regelungen zur Energielieferung an Letztverbraucher S. 283-288

„… rechtlichen Regelungen zur Energielieferung an Letztverbraucher,§§ 36 ff. EnWGDer nach dem bisherigen Ergebnis …” „… Versorgungssicherstellung bzw. Energielieferung betreffendenRegelungen haben durch das EnWG 2005 eine deutliche Erweiterung …” „… vorgibt, oben unter 3. Teil C IV 1.283Überblick über die rechtlichen Regelungen zur Energielieferung …”

Gesamtbewertung der Regelungen zum Anschluss von Letztverbrauchern S. 282-283

„… Energielieferung an Letztverbraucher,§§ 36 ff. EnWGDer nach dem bisherigen Ergebnis der Untersuchung hinreichend …” „… leitungsgebundener Energie.Auch die die Versorgungssicherstellung bzw. Energielieferung betreffendenRegelungen haben …”

Die Grundversorgungspflicht zu allgemeinen Bedingungen und Preisen nach § 36 EnWG S. 288-339

„… Grundversorgers zur Energielieferung zu abweichenden Bedingungen auchohne eine solche terminologische Zuordnung …” „… erfolgte Energielieferung wird damit im Wege einergesetzlichen Fiktion dem zuständigen Grundversorger …” „… leitungsgebundenen Energiebedarf aus den Energielieferungen desGrundversorgers zu decken. Dieser Grundsatz der …”

Anschluss und Versorgung nach dem EnWG 2005 S. 167-176

„… Elektrizitätsversorgung nicht der Fall. Die Energie-„Lieferung“ an den Abnehmer vollzieht sich hier vielmehr dadurch, dass …” „… Energielieferant für dieEnergielieferung das vereinbarte Entgelt von dem Abnehmer erhält, während derNetzbetreiber …” „… beiZugrundelegung der veränderten Versorgungsstrukturen zum einen einen entsprechenden Energielieferungsvertrag mit …”

Das für Anschluss und Anschlussnutzung zu entrichtende Entgelt S. 273-282

„… Energielieferung zu entrichten hat. Dass die Anschlussnutzung ausschließlich über die nach § 21 EnWGzu …” „… Durchführung der Energielieferung zwingend einNetzzugangsvertrag abzuschließen ist,713 der entsprechende …”

Die traditionelle Sicherstellung der Versorgung des Einzelnen durch die allgemeine Anschluss- und Versorgungspflicht S. 130-167

„… Energielieferung kumulativ auch den erforderlichen Anschluss andas Versorgungsnetz anboten.385 Die ausschließliche …” „… Umfeld mit möglicher Separierung von Netzbetrieb und Energielieferung sogleich unten unter 3. Teil B I 2 …” „… Gesamtpaket von Anschluss undEnergielieferung – trotz der überdurchschnittlichen Anschlusskosten aufgrund des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Regelungen zur Energielieferung an Letztverbraucher,§§ 36 ff. EnWGD.283Überblick über die rechtlichen …” „… Regelungen zur Energielieferungan LetztverbraucherI.284Beschränkung auf die Regulierung …”

Die aktuelle Rechtslage: Überführung der bereichsspezifischen Regulierung der Haushaltskundentarife nach der BTOElt in eine kartellbehördliche Preisaufsicht nach Maßgabe des GWB S. 355-385

„… nachgelagerter Markt alsauch der gesamte Bereich der Energielieferung zum Zwecke der Weiterverteilung,933 Gerade …” „… Energielieferung an Haushaltskunden i.S.d. § 3Nr. 22 EnWG die Bestimmung des räumlich relevanten Marktes.Das …” „… Energielieferung zugrunde liegenden Sachverhalte insb. die Tarife anderer in das betreffende Netzgebiet liefernder …”

Die Wahrnehmung der Gewährleistungsverantwortung durch den Einsatz fiskalischer Mittel S. 117-125

„… dieEnergielieferung als solche gem. § 4 EnWG nicht mehr der Genehmigungspflicht unterworfen ist und …”

Der Netzanschluss nach Maßgabe des § 17 EnWG S. 177-192

„… Energielieferung und des – nachgelagerten – Energievertriebs, m.d.F., dass sich Unternehmen, die außerhalb dieser …”

Der bis zum 01.07.2007 für die Tarifregulierung im Energieversorgungssektor maßgebliche Rechtsrahmen S. 341-355

„… , der EVU verpflichtet,in ihren Rechnungen für Energielieferungen an Letztverbraucher das Entgelt für …”

Die allgemeine Anschlusspflicht nach § 18 EnWG S. 192-273

„… gesetzgeberischen Konzeption vielmehr ausschließlich durch dasnach Maßgabe des § 21 EnWG für die Energielieferung zu …”

Literaturverzeichnis S. 399-407

„… , Tübingen 2006 Ebel, Hans-Rudolf, Energielieferungsverträge: Das Recht der Elektrizitäts-, Gas- und …”

doi.org/10.5771/9783845237138

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